9C_57/2018 - 2018-08-30 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 57/2018

Urteil vom 30. August 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Meyer, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Moser-Szeless,
nebenamtlicher Bundesrichter Brunner,
Gerichtsschreiber Grünenfelder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Massimo Aliotta,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Schaffhausen,
Oberstadt 9, 8200 Schaffhausen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid
des Obergerichts des Kantons Schaffhausen
vom 5. Dezember 2017 (63/2015/49).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1961 geborene A.________ reiste 1985 aus Italien in die Schweiz ein und arbeitete hernach als angelernter Gipser. Daneben war er als Hauswart tätig. Am 18. Juli 2011 meldete er sich unter Hinweis auf eine Polyarthritis (entzündliche Gelenkerkrankung an mehreren Gelenken), einen Status nach mehreren Knieoperationen, eine Arthrose sowie eine Psoriasis-Arthritis erstmals bei der IV-Stelle Schaffhausen zum Leistungsbezug an. Am 5. April 2012 verneinte diese einen Leistungsanspruch, da in der angestammten Tätigkeit eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit bestehe.

A.b. Am 21. Januar 2014 ersuchte A.________ erneut um Invalidenleistungen. Die IV-Stelle zog insbesondere eine im Auftrag der Krankentaggeldversicherung erstellte orthopädische Expertise der Dr. med. B.________ vom 15. August 2014 hinzu und tätigte erwerbliche Abklärungen. Mit Verfügung vom 16. März 2015 wurde dem Versicherten mitgeteilt, dass eine Arbeitsvermittlung zurzeit nicht möglich sei. Bereits zuvor hatte die Verwaltung ein rheumatologisches Gutachten bei Dr. med. C.________ veranlasst, das vom 22. April 2015 datiert. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verfügte die IV-Stelle am 19. Oktober 2015 die Abweisung des Leistungsbegehrens (Invaliditätsgrad: 33 %).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Entscheid vom 5. Dezember 2017 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es sei ihm eine Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von mindestens 40 % zuzusprechen. Das Gutachten der Dr. med. C.________ sei vollständig aus dem Recht zu weisen. Eventualiter sei die Sache zwecks Einholung eines Gerichtsgutachtens, subeventualiter eines versicherungsmedizinischen Administrativgutachtens, an die Vorinstanz bzw. die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat. Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln eine frei überprüfbare Rechtsfrage (statt vieler: BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei prüft (Art. 106 Abs. 1 BGG; Urteil 9C 150/2012 vom 30. August 2012 E. 4.2.2).

1.3. Der Beschwerdeführer reicht letztinstanzlich verschiedene medizinische Unterlagen ein. Nicht bereits bei den Akten befindlich und insofern neu ist die ärztliche Stellungnahme des behandelnden Psychiaters Prof. Dr. med. D.________ vom 15. Dezember 2015. Diese ist vor dem angefochtenen Entscheid erstellt worden. Mit Blick auf das Folgende (E. 5.2) kann offen bleiben, ob - wie dies der Beschwerdeführer vorbringt - erst der angefochtene Entscheid ihn dazu veranlasst hat, die ärztliche Bestätigung zur Untermauerung seines Standpunktes vorzulegen (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grundsätze über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie den Rentenanspruch bzw. dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausführungen zur Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV) und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff. mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

3.
Strittig ist insbesondere die Frage, ob die medizinischen Abklärungen rechtmässig erfolgten.

3.1. Das kantonale Gericht ist zum Schluss gelangt, der Beschwerdeführer sei in seiner Arbeits- und Erwerbsfähigkeit zwar eingeschränkt, für angepasste Tätigkeiten aber vollumfänglich arbeitsfähig. Wegen der Schulterbeschwerden könne er nur noch leichte Überkopfarbeiten verrichten, das Heben von Lasten (von mehr als 10 kg) oder längere repetitive Arbeiten über Kopfhöhe seien ihm nicht mehr zumutbar. Sodann verunmögliche die Knieproblematik häufiges Treppen- und Leiternsteigen ebenso wie rein stehende Arbeiten und Tätigkeiten mit Bücken, Kauern oder Knien. Zumutbar seien hingegen rein sitzende und wechselbelastende sowie mit Rotation im Sitzen/Stehen verbundene Arbeiten.

3.2. Hierbei hat sich die Vorinstanz auf das rheumatologische Gutachten der Dr. med. C.________ vom 22. April 2015 sowie die Darlegungen des behandelnden Orthopäden Dr. med. E.________ gestützt (vgl. Berichte vom 4. November, 13. März und 11. August 2014). Sie hat erwogen, deren Einschätzungen stimmten weitgehend überein, weshalb kein massiver Widerspruch zwischen den gutachterlichen Ausführungen und den übrigen medizinischen Akten bestehe. Soweit die behandelnden Ärzte überhaupt zu erheblich anderen Beurteilungen gelangt seien, müsse bei der Beweiswürdigung zudem dem Umstand Rechnung getragen werden, dass einem Administrativgutachten praxisgemäss erhöhter Beweiswert zukomme. Davon könne nur abgewichen werden, wenn Widersprüche vorlägen oder gegensätzliche Aussagen anderer Fachärzte triftig genug erschienen, um die Schlüssigkeit des Gutachtens in Frage zu stellen (vgl. statt vieler: BGE 135 V 465 E. 4 S. 467 ff.). So verhalte es sich hier jedoch nicht.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer rügt zunächst in formeller Hinsicht, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) verletzt, indem sie keine Erhebungen zum Umfang der Gutachtertätigkeit der Dr. med. C.________ getätigt habe.

4.2. Das Bundesgericht hat mehrfach entschieden, der regelmässige Beizug eines Experten oder einer Expertin, die Anzahl der beim selben Arzt oder der selben Ärztin in Auftrag gegebenen Gutachten und Berichte sowie das daraus resultierende Honorarvolumen schafften für sich alleine keine als Ausstandsgrund zu qualifizierende Abhängigkeit von den IV-Stellen (BGE 137 V 219 E. 1.3.3 S. 226 f. mit Hinweisen). An diesem Grundsatz hat es auch in Bezug auf die konkret ins Feld geführten Auftragszahlen der Dr. med. C.________ festgehalten (vgl. Urteil 8C 354/2016 vom 25. Oktober 2016 E. 5.2 mit Hinweis). Wie das kantonale Gericht zutreffend ausgeführt hat, anerkennt das Bundesgericht, dass eine stark überproportionale Berücksichtigung einzelner Fachärzte im Rahmen von mono- und bidisziplinären Expertisen der Gutachtensakzeptanz abträglich ist (Urteil 9C 793/2015 vom 19. August 2016 E. 4.2). Um die Akzeptanz der von der IV-Stelle eingeholten Gutachten zu erhöhen, ist eine ausgewogene Verteilung der Aufträge und die Transparenz über die Auftragsvergabe erwünscht. Dessen ungeachtet ist in concreto kein Ausstandsgrund gegeben, womit auch keine Veranlassung besteht, das Gutachten der Dr. med. C.________ aus dem Recht zu weisen (vgl. erwähntes
Urteil 8C 354/2016 E. 5.2).
Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang auf die Rechtsprechung zu Art. 6 Ziff. 1 EMRK verweist und geltend macht, Dr. med. C.________ sei wegen ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit von den Sozialversicherungsträgern befangen, dringt er nicht durch. Vielmehr hat das Bundesgericht der EGMR-Praxis zu dieser Frage Rechnung getragen (vgl. BGE 137 V 210 E. 4 S. 258 ff.). Triftige Gründe für eine Praxisänderung vermag der Beschwerdeführer nicht zu benennen (zu den Voraussetzungen vgl. BGE 141 II 297 E. 5.5.1 S. 303; 137 V 417 E. 2.2.2 S. 422).

4.3. Nach dem Gesagten ist dem kantonalen Gericht insoweit beizupflichten, als die beantragten Erhebungen zur Gutachtertätigkeit der Dr. med. C.________ zu keinem anderen Ergebnis führen. Es ist unbestritten, dass die genannte Gutachterin von der IV-Stelle des Kantons Zürich viele Aufträge erhält und damit in ausgedehnter Weise für Sozialversicherungsträger tätig ist. Die Kenntnis der genauen Zahl der Begutachtungsaufträge aus dem Kanton Schaffhausen liesse die Frage des Ausstandes jedoch nicht in einem anderen Licht erscheinen. Der Beschwerdeführer vermag nicht aufzuzeigen, was auf eine Befangenheit der Dr. med. C.________ hindeuten sollte. Die Rechtsprechung, wonach der regelmässige Beizug einer Expertin für sich alleine keinen Ausstandsgrund darstellt, findet im Übrigen nicht nur hinsichtlich der MEDAS als Institution, sondern auch in Bezug auf einzelne Gutachter Anwendung (BGE 137 V 219 E. 1.3.3 S. 227). Auf weitere Erhebungen zum Umfang der Gutachtertätigkeit kann deshalb ohne Weiteres verzichtet werden (antizipierende Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94).

5.

5.1. Aus materieller Sicht wird in der Beschwerde geltend gemacht, auf das Gutachten der Dr. med. C.________ dürfe nicht abgestellt werden, weil sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zwischen der gutachterlichen Untersuchung vom 30. März 2015 und dem Verfügungserlass (19. Oktober 2015) massiv verschlechtert habe. Bereits am 24. September 2015 habe der Versicherte den behandelnden Orthopäden Dr. med. E.________ wegen starker Knieschmerzen konsultiert. In der Folge habe er am 16. November 2015 eine unikompartimentäre mediale Teilprothese am rechten Knie erhalten. Damit sei eine Verschlechterung im relevanten Zeitraum erstellt.
Das kantonale Gericht hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer bereits seit längerer Zeit an erheblichen (beidseitigen) Knieschmerzen gelitten habe, welche operative Eingriffe erfordert hätten. Daher seien die behandelnden Ärzte und die Gutachterin Dr. med. B.________ von einer erheblich verminderten Belastbarkeit der unteren Extremitäten ausgegangen. Vor diesem Hintergrund sei nicht überwiegend wahrscheinlich, dass eine Verschlimmerung der Beschwerden im rechten Knie zwischen der Begutachtung und dem Verfügungserlass die Arbeitsfähigkeit (soweit eine solche überhaupt attestiert worden sei) in einer angepassten Tätigkeit weiter limitiert habe. Es bestehe somit weder ein Grund für weitere Abklärungen, noch könne darin ein Umstand gesehen werden, der gegen die Beweiskraft des Gutachtens der Dr. med. C.________ spreche.
Die rheumatologische Expertin führte denn auch aus, der Beschwerdeführer sei durch die eingeschränkte Funktion beider Knie limitiert. Diese funktionellen Einschränkungen wurden anhand der Empfehlungen der Swiss Insurance Medicine (SIM) umschrieben (vgl. Gutachten S. 47 f.). Die Tatsache, dass sich zwischen der Begutachtung und dem Verfügungserlass hinsichtlich des rechten Knies eine gesundheitliche Veränderung ergab, führt nicht zwangsläufig zu einer gesteigerten Arbeitsunfähigkeit. Eine solche wäre nur dann anzunehmen, wenn der Versicherte vor der Exploration nicht an Kniebeschwerden gelitten hätte und diese bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Gutachterin nicht berücksichtigt worden wären, was nicht der Fall ist. Dies gilt umso mehr, als nach dem Einsetzen einer Knieteilprothese eher damit zu rechnen ist, dass sich die Beschwerden zurückbilden und die Funktionalität zumindest teilweise wieder erlangt werden kann. Die Schlussfolgerung des kantonalen Gerichts, wonach die Beschwerden im rechten Knie nicht zu einer (zusätzlichen) Limitierung der Arbeitsfähigkeit führen, ist jedenfalls nicht willkürlich oder sonstwie bundesrechtswidrig.

5.2. Sodann moniert der Beschwerdeführer (erneut), er leide nicht nur an somatischen sondern auch an psychischen Einschränkungen. Dr. med. B.________ habe bereits in ihrem Gutachten vom 15. August 2014 eine ambulante (psychiatrische) Abklärung postuliert. Das kantonale Gericht habe in willkürlicher Beweiswürdigung festgestellt, in den bisherigen Akten fehle es an Indizien für eine psychische Problematik. Dementsprechend habe es auch keinen Bericht des behandelnden Psychiaters Prof. Dr. med. D.________ - bei dem der Versicherte seit 12. November 2015 wegen einer schweren depressiven Erkrankung (ICD 10 F32.2) in Behandlung stehe - eingeholt, was den Untersuchungsgrundsatz nach Art. 61 lit. c ATSG verletze.
Die vom Beschwerdeführer zitierten Ausführungen der Dr. med. B.________ lassen nicht auf einen abklärungsbedürftigen psychischen Gesundheitsschaden schliessen. Deren wenige Aussagen zu diesem Punkt, auf welche in der Beschwerde Bezug genommen wird, finden sich lediglich im Kapitel "Allgemeine Anamnese" (vgl. orthopädisches Gutachten vom 15. August 2014, S. 3). Dort fasste die Gutachterin zusammen, der Beschwerdeführer stehe nicht in psychiatrischer Therapie. Es sei nicht zu erfragen, ob er an Depressionen oder Ängsten leide. Schlafstörungen bestünden, wobei derzeit keine Medikation erfolge. Der Schwager des Exploranden berichte, der Versicherte habe "schwache Nerven", werde schnell ungeduldig und zum Teil auch aggressiv, was Probleme im häuslichen Bereich schaffe. Zwar wies Dr. med. B.________ am Ende des Gutachtens darauf hin, dass ihrer Ansicht nach in Anbetracht der psychischen Veränderungen eine ambulante psychiatrische Behandlung in die Wege geleitet werden sollte. Indessen erörterte sie - als Fachärztin für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparats - die psychische Situation nicht näher. Vor diesem Hintergrund ist keine Rechtsverletzung des kantonalen Gerichts erkennbar. Sollte sich zwischenzeitlich
eine schwere psychische Erkrankung entwickelt haben, so wäre diese Gegenstand einer Neuanmeldung (vgl. Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV). Die Aussagen des Prof. Dr. med. D.________ (vgl. Bericht vom 15. Dezember 2015) betreffen denn auch ausnahmslos Umstände, die nach dem massgeblichen Verfügungszeitpunkt (19. Oktober 2015) datieren; diese bleiben hier unberücksichtigt (vgl. Urteil 9C 540/2015 vom 15. Oktober 2015 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 121 V 362 E. 1b in fine S. 366).

5.3. Wenn der Beschwerdeführer weiter rügt, das kantonale Gericht sei zu Unrecht davon ausgegangen, dass die rheumatologische Gutachterin Dr. med. C.________ den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit weitgehend gleich eingeschätzt habe wie die behandelnden Ärzte, verfängt dies ebenfalls nicht. Vielmehr erfolgte diese Einschätzung in einlässlicher Würdigung der medizinischen Akten und wird durch die gegenteiligen Einwände in der Beschwerde nicht in Frage gestellt. Hinzu kommt, dass - wie der Beschwerdeführer selber einräumt - auch der behandelnde Orthopäde Dr. med. E.________ davon ausging, dass neben sitzenden auch wechselbelastende Tätigkeiten zumutbar seien (vgl. Bericht vom 4. November 2014, S. 5). Dies entspricht der Aktenlage. Dass Dr. med. E.________ im Gegensatz zu Dr. med. C.________ einzig eine sitzende Tätigkeit für möglich gehalten haben soll, trifft folglich nicht zu.

5.4. Schliesslich bringt der Beschwerdeführer gegen den Beweiswert des Gutachtens vom 22. April 2015 vor, die medizinische Expertin Dr. med. C.________ sei nicht konkret auf die geschilderten Beschwerden eingegangen. Sie habe die Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeitsfähigkeit einzig durch Verweis auf die Empfehlungen der Swiss Insurance Medicine (SIM) in allgemeiner Form umschrieben, was nicht genüge.
Das kantonale Gericht hat erwogen, das blosse Zitieren der SIM-Empfehlungen könne die unabdingbare Einzelfallbeurteilung nicht ersetzen. Es hat ferner zu Recht darauf verwiesen, dass sich Dr. med. C.________ konkret zur gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers geäussert habe. So legte die rheumatologische Expertin dar, die Arthritis sowie die Veränderungen an beiden Knien und an den Schultern wirkten sich auf die Leistungsfähigkeit des Versicherten aus. In diesem Zusammenhang schätzte sie die Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten auf 100 % ein (vgl. Gutachten, S. 46). Im Einzelnen finden sich unter dem Titel "Beurteilung der Arbeitsfähigkeit" einerseits die SIM-Empfehlungen, welche die Auswirkungen gesundheitlicher Einschränkungen am Kniegelenk, am Schultergelenk und durch die rheumatische Arthritis umschreiben. Andererseits wird das Belastungsniveau in Bezug auf das Hantieren mit Lasten konkret auf 10 kg beschränkt und ausgeführt, dass Tätigkeiten, welche diesem Profil entsprechen, zu 100 % ausgeübt werden könnten (vgl. Gutachten S. 47 f.). Eine fallbezogene Beurteilung fand demzufolge zweifellos statt. Dr. med. C.________ verstand die Empfehlungen denn auch explizit als "Spezifikationen der adaptierten Tätigkeiten"
(Gutachten, S. 48 unten). Einzig bei der SIM-Empfehlung betreffend die Auswirkungen der rheumatoiden Arthritis werden konkrete Ausführungen zu Lokalisation und Schweregrad der Erkrankung verlangt, weil sich je nach Krankheit unterschiedliche Einschränkungsmuster ergeben können. Diese Angaben sind in der rheumatologischen Expertise der Dr. med. C.________ ebenfalls enthalten (vgl. Gutachten, S. 45 f.), geht doch daraus eindeutig hervor, die im Mai 2008 festgestellte Psoriasis-Arthritis stehe aufgrund der bildgebenden, der klinischen und der Laborbefunde bei adäquater Basistherapie in Remission. Auch Dr. med. E.________ diagnostizierte in seinem Bericht vom 12. Oktober 2015 keine Arthritis mehr, was diese Auffassung stützt.

6.
Hinsichtlich des für die Ermittlung des Invaliditätsgrades massgeblichen Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) kann auf die in allen Teilen zutreffenden Ausführungen des kantonalen Gerichts verwiesen werden (vgl. vorinstanzliche Erwägung 5). Insbesondere liegt im Verzicht auf einen Abzug vom Tabellenlohn keine Verletzung von Bundesrecht: Wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat, rechtfertigen das Alter und die mangelhaften Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers angesichts der Verwendung des niedrigsten Kompetenzniveaus 1 gemäss den vom Bundesamt für Statistik (BfS) periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 2012 keinen Abzug (vgl. Urteil 9C 418/2017 vom 30. Oktober 2017 E. 4.5.2). Weitere abzugsrelevante Kriterien werden in der Beschwerde nicht dargetan und sind auch nicht ersichtlich. Ebenso wenig ist zu beanstanden, dass die Vorinstanz zur Bestimmung des Valideneinkommens den vom Beschwerdeführer zuletzt in seiner angestammten Tätigkeit als Gipser erzielten Lohn herangezogen hat. Die Beschwerde ist unbegründet.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der unterliegende Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. August 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Grünenfelder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.