9C_449/2022 - 2023-11-29 - Prévoyance professionnelle

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 449/2022

Urteil vom 29. November 2023

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann,
Bundesrichterin Moser-Szeless, Bundesrichter Beusch, Bundesrichterin Scherrer Reber,
Gerichtsschreiberin Nünlist.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Fürsprecher Urs Kröpfli,
Beschwerdeführer,

gegen

Pensionskasse Post, Viktoriastrasse 72, 3013 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. August 2022 (BV 2021/14).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1968 geborene A.________ war als Postautofahrer bei der PostAuto Schweiz AG, Region Ostschweiz, angestellt und in dieser Funktion bei der Pensionskasse Post, Bern, berufsvorsorgeversichert.
Infolge einer Anmeldung bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) sprach die IV-Stelle des Kantons Thurgau dem Versicherten nach dem Erlass mehrerer Vorbescheide (zuletzt: Vorbescheid vom 30. November 2015, Valideneinkommen: Fr. 103'182.65, Invaliditätsgrad: 55 %) mit Verfügung vom 12. Juli 2016 bei einem Invaliditätsgrad von 71 % eine ganze Invalidenrente zu. Als Valideneinkommen zog sie dabei Fr. 88'553.75 heran. Mit Verfügung vom 16. August 2016 sprach sie ihm ausserdem rückwirkend für die Zeit vom 1. Oktober 2013 bis 31. Juli 2016 eine ganze Rente zu.

A.b. Am 19. Dezember 2016 informierte die Pensionskasse Post den Versicherten darüber, dass sie ihm rückwirkend ab 1. Mai 2014 eine berufsvorsorgerechtliche Rente auszahlen werde. Sie legte dem Schreiben eine Überentschädigungsberechnung bei, aus welcher ein "Lohn vor dem versicherten Ereignis" von Fr. 103'182.65 hervorgeht.
Mit Schreiben vom 7. August 2018 orientierte die Pensionskasse Post A.________ darüber, dass sein Rentenanspruch infolge Wegfalls zweier Kinderrenten neu berechnet werde. Beigelegt wurde dem Schreiben eine gleichentags datierende Überentschädigungsberechnung, wiederum mit einem "mutmasslichen Bruttolohn" von Fr. 103'182.65, entsprechend dem Vorbescheid vom 30. November 2015. Eine weitere Rentenanpassung erfolgte 2019.

A.c. Am 24. Juni 2020 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass im Rahmen einer Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt worden sei, so dass er weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 71 % habe.

A.d. Anlässlich einer periodischen Überprüfung des Rentenanspruchs stellte die Pensionskasse Post Unstimmigkeiten fest und holte daraufhin die Akten der IV-Stelle ein, welche mit Schreiben vom 6. April 2021 zugestellt wurden.
Am 25. Mai 2021 informierte die Vorsorgeeinrichtung den Versicherten darüber, dass sie aufgrund festgestellter Ungereimtheiten die IV-Unterlagen eingefordert habe. Aus diesen gehe hervor, dass der im Vorbescheid vom 30. November 2015 angenommene Invaliditätsgrad von 55 % auf einem Einkommensvergleich zwischen einem Valideneinkommen von Fr. 103'182.65 und einem Invalideneinkommen von Fr. 46'347.65 basiere. Gegen den Vorbescheid habe der Versicherte Einwand erhoben und das Invalideneinkommen bestritten. In der Folge habe die IV-Stelle sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen überprüft und neu festgelegt. Das Valideneinkommen sei neu auf Fr. 88'553.75 und das Invalideneinkommen auf Fr. 25'837.- korrigiert worden, was zu einem Invaliditätsgrad von neu 71 % geführt habe. Leider sei die Pensionskasse weder von der IV-Stelle noch vom Versicherten über die neuen Einkommenswerte informiert worden, weshalb sie in ihrer Überentschädigungsberechnung einen zu hohen Grenzwert (Fr. 103'182.65) als mutmasslich entgangenen Verdienst zu Grunde gelegt habe, sodass es fälschlicherweise zu keiner Rentenkürzung infolge Überentschädigung gekommen sei. Die Leistungen würden entsprechend dem Vorsorgereglement herabgesetzt, soweit sie zusammen
mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes überstiegen. Nun sei die Kürzung infolge Überentschädigung neu berechnet worden. Da durch die Gesamtsumme der Rentenleistungen der Grenzwert der Überentschädigung überschritten worden sei, müssen die Rente ab dem 1. Juni 2021 gekürzt und die zu viel bezogenen Leistungen rückwirkend ab dem 1. Mai 2016 zurückgefordert werden. Insgesamt belaufe sich die Rückforderung auf Fr. 57'942.30 (vom 1. Mai 2016 bis 31. Mai 2021).
A.________ beanstandete die Korrektur pro futuro nicht, wandte sich jedoch gegen die Rückforderung. Eine aussergerichtliche Einigung konnte in der Folge nicht erzielt werden. Vielmehr stellte die Pensionskasse Post ihre Leistungen verrechnungsweise ein, was sie ihm mit Schreiben vom 29. September 2021 mitteilte.

B.
Am 19. Oktober 2021 erhob A.________ beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen gegen die Pensionskasse Post Klage und beantragte, die Pensionskasse sei zu verpflichten, ihm seit dem 1. September 2021 eine Invalidenrente nach BVG entsprechend einem Invaliditätsgrad von 100 % zuzüglich 5 % Verzugszinsen seit Klageeinreichung auszurichten. Mit Klageantwort vom 23. November 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin die vollumfängliche Abweisung der Klage.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Klage mit Entscheid vom 18. August 2022 ab.

C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm seit 1. September 2021 eine Invalidenrente nach BVG entsprechend einem Invaliditätsgrad von 100 % zuzüglich 5 % Verzugszinsen seit dem 19. Oktober 2021 auszurichten.
Die Beschwerdegegnerin ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Dennoch prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 144 V 388 E. 2; 141 V 234 E. 1 mit Hinweisen).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob Bundesrecht verletzt wurde, indem die Vorinstanz die von der Beschwerdegegnerin (verrechnungsweise) geltend gemachte Rückforderung von Leistungen infolge Überentschädigung für den Zeitraum vom 1. Mai 2016 bis zum 31. Mai 2021 bestätigt hat.

3.

3.1.

3.1.1. Die Rückforderung ist im BVG durch Art. 35a BVG geregelt. Die Bestimmung ist auf die obligatorische und die weitergehende Vorsorge anwendbar (Art. 49 Abs. 2 Ziff. 4 BVG). Sie bezieht sich nach ihrer Zielsetzung und systematischen Stellung auf Vorsorgeleistungen im engen Sinne, d.h. auf Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenrenten. Für den Anwendungsbereich von Art. 35a BVG sind folgende Elemente relevant: In erster Linie muss es sich bei der erbrachten Leistung um eine Versicherungsleistung im Sinne der Art. 13 ff . BVG handeln. Weiter wird vorausgesetzt, dass die Leistung gestützt auf ein berufsvorsorgerechtliches Verhältnis, d.h. auf einer vertraglichen Anspruchsgrundlage beruhend, ausgerichtet wurde. Dieser Punkt engt den Anwendungsbereich von Art. 35a BVG im Vergleich zu jenem des Art. 25 ATSG ein, was der spezifischen rechtlichen Konzeption der beruflichen Vorsorge Beachtung schenkt. Schliesslich verlangt Art. 35a BVG, dass die Leistung zu Unrecht - d.h. ohne gesetzlichen (resp. reglementarischen) oder bei nachträglich weggefallenem Grund - als eine vermeintliche Versicherungsleistung aus berufsvorsorgerechtlichem Verhältnis entrichtet wurde. Dabei kann eine Rückforderung bei jedem objektiv unrechtmässigen
Leistungsbezug erfolgen (BGE 142 V 358 E. 6.1 f. mit Hinweisen, 142 V 20 E. 3.2.1; Urteile 9C 588/2020 vom 18. Mai 2021 E. 3.1.1 und 3.2 mit Hinweisen, 9C 894/2010 vom 21. März 2011 E. 3.2). Ein Rückkommenstitel (prozessuale Revision oder Wiedererwägung; E. 3.1.4 hiernach) wird nicht vorausgesetzt, nachdem eine Vorsorgeeinrichtung entgegen der dem ATSG unterstehenden Sozialversicherungsträger keine Verfügungen erlassen kann und ihre (Rückforderungs-) Ansprüche klageweise geltend machen muss (vgl. BETTINA KAHIL-WOLFF HUMMER, in: Schneider/Geiser/ Gächter [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, BVG und FZG, 2. Aufl. 2019, N. 15 f. zu Art. 35a BVG).

3.1.2. Art. 35a BVG besagte in der zwischen dem 1. Januar 2005 und dem 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung (aArt. 35a BVG) Folgendes (AS 2004 1677, 1683) :

" 1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Von der Rückforderung kann abgesehen werden, wenn der Leistungsempfänger gutgläubig war und die Rückforderung zu einer grossen Härte führt.
2 Der Rückforderungsanspruch verjährt mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Vorsorgeeinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit Ablauf von fünf Jahren seit der Auszahlung der Leistung. Wird der Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist festsetzt, so ist diese Frist massgebend."
Am 1. Januar 2021 trat eine neue Fassung von Art. 35a BVG in Kraft. Diese lautet wie folgt (AS 2020 5137, 5145) :

" 1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Von der Rückforderung kann abgesehen werden, wenn der Leistungsempfänger gutgläubig war und die Rückforderung zu einer grossen Härte führt.
2 Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Vorsorgeeinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung. Wird der Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist festsetzt, so ist diese Frist massgebend."

3.1.3. Mit der Anpassung per 1. Januar 2021 wurde die ursprüngliche relative Verjährungsfrist von einem Jahr zur Rückforderung gemäss aArt. 35a Abs. 2 BVG (vgl. BGE 142 V 20 E. 3.3, 142 V 358 E. 7.1) in eine Verwirkungsfrist von drei Jahren abgeändert. Das Ziel war eine Koordination der zweiten mit der ersten Säule (Art. 25 ATSG; vgl. Botschaft vom 2. März 2018 zur Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, BBl 2018 1607, 1615 Ziff. 1.1.3, 1624, 1650 f.).

3.1.4. Die genannte Bestimmung des ATSG regelt die Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Leistungen. In der zwischen dem 1. Januar 2003 und dem 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung lautete Art. 25 ATSG wie folgt (AS 2002 3371, 3376; aArt. 25 ATSG) :

" 1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
2 Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend.
3 [...]"
Art. 25 ATSG in der seit 1. Januar 2021 geltenden Fassung besagt dagegen Folgendes (AS 2020 5137, 5137) :

" 1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
2 Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend.
3 [...]"
Gemäss der Rechtsprechung zu Art. 25 ATSG können unrechtmässig ausgerichtete Leistungen zurückgefordert werden, sofern die Voraussetzungen für ein wiedererwägungs- oder revisionsweises Zurückkommen auf die formell rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung (Art. 53 ATSG; BGE 129 V 110 mit Hinweisen; Urteil 8C 317/2011 vom 31. Oktober 2011 E. 2) gegeben sind.

3.2. Da es sich vorliegend um zwischen dem 1. Mai 2016 und dem 31. Mai 2021 ausgerichtete Leistungen handelt, welche unbestrittenermassen erst nach Inkrafttreten der seit 1. Januar 2021 geltenden Fassung von Art. 35a BVG zurückgefordert wurden, stellt sich die Frage nach dem auf den Sachverhalt anwendbaren Recht.

3.2.1. In diesem Zusammenhang ist in einem ersten Schritt stets zu prüfen, ob die anwendbare Rechtsgrundlage Kollisionsnormen enthält. Fehlen solche, kommen allgemeine Grundsätze zur Anwendung. Diesbezüglich besagt der intertemporale Hauptsatz, dass in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben. Für zeitlich offene Dauersachverhalte bedeutet dies, dass sie grundsätzlich nach den jeweils geltenden rechtlichen Grundlagen zu beurteilen sind. Es ist somit bis zum Inkrafttreten einer Rechtsänderung das alte Recht und danach (ex nunc et pro futuro) - sofern die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind - das neue Recht anwendbar (etwa: BGE 148 V 162 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Nach Rechtsprechung und Lehre sind die Verjährungs- oder Verwirkungsbestimmungen des neuen Rechts sodann auf altrechtliche Ansprüche anwendbar, sofern diese vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts entstanden und fällig, aber vor diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt oder verwirkt sind. Die unter altem Recht abgelaufene Zeit ist dabei an die neue Frist anzurechnen (BGE 134 V 353 E. 3.2 und 4.1, 131 V 425 E. 3.2 und 5.2; Urteil 9C 973/2010 vom 10. März
2011 E. 3.1 mit Hinweisen; Attilio Gadola, Verjährung und Verwirkung im öffentlichen Recht, in: AJP 1/95, S. 58).
Der Übergang von der Verjährungs- zur Verwirkungsfrist in Art. 35a BVG ist in der ab dem 1. Januar 2021 geltenden Fassung des BVG nicht geregelt. Eine entsprechende Bestimmung enthalten auch das ATSG und das ZGB nicht. Es ist daher auf die dargelegten allgemeinen intertemporalen Grundsätze zurückzugreifen. Demnach gilt aArt. 35a BVG bis zum Inkrafttreten von Art. 35a BVG per 1. Januar 2021. Ab diesem Zeitpunkt kommt Art. 35a BVG zur Anwendung, dies auch auf vor dem 1. Januar 2021 entstandene und fällig gewordene, aber zu diesem Zeitpunkt noch nicht verjährte Ansprüche (a.M. BASILE CARDINAUX, in: Basler Kommentar, Berufliche Vorsorge, 2021, N. 65 ff. zu Art. 35a BVG).

3.2.2. Gemäss Art. 6 BVG enthält der zweite Teil des BVG (und damit auch Art. 35a BVG) jedoch lediglich Mindestvorschriften. Von diesen darf reglementarisch zugunsten, nicht aber zuungunsten der Versicherten abgewichen werden (BGE 138 V 176 E. 5.3 mit Hinweis; vgl. auch ELISABETH GLÄTTLI, in: Basler Kommentar, Berufliche Vorsorge, 2021, N. 4 zu Art. 6 BVG). Es ist durch Auslegung bei jeder Bestimmung zunächst zu ermitteln, welchen Schutz sie welchen Versicherten unter welchen Voraussetzungen gewährt (THOMAS GÄCHTER/KASPAR SANER, Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, BVG und FZG, 2. Aufl. 2019, N. 6 zu Art. 6 BVG).
Art. 95 des Vorsorgereglements der Pensionskasse Post in der ab 1. Januar 2016 geltenden Fassung (vgl. https://www.pkpost.ch/de/ 738/Archiv.htm, zuletzt besucht am 28. November 2023; hiernach Vorsorgereglement) besagt in Abs. 2 Folgendes:

"Der Rückforderungsanspruch verjährt mit Ablauf eines Jahres nachdem die Pensionskasse Post davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber nach Ablauf von 5 Jahren seit der Auszahlung der Leistung. Wird der Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist festsetzt, ist diese Frist massgebend."
Vor dem 1. Januar 2021 stimmte Art. 95 Abs. 2 des Vorsorgereglements somit mit aArt. 35a Abs. 2 BVG überein (vgl. E. 3.1.2 hiervor). Während die Reglementsbestimmung auch ab dem 1. Januar 2021 von einer Verjährungsfrist spricht, enthält Art. 35a Abs. 2 BVG neu eine Verwirkungsfrist (E. 5.2.3.2 hiernach).

3.3.

3.3.1. Im Zusammenhang mit dem Beginn der relativen Frist von aArt. 35a Abs. 2 BVG war und ist sodann die Rechtsprechung zu (a) Art. 25 Abs. 2 ATSG - von der abzuweichen es betreffend Art. 25 ATSG keinen Grund gibt - analog anwendbar (vgl. Urteil 9C 399/2013 vom 30. November 2013 E. 3.1.1 mit Hinweis auf Urteil 9C 611/2010 vom 15. Dezember 2010 E. 3).
Demnach ist unter der Wendung "nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat" der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit anderen Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs (BGE 146 V 217 E. 2.1 mit Hinweisen).
Beruht die unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einem Fehler der Verwaltung, wird die relative Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG nicht durch das erstmalige unrichtige Handeln der Amtsstelle ausgelöst. Vielmehr ist auf jenen Tag abzustellen, an dem das Durchführungsorgan später - beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle oder aufgrund eines zusätzlichen Indizes - unter Anwendung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit seinen Fehler hätte erkennen müssen (Rechtsprechung zum "zweiten Anlass": vgl. BGE 146 V 217 E. 2.2 mit Hinweisen).
Rechtsprechungsgemäss kann die Frist für die Rückforderung von Leistungen jedoch nicht laufen, solange diese nicht konkret erbracht wurden, oder - mit anderen Worten - das Recht auf Rückforderung von zu Unrecht bezahlten wiederkehrenden Leistungen kann nicht ablaufen, bevor die Verwaltung oder die Versicherungseinrichtung diese Leistungen überhaupt auszahlt. Dieser im Zusammenhang mit Art. 25 Abs. 2 ATSG entwickelte Grundsatz ist auf Art. 35a Abs. 2 BVG analog anwendbar, da der Inhalt dieser gesetzlichen Bestimmungen grundsätzlich identisch ist (vgl. BGE 146 V 217 E. 3.4 mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 122 V 270 E. 5b/bb; im Zusammenhang mit aArt. 35a BVG und aArt. 25 Abs. 2 ATSG Urteil 9C 672/2015 vom 7. April 2016 E. 3.2 mit Hinweis). Gemäss der Rechtsprechung beginnt die relative Frist für Leistungen, die im Zeitpunkt der (zumutbaren) Kenntnis bereits ausgerichtet waren, somit ab dem Zeitpunkt der (zumutbaren) Kenntnis zu laufen. Dagegen läuft die relative Frist für Leistungen, die im Zeitpunkt der (zumutbaren) Kenntnis noch nicht ausbezahlt waren, erst ab der Ausrichtung.

3.3.2. Für die Unterbrechung respektive Wahrung der relativen Frist von aArt. 35a BVG gelangte schliesslich Art. 135 OR (analog) zur Anwendung (BGE 142 V 20, 133 V 579 E. 4.3.1 mit Hinweisen; Urteile 9C 840/2017 vom 23. Juli 2018 E. 5.3, 9C 298/2013, 9C 310/2013 vom 22. November 2013 E. 5.2 und 9C 872/2008 vom 30. Dezember 2008 E. 2.3). Diese Bestimmung ist auch unter neuem Recht anwendbar, denn ein Rückforderungsanspruch muss in der beruflichen Vorsorge - anders als bei den dem ATSG unterstehenden Sozialversicherungsträgern - klageweise geltend gemacht werden (vgl. BGE 133 V 579 E. 4.3.1 mit Hinweisen; vgl. auch E. 3.1.1 hiervor). Demnach kann die relative Frist von Art. 35a BVG insbesondere durch Einrede vor einem staatlichen Gericht (Art. 135 Ziff. 2 OR [AS 2010 1739, 1840] analog) gewahrt werden.

4.

4.1. Das kantonale Gericht hat erwogen, dass kein Rückkommenstitel erforderlich sei, damit die Beschwerdegegnerin zu Unrecht ausgerichtete Leistungen gestützt auf Art. 35a BVG zurückfordern könne. Vorliegend sei sodann unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin die Überentschädigungsberechnung auf der Basis eines falschen Valideneinkommens vorgenommen habe und demzufolge zu hohe Rentenleistungen ausgerichtet habe. Die Beschwerdegegnerin habe ihre Rückforderung erstmals im Mai 2021 geltend gemacht. Die unbestrittenermassen zu viel ausgerichteten Rentenleistungen habe sie nicht seit Mai 2014 zurückgefordert, sondern - wohl aufgrund der absoluten fünfjährigen Verjährungs- bzw. Verwirkungsfrist - lediglich ab Mai 2016. Dass die geltend gemachte Rückforderung von der absoluten Verjährungs- bzw. Verwirkungsfrist nicht tangiert sei, sei grundsätzlich unbestritten, zumal die Beschwerdegegnerin ihre ersten Rentenleistungen erst im Dezember 2016 zur Auszahlung gebracht habe.
Zwischen den Parteien strittig sei die relative Verjährungs- bzw. Verwirkungsfrist. Die Beschwerdegegnerin hätte bei gehöriger Aufmerksamkeit allenfalls bereits vor der Rentenfestsetzung und Rentenausrichtung vom Valideneinkommen, das den IV-Verfügungen vom 12. Juli und 16. August 2016 zu Grunde gelegen habe, Kenntnis erlangen können. Der Rückforderungstatbestand habe sich damals aber noch nicht direkt aus den Akten ergeben. Der Umstand, dass schon vor der Rentenfestsetzung gewisse Anhaltspunkte für ein geändertes Valideneinkommen bestanden hätten, würde nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG, dessen Wortlaut identisch sei mit Art. 35a Abs. 2 Satz 1 BVG, keine Rolle spielen, da bei einer unrechtmässigen Leistungsausrichtung, die auf einen Fehler des Versicherungsträgers zurückgehe, die relative Frist grundsätzlich nicht mit der Leistungsausrichtung zu laufen beginne. Als massgebend gelte derjenige Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger anlässlich einer Kontrolle den Fehler hätte entdecken können. Bei analoger Anwendung der zu Art. 25 ATSG ergangenen Rechtsprechung wäre es vorliegend also irrelevant, ob die Beschwerdegegnerin den Fehler bei der erstmaligen Rentenfestsetzung verschuldet habe
oder nicht, mithin ob sie genügende Hinweise auf das korrekte Valideneinkommen und somit auf den Fehler in ihrer Rentenberechnung gehabt habe. Entscheidend für den Beginn der relativen Frist wäre, ab wann die Beschwerdegegnerin ihren Fehler nach der erstmaligen Festsetzung hätte erkennen können bzw. müssen.
Diesbezüglich stellte die Vorinstanz fest, dass die Beschwerdegegnerin erstmals am 7. August 2018 eine Neuberechnung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers vorgenommen habe. Angesichts dessen, dass dieser Neuberechnung einzig der Wegfall zweier Kinderrenten zu Grunde gelegen habe, könne jedoch nicht verlangt werden, dass die Beschwerdegegnerin sämtliche Kennzahlen, wie das Valideneinkommen, auf das die Kinderrenten keinen Einfluss hätten, einer vollumfänglichen Überprüfung unterziehe. Mit anderen Worten könne nicht gesagt werden, dass bei dieser Rentenneuberechnung der Fehler beim Valideneinkommen hätte auffallen müssen, zumal der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin trotz Aufforderung zur Prüfung der zugestellten Abrechnung ebenfalls nicht darauf hingewiesen habe. Gleiches gelte für den im März 2019 erfolgten Wiedereinbezug der einen Kinderrente in die Rentenberechnung. Eine umfassende Überprüfung der Rentenleistungen sei erst im Februar 2021 mit der Zustellung eines Fragebogens an diesen eingeleitet worden. Im Rahmen dieser periodischen Rentenüberprüfung seien der Beschwerdegegnerin sodann Unstimmigkeiten aufgefallen, weshalb sie bei der IV-Stelle am 31. März 2021 um Zustellung des Dossiers des Beschwerdeführers gebeten
habe. Dieses sei Anfang April 2021 bei der Beschwerdegegnerin eingetroffen, sodass sie frühestens dann ihren Fehler bei der Rentenberechnung hätte entdecken können bzw. müssen. Bereits am 25. Mai 2021 habe die Beschwerdegegnerin ihre Rückforderung gegenüber dem Beschwerdeführer geltend gemacht. Zu diesem Zeitpunkt sei der Rückforderungsanspruch somit noch nicht verjährt bzw. verwirkt gewesen. Selbst im Zeitpunkt der Verrechnungserklärung vom 29. September 2021 sei die relative Verjährungsfrist von einem Jahr bzw. Verwirkungsfrist von drei Jahren noch nicht verstrichen gewesen. Die geltend gemachte Rückforderung sei daher nicht zu beanstanden. Anhaltspunkte dafür, dass die Verrechnung mit den Rentenleistungen nicht zulässig wäre, seien weder ersichtlich noch würden solche geltend gemacht.

4.2. Der Beschwerdeführer bestreitet, dass für eine Rückforderung nach Art. 35a BVG kein Rückkommenstitel erforderlich sei. Sodann beruft er sich auf die Verjährung respektive Verwirkung des Anspruchs auf Rückforderung infolge verspäteter Geltendmachung.

5.

5.1. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers hat die Vorinstanz kein Recht verletzt, indem sie darauf geschlossen hat, dass die Geltendmachung der Rückforderung - anders als bei Art. 25 ATSG - keinen Rückkommenstitel voraussetze (vorinstanzliche Erwägung 3. S. 6). Soweit der Beschwerdeführer es als widersprüchlich rügt, wenn sich die Vorinstanz hinsichtlich der Verjährung respektive Verwirkung auf die Rechtsprechung zu Art. 25 ATSG berufe, sich hier jedoch davon abwende, zielt das Vorbringen ins Leere: Eine analoge Anwendung der Rechtsprechung zu Art. 25 ATSG rechtfertigt sich nur insoweit, als eine Vergleichbarkeit vorliegt. Dies ist im Zusammenhang mit der Frage nach einem Rückkommenstitel nicht der Fall: Im Gegensatz zu anderen Sozialversicherungsträgern, die dem ATSG unterstehen, hat eine Vorsorgeeinrichtung keine Verfügungsmacht. Während es dort somit darum geht, eine in Rechtskraft erwachsene Verfügung zu korrigieren - was das Vorhandensein eines Rückkommenstitels bedingt (vgl. E. 3.1.4 in fine hiervor) -, liegt in der beruflichen Vorsorge keine derartige Grundlage vor, die korrigiert werden könnte; eine Rückforderung bedingt jedoch, dass der Leistungsbezug objektiv unrechtmässig war (vgl. E. 3.1.1 hiervor). Eine analoge
Anwendung der Rechtsprechung zu Art. 25 ATSG rechtfertigt sich daher nicht. Soweit der Beschwerdeführer die von der Vorinstanz zitierte Literatur anders interpretiert, geht er fehl.

5.2.

5.2.1. Das kantonale Gericht hat die Rechtsprechung zum "zweiten Anlass" (E. 3.3.1 hiervor) analog zur Anwendung gebracht und daraus geschlossen, dass die relative Frist nicht anlässlich des erstmaligen Fehlers der Beschwerdegegnerin vor bzw. bei der Leistungszusprache 2016 zu laufen begonnen habe, sondern erst als sie anlässlich der Überprüfung der Rente Anfang April 2021 mit den IV-Akten bedient worden sei. Mit der Geltendmachung der Rückforderung im Mai 2021 respektive der Verrechnungserklärung im September 2021 sei die Frist eingehalten worden.
Der Beschwerdeführer beruft sich unter Bezugnahme auf das Urteil 8C 90/2018 vom 13. August 2018 auf die Abklärungspflicht der Beschwerdegegnerin und darauf, dass rechtsprechungsgemäss bei Säumnis der Beginn der Frist auf den Zeitpunkt festzusetzen sei, in welchem die Verwaltung mit zumutbarem Einsatz ihre unvollständige Kenntnis so zu ergänzen imstande gewesen wäre, dass der Rückforderungsanspruch hätte geltend gemacht werden können. Für den Beginn der Frist stützt er sich auf die bereits 2016, vor der Leistungszusprache, erkennbar unvollständige Aktenlage, die schon damals durch die Beschwerdegegnerin hätte vervollständigt werden müssen. Auf dieser Grundlage will er die Rechtsprechung zum "zweiten Anlass" vorliegend nicht angewendet sehen.
Die Rechtsprechung zum "zweiten Anlass" soll verhindern, dass das erstmalige unrichtige Handeln einer Amtsstelle (vorliegend analog einer Vorsorgeeinrichtung) bereits fristauslösend ist. Der Grund liegt darin, dass es den Amtsstellen (hier analog den Vorsorgeeinrichtungen) immer weniger zumutbar ist, jeden einzelnen ihrer Schritte im Detail zu überprüfen und ihre Fehler zeitnah erkennen zu können (vgl. BGE 148 V 217 E. 5.1.2 und 5.2.1 mit Hinweisen). Würde man von der Beschwerdegegnerin vorliegend verlangen, dass sie den sich bereits vor der Leistungszusprache 2016 aktenkundigen Ungereimtheiten hätte nachgehen müssen, würde dies zu einer Aushöhlung der Rechtsprechung führen. Im Umstand, dass sie keine Abklärungen getroffen hat, ist daher vielmehr der erste Fehler zu erblicken, der zur Leistungsausrichtung geführt hat. Dieser zeitigt jedoch noch keine Folgen hinsichtlich des Fristenlaufs (so auch Urteil 8C 90/2018 vom 13. August 2018 E. 4.5). Insoweit verletzt der angefochtene Entscheid kein Bundesrecht.

5.2.2. Zu prüfen bleibt jedoch, ob dem kantonalen Gericht dahingehend gefolgt werden kann, dass der Fristenlauf erst mit Eingang der vollständigen IV-Akten bei der Beschwerdegegnerin Anfang April 2021 eingesetzt haben soll. Dies ist aus folgenden Gründen zu verneinen: Gemäss unbestrittener Feststellung der Vorinstanz hatte am 7. August 2018 eine Neuberechnung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers durch die Beschwerdegegnerin stattgefunden (vorinstanzliche Erwägung 4.7 S. 10). Entgegen dem kantonalen Gericht hat die Beschwerdegegnerin in diesem Zusammenhang gemäss der beigelegten Berechnung vom 7. August 2018 auch eine Überprüfung des mutmasslich entgangenen Verdienstes respektive des mutmasslichen Bruttolohns vorgenommen. Dies folgt aus der Anmerkung, welche die Beschwerdegegnerin auf dem Berechnungsblatt hinterlassen hat. Dort hat sie auf den "Stand 2013/keine Teuerung" und auf den Vorbescheid vom 30. November 2015 verwiesen. Dabei sollte der Vorsorgeeinrichtung bekannt sein, dass ein Vorbescheid der Invalidenversicherung immer durch eine Verfügung ersetzt wird und dass diese (soweit unangefochten in Rechtskraft erwachsen) hinsichtlich der Rentenzusprache und somit zwecks Berechnung einer allfälligen Überentschädigung
massgebend ist. Der vorliegend zweite Fehler der Beschwerdegegnerin lag daher darin, sich auch anlässlich der Neuberechnung der Überentschädigung vom 7. August 2018 wieder auf den Vorbescheid vom 30. November 2015 gestützt zu haben, ohne vorgängig die Begründung zu den Verfügungen vom 12. Juli und 16. August 2016 von der IV-Stelle eingefordert zu haben. Es ist somit darauf zu schliessen, dass die Beschwerdegegnerin unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit im Zeitpunkt der Neuberechnung vom 7. August 2018 Kenntnis von den Grundlagen, die zur Berechnung der Überentschädigung heranzuziehen gewesen wären, hätte haben können. Dieser Tag ist fristauslösend.

5.2.3. Mit Blick auf die weiteren in der Erwägung 3 hiervor dargelegten Grundsätze resultiert aus dem Gesagten Folgendes:

5.2.3.1. Für sämtliche Leistungen, die im Zeitpunkt der Neuberechnung am 7. August 2018 bereits ausgerichtet worden waren, lief vom 7. August 2018 eine einjährige relative Verjährungsfrist (gemäss aArt. 35a Abs. 2 BVG und Art. 95 Abs. 2 des Vorsorgereglements) zur Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs (E. 3.3.1 in fine hiervor). Die Beschwerdegegnerin forderte ihre Leistungen mit Schreiben vom 25. Mai 2021 erstmals vom Beschwerdeführer zurück respektive erklärte am 29. September 2021 die Verrechnung. Diese Handlungen fallen jedoch nicht unter Art. 135 OR und eignen sich daher nicht zur Fristwahrung. Eine solche Handlung stellt erst die im Rahmen des vorinstanzlichen Klageverfahrens eingereichte Klageantwort vom 23. November 2021 dar (E. 3.3.2 hiervor). Zu diesem Zeitpunkt war die einjährige relative Frist jedoch bereits abgelaufen. Die Rückforderung der vom 1. Mai 2016 bis zum 7. August 2018 ausgerichteten Leistungen erfolgte somit verspätet.

5.2.3.2. Zu prüfen bleibt, wie es mit der Rückforderung der zwischen dem 8. August 2018 und dem 31. Mai 2021 erbrachten Leistungen aussieht. Da die Rückforderung dieser Leistungen nicht verjähren respektive verwirken kann, bevor sie ausbezahlt wurden, begann die relative Frist vorliegend im Zeitpunkt der Leistungsausrichtung zu laufen (E. 3.3.1 in fine hiervor). Unter Berücksichtigung der übergangsrechtlichen Grundsätze führt dies dazu, dass für die Rückforderung der zwischen dem 8. August 2018 und dem 31. Dezember 2019 ausbezahlten Leistungen die einjährige Verjährungsfrist (gemäss aArt. 35a Abs. 2 BVG und Art. 95 Abs. 2 des Vorsorgereglements) spätestens am 31. Dezember 2020 ablief. Die Einrede vom 23. November 2021 erfolgte somit auch bezüglich dieser Leistungen verspätet.
Dagegen war der Rückforderungsanspruch für die ab dem 1. Januar 2020 ausbezahlten Leistungen bei Inkrafttreten der Änderung von Art. 35a BVG nicht verjährt. Auf diese Leistungen kommt somit rechtsprechungsgemäss das neue Recht zur Anwendung (E. 3.2.1 hiervor). Mit Blick auf Art. 6 BVG gilt sodann das Vorsorgereglement, sofern dieses für den Versicherten günstiger ist als die gesetzliche Regelung (E. 3.2.2 hiervor). Vergleicht man Art. 35a Abs. 2 BVG (E. 3.1.2 hiervor) mit Art. 95 Abs. 2 des Vorsorgereglements (E. 3.2.2 hiervor), so ist die Reglementsbestimmung (1-jährige Verjährungsfrist) im vorliegenden Fall günstiger für den Versicherten, als das Gesetz (3-jährige Verwirkungsfrist). So wäre bei einer Anwendung des Gesetzes die Rückforderung der ab dem 1. Januar 2020 ausbezahlten Leistungen mit Einrede vom 23. November 2021 rechtzeitig erfolgt. Wendet man jedoch die Reglementsbestimmung an, so war die Einrede lediglich für die ab dem 23. November 2020 ausbezahlten Leistungen fristgerecht. Auf die ab dem 1. Januar 2020 ausbezahlten Leistungen kommt daher Art. 95 Abs. 2 des Vorsorgereglements zur Anwendung.

5.2.4. Zusammenfassend wurde mit der Einrede vom 23. November 2021 im Rahmen des kantonalen Klageverfahrens die relative Frist für die Rückforderung der vom 23. November 2020 bis am 31. Mai 2021 ausgerichteten Leistungen gewahrt. Für die zwischen dem 1. Mai 2016 und dem 22. November 2020 ausgerichteten Leistungen erfolgte die Rückforderung dagegen verspätet, weshalb die Beschwerde diesbezüglich gutzuheissen ist.

6.
Der Beschwerdeführer beantragt schliesslich, die ausstehenden Rentenleistungen seien ab Klageeinreichung mit 5 % zu verzinsen. Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht geltend macht, ist bei der Höhe der Verzinsung in erster Linie das Reglement massgebend und erst bei Fehlen einer entsprechenden Regelung die Bestimmung von Art. 104 Abs. 1 OR, wonach ein Verzugszins von 5 % geschuldet ist (BGE 145 V 18 E. 5.2.1, 141 V 162 E. 5). In Anwendung des im Beiblatt zum Basisplan I der Pensionskasse Post (gültig ab 1. Januar 2018) vorgesehenen Verzugszinssatzes ist dieser auf 2 % festzulegen.

7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die Parteien haben die Gerichtskosten im Masse ihres Unterliegens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Sache ist zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. August 2022 wird aufgehoben, soweit er den Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegnerin für die zwischen dem 1. Mai 2016 und dem 22. November 2020 ausgerichteten Leistungen bestätigt. Die Klage wird insoweit gutgeheissen, als A.________ Anspruch auf die Ausrichtung der festgelegten Invalidenrente der beruflichen Vorsorge ab 1. September 2021 hat, zuzüglich 2 % Verzugszinsen ab Klageanhebung, unter Vorbehalt einer Verrechnung mit der Rückforderung der Beklagten für die vom 23. November 2020 bis 31. Mai 2021 ausgerichteten Leistungen. Soweit weitergehend, wird die Klage abgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu Fr. 200.- dem Beschwerdeführer und zu Fr. 600.- der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'300.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. November 2023

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Nünlist

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 35^a Restitution des prestations touchées indûment - 1 Les prestations touchées indûment doivent être restituées. La restitution peut ne pas être demandée lorsque le bénéficiaire était de bonne foi et serait mis dans une situation difficile.
¹	Les prestations touchées indûment doivent être restituées. La restitution peut ne pas être demandée lorsque le bénéficiaire était de bonne foi et serait mis dans une situation difficile.
²	Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution de prévoyance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.123 Si le droit de demander restitution naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, ce délai est déterminant.

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 49 Compétence propre - 1 Dans les limites de la présente loi, les institutions de prévoyance peuvent adopter le régime des prestations, le mode de financement et l'organisation qui leur conviennent. Elles peuvent prévoir dans le règlement que les prestations qui dépassent les dispositions légales minimales ne soient versées que jusqu'à l'âge de référence151.
¹	Dans les limites de la présente loi, les institutions de prévoyance peuvent adopter le régime des prestations, le mode de financement et l'organisation qui leur conviennent. Elles peuvent prévoir dans le règlement que les prestations qui dépassent les dispositions légales minimales ne soient versées que jusqu'à l'âge de référence151.
²	Lorsqu'une institution de prévoyance étend la prévoyance au-delà des prestations minimales, seules s'appliquent à la prévoyance plus étendue les dispositions régissant:152
¹	la définition et les principes de la prévoyance professionnelle et le salaire ou le revenu assuré (art. 1, 33a et 33b);
¹⁰	l'intégrité et la loyauté des responsables, les actes juridiques passés avec des personnes proches et les conflits d'intérêts (art. 51b, 51c et 53a);
¹¹	la liquidation partielle ou totale (art. 53b à 53d);
¹²	la résiliation de contrats (art. 53e à 53f);
¹³	le fonds de garantie (art. 56, al. 1, let. c et i, et 2 à 5, 56a, 57 et 59);
¹⁴	la surveillance et la haute surveillance (art. 61 à 62a et 64 à 64c);
¹⁵	...
¹⁶	la sécurité financière (art. 65, 65c, 65d, al. 1, 2 et 3, let. a, 2e phrase, et b, 65e, 66, al. 4, 67 et 72a à 72g);
¹⁷	la transparence (art. 65a);
¹⁸	les provisions et les réserves de fluctuation de valeur (art. 65b);
¹⁹	les contrats d'assurance entre institutions de prévoyance et institutions d'assurance (art. 68, al. 3 et 4);
²	la perception de la prestation de vieillesse (art. 13, al. 2, 13a et 13b);
²⁰	la participation aux excédents résultant des contrats d'assurance (art. 68a);
²¹	l'administration de la fortune (art. 71) et l'obligation de voter en qualité d'actionnaire (art. 71a et 71b);
²²	le contentieux (art. 73 et 74);
²³	les dispositions pénales (art. 75 à 79);
²⁴	le rachat (art. 79b);
²⁵	le salaire et le revenu assurable (art. 79c);
^25a	le traitement des données en vue d'attribuer ou de vérifier le numéro AVS (art. 85a, let. f);
^25b	la communication de données en vue d'attribuer ou de vérifier le numéro AVS (art. 86a, al. 2, let. bbis);
²⁶	l'information des assurés (art. 86b).
³	les bénéficiaires de prestations de survivants (art. 20a);
^3a	l'adaptation de la rente d'invalidité après le partage de la prévoyance professionnelle (art. 24, al. 5);
^3b	le maintien provisoire de l'assurance et du droit aux prestations en cas de réduction ou de suppression de la rente de l'assurance-invalidité (art. 26a);
⁴	la restitution des prestations indûment touchées (art. 35a);
⁵	les mesures en cas de négligence de l'obligation d'entretien (art. 40);
⁶	la prescription des droits et la conservation des pièces (art. 41);
^6a	l'interruption de l'assurance obligatoire à partir de 58 ans (art. 47a);
^6b	l'utilisation systématique du numéro AVS (art. 48, al. 4);
⁷	la gestion paritaire et les tâches de l'organe suprême de l'institution de prévoyance (art. 51 et 51a);
⁸	la responsabilité (art. 52);
⁹	l'agrément des organes de contrôle et leurs tâches (art. 52a à 52e);

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 13 Âge de référence, âges pour la perception anticipée et l'ajournement - 1 L'âge de référence dans la prévoyance professionnelle correspond à l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS36.
¹	L'âge de référence dans la prévoyance professionnelle correspond à l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS36.
²	L'assuré peut percevoir la prestation de vieillesse de manière anticipée à partir de 63 ans révolus et en ajourner la perception jusqu'à 70 ans au plus tard.
³	Les institutions de prévoyance sont autorisées à prévoir un âge de perception moins élevé dans les limites prévues à l'art. 1, al. 3.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
¹	Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
²	Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant.
³	Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 135 - La prescription est interrompue:
¹	lorsque le débiteur reconnaît la dette, notamment en payant des intérêts ou des acomptes, en constituant un gage ou en fournissant une caution;
²	lorsque le créancier fait valoir ses droits par des poursuites, par une requête de conciliation, par une action ou une exception devant un tribunal ou un tribunal arbitral ou par une intervention dans une faillite.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 104 - 1 Le débiteur qui est en demeure pour le paiement d'une somme d'argent doit l'intérêt moratoire à 5 % l'an, même si un taux inférieur avait été fixé pour l'intérêt conventionnel.
¹	Le débiteur qui est en demeure pour le paiement d'une somme d'argent doit l'intérêt moratoire à 5 % l'an, même si un taux inférieur avait été fixé pour l'intérêt conventionnel.
²	Si le contrat stipule, directement ou sous la forme d'une provision de banque périodique, un intérêt supérieur à 5 %, cet intérêt plus élevé peut également être exigé du débiteur en demeure.
³	Entre commerçants, tant que l'escompte dans le lieu du paiement est d'un taux supérieur à 5 %, l'intérêt moratoire peut être calculé au taux de l'escompte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.