C-4784/2015 - 2017-03-30 - Assurances sociales - Invalidenversicherung, Frühinterventionsmassnahmen, Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen oder eine Rente; Verfügung IVSTA vom 8. Juli 2015

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-4784/2015

Urteil vom 30. März 2017

Richterin Viktoria Helfenstein (Vorsitz),

Besetzung Richter Michael Peterli, Richter Daniel Stufetti,

Gerichtsschreiber Tobias Grasdorf.

A._______,
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Invalidenversicherung, Frühinterventionsmassnahmen,
Gegenstand
Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen oder eine Rente; Verfügung IVSTA vom 8. Juli 2015.

Sachverhalt:

A.
Der 1960 geborene A._______ (Beschwerdeführer) ist französischer Staatsangehöriger und lebt in Frankreich. Er arbeitete von 1978 bis 2005 in der Schweiz und leistete in dieser Zeit Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; IV-Akt. 10).

B.
Am 26. April 2006 meldete sich der Beschwerdeführer bei der IV-Stelle Basel-Stadt (IV-Stelle BS) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-Akt 1).

C.

C.a Mit Verfügung vom 29. Januar 2008 sprach die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA; IV-Akt. 24 und 25) dem Beschwerdeführer eine ganze Rente vom 1. November 2005 bis 31. Januar 2006 (Invaliditätsgrad von 100 %), eine halbe Rente vom 1. Februar 2006 bis 31. August 2006 (Invaliditätsgrad von 50 %), eine ganze Rente vom 1. September 2006 bis 30. April 2007 (Invaliditätsgrad von 100 %) und eine halbe Rente ab dem 1. Mai 2007 (Invaliditätsgrad von 50 %) zu.

C.b Im Rahmen von Rentenrevisionen von Amtes wegen bestätigte die IV-Stelle BS mit Mitteilungen vom 22. September 2009 (IV-Akt. 30) und vom 4. Januar 2012 (IV-Akt. 39) jeweils den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine halbe Rente.

C.c Nachdem im Rahmen der Prüfung des Eingliederungspotentials des Versicherten festgestellt worden war, dass die Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit bisher nie geprüft worden war, leitete die Vorinstanz eine weitere Rentenrevision ein. Nach Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht, insbesondere der Einholung eines psychisch/rheumatologischen Gutachtens sowie durchgeführtem Vorbescheidverfahren hob die IVSTA mit Verfügung vom 20. November 2013 die Rente des Beschwerdeführers auf Ende Dezember 2013 auf (IV-Akt. 62). Aus ärztlicher Sicht sei dem Beschwerdeführer spätestens seit dem 6. Mai 2013 wieder jegliche leichte bis mittelschwere rückenadaptierte Tätigkeit ohne spezifische Belastung der Knie ganztags zumutbar. Der Invaliditätsgrad betrage nur noch 32 %, weshalb kein Rentenanspruch mehr bestehe. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

D.

D.a Am 3. Dezember 2013 stellte die Ärztin Dr. med. B._______ der IV-Stelle BS in einem ärztlichen Kurzbericht fest, der Beschwerdeführer könne aufgrund des Zustandes seines Rückens nicht mehr in seiner alten Tätigkeit als Metzger arbeiten; er sei aber bereit, über eine Lösung zu diskutieren (IV-Akt. 63).

D.b Die IV-Stelle BS lud den Beschwerdeführer daraufhin zu einem Gespräch "im Zusammenhang mit der Beurteilung [der] beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten" ein (IV-Akt. 64).

D.c In der Folge gewährte die IV-Stelle BS dem Beschwerdeführer Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche im Rahmen einer Frühinterventionsmassnahme in Form von Arbeitsvermittlung (IV-Akt. 70).

D.d Gemäss Schlussbericht des dem Beschwerdeführer im Rahmen der Frühintervention zugewiesenen Coaches vom 30. März 2015 (IV-Akt. 93) wurde der Beschwerdeführer ab dem 1. April 2015 vom Verein C._______ angestellt und arbeitete für die Firma D._______ in E._______.

D.e Nachdem der Beschwerdeführer nicht auf einen entsprechenden Vorbescheid vom 15. Mai 2015 reagiert hatte, schloss die IVSTA mit Verfügung vom 8. Juli 2015 (IV-Akt. 97) das Frühinterventionsverfahren ab. Der Beschwerdeführer habe bei der Firma D._______ eine Tätigkeit gefunden, die seiner gesundheitlichen Situation angemessen sei und er könne dieser Tätigkeit per 1. April 2015 in einem 50 %-Pensum nachgehen. Gemäss den Abklärungen sei er angemessen eingegliedert. Es bestehe kein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen oder auf eine Rente der Invalidenversicherung.

E.
Mit Eingabe vom 4. August 2015 liess der Beschwerdeführer über seinen Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 8. Juli 2015. Eine medizinische Untersuchung sei im Gange und deren Ergebnisse würden eingereicht, sobald der ärztliche Bericht geschrieben sei. Der Beschwerde beigelegt waren drei ärztliche Kurzberichte vom 26. November 2014, vom 13. März 2015 und vom 16. März 2015.

F.
Der Beschwerdeführer leistete den vom Bundesverwaltungsgericht am 21. August 2015 eingeforderten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.- fristgerecht.

G.
Am 4. November 2015 reichte die IVSTA auf Aufforderung des Bundesverwaltungsgericht eine Vernehmlassung ein und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

H.
Die mit Zwischenverfügung vom 11. November 2015 angesetzte Frist zur Einreichung einer Replik liess der Beschwerdeführer ungenutzt verstreichen, weshalb das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 6. Januar 2016 den Schriftenwechsel abschloss.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 i.V.m. Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA. Im Streit liegt die Verfügung der IVSTA vom 8. Juli 2015. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist damit für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Ebenfalls keine Anwendung findet das VwVG soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG). Dies ist für die Invalidenversicherung (Art. 1a -26bis und 28 -70 ) der Fall, soweit das IVG nicht ausdrücklich vom ATSG abweicht (Art. 1 Abs. 1 IVG).

1.3 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der Verfügung vom 8. Juli 2015 berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist.

1.4 Auf die frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG und Art. 52 VwVG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1 Gemäss Art. 40 Abs. 2 IVV (SR 831.201) ist bei Grenzgängern die
IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet diese eine Erwerbstätigkeit ausüben, zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen zuständig. Dies gilt auch für ehemalige Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren
ordentlichen Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht. Die Verfügungen werden von der IVSTA erlassen.

2.2 Da der Beschwerdeführer bei Eintritt des geltend gemachten Gesundheitsschadens als Grenzgänger mit Wohnsitz in Frankreich im Kanton Basel-Stadt einer Arbeit nachging und zum Anmeldungszeitpunkt in F._______, Frankreich, Wohnsitz hatte, war die IV-Stelle BS für die Entgegennahme und Prüfung der Anmeldung zuständig und wurde die angefochtene Verfügung vom 8. Juli 2015 zu Recht von der IVSTA erlassen.

3.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft im vorliegenden Verfahren die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

4.
Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die Verfügung der Vorinstanz vom 8. Juli 2015, mit der diese die Frühintervention abschloss, weil der Versicherte angemessen eingegliedert sei und damit kein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen oder auf eine Rente der Invalidenversicherung bestehe. Prozessthema ist daher einzig die Frage, ob die Vorinstanz die Frühintervention zu Recht abschloss. Nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung und damit nicht Streitgegenstand im vorliegenden Verfahren ist die Aufhebung der Rente des Beschwerdeführers mit in Rechtskraft erwachsener Verfügung der Vorinstanz vom 20. November 2013. Soweit er auf neue Arztberichte verweist und damit sinngemäss neu eine Rente verlangt, ist er darauf hinzuweisen, dass dies im Rahmen einer Neuanmeldung bei der IVSTA geltend zu machen wäre (vgl. dazu auch E. 5.2 und 6.4 nachfolgend).

5.

5.1 Da der Beschwerdeführer französischer Staatsangehöriger ist und in Frankreich wohnt, sind das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) sowie die Verordnungen gemäss Anhang II des FZA anwendbar. Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbesondere die Gleichbehandlung aller Angehörigen der Vertragsstaaten zu gewährleisten. Soweit - wie vorliegend - weder das FZA und die gestützt darauf anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte abweichende Bestimmungen vorsehen noch allgemeine Rechtsgrundsätze dagegen sprechen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens und die Prüfung des Rentenanspruchs alleine nach der schweizerischen Rechtsordnung (vgl. BGE 130 V 257 E. 2.4 und Urteil des BVGer C-3985/2012 vom 25. Februar 2013 E. 2.1). Demnach bestimmt sich der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung alleine aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften.

5.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).

5.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 8. Juli 2015 in Kraft standen (so auch die Normen des auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten ersten Teils der 6. IV-Revision [IV-Revision 6a]); weiter aber auch Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind.

5.4 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

6.

6.1 Nach Art. 7d IVG soll mit Hilfe der Massnahmen der Frühintervention der bisherige Arbeitsplatz von arbeitsunfähigen (Art. 6 ATSG) Versicherten erhalten bleiben oder sollen die Versicherten an einem neuen Arbeitsplatz innerhalb oder ausserhalb des bisherigen Betriebes eingegliedert werden (Abs. 1). Die IV-Stellen können die in Abs. 2 Bst. a-f genannten Massnahmen anordnen, auf die jedoch kein Rechtsanspruch besteht (Abs. 3).
Massnahmen der Frühintervention können Versicherten gewährt werden, die bei der IV angemeldet sind (Art. 1sexies IVV). Die Frühinterventionsphase wird (u.a.) beendet mit der Verfügung, dass weder Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 Bst. abis und b IVG noch auf eine Rente besteht (Art. 1septies Bst. c IVV).

6.2 Die IVSTA schloss mit der angefochtenen Verfügung die Frühintervention ab und stellte fest, dass kein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen oder auf eine Rente der Invalidenversicherung bestehe. Sie führte aus, der Beschwerdeführer sei erfolgreich eingegliedert, indem er per 1. April 2015 einer Tätigkeit im 50 %-Pensum nachgehen könne. Zum Zeitpunkt des Abschlusses der Frühinterventionsmassnahme habe es keine Hinweise dafür gegeben, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der rentenaufhebenden Verfügung vom 20. November 2013 verschlechtert habe und die IV nach Abschluss der Frühinterventionsmassnahme von Amtes wegen erneut einen Anspruch auf eine Rente hätte prüfen müssen. Da der Beschwerdeführer Leistungen der französischen Arbeitslosenkasse beziehe, bestehe auch kein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen. Eine allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustandes wäre im Rahmen einer Neuanmeldung geltend zu machen gewesen.

6.3 Der Beschwerdeführer begründet nicht weiter, wieso die angefochtene Verfügung aufzuheben sei. Er verlangt weder ausdrücklich Eingliederungsmassnahmen noch die Ausrichtung einer Rente. Er reicht lediglich drei ärztliche Kurzberichte ein, die er bereits im vorinstanzlichen Verfahren eingereicht hatte und führt aus, diese würden seine Arbeitsunfähigkeit bestätigen. Zudem kündigt er die Einreichung eines weiteren ärztlichen Berichtes an. Weitere Eingaben machte der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene nicht, insbesondere reichte er keine Replik ein.

7.
Es ist zu prüfen, ob die Vorinstanz die Frühinterventionsphase zu Recht beendete.

7.1 Der Beschwerdeführer verlangt auf Beschwerdeebene nicht die Zusprache von weiteren Frühinterventionsmassnahmen. Da kein Rechtsanspruch auf Frühinterventionsmassnahmen besteht, können diese auch nicht gerichtlich eingeklagt werden (Urs Müller, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, Rz. 2250 m.w.H.). Zudem ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit dem Antritt einer 50 %-Stelle am 1. April 2015 die von ihm angestrebte Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt mit Hilfe der durchgeführten Frühinterventionsmassnahme geschafft hat. Der Beschwerdeführer suchte von Anfang der Massnahme an eine 50 %- oder 60 %-Stelle (IV-Akt. 77). Damit war die im Rahmen der Frühintervention gesprochene Massnahme zugunsten des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung mit dem Antritt einer Arbeitsstelle mit einem fünfzigprozentigen Pensum erfolgreich abgeschlossen und der Beschwerdeführer in den Arbeitsmarkt integriert.

7.2 Voraussetzung für die Beendigung der Frühinterventionsphase ist nach Art. 1septies Bst. c IVV, dass weder ein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen noch auf eine Rente besteht.

7.3

7.3.1 Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen haben Invalide (Art. 8 ATSG) oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (Art. 8 Abs. 1 IVG).

7.3.2 Die Vorinstanz macht geltend, der Beschwerdeführer habe Leistungen der französischen Arbeitslosenkasse bezogen, weshalb er zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung keinen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen (mehr) gehabt habe. Sie beruft sich dabei auf Rz. 1011.2 des ab 1. Juni 2002 gültigen Kreisschreibens über das Verfahren zur Leistungsfestsetzung in der AHV/IV (KSBIL; Stand: 1. Januar 2015).

7.3.3 Das Vorbringen der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe Leistungen der französischen Arbeitslosenkasse bezogen, beruht offenbar auf Aussagen des Beschwerdeführers gegenüber der Vorinstanz im März und im Mai 2014 (Protokoll der IV-Stelle BS per 30.10.2015, S. 4 und 6). Der Beschwerdeführer widerspricht dieser Behauptung weder im erstinstanzlichen Verfahren noch auf Beschwerdeebene, weshalb sie als erstellt anzusehen ist.

7.3.4 Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen haben nur "Versicherte" (Art. 8 Abs. 1 IVG) und der Anspruch endet spätestens mit dem Ende der Versicherung (Art. 9 Abs. 1bis IVG). Obligatorisch versichert nach Massgabe des IVG sind natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz und natürliche Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1b IVG i.V.m. Art. 1a Abs. 1 Bst. a und b AHVG [SR 831.10]; die weiteren Varianten der Versicherungsunterstellung nach Art. 1a und Art. 2 AHVG sind vorliegend nicht relevant). Der in Frankreich wohnhafte Beschwerdeführer war nach Ende seiner Erwerbstätigkeit in der Schweiz (Ende Dezember 2013; Protokoll der IV-Stelle BS per 30.10.2015, S. 4) nicht mehr versichert im Sinne des IVG und hatte damit grundsätzlich keinen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen mehr.

Rz. 1011.2 KSBIL sieht jedoch vor, dass Personen mit der Staatsangehörigkeit eines EU-Landes, die in der Schweiz ohne Wohnsitz zu haben eine Erwerbstätigkeit als Arbeitnehmende oder selbständig Erwerbende ausgeübt haben und den schweizerischen Rechtsvorschriften über die IV nicht mehr unterliegen, weil sie ihre existenzsichernde Erwerbstätigkeit in der Schweiz in Folge Unfalls oder Krankheit aufgeben mussten, in Bezug auf den Anspruch von Eingliederungsmassnahmen als versichert gelten (Versicherungsfiktion oder Nachversicherungsschutz). Dieser Anspruch erlischt jedoch (u.a.) beim Bezug einer Leistung der Arbeitslosenversicherung des Wohnlandes. Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts entspricht diese Regelung dem FZA und den gestützt darauf anzuwendenden Rechtserlassen der EU (BGE 132 V 53 E. 5 f.). In Ermangelung eines triftigen Grundes bleibt für das Bundesverwaltungsgericht kein Raum, um von Rz. 1011.2 KSBIL abzuweichen, da diese Bestimmung eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellt (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-7302/2013 vom 5. März 2015 E. 4.3).

7.3.5 Der Beschwerdeführer unterstand damit aufgrund seines Bezugs von Arbeitslosenversicherungsleistungen in Frankreich spätestens ab März 2014 nicht mehr dem Nachversicherungsschutz der IV und verlor damit seinen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen der IV. Da der schweizerische Nachversicherungsschutz gemäss Rz. 1011.2 KSBIL beim Bezug einer Leistung der Arbeitslosenversicherung des Wohnlandes endet, hat der Beschwerdeführer auch nach einer allfälligen Einstellung der französischen Arbeitslosenversicherungsleistungen keinen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen der IV.

7.3.6 Mit Aufnahme der neuen Erwerbstätigkeit am 1. April 2015 ist der Beschwerdeführer zwar wieder bei der AHV/IV versichert, jedoch bestand ab diesem Zeitpunkt insofern kein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen mehr, als der Versicherte - wie von der Vorinstanz zu Recht vorgebracht - bereits erfolgreich eingegliedert worden war (im Rahmen einer Frühinterventionsmassnahme), weshalb (weitere) Eingliederungsmassnahmen weder notwendig, noch geeignet oder verhältnismässig gewesen wären (Art. 8 Abs. 1 Bst. a IVV; BGE 132 V 215 E. 3.2.1 f.).

7.3.7 Die Vorinstanz ist damit insgesamt zu Recht davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen hat.

7.4

7.4.1 Der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung des Beschwerdeführers wurde mit Verfügung vom 20. November 2013 bei einem Invaliditätsgrad von 32 % verneint (Art. 28 Abs. 2 IVG). Diese Verfügung wurde nicht angefochten und ist damit rechtskräftig geworden. Hätte der Beschwerdeführer nach der Aberkennung seiner Rente einen (neuen) Anspruch auf Gewährung einer IV-Rente geltend machen wollen, wäre dies nur über eine Neuanmeldung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV und unter der darin statuierten Voraussetzung - Glaubhaftmachung einer für den Anspruch erheblichen Veränderung des Invaliditätsgrades - möglich gewesen. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Vorinstanz für die Gewährung der Frühinterventionsmassnahme weiterhin - zumindest implizit - von der Weitergeltung der Anmeldung vom 26. April 2006 ausgehen musste. Wurde der Anspruch auf eine Invalidenrente rechtskräftig verneint, kann danach ein Anspruch auf Gewährung einer Rente nur unter den Voraussetzungen von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV geltend gemacht werden (BGE 109 V 108 E. 2a).

7.4.2 Eine formgerechte Anmeldung im Sinne von Art. 29 Abs. 1 ATSG reichte der Beschwerdeführer nach dem 20. November 2013 nicht ein.

Es ist jedoch zu prüfen, ob der Beschwerdeführer zumindest implizit eine (nicht formgerechte; Art. 29 Abs. 2 ATSG) Anmeldung in dem Sinne einreichte, als er bei der Vorinstanz eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend machte. Der Beschwerdeführer reichte bei der Vorinstanz die folgenden ärztlichen Kurzberichte aus der Zeit nach der Verfügung vom 20. November 2013 ein:

- Kurzbericht von Dr. med. B._______ vom 3. Dezember 2013 (IV-Akt. 63): enthält keine Aussagen zum aktuellen Gesundheitszustand.

- Kurzbericht von Dr. med. B._______ vom 13. März 2013 (IV-Akt. 95): enthält ebenfalls keine Aussagen zum aktuellen Gesundheitszustand.

- Kurzbericht von Dr. med. G._______, Psychiater (IV-Akt. 95): diagnostiziert nach erster Konsultation anxio-depressives Syndrom.

- Kurzbericht von Dr. med. H._______, Psychiaterin und Psychotherapeutin (IV-Akt. 95): Dem Bericht ist lediglich zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vom 17. Februar 2014 bis 1. Juli 2014 in Konsultation war.

7.4.3 In keinem dieser sehr kurzen Arztberichte wird eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers geltend gemacht. (Die unter IV-Akt. 88 abgelegten Arztberichte betreffen zudem nicht den Beschwerdeführer.) Der Beschwerdeführer macht einen solchen auch in keiner Eingabe geltend. Die vom Beschwerdeführer während der Frühinterventionsmassnahme gemachten Eingaben wurden von der Vorinstanz damit zu Recht nicht als Neuanmeldung zum Bezug einer IV-Rente interpretiert. Auch eine erneute Prüfung des Rentenanspruchs von Amtes wegen war angesichts eingereichten Arztberichte nicht angezeigt und weitere Abklärungen waren nicht notwendig.

Auch auf Beschwerdeebene machte der Beschwerdeführer keine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend und reichte - entgegen seiner Ankündigung in der Beschwerde - keine neuen Arztberichte ein, sondern lediglich drei sich bereits bei den Vorakten befindliche Berichte.

7.4.4 Es ist damit nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung feststellte, der Beschwerdeführer habe keinen Anspruch auf eine Rente.

8.
Der Vollständigkeit halber ist abschliessend festzuhalten, dass die Frühinterventionsmassnahme im vorliegenden Fall insofern unter ungewöhnlichen Umständen durchgeführt wurde, als sie nicht am Anfang der Intervention der IV stand, sondern erst nach einem langjährigen Verfahren, einer Rentenzusprache und der Aufhebung derselben, zugesprochen wurde (vgl. Erwin Murer, Invalidenversicherungsgesetz (Art. 1 -27bis IVG), Bern 2014, N 5 und 12 zu Art. 7d). Zudem war die Vorinstanz zum Zeitpunkt der Frühintervention bereits zum Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen haben würde (IV-Akt. 69). Dieses Vorgehen ist nur schwer mit dem Zweck von Frühinterventionsmassnahmen zu vereinbaren, sollen diese doch die Lücke zwischen Beginn einer Arbeitsunfähigkeit und allfälligen Eingliederungsmassnahmen schliessen und der Prüfung der Voraussetzungen von Eingliederungsmassnahmen dienen (vgl. Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, Bern 2011, Rz. 505 und 510). Zudem unterstand der Beschwerdeführer seit dem Ende seiner Erwerbstätigkeit der IV nicht mehr, was die Gewährung von Frühinterventionsmassnahmen eigentlich ausschliessen würde, zumal die Versicherungsfiktion des FZA Frühinterventionsmassnahmen nicht erfasst (Bucher, a.o.O., Rz. 14). Die konkreten Voraussetzungen für die Gewährung von Frühinterventionsmassnahmen waren zum Zeitpunkt von deren Gewährung jedoch grundsätzlich erfüllt (insb. Anmeldung, Arbeitsunfähigkeit und Aussicht auf Erfolg) und Massnahmen im Rahmen der Frühintervention können auch gewährt werden, wenn die Anspruchsvoraussetzungen für die entsprechenden ordentlichen (Eingliderungs-)Massnahmen nicht erfüllt sind (Erwin Murer, a.a.O., N 5 zu Art. 7d). Die Frage, ob die Gewährung einer Frühinterventionsmassnahme unter diesen Umständen überhaupt rechtmässig war, muss vorliegend nicht abschliessend beantwortet werden, da deren ursprüngliche Gewährung nicht Gegenstand des Verfahrens bildet.

9.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zu Recht feststellte, der Beschwerdeführer habe weder Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen noch auf eine Rente und die Frühinterventionsphase abschloss. Die Beschwerde ist abzuweisen.

10.

10.1 Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem Bundesverwaltungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Abs. 2 IVG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind auf Fr. 400.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.

10.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbehörde hat die obsiegende Vorinstanz keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist entsprechend dem Verfahrensausgang ebenfalls keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben mit Rückschein)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben mit Rückschein)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Viktoria Helfenstein Tobias Grasdorf

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA421:
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA421:
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.423
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.424 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.425
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS426 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.427
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral428.429

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1^a - Les prestations prévues par la présente loi visent à:
^a	prévenir, réduire ou éliminer l'invalidité grâce à des mesures de réadaptation appropriées, simples et adéquates;
^b	compenser les effets économiques permanents de l'invalidité en couvrant les besoins vitaux dans une mesure appropriée;
^c	aider les assurés concernés à mener une vie autonome et responsable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 26^bis Choix du personnel médical, des établissements et des fournisseurs de moyens auxiliaires - 1 L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.190
¹	L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.190
²	Le Conseil fédéral peut, après avoir entendu les cantons et les associations intéressées, établir des prescriptions suivant lesquelles les personnes et établissements indiqués à l'al. 1 sont autorisés à exercer leur activité à la charge de l'assurance.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204
²	...205

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76).

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 40 - 1 Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes:
¹	Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes:
^a	l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés;
^b	l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger.
²	L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions.
^2bis	Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.240
^2ter	Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a.241
^2quater	Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.242
³	L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater.243
⁴	En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 8 Coordination des systèmes de sécurité sociale - Les parties contractantes règlent, conformément à l'annexe II, la coordination des systèmes de sécurité sociale dans le but d'assurer notamment:
^a	l'égalité de traitement;
^b	la détermination de la législation applicable;
^c	la totalisation, pour l'ouverture et le maintien du droit aux prestations, ainsi que pour le calcul de celles-ci, de toutes périodes prises en considération par les différentes législations nationales;
^d	le paiement des prestations aux personnes résidant sur le territoire des parties contractantes;
^e	l'entraide et la coopération administratives entre les autorités et les institutions.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 7^d - 1 Les mesures d'intervention précoce ont pour but:
¹	Les mesures d'intervention précoce ont pour but:
^a	de faciliter l'accès à une formation professionnelle initiale des mineurs dès l'âge de 13 ans atteints dans leur santé et des jeunes adultes jusqu'à l'âge de 25 ans atteints dans leur santé, ainsi que de soutenir leur entrée sur le marché du travail;
^b	de maintenir à leur poste les assurés en incapacité de travail (art. 6 LPGA72);
^c	de permettre la réadaptation des assurés à un nouveau poste au sein de la même entreprise ou ailleurs.73
²	Les offices AI peuvent ordonner les mesures suivantes:
^a	adaptation du poste de travail;
^b	cours de formation;
^c	placement;
^d	orientation professionnelle;
^e	réadaptation socioprofessionnelle;
^f	mesures d'occupation;
^g	conseils et suivi.
³	Nul ne peut se prévaloir d'un droit aux mesures d'intervention précoce.
⁴	Le Conseil fédéral peut compléter la liste des mesures. Il règle la durée de la phase d'intervention précoce et fixe le montant maximal pouvant être consacré, par assuré, aux mesures de ce type.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 1^sexies Principe - 1 Les mesures d'intervention précoce prévues à l'art. 7d, al. 2, LAI peuvent être octroyées à l'assuré qui s'est annoncé à l'assurance-invalidité.
¹	Les mesures d'intervention précoce prévues à l'art. 7d, al. 2, LAI peuvent être octroyées à l'assuré qui s'est annoncé à l'assurance-invalidité.
²	Pendant la scolarité obligatoire, les mesures prévues à l'art. 7d, al. 2, let. c et d, LAI peuvent être octroyées aux assurés si elles leur facilitent l'accès à une formation professionnelle initiale ou l'entrée sur le marché du travail.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8 Principe - 1 Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
¹	Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
^a	que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels;
^b	que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies.78
^1bis	Le droit aux mesures de réadaptation n'est pas lié à l'exercice d'une activité lucrative préalable. La détermination des mesures tient notamment compte:
^a	de l'âge de l'assuré;
^b	de son niveau de développement;
^c	de ses aptitudes, et
^d	de la durée probable de la vie active.79
^1ter	En cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, l'octroi de la même mesure ou d'une autre mesure de réadaptation est examiné à nouveau conformément aux al. 1 et 1bis.80
²	Les assurés ont droit aux prestations prévues aux art. 13 et 21, quelles que soient les possibilités de réadaptation à la vie professionnelle ou à l'accomplissement de leurs travaux habituels.81
^2bis	Les assurés ont droit aux prestations prévues à l'art. 16, al. 3, let. b, que les mesures de réadaptation soient nécessaires ou non pour maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels.82
³	Les mesures de réadaptation comprennent:
^a	des mesures médicales;
^abis	l'octroi de conseils et d'un suivi;
^ater	des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle;
^b	des mesures d'ordre professionnel;
^c	...
^d	l'octroi de moyens auxiliaires;
^e	...
⁴	...88

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 1^septies Durée de la phase d'intervention précoce - La phase d'intervention précoce s'achève par:
^a	la décision relative à la mise en oeuvre des mesures de réadaptation prévues à l'art. 8, al. 3, let. ater 13 et b, LAI;
^b	la communication du fait qu'aucune mesure de réadaptation ne peut être mise en oeuvre avec succès et que le droit à la rente sera examiné, ou
^c	la décision selon laquelle l'assuré n'a droit ni à des mesures de réadaptation prévues à l'art. 8, al. 3, let. ater 14 et b, LAI, ni à une rente.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 9 - 1 Les mesures de réadaptation sont appliquées en Suisse, elles peuvent l'être exceptionnellement aussi à l'étranger.
¹	Les mesures de réadaptation sont appliquées en Suisse, elles peuvent l'être exceptionnellement aussi à l'étranger.
^1bis	Le droit aux mesures de réadaptation prend naissance au plus tôt au moment de l'assujettissement à l'assurance obligatoire ou facultative et s'éteint au plus tard à la fin de cet assujettissement.96
²	Une personne qui n'est pas ou n'est plus assujettie à l'assurance a toutefois droit aux mesures de réadaptation jusqu'à l'âge de 20 ans au plus si l'un de ses parents:
^a	est assuré facultativement;
^b	est assuré obligatoirement pour une activité professionnelle exercée à l'étranger:
^b1	conformément à l'art. 1a, al. 1, let. c, LAVS97,
^b2	conformément à l'art. 1a, al. 3, let. a, LAVS,
^b3	en vertu d'une convention internationale.98
³	Les ressortissants étrangers âgés de moins de 20 ans qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA99) en Suisse ont droit aux mesures de réadaptation s'ils remplissent eux-mêmes les conditions prévues à l'art. 6, al. 2, ou si:
^a	lors de la survenance de l'invalidité, leur père ou mère compte, s'il s'agit d'une personne étrangère, au moins une année entière de cotisations ou dix ans de résidence ininterrompue en Suisse, et si
^b	eux-mêmes sont nés invalides en Suisse ou, lors de la survenance de l'invalidité, résidaient en Suisse sans interruption depuis une année au moins ou depuis leur naissance. Sont assimilés aux enfants nés invalides en Suisse les enfants qui ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse, mais qui sont nés invalides à l'étranger, si leur mère a résidé à l'étranger deux mois au plus immédiatement avant leur naissance. Le Conseil fédéral décide dans quelle mesure l'AI prend en charge les dépenses occasionnées à l'étranger par l'invalidité.100

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 1^a Assurance obligatoire - 1 Sont assurés conformément à la présente loi:
^a	les personnes domiciliées en Suisse qui ne sont pas assurées en raison d'une convention internationale;
^b	les membres du personnel de nationalité suisse d'un bénéficiaire institutionnel de privilèges, d'immunités et de facilités visé à l'art. 2, al. 1, de la loi du 22 juin 2007 sur l'État hôte18, qui ne sont pas obligatoirement assurés en Suisse en raison d'un accord conclu avec ledit bénéficiaire;
^c	les conjoints sans activité lucrative, domiciliés à l'étranger, de personnes qui exercent une activité lucrative et qui sont assurées en vertu de l'al. 1, let. c, ou al. 3, let. a, ou en vertu d'une convention internationale.19
^c1	au service de la Confédération,
^c2	au service d'organisations internationales avec lesquelles le Conseil fédéral a conclu un accord de siège et qui sont considérées comme employeurs au sens de l'art. 12,
^c3	au service d'organisations d'entraide privées soutenues de manière substantielle par la Confédération en vertu de l'art. 11 de la loi fédérale du 19 mars 1976 sur la coopération au développement et l'aide humanitaire internationales12.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 29 Exercice du droit aux prestations - 1 Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée.
¹	Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée.
²	Les assureurs sociaux remettent gratuitement les formules destinées à faire valoir et à établir le droit aux prestations; ces formules doivent être transmises à l'assureur compétent, remplies de façon complète et exacte par le requérant ou son employeur et, le cas échéant, par le médecin traitant.
³	Si une demande ne respecte pas les exigences de forme ou si elle est remise à un organe incompétent, la date à laquelle elle a été remise à la poste ou déposée auprès de cet organe est déterminante quant à l'observation des délais et aux effets juridiques de la demande.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 27^bis Caractère économique des mesures médicales - 1 La rémunération des prestations allant au-delà des prestations exigées par l'intérêt de l'assuré et par le but des mesures médicales peut être refusée. L'office AI peut exiger du fournisseur de mesures médicales qu'il restitue les sommes reçues à tort sur la base de la présente loi.
¹	La rémunération des prestations allant au-delà des prestations exigées par l'intérêt de l'assuré et par le but des mesures médicales peut être refusée. L'office AI peut exiger du fournisseur de mesures médicales qu'il restitue les sommes reçues à tort sur la base de la présente loi.
²	Le fournisseur de mesures médicales doit répercuter sur l'office AI les avantages directs ou indirects qu'il perçoit:
^a	d'un autre fournisseur de prestations agissant sur son mandat;
^b	de personnes ou d'institutions qui fournissent des médicaments ou des moyens et appareils diagnostiques ou thérapeutiques.
³	S'il ne répercute pas cet avantage, l'office AI peut en exiger la restitution.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.