6B_396/2021 - 2022-03-31 - Infractions - Grobe Verletzung der Verkehrsregeln durch Missachtung eines Signals; Unschuldsvermutung; Willkür

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 396/2021

Urteil vom 31. März 2022

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Denys,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiber Bittel.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt André Kuhn,
Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln durch Missachtung eines Signals; Unschuldsvermutung; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, vom 23. Februar 2021 (SST.2020.107).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau legte A.________ zur Last, sie habe am 13. März 2018 um ca. 18.55 Uhr in U.________ grobfahrlässig ein Lichtsignal (Rotlicht) missachtet und dem Verkehr nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt. Mit Strafbefehl vom 25. Juli 2019 bestrafte sie A.________ deshalb zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 170.-- sowie einer Busse von Fr. 1'100.--, Ersatzfreiheitsstrafe 7 Tage.
Auf Einsprache von A.________ hin stützte das Bezirksgericht Lenzburg mit Urteil vom 12. September 2019 den Strafbefehl.

B.
A.________ erhob Berufung an das Obergericht des Kantons Aargau. Dieses hiess am 23. Februar 2021 die Berufung hinsichtlich des Vorwurfs der mangelnden Aufmerksamkeit gut und bestätigte den Schuldspruch betreffend die grobe Verletzung der Verkehrsregeln durch Missachtung eines Signals. Es verurteilte A.________ ebenfalls zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen, reduzierte die Tagessatzhöhe jedoch auf Fr. 160.-- und die Busse auf Fr. 800.--.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und sie sei freizusprechen. Eventualiter sei das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache sei zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Es wurden die Akten, nicht aber Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" sowie eine Verletzung der Begründungspflicht nach Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG.

1.1.

1.1.1. Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich das Strafgericht nicht von der Existenz eines für die beschuldigte Person ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen). Verurteilt das Strafgericht den Beschuldigten, obwohl bei objektiver Betrachtung des gesamten Beweisergebnisses unüberwindliche, schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld bestehen, liegt auch immer Willkür vor. Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 145 IV 154 E. 1.1; 143 IV 500 E. 1.1; 127 I 38 E. 2a; je mit Hinweisen).

1.1.2. Nach Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG müssen beim Bundesgericht anfechtbare Entscheide die massgebenden Gründe tatsächlicher und rechtlicher Art enthalten. Der vorinstanzliche Entscheid hat eindeutig aufzuzeigen, auf welchem festgestellten Sachverhalt und auf welchen rechtlichen Überlegungen er beruht (BGE 141 IV 244 E. 1.2.1 mit Hinweisen). Die Begründung ist insbesondere mangelhaft, wenn der angefochtene Entscheid jene tatsächlichen Feststellungen nicht trifft, die zur Überprüfung des eidgenössischen Rechts notwendig sind oder wenn die rechtliche Begründung des angefochtenen Entscheids so lückenhaft oder unvollständig ist, dass nicht geprüft werden kann, wie das eidgenössische Recht angewendet wurde. Die Begründung ist ferner mangelhaft, wenn einzelne Tatbestandsmerkmale, die für die Subsumtion unter eine gesetzliche Norm von Bedeutung sind, von der Vorinstanz nicht oder nicht genügend abgeklärt wurden (BGE 119 IV 284 E. 5b).

1.2. Die Vorinstanz erwog, es stehe fest, dass es am 13. März 2018 um ca. 18.55 Uhr zu einem Unfall auf der Kreuzung W.________ in U.________ zwischen der Beschwerdeführerin mit ihrem Personenwagen und dem von B.________ gelenkten Bus sowie dem von C.________ gelenkten Personenwagen gekommen sei. Es lasse sich zweifelsfrei erstellen, dass die Beschuldigte vor der Kollision den Haltebalken auf ihrer Spur bei Gelb und die Kreuzung bei Rot überfahren habe. Dies zeige sich einerseits aus der Auswertung der Lichtsignalanlage. Die Zwischenzeiten (d.h. das Grünende einer Spur bis Grünbeginn der anderen) von vorliegend sieben Sekunden seien für die Spur der Beschwerdeführerin und jene von B.________ eingehalten worden. Mithin könne ein sog. "feindliches Grün-Grün" ausgeschlossen werden. Da die Rotfahrschleife der Spur der Beschwerdeführerin im Unfallzeitpunkt defekt gewesen sei, könne nicht ermittelt werden, ob die Beschwerdeführerin das Rotlicht missachtet habe. Auf der Spur von B.________ sei keine Rotlichtmessung registriert worden. Diese Auswertung decke sich im Grundsatz mit den glaubhaften und übereinstimmenden Aussagen von B.________ und C.________. Diesen zufolge habe ihre jeweilige Spur Grün gehabt und sie hätten die Kreuzung
passieren wollen, woraufhin es zur Kollision mit der Beschwerdeführerin gekommen sei. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin könne somit ausgeschlossen werden, dass B.________ die Kreuzung bei Rot-Gelb befahren habe. Da B.________ folglich erst bei Grün gefahren sei, lasse sich zweifelsfrei erstellen, dass die Beschwerdeführerin den Balken auf ihrer Spur zumindest bei Gelb und somit die Kreuzung bei Rot überfahren habe. Ansonsten hätte es bei einer Zwischenzeit von mindestens sieben Sekunden und einer Geschwindigkeit im Rahmen des Zulässigen nicht zur Kollision kommen können. Bei diesem Ergebnis müsse nicht auf die Aufzeichnungen der Verkehrsüberwachungskameras zurückgegriffen werden, weshalb offenbleiben könne, ob diese überhaupt verwertet werden dürften. Die Erstinstanz sei zu Recht von einer Verletzung von Art. 90 Abs. 2 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 4 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) ausgegangen.

1.3. Die Beschwerdeführerin rügt, das Überfahren des Anhaltebalkens sei gemäss Art. 68 Abs. 4 lit. a SSV nur dann verboten, wenn ein Anhalten ohne brüskes Bremsen noch möglich sei. Die Vorinstanz sei implizit und ohne Begründung davon ausgegangen, sie hätte ohne brüskes Bremsen noch vor der Kreuzung anhalten können. Die Vorinstanz habe aber weder festzustellen vermögen, wie lange die Ampel auf Gelb gestanden habe bevor sie diese passiert habe noch wie schnell sie auf die Kreuzung zugefahren sei. Trotz dieser fehlenden Sachverhaltselemente sei die Vorinstanz davon ausgegangen, die Ampel habe bereits dann auf Gelb geschaltet, als sie noch weit von ihr entfernt gewesen sei und sie demnach noch ohne brüskes Bremsen vor der Kreuzung hätte halten können. Diese Annahme zu ihren Ungunsten sei willkürlich. Es hätte sich vorliegend auch gegenteilig abspielen können, nämlich dass die Ampel erst kurz vor dem Passieren auf Gelb geschaltet habe, weshalb sie nicht ohne brüskes Bremsen hätte anhalten können. Obgleich ununterdrückbare Zweifel bestanden hätten, dass sich der Sachverhalt wie von der Vorinstanz angenommen abgespielt habe, sei diese vom für sie ungünstigeren Sachverhalt ausgegangen.

1.4. Die Vorinstanz stellte nicht explizit fest, wie lange die Ampel bereits Gelb gezeigt hatte als die Beschwerdeführerin den Anhaltestreifen passierte. Sie begnügte sich bei ihren Erwägungen zum Sachverhalt damit, festzustellen, dass die Ampel zumindest auf Gelb gestanden habe. Bei der rechtlichen Würdigung dieses Sachverhalts ging die Vorinstanz offenkundig davon aus, der Beschwerdeführerin wäre es möglich gewesen, noch vor der Verzweigung - und zwar noch ohne brüske Bremsung (BGE 118 IV 84 E. 2b) - halten zu können, zumal sie explizit auf Art. 27 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 68 Abs. 4 lit. a SSV verwies und ein Schuldspruch sonst nicht hätte ergehen können. Die Begründung für diese Einschätzung findet sich in E. 3.3.2 des vorinstanzlichen Urteils. Dort hielt die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin habe gegenüber der Kantonspolizei angegeben, sie sei einem Bus hinterhergefahren und habe sich auf ihre Erfahrung verlassen, wonach noch ein bis zwei Fahrzeuge hinter dem Bus herfahren könnten, bis die Ampel auf "Orange" (gemeint: Gelb) wechsle. Die Vorinstanz leitete aus dieser Aussage offenkundig ab, die Beschwerdeführerin hätte noch rechtzeitig anhalten können, sofern sie bemerkt hätte, dass die Ampel nicht mehr (wie behauptet) auf
Grün gestanden hat. Diese Beweiswürdigung ist nicht willkürlich. Im Lichte der Aussage der Beschwerdeführerin bestanden keine ernsthaften Zweifel, dass sie - wie von Art. 68 Abs. 4 lit. a SSV gefordert - noch vor der Verzweigung hätte halten können. Dem Gesagten zufolge verletzte die Vorinstanz weder die Begründungspflicht noch den Grundsatz von "in dubio pro reo".

2.
Die Beschwerde ist abzuweisen, womit die Beschwerdeführerin ausgangsgemäss kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. März 2022

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Der Gerichtsschreiber: Bittel

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 112 Notification des décisions - 1 Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
¹	Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
^a	les conclusions, les allégués, les moyens de preuves offerts et les déterminations des parties lorsqu'elles ne résultent pas des pièces du dossier;
^b	les motifs déterminants de fait et de droit, notamment les dispositions légales appliquées;
^c	le dispositif;
^d	l'indication des voies de droit, y compris la mention de la valeur litigieuse dans les cas où la présente loi requiert une valeur litigieuse minimale.
²	Si le droit cantonal le prévoit, l'autorité peut notifier sa décision sans la motiver. Les parties peuvent alors en demander, dans les 30 jours, une expédition complète. La décision ne peut pas être exécutée avant que ce délai soit échu sans avoir été utilisé ou que l'expédition complète soit notifiée.
³	Si une décision attaquée ne satisfait pas aux exigences fixées à l'al. 1, le Tribunal fédéral peut soit la renvoyer à l'autorité cantonale en invitant celle-ci à la parfaire, soit l'annuler.
⁴	Dans les domaines où les autorités fédérales ont qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral, le Conseil fédéral détermine quelles décisions les autorités cantonales doivent leur notifier.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 112 Notification des décisions - 1 Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
¹	Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
^a	les conclusions, les allégués, les moyens de preuves offerts et les déterminations des parties lorsqu'elles ne résultent pas des pièces du dossier;
^b	les motifs déterminants de fait et de droit, notamment les dispositions légales appliquées;
^c	le dispositif;
^d	l'indication des voies de droit, y compris la mention de la valeur litigieuse dans les cas où la présente loi requiert une valeur litigieuse minimale.
²	Si le droit cantonal le prévoit, l'autorité peut notifier sa décision sans la motiver. Les parties peuvent alors en demander, dans les 30 jours, une expédition complète. La décision ne peut pas être exécutée avant que ce délai soit échu sans avoir été utilisé ou que l'expédition complète soit notifiée.
³	Si une décision attaquée ne satisfait pas aux exigences fixées à l'al. 1, le Tribunal fédéral peut soit la renvoyer à l'autorité cantonale en invitant celle-ci à la parfaire, soit l'annuler.
⁴	Dans les domaines où les autorités fédérales ont qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral, le Conseil fédéral détermine quelles décisions les autorités cantonales doivent leur notifier.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 27 - 1 Chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu'aux ordres de la police. Les signaux et les marques priment les règles générales; les ordres de la police ont le pas sur les règles générales, les signaux et les marques.
¹	Chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu'aux ordres de la police. Les signaux et les marques priment les règles générales; les ordres de la police ont le pas sur les règles générales, les signaux et les marques.
²	Lorsque fonctionnent les avertisseurs spéciaux des voitures du service du feu, du service d'ambulances, de la police ou de la douane, la chaussée doit être immédiatement dégagée.107 S'il le faut, les conducteurs arrêtent leur véhicule.108

SR 741.21 Ordonnance du 5 septembre 1979 sur la signalisation routière (OSR) OSR Art. 68 Genre et signification des signaux lumineux - 1 Les signaux lumineux priment les règles générales de priorité, les signaux de priorité et les marques routières.187
¹	Les signaux lumineux priment les règles générales de priorité, les signaux de priorité et les marques routières.187
^1bis	Le feu rouge signifie «Arrêt». Lorsque les contours d'une flèche apparaissent en noir dans le feu rouge, l'ordre de s'arrêter ne vaut que dans le sens indiqué. Le feu clignotant rouge ne sera utilisé qu'à proximité des passages à niveau (art. 93, al. 2).188
²	Le feu vert signifie route libre. Ceux qui obliquent doivent accorder la priorité aux véhicules venant en sens inverse (art. 36, al. 3, LCR) et aux piétons ou aux utilisateurs d'engins assimilés à des véhicules engagés sur la chaussée transversale (art. 6, al. 2, OCR189).190
³	Les flèches vertes permettent de circuler dans le sens indiqué. Lorsqu'à côté de celles-ci un feu jaune clignote simultanément, les véhicules qui obliquent doivent accorder la priorité aux véhicules venant en sens inverse (art. 36, al. 3, LCR) et aux piétons ou aux utilisateurs d'engins assimilés à des véhicules engagés sur la chaussée transversale (art. 6, al. 2, OCR).191
⁴	Le feu jaune signifie:
^a	s'il succède au feu vert: arrêt pour les véhicules qui peuvent encore s'arrêter avant l'intersection;
^b	s'il apparaît en même temps que le feu rouge: se tenir prêt au départ et attendre que le feu vert indique que la voie est libre.
⁵	Lorsque les contours d'une flèche apparaissent en noir dans le feu jaune, ce feu ne vaut que dans le sens indiqué.
⁶	Le feu jaune clignotant (art. 70, al. 1) incite les conducteurs à faire preuve d'une prudence particulière.
⁷	Les feux portant la silhouette d'un piéton sont destinés aux piétons. Ceux-ci ne peuvent emprunter la chaussée ou pénétrer sur la voie que si le feu qui leur est réservé est vert. S'il commence à clignoter ou si un feu intermédiaire jaune apparaît, ou que le feu rouge s'allume sans transition, les piétons se trouvant déjà sur la chaussée ou la voie doivent la quitter sans délai.192
⁸	Les feux portant la silhouette d'un cycle sont destinés aux conducteurs de cycles et cyclomoteurs. La signification des feux est régie par les al. 1 à 4.193
⁹	Les flèches noires figurant sur les plaques complémentaires placées sous les signaux lumineux signifient que ceux-ci ne valent que dans le sens indiqué.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.