7B_793/2024 - 2024-07-31 - Procédure pénale - Anordnung von Sicherheitshaft im Berufungsverfahren, rechtliches Gehör

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

7B 793/2024

Urteil vom 31. Juli 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Abrecht, Präsident,
Bundesrichterin Koch, Bundesrichter Kölz,
Gerichtsschreiberin Lustenberger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokatin Stefanie Torres,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
Schwere Gewaltkriminalität, Güterstrasse 33,
Postfach, 8010 Zürich.

Gegenstand
Anordnung von Sicherheitshaft im Berufungsverfahren, rechtliches Gehör,

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 19. Juni 2024 (SB230545-O/Z6/tm).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ wurde mit Beschluss und Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 20. April 2023 wegen mehrfacher Drohung und Missbrauchs einer Fernmeldeanlage zu 24 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt, wovon 303 Tage durch Haft erstanden waren. Gleichzeitig wurde eine stationäre therapeutische Massnahme nach Art. 59 StGB angeordnet. Hintergrund der Verurteilung war ein Beziehungskonflikt von A.________ mit seiner Ehefrau, die sich als Privatklägerin am Verfahren beteiligte.

A.b. A.________ erhob gegen das erstinstanzliche Urteil Berufung, woraufhin das Obergericht des Kantons Zürich im Berufungsverfahren ein Schuldinterlokut im Sinne von Art. 342 Abs. 1 lit. a StPO anordnete. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich hatte auf Anschlussberufung verzichtet. Am 14. März 2024 erging ein "Teilurteil", in dem A.________ der mehrfachen Drohung schuldig gesprochen und das Verfahren wegen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage eingestellt wurde. Gleichzeitig gab das Obergericht ein neues Gutachten in Auftrag und entschied, das Berufungsverfahren zur Beurteilung der Straf- und Massnahmenfolgen weiterzuführen. Zu diesem Zeitpunkt befand sich A.________ im vorzeitigen Strafvollzug. Das Obergericht äusserte sich im Teilurteil vom 14. März 2024 nicht zur Frage der Haft.

B.
Am 11. Juni 2024 ging beim Obergericht eine E-Mail der Gewaltschutzabteilung der Kantonspolizei Zürich ein, wonach am 20. Juni 2024 das provisorische Strafende erreicht werde und theoretisch die Möglichkeit bestehe, dass A.________ dann auf freien Fuss gesetzt werden könnte, weshalb sich beim möglicherweise behandlungsbedürftigen Beschuldigten die Frage der Sicherheitshaft stelle. Gleichentags wurden die Parteien vom Obergericht eingeladen, zur Frage der Sicherheitshaft Stellung zu nehmen. Nachdem die Stellungnahmen eingegangen waren, wurde A.________ mit Präsidialverfügung vom 19. Juni 2024 formell in Sicherheitshaft versetzt, wobei diese bis zum Endentscheid der Berufungsinstanz befristet wurde.

C.
Gegen die vorinstanzliche Haftanordnung erhebt A.________ Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er verlangt, er sei umgehend aus der Sicherheitshaft zu entlassen, eventualiter seien anstelle der Haft geeignete Ersatzmassnahmen, namentlich Electronic Monitoring, anzuordnen. Subeventualiter sei die Haft bis am 31. August 2024 zu befristen. Subsubeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Nebst dem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren.
Die Vorinstanz verzichtet auf eine Stellungnahme zur Beschwerde. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich liess sich innert Frist nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.
Bei der angefochtenen Verfügung handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid (Art. 80 Abs. 1 BGG) betreffend die Anordnung von Sicherheitshaft. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren der Vorinstanz teilgenommen und wurde von dieser in Sicherheitshaft versetzt. Er hat folglich ein aktuelles, rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids und ist gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. a und lit. b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend. Er begründet dies im Wesentlichen damit, dass ihm keine Gelegenheit zur mündlichen Anhörung gegeben worden sei und die veränderten Verhältnisse in der vorinstanzlichen Entscheidbegründung zu wenig berücksichtigt worden seien. Ausserdem erwähnt er, dass die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft ihm erst mit dem Endentscheid zugestellt worden sei.

2.2. Gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 3 Abs. 2 lit. c sowie Art. 107 StPO haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Dieser Anspruch dient der Sachaufklärung und garantiert den Verfahrensbeteiligten ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht. Sie haben insbesondere Anspruch auf Äusserung zur Sache vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids (BGE 149 I 91 E. 3.2 mit Hinweisen). Darunter fällt namentlich das Recht der beschuldigten Person und ihrer Verteidigung, zu den von Amtes wegen zu prüfenden Haftgründen Stellung zu nehmen (Urteil 7B 410/2024 vom 24. April 2024 E. 3.2 mit Hinweisen). Ein gültiger Haftentscheid kommt nur zustande, wenn der beschuldigten Person (und der Staatsanwaltschaft) vorgängig das rechtliche Gehör eingeräumt wurde (Urteil 1B 236/2021 vom 1. Juni 2021 E. 2.2). Dies gilt auch dann, wenn die Fortsetzung der Haft im Rahmen eines hängigen Berufungsverfahrens angeordnet wird (vgl. Urteil 1B 429/2019 vom 23. September 2019 E. 2.2 mit Hinweisen).
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Seine Verletzung führt in der Regel ungeachtet der materiellen Begründetheit der Beschwerde zu deren Gutheissung und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 144 IV 302 E. 3.1 mit Hinweisen).

2.3. Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer unter Gehörsaspekten Anspruch auf eine mündliche Anhörung gehabt hätte.

2.3.1. Gestützt auf die Garantien von Art. 31 Abs. 3 BV ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei der erstmaligen Anordnung von Sicherheitshaft ohne vorbestehende Untersuchungshaft eine mündliche Haftverhandlung durchzuführen (Urteil 7B 190/2024 vom 12. März 2024 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Befand sich die betroffene Person dagegen vor der Anordnung von Sicherheitshaft in Untersuchungshaft, sind die Haftgründe bei deren Anordnung in einem kontradiktorischen Verfahren, bei dem sie ihren Standpunkt auch mündlich darlegen konnte, eingehend geprüft worden, so dass sich die Anordnung von Sicherheitshaft in einem schriftlichen Verfahren ohne mündliche Anhörung rechtfertigt (Urteil 1B 375/2015 vom 12. November 2015 E. 2.3).

2.3.2. Ergeben sich Haftgründe erst während eines Verfahrens vor dem Berufungsgericht, sieht Art. 232 Abs. 1 StPO - entsprechend dem Grundsatz von Art. 31 Abs. 3 BV - vor, dass die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts die in Haft zu setzende Person unverzüglich vorführen lässt und sie anhört. Die Bestimmung betrifft die erstmalige Anordnung von Sicherheitshaft nach Rechtshängigkeit des Berufungsverfahrens (MARC FORSTER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 1 zu Art. 232 StPO).
Von Art. 232 StPO grundsätzlich nicht angesprochen werden dagegen Fälle, in denen sich die betroffene Person bereits in strafprozessualer Haft befindet. Dies lässt sich zunächst aus dem Wortlaut von Abs. 1 schliessen: Die Formulierungen "Ergeben sich Haftgründe erst" und "die in Haft zu setzende Person" deuten darauf hin, dass zuvor noch keine Haft bestand. Entsprechend hat auch das Bundesgericht festgehalten, bei Art. 232 StPO gehe es darum, eine Person wegen neuer Tatsachen, die während des Berufungsverfahrens aufgetreten seien, in Haft zu versetzen (BGE 139 IV 277 E. 2.2). Ausserdem handelt es sich bei der Anordnung von Sicherheitshaft bei vorbestehender Untersuchungshaft (bzw. vorzeitigem Strafvollzug) faktisch um eine Haftverlängerung. Für diese Konstellation sieht Art. 229 Abs. 3 lit. b i.V.m. Art. 227 Abs. 6 StPO im Grundsatz das schriftliche Verfahren vor. Weshalb dies anders sein sollte, wenn nicht das Zwangsmassnahmengericht, sondern das Berufungsgericht über die Haft entscheidet, ist nicht einzusehen. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die beschuldigte Person in den vorangehenden Haftprüfungsverfahren die Möglichkeit einer mündlichen Anhörung hatte und sich die Berufungsinstanz bei ihrem Haftentscheid nicht auf andere
Haftgründe (im Sinne haftrelevanter neuer Fakten) beruft als jene, die den bisherigen Hafttiteln zugrunde lagen (vgl. zu Art. 227 StPO Urteile 7B 154/2023 vom 13. Juli 2023 E. 2.2; 1B 413/2021 vom 12. August 2021 E. 3.2; je mit Hinweisen).

2.3.3. Bei der angeordneten vorinstanzlichen Sicherheitshaft handelt es sich im Grunde genommen lediglich um eine Verlängerung der vorbestehenden Haft - wenn auch neu nicht mehr unter dem Titel des vorzeitigen Strafvollzugs, sondern unter demjenigen der Sicherheitshaft. Fraglich ist, ob dennoch ein Anwendungsfall von Art. 232 Abs. 1 StPO vorliegt.

2.3.4. Zur Beantwortung dieser Frage ist entscheidend, ob der Beschwerdeführer in den vorgängigen Haftprüfungsverfahren die Möglichkeit einer mündlichen Anhörung zu den Haftgründen der Wiederholungs- und Ausführungsgefahr gehabt hat. Dieser Teil des Prozesssachverhalts geht aus der angefochtenen Verfügung jedoch nicht hervor und er lässt sich auch anhand der von der Vorinstanz zur Verfügung gestellten Akten nicht restlos nachvollziehen.
Sofern in früheren Verfahren die Möglichkeit einer mündlichen Vernehmung zu den von der Vorinstanz angerufenen Haftgründen bestanden hat, beurteilt sich der Sachverhalt in analoger Anwendung von Art. 229 Abs. 3 lit. a i.V.m. Art. 227 StPO. Demnach wäre das Verfahren grundsätzlich schriftlich, ein Anspruch auf eine mündliche Verhandlung bestünde nicht (Art. 227 Abs. 6 StPO; vgl. Urteile 7B 154/2023 vom 13. Juli 2023 E. 2.2; 1B 413/2021 vom 12. August 2021 E. 3.2; je mit Hinweisen). Sollte sich die Vorinstanz jedoch erstmals auf die besonderen Haftgründe der Wiederholungs- und Ausführungsgefahr berufen, stünde der Anwendungsbereich von Art. 232 Abs. 1 StPO offen und müsste sie dem Beschwerdeführer Gelegenheit zur mündlichen Anhörung geben.

2.3.5. Gemäss Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG müssen Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, namentlich die massgebenden Gründe tatsächlicher und rechtlicher Natur enthalten. Diesen Vorgaben genügt die angefochtene Verfügung angesichts der dargestellten Unklarheiten im Prozesssachverhalt nicht. Es lässt sich daher nicht beurteilen, ob die Vorinstanz das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzte, indem sie auf eine mündliche Anhörung verzichtete. Infolgedessen ist die angefochtene Verfügung in Anwendung von Art. 112 Abs. 3 BGG aufzuheben. Die Sache ist an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese die nötigen Sachverhaltsfeststellungen trifft und gestützt darauf über die Notwendigkeit einer mündlichen Verhandlung neu befindet.

2.4. Ein weiterer Streitpunkt ist das Replikrecht.

2.4.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (siehe E. 2.2 oben) umfasst auch das Recht, von den beim Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu äussern zu können, unabhängig davon, ob die Eingaben neue oder wesentliche Vorbringen enthalten (BGE 146 III 97 E. 3.4.1; 142 III 48 E. 4.1.1; 126 I 172 E. 3c; je mit Hinweisen). Dieses sog. Replikrecht besteht auch im Haftprüfungsverfahren (vgl. Urteil 7B 752/2023 vom 27. Oktober 2023 E. 2.2 mit Hinweis). Stellungnahmen der Gegenpartei sind der beschuldigten Person deshalb zur Kenntnisnahme und allfälliger Replik zuzustellen, bevor das Haftgericht bzw. das Berufungsgericht, welches die Haft anordnet, darüber entscheidet (Urteil 7B 535/2024 vom 3. Juni 2024 E. 2.3.1 mit Hinweisen).

2.4.2. Vorliegend gab die Vorinstanz den Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme zur beabsichtigten Haftanordnung. Der Beschwerdeführer liess sich am 17. Juni 2024 vernehmen, die Staatsanwaltschaft am 12. Juni 2024. In der Folge unterliess es die Vorinstanz, die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft dem Beschwerdeführer zuzustellen und ihm die Möglichkeit einer allfälligen Replik zu geben. Stattdessen stellte sie ihm die Stellungnahme erst zusammen mit der angefochtenen Präsidialverfügung zu. Mit diesem Vorgehen bei gleichzeitigem Verzicht auf eine mündliche Anhörung (vgl. E. 3.1 unten) hat die Vorinstanz das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt.

2.5.

2.5.1. Unter formellen Gesichtspunkten wirft der Beschwerdeführer der Vorinstanz abschliessend eine ungenügende Berücksichtigung der veränderten Verhältnisse und somit eine Verletzung ihrer Begründungspflicht vor. Sie gehe von einem überholten Sachverhalt aus, indem sie den Umstand, dass es zu einer einvernehmlichen Scheidung gekommen sei und er in ein Kontakt- und Rayonverbot zugunsten der Privatklägerin eingewilligt habe, unberücksichtigt lasse.

2.5.2. Dieser Kritik kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz setzt sich, wenn auch kurz, mit der Scheidung auseinander und kommt zum Schluss, dass diese keinen relevanten Einfluss auf die Rückfall- bzw. Ausführungsgefahr habe. Damit hat sie, wie es der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, die rechtserheblichen Vorbringen des Beschwerdeführers gehört, geprüft und bei der Entscheidfindung angemessen berücksichtigt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). In formeller Hinsicht hat sie damit ihre Begründungspflicht eingehalten, selbst wenn die angegebene Begründung falsch sein sollte (vgl. Urteil 7B 186/2022 vom 14. August 2023 E. 3.1 mit Hinweisen).

2.6. Im Ergebnis erweist sich die Rüge der Gehörsverletzung teilweise als begründet. Während die Vorinstanz über volle Kognition verfügt, ist jene des Bundesgerichts beschränkt (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG). Für die Prüfung der vorliegend umstrittenen Haftgründe der Ausführungs- und Wiederholungsgefahr sind nicht nur Rechts- sondern auch Sachverhaltsfragen bedeutsam, darunter die Würdigung von Gutachten. Eine Heilung der Gehörsverletzung im Verfahren vor Bundesgericht fällt daher ausser Betracht (vgl. Urteile 7B 190/2024 vom 12. März 2024 E. 3.3; 6B 105/2021 vom 29. November 2021 E. 3.5.6; je mit Hinweisen). Dementsprechend ist auf die Rügen des Beschwerdeführers in der Sache, namentlich die Frage, ob die Vorinstanz die Haftgründe nach Würdigung der Scheidungskonvention anders hätte beurteilen müssen, nicht weiter einzugehen.

3.

3.1. Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Die angefochtene Verfügung ist aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird nach Vornahme der nötigen Sachverhaltsabklärungen in Bezug auf die Notwendigkeit einer mündlichen Verhandlung und nach Gewährung des Replikrechts neu zu entscheiden haben, ob die strafprozessualen Haftvoraussetzungen erfüllt sind. Der neue Entscheid der Vorinstanz hat mit Blick auf das besondere Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 5 Abs. 2 StPO) raschestmöglich - das heisst spätestens innert fünf Tagen nach Eingang der Replik (Art. 227 Abs. 5 StPO analog) oder allenfalls innert 48 Stunden seit Zuführung zur mündlichen Verhandlung (Art. 232 Abs. 2 StPO) - zu ergehen. Sollte die Vorinstanz eine mündliche Anhörung als notwendig erachten, wäre dem Replikrecht mit deren Durchführung im Übrigen Genüge getan.
Eine Haftentlassung durch das Bundesgericht kommt unter den gegebenen Umständen, wo eine materiell-rechtliche Prüfung der Beschwerde ausgeschlossen ist, nicht in Betracht (vgl. Urteile 7B 535/2024 vom 3. Juni 2024 E. 3.2; 7B 190/2024 vom 12. März 2024 E. 4.1; je mit Hinweisen). Dem diesbezüglichen Gesuch kann deshalb nicht entsprochen werden.

3.2. Bei diesem Verfahrensausgang obsiegt der Beschwerdeführer teilweise. In diesem Umfang wird sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gegenstandslos. Bezüglich des Begehrens um sofortige Haftentlassung ist es gestützt auf Art. 64 BGG zu bewilligen. Unter diesen Umständen sind für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 und Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Kanton Zürich hat dem Beschwerdeführer nach Art. 68 Abs. 2 BGG eine reduzierte Parteientschädigung zu entrichten, wobei diese aufgrund der unentgeltlichen Rechtspflege praxisgemäss seiner Verteidigerin auszuzahlen ist. Im Übrigen ist die Verteidigerin aus der Bundesgerichtskasse angemessen zu entschädigen (Art. 64 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 19. Juni 2024 wird aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos ist.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Der Kanton Zürich hat der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Advokatin Stefanie Torres, für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.

5.
Advokatin Stefanie Torres wird als unentgeltliche Rechtsvertreterin ernannt und aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 500.-- entschädigt.

6.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. Juli 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Die Gerichtsschreiberin: Lustenberger

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes:
¹	Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes:
^a	l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble;
^b	il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble.
²	Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures.
³	Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56
⁴	La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.50
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.50
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale (CPP)51 prévoit un tribunal supérieur ou un tribunal des mesures de contrainte comme instance unique.52

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif57.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.58
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 112 Notification des décisions - 1 Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
¹	Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
^a	les conclusions, les allégués, les moyens de preuves offerts et les déterminations des parties lorsqu'elles ne résultent pas des pièces du dossier;
^b	les motifs déterminants de fait et de droit, notamment les dispositions légales appliquées;
^c	le dispositif;
^d	l'indication des voies de droit, y compris la mention de la valeur litigieuse dans les cas où la présente loi requiert une valeur litigieuse minimale.
²	Si le droit fédéral ou le droit cantonal le prévoit, l'autorité notifie généralement sa décision rapidement sans la motiver.105 Les parties peuvent alors en demander, dans les 30 jours, une expédition complète. La décision ne peut pas être exécutée avant que ce délai soit échu sans avoir été utilisé ou que l'expédition complète soit notifiée.
³	Si une décision attaquée ne satisfait pas aux exigences fixées à l'al. 1, le Tribunal fédéral peut soit la renvoyer à l'autorité cantonale en invitant celle-ci à la parfaire, soit l'annuler.
⁴	Dans les domaines où les autorités fédérales ont qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral, le Conseil fédéral détermine quelles décisions les autorités cantonales doivent leur notifier.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.