2C_160/2018 - 2018-10-29 - Droit de cité et droit des étrangers

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 160/2018

Urteil vom 29. Oktober 2018

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiberin Mayhall.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
Beschwerdeführerin, vertreten durch
Rechtsanwältin Fernanda Clavadetscher Pontes,

gegen

Amt für Bevölkerung und Migration
des Kantons Freiburg.

Gegenstand
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg vom 22. Dezember 2017 (601 2017 102, 601 2017 103).

Sachverhalt:

A.
A.A.________ (Jahrgang 1967) ist peruanische Staatsangehörige. Sie ehelichte am 12. Januar 2012 in Peru den schweizerischen Staatsangehörigen B.A.________. In der Folge reiste sie am 27. September 2012 zusammen mit ihrer Tochter C.A.________ (Jahrgang 1998) in die Schweiz ein, worauf ihr eine bis letztmals am 26. September 2016 verlängerte Aufenthaltsbewilligung ausgestellt wurde. B.A.________ informierte am 11. bzw. am 22. März 2016 das kantonale Amt für Bevölkerung und Migration, dass A.A.________ mit ihrer Tochter am 1. Februar 2016 den gemeinsamen Haushalt verlassen und am 26. Februar 2016 beim Bezirksgericht des Sensebezirks ein Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen anhängig gemacht habe. Der Gerichtspräsident des Sensebezirks bewilligte den Eheleuten mit Urteil vom 14. Oktober 2016 das Getrenntleben, hob den gemeinsamen Haushalt per 1. Februar 2016 auf und verpflichtete den Ehemann zur Zahlung von monatlichen Unterhaltsbeiträgen an die Ehefrau. Mit Verfügung vom 27. März 2017 verfügte das kantonale Amt für Bevölkerung und Migration, dass die Aufenthaltsbewiligung von A.A.________ nicht verlängert werde.

B.
Mit Urteil vom 22. Dezember 2017 wies der Verwaltungsgerichtshof des Kantons Freiburg die von A.A.________ gegen die Verfügung vom 27. März 2017 erhobene Beschwerde ab und gewährte ihr für das Verfahren vor Verwaltungsgerichtshof die unentgeltliche Rechtspflege.

C.
Mit als "Staatsrechtliche Beschwerde" betitelter Eingabe vom 15. Februar 2018 an das Bundesgericht beantragt A.A.________, das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg vom 22. Dezember 2017 sei kostenfällig aufzuheben und ihre Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern; eventualiter sei das angefochtene Urteil vom 22. Dezember 2017 aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersucht die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung. Es ist weder ein Schriftenwechsel durchgeführt noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden

Erwägungen:

1.

1.1. Die als "Staatsrechtliche Beschwerde" betitelte, in der Beschwerdeschrift jedoch als "Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten" bezeichnete Eingabe wurde unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) eingereicht und richtet sich gegen einen Endentscheid einer letzten oberen kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG; Art. 90 BGG) in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG).

1.2. Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide über ausländerrechtliche Bewilligungen ausgeschlossen, auf deren Erteilung weder das Bundes- noch das Völkerrecht einen Rechtsanspruch einräumen. Die Beschwerdeführerin macht in vertretbarer Weise gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG einen Anspruch auf Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung geltend, weshalb ihre Eingabe als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegengenommen werden kann; ob der Anspruch besteht, ist Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f.; Urteil 2C 575/2013 vom 7. Februar 2014 E. 1.1).

1.3. Die Beschwerdeführerin, die am vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren teilgenommen hat und mit ihren Anträgen unterlegen ist, hat ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung und Abänderung des angefochtenen Urteils, weshalb sie zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG) und auf die Beschwerde einzutreten ist.

1.4. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und Art. 96 BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis). Die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht untersucht es in jedem Fall nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).

1.5. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zu Grunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig festgestellt ist ein Sachverhalt, wenn er willkürliche Feststellungen beinhaltet (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62). Die dem Bundesgericht durch Art. 105 Abs. 2 BGG eingeräumte Befugnis, die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz zu berichtigen oder zu ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung von Art. 95 BGG beruht, entbindet den Beschwerdeführer nicht von seiner Rüge- und Substanziierungspflicht (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288). Die betroffene Person muss rechtsgenügend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in diesem Sinne mangelhaft erscheint und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG); rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweiswürdigung genügt den Begründungs- bzw. Rügeanforderungen nicht (vgl. BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen).

2.
Die Beschwerdeführerin rügt eine aktenwidrige und deswegen willkürliche Beweiswürdigung durch die Vorinstanz. Diese sei deswegen für den Verfahrensausgang entscheidend, weil bei einer zutreffenden Beweiswürdigung die Aufenthaltsbewilligung antragsgemäss hätte verlängert werden müssen. Die willkürliche Beweiswürdigung liege darin, dass die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren zahlreiche Dokumente eingereicht habe, um zu ihrer Integration Stellung zu nehmen, die Vorinstanz auf diese Unterlagen jedoch praktisch nicht eingegangen sei. Dafür habe die Vorinstanz zum Thema der sprachlichen Integration selbst Stellung bezogen, indem sie erwog, dass die Sprachkenntnisse dem sozioprofessionellen Umfeld genügen müssten und nicht schematisch ein bestimmtes Sprachreferenzniveau vorausgesetzt werden dürfe, daraufhin jedoch einzig gestützt auf die im Recht liegenden Protokolle der Befragung durch das kantonale Migrationsamt zum Ergebnis gelangte, die Sprachkenntnisse der Beschwerdeführerin seien ungenügend. Hinsichtlich der beruflichen Integration sei die Vorinstanz deswegen in Willkür verfallen, weil sie in nicht nachvollziehbarer Weise vorausgesetzt habe, dass die Beschwerdeführerin nur wenige Monate nach ihrer Trennung und ohne
Unterhaltszahlungen hätte finanziell unabhängig sein müssen.

2.1. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Urteil erwogen, die Beschwerdeführerin habe vor ihrer definitiven Trennung unbestrittenermassen mehr als drei Jahre in einer ehelichen Gemeinschaft mit einem Schweizer Bürger gelebt, weshalb sie einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung habe, wenn sie im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG erfolgreich in der Schweiz integriert sei. Die Beschwerdeführerin habe anlässlich der (abgebrochenen) mündlichen Befragung vor dem kantonalen Migrationsamt selbst auf einfache Alltagsfragen angegeben, diese nicht zu verstehen, weshalb sie sich offenbar auch in einfachen alltäglichen Situationen nicht zu verständigen vermöge und die Integration der Beschwerdeführerin unter sprachlichen Gesichtspunkten gescheitert sei. Ebenso sei die berufliche Situation der Beschwerdeführerin wenig fortgeschritten. Zwar sei positiv zu werten, dass die Beschwerdeführerin sich von ihrer Sozialhilfeabhängigkeit gelöst habe und darum bemüht sei, ihre Sozialhilfeschuld abzuzahlen; zu berücksichtigen sei jedoch, dass diese Rückzahlungen nur wegen den monatlichen Unterhaltszahlungen durch den Ehemann hätten erfolgen können. Auszugehen sei davon, dass die Beschwerdeführerin zur Zeit durchschnittlich zwischen 14
bis 16 Stunden pro Woche bei unterschiedlichen Arbeitgebern als Reinigungskraft arbeite und dabei ein durchschnittliches Nettoeinkommen von etwa Fr. 1'200.-- erziele, weshalb ein Sozialhilferisiko bei ihr nicht ausgeschlossen und auch die berufliche Integration nicht als erfolgreich bezeichnet werden könne. Gestützt auf weitere Erwägungen wies die Vorinstanz im angefochtenen Urteil die Beschwerde der Beschwerdeführerin ab und bestätigte die verfügte Nichtverlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung.

2.2. Gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG besteht nach Auflösung der Familiengemeinschaft ein Anspruch auf Erteilung oder Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung weiter, wenn die Ehe drei Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche Integration besteht. Massgeblich für den Zeitpunkt der Beantwortung der Frage, ob eine erfolgreiche Integration vorliegt, ist die Aufgabe der Ehegemeinschaft oder jedenfalls die Dauer der noch bestehenden Aufenthaltsbewilligung (Urteile 2C 175/2015 vom 30. Oktober 2015; 2C 810/2016 vom 21. März 2017 E. 4.1; 2C 1050/2016 vom 10. März 2017 E. 6.6).

2.3. Die erfolgreiche Integration als Voraussetzung der Bewilligungserteilung ist ein unbestimmter Rechtsbegriff (MARC SPESCHA, in: Kommentar zum Migrationsrecht, 3. Aufl. 2012, N. 5 zu Art. 50 AuG), bei dessen Auslegung der Vorinstanz ein Beurteilungsspielraum zukommt, in welchen das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung eingreift (Urteile 2C 748/2014 vom 12. Januar 2015 E. 3.2; 2C 839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2; zur dogmatischen Einordnung von Kognitionsbeschränkungen vgl. PIERRE TSCHANNEN/ZIMMERLI ULRICH/ MARKUS MÜLLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, S. 222). Nach Art. 77 Abs. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR VZAE; SR 142.201) liegt eine erfolgreiche Integration nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vor, wenn die Ausländerin oder der Ausländer namentlich die rechtsstaatliche Ordnung und die Werte der Bundesverfassung respektiert (lit. a) sowie den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen Landessprache bekundet (lit. b).

2.4. Rechtsfrage ist auch, ob aus den festgestellten Indizien - wie das sachverhaltsmässig festzustellende Sprachniveau oder die tatsächlich ausgeübte Erwerbstätigkeit - darauf geschlossen werden kann, ob eine ausländische Person in der Schweiz erfolgreich integriert sei (vgl. zur Qualifikation als Rechtsfrage den Schluss von sachverhaltsmässig zu erstellenden Indizien auf das Vorliegen einer Scheinehe gemäss BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152). Bei einem Ausländer, der in der Schweiz beruflich integriert ist und eine feste Anstellung hat, immer finanziell unabhängig war, sich korrekt verhält und die örtliche Sprache beherrscht, bedarf es ernsthafter besonderer Umstände, um eine erfolgreiche Integration zu verneinen (Urteile 2C 853/2015 vom 5. April 2016 E. 5.1.1; 2C 895/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.1.1; 2C 175/2015 vom 30. Oktober 2015 E. 2.3; ausführlich THOMAS HUGI YAR, Von Trennungen, Härtefällen und Delikten - Ausländerrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Jahrbuch für Migrationsrecht 2012/2013, 2013, S. 74 ff.). Ist eine gewisse finanzielle Selbstständigkeit gesichert, lassen einzelne Unterbrüche und kurze Zeiten der Arbeitslosigkeit eine Integration nicht als gescheitert erscheinen (Urteil 2C 749/2011 vom
20. Januar 2012 E. 3.3). Keine erfolgreiche Integration liegt jedoch vor, wenn eine Person kein Erwerbseinkommen erwirtschaften kann, welches ihren Konsum zu decken vermag, und während einer substanziellen Zeitdauer von Sozialleistungen abhängig ist (Urteile 2C 595/2017 vom 13. April 2018 E. 5.7.2; 2C 895/2015 Urteil vom 29. Februar 2016 E. 3.3.1). Nicht erforderlich ist eine besonders qualifizierte berufliche Karriere (Urteil 2C 430/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 4.2). Die Sprachkenntnisse sind am sozioprofessionellen Umfeld zu messen; genügen sie für diese, kann der Grad der Sprachbeherrschung dem Betroffenen nicht entgegengehalten werden (Urteile 2C 595/2017 vom 13. April 2018 E. 5.7.2; 2C 839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2). Auch das Fehlen besonders enger sozialer Beziehungen schliesst für sich allein eine erfolgreiche Integration nicht aus (Urteil 2C 839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2).

2.5. Die Beschwerdeführerin trägt vor, sie habe im vorinstanzlichen Verfahren zahlreiche Dokumente eingereicht, um zu ihrer Integration Stellung zu nehmen, auf welche die Vorinstanz praktisch gar nicht eingegangen sei. In Würdigung der anlässlich bei einer behördlichen Befragung vor dem kantonalen Migrationsamt (nicht) erteilten Antworten sei die Vorinstanz zum Ergebnis gelangt, dass die Beschwerdeführerin praktisch kein Wort Deutsch oder Französisch spreche. Die Vorinstanz habe verkannt, dass die Beschwerdeführerin bei der Befragung sehr nervös gewesen sei, weil es sich schliesslich um die Ausweisung aus der Schweiz handle, und sich nicht sicher genug gefühlt habe, um eine so wichtige Befragung nicht in ihrer Muttersprache zu führen. Aus der Situation der Befragung darauf zu schliessen, dass sich die Beschwerdeführerin "offenbar auch in alltäglichen Situationen nicht verständigen könne", stehe in eindeutigem Widerspruch zu den eingereichten Unterlagen über die besuchten Sprachkurse, und der Schluss, die genügenden Sprachkenntnisse seien unbelegt geblieben, sei willkürlich. Mit dieser Rüge stellt die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung zu ihren Sprachkenntnissen in Frage. Gemäss den Feststellungen der
Vorinstanz musste die erste Befragung zur Prüfung der Aufenthaltsbewilligung am 23. Juni 2016 abgebrochen werden, da eine Verständigung auf Deutsch und Französisch nicht möglich war. Die Beschwerdeführerin gab selbst auf einfache Fragen wie nach dem Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz, nach dem Willen der Tochter, mit ihr in die Schweiz zu reisen, nach der Reaktion des Vaters der Tochter sowie nach ihrer Ausbildung, an, die Fragen nicht zu verstehen. Sie habe zwar verschiedene Sprachkurse absolviert, unterlege aber ihre Sprachkenntnisse in keiner Weise.

2.6. Die appellatorischen Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen diese Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nicht als offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich erscheinen zu lassen. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin bei der Befragung nervös war, ist noch kein Grund, einfache Fragen gar nicht zu verstehen. Sodann hat die Beschwerdeführerin zwar - wie auch die Vorinstanz anerkennt - verschiedene Sprachkurse besucht, doch ist der Besuch eines Kurses noch kein Beleg für eine Sprachbeherrschung. Wenn die Vorinstanz auf dieser Sachverhaltsgrundlage das Vorliegen einer genügenden sprachlichen Integration verneint hat, ist dies nicht bundesrechtswidrig.

2.7. Die Beschwerdeführerin war sodann im für die Frage der Integration nach der herrschenden bundesgerichtlichen Praxis massgeblichen Zeitpunkt - spätestens der Ablauf der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin am 26. September 2016 (vgl. dazu oben, E. 2.2) - beruflich jedenfalls ungenügend integriert. Nach der Trennung von ihrem Ehemann war sie sozialhilfeabhängig. Nachdem sie mit Eheschutzurteil vom 14. Oktober 2016 monatliche Unterhaltszahlungen von Fr. 3'100.-- (bis Ende Dezember 2016) bzw. Fr. 2'300.-- (vom 1. Januar bis 30. Juni 2017) bzw. Fr. 1'300.-- (ab 1. Juli 2017) erhielt, konnte sie sich zwar von der Sozialhilfe lösen und bemühte sich, die Sozialhilfeschuld zurückzubezahlen. Sie erzielte aber weiterhin kein für die Deckung ihres Lebensunterhaltes genügendes Einkommen. Die Vorinstanz hat festgestellt, dass sich die Integrationsbemühungen erst nach Ablauf der aus der Ehe abgeleiteten Aufenthaltsbewilligung verstärkt haben. Auch nachdem die Integrationsbemühungen zugenommen hatten, arbeitete die Beschwerdeführerin aber nur 14 bis 16 Stunden pro Woche und erzielte damit ein Einkommen von ca. Fr. 1'200.-- im Monat. Die Argumentation der Beschwerdeführerin, sie habe erst nach dem Eheschutzurteil vom Oktober 2016
eine Chance gehabt, die Integrationsbemühungen zu verstärken, da ihr Ehemann dies während der Ehe nur sehr begrenzt ermöglicht habe, leuchtet nicht ein. Zum einen dient Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG primär dazu, eine während bzw. jedenfalls im Zusammenhang mit der Ehe gelungene Integration zu honorieren. Zum anderen hätte die Beschwerdeführerin selbst dann, wenn man davon ausgeht, ihr Ehemann habe ihr während der Ehe eine Integration nur begrenzt ermöglicht, jedenfalls nach der faktischen Trennung ab 1. Februar 2016 ohne Weiteres selbstständig ihre Integration vertiefen können. Die Folgerung der Vorinstanz, die berufliche Integration sei verspätet erfolgt und insgesamt nicht erfolgreich, ist nicht bundesrechtswidrig, dies auch unabhängig davon, ob sie freiwillig auf die Hilfestellung des RAV bei der Arbeitssuche verzichtete (wie die Vorinstanz annimmt) oder ob ihr vom RAV mitgeteilt wurde, sie könne dort nicht mehr verbleiben (wie die Beschwerdeführerin vorbringt).

2.8. Auf Art. 50 Abs. 1 lit. b bzw. Art. 50 Abs. 2 AuG beruft sich die Beschwerdeführerin nicht mehr. Angesichts der dazu von der Vorinstanz getroffenen Sachverhaltsfeststellung besteht auch im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG) kein Anlass, gestützt darauf einen Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung zu prüfen.

2.9. Die Beschwerdeführerin beruft sich schliesslich darauf, ihre Tochter habe ihre Erstausbildung nicht abgeschlossen und stehe aufgrund von Art. 277 Abs. 2 ZGB in einem Abhängigkeitsverhältnis zu ihr, das über eine normale affektive Beziehung hinausgehe, weshalb die Tochter noch zur Kernfamilie im Sinne von Art. 8 EMRK zähle. Daraus kann die Beschwerdeführerin aber nichts zu ihren Gunsten ableiten, da die Tochter über kein dafür vorausgesetztes gefestigtes Aufenthaltsrecht verfügt (BGE 144 II 1 E. 6.1 S. 12 f.; 135 I 143 E. 1.3.1 S. 145 f.; 130 II 281 E. 3.1 S. 285).

3.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 61 Abs. 1 BGG). Angesichts der Aussichtslosigkeit der gestellten Anträge kann das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nicht gutgeheissen werden. Die Gerichtskosten sind somit der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Parteientschädigungen sind nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 1 und Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonsgericht Freiburg und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Oktober 2018

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Die Gerichtsschreiberin: Mayhall

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
¹	Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
^a	l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou
^b	la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures.
²	Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78
³	Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 277 - 1 L'obligation d'entretien des père et mère dure jusqu'à la majorité de l'enfant.
¹	L'obligation d'entretien des père et mère dure jusqu'à la majorité de l'enfant.
²	Si, à sa majorité, l'enfant n'a pas encore de formation appropriée, les père et mère doivent, dans la mesure où les circonstances permettent de l'exiger d'eux, subvenir à son entretien jusqu'à ce qu'il ait acquis une telle formation, pour autant qu'elle soit achevée dans les délais normaux.328

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.