9C_896/2011 - 2012-01-31 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Aufhebung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_896/2011

Urteil vom 31. Januar 2012
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
M.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Kupfer,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Aufhebung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. September 2011.

Sachverhalt:

A.
Die 1949 geborene M.________ erlitt am ... als Beifahrerin einen Verkehrsunfall. Mit Verfügung vom 3. November 2006 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Zürich u.a. gestützt auf das vom Haftpflichtversicherer des Unfallverursachers (AXA Versicherungen) in Auftrag gegebene Gutachten des Spitals Z.________, Neurologische Klinik und Poliklinik, vom 15. August 2005 eine ganze Rente ab 1. Oktober 2004 zu. Aufgrund der Ergebnisse einer Observation von M.________ im Zeitraum vom 4. bis 24. März und 19. bis 20. Mai 2006 durch die AXA liess die IV-Stelle die Versicherte internistisch, rheumatologisch, neurologisch und psychiatrisch abklären (Gutachten des Medizinischen Abklärungszentrums X.________ vom 10. November 2008). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 27. November 2009 die ganze Rente auf Ende Dezember 2009 auf.

B.
Die Beschwerde der M.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 28. September 2011 ab.

C.
M.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 28. September 2011 sei aufzuheben und ihr weiterhin eine ganze Rente zuzusprechen.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid bestätigt die Aufhebung der ganzen Rente durch die IV-Stelle auf Ende Dezember 2009 gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdeführerin bestreitet die Voraussetzungen für eine Rentenrevision im Sinne dieser Bestimmung. Ebenfalls könne nicht im Rahmen einer prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) auf die Verfügung vom 3. November 2006 zurückgekommen und die ganze Rente aufgehoben werden. Dabei rügt sie eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung von Art. 17 Abs. 1 ATSG durch die Vorinstanz (Art. 95 lit. a und Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen für eine Revision der ganzen Rente gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG mit der Begründung bejaht, die ursprüngliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit habe sich als realitätsfremd herausgestellt; im Übrigen sei gemäss dem Gutachten des Medizinischen Abklärungszentrums X.________ vom 10. November 2008 seit 2005 eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit von mindestens 60 % auf mindestens 80 % zu verzeichnen.

Mit dem Ausdruck "realitätsfremd" spricht das kantonale Gericht den Umstand an, dass - nach seiner Auffassung - aufgrund der Ergebnisse der Observation der Versicherten in den Monaten März und Mai 2006 die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im neurologischen Gutachten des Spitals Z.________ vom 15. August 2005 sich in der Realität nicht bestätigt hatte. Damals seien auch durch die behandelnde Ärztin sowie anlässlich der Abklärung vor Ort u.a. eine Steifhaltung der HWS beobachtet und Schmerzen bei Drehen des Kopfes angegeben worden (Bericht Dr. med. H.________ vom 26. Januar 2006 und Stellungnahme Abklärungsdienst vom 13. Juni 2007). Demgegenüber habe die Versicherte gemäss den Observationsunterlagen beim "Begutachten" von Kleidern, Schuhen, bei Einkäufen und beim Ein- und Ausstieg ins/aus dem Auto Körper- und Kopfrotationen nach beiden Seiten ausgeführt.

3.
3.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (Revisionsgrund; BGE 133 V 545; 130 V 343 E. 3.5 S. 349; Urteil 9C_126/2011 vom 8.Juli 2011 E. 1.1). Häufig Anlass für eine Revision gibt die wesentliche Verschlechterung oder Verbesserung des Gesundheitszustandes im Vergleichszeitraum (hier: Verfügung vom 3. November 2006; BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; Urteil 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E.1.1).

Ein Revisionsgrund ist auch gegeben und die Rente allenfalls nach unten oder nach oben anzupassen, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546; Urteil 8C_624/2011 vom 2. November 2011 E. 2). In diesem Zusammenhang schliessen selbst identisch gebliebene Diagnosen eine revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des Leistungsvermögens (Arbeitsfähigkeit) nicht grundsätzlich aus. Zu denken ist etwa an eine Verringerung des Schweregrades des Gesundheitsschadens oder wenn es der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., 2009, Rz 18 zu Art. 17 ATSG). Ob eine derartige tatsächliche Änderung vorliegt, bedarf mit Blick auf die mitunter einschneidenden Folgen für die versicherte Person einer sorgfältigen Prüfung (Urteil 8C_493/2011 vom 23. November 2011 E. 2.1.3). Dies gilt umso mehr, als eine lediglich andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich ist (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; Urteil 8C_972/2009 vom 27. Mai 2010 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 136 V 216, aber in: SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1).

3.2 Die Vorinstanz hat festgestellt, die Gutachter des Medizinischen Abklärungszentrums X.________ hätten "grosso modo" keine anderen Befunde erhoben als seinerzeit die Ärzte des Spitals Z.________. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit habe damals (August 2005) 40 % betragen, sich zwischenzeitlich (bis Juni 2008) jedoch auf 80 % verbessert. Aus diesen nicht offensichtlich unrichtigen und somit für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen (Art. 105 Abs. 1 BGG) lässt sich nicht auf das Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG schliessen, wie in der Beschwerde richtig vorgebracht wird. Insbesondere legt die Vorinstanz nicht dar, aus welchen Gründen allenfalls sich das Leistungsvermögen der Versicherten bei grundsätzlich unveränderten Befunden verbessert haben soll. Auch im Gutachten des Medizinischen Abklärungszentrums X.________ vom 10. November 2008, auf das die Vorinstanz im Wesentlichen abgestellt hat, finden sich keine diesbezüglichen Hinweise in dem Sinne etwa, dass sich der Schweregrad des Gesundheitsschadens verringert hätte oder es der Beschwerdeführerin gelungen wäre, sich besser an das Leiden anzupassen.

4.
4.1 Eine zu Unrecht gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG erfolgte Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente kann im Beschwerdeverfahren geschützt werden, wenn die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der rentenzusprechenden Verfügung gegeben sind (SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4; SVR 2010 IV Nr. 25 S. 75, 9C_696/2007 E. 4; SVR 2009 IV Nr. 20 S. 52, 9C_342/2008 E. 5, nicht publ. in: BGE 135 I 1).

4.2 Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (vgl. SVR 2010 IV Nr. 55 S.169, 9C_764/2009 E. 3.1 mit Hinweisen). Solche neue Tatsachen oder Beweismittel sind innert 90 Tagen nach deren Entdeckung geltend zu machen; zudem gilt eine absolute zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG; Urteil 8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 3 mit Hinweisen; Kieser, a.a.O., Rz 23 zu Art. 53 ATSG).
Ergeben sich aus den neu entdeckten Tatsachen und Beweismitteln (lediglich) gewichtige Indizien für das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes, sind innert angemessener Frist zusätzliche Abklärungen vorzunehmen, um diesbezüglich hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen Fällen beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die Prüfung der Erheblichkeit des geltend gemachten Revisionsgrundes erlauben oder bei Säumnis in dem Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger den unvollständigen Sachverhalt mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz hätte hinreichend ergänzen können (Urteil 8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 4.2).

4.3 Die Vorinstanz hat offengelassen, ob die IV-Stelle rechtzeitig in Bezug auf den Grundlage der Verfügung vom 3. November 2006 bildenden Gesundheitszustand und die darauf beruhende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gemäss dem neurologischen Gutachten vom 15. August 2005 einen prozessualen Revisionsgrund geltend gemacht hat. Die Frage ist entgegen den Vorbringen in der Beschwerde zu bejahen. Die der IV-Stelle im Februar 2007 zur Kenntnis gebrachten Unterlagen über die Observation der Beschwerdeführerin vom 4. bis 24. März und am 19. und 20. Mai 2006 durch den Haftpflichtversicherer des Unfallverursachers reichten unbestrittenermassen allein nicht aus, um einen prozessualen Revisionsgrund im dargelegten Sinne zu bejahen. Die IV-Stelle ordnete daher richtigerweise eine Begutachtung an. Die Expertise des Medizinischen Abklärungszentrums X.________ vom 10. November 2008 wurde der IV-Stelle drei Tage später zugestellt. Der regionale ärztliche Dienst nahm am 14. Januar und 23. Februar 2009 zum Gutachten Stellung. In der Folge bestand Unklarheit darüber, ob ein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegt oder wiedererwägungsweise auf die Verfügung vom 3. November 2006 zurückgekommen werden kann sowie ob die im Gutachten des
Medizinischen Abklärungszentrums X.________ diagnostizierte Dysthymia eine Arbeitsunfähigkeit begründet (Feststellungsblatt für den Beschluss vom 25. September 2009). Dazu nahmen der Rechtsdienst und der ärztliche Dienst der IV-Stelle abschliessend am 13. August 2009 Stellung. Am 25. September 2009 erliess die IV-Stelle den Vorbescheid. Am 27. November 2009 verfügte sie die Aufhebung der ganzen Rente gestützt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG. Aufgrund dieser Akten kann der IV-Stelle keine Säumnis vorgeworfen werden bei der Prüfung der Frage, ob die ganze Rente prozessual revisionsweise herabzusetzen oder aufzuheben sei. Der unbestritten gegebene prozessuale Revisionsgrund wurde somit rechtzeitig geltend gemacht. Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob auch die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der Verfügung vom 3. November 2006 nach Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt wären.

5.
Gegen den Beweiswert des Gutachten des Medizinischen Abklärungszentrums X.________ vom 10. November 2008 wird nichts vorgebracht, ebenso nicht gegen die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG und BGE 125 V 146). Es besteht kein Anlass zu einer näheren Prüfung (SVR 2011 Nr. 10 S. 35, 9C_1079/2009 E. 4.6).

Die Beschwerde ist unbegründet.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 31. Januar 2012
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76).

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 67 - 1 La demande doit être adressée par écrit à l'autorité de recours dans les 90 jours qui suivent la découverte du motif de révision, mais au plus tard dix ans après la notification de la décision sur recours.120
¹	La demande doit être adressée par écrit à l'autorité de recours dans les 90 jours qui suivent la découverte du motif de révision, mais au plus tard dix ans après la notification de la décision sur recours.120
^1bis	Dans le cas visé à l'art. 66, al. 2, let. d, la demande de révision doit être déposée au plus tard 90 jours après que l'arrêt de la Cour européenne des droits de l'homme est devenu définitif au sens de l'art. 44 de la Convention de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales du 4 novembre 1950121.122
²	Après dix ans, la révision ne peut être demandée qu'en vertu de l'art. 66, al. 1.
³	Les art. 52 et 53 s'appliquent à la demande de révision qui doit notamment indiquer pour quel motif la demande est présentée, si le délai utile est observé et contenir les conclusions prises pour le cas où une nouvelle décision sur recours interviendrait.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 55 Règles particulières de procédure - 1 Les points de procédure qui ne sont pas réglés de manière exhaustive aux art. 27 à 54 de la présente loi ou par les dispositions des lois spéciales sont régis par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative46.
¹	Les points de procédure qui ne sont pas réglés de manière exhaustive aux art. 27 à 54 de la présente loi ou par les dispositions des lois spéciales sont régis par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative46.
^1bis	Le Conseil fédéral peut déclarer applicables aux procédures régies par la présente loi les dispositions de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative relatives à la communication électronique avec les autorités.47
²	La procédure devant une autorité fédérale est régie par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative, sauf lorsqu'il s'agit de prestations, créances et injonctions relevant du droit des assurances sociales.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.