8C_444/2016 - 2016-10-31 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente, Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_444/2016

Urteil vom 31. Oktober 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Wirthlin,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Procap für Menschen mit Handicap,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente, Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. Mai 2016.

Sachverhalt:

A.
Die IV-Stelle des Kantons Zürich sprach der 1965 geborenen A.________ mit Verfügung vom 30. Juli 2012 ab 1. September 2009 eine halbe und ab 1. April 2010 eine ganze Invalidenrente zu. Grundlage hierfür war ein bidisziplinäres Gutachten des Rheumatologen Dr. med. B.________ und des Psychiaters PD Dr. med. C.________ vom 30. März 2011. Im Dezember 2013 leitete die IV-Stelle eine revisionsweise Rentenüberprüfung ein. Sie holte diverse Arztberichte und ein bidisziplinäres Gutachten des Rheumatologen Dr. med. D.________ und des Psychiaters Dr. med. E.________ vom 26. August 2014 ein. Mit Verfügung vom 9. März 2015 hob sie die Invalidenrente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats auf, da der Invaliditätsgrad nur noch 33 % betrage.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 12. Mai 2016 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr weiter eine Invalidenrente auszurichten; eventuell sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen; vor Bundesgericht sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten. Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585; zur Unterscheidung von Tat- und Rechtsfragen bei anhaltenden somatoformen
Schmerzstörungen oder vergleichbaren psychosomatischen Leiden vgl. BGE 141 V 281 E. 7 S. 308).

2.
Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) und der Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11) richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend die Rechtsprechung zur Beurteilung der Invalidität bei psychischen Leiden (BGE 141 V 281 E. 2.3 S. 10, 131 V 49 E. 1.2 S. 50) und zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

3.
Strittig ist, ob es in der Zeit zwischen der rentenzusprechenden Verfügung vom 30. Juli 2012 und der rentenaufhebenden Verfügung vom 9. März 2015 zu einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustands gekommen ist.
Die Vorinstanz erwog in einlässlicher Würdigung der medizinischen Akten, gestützt auf das Gutachten des Rheumatologen Dr. med. D.________ und des Psychiaters Dr. med. E.________ vom 26. August 2014 sei davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten in somatischer und psychischer Hinsicht verbessert habe. Sie sei in einer angepassten, leichten bis mittelschweren Tätigkeit ohne grosse und dynamische Wirbelsäulenbelastungen und ohne grossen Kraftaufwand mit der linken Hand zu 100 % arbeitsfähig.

4.
Umstritten und zu prüfen ist einzig der psychische Gesundheitszustand. Die Versicherte legt einen Bericht der Klinik F.________, Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 23. Mai 2016 auf. Dabei handelt es sich, da erst nach dem angefochtenen Gerichtsentscheid entstanden, um ein unzulässiges echtes Novum (BGE 140 V 543 E. 3.2.2.2 S. 548).

5.
Die Versicherte bringt als Erstes vor, laut der Expertise des Dr. med. E.________ vom 26. August 2014 habe sich die im Gutachten des Psychiaters PD Dr. med. C.________ vom 30. November 2011 diagnostizierte posttraumatische Belastungsstörung (PTBS; ICD-10 F43.1) zurückgebildet. Diese Annahme widerspreche den Berichten der behandelnden Ärzte der Klinik F.________ vom 1. September 2014 und 23. März 2015 sowie des behandelnden Psychiaters Dr. med. G.________ vom 18. Februar 2015, worin weiterhin eine PTBS diagnostiziert worden sei.
Dr. med. E.________ stellte im Gutachten vom 26. August 2014 fest, die Versicherte verneine, dass es zu filmhaften Szenen von kriegerischen Ereignissen in Bosnien komme; seit Ende 2011 seien keine so genannten Flashbacks mehr aufgetreten. Die Vorinstanz legte dar, weshalb die Berichte der Ärzte der Klinik F.________ vom 3. April 2014, 1. September 2014 und 23. März 2015 sowie des Dr. med. G.________ vom 8. April 2014 und 18. Februar 2015 an der Einschätzung des Dr. med. E.________ nichts zu ändern vermögen. Nicht gefolgt werden kann somit dem lediglich pauschalen Einwand der Versicherten, die Vorinstanz habe die Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte nicht beachtet und den Untersuchungsgrundsatz verletzt, da sie fehlende relevante Angaben der behandelnden Ärzte nicht eingeholt habe. Unbehelflich ist auch ihre nicht weiter belegte Behauptung, das Thema der kriegerischen Ereignisse in Bosnien sei für sie hoch schambesetzt, weshalb es ihr enorm schwer falle, über erlebte Traumata zu berichten.

6.

6.1. PD Dr. med. C.________ hatte im Gutachten vom 30. März 2011 die Diagnose einer schweren depressiven Episode (ICD-10 F32.2) gestellt. Dr. med. E.________ diagnostizierte im Gutachten vom 26. August 2014 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht-mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1/33.0). Die Versicherte wendet ein, sie sei im Jahr 2014 dreimal und im Jahr 2015 einmal in der Klinik F.________ hospitalisiert gewesen, weshalb die Feststellung des Dr. med. E.________, im Juli 2014 habe eine mittelgradige und am 6. August 2014 eine leicht-mittelgradige depressive Episode vorgelegen, nicht nachvollziehbar sei. Diese Rüge ist zu pauschal, als dass damit die Einschätzung des Dr. med. E.________ entkräftet und die darauf gestützte vorinstanzliche Beurteilung als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden könnte (zur Würdigung von Administrativgutachten vgl. BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; siehe auch E. 8 hienach). Insbesondere zeigt sich, dass Dr. med. E.________ den Verlauf der rezidivierenden depressiven Störung ab Juli 2010 bis August 2014 durchaus differenziert aufzeichnete.

6.2.

6.2.1. Die Versicherte rügt weiter, Dr. med. E.________ habe die Arbeitsfähigkeit nach einem Schema beurteilt, wonach sie bei leichten depressiven Episoden nicht, bei mittelgradigen zu 20 % und bei schweren zu 80 % eingeschränkt werde. Die Vorinstanz habe sich nicht mit der Rüge befasst, dass keine Bezugnahme auf den Einzelfall erfolgt sei. Zudem stimmten diese Prozentangaben nicht mit den versicherungsmedizinischen Richtlinien überein; denn laut dem Gutachten des PD Dr. med. C.________ vom 30. März 2011 könnten gemäss den Richtlinien der Swiss Insurance Medicine (SIM) bei einer mittelgradigen depressiven Episode qualitative Funktionseinbussen von 50 % attestiert werden.

6.2.2. Leicht- bis höchstens mittelgradig schwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis sind in der Regel therapierbar und führen invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197). Daran hat auch BGE 141 V 281 nichts geändert. Bei diesen Störungen wird vorausgesetzt, dass eine konsequente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist. Fehlt es daran, ist praxisgemäss in der Regel keine invalidisierende Wirkung des Gesundheitszustandes anzunehmen (Urteil 8C_131/2016 vom 14. Juli 2016 E. 5.3.1).
Die Vorinstanz erkannte richtig, dass die alle zwei- bis drei Wochen erfolgte ambulante Therapie der Versicherten beim Psychiater Dr. med. G.________ grundsätzlich keine konsequente Depressionstherapie darstellte (vgl. Urteile 9C_892/2015 vom 22. Januar 2016 E. 2 und 9C_454/2013 vom 29. Oktober 2013 E. 4.1 [zusammengefasst in AJP 2014 S. 253]). Hieran ändert nichts, dass sie seit 25. Februar 2014 bis zum massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 9. März 2015 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 320) dreimal in der Klinik F.________ hospitalisiert war. Denn sie weilte auch wochenlang - nämlich ab Mai 2014 bis 4. Juli 2014 und vom 7. September 2014 bis Ende Oktober 2014 - in Bosnien und absolvierte in dieser Zeit, abgesehen von Telefonaten mit Dr. med. G.________, keine Therapie.

6.2.3. Zudem ist zu beachten, dass die Versicherte - wie die Vorinstanz unbestritten festgestellt hat - erhebliche Aktivitäten entwickelte und soziale Kontakte unterhielt. Unter anderem war sie während des Bosnienaufenthalts von Mai 2014 bis 4. Juli 2014 sogar in der Lage, ihren Verwandten bei Überschwemmungen zu helfen, obwohl ihr bereits Anfang Juni die Medikamente ausgegangen waren (vgl. Bericht der Klinik F.________ vom 1. September 2014).
Hievon abgesehen fällt ins Gewicht, dass das Beschwerdebild der Versicherten durch psychosoziale Faktoren beeinflusst wurde. Dr. med. E.________ führte im Gutachten vom 26. August 2014 nämlich aus, bei der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wirkten sich die krankheitsfremden psychosozialen Faktoren und das psychische Leiden mit Krankheitswert negativ aus. Dies ist grundsätzlich unbestritten. Zwar ist der Versicherten beizupflichten, dass psychosoziale und soziokulturelle Faktoren mittelbar invaliditätsbegründend sind, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der - unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden - Folgen des Gesundheitsschadens beeinflussen (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299). Vorliegend spielen sie offenkundig aber auch eine Rolle als selbstständige und insoweit nicht versicherte direkte Ursache der Leistungseinschränkung (vgl. auch SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43 E. 2.2.2.2 [I 514/06]).

6.2.4. Nach dem Gesagten ist es rechtlich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz in Abweichung vom Gutachten des Dr. med. E.________ vom 26. August 2014 die depressive Störung der Versicherten nicht als invalidisierenden Gesundheitsschaden qualifizierte und eine diesbezügliche Arbeitsunfähigkeit verneinte. Dadurch verliert das Gutachten nicht per se an Beweiswert (nicht zur Publ. vorgesehene E. 6.1 des Urteils BGE 8C_676/2015 vom 7. Juli 2016 mit Hinweisen; Urteil 9C_106/2015 vom 1. April 2015 E. 6.3). Somit braucht nicht geprüft zu werden, ob die von Dr. med. E.________ angegebenen schematischen Prozentangaben zur Arbeitsunfähigkeit bei depressiven Episoden den versicherungsmedizinischen Richtlinien entsprechen (vgl. E. 6.2.1 hievor).

7.

7.1. Dr. med. E.________ prüfte im Gutachten vom 26. August 2014 die invalidisierende Wirkung der von ihm weiter diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) nach den überholten sog. Foerster-Kriterien (BGE 130 V 352). Die Versicherte verlangt die Einholung eines Gutachtens nach den Standardindikatoren gemäss Urteil BGE 141 V 281 (zu seiner Anwendbarkeit auf laufende Verfahren vgl. E. 8 desselben).

7.2. Nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren nicht ohne weiteres ihren Beweiswert. Vielmehr ist aufgrund einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309). Es ist eine frei überprüfbare Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die Feststellungen in einem medizinischen Gutachten anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7 S. 308; nicht zur Publ. vorgesehene E. 6.1 des Urteils BGE 8C_676/ 2015).

7.3. Die Vorinstanz erwog mit Blick auf BGE 141 V 28, der Leidensdruck der Versicherten sei nicht schwergradig ausgeprägt. Es bestehe kein schwerwiegendes körperliches Leiden. Die depressive Störung sei durch psychosoziale Faktoren bedingt. Die Versicherte sei zumindest im Jahre 2014 zweimal während mehrerer Wochen ferienhalber in Bosnien gewesen. Es sei keine gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen ausgewiesen. Die Unüberwindbarkeit der Auswirkungen der in Frage stehenden Schmerzproblematik sei damit zu verneinen.
Beweisrechtlich entscheidend und vorliegend zielführend ist der Aspekt in der Kategorie "Konsistenz", insbesondere in Bezug auf den Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (vgl. BGE 142 V 106 E. 4.5 S. 11). Aufgrund des erheblichen Aktivitätsniveaus der Versicherten (E. 6.2.3 hievor), des Umstands, dass der Gutachter Dr. med. E.________ (gemäss AMD-System) keine schwerwiegenden objektiven Befunde erhob, sowie der psychosozialen Problematik (E. 6.2.4 hievor) ist eine medizinisch-gesundheitliche Anspruchsgrundlage, welche zur Anerkennung einer Arbeitsunfähigkeit führt, nicht nachgewiesen (vgl. auch Urteil 8C_883/2014 vom 15. Januar 2016 E.4.3.2 [HAVE 2016 S. 241]). Die Versicherte erhebt keine substanziierten Einwände, die am vorinstanzlichen Ergebnis etwas zu ändern vermöchten.

8.
Nicht stichhaltig ist der pauschale Einwand der Versicherten, die Berichte der behandelnden Ärzte seien zweifelsohne aussagekräftiger als das Gutachten des Dr. med. E.________ vom 26. August 2014. Denn sie legt nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, dass sie wichtige Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. nicht zur Publ. vorgesehene E. 6.2 des Urteils BGE 8C_676/2015).
Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse mehr zu erwarten sind, verzichtete die Vorinstanz darauf zu Recht. Dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) noch gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. auf Beweisabnahme (Art. 29 Abs. 2 BV; antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C_384/2016 vom 13. September 2016 E. 6). Von einer vorinstanzlichen Verletzung der Begründungspflicht (hierzu vgl. BGE 142 II 154 E. 4.2 S. 157; 138 I 232 E. 5.1 S. 237) kann keine Rede sein.

9.
Der vorinstanzliche Einkommensvergleich, der keinen rentenbegründenden Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ergab, ist unbestritten, weshalb sich Weiterungen hierzu erübrigen.

10.
Die unterliegende Versicherte trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr gewährt werden (Art. 64 BGG). Sie hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Advokatin Karin Wüthrich wird als unentgeltliche Anwältin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 31. Oktober 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.