2C_160/2018 - 2018-10-29 - Cittadinanza e diritto degli stranieri

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 160/2018

Urteil vom 29. Oktober 2018

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiberin Mayhall.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
Beschwerdeführerin, vertreten durch
Rechtsanwältin Fernanda Clavadetscher Pontes,

gegen

Amt für Bevölkerung und Migration
des Kantons Freiburg.

Gegenstand
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg vom 22. Dezember 2017 (601 2017 102, 601 2017 103).

Sachverhalt:

A.
A.A.________ (Jahrgang 1967) ist peruanische Staatsangehörige. Sie ehelichte am 12. Januar 2012 in Peru den schweizerischen Staatsangehörigen B.A.________. In der Folge reiste sie am 27. September 2012 zusammen mit ihrer Tochter C.A.________ (Jahrgang 1998) in die Schweiz ein, worauf ihr eine bis letztmals am 26. September 2016 verlängerte Aufenthaltsbewilligung ausgestellt wurde. B.A.________ informierte am 11. bzw. am 22. März 2016 das kantonale Amt für Bevölkerung und Migration, dass A.A.________ mit ihrer Tochter am 1. Februar 2016 den gemeinsamen Haushalt verlassen und am 26. Februar 2016 beim Bezirksgericht des Sensebezirks ein Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen anhängig gemacht habe. Der Gerichtspräsident des Sensebezirks bewilligte den Eheleuten mit Urteil vom 14. Oktober 2016 das Getrenntleben, hob den gemeinsamen Haushalt per 1. Februar 2016 auf und verpflichtete den Ehemann zur Zahlung von monatlichen Unterhaltsbeiträgen an die Ehefrau. Mit Verfügung vom 27. März 2017 verfügte das kantonale Amt für Bevölkerung und Migration, dass die Aufenthaltsbewiligung von A.A.________ nicht verlängert werde.

B.
Mit Urteil vom 22. Dezember 2017 wies der Verwaltungsgerichtshof des Kantons Freiburg die von A.A.________ gegen die Verfügung vom 27. März 2017 erhobene Beschwerde ab und gewährte ihr für das Verfahren vor Verwaltungsgerichtshof die unentgeltliche Rechtspflege.

C.
Mit als "Staatsrechtliche Beschwerde" betitelter Eingabe vom 15. Februar 2018 an das Bundesgericht beantragt A.A.________, das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg vom 22. Dezember 2017 sei kostenfällig aufzuheben und ihre Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern; eventualiter sei das angefochtene Urteil vom 22. Dezember 2017 aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersucht die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung. Es ist weder ein Schriftenwechsel durchgeführt noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden

Erwägungen:

1.

1.1. Die als "Staatsrechtliche Beschwerde" betitelte, in der Beschwerdeschrift jedoch als "Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten" bezeichnete Eingabe wurde unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) eingereicht und richtet sich gegen einen Endentscheid einer letzten oberen kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG; Art. 90 BGG) in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG).

1.2. Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide über ausländerrechtliche Bewilligungen ausgeschlossen, auf deren Erteilung weder das Bundes- noch das Völkerrecht einen Rechtsanspruch einräumen. Die Beschwerdeführerin macht in vertretbarer Weise gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG einen Anspruch auf Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung geltend, weshalb ihre Eingabe als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegengenommen werden kann; ob der Anspruch besteht, ist Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f.; Urteil 2C 575/2013 vom 7. Februar 2014 E. 1.1).

1.3. Die Beschwerdeführerin, die am vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren teilgenommen hat und mit ihren Anträgen unterlegen ist, hat ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung und Abänderung des angefochtenen Urteils, weshalb sie zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG) und auf die Beschwerde einzutreten ist.

1.4. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und Art. 96 BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis). Die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht untersucht es in jedem Fall nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).

1.5. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zu Grunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig festgestellt ist ein Sachverhalt, wenn er willkürliche Feststellungen beinhaltet (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62). Die dem Bundesgericht durch Art. 105 Abs. 2 BGG eingeräumte Befugnis, die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz zu berichtigen oder zu ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung von Art. 95 BGG beruht, entbindet den Beschwerdeführer nicht von seiner Rüge- und Substanziierungspflicht (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288). Die betroffene Person muss rechtsgenügend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in diesem Sinne mangelhaft erscheint und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG); rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweiswürdigung genügt den Begründungs- bzw. Rügeanforderungen nicht (vgl. BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen).

2.
Die Beschwerdeführerin rügt eine aktenwidrige und deswegen willkürliche Beweiswürdigung durch die Vorinstanz. Diese sei deswegen für den Verfahrensausgang entscheidend, weil bei einer zutreffenden Beweiswürdigung die Aufenthaltsbewilligung antragsgemäss hätte verlängert werden müssen. Die willkürliche Beweiswürdigung liege darin, dass die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren zahlreiche Dokumente eingereicht habe, um zu ihrer Integration Stellung zu nehmen, die Vorinstanz auf diese Unterlagen jedoch praktisch nicht eingegangen sei. Dafür habe die Vorinstanz zum Thema der sprachlichen Integration selbst Stellung bezogen, indem sie erwog, dass die Sprachkenntnisse dem sozioprofessionellen Umfeld genügen müssten und nicht schematisch ein bestimmtes Sprachreferenzniveau vorausgesetzt werden dürfe, daraufhin jedoch einzig gestützt auf die im Recht liegenden Protokolle der Befragung durch das kantonale Migrationsamt zum Ergebnis gelangte, die Sprachkenntnisse der Beschwerdeführerin seien ungenügend. Hinsichtlich der beruflichen Integration sei die Vorinstanz deswegen in Willkür verfallen, weil sie in nicht nachvollziehbarer Weise vorausgesetzt habe, dass die Beschwerdeführerin nur wenige Monate nach ihrer Trennung und ohne
Unterhaltszahlungen hätte finanziell unabhängig sein müssen.

2.1. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Urteil erwogen, die Beschwerdeführerin habe vor ihrer definitiven Trennung unbestrittenermassen mehr als drei Jahre in einer ehelichen Gemeinschaft mit einem Schweizer Bürger gelebt, weshalb sie einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung habe, wenn sie im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG erfolgreich in der Schweiz integriert sei. Die Beschwerdeführerin habe anlässlich der (abgebrochenen) mündlichen Befragung vor dem kantonalen Migrationsamt selbst auf einfache Alltagsfragen angegeben, diese nicht zu verstehen, weshalb sie sich offenbar auch in einfachen alltäglichen Situationen nicht zu verständigen vermöge und die Integration der Beschwerdeführerin unter sprachlichen Gesichtspunkten gescheitert sei. Ebenso sei die berufliche Situation der Beschwerdeführerin wenig fortgeschritten. Zwar sei positiv zu werten, dass die Beschwerdeführerin sich von ihrer Sozialhilfeabhängigkeit gelöst habe und darum bemüht sei, ihre Sozialhilfeschuld abzuzahlen; zu berücksichtigen sei jedoch, dass diese Rückzahlungen nur wegen den monatlichen Unterhaltszahlungen durch den Ehemann hätten erfolgen können. Auszugehen sei davon, dass die Beschwerdeführerin zur Zeit durchschnittlich zwischen 14
bis 16 Stunden pro Woche bei unterschiedlichen Arbeitgebern als Reinigungskraft arbeite und dabei ein durchschnittliches Nettoeinkommen von etwa Fr. 1'200.-- erziele, weshalb ein Sozialhilferisiko bei ihr nicht ausgeschlossen und auch die berufliche Integration nicht als erfolgreich bezeichnet werden könne. Gestützt auf weitere Erwägungen wies die Vorinstanz im angefochtenen Urteil die Beschwerde der Beschwerdeführerin ab und bestätigte die verfügte Nichtverlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung.

2.2. Gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG besteht nach Auflösung der Familiengemeinschaft ein Anspruch auf Erteilung oder Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung weiter, wenn die Ehe drei Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche Integration besteht. Massgeblich für den Zeitpunkt der Beantwortung der Frage, ob eine erfolgreiche Integration vorliegt, ist die Aufgabe der Ehegemeinschaft oder jedenfalls die Dauer der noch bestehenden Aufenthaltsbewilligung (Urteile 2C 175/2015 vom 30. Oktober 2015; 2C 810/2016 vom 21. März 2017 E. 4.1; 2C 1050/2016 vom 10. März 2017 E. 6.6).

2.3. Die erfolgreiche Integration als Voraussetzung der Bewilligungserteilung ist ein unbestimmter Rechtsbegriff (MARC SPESCHA, in: Kommentar zum Migrationsrecht, 3. Aufl. 2012, N. 5 zu Art. 50 AuG), bei dessen Auslegung der Vorinstanz ein Beurteilungsspielraum zukommt, in welchen das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung eingreift (Urteile 2C 748/2014 vom 12. Januar 2015 E. 3.2; 2C 839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2; zur dogmatischen Einordnung von Kognitionsbeschränkungen vgl. PIERRE TSCHANNEN/ZIMMERLI ULRICH/ MARKUS MÜLLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, S. 222). Nach Art. 77 Abs. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR VZAE; SR 142.201) liegt eine erfolgreiche Integration nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vor, wenn die Ausländerin oder der Ausländer namentlich die rechtsstaatliche Ordnung und die Werte der Bundesverfassung respektiert (lit. a) sowie den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen Landessprache bekundet (lit. b).

2.4. Rechtsfrage ist auch, ob aus den festgestellten Indizien - wie das sachverhaltsmässig festzustellende Sprachniveau oder die tatsächlich ausgeübte Erwerbstätigkeit - darauf geschlossen werden kann, ob eine ausländische Person in der Schweiz erfolgreich integriert sei (vgl. zur Qualifikation als Rechtsfrage den Schluss von sachverhaltsmässig zu erstellenden Indizien auf das Vorliegen einer Scheinehe gemäss BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152). Bei einem Ausländer, der in der Schweiz beruflich integriert ist und eine feste Anstellung hat, immer finanziell unabhängig war, sich korrekt verhält und die örtliche Sprache beherrscht, bedarf es ernsthafter besonderer Umstände, um eine erfolgreiche Integration zu verneinen (Urteile 2C 853/2015 vom 5. April 2016 E. 5.1.1; 2C 895/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.1.1; 2C 175/2015 vom 30. Oktober 2015 E. 2.3; ausführlich THOMAS HUGI YAR, Von Trennungen, Härtefällen und Delikten - Ausländerrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Jahrbuch für Migrationsrecht 2012/2013, 2013, S. 74 ff.). Ist eine gewisse finanzielle Selbstständigkeit gesichert, lassen einzelne Unterbrüche und kurze Zeiten der Arbeitslosigkeit eine Integration nicht als gescheitert erscheinen (Urteil 2C 749/2011 vom
20. Januar 2012 E. 3.3). Keine erfolgreiche Integration liegt jedoch vor, wenn eine Person kein Erwerbseinkommen erwirtschaften kann, welches ihren Konsum zu decken vermag, und während einer substanziellen Zeitdauer von Sozialleistungen abhängig ist (Urteile 2C 595/2017 vom 13. April 2018 E. 5.7.2; 2C 895/2015 Urteil vom 29. Februar 2016 E. 3.3.1). Nicht erforderlich ist eine besonders qualifizierte berufliche Karriere (Urteil 2C 430/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 4.2). Die Sprachkenntnisse sind am sozioprofessionellen Umfeld zu messen; genügen sie für diese, kann der Grad der Sprachbeherrschung dem Betroffenen nicht entgegengehalten werden (Urteile 2C 595/2017 vom 13. April 2018 E. 5.7.2; 2C 839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2). Auch das Fehlen besonders enger sozialer Beziehungen schliesst für sich allein eine erfolgreiche Integration nicht aus (Urteil 2C 839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2).

2.5. Die Beschwerdeführerin trägt vor, sie habe im vorinstanzlichen Verfahren zahlreiche Dokumente eingereicht, um zu ihrer Integration Stellung zu nehmen, auf welche die Vorinstanz praktisch gar nicht eingegangen sei. In Würdigung der anlässlich bei einer behördlichen Befragung vor dem kantonalen Migrationsamt (nicht) erteilten Antworten sei die Vorinstanz zum Ergebnis gelangt, dass die Beschwerdeführerin praktisch kein Wort Deutsch oder Französisch spreche. Die Vorinstanz habe verkannt, dass die Beschwerdeführerin bei der Befragung sehr nervös gewesen sei, weil es sich schliesslich um die Ausweisung aus der Schweiz handle, und sich nicht sicher genug gefühlt habe, um eine so wichtige Befragung nicht in ihrer Muttersprache zu führen. Aus der Situation der Befragung darauf zu schliessen, dass sich die Beschwerdeführerin "offenbar auch in alltäglichen Situationen nicht verständigen könne", stehe in eindeutigem Widerspruch zu den eingereichten Unterlagen über die besuchten Sprachkurse, und der Schluss, die genügenden Sprachkenntnisse seien unbelegt geblieben, sei willkürlich. Mit dieser Rüge stellt die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung zu ihren Sprachkenntnissen in Frage. Gemäss den Feststellungen der
Vorinstanz musste die erste Befragung zur Prüfung der Aufenthaltsbewilligung am 23. Juni 2016 abgebrochen werden, da eine Verständigung auf Deutsch und Französisch nicht möglich war. Die Beschwerdeführerin gab selbst auf einfache Fragen wie nach dem Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz, nach dem Willen der Tochter, mit ihr in die Schweiz zu reisen, nach der Reaktion des Vaters der Tochter sowie nach ihrer Ausbildung, an, die Fragen nicht zu verstehen. Sie habe zwar verschiedene Sprachkurse absolviert, unterlege aber ihre Sprachkenntnisse in keiner Weise.

2.6. Die appellatorischen Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen diese Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nicht als offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich erscheinen zu lassen. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin bei der Befragung nervös war, ist noch kein Grund, einfache Fragen gar nicht zu verstehen. Sodann hat die Beschwerdeführerin zwar - wie auch die Vorinstanz anerkennt - verschiedene Sprachkurse besucht, doch ist der Besuch eines Kurses noch kein Beleg für eine Sprachbeherrschung. Wenn die Vorinstanz auf dieser Sachverhaltsgrundlage das Vorliegen einer genügenden sprachlichen Integration verneint hat, ist dies nicht bundesrechtswidrig.

2.7. Die Beschwerdeführerin war sodann im für die Frage der Integration nach der herrschenden bundesgerichtlichen Praxis massgeblichen Zeitpunkt - spätestens der Ablauf der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin am 26. September 2016 (vgl. dazu oben, E. 2.2) - beruflich jedenfalls ungenügend integriert. Nach der Trennung von ihrem Ehemann war sie sozialhilfeabhängig. Nachdem sie mit Eheschutzurteil vom 14. Oktober 2016 monatliche Unterhaltszahlungen von Fr. 3'100.-- (bis Ende Dezember 2016) bzw. Fr. 2'300.-- (vom 1. Januar bis 30. Juni 2017) bzw. Fr. 1'300.-- (ab 1. Juli 2017) erhielt, konnte sie sich zwar von der Sozialhilfe lösen und bemühte sich, die Sozialhilfeschuld zurückzubezahlen. Sie erzielte aber weiterhin kein für die Deckung ihres Lebensunterhaltes genügendes Einkommen. Die Vorinstanz hat festgestellt, dass sich die Integrationsbemühungen erst nach Ablauf der aus der Ehe abgeleiteten Aufenthaltsbewilligung verstärkt haben. Auch nachdem die Integrationsbemühungen zugenommen hatten, arbeitete die Beschwerdeführerin aber nur 14 bis 16 Stunden pro Woche und erzielte damit ein Einkommen von ca. Fr. 1'200.-- im Monat. Die Argumentation der Beschwerdeführerin, sie habe erst nach dem Eheschutzurteil vom Oktober 2016
eine Chance gehabt, die Integrationsbemühungen zu verstärken, da ihr Ehemann dies während der Ehe nur sehr begrenzt ermöglicht habe, leuchtet nicht ein. Zum einen dient Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG primär dazu, eine während bzw. jedenfalls im Zusammenhang mit der Ehe gelungene Integration zu honorieren. Zum anderen hätte die Beschwerdeführerin selbst dann, wenn man davon ausgeht, ihr Ehemann habe ihr während der Ehe eine Integration nur begrenzt ermöglicht, jedenfalls nach der faktischen Trennung ab 1. Februar 2016 ohne Weiteres selbstständig ihre Integration vertiefen können. Die Folgerung der Vorinstanz, die berufliche Integration sei verspätet erfolgt und insgesamt nicht erfolgreich, ist nicht bundesrechtswidrig, dies auch unabhängig davon, ob sie freiwillig auf die Hilfestellung des RAV bei der Arbeitssuche verzichtete (wie die Vorinstanz annimmt) oder ob ihr vom RAV mitgeteilt wurde, sie könne dort nicht mehr verbleiben (wie die Beschwerdeführerin vorbringt).

2.8. Auf Art. 50 Abs. 1 lit. b bzw. Art. 50 Abs. 2 AuG beruft sich die Beschwerdeführerin nicht mehr. Angesichts der dazu von der Vorinstanz getroffenen Sachverhaltsfeststellung besteht auch im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG) kein Anlass, gestützt darauf einen Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung zu prüfen.

2.9. Die Beschwerdeführerin beruft sich schliesslich darauf, ihre Tochter habe ihre Erstausbildung nicht abgeschlossen und stehe aufgrund von Art. 277 Abs. 2 ZGB in einem Abhängigkeitsverhältnis zu ihr, das über eine normale affektive Beziehung hinausgehe, weshalb die Tochter noch zur Kernfamilie im Sinne von Art. 8 EMRK zähle. Daraus kann die Beschwerdeführerin aber nichts zu ihren Gunsten ableiten, da die Tochter über kein dafür vorausgesetztes gefestigtes Aufenthaltsrecht verfügt (BGE 144 II 1 E. 6.1 S. 12 f.; 135 I 143 E. 1.3.1 S. 145 f.; 130 II 281 E. 3.1 S. 285).

3.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 61 Abs. 1 BGG). Angesichts der Aussichtslosigkeit der gestellten Anträge kann das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nicht gutgeheissen werden. Die Gerichtskosten sind somit der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Parteientschädigungen sind nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 1 und Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonsgericht Freiburg und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Oktober 2018

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Die Gerichtsschreiberin: Mayhall

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Tribunale amministrativo federale;
^b	del Tribunale penale federale;
^c	dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^d	delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
³	Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 50 Scioglimento della comunità familiare - 1 Dopo lo scioglimento del matrimonio o della comunità familiare, il diritto del coniuge e dei figli al rilascio e alla proroga del permesso di dimora in virtù degli articoli 42 e 43 sussiste se:
¹	Dopo lo scioglimento del matrimonio o della comunità familiare, il diritto del coniuge e dei figli al rilascio e alla proroga del permesso di dimora in virtù degli articoli 42 e 43 sussiste se:
^a	l'unione coniugale è durata almeno tre anni e sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a; o
^b	gravi motivi personali rendono necessario il prosieguo del soggiorno in Svizzera.
²	Può segnatamente essere un grave motivo personale secondo il capoverso 1 lettera b il fatto che il coniuge è stato vittima di violenza nel matrimonio, che il matrimonio contratto non è espressione della libera volontà di uno degli sposi o che la reintegrazione sociale nel Paese d'origine risulta fortemente compromessa.76
³	Il termine per il rilascio del permesso di domicilio è retto dall'articolo 34.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 277 - 1 L'obbligo di mantenimento dura fino alla maggiore età del figlio.
¹	L'obbligo di mantenimento dura fino alla maggiore età del figlio.
²	Se, raggiunta la maggiore età, il figlio non ha ancora una formazione appropriata, i genitori, per quanto si possa ragionevolmente pretendere da loro dato l'insieme delle circostanze, devono continuare a provvedere al suo mantenimento fino al momento in cui una simile formazione possa normalmente concludersi.331

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.