5A_353/2017 - 2017-08-30 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 353/2017

Urteil vom 30. August 2017

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
Beschwerdegegnerin,

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Thun.

Gegenstand
Persönlicher Verkehr,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, vom 29. März 2017.

Sachverhalt:

A.

A.a. B.________ (geb. 1984; Beschwerdegegnerin) und A.________ (geb. 1976; Beschwerdeführer) heirateten 2006. Sie sind die Eltern von C.________ (geb. 2007) und D.________ (geb. 2009). Mit Entscheid vom 1. September 2014 schied das Regionalgericht Bern-Mittelland die Ehe. Die Kinder stellte es bei gemeinsamer elterlicher Sorge unter die Obhut der Mutter. Ausserdem errichtete es eine Beistandschaft. Der persönliche Verkehr zwischen dem Vater und den Kindern wurde mit gerichtlich genehmigter Vereinbarung folgendermassen geregelt:

"Grundsätzlich übernimmt A.________ die Betreuung der beiden Kinder wie folgt:

- jedes zweite Wochenende von Freitag 17.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr.
- in den geraden Kalenderjahren über die Osterfeiertage von Gründonnerstag bis Ostermontag, über die Auffahrtstage sowie am 24. Dezember;
- in den ungeraden Kalenderjahren von Pfingstfreitag bis Pfingstmontag, am 25. Dezember sowie über Neujahr vom 31. Dezember bis 02. Januar;
- jährlich während vier Wochen in den Schulferien.
Alle weiteren Details im Zusammenhang mit den vorgenannten Betreuungszeiten (Übergabezeitpunkt und -ort; allfällige zusätzliche Betreuungstage oder Einschränkungen der Betreuungszeiten) werden in Zusammenarbeit mit dem Beistand/der Beiständin bestimmt."

A.b. Am 12. November 2015 ersuchte A.________ den damaligen Beistand um Ausweitung des persönlichen Kontakts mit seinen Kindern. Im Einzelnen beantragte er, neu sei ihm die Betreuung der Kinder an jedem Mittwochnachmittag von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr sowie an jedem zweiten Wochenende bereits ab Freitag 13.30 Uhr anstatt ab 17.00 Uhr zu übertragen. Mit Entscheid vom 15. Dezember 2016 wies die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Thun (KESB) das Gesuch ab.

B.
Gegen diesen Entscheid erhob A.________ am 9. Januar 2017 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, und beantragte, in Aufhebung des Entscheids vom 15. Dezember 2016 sei der persönliche Verkehr im Sinne des Antrags an die KESB neu zu regeln. Mit Entscheid vom 29. März 2017 (eröffnet am 31. März 2017) wies das Obergericht die Beschwerde ab.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 8. Mai 2017 (Poststempel) gelangt A.________ mit dem Antrag ans Bundesgericht, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und sein Besuchsrecht sei entsprechend dem Antrag an die KESB auszuweiten und neu zu regeln. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen. Ausserdem ersucht A.________ für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege.
Das Bundesgericht hat die Akten des kantonalen Verfahrens, indessen keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht (Art. 75 und 90 BGG) über die Änderung des persönlichen Verkehrs zwischen den minderjährigen Kindern und dem nicht obhutsberechtigten Elternteil und damit eine nicht vermögensrechtliche Zivilsache nach Art. 72 Abs. 1 BGG entschieden hat. Die Beschwerde in Zivilsachen ist das zutreffende Rechtsmittel. Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Auf die auch fristgerecht eingereichte (Art. 100 Abs. 1 und Art. 46 Abs. 1 Bst. a BGG) Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.

1.2. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG gerügt werden. Ausserhalb der Teilbereiche von Art. 95 Bst. c -e BGG, welche hier keine Rolle spielen, kann mit Bezug auf kantonales Recht nur geltend gemacht werden, dessen Anwendung verletze Bundesrecht; im Vordergrund steht dabei die Verletzung verfassungsmässiger Rechte, insbesondere des Willkürverbots (Art. 9 BV; BGE 138 I 143 E. 2; 133 I 201 E. 1).
In der Rechtsschrift ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die beschwerdeführende Partei muss daher auf den kantonalen Entscheid eingehen und aufzeigen, worin die Verletzung von Bundesrecht liegt (BGE 142 III 364 E. 2.4). Für das Vorbringen der Verfassungsverletzung gilt dagegen das Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG. Die rechtsuchende Partei muss präzise angeben, welches verfassungsmässige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 134 II 244 E. 2.2).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, das Obergericht habe in seinem Entscheid nicht alle seine Vorbringen berücksichtigt und damit sein Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt. Damit rügt der Beschwerdeführer sinngemäss eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), der die Pflicht der Behörde beinhaltet, die Vorbringen der Beteiligten tatsächlich zu hören, zu prüfen und bei der Entscheidfindung zu berücksichtigen (BGE 142 I 135 E. 2.1). Der Gehörsanspruch ist formeller Natur. Seine Verletzung führt ungeachtet der materiellen Begründetheit der Beschwerde grundsätzlich zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 142 II 218 E. 2.8.1). Die Rüge der Gehörsverletzung ist daher vorab zu behandeln (BGE 138 I 232 E. 5.1).

2.2. Im Einzelnen bringt der Beschwerdeführer vor, das Obergericht habe die Ausführungen zum Wunsch der Kinder, mehr Zeit mit dem Vater zu verbringen, nicht berücksichtigt. Gleiches gelte für das Vorbringen, der schulfreie Mittwochnachmittag biete sich an, um den Kindeswunsch zu erfüllen. Weiter habe das Obergericht den Hinweis ausser Acht gelassen, dass er aufgrund der (neuen) beruflichen Verhältnisse die Kinder am Freitag jeweils bereits nach dem Mittagessen abholen könne und die bisherige Regelung aus diesem Grund nicht mehr zweck- und verhältnismässig sei.
Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers hat das Obergericht den von den Kindern geäusserten Standpunkt in seinen Entscheid einbezogen. Zwar hat es nicht auf den angeblich dem Vater gegenüber geäusserten Wunsch abgestellt, sondern auf die Aussagen anlässlich der Anhörung der Kinder vor der KESB. Dies ändert aber nichts daran, dass es auf die entsprechende Problematik eingegangen ist. Ebenfalls hat sich die Vorinstanz mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Mittwochnachmittage sich für eine Betreuung durch den Vater eignen. Zuletzt hat das Obergericht dargelegt, weshalb seiner Ansicht nach das Besuchsrecht nicht zu ändern ist, obgleich der Vater die Kinder an den Freitagen jeweils um 13.30 Uhr abholen könne (vgl. zum Ganzen angefochtener Entscheid, E. 12.7-9). Damit hat im angefochtenen Entscheid eine ausreichende Auseinandersetzung mit den Vorbringen des Beschwerdeführers stattgefunden. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör kann nicht festgestellt werden. Ob der angefochtene Entscheid in diesen Punkten auch inhaltlich überzeugt, ist sodann allein Frage der Begründetheit des vorinstanzlichen Erkenntnisses (vgl. Urteil 5A 780/2016 vom 9. Juni 2017 E. 3.3).

3.

3.1. Im vorinstanzlichen Verfahren war umstritten, ob die KESB zur Frage der Ausweitung des persönlichen Verkehrs ein Gutachten hätte einholen müssen. Das Obergericht warf dem Beschwerdeführer insoweit vor, sich nicht mit dem Standpunkt der Erstinstanz auseinandergesetzt zu haben, wonach der Sachverhalt aufgrund der bereits vorhandenen Beweismittel ausreichend abgeklärt sei. Der Beschwerdeführer habe nicht dargelegt, weshalb ein Gutachten zur weiteren Klärung des Sachverhalts notwendig sein solle, und mache auch nicht geltend, der Sachverhalt sei unvollständig erhoben. Der Beschwerdeführer sieht demgegenüber sein Anliegen, die Ausweitung der Besuchszeiten durch einen unbefangenen Gutachter beurteilen zu lassen, durch das Obergericht nicht genügend berücksichtigt. Es stehe nicht in der Verantwortung des Beschwerdeführers, den Entscheid der KESB über das Gutachten zu interpretieren oder den Sachverhalt abzuklären. Es könne ihm daher nicht vorgeworfen werden, die Beschwerde ungenügend begründet zu haben.

3.2. Strittig ist damit, ob das Obergericht an die Beschwerde vom 9. Januar 2017 überzogene Rüge- und Begründungsanforderungen stellte.
Zur Neuregelung des persönlichen Verkehrs war erstinstanzlich die Kindesschutzbehörde berufen (Art. 134 Abs. 4 und Art. 275 Abs. 1 ZGB). Auf das Verfahren vor den Kindesschutzbehörden sind die Bestimmungen über das Verfahren vor der Erwachsenenschutzbehörde anwendbar (Art. 314 Abs. 1 ZGB). Diese enthalten indessen keine Regelung der hier interessierenden Frage (vgl. Art. 443 ff . ZGB), womit das einschlägige kantonale Recht massgebend ist, vorliegend das Gesetz (des Kantons Bern) vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG/BE; BSG 155.21; vgl. Art. 450f ZGB und Art. 72 des Gesetzes [des Kantons Bern] vom 1. Februar 2012 über den Kindes- und Erwachsenenschutz [KESG/BE; BSG 213.316]). Damit steht die Anwendung von kantonalem Recht in Frage, welche das Bundesgericht nur beschränkt und auf entsprechende Rüge hin prüft (vorne E. 1.2). Die Beschwerde genügt diesen Anforderungen nicht. Der Beschwerdeführer macht keine Verfassungsverletzung geltend und legt auch sonst nicht dar, weshalb durch den angefochtenen Entscheid ein verfassungsmässiges Recht verletzt sein sollte. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.

4.

4.1. In der Sache ist strittig, ob die Regelung des persönlichen Verkehrs zwischen dem Vater und den Kindern anzupassen ist. Die Voraussetzungen für eine Änderung der in einem Scheidungsurteil getroffenen Anordnungen über den persönlichen Verkehr richten sich nach den Bestimmungen über die Wirkungen des Kindesverhältnisses (Art. 134 Abs. 2 ZGB). Damit ist nach den in diesen Bestimmungen enthaltenen Kriterien zu entscheiden, wobei Art. 273 ZGB den Grundsatz und Art. 274 ZGB die Schranken regelt. Das Abänderungsverfahren kann allerdings nicht dazu dienen, das Scheidungsverfahren erneut aufzurollen; vielmehr muss eine wesentliche Änderung der Verhältnisse eingetreten sein, die eine Abänderung der im Scheidungsurteil getroffenen Ordnung im Interesse der Kinder zwingend erfordert. Dies bedeutet freilich nicht, dass die Änderung der Besuchsrechtsregelung an besonders strenge Voraussetzungen zu knüpfen ist. Vielmehr genügt, dass sich die Prognose des Scheidungsgerichts über die Auswirkungen des persönlichen Verkehrs zwischen dem nicht obhutsberechtigten Elternteil und den Kindern als eindeutig falsch erwiesen hat und die Beibehaltung der bisherigen Regelung zu einer Gefährdung des Kindeswohls führen würde (Urteile 5A 756/2013 vom 9.
Januar 2014 E. 5.1.1; 5A 120/2013 vom 23. Mai 2013 E. 2.1.1; je mit Hinweisen).
Die Würdigung der für die Änderung des persönlichen Verkehrs massgebenden Tatsachen ist eine Rechtsfrage, welche das Bundesgericht grundsätzlich frei prüft (Art. 95 Bst. a BGG). Den kantonalen Behörden, welche die Parteien und Verhältnisse besser kennen als das Bundesgericht, kommt indessen ein weiter Ermessensspielraum zu (Art. 4 ZGB). Das Bundesgericht auferlegt sich bei der Prüfung von solchen Ermessensentscheiden Zurückhaltung. Es schreitet nur ein, wenn die Behörden von dem ihnen zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht haben. Das ist namentlich der Fall, wenn sie grundlos von in Rechtsprechung und Lehre anerkannten Grundsätzen abgewichen sind, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt haben, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie Umstände nicht in Betracht gezogen haben, die hätten beachtet werden müssen. Das Bundesgericht greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, die sich im Ergebnis als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 142 III 617 E. 3.2.5; 132 III 97 E. 1).

4.2. Das Obergericht verneinte eine wesentliche Änderung der Verhältnisse, die eine Neuregelung des persönlichen Verkehrs erlauben würde. Der Beschwerdeführer verweise in diesem Zusammenhang auf seine veränderte berufliche Situation, welche es ihm erlaube, mehr Zeit für den persönlichen Verkehr mit seinen Kindern aufzuwenden. Zudem führe er an, den Kindern namentlich bei den Hausaufgaben und der Prüfungsvorbereitung helfen zu können. Dies seien zwar achtenswerte Beweggründe. Eine Abänderung der in der Scheidungsvereinbarung getroffenen und nunmehr eingespielten Besuchsregelung rechtfertigen die (beim Beschwerdeführer eingetretene) Veränderungen aber nicht. Die gewünschte Neuregelung sei zum Wohl der Kinder sodann nicht erforderlich. Das Kindswohl werde auch durch die aktuelle Regelung gewahrt.

4.3. Auch vor Bundesgericht verweist der Beschwerdeführer auf den Wunsch der Kinder, den Vater öfters zu sehen. Die neue berufliche Situation erlaube es ihm, die Kinder zusätzlich am Mittwochnachmittag und jeden zweiten Freitag bereits ab Mittag zu betreuen und dadurch diesem Wunsch gerecht zu werden. Die Verhältnisse hätten sich hierdurch wesentlich verändert und die bisherige Regelung sei deshalb nicht mehr zweck- und verhältnismässig. Mit diesen Ausführungen vermag der Beschwerdeführer keine rechtsfehlerhafte Ermessensausübung durch das Obergericht aufzuzeigen: Wie in E. 4.1 hiervor ausgeführt sind an die Änderung der Besuchsrechtsregelung zwar keine allzu hohen Anforderungen zu stellen. Eine Anpassung rechtfertigt sich aber dennoch nur bei Veränderungen von einem gewissen Gewicht, welche die Prognose des Scheidungsgerichts über die Auswirkungen des persönlichen Verkehrs als eindeutig falsch erscheinen lassen (für Beispiele siehe etwa die Hinweise in BÜCHLER/CLAUSEN, in: FammKomm Scheidung, Band I, 3. Aufl. 2017, N. 17 zu Art. 134 mit Art. 315a /b ZGB). Dass die Vorinstanz den vom Beschwerdeführer aufgezeigten Veränderungen kein solches Gewicht beigemessen hat, ist mit Blick auf das ihr zukommende Ermessen nicht zu beanstanden.

Soweit der Beschwerdeführer auf den Wunsch der Kinder auf Ausdehnung des Besuchsrechts verweist, ist ihm entgegen zuhalten, was folgt: Die Kinder sagten bei der Einvernahme vor der KESB unbestritten aus, sie wünschten keine Änderung des Besuchsrechts. Das Obergericht gelangte zum Schluss, diese Aussagen widerspiegelten den wahren Willen der Kinder. Hierbei berücksichtigte es, dass die Kinder in gewissem Masse durch vorgängige Gespräche mit der Beschwerdegegnerin beeinflusst worden sein dürften. Diese Feststellung vermag der Beschwerdeführer mit dem Hinweis auf nicht weiter belegte Äusserungen der Kinder ihm gegenüber nicht umzustossen. Ebenso wenig hilft ihm der Einwand, die Antworten seien nicht altersgerecht gewesen und liessen auf eine Beeinflussung von Aussen schliessen. Das Obergericht hat diese Möglichkeit, wie gesehen, gerade berücksichtigt. Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang ausserdem vorbringt, die Anhörung sei mit äusserster Zurückhaltung zu "interpretieren" und könne nicht als "wesentliche Entscheidgrundlage" dienen, ist darauf zu verweisen, dass das Obergericht die Aussagen aufgrund des Alters der Kinder nur "zurückhaltend berücksichtigte". Auch insoweit kann keine rechtsfehlerhafte Ermessensausübung
festgestellt werden.
Von vornherein nichts für sich abzuleiten vermag der Beschwerdeführer zuletzt aus seinen Ausführungen zum Kindeswohl: Weder macht er geltend noch legt er dar, dass die Beibehaltung der bisherigen Regelung zu einer Gefährdung des Kindeswohls führen würde (Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. vorne E. 1.2 und E. 4.1).

5.
Nach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ersatzpflichtige Parteikosten sind keine angefallen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Wie sich aus den vorstehenden Ausführungen ergibt, muss die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos betrachtet werden. Das vor Bundesgericht gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist daher abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Thun und dem Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. August 2017

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Sieber

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 46 Sospensione - 1 I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
¹	I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
^a	dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso;
^b	dal 15 luglio al 15 agosto incluso;
^c	dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso.
²	Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti:
^a	l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali;
^b	l'esecuzione cambiaria;
^c	i diritti politici (art. 82 lett. c);
^d	l'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e l'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^e	gli appalti pubblici.18

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 134 - 1 A istanza di un genitore, del figlio o dell'autorità di protezione dei minori, il giudice modifica l'attribuzione dell'autorità parentale se fatti nuovi importanti lo esigono per il bene del figlio.
¹	A istanza di un genitore, del figlio o dell'autorità di protezione dei minori, il giudice modifica l'attribuzione dell'autorità parentale se fatti nuovi importanti lo esigono per il bene del figlio.
²	Le condizioni per la modifica degli altri diritti e doveri dei genitori sono rette dalle disposizioni sugli effetti della filiazione.208
³	Se i genitori hanno raggiunto un accordo, l'autorità di protezione dei minori è competente per un nuovo disciplinamento dell'autorità parentale e della custodia nonché per l'approvazione di un contratto di mantenimento. Negli altri casi decide il giudice cui compete la modifica della sentenza di divorzio.209
⁴	Se deve decidere sulla modifica dell'autorità parentale, della custodia o del contributo di mantenimento di un figlio minorenne, il giudice modifica se del caso anche le relazioni personali o la partecipazione di ciascun genitore alla cura del figlio; negli altri casi l'autorità di protezione dei minori decide circa la modifica delle relazioni personali o della partecipazione alla cura del figlio.210

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 275 - 1 L'autorità di protezione dei minori del domicilio del figlio è competente per le misure in merito alle relazioni personali; è pure competente l'autorità di protezione dei minori del luogo di dimora del figlio se quest'ultima ha già preso o prende misure a protezione del figlio.
¹	L'autorità di protezione dei minori del domicilio del figlio è competente per le misure in merito alle relazioni personali; è pure competente l'autorità di protezione dei minori del luogo di dimora del figlio se quest'ultima ha già preso o prende misure a protezione del figlio.
²	Se decide in merito all'autorità parentale, alla custodia o al contributo di mantenimento secondo le disposizioni sul divorzio e a tutela dell'unione coniugale, il giudice disciplina anche le relazioni personali.322
³	Se non sono state ancora prese misure circa il diritto del padre e della madre, le relazioni personali non possono essere esercitate contro la volontà della persona cui compete l'autorità parentale o la custodia.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 314 - 1 Le disposizioni sulla procedura davanti all'autorità di protezione degli adulti si applicano per analogia.
¹	Le disposizioni sulla procedura davanti all'autorità di protezione degli adulti si applicano per analogia.
²	Nei casi idonei l'autorità di protezione dei minori può ingiungere ai genitori di tentare una mediazione.
³	Se istituisce una curatela, l'autorità di protezione dei minori stabilisce nel dispositivo della decisione i compiti del curatore e le eventuali restrizioni dell'autorità parentale.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 443 - 1 Quando una persona pare bisognosa d'aiuto, chiunque può avvisarne l'autorità di protezione degli adulti. Sono fatte salve le disposizioni sul segreto professionale.
¹	Quando una persona pare bisognosa d'aiuto, chiunque può avvisarne l'autorità di protezione degli adulti. Sono fatte salve le disposizioni sul segreto professionale.
²	Chiunque, nello svolgimento di un'attività ufficiale, apprende che una persona versa in tali condizioni è tenuto ad avvisarne l'autorità di protezione degli adulti se non può rimediarvi nell'ambito della sua attività. Sono fatte salve le disposizioni sul segreto professionale.467
³	I Cantoni possono prevedere ulteriori obblighi di avviso.468

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 273 - 1 I genitori che non sono detentori dell'autorità parentale o della custodia nonché il figlio minorenne hanno reciprocamente il diritto di conservare le relazioni personali indicate dalle circostanze.
¹	I genitori che non sono detentori dell'autorità parentale o della custodia nonché il figlio minorenne hanno reciprocamente il diritto di conservare le relazioni personali indicate dalle circostanze.
²	Se l'esercizio o il mancato esercizio delle relazioni personali è pregiudizievole al figlio, oppure altri motivi lo esigono, l'autorità di protezione dei minori può richiamare ai loro doveri i genitori, gli affilianti o il figlio e dare loro istruzioni.
³	Il padre o la madre può esigere che il suo diritto all'esercizio delle relazioni personali sia regolato.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 274 - 1 Padre e madre devono astenersi da tutto ciò che alteri i rapporti del figlio con l'altro genitore o intralci il compito dell'educatore.
¹	Padre e madre devono astenersi da tutto ciò che alteri i rapporti del figlio con l'altro genitore o intralci il compito dell'educatore.
²	Il diritto alle relazioni personali può essere negato o revocato se pregiudica il bene del figlio, se i genitori se ne sono avvalsi in violazione dei loro doveri o non si sono curati seriamente del figlio, ovvero per altri gravi motivi.
³	Se i genitori hanno acconsentito all'adozione del figlio o se si può prescindere da tale consenso, il diritto alle relazioni personali si estingue appena il figlio sia collocato in vista d'adozione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 315^a - 1 Se è chiamato a decidere sulle relazioni personali dei genitori con i figli, il giudice competente per il divorzio o la tutela dell'unione coniugale prende anche le misure necessarie per proteggere il figlio e ne affida l'esecuzione all'autorità di protezione dei minori.425
¹	Se è chiamato a decidere sulle relazioni personali dei genitori con i figli, il giudice competente per il divorzio o la tutela dell'unione coniugale prende anche le misure necessarie per proteggere il figlio e ne affida l'esecuzione all'autorità di protezione dei minori.425
²	Il giudice può anche adeguare alle nuove circostanze le misure di protezione del figlio che sono già state prese.
³	Spetta tuttavia all'autorità di protezione dei minori:426
¹	continuare una procedura di protezione del figlio introdotta prima della procedura giudiziaria;
²	ordinare le misure immediatamente necessarie alla protezione del figlio, quando sia prevedibile che il giudice non possa prenderle tempestivamente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.