8C_607/2017 - 2018-08-31 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Revision, vorinstanzliches Verfahren, Invalidenrente),

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 607/2017, 8C 149/2018

Urteil vom 31. August 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Wyssmann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Revision, vorinstanzliches Verfahren, Invalidenrente),

Beschwerden
gegen die Entscheide des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Januar 2018 (200 17 793 IV)
und vom 14. Juli 2017 (200 17 210 IV).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1955, arbeitete seit den 80er Jahren als Versicherungsberater im Aussendienst. Am 16. Juni 2005 meldete er sich erstmals bei der IV-Stelle Bern wegen seit Jahren bestehender Beschwerden im Nacken- und Rückenbereich sowie in den Extremitäten und wegen Müdigkeit, Konzentrationsschwäche und eines Tinnitus zum Leistungsbezug an. Nach umfangreichen erwerblichen und medizinischen Abklärungen verneinte die IV-Stelle bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 32 % einen Rentenanspruch (Verfügung vom 1. Mai 2007). Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die hiegegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 3. September 2007). Das Bundesgericht hiess die dagegen gerichtete Beschwerde des Versicherten in dem Sinne gut, als es den kantonalen Gerichtsentscheid aufhob und die Sache zur weiteren Abklärung des Valideneinkommens und Neuentscheidung über die Beschwerde an die Vorinstanz zurückwies (Urteil 8C 611/2007 vom 23. April 2008). Nach dem Beizug diverser Steuererklärungen ermittelte das kantonale Gericht wiederum einen Invaliditätsgrad von 32 % und wies folglich die Beschwerde erneut ab (unangefochten in Rechtskraft erwachsener Entscheid vom 8. Dezember 2008). Nachdem der Versicherte in der angestammten Tätigkeit
bis Ende August 2009 noch zu 50 % erwerbstätig war, blieb er ab September 2009 arbeitslos. Seit 2011 ist er ausgesteuert.

A.b. Am 27. September 2013 meldete sich A.________ zum zweiten Mal bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, indem er eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend machen liess. Die IV-Stelle trat auf das Neuanmeldungsgesuch ein und veranlasste ergänzende medizinische Abklärungen. Am 23. Januar 2015 untersuchte die Neurologin Dr. med. B.________ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der Invalidenversicherung den Versicherten. Sie verneinte eine Änderung des Zumutbarkeitsprofils seit der Erstanmeldung und ging (weiterhin) von einer Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit von 80 % aus. Auf entsprechenden Einwand im Vorbescheidverfahren hin veranlasste die IV-Stelle mit Blick auf das vermutete psychosomatische Leiden eine psychiatrische Begutachtung nach BGE 141 V 281. Psychiater Dr. med. C.________ erstattete sein Gutachten am 3. November 2016 (nachfolgend: psychiatrisches Gutachten oder verwaltungsexternes Administrativgutachten) und ging von einer Arbeitsunfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit von 50 % aus. Die IV-Stelle verneinte einen Rentenanspruch mangels einer erheblichen Änderung des Gesundheitszustandes im massgebenden Vergleichszeitraum (Verfügung vom 25. Januar 2017).

B.

B.a. Die hiegegen erhobene Beschwerde des A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern ab (Entscheid vom 14. Juli 2017). Es schloss einen somatischen Gesundheitsschaden aus und verneinte in Bezug auf die diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung deren Relevanz hinsichtlich der Leistungsfähigkeitseinschränkung mangels Einsicht des Versicherten in die psychiatrische Behandlungsbedürftigkeit.

B.b. Gestützt auf den Bericht vom 12. Juli 2017 zur Nierenbiopsie vom 11. Juli 2017 diagnostizierte Dr. med. D.________ am 14. Juli 2017 unter anderem einen systemischen Lupus erythematodes (SLE). Unter Verweis auf verschiedene, darauf basierende Arztberichte ersuchte A.________ am 12. September 2017 das kantonale Gericht wegen Entdeckung neuer erheblicher Tatsachen nach Massgabe von BGE 138 II 386 um Revision des Entscheids vom 14. Juli 2017. Das kantonale Gericht wies das Revisionsgesuch ab (Entscheid vom 8. Januar 2018).

C.

C.a. Gleichzeitig mit der Einreichung des vorinstanzlichen Revisionsgesuchs erhebt A.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, der kantonale Entscheid vom 14. Juli 2017 sei aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung des Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Hauptverfahren 8C 607/2017). Zudem ersucht er um Sistierung des Hauptverfahrens bis zum Entscheid über das vorinstanzliche Revisionsverfahren. Das Bundesgericht verfügte die entsprechende Sisiterung am 19. September 2017.

C.b. Mit Eingabe vom 9. Februar 2018 erhebt A.________ auch gegen den vorinstanzlichen Revisionsentscheid vom 8. Januar 2018 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. In diesem Verfahren (8C 149/2018) lässt er beantragen, die Entscheide der Vorinstanz vom 8. Januar 2018 und vom 14. Juli 2017 sowie die Verfügung der IV-Stelle vom 25. Januar 2017 seien aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zudem seien die beiden Verfahren 8C 607/2017 und 8C 149/2018 zu vereinigen und in einem einzigen Entscheid zu beurteilen.
Während die IV-Stelle auf Beschwerdeabweisung schliesst, verzichten die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Da den Beschwerden derselbe Sachverhalt zugrunde liegt und beide die gleichen Parteien sowie das nämliche Rechtsverhältnis betreffen, rechtfertigt es sich, die zwei Verfahren 8C 607/2017 und 8C 149/2018 antragsgemäss zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (Art. 24 BZP [SR 273] i.V.m. Art. 71 BGG; BGE 131 V 59 E. 1 S. 60 f.; SVR 2013 BVG Nr. 49 S. 206, 9C 91/2013 E. 1; Urteil 9C 473/2015 vom 20. April 2016 E. 1).

2.
Strittig und zu prüfen ist vorweg, ob das kantonale Gericht das Revisionsgesuch zu Recht abgewiesen hat (8C 149/2018).

3.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

4.
Art. 61 lit. i ATSG sieht die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen vor. Der Begriff "neue Tatsachen oder Beweismittel" ist bei der prozessualen Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG gleich auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss Art. 61 lit. i ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG. Neu sind Tatsachen, die sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst, sie müssen geeignet sein, die tatbestandliche Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer andern Entscheidung zu führen (BGE 143 V 105 E. 2.3 S. 107 f.; SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63, 8C 434/2011 E. 7.1; Urteil 8C 658/2017 vom 23. Februar 2018 E. 3).

5.

5.1. Das kantonale Gericht trat mit Entscheid vom 8. Januar 2018 auf das Revisionsgesuch ein. Es stellte fest, mit der gesicherten Diagnose einer SLE gemäss Bericht des Dr. med. D.________ liege eine neue Diagnose vor. Anstelle der bisher unklaren Aetiologie der Schmerzen sei nun von einer organischen Ursache auszugehen. Laut hausärztlichem Bericht der Dr. med. E.________ habe diese Krankheit unter anderem Abgeschlagenheit, Minderung der Leistungsfähigkeit, Arthralgien, Polymyositis und Muskelschmerzen zur Folge. Die neu eingereichten Arztberichte würden jedoch der RAD-ärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auf 80 % hinsichtlich einer leichten körperlichen Tätigkeit nicht widersprechen. Auf die 50%-ige Arbeitsunfähigkeit laut psychiatrischem Gutachten des Dr. med. C.________ könne - wie im Hauptverfahren gezeigt - mangels Relevanz der somatoformen Schmerzstörung (Schweregradindikator im Sinne von BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299 f.) nicht abgestellt werden. Zudem liege ja nach Auffassung des Versicherten gar kein psychischer, sondern ein organischer Gesundheitsschaden vor, weshalb er sich schon aus diesem Grund nicht auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung gemäss psychiatrischem Gutachten berufen könne.

5.2. Der Beschwerdeführer rügt unter anderem eine Verletzung der Beweiswürdigungsregel von Art. 61 lit. c ATSG und des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Er macht geltend, die Vorinstanz sei im Hauptverfahren mit Entscheid vom 14. Juli 2017 in tatsächlicher Hinsicht noch davon ausgegangen, es liege kein somatischer Gesundheitsschaden vor. Dabei habe sie betreffend Diagnose und Arbeitsunfähigkeit auf das psychiatrische Gutachten abgestellt. Gemäss angefochtenem Entscheid vom 14. Juli 2017 sei der Sachverhalt im Hauptverfahren rechtsgenüglich abgeklärt gewesen, weshalb das kantonale Gericht in antizipierter Beweiswürdigung auf weitere - somatische - Abklärungen verzichtet habe. Es sei von der 50%-igen Arbeitsunfähigkeit laut dem von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen psychiatrischen Gutachten nur deshalb abgewichen, weil es den Schweregrad (vgl. dazu E. 5.1 hievor mit Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299 f.) der somatoformen Schmerzstörung verneint habe. Dies mit der Begründung, weil der Versicherte "auf eine somatische Genese seiner Beschwerden fixiert" sei und sich deswegen bisher nicht auf einen psychotherapeutischen Behandlungsansatz habe einlassen können, komme der somatoformen Schmerzstörung mangels
der erforderlichen Schwere keine invalidisierende Bedeutung zu. Diese Begründung des vorinstanzlichen Entscheides vom 14. Juli 2017 sei angesichts der mit Revisionsentscheid vom 8. Januar 2018 neu festgestellten, gesicherten somatischen Diagnose eines SLE unhaltbar geworden. Indem die Vorinstanz dieser Revisionstatsache jegliche Relevanz hinsichtlich der Begründung des im Hauptverfahren angefochtenen Entscheids vom 14. Juli 2017 abspreche, verletze sie die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG.

5.3.

5.3.1. In der Tat steht gemäss angefochtenem Revisionsentscheid gestützt auf die neu erhobene und gesicherte Diagnose eines SLE fest, dass der Gesundheitsschaden mit dem ebenfalls angefochtenen Entscheid im Hauptverfahren offensichtlich unrichtig festgestellt wurde. Soweit das kantonale Gericht im Revisionsentscheid unter Verweis auf die Begründung des Hauptentscheids dem psychiatrischen Gutachten in Bezug auf die Feststellung der Leistungsfähigkeitseinschränkung jeglichen Beweiswert absprach, verletzte es die Beweiswürdigungsregeln von Art. 61 lit. c ATSG. Aus der Begründung des Hauptentscheids erhellt sofort, dass die Vorinstanz in tatsächlicher Hinsicht auf die medizinisch nachvollziehbar und plausibel begründete 50%-ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit in jeder Verweistätigkeit gemäss psychiatrischem Gutachten abgestellt hat. Warum das kantonale Gericht im Ergebnis trotzdem der RAD-ärztlichen Einschätzung (nur 20 % Arbeitsunfähigkeit) und nicht dem verwaltungsexternen Administrativgutachten des Dr. med. C.________ folgte, beruht einzig auf der - im Revisionsverfahren als unzutreffend widerlegten - Feststellung, wonach ein somatischer Gesundheitsschaden auszuschliessen sei. Denn infolge der - vermeintlich - fehlenden
somatischen Genese der geklagten Symptome verneinte die Vorinstanz praxisgemäss den Schweregradindikator im Sinne von BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299, weil sich der Beschwerdeführer mangels Einsicht in seine - angeblich - psychische Krankheit bisher nicht habe genügend psychiatrisch behandeln lassen.

5.3.2. Steht gemäss angefochtenem Revisionsentscheid gestützt auf die unbestrittene neue Tatsache der gesicherten somatischen Diagnose eines SLE nun aber fest, dass die geklagten Symptome (Abgeschlagenheit, Konzentrationsstörungen, Minderung der Leistungsfähgikeit, Arthralgien, Polymyositis und Muskelschmerzen) tatsächlich auf diese somatische Krankheit zurückzuführen sind, entfällt die Rechtfertigung dafür, in antizipierter Beweiswürdigung auf ergänzende Abklärungen zu den Auswirkungen der somatischen Gesundheitsstörung zu verzichten und gleichzeitig von der Leistungsfähigkeitsbeurteilung des Dr. med. C.________ abzuweichen. Sowohl mit Blick auf die unbestrittenen Symptome der Abgeschlagenheit, Konzentrationsstörung und Minderung der Leistungsfähigkeit als insbesondere auch unter Mitberücksichtigung der nunmehr somatisch ausgewiesenen Gesundheitsstörung war das kantonale Gericht nach Feststellung der neuen Diagnose gemäss Art. 61 lit. c ATSG zu weiteren Abklärungen hinsichtlich der Folgenabschätzung in Bezug auf die Leistungsfähigkeit aus polydisziplinärer Sicht verpflichtet.

5.3.3. Auch gestützt auf den RAD-ärztlichen Untersuchungsbericht vom 2. April 2015 (S. 6) steht fest, dass sich die Neurologin Dr. med. B.________ weigerte, ohne vollständige Kenntnis der massgebenden Befunde zur Arbeitsfähigkeit Stellung zu nehmen. Indem das kantonale Gericht dennoch mit Revisionsentscheid auf die Einschätzung der Dr. med. B.________ vom 19. Mai 2015 abstellte, obwohl dieser Ärztin damals die im Revisionsverfahren neu festgestellte somatische Diagnose eines SLE nicht bekannt war, hat es den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) verletzt. Hätte die Vorinstanz nach Feststellung der Revisionstatsache an der Relevanz der Leistungsfähigkeitsbeurteilung gemäss verwaltungsexternem Administrativgutachten gezweifelt, hätte sie zwecks Überprüfung der neu entdeckten somatischen Ursache mit Blick auf die bekannten Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit weitere Abklärungen veranlassen müssen (vgl. Urteil 8C 899/2012 vom 7. Mai 2013 E. 6.1 mit Hinweisen).

5.3.4. Zusammenfassend lässt die bundesrechtskonforme Würdigung der Revisionstatsache, wonach die geklagten Beeinträchtigungen auf die neu entdeckte, somatisch gesicherte Diagnose eines SLE zurückzuführen sind, nur die Schlussfolgerung zu, dass damit der Begründung des im Hauptverfahren angefochtenen Entscheids vom 14. Juli 2017 die Grundlage entzogen ist. Denn mit der neuen Diagnose, welche als Ursache der von Dr. med. C.________ im Auftrag der Invalidenversicherung begutachteten Symptome gemäss angefochtenem Revisionsentscheid unbestritten ist, entfällt die Rechtfertigung dafür, in antizipierter Beweiswürdigung auf ergänzende Abklärungen zu den Folgen der neu festgestellten somatischen Diagnose zu verzichten und gleichzeitig von der als nachvollziehbar und plausibel qualifizierten Leistungsfähigkeitseinschätzung gemäss verwaltungsexternem Administrativgutachten vom 3. November 2016 abzuweichen.

5.4. Soweit das kantonale Gericht mit angefochtenem Entscheid vom 8. Januar 2018 die revisionsrechtliche Erheblichkeit des neu diagnostizierten SLE verneinte, hat es Bundesrecht verletzt. Nach Feststellung dieser neuen somatischen Diagnose ist bei bundesrechtskonformer Beweiswürdigung sowohl dem angefochtenen Revisionsentscheid vom 8. Januar 2018 als auch dem in der Hauptsache ebenfalls angefochtenen Entscheid vom 14. Juli 2017 die Grundlage entzogen. Fällt damit die Begründung beider Entscheide in sich zusammen, führt die Gutheissung der Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Revisionsentscheid auch zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids im Hauptverfahren. Die Beschwerde im Hauptverfahren wird somit gegenstandslos.

5.5. Die Sache ist an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie ein den Grundsätzen von BGE 141 V 281 entsprechendes polydisziplinäres Gutachten einhole, welches sich insbesondere auch zum Verlauf der Leistungsfähigkeitseinschränkungen seit der Neuanmeldung vom 27. September 2013 unter Berücksichtigung des neu als ursächlich erkannten SLE zu äussern hat. Gestützt auf dieses Gutachten wird die IV-Stelle über das Leistungsgesuch vom 27. September 2013 neu verfügen.

6.
Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung oder an die Vorinstanz zu erneuter Abklärung (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1 S. 312 mit Hinweisen). Damit wird die Beschwerdegegnerin im vorliegenden Verfahren kostenpflichtig. Mithin hat sie die Gerichtskosten zu tragen und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 8C 607/2017 und 8C 149/2018 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerde 8C 149/2018 wird gutgeheissen. Die Entscheide des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Januar 2018 und 14. Juli 2017 sowie die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 25. Januar 2017 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung an die IV-Stelle Bern zurückgewiesen.

3.
Die Beschwerde 8C 607/2018 wird wegen Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

4.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 1600.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

5.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren insgesamt mit Fr. 5600.- zu entschädigen.

6.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern zurückgewiesen.

7.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 31. August 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 24
¹	Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
²	Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande:
^a	s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès;
^b	si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles.
³	Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 123 Autres motifs - 1 La révision peut être demandée lorsqu'une procédure pénale établit que l'arrêt a été influencé au préjudice du requérant par un crime ou un délit, même si aucune condamnation n'est intervenue. Si l'action pénale n'est pas possible, la preuve peut être administrée d'une autre manière.
¹	La révision peut être demandée lorsqu'une procédure pénale établit que l'arrêt a été influencé au préjudice du requérant par un crime ou un délit, même si aucune condamnation n'est intervenue. Si l'action pénale n'est pas possible, la preuve peut être administrée d'une autre manière.
²	La révision peut en outre être demandée:
^a	dans les affaires civiles et les affaires de droit public, si le requérant découvre après coup des faits pertinents ou des moyens de preuve concluants qu'il n'avait pas pu invoquer dans la procédure précédente, à l'exclusion des faits ou moyens de preuve postérieurs à l'arrêt;
^b	dans les affaires pénales, si les conditions fixées à l'art. 410, al. 1, let. a et b, et 2 CPP112 sont remplies;
^c	en matière de réparation d'un dommage nucléaire, pour les motifs prévus à l'art. 5, al. 5, de la loi fédérale du 13 juin 2008 sur la responsabilité civile en matière nucléaire114.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.