6B_235/2021 - 2021-07-29 - Straftaten - Verletzung der Verkehrsregeln; willkürliche Beweiswürdigung; Grundsatz in dubio pro reo

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 235/2021

Urteil vom 29. Juli 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Muschietti,
Bundesrichterin Koch,
Gerichtsschreiberin Erb.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Armin Stöckli,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Verletzung der Verkehrsregeln; willkürliche Beweiswürdigung; Grundsatz "in dubio pro reo",

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, vom 15. Januar 2021 (SB.2020.17).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt wirft A.________ vor, er habe am Freitag, 18. Januar 2019 um 22.07 Uhr, in U.________ auf der Autobahn xxx im V.________ die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h nach Abzug der vom ASTRA festgelegten Geräte- und Messunsicherheit auf Autobahnen um 31-34 km/h überschritten.

B.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt erklärte A.________ am 15. Januar 2021, wie bereits das Strafgericht Basel-Stadt am 9. Januar 2020, der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln für schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 600.--, bei schuldhaftem Nichtbezahlen ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von sechs Tagen.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A.________, das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 15. Januar 2021 sei vollumfänglich aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Anfechtungsobjekt ist ein Entscheid in Strafsachen einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht auf Berufung hin geurteilt hat (Art. 80 und 90 BGG). Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 81 Abs. 1 lit. a BGG) und hat die Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) gewahrt. Unter Vorbehalt rechtsgenüglicher Begründung (Art. 42 Abs. 2 BGG) ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff . BGG zulässig.

1.2. Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begründung muss sachbezogen sein und sich auf den Streitgegenstand beziehen und beschränken; die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2, 115 E. 2).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht (mehr), dass die ihm zur Last gelegte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung mit dem Personenwagen mit dem Kontrollschild yyy begangen worden ist. Er wendet sich jedoch gegen die vorinstanzliche Feststellung, wonach er das Fahrzeug zum Tatzeitpunkt gelenkt haben soll.
Zusammengefasst bringt er vor, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willkürlich festgestellt und ihn in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" zu Unrecht verurteilt. Das Radarbild sei viel zu unscharf, um ihn als Lenker identifizieren zu können. Man erkenne auf dem Bild nicht einmal, ob es sich um einen Mann oder eine Frau handle. Die Angabe der Vorinstanz, wonach der Bart oder der Bereich des Haaransatzes übereinstimmen würden, sei untauglich, die Übereinstimmung des Beschwerdeführers mit der Aufnahme des Radarfotos zu belegen. Indem er mehrfach angegeben habe, es handle sich um einen Familienwagen, welcher von vielen Personen habe benutzt werden können, sei der Rückschluss auf ihn als Lenker aufgrund seiner Haltereigenschaft nicht zulässig. Nebst seinen Familienmitgliedern hätten auch andere Verwandte und Bekannte sowie Freunde seiner Eltern den Wagen benutzen können, wobei gerade um die Weihnachts- und Neujahrszeit viel Besuch von Verwandten bei seiner Familie sei. Dabei umfasse der Begriff der Familie auch Neffen, Nichten, Cousinen oder Schwager. Die Halterhaftung dürfe nur dann verwendet werden, wenn der Halter sich über den Lenker vollständig ausschweige oder keine glaubwürdigen Täteralternativen geltend mache, was in
casu nicht der Fall sei. Gemäss dem Verschuldensprinzip müsse nachgewiesen werden, dass der Täter die Straftat auch selbst begangen habe. Vorliegend seien keine Ermittlungen zur Täterschaft vorgenommen worden und es liege kein Beweis für die Tat des Beschwerdeführers vor.
Schliesslich rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung seines Zeugnisverweigerungsrechts sowie seines Rechts aus Art. 158 Abs. 1 lit. b StPO, als beschuldigte Person die Aussage und Mitwirkung verweigern zu können. Er habe stets angegeben, dass auch Familienmitglieder wie sein Bruder oder Vater den Wagen gelenkt haben könnten. Jedoch sei er nicht verpflichtet, weitergehende Angaben zu machen.

2.2.

2.2.1. Die Vorinstanz führt zur Person des Lenkers aus, in casu handle es sich um eine vergleichsweise scharfe Fotografie und es sei ohne weiteres erkennbar, dass es sich um eine männliche Person mit einem Bart handeln müsse. Dem Beschwerdeführer sei insofern zuzustimmen, als aufgrund der zum Vergleich beigezogenen Bilder nicht geschlossen werden könne, dass es sich bei der Person auf dem Radarbild mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um ihn handle. Jedoch sei an der Berufungsverhandlung, an welcher er teilgenommen habe, eine Fotografie zu den Akten genommen worden, auf welcher er zu erkennen sei. Die Ähnlichkeit zur Person des Lenkers auf dem in Frage stehenden Radarbild sei augenfällig, insbesondere hinsichtlich des Bartwuchses sowie im Bereich des Haaransatzes. So scheine auch er selber eine Ähnlichkeit anzuerkennen, habe er doch ausführen lassen, Familienangehörige wie auch nahe Verwandte der Familie hätten aus bekannten biologischen Gründen ein ähnliches Aussehen.

2.2.2. Weiter prüft die Vorinstanz unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, ob der Beschwerdeführer als Halter des Fahrzeugs den Rückschluss auf seine Täterschaft entkräften könne. Sie hält fest, seine Aussagen zu den möglichen Lenkern würden sich auf einen vollkommen unklaren Kreis von möglichen Personen beziehen und hätten sich im Laufe des Verfahrens immer wieder geändert. Von nahen Familienangehörigen sei zunächst gar nicht die Rede gewesen. Später spreche er von seinem Vater, seiner Mutter, dem Bruder aber auch anderen Familienangehörigen, seinen eigenen Freunden sowie denjenigen seiner Eltern. Aufgrund des vergleichsweise scharfen Radarbildes sei nicht glaubwürdig, dass der Beschwerdeführer die Person nicht zu erkennen vermöge. Hinzu komme, dass er keine plausible Erklärung abgegeben habe, wo er sich an besagtem Datum aufgehalten habe und weshalb er selber nicht der Lenker sein könne. Die Bestreitung seiner eigenen Täterschaft erfolge nur pauschal, ohne konkrete Angabe möglicher Lenker.

2.2.3. Schliesslich setzt sich die Vorinstanz mit der sinngemässen Berufung des Beschwerdeführers auf dessen Zeugnisverweigerungsrecht auseinander und führt aus, sein Verhalten sei diesbezüglich widersprüchlich. Obwohl er angebe, das Radarbild sei so unscharf, dass keine Person identifiziert werden könne, berufe er sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht. Dies impliziere, dass das Fahrzeug doch nur von nahen Angehörigen i.S.v. Art. 168 StPO verwendet würde, andernfalls er sich nicht darauf stützen könne. Daraus gehe hervor, dass sein Vorgehen taktisch motiviert sei. Die Vorinstanz ist der Auffassung, ein solches lasse sich im gesamten Verfahren beobachten. Sie stützt sich in ihrer Argumentation mitunter auf das Aussageverhalten des Beschwerdeführers betreffend die Frage, ob er je einen Bart getragen habe. Zudem verweist sie auf die Umstände, welche zu seiner Dispensation vom erstinstanzlichen Verfahren geführt hätten. Insgesamt erachtet es die Vorinstanz als erstellt, dass der Beschwerdeführer der Lenker auf dem in Frage stehenden Radarbild sei.

2.3.

2.3.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 145 IV 154 E. 1.1; 141 III 564 E. 4.1; je mit Hinweisen). Willkür liegt nach ständiger Rechtsprechung nur vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, das heisst wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.1; 143 IV 241 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und
substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Demnach ist anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willkürlich sein soll (BGE 141 IV 369 E. 6.3). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 144 V 50 E. 4.2; 143 IV 500 E. 1.1; je mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 145 IV 154 E. 1.1; 143 IV 500 E. 1.1; 127 I 38 E. 2a; je mit Hinweisen).

2.3.2. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann die Haltereigenschaft bei einem Strassenverkehrsdelikt, das von einem nicht eindeutig identifizierbaren Fahrzeuglenker begangen worden ist, ein Indiz für die Täterschaft sein (Urteile 6B 243/2018 vom 6. Juli 2018 E. 1.4.2; 6B 812/2011 vom 19. April 2012 E. 1.5; je mit Hinweisen; 6B 628/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 2.3 mit Hinweis). Das Gericht kann im Rahmen der Beweiswürdigung ohne Verletzung der Unschuldsvermutung zum Schluss gelangen, der Halter habe das Fahrzeug selber gelenkt, wenn dieser die Tat bestreitet und sich über den möglichen Lenker ausschweigt (Urteile 6B 243/2018 vom 6. Juli 2018 E. 1.4.2; 6B 914/2015 vom 30. Juni 2016 E. 1.2; vgl. 6B 812/2011 vom 19. April 2012 E. 1.5; je mit Hinweisen; 1P.641/2000 vom 24. April 2001 E. 4). Nichts anderes kann gelten, wenn der Halter zwar Angaben zum Lenker macht, diese aber unglaubhaft oder gar widerlegt sind (Urteile 6B 243/2018 vom 6. Juli 2018 E. 1.4.2 mit Hinweisen; vgl. 6B 748/2009 vom 2. November 2009 E. 2.2 e contrario; 1P.641/2000 vom 24. April 2001 E. 4 e contrario). Sich auf das Aussageverweigerungsrecht zu berufen oder die Möglichkeit ins Spiel zu bringen, nicht gefahren zu sein, hindert das Gericht nicht daran,
eine Täterschaft anzunehmen (Urteile 6B 812/2011 vom 19. April 2012 E. 1.5; 6B 628/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 2.3; 6B 439/2010 vom 29. Juni 2010 E. 5.1; je mit Hinweisen).

2.4.

2.4.1. Soweit sich der Beschwerdeführer in seinen Ausführungen darauf beruft, den Erwägungen der Vorinstanz seine eigene Sicht der Dinge gegenüberzustellen, ohne darzulegen, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz auch im Ergebnis willkürlich ist, verfällt er in unzulässige appellatorische Kritik. Dies ist unter anderem der Fall, wenn er vorbringt, die Vorinstanz habe den Beschwerdeführer als Täter eingestuft, ohne sich zu dessen Ähnlichkeit mit dem Radarbild zu äussern, oder auch bei der Aussage, wonach die vorinstanzliche Angabe, dass der Bart oder der Bereich des Haaransatzes übereinstimmten, untauglich sei, die Übereinstimmung des Beschwerdeführers mit der Aufnahme des Radarfotos zu belegen. Gleiches gilt für das Vorbringen, bereits die Verfahrensführung durch die Vorinstanz, die zunächst die Richtigkeit der Geschwindigkeitsmessanlage prüfe, bevor überhaupt ein Täter feststehe, zeige, dass der Fall nicht unvoreingenommen beurteilt worden sei.
Anfechtungsobjekt des Verfahrens vor Bundesgericht ist alleine das vorinstanzliche Urteil (Art. 80 Abs. 1 BGG). Soweit sich der Beschwerdeführer auf das erstinstanzliche Verfahren bezieht, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

2.4.2. Die Vorinstanz führt aus, der Beschwerdeführer schweige sich zu einem möglichen Lenker zwar nicht aus, nenne jedoch bloss einen vollkommen unklaren Kreis von möglichen Personen. Sie würdigt sein (Aussage-) verhalten eingehend und stuft seine Äusserungen als taktisch motiviert und auf die Beweislage angepasst ein. Dabei legt sie überzeugend dar, weshalb sie die Ausführungen des Beschwerdeführers als unglaubhaft erachtet. Im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. E. 2.3.2) geht sie davon aus, dass das Indiz der Haltereigenschaft durch die vom Beschwerdeführer getätigten Aussagen nicht relativiert werde. Die bloss theoretischen Ausführungen des Beschwerdeführers zur Halterhaftung sowie zur Ablegung der Führerscheinprüfung vermögen an dieser Würdigung nichts zu ändern, zumal er sich teilweise nicht mit dem vorinstanzlichen Entscheid auseinandersetzt und damit der Begründungspflicht nach Art. 42 Abs. 2 BGG nicht genügt (vgl. E. 1.2). Wenn die Vorinstanz die Haltereigenschaft des Beschwerdeführers als massgeblichen Hinweis für dessen Täterschaft wertet, verletzt sie weder Bundes- noch Verfassungsrecht.

2.4.3. Auch die übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers belegen keine Willkür. Er vermag insbesondere nicht aufzuzeigen, inwiefern die Feststellung, dass er mit dem Lenker auf dem Radarbild zumindest eine gewisse Ähnlichkeit aufweise, offensichtlich unhaltbar sein soll und die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen würden. Entgegen seiner Auffassung ist das Radarbild vergleichsweise scharf und es geht daraus hervor, dass es sich um einen männlichen Lenker mit Bart handelt. Der Beizug eines Fotos des Beschwerdeführers anlässlich der Berufungsverhandlung und die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach die Ähnlichkeit zur Person des Lenkers auf dem in Frage stehenden Radarbild insbesondere hinsichtlich des Bartwuchses sowie im Bereich des Haaransatzes augenfällig sei, ist nicht zu beanstanden. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, es könne sich bei ihm nicht um den fehlbaren Lenker handeln, da auf dem Radarbild ein Bart erkennbar sei, er aber zum Tatzeitpunkt keinen Bart getragen habe, setzt er zudem in appellatorischer Weise seine eigene Beweiswürdigung anstelle derjenigen der Vorinstanz.

2.4.4. Der Beschwerdeführer vermag auch mit seiner Rüge, wonach er sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht berufen dürfe und er sich nicht weiter äussern müsse, nicht durchzudringen. Zunächst hindert eine Berufung auf das Aussageverweigerungsrecht das Gericht nicht, eine Täterschaft des Halters anzunehmen (vgl. E. 2.3.2). Im Übrigen bringt der Beschwerdeführer nicht überzeugend vor, es handle sich bei dem Lenker um einen Angehörigen im Sinne von Art. 168 StPO. Vielmehr gibt er pauschal an, seine Familie und Freunde hätten alle die Möglichkeit gehabt, sein Fahrzeug zu benutzen. Mit der Vorinstanz verhält sich der Beschwerdeführer widersprüchlich, indem er einerseits von einem solch unscharfen Radarbild ausgeht, dass keine Person identifiziert werden könne, sich im Anschluss aber auf sein Zeugnisverweigerungsrecht i.S.v. Art. 168 StPO beruft. Entsprechend ist auch die vorinstanzliche Auffassung, wonach sein Vorgehen in diesem Punkt ebenfalls taktisch motiviert sei, nicht zu beanstanden. Soweit sich der Beschwerdeführer darüber hinaus auf eine Verletzung seines Aussageverweigerungsrechts i.S.v. Art. 158 Abs. 1 lit. b StPO beruft, ist auf die Beschwerde mangels rechtsgenüglicher Begründung (Art. 42 Abs. 2 BGG) nicht einzutreten.

2.4.5. Insgesamt vermag der Beschwerdeführer das vorinstanzliche Beweisergebnis nicht in Frage zu stellen. Die Vorinstanz durfte nach Würdigung der bestehenden Beweismittel ohne Willkür darauf schliessen, dass dieser sein Fahrzeug selber gefahren habe. Eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" ist nicht ersichtlich.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Juli 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Erb

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 80 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und gegen Entscheide der Beschwerdekammer und der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts.48
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und gegen Entscheide der Beschwerdekammer und der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts.48
²	Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen nach der Strafprozessordnung vom 5. Oktober 200749 (StPO) ein Zwangsmassnahmegericht oder ein anderes Gericht als einzige kantonale Instanz entscheidet.50

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 81 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere:
^b1	die beschuldigte Person,
^b2	ihr gesetzlicher Vertreter oder ihre gesetzliche Vertreterin,
^b3	die Staatsanwaltschaft, ausser bei Entscheiden über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft,
^b4	...
^b5	die Privatklägerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann,
^b6	die Person, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht,
^b7	die Staatsanwaltschaft des Bundes und die beteiligte Verwaltung in Verwaltungsstrafsachen nach dem Bundesgesetz vom 22. März 197455 über das Verwaltungsstrafrecht.
²	Eine Bundesbehörde ist zur Beschwerde berechtigt, wenn das Bundesrecht vorsieht, dass ihr der Entscheid mitzuteilen ist.56
³	Gegen Entscheide nach Artikel 78 Absatz 2 Buchstabe b steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
¹	Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
²	Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage:
^a	bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^b	bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen;
^c	bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung;
^d	bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492.
³	Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage:
^a	bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung;
^b	bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen.
⁴	Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage.
⁵	Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann.
⁶	...93
⁷	Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 78 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
²	Der Beschwerde in Strafsachen unterliegen auch Entscheide über:
^a	Zivilansprüche, wenn diese zusammen mit der Strafsache zu behandeln sind;
^b	den Vollzug von Strafen und Massnahmen.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 158 Hinweise bei der ersten Einvernahme - 1 Polizei oder Staatsanwaltschaft weisen die beschuldigte Person zu Beginn der ersten Einvernahme in einer ihr verständlichen Sprache darauf hin, dass:
¹	Polizei oder Staatsanwaltschaft weisen die beschuldigte Person zu Beginn der ersten Einvernahme in einer ihr verständlichen Sprache darauf hin, dass:
^a	gegen sie ein Vorverfahren eingeleitet worden ist und welche Straftaten Gegenstand des Verfahrens bilden;
^b	sie die Aussage und die Mitwirkung verweigern kann;
^c	sie berechtigt ist, eine Verteidigung zu bestellen oder gegebenenfalls eine amtliche Verteidigung zu beantragen;
^d	sie eine Übersetzerin oder einen Übersetzer verlangen kann.
²	Einvernahmen ohne diese Hinweise sind nicht verwertbar.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 168 Zeugnisverweigerungsrecht aufgrund persönlicher Beziehungen - 1 Das Zeugnis können verweigern:
¹	Das Zeugnis können verweigern:
^a	die Ehegattin oder der Ehegatte der beschuldigten Person oder wer mit dieser eine faktische Lebensgemeinschaft führt;
^b	wer mit der beschuldigten Person gemeinsame Kinder hat;
^c	die in gerader Linie Verwandten oder Verschwägerten der beschuldigten Person;
^d	die Geschwister und Stiefgeschwister der beschuldigten Person sowie die Ehegattin oder der Ehegatte eines Geschwisters oder Stiefgeschwisters;
^e	die Geschwister und Stiefgeschwister der durch Ehe mit der beschuldigten Person verbundenen Person, sowie die Ehegattin oder der Ehegatte eines Geschwisters oder Stiefgeschwisters;
^f	die Pflegeeltern, die Pflegekinder und die Pflegegeschwister der beschuldigten Person;
^g	die für die beschuldigte Person zur Vormundschaft oder zur Beistandschaft eingesetzte Person.
²	Das Zeugnisverweigerungsrecht nach Absatz 1 Buchstaben a und f besteht fort, wenn die Ehe aufgelöst wird oder wenn bei einer Familienpflege81 das Pflegeverhältnis nicht mehr besteht.
³	Die eingetragene Partnerschaft ist der Ehe gleichgestellt.
⁴	Das Zeugnisverweigerungsrecht entfällt, wenn:
^a	sich das Strafverfahren auf eine Straftat nach den Artikeln 111-113, 122, 124, 140, 184, 185, 187, 189, 190 oder 191 StGB83 bezieht; und
^b	sich die Tat gegen eine Person richtete, zu der die Zeugin oder der Zeuge nach den Absätzen 1-3 in Beziehung steht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.