8C_304/2022 - 2023-05-30 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente, Abzug)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 304/2022

Urteil vom 30. Mai 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterinnen Heine, Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle Basel-Stadt, Aeschengraben 9, 4051 Basel,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Advokat Erich Züblin,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Abzug),

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 23. Februar 2022 (IV.2021.145).

Sachverhalt:

A.
Der 1963 geborene A.________, gelernter Schlosser, war für die Verkehrsbetriebe X.________ als Tramdepotmechaniker tätig. Am 16. April 2014 verletzte er sich am rechten Knie (Kniegelenksdistorsion mit Unterflächenläsion medialer Meniskus und medialem Bone Bruise Tibiakopf), weshalb am 18. April 2014 eine arthroskopische Teilmeniskektomie erfolgte. Ab 1. September 2014 wurde A.________ ärztlicherseits wieder im Umfang von 50 % als arbeitsfähig erachtet. Im Februar 2015 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Stadt verneinte mit Verfügung vom 24. Dezember 2015 bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 25 % einen Leistungsanspruch.
Auf Neuanmeldung vom 7. Juni 2019 hin veranlasste die IV-Stelle eine psychiatrische Begutachtung bei Dr. med. B.________ Psychiatrie und Psychotherapie (Expertise vom 21. September 2020). Gestützt darauf und auf die Stellungnahmen ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 20. Juni und 15. Oktober 2020 sowie vom 1. Juli 2021 sprach die IV-Stelle A.________ eine vom 1. Dezember 2019 bis 31. März 2020 befristete ganze Rente zu (Verfügung vom 13. August 2021).

B.
Die hiergegen erhobene Beschwerde des A.________ hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt insoweit gut, als es die Verfügung vom 13. August 2021 aufhob und A.________ von Dezember 2019 bis März 2020 eine ganze Rente und ab 1. April 2020 eine Viertelsrente zusprach (Urteil vom 23. Februar 2022).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle die Aufhebung des angefochtenen Urteils. Zudem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde schliessen ohne sich zum Gesuch um aufschiebende Wirkung zu äussern. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

D.
Mit Verfügung vom 14. Juni 2022 ordnete die Instruktionsrichterin bis zum Entscheid über das Gesuch um aufschiebende Wirkung einen Vollzugsstopp an.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 145 V 57 E. 4).

1.2. Die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung der Vorinstanz ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig (willkürlich), wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist. Es genügt somit nicht, dass eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint. Willkür liegt insbesondere vor, wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen, erhebliche Beweise übersehen oder solche grundlos ausser Acht gelassen hat (BGE 144 V 50 E. 4.2 mit Hinweisen).

1.3. Die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit sowie die konkrete Beweiswürdigung beziehen sich grundsätzlich auf Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2), die das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat. Dagegen betrifft die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln Rechtsfragen, die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht frei prüft (BGE 146 V 240 E. 8.2 mit Hinweisen). Die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen schliesslich stellt sich als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweiswürdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob Tabellenlöhne anwendbar sind, welche die massgebliche Tabelle ist und ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Leidensabzug vorzunehmen sei (BGE 143 V 295 E. 2.4; 132 V 393 E. 3.3; vgl. auch BGE 146 V 16 E. 4.2 mit Hinweisen).

1.4. Die Kognition des kantonalen Versicherungsgerichts (vgl. Art. 57 und 61 lit. c ATSG) erstreckt sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der Verwaltungsverfügung, wobei es sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE 137 V 71 E. 5.2; Urteil 8C 552/2017 vom E. 4.3; je mit Hinweis).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie per Januar 2020 abweichend von der Beschwerdeführerin einen Invaliditätsgrad von 40 % statt bloss 34 % ermittelte und dem Beschwerdegegner somit ab 1. April 2020 eine Viertelsrente zusprach.

2.2. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (BGE 148 V 174 E. 4.1).

2.3. Die Vorinstanz legte die rechtlichen Grundlagen betreffend die Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Invaliditätsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) und den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) richtig dar. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. In medizinischer Hinsicht ist unbestritten, dass der Beschwerdegegner gemäss beweiskräftiger Expertise des Dr. med. B.________ vom 21. September 2020 und der Stellungnahmen des RAD (vom 21. September u. 15. Oktober 2020 sowie 1. Juli 2021) in seiner angestammten, stark kniebelastenden Tätigkeit als Schlosser seit dem Unfall vom 16. April 2016 dauerhaft zu 100 % arbeitsunfähig ist. Nach aus psychiatrischer Sicht vorübergehender vollständiger Arbeitsunfähigkeit von Dezember 2018 bis Dezember 2019 ist er gemäss Dr. med. B.________ seit Januar 2020 in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig. Die Einschränkung von 20 % basiere auf einer verminderten Belastbarkeit und Stressbewältigung. Diagnostiziert mit Wirkung auf die Arbeitsfähigkeit hatte der Gutachter, wie im angefochtenen Urteil dargelegt, eine mittelgradig depressive Episode mit somatischem Syndrom, aktuell larviert bis weitgehend remittiert (ICD-10 F32.4), und akzentuierte narzisstische Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.0) bei Arbeitsplatzkonflikt mit rechtlichen Auseinandersetzungen. Anders als der Beschwerdegegner anzunehmen scheint, sind ihm in körperlicher Hinsicht nicht nur leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ganztags zumutbar. Wie die Vorinstanz unter
Hinweis auf die Stellungnahme des RAD vom 15. Oktober 2020 willkürfrei feststellte, gelten somatischerseits Tätigkeiten ohne schwere körperliche, kniebelastende Arbeiten als leidensangepasst.

3.2. Unbestritten ist sodann das im Rahmen des Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG zu berücksichtigende Valideneinkommen, welches der Beschwerdegegner ohne Gesundheitsschaden hypothetisch bei den Verkehrsbetriebe X.________ gemäss angefochtenem Urteil im Jahr 2020 verdient hätte (Fr. 83'228.63). Weiter steht ebenso fest, dass das Invalideneinkommen ausgehend von den Tabellenlöhnen der vom Bundesamt für Statistik durchgeführten Lohnstrukturerhebung (LSE) festzusetzen ist und als Referenzwert auf den Medianlohn von Männern auf dem untersten Kompetenzniveau 1 gemäss Zeile "TOTAL" laut Tabelle TA1 der LSE 2018 abzustellen ist. Hieraus ergibt sich bei einem 80%-Pensum ein hypothetisches jährliches Einkommen von Fr. 55'139.- (Fr. 68'928.60 x 0.8).

3.3. Die Vorinstanz begründete den von ihr gewährten 10%-igen Abzug vom Invalideneinkommen von Fr. 55'139.- damit, dass der Beschwerdegegner gemäss Gutachter schizoide Persönlichkeitszüge aufweise und aus psychischen Gründen erschwert fähig sei, sich anzupassen und sich flexibel auf Lebenssituationen einzulassen. Dies seien zum Leiden hinzutretende, abzugsrelevante Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit, speziell die erschwerte Anpassungsfähigkeit. Diese werde dadurch noch verstärkt, dass der 1963 geborene Beschwerdegegner seit 1986 einzig bei den Verkehrsbetriebe X.________ als Schlosser gearbeitet und in der Schweiz keine Ausbildung abgeschlossen habe. Die auf die Persönlichkeitsstruktur zurückzuführende mangelnde Anpassungsfähigkeit sei als ausserordentliches Erschwernis auf dem Arbeitsmarkt zu werten und es sei anzunehmen, dass der Beschwerdegegner deshalb verglichen mit einem Gesunden mit einer tieferen Entlöhnung zu rechnen habe.

3.4. Mit dem Abzug vom Tabellenlohn gemäss LSE soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können, und die versicherte Person je nach Ausprägung deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG) nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Das Bundesgericht sprach sich zuletzt mit BGE 148 V 174 E. 9.2.3-9.3 - im Lichte der hier wie dort massgeblichen, bis Ende Dezember 2021 geltenden Rechtslage (vgl. vorstehende E. 2.2) - gegen die Anwendung eines "standardmässigen" Abzugs vom Zentralwert aus. Dieser ist vielmehr unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen. Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug vom Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist. Allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche
Einschränkungen dürfen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen (BGE 148 V 174 E. 6.3; 146 V 16 E. 4.1 mit Hinweisen).

3.5. Die Beschwerdeführerin rügt, weder das Alter des Beschwerdegegners noch die Nationalität oder die lange Betriebsdauer wirkten sich hier lohnmindernd aus. Die Teilzeittätigkeit begründe ebenfalls keinen Abzug, da der standardisierte Median-Bruttolohn von Männern ohne Kaderfunktion mit einem Teilzeitpensum von 75 bis 89 % gemäss Tabelle T18 der LSE 2018 im Vergleich zu einem Vollpensum (ab 90 %) sogar um 5 % höher liege. Was die erwähnten schizoiden Persönlichkeitszüge betreffe, habe Dr. med. B.________ diese bei den Diagnosen nicht aufgeführt. Bei der Beurteilung von Konsistenz und Plausibilität der geltend gemachten Beschwerden habe er erwähnt, dass nur eine leichte Einschränkung des Aktivitätsniveaus im sozialen und persönlichen Bereich bestehe, und auf einen geringen Leidensdruck hingewiesen. Durch die "eher etwas schizoiden Persönlichkeitszüge" sei der Beschwerdegegner wenig zu emotionalen Äusserungen fähig, was den Leidensdruck larviere. Der Experte habe zwar angegeben, so die Beschwerdeführerin, dass der Beschwerdegegner aus psychischen Gründen erschwert fähig sei, sich anzupassen und sich flexibel in Lebenssituationen einzulassen. Es sei aber davon auszugehen, dass Dr. med. B.________ die als moderat ausgeprägt
bezeichneten Persönlichkeitszüge bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit berücksichtigt habe und somit in der von ihm geschätzten 20-%igen Leistungseinbusse (wegen der geringgradig verminderten Belastbarkeit und der ebenso geringgradig verminderten Stressbelastungsfähigkeit) sämtliche Einschränkungen der Funktionsfähigkeit enthalten seien. Für den vorgenommenen vorinstanzlichen Abzug verbleibe daher kein Raum.

4.

4.1.

4.1.1. Unbestritten rechtfertigt sich unter dem Aspekt Nationalität kein Abzug, da der Beschwerdegegner Schweizer Bürger ist. Hilfsarbeiten werden auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt sodann praxisgemäss altersunabhängig nachgefragt. Das fortgeschrittene Alter muss sich hier deshalb bei einer gesundheitsbedingten beruflichen Umorientierung nicht zwingend lohnsenkend auswirken (vgl. BGE 146 V 16 E. 7.2.1 mit Hinweisen). Dies gilt umso mehr, als dem Beschwerdegegner noch eine breite Palette von (knieschonenden, nicht schweren) Hilfsarbeiten zumutbar ist (vgl. vorstehende E. 3.1) und sich nicht ergibt, inwiefern sich sein Alter konkret negativ auf die Verwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit auswirken sollte.

4.1.2. Auch die langjährige Betriebszugehörigkeit zu den Verkehrsbetriebe X.________ führt nicht zwangsläufig zu einer unterdurchschnittlichen Entlöhnung einer Hilfsarbeitstätigkeit, da die Bedeutung der Dienstjahre im privaten Sektor abnimmt, je niedriger das Anforderungsprofil ist (Urteil 9C 808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.4.2 mit Hinweis).

4.1.3. Der Beschwerdegegner absolvierte in Mazedonien eine Ausbildung als Schlosser. Dass er hinsichtlich einer leidensangepassten Tätigkeit mit Blick auf Hilfsarbeiten des untersten Anforderungsniveaus keine spezifische Arbeitserfahrung oder Ausbildung mitbringt, ist kein lohnsenkender Faktor.

4.1.4. Soweit die Vorinstanz feststellte, beim Umstand, dass der Beschwerdeführer aus psychischen Gründen erschwert fähig sei, sich anzupassen und flexibel in Lebenssituationen einzulassen, handle es sich um zusätzlich zum Leiden hinzutretende Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit, ist dies offensichtlich unrichtig. Einen solchen Schluss lässt das Gutachten nicht zu. Eine über die 20%-ige Leistungseinbusse hinaus bestehende Minderung des Rendements ist der psychiatrischen Expertise nicht zu entnehmen. Die Beschwerdeführerin bringt daher zu Recht vor, dass die leidensbedingten Einschränkungen gemäss psychiatrischem Gutachten schon mit der um 20 % verminderten Arbeitsfähigkeit berücksichtigt wurden und nicht nochmals - als abzugsrelevant - herangezogen werden dürfen (vgl. BGE 146 V 16 E. 4.1 mit Hinweis), weshalb das angefochtene Urteil in diesem Punkt Bundesrecht verletzt. Als qualitative Einschränkung begrenzt zwar die erschwerte Fähigkeit, sich anzupassen und sich flexibel in Lebenssituationen einzulassen, allenfalls die Bandbreite der erwerblichen Tätigkeiten mit Blick auf das Anforderungs- und Belastungsprofil. Die im Gutachten umschriebene erschwerte (und nicht mangelnde) Anpassungsfähigkeit erlaubt es aber nicht darauf zu
schliessen, dass sie als ausserordentliches Erschwernis das Spektrum der erwerblichen Tätigkeiten, welche realistischerweise noch in Frage kommen, derart eingrenzt, dass der Beschwerdegegner verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse reale Chancen auf eine Anstellung hätte. Es ist anzunehmen, dass dem Beschwerdegegner auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt durchaus Arbeitsplätze offen stehen, bei denen sich die erschwerte Anpassungsfähigkeit kaum oder überhaupt nicht auswirkt. Dass dieser deswegen im Kompetenzniveau 1 über die Lohneinbusse aufgrund eines lediglich 80%-igen Pensums hinaus weitere finanzielle Nachteile gewärtigen müsste, ist mit anderen Worten nicht ersichtlich.

4.1.5. Etwas anderes lässt sich ebenso wenig aus BGE 148 V 174 E. 8.3 und den dort erwähnten neuen Tabellen KN 1 "light" und KN 1 "light-moderate" zu LSE TA1 tirage skill level gemäss Anhang des in der SZS 2021 S. 287 ff. publizierten Beitrags "Der Weg zu einem invaliditätskonformeren Tabellenlohn" von GABRIELA RIEMER-KAFKA und URBAN SCHWEGLER ableiten. Vielmehr sprach sich das Bundesgericht im zitierten Urteil unter altem - auch hier anwendbarem - Recht gegen einen standardmässigen Abzug vom Zentralwert aus, wie dies vom Beschwerdegegner letztinstanzlich gefordert wird (BGE 148 V 174 E.9.2.3-9.3).

4.2. Die Rügen der Beschwerdeführerin sind nach dem Gesagten stichhaltig. Der vorinstanzlich gewährte Tabellenlohnabzug von 10 % verletzt Bundesrecht, da er lediglich nicht abzugsrelevante Umstände berücksichtigt bzw. bei der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen bei der Festsetzung eines leidensbedingten Abzugs von 10 % einflossen, was zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führte (vgl. vorstehende E. 3.4). Folglich bleibt es bei dem von der Beschwerdeführerin ermittelten rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 34 %.

5.
Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird mit dem heutigen Urteil gegenstandslos.

6.

6.1. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

6.2. Überdies ist die Sache zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 23. Februar 2022 wird aufgehoben und die Verfügung der IV-Stelle Basel-Stadt vom 13. August 2021 bestätigt.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt zurückgewiesen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Pensionskasse U.________, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Mai 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204
²	...205

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.