8C_76/2014 - 2014-04-30 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_76/2014

Urteil vom 30. April 2014

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
K.________,
vertreten durch Advokat Dr. Yves Waldmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Basel-Stadt,
Lange Gasse 7, 4052 Basel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 27. August 2013.

Sachverhalt:

A.
Die 1959 geborene K.________ arbeitete bis 31. Januar 2012 zu 50 % als Schneiderin bei der Firma Q.________ AG. Im Oktober 2008 meldete sie sich bei der IV-Stelle Basel-Stadt zum Leistungsbezug an. Diese holte diverse Arztberichte, einen Abklärungsbericht Haushalt vom 3. Oktober 2011 sowie Gutachten des Prof. Dr. med. T.________ und des Dr. med. N.________, Rheumatologische Universitätsklinik, Spital X.________, vom 31. Oktober 2011 und des Psychiaters Dr. med. dipl. Psych. W.________ vom 20. Juli 2012 ein. Im erstgenannten Gutachten wurden folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts; 2. St. n. Epicondylitis beidseits; 3. V.a. auf Supraspinatus Impingement-Syndrom links. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien folgende Diagnosen: 1. Anamnestisch Mortonneuralgie beidseits linksbetont; 2. St. n. Steinler Operation bei therapieresistenter Plantarfasciitis und Fersensporn rechts 1996; 3. Anamnestisch St. n. Ulcus ventriculi: 4. Anamnestisch St. n. unklarem knotigem Mammabefund links. Der Gutachter Dr. med. dipl. Psych. W.________ diagnostizierte eine leichtgradig depressive Episode mit somatischen Syndrom (ICD-10 F32.01) mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit; ohne Auswirkung auf diese sei eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Die IV-Stelle zog beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) eine Stellungnahme des Psychiaters Dr. med. J.________ vom 3. Januar 2013 bei. Mit Verfügung vom 27. Februar 2013 verneinte sie einen Rentenanspruch.

B.
Die dagegen geführte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt ab (Entscheid vom 27. August 2013).

C.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Sache zur weiteren medizinischen Abklärung und Neuberechnung des Rentenanspruchs an die IV-Stelle zurückzuweisen; ihr sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE
135 V 254, veröffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).

1.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grundsätze gelten auch bei der konkreten Beweiswürdigung, bei welcher dem kantonalen Versicherungsgericht ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn es diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen, erhebliche Beweise übersehen oder solche willkürlich ausser Acht gelassen hat (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willkür BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; Urteil 9C_1019/2012 vom 23. August 2013 E. 1.2.3). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261; SVR 2013 BVG Nr. 40 S. 174 E. 1.2 [9C_592/2012]; Urteil 8C_847/2013 vom 14. Februar 2014 E. 1.2).

2.
Die Vorinstanz hat in Würdigung der medizinischen Akten mit einlässlicher Begründung - auf die verwiesen wird - erwogen, gestützt auf das rheumatologische Gutachten des Spitals X.________ vom 31. Oktober 2011 und das psychiatrische Gutachten des Dr. med. dipl. Psych. W.________ vom 20. Juli 2012 sei davon auszugehen, dass die Versicherte in einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei.

3.

3.1. Beschwerdeweise wird vorgebracht, das psychiatrische Gutachten des Dr. med. dipl. Psych. W.________ vom 20. Juli 2012 sei in Unkenntnis des Berichts der Psychiater Dr. med. B.________, Leitender Arzt, und Frau Dr. med. S.________, Oberärztin, Klinik für Psychiatrie und Psychosomatik, Spital Y.________, vom 16. März 2012 ergangen. Sie reichten der IV-Stelle diesen Bericht erst mit Schreiben vom 13. August 2012 ein, obwohl Frau Dr. med. S.________ von der IV-Stelle bereits am 14. März 2012 zur Berichterstattung aufgefordert wurde; damals gab sie an, bis Juli 2012 könne sie keinen Bericht abgeben. Im Schreiben vom 13. August 2012 wurde ausgeführt, die Versicherte sei immer noch in Behandlung, wobei die Therapiestunden in 6-8-wöchigen Abständen stattfänden.
Weiter sei der psychiatrische Bericht des Spitals Y.________ vom 16. März 2012 dem Gutachter Dr. med. dipl. Psych. W.________ nicht nachträglich zur Stellungnahme zugestellt worden. Die Versicherte wendet ein, sein Gutachten sei damit nicht in Kenntnis einer entscheidenden Vorakte erstellt worden. Indem die Vorinstanz trotzdem auf sein Gutachten abgestellt habe, habe sie in willkürlicher Weise die Grundsätze zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Gutachten verletzt. Im Bericht des Spitals Y.________ vom 16. März 2012 sei eine Anpassungsstörung mit einer längeren depressiven Reaktion (ICD-10 F43.21) diagnostiziert und die von Dr. med. dipl. Psych. W.________ gestellte Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung eingehend begründet verneint worden. Dieser habe die Arbeitsunfähigkeit anhand der Foerster-Kriterien negiert. Hätte er vom Bericht des Spitals Y.________ vom 16. März 2012 Kenntnis gehabt, hätte er vermutlich selbst eine andere Beurteilung vorgenommen; zumindest hätte er seine abweichende Einschätzung eingehend begründen müssen. Es genüge nicht, dass die Vorinstanz geprüft habe, ob der Bericht des Spitals Y.________ vom 16. März 2012 das Gutachten des Dr. med. dipl. Psych. W.________ vom 20. Juli 2012 in
Zweifel zu ziehen vermöge. Vielmehr habe sie die Frage, ob die Diagnose des Spital Y.________ eine Arbeitsunfähigkeit ergeben könnte, ohne den Beizug des notwendigen Fachwissens eines unabhängigen Experten beantwortet.

3.2. Dr. med. dipl. Psych. W.________ hatte bei der Erarbeitung des Gutachtens vom 20. Juli 2012 aufgrund der Angaben der Versicherten Kenntnis davon, dass sie seit ca. März 2012 im Spital Y.________ bei Frau Dr. med. S.________ alle 25-30 Tage in psychiatrischer Behandlung war. Dass der Gutachter bei ihr keine Auskunft einholte, ist nicht zu beanstanden. Denn die Notwendigkeit der Einholung einer Fremdanamnese bei der behandelnden Arztperson ist in erster Linie eine Frage des medizinischen Ermessens (vgl. Urteile 9C_939/2012 vom 5. September 2013 E. 2.2.1 und 8C_847/2013 E. 5.1.2); hier ist nicht ersichtlich, dass die gutachterlichen Schlussfolgerungen auf einer diesbezüglich unzureichenden Grundlage beruhten.
Dass der erst am 13. August 2012 der IV-Stelle zugestellte psychiatrische Bericht des Spitals Y.________ vom 16. März 2012 nicht nachträglich Dr. med. dipl. Psych. W.________ zur Stellungnahme zugestellt wurde, ist nicht zu beanstanden. Denn zum einen hat dies der RAD-Psychiater Dr. med. J.________ im Aktenbericht vom 3. Januar 2013 nicht als erforderlich erachtet (zur Aufgabe des RAD, die Leistungsfähigkeit der versicherten Person zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und 2bis IVG; Art. 49 IVV; nicht publ. E. 3.3.2 des BGE 135 V 254). Zum anderen bildet die im Bericht des Spitals Y.________ vom 16. März 2012 diagnostizierte Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21) keine hinreichend ausgeprägte Psychopathologie; sie liegt vielmehr im Grenzbereich dessen, was überhaupt noch als krankheitswertig im Sinne des Gesetzes und potenziell invalidisierendes Leiden gelten kann (Urteil 9C_153/2012 vom 15. Oktober 2012 E. 4.3); dieser Bericht äussert sich denn auch nicht zur Arbeits (un) fähigkeit der Versicherten. Der Vorinstanz ist somit beizupflichten, dass er nicht geeignet ist, das Gutachten des Dr. med. dipl. Psych. W.________ vom 20. Juli 2012 in Frage zu stellen (vgl. auch Urteile 8C_862/2013 vom 12. Februar 2014
E. 5.1.1 und 8C_825/2013 vom 21. Januar 2014 E. 3.4).

4.

4.1. Die Versicherte bringt weiter vor, vorinstanzlich habe sie gerügt, der psychiatrische Gutachter Dr. med. dipl. Psych. W.________ habe sich in keiner Weise mit der abweichenden Einschätzung der Frau Dr. med. A.________, Fachärztin FMH für Innere Medizin speziell Onkologie-Hämatologie, im Bericht vom 19. Januar 2012 auseinandergesetzt. Gemäss diesem Bericht sei sie unter anderem wegen einer Depression maximal noch zu 50 % arbeitsfähig. Soweit sich die Vorinstanz mit der entsprechenden Rüge nicht befasst habe, habe sie ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Auch in diesem Lichte sei das Abstellen auf des Gutachten des Dr. med. dipl. Psych. W.________ vom 20. Juli 2012 offensichtlich unhaltbar.

4.2. Dr. med. dipl. Psych. W.________ hat in seinem Gutachten den Bericht der Frau Dr. med. A.________ vom 19. Januar 2012 zusammenfassend wiedergegeben und sich dazu im Rahmen der diagnostischen Beurteilung - wenn auch nur kurz - geäussert. Von einer gänzlich fehlenden Auseinandersetzung des Gutachters mit diesem Bericht kann entgegen der Versicherten mithin nicht gesprochen werden.

4.3. Aufgrund des Gehörsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV) hat die Behörde ihren Entscheid zu begründen. Die Begründung muss zumindest kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid stützt. Dagegen wird nicht verlangt, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237, 134 I 83 E. 4.1 S. 88). Die Vorinstanz erwog, der Umstand, dass die Hausärztin Frau Dr. med. A.________ in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit eine von den Gutachten abweichende Meinung vertrete, vermöge das Gutachten nicht zu entkräften; denn bei Frau Dr. med. A.________ sei aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung das Einfliessen von subjektiven Faktoren nicht auszuschliessen (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470). Die Vorinstanz hat damit hinreichend dargetan, weshalb sie in psychischer Hinsicht nicht auf die
Einschätzung der Frau Dr. med. A.________ abstellte; von einer Verletzung der Begründungspflicht kann mithin nicht gesprochen werden.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, Aufgabe des Gutachtens des Spitals X.________ vom 31. Oktober 2011 wäre es gewesen, sich rein zu ihrer rheumatologischen Einschränkung zu äussern. Indessen sei eine Aufteilung der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf psychisch geistiger, körperlicher und sozialer Ebene vorgenommen worden. Zudem scheine es, dass die gutachterliche Einschätzung mit den Angaben der Versicherten durchmischt worden sei, was die Beurteilung noch unverständlicher mache. Dem ist entgegenzuhalten, dass in diesem Gutachten klar festgestellt wurde, aus rheumatologischer Sicht bestehe aktuell keine verminderte Leistungsfähigkeit.

5.2. Die Versicherte bringt vor, das Gutachten des Spitals X.________ vom 31. Oktober 2011 habe sich in keiner Weise mit den abweichenden ärztlichen Einschätzungen auseinandergesetzt, namentlich nicht mit den Berichten der Frau Dr. med. A.________ und des Spitals Y.________. Bei den Akten liegen zwei Berichte der Frau Dr. med. A.________ und mehrere Berichte des Spitals Y.________. In der Beschwerde verweist die Versicherte konkret einzig auf die Berichte der Frau Dr. med. A.________ vom 19. Januar 2012 und des Spitals Y.________ vom 16. März 2012, weshalb sich das Bundesgericht im Lichte ihrer Rügepflicht (vgl. Art. 42 Abs. 1 f . BGG) nur hiermit zu befassen hat. Zu diesen erst später erstatteten Berichten konnte im Gutachten vom 31. Oktober 2011 selbstredend nicht Stellung genommen werden. Dass sie dem Spital X.________ nicht nachträglich zur Stellungnahme zugestellt wurden, ist nicht zu beanstanden. Denn die Versicherte macht nicht substanziiert geltend, inwiefern diese Berichte wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. Urteil 8C_847/2013 E. 5.1.2).

5.3. Die Versicherte wendet ein, die Vorinstanz habe zu den Rügen der widersprüchlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und der fehlenden Auseinandersetzung mit den Vorakten im Gutachten des Spitals X.________ vom 31. Oktober 2011 nicht Stellung genommen, womit eine Verletzung des Gehörsanspruchs vorliege. Hierzu ist festzuhalten, dass die Vorinstanz begründet hat, weshalb sie das Gutachten des Spitals X.________ bezüglich der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht als rechtsgenüglich erachtet und die den Gutachtern zur Verfügung gestandenen Vorakten daran nichts ändern können. Von einer Verletzung der Begründungspflicht (vgl. E. 4.3 hievor) kann nicht gesprochen werden.

6.
Insgesamt zeigt die Versicherte nicht auf und ist nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung im Lichte der in E. 1.2 hievor dargelegten Grundsätze mangelhaft sind oder eine Bundesrechtsverletzung vorliegen soll.

7.
Der Einkommensvergleich (zur diesbezüglichen bundesgerichtlichen Kognition vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), der einen Invaliditätsgrad von 0 % ergab, ist unbestritten, womit es sein Bewenden hat.

8.
Dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist stattzugeben, da die Bedürftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet werden kann und die anwaltliche Vertretung geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372). Es ist eine aufwandgemässe Entschädigung zuzusprechen. Die Beschwerdeführerin wird indessen darauf hingewiesen, dass sie der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Advokat Dr. Yves Waldmann wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'400.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. April 2014
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 59 - 1 Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341
¹	Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341
²	...342
^2bis	...343
³	Gli uffici AI possono far capo a specialisti dell'aiuto privato agli invalidi, ad esperti, a centri d'osservazione medica e professionale, a servizi specializzati nell'integrazione degli stranieri, a servizi d'interpretariato interculturale, nonché a servizi di altre istituzioni preposte alle assicurazioni sociali.344
⁴	Gli uffici AI possono concludere con altri assicuratori e con gli organi dell'aiuto sociale pubblico convenzioni relative alla possibilità di far capo ai servizi medici regionali.345
⁵	Per lottare contro la riscossione indebita delle prestazioni gli uffici AI possono far capo a specialisti.346
⁶	Nell'erogare le loro prestazioni, gli uffici AI tengono conto delle peculiarità linguistiche, sociali e culturali degli assicurati, senza che per questi ultimi ne derivi il diritto a una prestazione particolare.347

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 49 Compiti - 1 I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei.
¹	I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei.
^1bis	Nello stabilire la capacità funzionale (art. 54a cpv. 3 LAI) va considerata e motivata la capacità al lavoro attestata a livello medico nell'attività precedentemente svolta e nelle attività adattate, tenendo conto di tutte le risorse fisiche, psichiche e mentali nonché delle limitazioni, in termini qualitativi e quantitativi.271
²	Se occorre, i servizi medici regionali possono eseguire direttamente esami medici sugli assicurati. Mettono per scritto i risultati degli esami.
³	I servizi medici regionali sono disponibili a fornire consulenza agli uffici AI della regione.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.