I_248/02 - 2002-07-30 - Assurance-invalidité

RS 831.201 RAI Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI)

Art. 27 [1] Travaux habituels des assurés travaillant dans le ménage [2]

Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 1er déc. 2017, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 7581).
[2] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 3 nov. 2021, en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 706).
[3] Abrogé par le ch. I de l'O du 3 nov. 2021, avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 706).

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
I 248/02 /Rp

Urteil vom 30. Juli 2002
II. Kammer

Besetzung
Präsident Schön, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiberin Bollinger

Parteien
B.________, 1962, Beschwerdeführerin, vertreten durch den Procap, Schweizerischer Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, 4600 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5001 Aarau, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz
Versicherungsgericht des Kantons Aargau, Aarau

(Urteil vom 15. Februar 2002)

Sachverhalt:
A.
Die 1962 geborene B._________ bezog wegen einer seit Geburt bestehenden Debilität ab 1. April 1981 eine ganze Invalidenrente. Ebenfalls ab 1981 war sie vollzeitlich als Haushalthilfe in einem Privathaushalt tätig, wobei sie lediglich ein bescheidenes Einkommen (zuletzt Fr. 700.-- monatlich) erzielte. Nachdem sie 1996 geheiratet und ihre Erwerbstätigkeit aufgegeben hatte, reduzierte die IV-Stelle des Kantons Aargau anlässlich einer Rentenrevision nach Abklärungen im Haushaltbereich und durchgeführtem Vorbescheidverfahren die ganze auf eine halbe Rente (Verfügung vom 19. Juni 2001).
B.
Beschwerdeweise liess B._________ die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente, eventuell die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zu weiterer Abklärung beantragen. Mit Entscheid vom 15. Februar 2002 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Beschwerde ab.
C.
B._________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen unter Erneuerung der vorinstanzlich gestellten Anträge.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Bestimmungen und Grundsätze über die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 IVG Abs. 2), bei Nichterwerbstätigen, namentlich im Haushalt tätigen Versicherten, nach der spezifischen Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV; vgl. BGE 104 V 136 Erw. 2a und ZAK 1982 S. 500 Erw. 1) sowie bei teilerwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 27bis Abs. 1 IVV; siehe ZAK 1992 S. 128 Ew. 1b) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausführungen über die Revision der Invalidenrente (Art. 41 IVG) und die dabei zu vergleichenden Sachverhalte (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis, 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b). Darauf kann verwiesen werden.

1.2
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist - was je zur Anwendung einer andern Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betätigungsvergleich) führt -, ergibt sich aus der Prüfung, was die Versicherte bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Bei im Haushalt tätigen Versicherten sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 194 f. Erw. 3b mit Hinweisen; AHI 1997 S. 288 ff. Erw. 2b, 1996 S. 197 Erw. 1c, je mit Hinweisen).

Nicht massgebend ist nach der Rechtsprechung, ob eine Versicherte vor ihrer Heirat erwerbstätig war; diese Tatsache kann allenfalls ein Indiz darstellen. Bei verheirateten Versicherten ist jedoch die Aufgaben- und Rollenverteilung im Rahmen der ehelichen Gemeinschaft zu beachten. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Ehegatten gleichberechtigt sind und keine gesetzlich bestimmte Aufgabenteilung besteht (Art. 163 Abs. 2 ZGB). Mit dieser Freiheit der Ehegatten in der Ausgestaltung ihrer Partnerschaft ist es insbesondere nicht zu vereinbaren, einer traditionellen Rollenverteilung, die der Frau die Besorgung des Haushaltes zuweist, im Rahmen der Invaliditätsbemessung den Vorrang einzuräumen und die beruflicherwerblichen Interessen der Ehefrau geringer einzustufen als diejenigen des Ehemannes (BGE 117 V 197).
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob und allenfalls in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung nach der Heirat einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachginge.
2.1
Das kantonale Gericht bestätigte die von der IV-Stelle vorgenommene Qualifikation der Beschwerdeführerin als Teilerwerbstätige und die dementsprechende Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der gemischten Methode. Als Begründung führt es an, die Versicherte wäre ohne Invalidität mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Umfang von 50 % teilzeitlich erwerbstätig, weil ein solches Arbeitspensum nebst der Haushaltführung im üblichen Rahmen liege, die Vorbringen der Versicherten im Anhörungsverfahren glaubwürdig erschienen und die finanzielle Lage des Ehepaares ohne Invalidenrente die Notwendigkeit einer Erwerbstätigkeit beider Ehegatten indiziere.
Die Beschwerdeführerin stellt sich dagegen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf den Standpunkt, sie hätte im Gesundheitsfall eine eigene, ordentliche Berufsausbildung absolviert, würde dementsprechend einer Erwerbstätigkeit nachgehen und über ein adäquates Einkommen verfügen. Jedenfalls hätte sie ohne Invalidität ihre Erwerbstätigkeit wegen der Heirat nicht aufgegeben, weshalb sie weiterhin als vollzeitlich erwerbstätig anzusehen und ihre Invalidität nach der Einkommensvergleichsmethode zu bemessen sei.
2.2
Für die Bestimmung des IV-rechtlichen Status sind zunächst die früheren beruflichen Aktivitäten von Bedeutung. Die Beschwerdeführerin arbeitete seit 1981 vollzeitlich in einem Privathaushalt als Haushalthilfe. Im Hinblick auf die bevorstehende Hochzeit gab sie Ende 1995 ihre Arbeitsstelle auf und war seither ausschliesslich im kinderlosen ehelichen Haushalt tätig. Gegenüber der Abklärungsperson der Invalidenversicherung gab sie an, selbst dann 100 % als Hausfrau tätig zu sein, wenn sie über eine Ausbildung verfügen würde; ihr Ehemann sei auch dafür, dass sie zu Hause bleibe und den Haushalt besorge. Anlässlich weiterer Abklärungen der IV-Stelle stellte der Ehemann jedoch klar, sowohl er wie auch seine Ehefrau hätten die Fragen der IV-Abklärungsperson falsch verstanden, die Versicherte wäre ohne Invalidität zu 50 % erwerbstätig.

Bezüglich der ökonomischen Situation ergaben Abklärungen der IV-Stelle, dass sich die monatlichen Einkünfte des Ehemanns aus einem Erwerbseinkommen von Fr. 4'060.- brutto sowie einer Teilrente der Invalidenversicherung von Fr. 237.- zusammensetzen. Demgegenüber betragen die monatlichen Ausgaben für Miete und Krankenkasse rund Fr. 980.-, sodass die finanzielle Situation des Ehepaars zwar nicht als eng bezeichnet werden kann, aber gleichwohl nicht von der Hand zu weisen ist, dass ein Zusatzeinkommen der Beschwerdeführerin erwünscht wäre.

Nach der vorliegend gewählten ehelichen Aufgabenverteilung obliegt die Haushaltführung ausschliesslich der Versicherten. Über eine massgebliche Mitarbeit des Ehegatten im Haushalt lässt sich den Akten nichts entnehmen, so dass von einer klassischen Rollenverteilung auszugehen ist. Dies wird durch die Beschwerdeführerin in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde denn auch bestätigt. Unter Berücksichtigung der Auskunft des Ehemannes, wonach die Versicherte ohne Invalidität 50 % erwerbstätig wäre, ist bei Würdigung aller Umstände mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, die Beschwerdeführerin wäre bei Erlass der angefochtenen Verfügung einer Teilzeitbeschäftigung nachgegangen. Die Annahme einer 50 %-igen Erwerbstätigkeit durch die Vorinstanz ist demnach nicht zu beanstanden.

3.
Die Invalidität ist daher nach der gemischten Methode zu bemessen. Unbestrittenerweise besteht im erwerblichen Bereich eine 100 %-ige Invalidität. Hinsichtlich des Invaliditätsgrades im Haushalt ist der Sachverhalt jedoch entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts abklärungsbedüftig. Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann gehen beide von einer starken diesbezüglichen Beeinträchtigung aus. Auch die sehr geringe Entschädigung der vollzeitlichen Tätigkeit als Haushalthilfe (zuletzt Fr. 700.- monatlich) lässt darauf schliessen, dass die Versicherte bei Hausarbeiten erheblich behindert ist. Demgegenüber nimmt die Abklärungsperson der Invalidenversicherung eine grundsätzlich uneingeschränkte Fähigkeit zur Haushaltführung an. In Anbetracht dieser Widersprüche wären die Auswirkungen der Behinderung aber näher zu untersuchen gewesen und die IV-Stelle hätte nicht auf eine detaillierte Haushaltabklärung verzichten dürfen. Die Sache ist daher an die Verwaltung zurückzuweisen, damit sie ermittle, ob und inwieweit eine Invalidität im häuslichen Bereich besteht.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens steht der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu (Art. 159 Abs. 2 mit Art. 135 OG).

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 15. Februar 2002 und die Verfügung der IV-Stelle des Kanzons Aargau vom 19. Juni 2001 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Die IV-Stelle des Kantons Aargau hat der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsericht eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Ausgleichskasse des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 30. Juli 2002
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
i.V.

I_248/02 30 juillet 2002 17 août 2002 Tribunal fédéral Non publié Assurance-invalidité

Objet -

DE FR IT EN

Répertoire des lois

OJ 135 OJ 159

Répertoire ATF

104-V-135 112-V-371 117-V-194 125-V-146 125-V-368

Décisions dès 2000

I_248/02

VSI

1997 S.288

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 28 [1] Principe
	1.	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
		a.	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
		b.	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA [2]) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
		c.	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
	1bis.	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées. [3]
	2.	... [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [2] RS 830.1 [3] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [4] Abrogé par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 28 [1] Principe
	1.	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
		a.	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
		b.	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA [2]) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
		c.	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
	1bis.	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées. [3]
	2.	... [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [2] RS 830.1 [3] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [4] Abrogé par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 28 [1] Principe
	1.	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
		a.	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
		b.	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA [2]) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
		c.	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
	1bis.	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées. [3]
	2.	... [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [2] RS 830.1 [3] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [4] Abrogé par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 28 [1] Principe
	1.	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
		a.	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
		b.	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA [2]) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
		c.	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
	1bis.	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées. [3]
	2.	... [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [2] RS 830.1 [3] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [4] Abrogé par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 831.201 RAI Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) Art. 27bis [1] Calcul du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative à temps partiel
	1.	Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
		a.	le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative;
		b.	le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels.
	2.	Le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative est déterminé:
		a.	en extrapolant le revenu sans invalidité pour une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 %;
		b.	en calculant le revenu avec invalidité sur la base d'une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 % et en l'adaptant selon la capacité fonctionnelle déterminante;
		c.	en pondérant la perte de gain exprimée en pourcentage en fonction du taux d'occupation qu'aurait l'assuré s'il n'était pas invalide.
	3.	Le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels est calculé:
		a.	en déterminant le pourcentage que représentent les limitations dans les travaux habituels par rapport à la situation dans laquelle l'assuré serait sans invalidité;
		b.	en pondérant le pourcentage déterminé à la let. a en fonction de la différence entre le taux d'occupation visé à l'al. 2, let. c, et une activité lucrative exercée à plein temps.

[1] Introduit par le ch. I de l'O du 29 nov. 1976 (RO 1976 2650). Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 3 nov. 2021, en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 706).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 41 [1]

[1] Abrogé par l'annexe ch. 8 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168).