8C_621/2013 - 2014-01-30 - Assurance-accidents

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_621/2013

Urteil vom 30. Januar 2014

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
W.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Eduard M. Barcikowski, Beschwerdeführerin,

gegen

Unfallversicherung Stadt Zürich, Stadelhoferstrasse 33, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 11. Juni 2013.

Sachverhalt:

A.
W.________, geboren 1954, war ab November 1998 als Sekretärin angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Unfallversicherung Stadt Zürich (nachfolgend: UVZ) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 27. März 2000 wurde sie bei der Arbeit durch einen herabstürzenden Fensterflügel und einen Teil der Deckenverkleidung verletzt (Distorsionstrauma der Halswirbelsäule mit leichter Commotio cerebri). Mit Verfügungen vom 13. Dezember 2002 und 7. April 2005 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Zürich ab 1. März 2001 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zu. Am 29. März 2005 verfügte die UVZ eine Komplementärrente ab 1. Juni 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 100 %.
Gestützt auf das interdisziplinäre Gutachten des Medizinischen Zentrums Y.________ vom 11. April 2011 hob die IV-Stelle die Invalidenrente mit Verfügung vom 12. August 2011 auf. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hiess am 9. Februar 2012 die Beschwerde von W.________ gut und hob diese Rentenaufhebung auf, da die IV-Stelle es unterlassen hatte, Eingliederungsmassnahmen zu überprüfen resp. anzuordnen. Die UVZ verfügte am 26. September 2011, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2011, die sofortige Aufhebung der Invalidenrente.

B.
Das Sozialversicherungsgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 11. Juni 2013 ab.

C.
W.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, es seien die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihr die bisherigen Leistungen weiter auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur Einholung eines neuen Gutachtens und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese den auf die nicht-psychiatrischen Beschwerden gestützten Anteil der Arbeitsunfähigkeit feststelle und neu entscheide.
Die UVZ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 15. November 2013 (Poststempel) lässt W.________ zur Beschwerdeantwort der UVZ Stellung nehmen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 und Art. 19 Abs. 1 UVG), die Voraussetzungen einer Rentenrevision (Art. 17 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349), einschliesslich der massgebenden zeitlichen Vergleichspunkte (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132; 133 V 108), zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für den Beweiswert ärztlicher Berichte (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) und die Anforderungen an die Einholung eines polydisziplinären Gutachtens (BGE 137 V 210). Darauf wird verwiesen.

3.
Die Versicherte rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) und des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG), eine unvollständige und unzutreffende Sachverhaltsfeststellung sowie eine bundesrechtwidrige Anwendung des Art. 17 ATSG. Kernpunkt ihrer Rügen ist dabei die geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Gutachtens des Medizinischen Zentrums Y.________ vom 11. April 2011.

4.

4.1. Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188, 229 E. 5.2 S. 236).

4.2. Die Vorinstanz hat sich mit den Vorbringen der Versicherten in rechtsgenüglicher Weise auseinander gesetzt. Dass sie auf Grund ihrer Wertungen zu einem anderen Ergebnis als die Versicherte kam, stellt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar, sondern ist eine materielle Frage. Auch der Umstand, dass sie nicht im Detail jede vorgebrachte Rüge (namentlich gegen das Gutachten des Medizinischen Zentrums Y.________) einzeln widerlegte, ist nicht als Verletzung des rechtlichen Gehörs zu qualifizieren, da sich aus der vorinstanzlichen Begründung insgesamt ergibt, weshalb sie dem Gutachten des Medizinischen Zentrums Y.________ vollen Beweiswert beimisst und darauf abstellt (vgl. E. 5 des kantonalen Entscheids).

5.
Mit der Vorinstanz ist dem Gutachten des Medizinischen Zentrums Y.________ vom 11. April 2011 voller Beweiswert zuzuerkennen, da es für die streitigen Umstände umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, sämtliche beklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten und Anamnese erstattet wurde und seine Schlussfolgerungen nachvollziehbar und begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). So steht die Beurteilung der geklagten Beschwerden denn auch in Einklang mit den vom Medizinischen Zentrum Y.________ eingeholten aktuellen ärztlichen Berichten, welche ebenfalls eine deutliche Verbesserung der chronischen Schmerzen im Schulterbereich (Dr. med. B.________, Leitender Arzt Neurologie, Spital U.________, vom 11. Januar 2011) und fehlende psychiatrische Erkrankungen (Frau Dr. med. H.________, Schmerz- und Komplementärmedizin, Spital U.________, vom 12. Januar 2011) konstatierten (vgl. dazu Ziff. 1.3 und 1.5 des Gutachtens des Medizischen Zentrums Y.________).
Daran ändern auch die Einwände der Versicherten nichts: So bringt sie zahlreiche Umstände vor, wonach der Sachverhalt gemäss Gutachten falsch festgestellt sein soll. Dabei handelt es sich jedoch mehrheitlich um medizinische Wertungen, welche Sache des Arztes sind. Dasselbe gilt für die angeblich fehlenden Tests; auch hier liegt es im Ermessen des Experten, welche Tests er seiner Begutachtung zugrunde legt (vgl. Urteil 8C_768/2012 vom 24. Januar 2013 E. 3 mit weiteren Hinweisen). In beiden Fällen ist einzig massgeblich, dass der Experte seine Schlussfolgerungen darlegt und begründet, so dass sie nachvollziehbar und unter Berücksichtigung der Gesamtumstände überzeugend sind. Bezüglich der geltend gemachten falschen Sachverhaltsfeststellung zum Tagesablauf ergibt sich, dass die Versicherte auch gegenüber dem rheumatologischen Experten einen bedeutend höheren täglichen Anteil an Fitnessprogramm und Spaziergang angab, als in der Beschwerde aufgeführt; dieser hat denn auch nicht einfach auf die allgemeinen Erhebungen abgestellt, da die zeitlichen Angaben divergieren. An der Massgeblichkeit des Gutachtens des Medizinischen Zentrums Y.________ ändert auch die Kritik des Prof. Dr. med. S.________, Facharzt für Neurologie, nichts:
Einerseits basiert diese auf Mutmassungen (i.V. Unterschrift für die psychiatrische Expertin), andererseits bezieht sie sich - wie er selbst zugibt - nicht auf Anforderungen gemäss der Rechtsprechung von BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 resp. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352. Weiter wird sowohl bei der Wiedergabe der Akten wie auch bei der "Vorgeschichte gemäss Aktenlage" die diagnostizierte Commotio cerebri festgehalten; dass diese nicht erneut detailliert erfragt und dokumentiert wurde, ist angesichts ihrer bereits im Rahmen der ersten Rentenzusprechung geringen Bedeutung (vgl. dazu das Gutachten der Frau Dr. med. E.________, Fachärztin für Neurologie, vom 25. Mai 2003 sowie die Berichte des Dr. med. R.________, Facharzt für Neurologie, vom 30. August 2005 und 28. April 2009 sowie der verschiedenen ärztlichen Berichte aus dem Unfalljahr) nachvollziehbar. Auch ist nicht zu beanstanden, dass bei der allgemeinen Erhebung angesichts der separaten neurologischen und rheumatologischen Teilgutachten nur eine eingeschränkte Befunderhebung erfolgte. Schliesslich ergibt sich die von Prof. Dr. med. S.________ beanstandete retrospektive Beurteilung aus der Fragestellung an die Gutachter, namentlich der Zusatzfragen.
Soweit die Versicherte geltend macht, die UVZ wäre verpflichtet gewesen, ihrerseits ein Gutachten zur Klärung des Gesundheitszustandes in Auftrag zu geben, und habe dies nur deshalb unterlassen, damit sie nicht die neuen Anforderungen gemäss BGE 137 V 210 zu beachten habe, kann ihr nicht gefolgt werden. Es ist konstante Praxis, dass Invaliden- und Unfallversicherung auf die vom anderen Versicherer eingeholten medizinischen Berichte abstützen bzw. sich - wo notwendig - mit ergänzenden Fragen anschliessen und nur in jenen Fällen separate Abklärungen anordnen, in welchen spezifische Fragen des jeweiligen Versicherungsgebiets zu klären sind. Dies ist vorliegend aber nicht der Fall. Es bestand kein Anlass für die UVZ, ein eigenes Gutachten anzuordnen, da sich in beiden Versicherungsbereichen auch in medizinischer Sicht dieselben Fragen (aktueller Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit sowie daraus resultierende Invalidität) stellten und das Gutachten des Medizinischen Zentrums Y.________ den Anforderungen der Rechtsprechung genügt. Gerade auch aus dem angerufenen Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 resp. Art. 61 lit. c ATSG) ergibt sich kein Anspruch auf separate Begutachtung; vielmehr ist der Versicherer infolge des
Untersuchungsgrundsatzes gehalten, sämtliche vorhandenen medizinischen Berichte beizuziehen und nur dann zusätzliche Abklärungen anzuordnen, wenn sich aus den Akten der Sachverhalt für die zu prüfenden Fragen nicht hinreichend erstellen lässt (vgl. zur Frage der Einholung eines zweiten Gutachtens BGE 137 V 210 E. 3.3.1 S. 245 und 136 V 156 E. 3.3 S. 158).

6.
Vorinstanz und Unfallversicherer sind gestützt auf das Gutachten des Medizinischen Zentrums Y.________ vom 11. April 2011 von einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes sowie einer zumutbaren vollen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit ausgegangen und haben gestützt auf den darauf ermittelten Invaliditätsgrad die bisherige Rente aufgehoben.
Die Befunde der Experten des Medizinischen Zentrums Y.________ stehen in Einklang mit den Ergebnissen der (polydisziplinären) Abklärungen des Spital U.________ im Januar 2011 und werden auch durch den Bericht der Rheumaklinik, Spital X.________, vom 28. März 2012 nicht in Frage gestellt. Weiter ist nicht zu beanstanden, dass sie den psychischen Diagnosen massgebendes Gewicht zur Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit beimassen, nachdem Frau Dr. med. E.________ in ihrem Gutachten vom 25. Mai 2003 bei der erstmaligen Zusprechung der Rente festhielt, es bestehe neurologisch ein unauffälliger Status, jedoch liege eine Ausweitung der Symptomatik sowie eine Schmerzverarbeitungsstörung vor; die Arbeitsunfähigkeit führte sie auf psychische Gründe zurück. Diese Einschätzung, wonach die Arbeitsunfähigkeit auf psychischen und nicht somatischen Gründen basierte, wurde vom Neurologen Dr. med. R.________ am 30. August 2005 und am 28. April 2009 bestätigt (vgl. auch seinen Bericht vom 6. Mai 2004).
Die rückwirkende Verneinung einer vollen Berentung bezieht der rheumatologische Experte auf sein Fachgebiet; dies ist nicht zu beanstanden, da die Ärzte bei der erstmaligen Rentenzusprechung ebenfalls davon ausgingen, dass die Berentung nicht wegen somatischen Beschwerden erfolgte (vgl. dazu das Gutachten der Frau Dr. med. E.________ vom 25. Mai 2003 sowie die Berichte des Dr. med. R.________ vom 30. August 2005 und 28. April 2009). Auch der neurologische Experte fand kein somatisches Korrelat, welches die geklagten Schmerzen erklären könnte. Weiter ist darauf hinzuweisen, dass sich die retrospektive Beurteilung aus der Fragestellung im Rahmen des Begutachtungsauftrags ergibt (vgl. dazu namentlich die Zusatzfragen S. 46). Insoweit widerspricht die Aussage der Experten des Medizinischen Zentrums Y.________, es habe aus rheumatologischer und neurologischer Sicht nie eine anhaltende Einschränkung und aus psychiatrischer Sicht passager eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % wegen einer mittelschweren bestanden, wobei das damalige Vorliegen auch nicht explizit ausgeschlossen werden könne, nicht offensichtlich den früheren ärztlichen Aussagen, gingen doch die damaligen Ärzte übereinstimmend davon aus, dass die geklagten Schmerzen kein
(ausreichendes) somatisches Korrelat hatten, sondern die Arbeitsunfähigkeit psychisch begründet sei. Auch bedeutet diese retrospektive Einschätzung keine anfängliche offensichtliche Unrichtigkeit im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG.
Die psychiatrische Expertin hat klar unterschieden zwischen geschilderten Beschwerden (Ziff. 3.4), objektiven Befunden (Ziff. 5.3 Befund) und deren ärztlicher Einschätzung (Ziff. 5.3 Beurteilung). Weiter begründete sie nachvollziehbar und überzeugend, weshalb sie eine bereits bei der erstmaligen Rentenzusprache vorliegende Depression für unwahrscheinlich hält, dies aber auch nicht gänzlich ausschliessen könne (Ziff. 5.3 S. 34 f.). Dasselbe gilt für die Verneinung einer somatoformen Schmerzstörung trotz bekanntem Schmerzsyndrom und früherer Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung (S. 35 f.); in diesem Zusammenhang ist allerdings festzuhalten, dass die damaligen psychischen Diagnosen mehrheitlich nicht durch einen Psychiater erfolgten (einzig Dr. med. G.________ und Dr. med. I.________ waren psychiatrische Fachärzte; vgl. auch BGE 130 V 352 E. 2.2.2 S. 353). Vor diesem Hintergrund ist es ohne Weiteres nachvollziehbar, dass die psychiatrische Expertin die bisherigen psychischen Diagnosen in Frage stellte resp. für eher unwahrscheinlich hielt.
Nach dem Gesagten vermögen die Einwände der Versicherten an der gemäss Gutachten des Medizinischen Zentrums Y.________ vom 11. April 2011 festgestellten gesundheitlichen Verbesserung und zumutbaren vollen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit nichts zu ändern. Vorinstanz und Verwaltung haben demnach zu Recht die Rente aufgehoben.

7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die unterliegende Versicherte hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Januar 2014

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 108 Juge unique - 1 Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
¹	Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
^a	sur les recours manifestement irrecevables;
^b	sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (art. 42, al. 2);
^c	sur les recours procéduriers ou abusifs.
²	Le président de la cour peut confier cette tâche à un autre juge.
³	L'arrêt est motivé par une brève indication de la cause de l'irrecevabilité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 18 Invalidité - 1 Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
¹	Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
²	Le Conseil fédéral règle l'évaluation du degré de l'invalidité dans des cas spéciaux. Il peut à cette occasion déroger à l'art. 16 LPGA.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 19 Naissance et extinction du droit - 1 Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
¹	Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
²	Le droit à la rente s'éteint lorsque celle-ci est remplacée en totalité par une indemnité en capital, lorsqu'elle est rachetée ou lorsque l'assuré décède. ...54.
³	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions détaillées sur la naissance du droit aux rentes lorsque l'on ne peut plus attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré, mais que la décision de l'assurance-invalidité quant à la réadaptation professionnelle intervient plus tard.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.