Bundesstrafgericht Tribunal pénal fédéral Tribunale penale federale Tribunal penal federal

Numero dell’incarto: BB.2016.249

Decisione del 31 agosto 2016 Corte dei reclami penali

Composizione

Giudici penali federali Stephan Blättler, presidente, Tito Ponti e Giorgio Bomio, Cancelliere Giampiero Vacalli

Parti

A., Reclamante

contro

Corte di appello e di revisione penale del cantone ticino, Controparte

Oggetto

Retribuzione del difensore d'ufficio (art. 135 cpv. 3
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 135 Entschädigung der amtlichen Verteidigung - 1 Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
1    Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
2    Die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht legt die Entschädigung am Ende des Verfahrens fest. Erstreckt sich das Mandat über einen langen Zeitraum oder ist es aus einem anderen Grund nicht sinnvoll, das Ende des Verfahrens abzuwarten, so werden der amtlichen Verteidigung Vorschüsse gewährt, deren Höhe von der Verfahrensleitung festgelegt werden.67
3    Gegen den Entschädigungsentscheid kann die amtliche Verteidigung das Rechtsmittel ergreifen, das gegen den Endentscheid zulässig ist.68
4    Wird die beschuldigte Person zu den Verfahrenskosten verurteilt, so ist sie verpflichtet, dem Bund oder dem Kanton die Entschädigung zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.69
5    Der Anspruch des Bundes oder des Kantons verjährt in 10 Jahren nach Rechtskraft des Entscheides.
CPP)

Fatti:

A. Con sentenza del 31 maggio 2016 la Corte di appello e di revisione penale del Cantone Ticino (in seguito: CARP) ha statuito sull'indennità attribuita all'avvocato A., difensore d'ufficio di B., nell'ambito di un procedimento penale a carico di quest’ultimo per svariati reati, fissando la stessa a fr. 5'942.90, composta da fr. 4'875.-- a titolo di onorario, fr. 611.-- a titolo di spese, fr. 18.-- a titolo di esborsi e fr. 438.90 di IVA (v. act. 1.1 pag. 43 e segg.).

B. Il 13 giugno 2016 l’avv. A. ha interposto reclamo contro la suddetta decisione dinanzi alla Corte dei reclami penali del Tribunale penale federale, chiedendo che gli venga riconosciuto un indennizzo pari a fr. 18’555.-- a titolo di onorari, fr. 3’329.-- a titolo di spese, fr. 18.-- a titolo di esborsi e fr. 1'752.15 di IVA, per un totale di fr. 23'654.15.

C. Nelle sue osservazioni del 17 giugno 2016, trasmesse per conoscenza al reclamante, la CARP ha confermato la propria decisione, rimettendosi al giudizio della Corte (v. act. 3).

Diritto:

1.

1.1 In virtù degli art. 135 cpv. 3 lett. b
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 135 Entschädigung der amtlichen Verteidigung - 1 Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
1    Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
2    Die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht legt die Entschädigung am Ende des Verfahrens fest. Erstreckt sich das Mandat über einen langen Zeitraum oder ist es aus einem anderen Grund nicht sinnvoll, das Ende des Verfahrens abzuwarten, so werden der amtlichen Verteidigung Vorschüsse gewährt, deren Höhe von der Verfahrensleitung festgelegt werden.67
3    Gegen den Entschädigungsentscheid kann die amtliche Verteidigung das Rechtsmittel ergreifen, das gegen den Endentscheid zulässig ist.68
4    Wird die beschuldigte Person zu den Verfahrenskosten verurteilt, so ist sie verpflichtet, dem Bund oder dem Kanton die Entschädigung zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.69
5    Der Anspruch des Bundes oder des Kantons verjährt in 10 Jahren nach Rechtskraft des Entscheides.
CPP e 37 cpv. 1 della legge federale del 19 marzo 2010 sull’organizzazione delle autorità penali della Confederazione (LOAP; RS 173.71), la Corte dei reclami penali giudica i gravami contro le decisioni della giurisdizione di reclamo o del tribunale d'appello cantonale in materia di retribuzione del difensore d'ufficio.

1.2 L'oggetto del presente gravame, ossia l'indennità concessa al reclamante, concerne unicamente la sua attività di difensore d'ufficio nella procedura d'appello. La decisione impugnata costituisce dunque una prima decisione ("originärer Entscheid") suscettibile di essere contestata davanti alla presente autorità (decisione del Tribunale penale federale BK.2011.24 del 18 gennaio 2012, consid. 1.2; M. Harari/T. Aliberti, Commentario romando, Basilea 2011, n. 31 ad art. 135
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 135 Entschädigung der amtlichen Verteidigung - 1 Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
1    Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
2    Die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht legt die Entschädigung am Ende des Verfahrens fest. Erstreckt sich das Mandat über einen langen Zeitraum oder ist es aus einem anderen Grund nicht sinnvoll, das Ende des Verfahrens abzuwarten, so werden der amtlichen Verteidigung Vorschüsse gewährt, deren Höhe von der Verfahrensleitung festgelegt werden.67
3    Gegen den Entschädigungsentscheid kann die amtliche Verteidigung das Rechtsmittel ergreifen, das gegen den Endentscheid zulässig ist.68
4    Wird die beschuldigte Person zu den Verfahrenskosten verurteilt, so ist sie verpflichtet, dem Bund oder dem Kanton die Entschädigung zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.69
5    Der Anspruch des Bundes oder des Kantons verjährt in 10 Jahren nach Rechtskraft des Entscheides.
CPP; N. Ruckstuhl, Commentario basilese, 2a ediz., Basilea 2014, n. 19 ad art. 135
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 135 Entschädigung der amtlichen Verteidigung - 1 Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
1    Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
2    Die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht legt die Entschädigung am Ende des Verfahrens fest. Erstreckt sich das Mandat über einen langen Zeitraum oder ist es aus einem anderen Grund nicht sinnvoll, das Ende des Verfahrens abzuwarten, so werden der amtlichen Verteidigung Vorschüsse gewährt, deren Höhe von der Verfahrensleitung festgelegt werden.67
3    Gegen den Entschädigungsentscheid kann die amtliche Verteidigung das Rechtsmittel ergreifen, das gegen den Endentscheid zulässig ist.68
4    Wird die beschuldigte Person zu den Verfahrenskosten verurteilt, so ist sie verpflichtet, dem Bund oder dem Kanton die Entschädigung zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.69
5    Der Anspruch des Bundes oder des Kantons verjährt in 10 Jahren nach Rechtskraft des Entscheides.
CPP).

1.3 Interposto nel termine di dieci giorni dalla notifica della decisione impugnata, il reclamo è tempestivo (v. art. 396 cpv. 1 e
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 396 Form und Frist - 1 Die Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide ist innert 10 Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen.
1    Die Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide ist innert 10 Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen.
2    Beschwerden wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung sind an keine Frist gebunden.
384 CPP; v. Harari/ Aliberti, op. cit., n. 33 ad art. 135
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 135 Entschädigung der amtlichen Verteidigung - 1 Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
1    Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
2    Die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht legt die Entschädigung am Ende des Verfahrens fest. Erstreckt sich das Mandat über einen langen Zeitraum oder ist es aus einem anderen Grund nicht sinnvoll, das Ende des Verfahrens abzuwarten, so werden der amtlichen Verteidigung Vorschüsse gewährt, deren Höhe von der Verfahrensleitung festgelegt werden.67
3    Gegen den Entschädigungsentscheid kann die amtliche Verteidigung das Rechtsmittel ergreifen, das gegen den Endentscheid zulässig ist.68
4    Wird die beschuldigte Person zu den Verfahrenskosten verurteilt, so ist sie verpflichtet, dem Bund oder dem Kanton die Entschädigung zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.69
5    Der Anspruch des Bundes oder des Kantons verjährt in 10 Jahren nach Rechtskraft des Entscheides.
CPP).

1.4 Il gravame è stato interposto dal patrocinatore d'ufficio destinatario della decisione di cui sopra, per cui la legittimazione ricorsuale è in concreto pacifica (v. art. 135 cpv. 3 lett. b
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 135 Entschädigung der amtlichen Verteidigung - 1 Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
1    Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
2    Die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht legt die Entschädigung am Ende des Verfahrens fest. Erstreckt sich das Mandat über einen langen Zeitraum oder ist es aus einem anderen Grund nicht sinnvoll, das Ende des Verfahrens abzuwarten, so werden der amtlichen Verteidigung Vorschüsse gewährt, deren Höhe von der Verfahrensleitung festgelegt werden.67
3    Gegen den Entschädigungsentscheid kann die amtliche Verteidigung das Rechtsmittel ergreifen, das gegen den Endentscheid zulässig ist.68
4    Wird die beschuldigte Person zu den Verfahrenskosten verurteilt, so ist sie verpflichtet, dem Bund oder dem Kanton die Entschädigung zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.69
5    Der Anspruch des Bundes oder des Kantons verjährt in 10 Jahren nach Rechtskraft des Entscheides.
CPP).

2. In qualità di autorità di ricorso, la Corte dei reclami penali esamina con pieno potere cognitivo in fatto ed in diritto i reclami che gli sono sottoposti (Messaggio del 21 dicembre 2005 concernente l'unificazione del diritto processuale penale, FF 2005 989, pag. 1214; J. Stephenson/G. Thiriet, Commentario basilese, n. 15 ad art. 393
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 393 Zulässigkeit und Beschwerdegründe - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen:
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen:
a  die Verfügungen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörden;
b  die Verfügungen und Beschlüsse sowie die Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte; ausgenommen sind verfahrensleitende Entscheide;
c  die Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts, sofern dieses Gesetz sie nicht als endgültig bezeichnet.
2    Mit der Beschwerde können gerügt werden:
a  Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung;
b  die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts;
c  Unangemessenheit.
CPP; A. J. Keller, Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], A. Donatsch/T. Hansjakob/V. Lieber [ed.], 2a ediz., Ginevra/Zurigo/Basilea 2014, n. 39 ad art. 393
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 393 Zulässigkeit und Beschwerdegründe - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen:
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen:
a  die Verfügungen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörden;
b  die Verfügungen und Beschlüsse sowie die Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte; ausgenommen sind verfahrensleitende Entscheide;
c  die Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts, sofern dieses Gesetz sie nicht als endgültig bezeichnet.
2    Mit der Beschwerde können gerügt werden:
a  Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung;
b  die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts;
c  Unangemessenheit.
CPP; N. Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2a ediz., Zurigo/San Gallo 2013, n. 1512).

3.

3.1 Giusta l'art. 135 cpv. 1
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 135 Entschädigung der amtlichen Verteidigung - 1 Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
1    Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.
2    Die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht legt die Entschädigung am Ende des Verfahrens fest. Erstreckt sich das Mandat über einen langen Zeitraum oder ist es aus einem anderen Grund nicht sinnvoll, das Ende des Verfahrens abzuwarten, so werden der amtlichen Verteidigung Vorschüsse gewährt, deren Höhe von der Verfahrensleitung festgelegt werden.67
3    Gegen den Entschädigungsentscheid kann die amtliche Verteidigung das Rechtsmittel ergreifen, das gegen den Endentscheid zulässig ist.68
4    Wird die beschuldigte Person zu den Verfahrenskosten verurteilt, so ist sie verpflichtet, dem Bund oder dem Kanton die Entschädigung zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.69
5    Der Anspruch des Bundes oder des Kantons verjährt in 10 Jahren nach Rechtskraft des Entscheides.
CPP, il difensore d'ufficio è retribuito secondo la tariffa d'avvocatura della Confederazione o del Cantone in cui si svolge il procedimento. Nella fattispecie, soggiacendo il procedimento alla giurisdizione cantonale, si applica il diritto ticinese.

3.2 Nel Cantone Ticino, la retribuzione del difensore d'ufficio è stabilita dal regolamento sulla tariffa per i casi di patrocinio d'ufficio e di assistenza giudiziaria e per la fissazione delle ripetibili (R.L. 3.1.1.7.1; in seguito: regolamento cantonale). L'art. 4 del regolamento cantonale prevede che l'onorario dell'avvocato che opera in regime di assistenza giudiziaria è calcolato secondo il tempo di lavoro sulla base della tariffa di fr. 180.-- l'ora (cpv. 1). Se la pratica è stata particolarmente impegnativa, per esempio, avendo richiesto studio e conoscenze speciali o avendo comportato trattazioni di nuove e complesse questioni giuridiche, l'onorario può essere aumentato fino a fr. 250.-- l'ora (cpv. 2).

3.3 Secondo la giurisprudenza del Tribunale federale, la retribuzione del difensore d'ufficio deve stare in un rapporto ragionevole con la prestazione fornita e la responsabilità del libero professionista, in considerazione della natura, dell'importanza, della complessità, delle difficoltà particolari in fatto o in diritto della causa, del tempo consacrato dal difensore allo studio e alla trattazione dell'incarto, segnatamente quello destinato ai colloqui e alle udienze presso le autorità di ogni istanza, e il risultato ottenuto (DTF 122 I 1 consid. 3a; 117 Ia 22 consid. 3a; sentenza del Tribunale federale 6B_810/2010 del 25 maggio 2011, consid. 2). Ciò che risulta decisivo per la fissazione della remunerazione dell'avvocato è il numero di ore necessarie per assicurare la difesa d'ufficio del prevenuto (sentenza del Tribunale federale 2C_509/2007 del 19 novembre 2007, consid. 4). Nello stabilire l'indennità le autorità cantonali dispongono di un'importante margine di apprezzamento (F. Bohnet/V. Martinet, Droit de la profession d'avocat, Berna 2009, n. 1756; cfr. DTF 133 IV 187 consid. 6.1 con rinvii). Esse sono infatti meglio posizionate per giudicare se le prestazioni fornite dal patrocinatore d'ufficio si inseriscono nel compito assegnatogli (v. sentenza del Tribunale federale 6B_108/2010 del 22 febbraio 2011, consid. 9.1.3; decisione del Tribunale penale federale BB.2013.22 del 31 ottobre 2013, consid. 4.3 e giurisprudenza citata). Sebbene questa Corte disponga di pieno potere cognitivo nella presente fattispecie (v. art. 393 cpv. 2
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 393 Zulässigkeit und Beschwerdegründe - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen:
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen:
a  die Verfügungen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörden;
b  die Verfügungen und Beschlüsse sowie die Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte; ausgenommen sind verfahrensleitende Entscheide;
c  die Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts, sofern dieses Gesetz sie nicht als endgültig bezeichnet.
2    Mit der Beschwerde können gerügt werden:
a  Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung;
b  die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts;
c  Unangemessenheit.
CPP), ciò che le permette di principio di esaminare liberamente l’indennità fissata in favore del reclamante, essa esercita il suo controllo con riserbo (decisione del Tribunale penale federale BB.2014.1 dell’11 aprile 2014, consid. 3.5), limitandosi a verificare l’esistenza di abusi (decisione del Tribunale penale federale BB.2014.72 del 18 luglio 2014, consid. 6.2 in fine, con rinvii). Il tempo consacrato alla procedura è preso in considerazione unicamente se appare ragionevolmente necessario ad un avvocato con esperienza allo svolgimento del suo mandato, ciò che può implicare una riduzione delle ore invocate. Solo vengono prese in considerazione le operazioni in rapporto diretto con la procedura penale; in questo contesto, l'avvocato deve rispettare il principio
della proporzionalità (sentenza del Tribunale federale 6B_130/2007 dell’11 ottobre 2007, consid. 3.2.5; decisione del Tribunale penale federale BB.2016.91 del 27 luglio 2016, consid. 4.2; R. Hauser/E. Schweri/K. Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6a ediz., Basilea 2005, n. 5 ad § 109).

4. Il reclamante contesta la riduzione operata dalla CARP dell’importo relativo al suo onorario da fr. 19'410.--, corrispondenti a 107 ore e 50 minuti, a fr. 4'875.--, corrispondenti a 27 ore e 5 minuti.

4.1 Egli ritiene innanzitutto illogica e abusiva la decurtazione del tempo impiegato per l’esecuzione di pagamenti e di copie di documenti in favore del cliente, quand’anche fossero state eseguite dalla segretaria. Ora, se è vero che tali prestazioni non sono eseguite gratuitamente, esse non possono essere retribuite applicando una tariffa oraria di fr. 180.--. Si tratta evidentemente di oneri legati all’attività della segreteria che dovevano essere inserite sotto il capitolo “Spese”.

4.2 Pure contestata è la decurtazione legata alle tre telefonate avute con la sorella del cliente, necessarie, a dire del reclamante, per ottenere informazioni utili ai fini della pratica e per fornire regolari aggiornamenti sull’avanzamento della stessa. Non essendo state le informazioni in questione specificate e non rientrando l’attività di aggiornamento dei parenti della persona difesa nel normale mandato del difensore d’ufficio, è a giusto titolo che la CARP ha operato la decurtazione in questione.

4.3 Il reclamante contesta la riduzione da 30 a 10 minuti del tempo destinato all’allestimento della dichiarazione d’appello. Trattandosi di un semplice annuncio senza obbligo di motivazione (v. Mauro Mini, Codice svizzero di procedura penale, Commentario, Zurigo/San Gallo 2010, n. 2 ad art. 399
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 399 Anmeldung der Berufung und Berufungserklärung - 1 Die Berufung ist dem erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll anzumelden.
1    Die Berufung ist dem erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll anzumelden.
2    Das erstinstanzliche Gericht übermittelt die Anmeldung nach Ausfertigung des begründeten Urteils zusammen mit den Akten dem Berufungsgericht.
3    Die Partei, die Berufung angemeldet hat, reicht dem Berufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche Berufungserklärung ein. Sie hat darin anzugeben:
a  ob sie das Urteil vollumfänglich oder nur in Teilen anficht;
b  welche Abänderungen des erstinstanzlichen Urteils sie verlangt; und
c  welche Beweisanträge sie stellt.
4    Wer nur Teile des Urteils anficht, hat in der Berufungserklärung verbindlich anzugeben, auf welche der folgenden Teile sich die Berufung beschränkt:
a  den Schuldpunkt, allenfalls bezogen auf einzelne Handlungen;
b  die Bemessung der Strafe;
c  die Anordnung von Massnahmen;
d  den Zivilanspruch oder einzelne Zivilansprüche;
e  die Nebenfolgen des Urteils;
f  die Kosten-, Entschädigungs- und Genugtuungsfolgen;
g  die nachträglichen richterlichen Entscheidungen.
CPP), questa Corte non può che confermare la decisione impugnata su tale punto.

4.4 Nel suo gravame l’insorgente censura la riduzione da 120 a 60 minuti del tempo della visita in carcere, comprensivo della trasferta, dell’11 dicembre 2015, destinato a spiegare al cliente il contenuto della dichiarazione d’appello e il seguito della procedura. Ora, tenuto conto della distanza tra lo studio legale del reclamante ed il carcere (5 km circa) e ritenuto che un colloquio di una mezzoretta con il cliente possa essere sufficiente per fornirgli le spiegazioni necessarie, la decisione della CARP va ritenuta corretta anche su tale punto.

4.5 Ritenendo la perizia psichiatrica concernente il suo cliente l’elemento cardine dell’appello interposto, il reclamante contesta la riduzione da 90 a 60 minuti del tempo relativo alle telefonate intercorse con il dottor C., perito psichiatrico di parte. Essendo i contatti in questione serviti essenzialmente a discutere col perito del contenuto della sentenza di primo grado, questa Corte ritiene la riduzione contestata giustificata.

4.6 Il reclamante ritiene che il dispendio temporale di 180 minuti per l’allestimento delle osservazioni all’istanza di non entrata nel merito formulata da una delle parti civili sia congruo, tenuto anche conto dell’analisi giuridica soggiacente. Per la stesura di tali osservazioni la CARP, che non ha ritenuto complessa la problematica giuridica, ha riconosciuto unicamente 30 minuti. Ora, constando le osservazioni in questione di poco più di una pagina, si ritiene la decurtazione operata non abusiva.

4.7 Pure contestata è la riduzione da 20 a 10 minuti relativa all’esame della decisione sulla non entrata nel merito. Orbene, sviluppandosi quest’ultima su unicamente mezza pagina, la decisione su tale punto va confermata.

4.8 L’insorgente ritiene giustificato il dispendio orario conteggiato per l’allestimento delle istanze probatorie del 4 e 8 febbraio 2016 (due volte 180 minuti), così come ritiene appropriato l’esposizione di 60 minuti necessari per analizzare la reiezione delle medesime, soprattutto se si include il tempo necessario allo studio delle possibilità d’impugnazione. La CARP ha riconosciuto unicamente 60 e 45 minuti per la redazione delle due istanze nonché 10 minuti per l’esame della sua decisione sulle prove. Una lettura delle due istanze in questione (tre pagine effettive scarse la prima e due pagine effettive scarse la seconda) permette senz’altro di condividere la decisione della Corte cantonale. Pure giustificata risulta essere la riduzione riguardante la lettura della decisione sulle prove.

4.9 Il reclamante contesta la riduzione da 20 a 10 minuti relativa alla stesura dello scritto del 26 febbraio 2016. Nella misura in cui si tratta della comunicazione, formulata in sole due righe, della mancata adesione del suo cliente alla trattazione dell’appello in procedura scritta, tale decisione della CARP va confermata.

4.10 Il reclamante ritiene scioccanti le decurtazioni operate dalla CARP per quanto riguarda lo studio della sentenza di primo grado (960 minuti conteggiati) nonché la redazione della dichiarazione d’appello (3840 minuti conteggiati): delle 80 ore fatturate (960 + 3840 = 4800 minuti) relativi alle prestazioni del 5 e 10/27 novembre 2015, la Corte cantonale ha ammesso unicamente 16 ore complessive. Ora, giusta l’art. 399 cpv. 3
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 399 Anmeldung der Berufung und Berufungserklärung - 1 Die Berufung ist dem erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll anzumelden.
1    Die Berufung ist dem erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll anzumelden.
2    Das erstinstanzliche Gericht übermittelt die Anmeldung nach Ausfertigung des begründeten Urteils zusammen mit den Akten dem Berufungsgericht.
3    Die Partei, die Berufung angemeldet hat, reicht dem Berufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche Berufungserklärung ein. Sie hat darin anzugeben:
a  ob sie das Urteil vollumfänglich oder nur in Teilen anficht;
b  welche Abänderungen des erstinstanzlichen Urteils sie verlangt; und
c  welche Beweisanträge sie stellt.
4    Wer nur Teile des Urteils anficht, hat in der Berufungserklärung verbindlich anzugeben, auf welche der folgenden Teile sich die Berufung beschränkt:
a  den Schuldpunkt, allenfalls bezogen auf einzelne Handlungen;
b  die Bemessung der Strafe;
c  die Anordnung von Massnahmen;
d  den Zivilanspruch oder einzelne Zivilansprüche;
e  die Nebenfolgen des Urteils;
f  die Kosten-, Entschädigungs- und Genugtuungsfolgen;
g  die nachträglichen richterlichen Entscheidungen.
CPP la parte che ha annunciato il ricorso in appello inoltra una dichiarazione scritta d’appello al tribunale d’appello entro 20 giorni dalla notificazione della sentenza motivata. Nella dichiarazione precisa: se intende impugnare l’intera sentenza o soltanto sue parti (lett. a); in che modo domanda sia modificata la sentenza di primo grado (lett. b); e le sue istanze probatorie (lett. c). Come rettamente rilevato dalla CARP in sede di risposta, la disposizione in questione non prevede che la dichiarazione d’appello debba essere motivata. In concreto, la dichiarazione in parola consta di 49 pagine, di cui oltre 40 destinate alla motivazione dell’appello. Ora, tenuto conto della lunghezza della sentenza di primo grado e delle problematiche di natura psichiatrica sulle quali il reclamante si è dovuto chinare, la decisione impugnata che ritiene 16 ore “per lo studio della sentenza di primo grado e la preparazione dell’appello (prestazioni del 05.11.2015 e del 10.11.2015)” (v. act. 1.1 pag. 45) appare certo severa, ma non abusiva, rientrando quindi nei margini della libertà d’apprezzamento della Corte cantonale richiamata in precedenza (v. consid. 3.3). Essa va dunque confermata.

4.11 In definitiva, la decisione della CARP di riconoscere solo 27 ore e 5 minuti con conseguente approvazione di un onorario di fr. 4'875.-- va confermata.

5. L’insorgente ritiene inaccettabile la riduzione da fr. 5'822.40 a fr. 611.-- delle spese esposte nella sua nota.

5.1 Innanzitutto, egli contesta l’esclusione delle spese relative a tre telefonate con il dottor C., intervenute il 25 novembre, il 23 dicembre 2015 e il 28 gennaio 2016, nonché quelle legate ad altrettante telefonate con la sorella del suo cliente, che hanno avuto luogo il 23 dicembre 2015, l’11 gennaio 2016 ed il 2 marzo 2016. Ora, per quanto riguarda i contatti con il perito di parte, già si è detto che solo 60 minuti possono essere conteggiati relativi al contatto telefonico del 19 novembre 2015, per cui le spese legate alle altre conversazioni non possono quindi essere ammesse (v. supra consid. 4.5). Per quanto concerne i contatti telefonici con la sorella del cliente del reclamante, non essendo stati considerati necessari, l’esclusione di tali spese va confermata (v. supra consid. 4.2).

5.2 Pure contestata è la decurtazione in ambito di spese di scritturazione e di allestimento delle copie della dichiarazione d’appello. Il reclamante ritiene che la CARP non avrebbe tenuto conto delle 23 parti civili destinatarie di una copia della dichiarazione in questione. A suo dire, tenuto conto della presenza di patrocinatori comuni, il loro numero potrebbe essere ridotto a 19, cifra alla quale andrebbero comunque aggiunte le copie destinate al suo cliente, al tribunale e alla pubblica accusa, per cui il numero di copie da conteggiare sarebbe perlomeno 22. Orbene, tenuto conto di quanto rilevato in precedenza, ossia del fatto che la dichiarazione d’appello non deve essere motivata (v. consid. 4.10 supra), e che l’invio del medesimo alle altre parti non è necessaria, la decisione di riconoscere unicamente fr. 240.-- (fr. 5.-- per ogni pagina originale, inclusa la copia per l’incarto, e fr. 2.-- per pagina per le copie per il cliente), nella misura in cui rientrante nella libertà di apprezzamento della Corte cantonale e non abusiva, va confermata.

5.3 Quanto sopra vale sia per quanto riguarda le due istanze probatorie presentate dal reclamante – la prima del 4 febbraio 2016 e la seconda dell’8 febbraio 2016 –, sia per le osservazioni da egli presentate in data 20 gennaio 2016 a seguito dell’istanza di non entrata in materia presentata da una delle parti civili, per cui anche su tale punto va confermata la decisione impugnata (v. act. 1.1 pag. 45).

6. In definitiva, la decisione della CARP va confermata e il reclamo integralmente respinto.

7. Conformemente all’art. 428 cpv. 1
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 428 Kostentragung im Rechtsmittelverfahren - 1 Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht.
1    Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht.
2    Erwirkt eine Partei, die ein Rechtsmittel ergriffen hat, einen für sie günstigeren Entscheid, so können ihr die Verfahrenskosten auferlegt werden, wenn:
a  die Voraussetzungen für das Obsiegen erst im Rechtsmittelverfahren geschaffen worden sind; oder
b  der angefochtene Entscheid nur unwesentlich abgeändert wird.
3    Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung.
4    Hebt sie einen Entscheid auf und weist sie die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück, so trägt der Bund oder der Kanton die Kosten des Rechtsmittelverfahrens und, nach Ermessen der Rechtsmittelinstanz, jene der Vorinstanz.
5    Wird ein Revisionsgesuch gutgeheissen, so entscheidet die Strafbehörde, die anschliessend über die Erledigung der Strafsache zu befinden hat, nach ihrem Ermessen über die Kosten des ersten Verfahrens.
CPP, le spese processuali sono poste a carico della parte soccombente. In concreto, viene posta a carico del reclamante una tassa di giustizia di fr. 2'000.--, calcolata giusta gli art. 5 e
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 428 Kostentragung im Rechtsmittelverfahren - 1 Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht.
1    Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht.
2    Erwirkt eine Partei, die ein Rechtsmittel ergriffen hat, einen für sie günstigeren Entscheid, so können ihr die Verfahrenskosten auferlegt werden, wenn:
a  die Voraussetzungen für das Obsiegen erst im Rechtsmittelverfahren geschaffen worden sind; oder
b  der angefochtene Entscheid nur unwesentlich abgeändert wird.
3    Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung.
4    Hebt sie einen Entscheid auf und weist sie die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück, so trägt der Bund oder der Kanton die Kosten des Rechtsmittelverfahrens und, nach Ermessen der Rechtsmittelinstanz, jene der Vorinstanz.
5    Wird ein Revisionsgesuch gutgeheissen, so entscheidet die Strafbehörde, die anschliessend über die Erledigung der Strafsache zu befinden hat, nach ihrem Ermessen über die Kosten des ersten Verfahrens.
8 cpv. 1 RSPPF.

Per questi motivi, la Corte dei reclami penali pronuncia:

1. Il reclamo è respinto.

2. La tassa di giustizia di fr. 2'000.-- è posta a carico del reclamante.

Bellinzona, 31 agosto 2016

In nome della Corte dei reclami penali

del Tribunale penale federale

Il Presidente: Il Cancelliere:

Comunicazione a:

- Avv. A.

- Corte di appello e di revisione penale del Cantone Ticino

Informazione sui rimedi giuridici

Contro questa decisione non è dato alcun rimedio giuridico ordinario.
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : BB.2016.249
Data : 31. August 2016
Pubblicato : 12. September 2016
Sorgente : Bundesstrafgericht
Stato : Unpubliziert
Ramo giuridico : Beschwerdekammer: Strafverfahren
Oggetto : Retribuzione del difensore d'ufficio (art. 135 cpv. 3 CPP).


Registro di legislazione
CPP: 135 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 135 Retribuzione del difensore d'ufficio - 1 Il difensore d'ufficio è retribuito secondo la tariffa d'avvocatura della Confederazione o del Cantone in cui si svolge il procedimento.
1    Il difensore d'ufficio è retribuito secondo la tariffa d'avvocatura della Confederazione o del Cantone in cui si svolge il procedimento.
2    Il pubblico ministero o l'autorità giudicante stabilisce l'importo della retribuzione al termine del procedimento. Se il mandato del difensore d'ufficio è di lunga durata o per altri motivi non è opportuno attendere la fine del procedimento, al difensore sono accordati anticipi la cui entità è stabilita da chi dirige il procedimento.67
3    In materia di retribuzione, il difensore d'ufficio può interporre il rimedio giuridico ammesso contro la decisione finale.68
4    Non appena le sue condizioni economiche glielo permettano, l'imputato condannato a pagare le spese procedurali è tenuto a rimborsare la retribuzione alla Confederazione o al Cantone.69
5    La pretesa della Confederazione o del Cantone si prescrive in dieci anni dal momento in cui la decisione passa in giudicato.
393 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 393 Ammissibilità e motivi - 1 Il reclamo può essere interposto contro:
1    Il reclamo può essere interposto contro:
a  le decisioni e gli atti procedurali della polizia, del pubblico ministero e delle autorità penali delle contravvenzioni;
b  i decreti e le ordinanze, nonché gli atti procedurali dei tribunali di primo grado; sono eccettuate le decisioni ordinatorie;
c  le decisioni del giudice dei provvedimenti coercitivi, sempreché il presente Codice non le dichiari definitive.
2    Mediante il reclamo si possono censurare:
a  le violazioni del diritto, compreso l'eccesso e l'abuso del potere di apprezzamento e la denegata o ritardata giustizia;
b  l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti;
c  l'inadeguatezza.
396 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 396 Forma e termine - 1 I reclami contro decisioni comunicate per scritto od oralmente vanno presentati e motivati per scritto entro dieci giorni presso la giurisdizione di reclamo.
1    I reclami contro decisioni comunicate per scritto od oralmente vanno presentati e motivati per scritto entro dieci giorni presso la giurisdizione di reclamo.
2    I reclami per denegata o ritardata giustizia non sono subordinati al rispetto di alcun termine.
399 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 399 Annuncio e dichiarazione d'appello - 1 L'appello va annunciato al tribunale di primo grado entro dieci giorni dalla comunicazione della sentenza, per scritto oppure oralmente a verbale.
1    L'appello va annunciato al tribunale di primo grado entro dieci giorni dalla comunicazione della sentenza, per scritto oppure oralmente a verbale.
2    Dopo aver redatto la sentenza motivata, il tribunale di primo grado trasmette tale annuncio, unitamente agli atti, al tribunale d'appello.
3    La parte che ha annunciato il ricorso in appello inoltra una dichiarazione scritta d'appello al tribunale d'appello entro 20 giorni dalla notificazione della sentenza motivata. Nella dichiarazione precisa:
a  se intende impugnare l'intera sentenza o soltanto sue parti;
b  in che modo domanda sia modificata la sentenza di primo grado; e
c  le sue istanze probatorie.
4    Chi impugna soltanto parti della sentenza deve precisare nella dichiarazione d'appello, in modo vincolante, su quali dei seguenti aspetti verte l'appello:
a  la colpevolezza, eventualmente riferita a singoli atti;
b  la commisurazione della pena;
c  le misure ordinate;
d  la pretesa civile o singole pretese civili;
e  le conseguenze accessorie della sentenza;
f  le conseguenze in materia di spese, indennità e riparazione del torto morale;
g  le decisioni giudiziarie successive.
428
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 428 Assunzione delle spese nella procedura di ricorso - 1 Le parti sostengono le spese della procedura di ricorso nella misura in cui prevalgono o soccombono nella causa. È ritenuta soccombente anche la parte che ha ritirato il ricorso o sul cui ricorso non si è entrati nel merito.
1    Le parti sostengono le spese della procedura di ricorso nella misura in cui prevalgono o soccombono nella causa. È ritenuta soccombente anche la parte che ha ritirato il ricorso o sul cui ricorso non si è entrati nel merito.
2    Se una parte ricorrente ottiene una decisione a lei più favorevole, le spese della procedura di impugnazione possono esserle addossate se:
a  i presupposti della prevalenza nella causa sono stati creati soltanto nell'ambito della procedura di ricorso; o
b  la decisione impugnata viene modificata soltanto riguardo ad aspetti non sostanziali.
3    Se emana essa stessa una nuova decisione, la giurisdizione di ricorso statuisce anche in merito alla liquidazione delle spese prevista dalla giurisdizione inferiore.
4    Se la giurisdizione di ricorso annulla una decisione e rinvia la causa alla giurisdizione inferiore perché statuisca nuovamente, la Confederazione o il Cantone sostengono le spese della procedura di ricorso e, secondo il libero apprezzamento della giurisdizione di ricorso, quelle della giurisdizione inferiore.
5    Se l'istanza di revisione è accolta, l'autorità penale chiamata in seguito a statuire sulla causa decide secondo libero apprezzamento in merito alle spese del primo procedimento.
RSPPF: 5e
Registro DTF
117-IA-22 • 122-I-1 • 133-IV-187
Weitere Urteile ab 2000
2C_509/2007 • 6B_108/2010 • 6B_130/2007 • 6B_810/2010
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
tribunale penale federale • questio • d'ufficio • corte dei reclami penali • tribunale federale • patrocinatore d'ufficio • commentario • procedura penale • rimedio giuridico • parte civile • cio • posta a • decisione • comunicazione • potere d'apprezzamento • t • tassa di giustizia • esaminatore • san gallo • alibi
... Tutti
Sentenze TPF
BB.2016.249 • BB.2016.91 • BB.2013.22 • BB.2014.72 • BK.2011.24 • BB.2014.1
FF
2005/989