6B_235/2021 - 2021-07-29 - Infractions - Verletzung der Verkehrsregeln; willkürliche Beweiswürdigung; Grundsatz in dubio pro reo

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 235/2021

Urteil vom 29. Juli 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Muschietti,
Bundesrichterin Koch,
Gerichtsschreiberin Erb.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Armin Stöckli,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Verletzung der Verkehrsregeln; willkürliche Beweiswürdigung; Grundsatz "in dubio pro reo",

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, vom 15. Januar 2021 (SB.2020.17).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt wirft A.________ vor, er habe am Freitag, 18. Januar 2019 um 22.07 Uhr, in U.________ auf der Autobahn xxx im V.________ die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h nach Abzug der vom ASTRA festgelegten Geräte- und Messunsicherheit auf Autobahnen um 31-34 km/h überschritten.

B.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt erklärte A.________ am 15. Januar 2021, wie bereits das Strafgericht Basel-Stadt am 9. Januar 2020, der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln für schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 600.--, bei schuldhaftem Nichtbezahlen ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von sechs Tagen.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A.________, das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 15. Januar 2021 sei vollumfänglich aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Anfechtungsobjekt ist ein Entscheid in Strafsachen einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht auf Berufung hin geurteilt hat (Art. 80 und 90 BGG). Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 81 Abs. 1 lit. a BGG) und hat die Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) gewahrt. Unter Vorbehalt rechtsgenüglicher Begründung (Art. 42 Abs. 2 BGG) ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff . BGG zulässig.

1.2. Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begründung muss sachbezogen sein und sich auf den Streitgegenstand beziehen und beschränken; die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2, 115 E. 2).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht (mehr), dass die ihm zur Last gelegte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung mit dem Personenwagen mit dem Kontrollschild yyy begangen worden ist. Er wendet sich jedoch gegen die vorinstanzliche Feststellung, wonach er das Fahrzeug zum Tatzeitpunkt gelenkt haben soll.
Zusammengefasst bringt er vor, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willkürlich festgestellt und ihn in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" zu Unrecht verurteilt. Das Radarbild sei viel zu unscharf, um ihn als Lenker identifizieren zu können. Man erkenne auf dem Bild nicht einmal, ob es sich um einen Mann oder eine Frau handle. Die Angabe der Vorinstanz, wonach der Bart oder der Bereich des Haaransatzes übereinstimmen würden, sei untauglich, die Übereinstimmung des Beschwerdeführers mit der Aufnahme des Radarfotos zu belegen. Indem er mehrfach angegeben habe, es handle sich um einen Familienwagen, welcher von vielen Personen habe benutzt werden können, sei der Rückschluss auf ihn als Lenker aufgrund seiner Haltereigenschaft nicht zulässig. Nebst seinen Familienmitgliedern hätten auch andere Verwandte und Bekannte sowie Freunde seiner Eltern den Wagen benutzen können, wobei gerade um die Weihnachts- und Neujahrszeit viel Besuch von Verwandten bei seiner Familie sei. Dabei umfasse der Begriff der Familie auch Neffen, Nichten, Cousinen oder Schwager. Die Halterhaftung dürfe nur dann verwendet werden, wenn der Halter sich über den Lenker vollständig ausschweige oder keine glaubwürdigen Täteralternativen geltend mache, was in
casu nicht der Fall sei. Gemäss dem Verschuldensprinzip müsse nachgewiesen werden, dass der Täter die Straftat auch selbst begangen habe. Vorliegend seien keine Ermittlungen zur Täterschaft vorgenommen worden und es liege kein Beweis für die Tat des Beschwerdeführers vor.
Schliesslich rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung seines Zeugnisverweigerungsrechts sowie seines Rechts aus Art. 158 Abs. 1 lit. b StPO, als beschuldigte Person die Aussage und Mitwirkung verweigern zu können. Er habe stets angegeben, dass auch Familienmitglieder wie sein Bruder oder Vater den Wagen gelenkt haben könnten. Jedoch sei er nicht verpflichtet, weitergehende Angaben zu machen.

2.2.

2.2.1. Die Vorinstanz führt zur Person des Lenkers aus, in casu handle es sich um eine vergleichsweise scharfe Fotografie und es sei ohne weiteres erkennbar, dass es sich um eine männliche Person mit einem Bart handeln müsse. Dem Beschwerdeführer sei insofern zuzustimmen, als aufgrund der zum Vergleich beigezogenen Bilder nicht geschlossen werden könne, dass es sich bei der Person auf dem Radarbild mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um ihn handle. Jedoch sei an der Berufungsverhandlung, an welcher er teilgenommen habe, eine Fotografie zu den Akten genommen worden, auf welcher er zu erkennen sei. Die Ähnlichkeit zur Person des Lenkers auf dem in Frage stehenden Radarbild sei augenfällig, insbesondere hinsichtlich des Bartwuchses sowie im Bereich des Haaransatzes. So scheine auch er selber eine Ähnlichkeit anzuerkennen, habe er doch ausführen lassen, Familienangehörige wie auch nahe Verwandte der Familie hätten aus bekannten biologischen Gründen ein ähnliches Aussehen.

2.2.2. Weiter prüft die Vorinstanz unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, ob der Beschwerdeführer als Halter des Fahrzeugs den Rückschluss auf seine Täterschaft entkräften könne. Sie hält fest, seine Aussagen zu den möglichen Lenkern würden sich auf einen vollkommen unklaren Kreis von möglichen Personen beziehen und hätten sich im Laufe des Verfahrens immer wieder geändert. Von nahen Familienangehörigen sei zunächst gar nicht die Rede gewesen. Später spreche er von seinem Vater, seiner Mutter, dem Bruder aber auch anderen Familienangehörigen, seinen eigenen Freunden sowie denjenigen seiner Eltern. Aufgrund des vergleichsweise scharfen Radarbildes sei nicht glaubwürdig, dass der Beschwerdeführer die Person nicht zu erkennen vermöge. Hinzu komme, dass er keine plausible Erklärung abgegeben habe, wo er sich an besagtem Datum aufgehalten habe und weshalb er selber nicht der Lenker sein könne. Die Bestreitung seiner eigenen Täterschaft erfolge nur pauschal, ohne konkrete Angabe möglicher Lenker.

2.2.3. Schliesslich setzt sich die Vorinstanz mit der sinngemässen Berufung des Beschwerdeführers auf dessen Zeugnisverweigerungsrecht auseinander und führt aus, sein Verhalten sei diesbezüglich widersprüchlich. Obwohl er angebe, das Radarbild sei so unscharf, dass keine Person identifiziert werden könne, berufe er sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht. Dies impliziere, dass das Fahrzeug doch nur von nahen Angehörigen i.S.v. Art. 168 StPO verwendet würde, andernfalls er sich nicht darauf stützen könne. Daraus gehe hervor, dass sein Vorgehen taktisch motiviert sei. Die Vorinstanz ist der Auffassung, ein solches lasse sich im gesamten Verfahren beobachten. Sie stützt sich in ihrer Argumentation mitunter auf das Aussageverhalten des Beschwerdeführers betreffend die Frage, ob er je einen Bart getragen habe. Zudem verweist sie auf die Umstände, welche zu seiner Dispensation vom erstinstanzlichen Verfahren geführt hätten. Insgesamt erachtet es die Vorinstanz als erstellt, dass der Beschwerdeführer der Lenker auf dem in Frage stehenden Radarbild sei.

2.3.

2.3.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 145 IV 154 E. 1.1; 141 III 564 E. 4.1; je mit Hinweisen). Willkür liegt nach ständiger Rechtsprechung nur vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, das heisst wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.1; 143 IV 241 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und
substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Demnach ist anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willkürlich sein soll (BGE 141 IV 369 E. 6.3). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 144 V 50 E. 4.2; 143 IV 500 E. 1.1; je mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 145 IV 154 E. 1.1; 143 IV 500 E. 1.1; 127 I 38 E. 2a; je mit Hinweisen).

2.3.2. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann die Haltereigenschaft bei einem Strassenverkehrsdelikt, das von einem nicht eindeutig identifizierbaren Fahrzeuglenker begangen worden ist, ein Indiz für die Täterschaft sein (Urteile 6B 243/2018 vom 6. Juli 2018 E. 1.4.2; 6B 812/2011 vom 19. April 2012 E. 1.5; je mit Hinweisen; 6B 628/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 2.3 mit Hinweis). Das Gericht kann im Rahmen der Beweiswürdigung ohne Verletzung der Unschuldsvermutung zum Schluss gelangen, der Halter habe das Fahrzeug selber gelenkt, wenn dieser die Tat bestreitet und sich über den möglichen Lenker ausschweigt (Urteile 6B 243/2018 vom 6. Juli 2018 E. 1.4.2; 6B 914/2015 vom 30. Juni 2016 E. 1.2; vgl. 6B 812/2011 vom 19. April 2012 E. 1.5; je mit Hinweisen; 1P.641/2000 vom 24. April 2001 E. 4). Nichts anderes kann gelten, wenn der Halter zwar Angaben zum Lenker macht, diese aber unglaubhaft oder gar widerlegt sind (Urteile 6B 243/2018 vom 6. Juli 2018 E. 1.4.2 mit Hinweisen; vgl. 6B 748/2009 vom 2. November 2009 E. 2.2 e contrario; 1P.641/2000 vom 24. April 2001 E. 4 e contrario). Sich auf das Aussageverweigerungsrecht zu berufen oder die Möglichkeit ins Spiel zu bringen, nicht gefahren zu sein, hindert das Gericht nicht daran,
eine Täterschaft anzunehmen (Urteile 6B 812/2011 vom 19. April 2012 E. 1.5; 6B 628/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 2.3; 6B 439/2010 vom 29. Juni 2010 E. 5.1; je mit Hinweisen).

2.4.

2.4.1. Soweit sich der Beschwerdeführer in seinen Ausführungen darauf beruft, den Erwägungen der Vorinstanz seine eigene Sicht der Dinge gegenüberzustellen, ohne darzulegen, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz auch im Ergebnis willkürlich ist, verfällt er in unzulässige appellatorische Kritik. Dies ist unter anderem der Fall, wenn er vorbringt, die Vorinstanz habe den Beschwerdeführer als Täter eingestuft, ohne sich zu dessen Ähnlichkeit mit dem Radarbild zu äussern, oder auch bei der Aussage, wonach die vorinstanzliche Angabe, dass der Bart oder der Bereich des Haaransatzes übereinstimmten, untauglich sei, die Übereinstimmung des Beschwerdeführers mit der Aufnahme des Radarfotos zu belegen. Gleiches gilt für das Vorbringen, bereits die Verfahrensführung durch die Vorinstanz, die zunächst die Richtigkeit der Geschwindigkeitsmessanlage prüfe, bevor überhaupt ein Täter feststehe, zeige, dass der Fall nicht unvoreingenommen beurteilt worden sei.
Anfechtungsobjekt des Verfahrens vor Bundesgericht ist alleine das vorinstanzliche Urteil (Art. 80 Abs. 1 BGG). Soweit sich der Beschwerdeführer auf das erstinstanzliche Verfahren bezieht, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

2.4.2. Die Vorinstanz führt aus, der Beschwerdeführer schweige sich zu einem möglichen Lenker zwar nicht aus, nenne jedoch bloss einen vollkommen unklaren Kreis von möglichen Personen. Sie würdigt sein (Aussage-) verhalten eingehend und stuft seine Äusserungen als taktisch motiviert und auf die Beweislage angepasst ein. Dabei legt sie überzeugend dar, weshalb sie die Ausführungen des Beschwerdeführers als unglaubhaft erachtet. Im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. E. 2.3.2) geht sie davon aus, dass das Indiz der Haltereigenschaft durch die vom Beschwerdeführer getätigten Aussagen nicht relativiert werde. Die bloss theoretischen Ausführungen des Beschwerdeführers zur Halterhaftung sowie zur Ablegung der Führerscheinprüfung vermögen an dieser Würdigung nichts zu ändern, zumal er sich teilweise nicht mit dem vorinstanzlichen Entscheid auseinandersetzt und damit der Begründungspflicht nach Art. 42 Abs. 2 BGG nicht genügt (vgl. E. 1.2). Wenn die Vorinstanz die Haltereigenschaft des Beschwerdeführers als massgeblichen Hinweis für dessen Täterschaft wertet, verletzt sie weder Bundes- noch Verfassungsrecht.

2.4.3. Auch die übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers belegen keine Willkür. Er vermag insbesondere nicht aufzuzeigen, inwiefern die Feststellung, dass er mit dem Lenker auf dem Radarbild zumindest eine gewisse Ähnlichkeit aufweise, offensichtlich unhaltbar sein soll und die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen würden. Entgegen seiner Auffassung ist das Radarbild vergleichsweise scharf und es geht daraus hervor, dass es sich um einen männlichen Lenker mit Bart handelt. Der Beizug eines Fotos des Beschwerdeführers anlässlich der Berufungsverhandlung und die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach die Ähnlichkeit zur Person des Lenkers auf dem in Frage stehenden Radarbild insbesondere hinsichtlich des Bartwuchses sowie im Bereich des Haaransatzes augenfällig sei, ist nicht zu beanstanden. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, es könne sich bei ihm nicht um den fehlbaren Lenker handeln, da auf dem Radarbild ein Bart erkennbar sei, er aber zum Tatzeitpunkt keinen Bart getragen habe, setzt er zudem in appellatorischer Weise seine eigene Beweiswürdigung anstelle derjenigen der Vorinstanz.

2.4.4. Der Beschwerdeführer vermag auch mit seiner Rüge, wonach er sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht berufen dürfe und er sich nicht weiter äussern müsse, nicht durchzudringen. Zunächst hindert eine Berufung auf das Aussageverweigerungsrecht das Gericht nicht, eine Täterschaft des Halters anzunehmen (vgl. E. 2.3.2). Im Übrigen bringt der Beschwerdeführer nicht überzeugend vor, es handle sich bei dem Lenker um einen Angehörigen im Sinne von Art. 168 StPO. Vielmehr gibt er pauschal an, seine Familie und Freunde hätten alle die Möglichkeit gehabt, sein Fahrzeug zu benutzen. Mit der Vorinstanz verhält sich der Beschwerdeführer widersprüchlich, indem er einerseits von einem solch unscharfen Radarbild ausgeht, dass keine Person identifiziert werden könne, sich im Anschluss aber auf sein Zeugnisverweigerungsrecht i.S.v. Art. 168 StPO beruft. Entsprechend ist auch die vorinstanzliche Auffassung, wonach sein Vorgehen in diesem Punkt ebenfalls taktisch motiviert sei, nicht zu beanstanden. Soweit sich der Beschwerdeführer darüber hinaus auf eine Verletzung seines Aussageverweigerungsrechts i.S.v. Art. 158 Abs. 1 lit. b StPO beruft, ist auf die Beschwerde mangels rechtsgenüglicher Begründung (Art. 42 Abs. 2 BGG) nicht einzutreten.

2.4.5. Insgesamt vermag der Beschwerdeführer das vorinstanzliche Beweisergebnis nicht in Frage zu stellen. Die Vorinstanz durfte nach Würdigung der bestehenden Beweismittel ohne Willkür darauf schliessen, dass dieser sein Fahrzeug selber gefahren habe. Eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" ist nicht ersichtlich.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Juli 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Erb

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)50 prévoit un tribunal des mesures de contrainte ou un autre tribunal comme instance cantonale unique.51

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 158 Informations à donner lors de la première audition - 1 Au début de la première audition, la police ou le ministère public informent le prévenu dans une langue qu'il comprend:
¹	Au début de la première audition, la police ou le ministère public informent le prévenu dans une langue qu'il comprend:
^a	qu'une procédure préliminaire est ouverte contre lui et pour quelles infractions;
^b	qu'il peut refuser de déposer et de collaborer;
^c	qu'il a le droit de faire appel à un défenseur ou de demander un défenseur d'office;
^d	qu'il peut demander l'assistance d'un traducteur ou d'un interprète.
²	Les auditions effectuées sans que ces informations aient été données ne sont pas exploitables.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 168 Droit de refuser de témoigner pour cause de relations personnelles - 1 Peuvent refuser de témoigner:
¹	Peuvent refuser de témoigner:
^a	l'époux du prévenu ou la personne qui mène de fait une vie de couple avec lui;
^b	la personne qui a des enfants communs avec le prévenu;
^c	les parents et alliés du prévenu en ligne directe;
^d	les frères et soeurs ainsi que les demi-frères et soeurs du prévenu, de même que leur époux;
^e	les frères et soeurs ainsi que les demi-frères et soeurs du conjoint du prévenu, de même que leur époux;
^f	les parents nourriciers, les enfants confiés aux soins du prévenu et les personnes placées dans la même famille que le prévenu;
^g	le tuteur et le curateur du prévenu.
²	Le droit de refuser de témoigner au sens de l'al. 1, let. a et f, subsiste également après la dissolution du mariage ou la fin du placement85.
³	Le partenariat enregistré équivaut au mariage.
⁴	Le droit de refuser de témoigner ne peut pas être invoqué si les conditions suivantes sont réunies:
^a	la procédure pénale porte sur une infraction visée aux art. 111 à 113, 122, 124, 140, 184, 185, 187, 189, 190 ou 191 CP 86;87
^b	l'infraction a été commise au détriment d'un proche du témoin au sens des al. 1 à 3.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.