6B_132/2020 - 2020-06-29 - Infrazione - Diebstahl, Betrug, üble Nachrede, versuchte Nötigung etc.; Strafzumessung; Beschleunigungsgebot etc.

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 132/2020

Urteil vom 29. Juni 2020

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Muschietti,
Gerichtsschreiberin Bianchi.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Diebstahl, Betrug, üble Nachrede, versuchte
Nötigung etc.; Strafzumessung; Beschleunigungsgebot,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 17. September 2019 (ST.2018.81-SK3 / Proz. Nr. ST.2015.16503).

Sachverhalt:

A.
Das Kreisgericht St. Gallen sprach A.________ am 12. April 2018 des mehrfachen Betrugs, der versuchten Nötigung, des Diebstahls, der mehrfachen üblen Nachrede, der Beschimpfung und der mehrfachen Widerhandlung gegen das Abfallreglement der Gemeinde St. Gallen schuldig. Von weiteren Vorwürfen der mehrfachen versuchten Nötigung und der mehrfachen Widerhandlung gegen das Abfallreglement der Gemeinde St. Gallen sprach es A.________ frei.
Das Kreisgericht verurteilte A.________ zu einer bedingten Freiheitsstrafe von neun Monaten und zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je Fr. 30.-- unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren sowie einer Busse von Fr. 300.--.

B.
Das Kantonsgericht St. Gallen bestätigte am 17. September 2019 den Schuldspruch wegen Diebstahls, mehrfachen Betrugs, übler Nachrede zum Nachteil von B.________, versuchter Nötigung und mehrfacher Widerhandlung gegen das Abfallreglement der Gemeinde St. Gallen. Das Verfahren wegen übler Nachrede und Beschimpfung zum Nachteil von C.________ stellte es ein. Von weiteren Vorwürfen der mehrfachen versuchten Nötigung und Widerhandlungen gegen das Abfallreglement der Gemeinde St. Gallen sprach es ihn frei.
Das Kantonsgericht verurteilte A.________ zu einer bedingten Freiheitsstrafe von neun Monaten und einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 30.-- unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren sowie einer Busse von Fr. 300.--.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben und seine Strafe sei zu reduzieren. Eventualiter beantragt er, das Urteil des Kantonsgerichts sei zu bestätigen, die Strafe sei zu reduzieren und er sei vom Vorwurf des Diebstahls freizusprechen. Allenfalls sei er des geringfügigen Diebstahls schuldig zu sprechen. Ferner beantragt er, das Verfahren sei zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen. A.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unter Verletzung des Willkürverbotes und rechtlichen Gehörs festgestellt.

1.2. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 141 IV 317 E. 5.4). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1). Dies ist der Fall, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht. Erforderlich ist, dass der Entscheid nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (BGE 145 IV 154 E. 1.1; 141 IV 305 E. 1.2; je mit Hinweisen). Für die Willkürrüge gelten erhöhte Begründungsanforderungen (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Es genügt nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (BGE 137 II 353 E. 5.1 mit Hinweisen). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am
angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 144 V 50 E. 4.2; 143 IV 500 E. 1.1; je mit Hinweisen).
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO) räumt dem Betroffenen das persönlichkeitsbezogene Mitwirkungsrecht ein, erhebliche Beweise beizubringen, mit solchen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken. Dem Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der Behörden, die Argumente und Verfahrensanträge der Parteien entgegenzunehmen und zu prüfen sowie die ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzunehmen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Untersuchungsgrundsatzes im Sinne von Art. 6 StPO liegt nicht vor, wenn eine Behörde auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil sie aufgrund der bereits abgenommenen Beweise ihre Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener (antizipierter) Beweiswürdigung annehmen kann, dass ihre Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 141 I 60 E. 3.3; 138 V 125 E. 2.1; je mit Hinweisen; Urteil 6B 478/2020 12. Juni 2020 E. 1.4).

1.3.

1.3.1. Der Beschwerdeführer macht betreffend die Verurteilung wegen Diebstahls geltend, die Vorinstanz sei in willkürlicher Art und Weise von einer Deliktsumme von Fr. 995.90 anstatt Fr. 187.-- ausgegangen. Die Vorinstanz stellte fest, der Beschwerdeführer habe am 17. Februar 2016 aus dem verschlossenen Briefkasten des Lokals D.________ ein Täschchen, welches Bargeld und Abrechnungsbelege enthielt, entwendet und das Bargeld an sich genommen. Sowohl auf der mit dem Täschchen in einem Schacht aufgefundenen Abrechnungsquittung sowie der Systemabrechnung sei die Summe von Fr. 995.90 aufgeführt gewesen (angefochtenes Urteil S. 35 f.). Der im Rahmen einer gerichtlichen Einigung in einem anderen Verfahren von E.________ akzeptierte Betrag von Fr. 187.-- und die für das vorliegende Verfahren abgegebene Desinteresse-Erklärung deuteten nicht darauf hin, dass sich im Täschchen lediglich Fr. 187.-- befunden hätten. Ein Vergleichsbetrag könne bekanntlich unter Berücksichtigung mehrerer Aspekte vereinbart werden. Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Seine Ausführungen sind rein appellatorisch, weswegen nicht darauf einzutreten ist. Im Übrigen verkennt der Beschwerdeführer, dass sich der für die Beurteilung
relevante Deliktsbetrag durch seine Zahlung im Rahmen des gerichtlichen Vergleichs nicht reduziert.
Sofern der Beschwerdeführer mit Hinweis auf die Desinteresse-Erklärung vorbringt, das Verfahren wegen Diebstahls sei nicht weiterzuführen, ist ihm nicht zu folgen. Bei dem ihm vorgeworfenen Diebstahl handelt es sich um ein Offizialdelikt, welches ungeachtet einer Desinteresse-Erklärung zu verfolgen ist (vgl. Urteil 1B 191/2008 vom 29. Juli 2008 E. 5.3). Schliesslich vermag der Beschwerdeführer mit der pauschalen Bestreitung seiner eventualvorsätzlichen Vorgehensweise den Begründungsanforderungen nicht zu genügen.

1.3.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, indem sie den von ihm gestellten Antrag, den Serviceangestellten des Lokals D.________ F.________ zu befragen, abgelehnt und von einer Konfrontationseinvernahme mit dem ihn belastenden E.________ abgesehen habe. Angesichts der Abrechnungsquittung, der Systemabrechnung sowie den Aussagen in den Akten von F.________, wonach dieser am besagten Abend den Betrag von Fr. 191.70 einkassiert hatte, konnte die Vorinstanz von der vom Beschwerdeführer beantragten Einvernahme von F.________ absehen, ohne damit das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers zu verletzen (angefochtenes Urteil S. 38). Im Übrigen hat die Vorinstanz nicht auf die den Beschwerdeführer belastenden Aussagen von E.________ abgestellt, weswegen eine Konfrontationseinvernahme nicht erforderlich war.

1.4. Betreffend die Verurteilung wegen Betrugs zum Nachteil von G.________ stellt die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe G.________ anfangs Februar 2015 via einem Online-Verkaufsportal Reka-Checks verkauft. Nachdem G.________ ihm den Kaufpreis überwiesen und ihn mehrfach zum Versand der Reka-Checks aufgefordert habe, habe der Beschwerdeführer ihm anstelle der Reka-Checks einen Schreibblock zugestellt. Damit habe der Beschwerdeführer vortäuschen wollen, dass sich im Briefumschlag Reka-Checks befunden hätten. Der Beschwerdeführer bringt dagegen pauschal vor, er habe niemanden schädigen wollen und kein komplexes Lügengebäude aufgebaut. Damit vermag er den Rügeanforderungen nicht zu genügen, weswegen auf seine Vorbringen nicht einzutreten ist. Dasselbe gilt, wenn der Beschwerdeführer darlegt, wie seiner Ansicht nach die Aussagen des Zeugens H.________ zu würdigen gewesen wären, ohne sich dabei mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen.

1.5. Schliesslich beanstandet der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung in Bezug auf die Verurteilung wegen versuchter Nötigung zum Nachteil von B.________. Er weist darauf hin, die zur Eintreibung einer Geldsumme gemachten Äusserungen, wonach B.________ eine ehemalige Prostituierte sei und hohe Schulden habe, entsprächen der Wahrheit. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung vermag er damit nicht in Frage zu stellen, zumal die Vorinstanz den Entlastungsbeweis nach Art. 173 Ziff. 3 StGB nicht zugelassen hat.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer kritisiert die Strafzumessung. Er beanstandet, die Vorinstanz habe einen Zeitungsartikel vom 27. Februar 2018 nicht berücksichtigt und ihm das Bestreiten des Deliktbetrages angelastet. Zudem habe die Vorinstanz seine Strafe aufgrund der Verfahrensdauer nicht hinreichend reduziert.

2.2. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff . StGB und die an sie gestellten Begründungsanforderungen wiederholt dargelegt (BGE 144 IV 217 E. 3; 141 IV 61 E. 6.1; 136 IV 55 E. 5.4 ff.; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Entsprechendes gilt für die Bildung der Einsatz- und der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB in Anwendung des Asperationsprinzips (BGE 144 IV 313 E. 1.1, 217 E. 2.2 und E. 3; 141 IV 61 E. 6.1.2; je mit Hinweisen).
Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 144 IV 313 E. 1.2; 136 IV 55 E. 5.6; je mit Hinweisen).

2.3. Der Beschwerdeführer kritisiert, dass die Vorinstanz einen Zeitungsartikel vom 27. Februar 2018 nicht berücksichtigt hat. In dem Zeitungsartikel werden die in der Anklage der Staatsanwaltschaft enthaltenen Vorwürfe der versuchten Nötigung thematisiert. Ob der mit vorliegender Beschwerde eingereichte Zeitungsartikel im bundesgerichtlichen Verfahren zu berücksichtigen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG), kann offen gelassen werden. Das Bundesgericht kann ein angefochtenes Urteil auch bestätigen, wenn dieses in Bezug auf die Erwägungen zum Strafmass einzelne Unklarheiten und Unvollkommenheiten enthält, solange sich die Strafe unter Beachtung aller relevanten Faktoren im Rahmen des dem Sachgericht zustehenden Ermessens hält (Urteile 6B 603/2018 vom 7. Juni 2019 E. 3.3.3; 6B 988/2017 vom 26. Februar 2018 E. 2.4; 6B 341/2007 vom 17. März 2008 E. 8.4, nicht publ. in: BGE 134 IV 97; 6B 202/2010 vom 31. Mai 2010 E. 6.3.4, nicht publ. in: BGE 136 IV 117). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann die Verletzung der Unschuldsvermutung und Vorverurteilung von Tatverdächtigen in der Medienberichterstattung je nach Schwere der Rechtsverletzung als Strafzumessungsgrund gewichtet werden. Dabei hat der Beschuldigte darzutun, dass und inwiefern er
durch die Medienberichterstattung vorverurteilt worden ist (BGE 128 IV 97 E. 3b/aa und bb; Urteile 6B 800/2016 vom 25. Oktober 2017 E. 1.3; 6B 958/2016 vom 19. Juli 2017 E. 5.3.3; 6B 1110/2014 vom 19. August 2015 E. 4.3, nicht publ. in: BGE 141 IV 329). Die Vorinstanz hat indes im Rahmen der Strafzumessung nicht jeden Zeitungsartikel aufzugreifen, sondern kann sich dabei auf strafzumessungsrelevante Medienbeiträge beschränken. Dass es sich bei dem vorgebrachten Zeitungsartikel um einen derartigen Beitrag handelt, lässt sich den pauschal gehaltenen Ausführungen des Beschwerdeführers aber nicht entnehmen.

2.4. Der Beschwerdeführer beanstandet, dass die Vorinstanz das Bestreiten des Deliktbetrages (oben, E. 1.3.1) als einen Hinweis auf seine fehlende Reue berücksichtigt hat. Er macht geltend, das Bestreiten des Deliktbetrages dürfe ihm nicht zum Nachteil gereichen. Auch dieses Argument dringt nicht durch. Ein hartnäckiges Bestreiten kann im Rahmen der Strafzumessung auf fehlende Einsicht und Reue hinweisen und straferhöhend gewertet werden (BGE 113 IV 56 E. 4c S. 57; Urteil 6B 1028/2019 vom 19. Dezember 2019 E. 3.3.3). Es ist nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen überschritten oder sich von einem nicht massgebenden Kriterium hat leiten lassen.
Was der Beschwerdeführer aus seinem Hinweis auf die dem vom Betrug Geschädigten I.________ bezahlte Summe von Fr. 900.-- ableitet, lässt sich seinen Ausführungen nicht entnehmen, weswegen darauf nicht einzutreten ist.

2.5. Sofern der Beschwerdeführer eine Verletzung des Beschleunigungsgebots rügt, genügt er den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht. So weist er etwa auf die Dauer zwischen Anzeige und Anklage hin, ohne sich mit den Erwägungen der Vorinstanz in diesem Zusammenhang zu befassen. Ferner beanstandet er, die Vorinstanz habe wie die Erstinstanz eine Freiheitsstrafe von neun Monaten ausgesprochen, obwohl sie die Dauer des Berufungsverfahrens strafmindernd gewertet habe. Die Vorinstanz hat sich eingehend mit den relevanten Strafzumessungsfaktoren befasst und hat nachvollziehbar begründet, weshalb sie eine Freiheitsstrafe von neun Monaten als angemessen erachtet. Die Berufungsinstanz fällt gemäss Art. 408 StPO ein neues Urteil und hat die Strafe nach ihrem eigenen Ermessen festzusetzen. Dabei hat sie nicht auf die erstinstanzliche Strafzumessung abzustellen (Urteile 6B 521/2019 vom 23. Oktober 2019 E. 1.5; 6B 1359/2016 vom 18. Mai 2017 E. 2.5; 6B 634/2016 vom 30. August 2016 E. 2.4; 6B 1252/2014 vom 4. Mai 2015 E. 4.3 mit Hinweis).

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Juni 2020

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Bianchi

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
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³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 3 Rispetto della dignità umana e correttezza - 1 In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
¹	In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
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SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 107 Diritto di essere sentiti - 1 Le parti hanno il diritto di essere sentite; segnatamente, hanno il diritto di:
¹	Le parti hanno il diritto di essere sentite; segnatamente, hanno il diritto di:
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^c	far capo a un patrocinatore;
^d	esprimersi sulla causa e sulla procedura;
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²	Le autorità penali rendono attente ai loro diritti le parti prive di conoscenze giuridiche.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 6 Principio della verità materiale - 1 Le autorità penali accertano d'ufficio tutti i fatti rilevanti per il giudizio, sia riguardo al reato sia riguardo all'imputato.
¹	Le autorità penali accertano d'ufficio tutti i fatti rilevanti per il giudizio, sia riguardo al reato sia riguardo all'imputato.
²	Esse esaminano con la medesima cura le circostanze a carico e a discarico.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
¹	Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
²	La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 49 - 1 Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
¹	Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
²	Se deve giudicare un reato che l'autore ha commesso prima di essere stato condannato per un altro fatto, il giudice determina la pena complementare in modo che l'autore non sia punito più gravemente di quanto sarebbe stato se i diversi reati fossero stati compresi in un unico giudizio.
³	Nella commisurazione della pena unica secondo i capoversi 1 e 2, i reati che l'autore avesse commesso prima di aver compiuto i diciott'anni non devono incidere più di quanto sarebbe stato se fossero stati giudicati singolarmente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 408 Nuova sentenza - 1 Se entra nel merito dell'appello, il tribunale d'appello pronuncia una nuova sentenza che si sostituisce a quella di primo grado.
¹	Se entra nel merito dell'appello, il tribunale d'appello pronuncia una nuova sentenza che si sostituisce a quella di primo grado.
²	Il tribunale d'appello decide entro 12 mesi.270

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.