6B_476/2018 - 2018-10-31 - Procédure pénale - Kosten, Entschädigung, Genugtuung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 476/2018

Urteil vom 31. Oktober 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber Briw.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Kosten, Entschädigung, Genugtuung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 13. März 2018 (SB170288-O/U/jv).

Sachverhalt:

A.
Am Morgen des Pfingstsamstag, am 26. Mai 2012, zerbrach der 73-jährigen A.________ die Zahnprothese. Der Zahntechniker X.________ gewährte ihr noch gleichentags um 11.00 Uhr einen Termin. Nach der Anklageschrift vom 4. Januar 2017 erläuterte er ihr, dass die Zahnprothese nicht mehr reparierbar sei. Da er bemerkt habe, dass sie dringend eine Lösung wollte und als Laie keine Ahnung von den technischen Möglichkeiten und Kosten hatte, habe er ihr rasch einen Ersatz unter Verwendung der "alten Zähne" offeriert. Tatsächlich habe er aber erkannt, dass die Prothese ohne weiteres repariert werden konnte. Anstatt der für eine blosse Reparatur marktüblichen Kosten von Fr. 600.-- bis ca. Fr. 900.-- habe er ihr eine Neuanfertigung für ca. Fr. 2'000.-- in Aussicht gestellt. Sie habe ihm dann ohne Kostenaufstellung pauschal Fr. 1'980.-- in bar bezahlt. Er habe lediglich die alte Prothese notdürftig zusammengekittet. Erst ihr Zahnarzt habe sie auf die mangelhafte Reparatur aufmerksam gemacht. Mit dem mehr als doppelten Betrag einer marktüblichen Entschädigung für eine fachmännische Reparatur habe er sie übervorteilt. Die Staatsanwaltschaft klagte ihn wegen Wuchers an.

B.
Das Bezirksgericht Winterthur/Unterland erkannte X.________ am 15. Mai 2017 des eingeklagten Wuchers im Sinne von Art. 157 Ziff. 1 Abs. 1 StGB nicht schuldig und sprach ihn frei. Es verwies die Privatklägerin mit ihrem Schadenersatzbegehren auf den Zivilweg und wies ihr Genugtuungsbegehren ab.
Es auferlegte die Kosten des Vorverfahrens (Gebühr für das Vorverfahren, Auslagen [Gutachten] sowie Auslagen Gericht III. Strafkammer) und des gerichtlichen Verfahrens X.________ und sprach ihm keine Entschädigung zu.

C.
X.________ beantragte im Berufungsverfahren:

1. die Kosten des Vorverfahrens auf die Staatskasse zu nehmen,
2. die Gerichtskosten auf die Staatskasse zu nehmen,
3. Anwaltskosten von Dr. B.________ im Betrag von Fr. 2'466.30 auf die Staatskasse zu nehmen,
4. Anwaltskosten von C.________ im Betrag von Fr. 2'256.-- auf die Staatskasse zu nehmen,
5. seine Entschädigung für administrativen Aufwand (Studium juristischer Literatur, Aktenstudium [ca. 300 Seiten], Eingaben an die Gerichte, Plädoyer und Schlussrede, Schreibarbeiten) von 120 Std. à Fr. 30.-- im Betrag von Fr. 3'900.-- auf die Staatskasse zu nehmen,
6. Schadenersatz für entgangene Einnahmen während der Verfahrensdauer von 5 Jahren, d.h. für 60 Monate à Fr. 3'500.--,
7. eine angemessene Genugtuung,
8. die Kostenübernahme für die vor Gericht unterlegene Privatklägerin,
9. die Tonbandaufnahmen der bezirksgerichtlichen Verhandlung beizuziehen.
Das Obergericht des Kantons Zürich erkannte am 13. März 2018:

1. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
2. X.________ wird für die anwaltliche Verteidigung in der Untersuchung und im erstinstanzlichen Verfahren aus der Gerichtskasse eine Prozessentschädigung von Fr. 4'722.30 zugesprochen. Die weitergehenden Entschädigungs- und Genugtuungsansprüche werden abgewiesen.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.-- festgesetzt.
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden X.________ zur Hälfte auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen.
5. X.________ wird für das Berufungsverfahren keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.

D.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen:

1. die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Staatskasse zu nehmen (Freispruch),
2. die Kosten der bundesrechtlichen Beschwerde auf die Staatskasse zu nehmen,
3. eine angemessene Entschädigung für seine Aufwendungen für seine Verteidigung (er habe sich wegen seiner desolaten monetären Lage keinen Anwalt mehr leisten können und sich selber verteidigen müssen; deshalb bestehe er auf einer Entschädigung wie in Punkt 5 seiner Berufung im Totalbetrag von Fr. 3'900.--, der auf die Staatskasse zu nehmen sei),
4. Schadenersatz für 60 Monate à Fr. 3'500.-- zulasten der Staatskasse für die verschleppte fünfjährige Verfahrensdauer (Bekannte hätten sein Existenzminimum gesichert),
5. Genugtuung von Fr. 10'000.-- zulasten der Staatskasse (für die grobe Verletzung des Daten- und Persönlichkeitsschutzes durch die Staatsanwaltschaft für den mit dem Gutachtensauftrag entstandenen irreversiblen Schaden),
6. ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde ist zulässig gegen letztinstanzliche kantonale Endentscheide (Art. 80 Abs. 1 i.V.m. Art. 90 Bundesgerichtsgesetz [BGG; SR 173/110]). Der Streitgegenstand und damit Beschwerdegegenstand wird durch das angefochtene vorinstanzliche Urteil umschrieben. Mit diesem muss sich der Beschwerdeführer auseinandersetzen, soll auf die Beschwerde überhaupt eingetreten werden können. Das Bundesgericht nimmt im Rahmen prozesskonformer Rügen eine Rechtskontrolle (Art. 95 BGG) vor. Nur in diesem Rahmen ist auch eingedenk einer bei Laienbeschwerden üblichen wohlwollenden Betrachtungsweise (Urteil 6B 1406/2017 vom 9. April 2018 E. 4.2 mit Hinweisen) auf die Beschwerde einzutreten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Für die Anfechtung des Sachverhalts gilt eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. Urteil 6B 880/2017 vom 4. Juli 2018 E. 2.5).
Angesichts des Gleichbehandlungsgrundsatzes müssen auch Laienbeschwerden Mindestanforderungen einhalten. Diesen Anforderungen genügt die Beschwerde nicht.

2.
Die Erstinstanz wies die Einwände des Beschwerdeführers gegen den Gutachter (er sei keine Amtsperson, sondern Berufskollege und deshalb voreingenommen) sowie das "Beurteilungsmaterial" zurück (die Staatsanwaltschaft habe den Gutachter mit hochsensiblen Daten bedient); es liege auch keine Voreingenommenheit darin, dass das Gutachten erst 2 ½ Jahre nach Auftragserteilung erfolgt sei. Der Gutachter habe die erbrachte Dienstleistung mit knapp Fr. 800.-- bemessen. Die "Richtlinien Leistungskatalog der Zahntechnik" aus dem Jahre 2009 seien nicht unmittelbar anwendbar (sowie mit Hinweis auf BGE 70 IV 200 E. 4). Es sei nicht ausgeschlossen, dass der ermittelte Wert höher ausgefallen wäre, wenn der Gutachter die eingearbeitete Edelstahlleiste berücksichtigt hätte. Der Beschwerdeführer habe eine 5-Jahres-Garantie gewährt und das Risiko für einen Mangel übernommen. Damit sei die Tauglichkeit der Expertise in Frage gestellt. Ein Missverhältnis im Sinne von Art. 157 StGB lasse sich nicht erstellen.
Die Erstinstanz beurteilte das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin im Betrage von Fr. 1'720.-- als nicht spruchreif und verwies es auf den Zivilweg. Sie schloss eine Persönlichkeitsverletzung (Art. 49 OR) aus und wies ihr Genugtuungsbegehren ab. Bei einem Freispruch dürften Verfahrenskosten gemäss Art. 426 Abs. 2 StPO nur unter bestimmten Bedingungen auferlegt werden. Der Gutachter habe entgegen dem Beschwerdeführer die richtige Zahnprothese begutachtet. Er habe nach dem Gutachten eine minderwertige Arbeit abgeliefert. Das stelle eine offensichtliche Sorgfaltspflichtverletzung dar. Die Einleitung des Strafverfahrens sei gerechtfertigt gewesen. Demgemäss seien ihm die gesamten Verfahrenskosten aufzuerlegen und entfielen Entschädigungsansprüche.

3.
Die Vorinstanz führt aus, die Kostenauflage gemäss Art. 426 Abs. 2 StPO habe Ausnahmecharakter (BGE 116 Ia 162 E. 2c S. 170 f.). Die Erstinstanz laste dem Beschwerdeführer nicht ein prozessuales Verschulden an, sondern begründe die Kostenauflage mit einem zivilrechtlich vorwerfbaren Verhalten, nämlich einer Verletzung der Treue- und Sorgfaltspflicht gemäss Art. 398 Abs. 2 OR. Es liege ein Werkvertrag vor. Beide Vertragsarten verwiesen aber für die Sorgfaltspflicht auf die arbeitsvertraglichen Regelungen (Art. 364 Abs. 1 OR; Art. 398 Abs. 2 OR). Das widerrechtliche Verhalten müsse adäquate Ursache sein. Eine mangelhafte Ausführung habe allenfalls privat- bzw. vertragsrechtliche Folgen und sei nach allgemeiner Lebenserfahrung nicht geeignet, den Verdacht einer strafbaren Handlung zu erwecken und damit Anlass zur Eröffnung eines Strafverfahrens zu geben. Mangels Kausalität könnten die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens nicht dem Beschwerdeführer auferlegt werden (Urteil S. 8 f.). Diese Beurteilung ist offenkundig zutreffend (vgl. Urteil 6B 563/2017 vom 11. September 2017 E. 1.2 und 1.6).

4.
Die Vorinstanz führt weiter aus, da der Kostenentscheid die Entschädigungsfrage präjudiziere (BGE 137 IV 352 E. 2.4.2 S. 357), habe die Erstinstanz weder Entschädigung noch Genugtuung zugesprochen.

4.1. Wird die beschuldigte Person freigesprochen, hat sie (nur, aber immerhin) unter den Voraussetzungen von Art. 429 Abs. 1 lit. a , b und c StPO Anspruch auf Entschädigung und Genugtuung.
Die Vorinstanz geht zutreffend davon aus, das Gericht habe zwar von Amtes wegen zu prüfen, der Antragsteller habe aber seine Ansprüche zu begründen und zu belegen. Art. 429 Abs. 2 StPO dispensiert die beweispflichtige Person nicht von ihrer Mitwirkungspflicht; dies entspricht der zivilrechtlichen Regel (Art. 42 Abs. 1 OR), wonach wer Schadenersatz beansprucht, den Schaden zu beweisen hat (Urteile 6B 353/2018 vom 30. Mai 2018 E. 1.3 und 6B 666/2014 vom 16. Dezember 2014 E. 4.1).
Die Vorinstanz verweist auf das Urteil 6B 129/2016 vom 2. Mai 2016 E. 2.2 betreffend Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO und schliesst, der Beizug eines Wahlverteidigers könne sich als angemessene Ausübung der Verfahrensrechte erweisen, auch wenn er nicht als geradezu geboten erscheine (BGE 138 IV 197 E. 2.3.3 S. 202 f.). Entsprechend entschädigt die Vorinstanz die Aufwendungen und Auslagen der Anwälte.
Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Ansprüche für eigene Aufwendungen für seine Verteidigung weist die Vorinstanz auf BGE 125 II 518 E. 5b S. 519 f. hin, wonach nach der konstanten Rechtsprechung einer nicht anwaltlich vertretenen Partei nur unter besonderen Voraussetzungen eine Parteientschädigung zusteht, namentlich wenn es sich um eine komplizierte Sache mit hohem Streitwert handelt und die Interessenwahrung einen hohen Arbeitsaufwand notwendig macht, der den Rahmen dessen überschreitet, was der Einzelne üblicher- und zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung der persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat. Wie die Vorinstanz zutreffend annimmt, sind in der Sache des Beschwerdeführers diese besonderen Voraussetzungen nicht gegeben. Es handelt sich um einen überschaubaren Sachverhalt, und die Staatsanwaltschaft beantragte bloss eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen (Urteil S. 12).
Hinsichtlich der geltend gemachten wirtschaftlichen Einbussen im Umfang von 60 Monaten x Fr. 3'500.--, also insgesamt Fr. 210'000.--, habe er diese Ansprüche auch noch an der Berufungsverhandlung nicht begründet und belegt. Er mache wirtschaftliche Ausfälle geltend und leite deren Höhe von Investitionen in Asylbewerber ab. Das genüge nicht und belege keine Lohn- oder Erwerbseinbussen. Seine Einnahmen im Zusammenhang mit der D.________ GmbH würden in keiner Weise dargelegt. Es sei keine Entschädigung für wirtschaftliche Einbussen zuzusprechen (Urteil S. 13).
Hinsichtlich von Ansprüchen im Sinne von Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO für besonders schwere Verletzungen in den persönlichen Verhältnissen führt die Vorinstanz aus, es genüge nicht die mit jedem Strafverfahren grundsätzlich einhergehende psychische Belastung für die Zusprechung einer Genugtuung (BGE 143 IV 339 E. 3.1 S. 341 f.). Eine besonders schwere Verletzung sei weder dargetan noch ersichtlich. Insbesondere habe er sich nicht in Haft befunden. Es sei ihm keine Genugtuung zuzusprechen (Urteil S. 14).
Die vorinstanzliche Entscheidung verletzt kein Bundesrecht. Auch das verhältnismässig überlange Untersuchungsverfahren konnte den Beschwerdeführer angesichts des schlichten Sachverhalts und der untergeordneten Tragweite nicht einer rechtserheblichen psychischen Belastung aussetzen. Es ist nicht nachvollziehbar, inwiefern die behauptete "desolate monetäre Lage" (Rechtsbegehren Ziff. 3) durch das Strafverfahren adäquat-kausal hätte verursacht werden können.

4.2. Schliesslich geht die Vorinstanz zutreffend davon aus, im Berufungsverfahren seien die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Das hänge davon ab, in welchem Ausmass die Anträge gutgeheissen würden. Der Beschwerdeführer obsiege betreffend die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens. Bezüglich Schadenersatz und Entschädigung dringe er bloss in minimalem Umfang durch. Eine hälftige Auferlegung der Kosten erscheine angemessen (Urteil S. 14).
Eine Umtriebsentschädigung sei für das Berufungsverfahren nicht zuzusprechen. Er habe nur eine Berufungserklärung und -begründung verfassen müssen. Die Staatsanwaltschaft habe auf eine Berufungsantwort verzichtet und entsprechend sei kein Aufwand für eine Replik angefallen. Es sei keine Entschädigung für Umtriebe zuzusprechen (Urteil S. 15).

4.3. Die Vorinstanz hat sich vertieft mit den eingeklagten Ansprüchen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Eine Verletzung von Bundesrecht ist weder dargetan noch ersichtlich. Die Beschwerdeführung entbehrt jeder sachlichen Grundlage.
Es kann darauf hingewiesen werden, dass im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren in der Regel einer nicht anwaltlich vertretenen Person keine Parteientschädigung (selbst nicht im Rahmen des Obsiegens) für das bundesgerichtliche Verfahren zugesprochen wird (Urteile 6B 1134/2015 vom 3. Juni 2016, 5A 129/2015 vom 22. Juni 2016 E. 7 und 1B 163/2014 vom 18. Juli 2014 E. 3). Eine Umtriebsentschädigung ist nur ausnahmsweise bei Vorliegen besonderer Umstände zu gewähren (BGE 110 V 132 E. 4d; Urteile 6B 1125/2016 vom 20. März 2017 und 6B 996/2016 vom 11. April 2017 E. 5). Diese Voraussetzungen liegen in der zu beurteilenden Sache insgesamt nicht vor.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens abzuweisen (Art. 29 Abs. 3 BV; Art. 64 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 142 III 138 E. 5.1 S. 139 f.; 140 V 521 E. 9.1 S. 537; 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.). Die aufzuerlegenden Gerichtskosten sind herabzusetzen (Art. 66 Abs. 1 i.V.m. Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. Oktober 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Briw

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 157 - 1. Quiconque exploite la gêne, la dépendance, l'inexpérience ou la faiblesse de la capacité de jugement d'une personne en se faisant accorder ou promettre par elle, pour lui-même ou pour un tiers, en échange d'une prestation, des avantages pécuniaires en disproportion évidente avec celle-ci sur le plan économique,
¹	Quiconque exploite la gêne, la dépendance, l'inexpérience ou la faiblesse de la capacité de jugement d'une personne en se faisant accorder ou promettre par elle, pour lui-même ou pour un tiers, en échange d'une prestation, des avantages pécuniaires en disproportion évidente avec celle-ci sur le plan économique,
²	Si l'auteur fait métier de l'usure, il est puni d'une peine privative de liberté de six mois à dix ans.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)50 prévoit un tribunal des mesures de contrainte ou un autre tribunal comme instance cantonale unique.51

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 49 - 1 Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement29.
¹	Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement29.
²	Le juge peut substituer ou ajouter à l'allocation de cette indemnité un autre mode de réparation.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 426 Frais à la charge du prévenu et des parties dans le cadre d'une procédure indépendante en matière de mesures - 1 Le prévenu supporte les frais de procédure s'il est condamné. Font exception les frais afférents à la défense d'office; l'art. 135, al. 4, est réservé.
¹	Le prévenu supporte les frais de procédure s'il est condamné. Font exception les frais afférents à la défense d'office; l'art. 135, al. 4, est réservé.
²	Lorsque la procédure fait l'objet d'une ordonnance de classement ou que le prévenu est acquitté, tout ou partie des frais de procédure peuvent être mis à sa charge s'il a, de manière illicite et fautive, provoqué l'ouverture de la procédure ou rendu plus difficile la conduite de celle-ci.
³	Le prévenu ne supporte pas les frais:
^a	que la Confédération ou le canton ont occasionnés par des actes de procédure inutiles ou erronés;
^b	qui sont imputables aux traductions rendues nécessaires du fait qu'il est allophone.
⁴	Les frais de l'assistance judiciaire gratuite de la partie plaignante ne peuvent être mis à la charge du prévenu que si celui-ci bénéficie d'une bonne situation financière.
⁵	Les dispositions ci-dessus s'appliquent par analogie aux parties dans une procédure indépendante en matière de mesures, lorsque la décision est rendue à leur détriment.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 398 - 1 La responsabilité du mandataire est soumise, d'une manière générale, aux mêmes règles que celle du travailleur dans les rapports de travail.256
¹	La responsabilité du mandataire est soumise, d'une manière générale, aux mêmes règles que celle du travailleur dans les rapports de travail.256
²	Le mandataire est responsable envers le mandant de la bonne et fidèle exécution du mandat.
³	Il est tenu de l'exécuter personnellement, à moins qu'il ne soit autorisé à le transférer à un tiers, qu'il n'y soit contraint par les circonstances ou que l'usage ne permette une substitution de pouvoirs.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 364 - 1 La responsabilité de l'entrepreneur est soumise, d'une manière générale, aux mêmes règles que celle du travailleur dans les rapports de travail.252
¹	La responsabilité de l'entrepreneur est soumise, d'une manière générale, aux mêmes règles que celle du travailleur dans les rapports de travail.252
²	L'entrepreneur est tenu d'exécuter l'ouvrage en personne ou de le faire exécuter sous sa direction personnelle, à moins que, d'après la nature de l'ouvrage, ses aptitudes ne soient sans importance.
³	Sauf usage ou convention contraire, l'entrepreneur est tenu de se procurer à ses frais les moyens, engins et outils qu'exige l'exécution de l'ouvrage.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 429 Prétentions - 1 Si le prévenu est acquitté totalement ou en partie ou s'il bénéficie d'une ordonnance de classement, il a droit à:
¹	Si le prévenu est acquitté totalement ou en partie ou s'il bénéficie d'une ordonnance de classement, il a droit à:
^a	une indemnité fixée conformément au tarif des avocats, pour les dépenses occasionnées par l'exercice raisonnable de ses droits de procédure; les tarifs des avocats n'opèrent aucune distinction entre l'indemnité allouée et les honoraires dus en cas de défense privée;
^b	une indemnité pour le dommage économique subi au titre de sa participation obligatoire à la procédure pénale;
^c	une réparation du tort moral subi en raison d'une atteinte particulièrement grave à sa personnalité, notamment en cas de privation de liberté.
²	L'autorité pénale examine d'office les prétentions du prévenu. Elle peut enjoindre à celui-ci de les chiffrer et de les justifier.
³	Lorsque le prévenu a chargé un défenseur privé de sa défense, celui-ci a un droit exclusif à l'indemnité prévue à l'al. 1, let. a, sous réserve de règlement de compte avec son client. Le défenseur peut contester la décision fixant l'indemnité en usant des voies de droit autorisées pour attaquer la décision finale.283

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 42 - 1 La preuve du dommage incombe au demandeur.
¹	La preuve du dommage incombe au demandeur.
²	Lorsque le montant exact du dommage ne peut être établi, le juge le détermine équitablement en considération du cours ordinaire des choses et des mesures prises par la partie lésée.
³	Les frais de traitement pour les animaux qui vivent en milieu domestique et ne sont pas gardés dans un but patrimonial ou de gain font l'objet d'un remboursement approprié, même s'ils sont supérieurs à la valeur de l'animal.25

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 428 Frais dans la procédure de recours - 1 Les frais de la procédure de recours sont mis à la charge des parties dans la mesure où elles ont obtenu gain de cause ou succombé. La partie dont le recours est irrecevable ou qui retire le recours est également considérée avoir succombé.
¹	Les frais de la procédure de recours sont mis à la charge des parties dans la mesure où elles ont obtenu gain de cause ou succombé. La partie dont le recours est irrecevable ou qui retire le recours est également considérée avoir succombé.
²	Lorsqu'une partie qui interjette un recours obtient une décision qui lui est plus favorable, les frais de la procédure peuvent être mis à sa charge dans les cas suivants:
^a	les conditions qui lui ont permis d'obtenir gain de cause n'ont été réalisées que dans la procédure de recours;
^b	la modification de la décision est de peu d'importance.
³	Si l'autorité de recours rend elle-même une nouvelle décision, elle se prononce également sur les frais fixés par l'autorité inférieure.
⁴	S'ils annulent une décision et renvoient la cause pour une nouvelle décision à l'autorité inférieure, la Confédération ou le canton supportent les frais de la procédure de recours et, selon l'appréciation de l'autorité de recours, les frais de la procédure devant l'autorité inférieure.
⁵	Lorsqu'une demande de révision est admise, l'autorité pénale appelée à connaître ensuite de l'affaire fixe les frais de la première procédure selon son pouvoir d'appréciation.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.