6B_132/2020 - 2020-06-29 - Infractions - Diebstahl, Betrug, üble Nachrede, versuchte Nötigung etc.; Strafzumessung; Beschleunigungsgebot etc.

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 132/2020

Urteil vom 29. Juni 2020

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Muschietti,
Gerichtsschreiberin Bianchi.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Diebstahl, Betrug, üble Nachrede, versuchte
Nötigung etc.; Strafzumessung; Beschleunigungsgebot,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 17. September 2019 (ST.2018.81-SK3 / Proz. Nr. ST.2015.16503).

Sachverhalt:

A.
Das Kreisgericht St. Gallen sprach A.________ am 12. April 2018 des mehrfachen Betrugs, der versuchten Nötigung, des Diebstahls, der mehrfachen üblen Nachrede, der Beschimpfung und der mehrfachen Widerhandlung gegen das Abfallreglement der Gemeinde St. Gallen schuldig. Von weiteren Vorwürfen der mehrfachen versuchten Nötigung und der mehrfachen Widerhandlung gegen das Abfallreglement der Gemeinde St. Gallen sprach es A.________ frei.
Das Kreisgericht verurteilte A.________ zu einer bedingten Freiheitsstrafe von neun Monaten und zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je Fr. 30.-- unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren sowie einer Busse von Fr. 300.--.

B.
Das Kantonsgericht St. Gallen bestätigte am 17. September 2019 den Schuldspruch wegen Diebstahls, mehrfachen Betrugs, übler Nachrede zum Nachteil von B.________, versuchter Nötigung und mehrfacher Widerhandlung gegen das Abfallreglement der Gemeinde St. Gallen. Das Verfahren wegen übler Nachrede und Beschimpfung zum Nachteil von C.________ stellte es ein. Von weiteren Vorwürfen der mehrfachen versuchten Nötigung und Widerhandlungen gegen das Abfallreglement der Gemeinde St. Gallen sprach es ihn frei.
Das Kantonsgericht verurteilte A.________ zu einer bedingten Freiheitsstrafe von neun Monaten und einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 30.-- unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren sowie einer Busse von Fr. 300.--.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben und seine Strafe sei zu reduzieren. Eventualiter beantragt er, das Urteil des Kantonsgerichts sei zu bestätigen, die Strafe sei zu reduzieren und er sei vom Vorwurf des Diebstahls freizusprechen. Allenfalls sei er des geringfügigen Diebstahls schuldig zu sprechen. Ferner beantragt er, das Verfahren sei zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen. A.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unter Verletzung des Willkürverbotes und rechtlichen Gehörs festgestellt.

1.2. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 141 IV 317 E. 5.4). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1). Dies ist der Fall, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht. Erforderlich ist, dass der Entscheid nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (BGE 145 IV 154 E. 1.1; 141 IV 305 E. 1.2; je mit Hinweisen). Für die Willkürrüge gelten erhöhte Begründungsanforderungen (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Es genügt nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (BGE 137 II 353 E. 5.1 mit Hinweisen). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am
angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 144 V 50 E. 4.2; 143 IV 500 E. 1.1; je mit Hinweisen).
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO) räumt dem Betroffenen das persönlichkeitsbezogene Mitwirkungsrecht ein, erhebliche Beweise beizubringen, mit solchen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken. Dem Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der Behörden, die Argumente und Verfahrensanträge der Parteien entgegenzunehmen und zu prüfen sowie die ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzunehmen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Untersuchungsgrundsatzes im Sinne von Art. 6 StPO liegt nicht vor, wenn eine Behörde auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil sie aufgrund der bereits abgenommenen Beweise ihre Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener (antizipierter) Beweiswürdigung annehmen kann, dass ihre Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 141 I 60 E. 3.3; 138 V 125 E. 2.1; je mit Hinweisen; Urteil 6B 478/2020 12. Juni 2020 E. 1.4).

1.3.

1.3.1. Der Beschwerdeführer macht betreffend die Verurteilung wegen Diebstahls geltend, die Vorinstanz sei in willkürlicher Art und Weise von einer Deliktsumme von Fr. 995.90 anstatt Fr. 187.-- ausgegangen. Die Vorinstanz stellte fest, der Beschwerdeführer habe am 17. Februar 2016 aus dem verschlossenen Briefkasten des Lokals D.________ ein Täschchen, welches Bargeld und Abrechnungsbelege enthielt, entwendet und das Bargeld an sich genommen. Sowohl auf der mit dem Täschchen in einem Schacht aufgefundenen Abrechnungsquittung sowie der Systemabrechnung sei die Summe von Fr. 995.90 aufgeführt gewesen (angefochtenes Urteil S. 35 f.). Der im Rahmen einer gerichtlichen Einigung in einem anderen Verfahren von E.________ akzeptierte Betrag von Fr. 187.-- und die für das vorliegende Verfahren abgegebene Desinteresse-Erklärung deuteten nicht darauf hin, dass sich im Täschchen lediglich Fr. 187.-- befunden hätten. Ein Vergleichsbetrag könne bekanntlich unter Berücksichtigung mehrerer Aspekte vereinbart werden. Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Seine Ausführungen sind rein appellatorisch, weswegen nicht darauf einzutreten ist. Im Übrigen verkennt der Beschwerdeführer, dass sich der für die Beurteilung
relevante Deliktsbetrag durch seine Zahlung im Rahmen des gerichtlichen Vergleichs nicht reduziert.
Sofern der Beschwerdeführer mit Hinweis auf die Desinteresse-Erklärung vorbringt, das Verfahren wegen Diebstahls sei nicht weiterzuführen, ist ihm nicht zu folgen. Bei dem ihm vorgeworfenen Diebstahl handelt es sich um ein Offizialdelikt, welches ungeachtet einer Desinteresse-Erklärung zu verfolgen ist (vgl. Urteil 1B 191/2008 vom 29. Juli 2008 E. 5.3). Schliesslich vermag der Beschwerdeführer mit der pauschalen Bestreitung seiner eventualvorsätzlichen Vorgehensweise den Begründungsanforderungen nicht zu genügen.

1.3.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, indem sie den von ihm gestellten Antrag, den Serviceangestellten des Lokals D.________ F.________ zu befragen, abgelehnt und von einer Konfrontationseinvernahme mit dem ihn belastenden E.________ abgesehen habe. Angesichts der Abrechnungsquittung, der Systemabrechnung sowie den Aussagen in den Akten von F.________, wonach dieser am besagten Abend den Betrag von Fr. 191.70 einkassiert hatte, konnte die Vorinstanz von der vom Beschwerdeführer beantragten Einvernahme von F.________ absehen, ohne damit das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers zu verletzen (angefochtenes Urteil S. 38). Im Übrigen hat die Vorinstanz nicht auf die den Beschwerdeführer belastenden Aussagen von E.________ abgestellt, weswegen eine Konfrontationseinvernahme nicht erforderlich war.

1.4. Betreffend die Verurteilung wegen Betrugs zum Nachteil von G.________ stellt die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe G.________ anfangs Februar 2015 via einem Online-Verkaufsportal Reka-Checks verkauft. Nachdem G.________ ihm den Kaufpreis überwiesen und ihn mehrfach zum Versand der Reka-Checks aufgefordert habe, habe der Beschwerdeführer ihm anstelle der Reka-Checks einen Schreibblock zugestellt. Damit habe der Beschwerdeführer vortäuschen wollen, dass sich im Briefumschlag Reka-Checks befunden hätten. Der Beschwerdeführer bringt dagegen pauschal vor, er habe niemanden schädigen wollen und kein komplexes Lügengebäude aufgebaut. Damit vermag er den Rügeanforderungen nicht zu genügen, weswegen auf seine Vorbringen nicht einzutreten ist. Dasselbe gilt, wenn der Beschwerdeführer darlegt, wie seiner Ansicht nach die Aussagen des Zeugens H.________ zu würdigen gewesen wären, ohne sich dabei mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen.

1.5. Schliesslich beanstandet der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung in Bezug auf die Verurteilung wegen versuchter Nötigung zum Nachteil von B.________. Er weist darauf hin, die zur Eintreibung einer Geldsumme gemachten Äusserungen, wonach B.________ eine ehemalige Prostituierte sei und hohe Schulden habe, entsprächen der Wahrheit. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung vermag er damit nicht in Frage zu stellen, zumal die Vorinstanz den Entlastungsbeweis nach Art. 173 Ziff. 3 StGB nicht zugelassen hat.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer kritisiert die Strafzumessung. Er beanstandet, die Vorinstanz habe einen Zeitungsartikel vom 27. Februar 2018 nicht berücksichtigt und ihm das Bestreiten des Deliktbetrages angelastet. Zudem habe die Vorinstanz seine Strafe aufgrund der Verfahrensdauer nicht hinreichend reduziert.

2.2. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff . StGB und die an sie gestellten Begründungsanforderungen wiederholt dargelegt (BGE 144 IV 217 E. 3; 141 IV 61 E. 6.1; 136 IV 55 E. 5.4 ff.; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Entsprechendes gilt für die Bildung der Einsatz- und der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB in Anwendung des Asperationsprinzips (BGE 144 IV 313 E. 1.1, 217 E. 2.2 und E. 3; 141 IV 61 E. 6.1.2; je mit Hinweisen).
Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 144 IV 313 E. 1.2; 136 IV 55 E. 5.6; je mit Hinweisen).

2.3. Der Beschwerdeführer kritisiert, dass die Vorinstanz einen Zeitungsartikel vom 27. Februar 2018 nicht berücksichtigt hat. In dem Zeitungsartikel werden die in der Anklage der Staatsanwaltschaft enthaltenen Vorwürfe der versuchten Nötigung thematisiert. Ob der mit vorliegender Beschwerde eingereichte Zeitungsartikel im bundesgerichtlichen Verfahren zu berücksichtigen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG), kann offen gelassen werden. Das Bundesgericht kann ein angefochtenes Urteil auch bestätigen, wenn dieses in Bezug auf die Erwägungen zum Strafmass einzelne Unklarheiten und Unvollkommenheiten enthält, solange sich die Strafe unter Beachtung aller relevanten Faktoren im Rahmen des dem Sachgericht zustehenden Ermessens hält (Urteile 6B 603/2018 vom 7. Juni 2019 E. 3.3.3; 6B 988/2017 vom 26. Februar 2018 E. 2.4; 6B 341/2007 vom 17. März 2008 E. 8.4, nicht publ. in: BGE 134 IV 97; 6B 202/2010 vom 31. Mai 2010 E. 6.3.4, nicht publ. in: BGE 136 IV 117). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann die Verletzung der Unschuldsvermutung und Vorverurteilung von Tatverdächtigen in der Medienberichterstattung je nach Schwere der Rechtsverletzung als Strafzumessungsgrund gewichtet werden. Dabei hat der Beschuldigte darzutun, dass und inwiefern er
durch die Medienberichterstattung vorverurteilt worden ist (BGE 128 IV 97 E. 3b/aa und bb; Urteile 6B 800/2016 vom 25. Oktober 2017 E. 1.3; 6B 958/2016 vom 19. Juli 2017 E. 5.3.3; 6B 1110/2014 vom 19. August 2015 E. 4.3, nicht publ. in: BGE 141 IV 329). Die Vorinstanz hat indes im Rahmen der Strafzumessung nicht jeden Zeitungsartikel aufzugreifen, sondern kann sich dabei auf strafzumessungsrelevante Medienbeiträge beschränken. Dass es sich bei dem vorgebrachten Zeitungsartikel um einen derartigen Beitrag handelt, lässt sich den pauschal gehaltenen Ausführungen des Beschwerdeführers aber nicht entnehmen.

2.4. Der Beschwerdeführer beanstandet, dass die Vorinstanz das Bestreiten des Deliktbetrages (oben, E. 1.3.1) als einen Hinweis auf seine fehlende Reue berücksichtigt hat. Er macht geltend, das Bestreiten des Deliktbetrages dürfe ihm nicht zum Nachteil gereichen. Auch dieses Argument dringt nicht durch. Ein hartnäckiges Bestreiten kann im Rahmen der Strafzumessung auf fehlende Einsicht und Reue hinweisen und straferhöhend gewertet werden (BGE 113 IV 56 E. 4c S. 57; Urteil 6B 1028/2019 vom 19. Dezember 2019 E. 3.3.3). Es ist nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen überschritten oder sich von einem nicht massgebenden Kriterium hat leiten lassen.
Was der Beschwerdeführer aus seinem Hinweis auf die dem vom Betrug Geschädigten I.________ bezahlte Summe von Fr. 900.-- ableitet, lässt sich seinen Ausführungen nicht entnehmen, weswegen darauf nicht einzutreten ist.

2.5. Sofern der Beschwerdeführer eine Verletzung des Beschleunigungsgebots rügt, genügt er den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht. So weist er etwa auf die Dauer zwischen Anzeige und Anklage hin, ohne sich mit den Erwägungen der Vorinstanz in diesem Zusammenhang zu befassen. Ferner beanstandet er, die Vorinstanz habe wie die Erstinstanz eine Freiheitsstrafe von neun Monaten ausgesprochen, obwohl sie die Dauer des Berufungsverfahrens strafmindernd gewertet habe. Die Vorinstanz hat sich eingehend mit den relevanten Strafzumessungsfaktoren befasst und hat nachvollziehbar begründet, weshalb sie eine Freiheitsstrafe von neun Monaten als angemessen erachtet. Die Berufungsinstanz fällt gemäss Art. 408 StPO ein neues Urteil und hat die Strafe nach ihrem eigenen Ermessen festzusetzen. Dabei hat sie nicht auf die erstinstanzliche Strafzumessung abzustellen (Urteile 6B 521/2019 vom 23. Oktober 2019 E. 1.5; 6B 1359/2016 vom 18. Mai 2017 E. 2.5; 6B 634/2016 vom 30. August 2016 E. 2.4; 6B 1252/2014 vom 4. Mai 2015 E. 4.3 mit Hinweis).

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Juni 2020

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Bianchi

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 3 Respect de la dignité et procès équitable - 1 Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
¹	Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
²	Elles se conforment notamment:
^a	au principe de la bonne foi;
^b	à l'interdiction de l'abus de droit;
^c	à la maxime voulant qu'un traitement équitable et le droit d'être entendu soient garantis à toutes les personnes touchées par la procédure;
^d	à l'interdiction d'appliquer des méthodes d'enquête qui sont attentatoires à la dignité humaine.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 107 Droit d'être entendu - 1 Une partie a le droit d'être entendue; à ce titre, elle peut notamment:
¹	Une partie a le droit d'être entendue; à ce titre, elle peut notamment:
^a	consulter le dossier;
^b	participer à des actes de procédure;
^c	se faire assister par un conseil juridique;
^d	se prononcer au sujet de la cause et de la procédure;
^e	déposer des propositions relatives aux moyens de preuves.
²	Les autorités pénales attirent l'attention des parties sur leurs droits lorsqu'elles ne sont pas versées dans la matière juridique.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 6 Maxime de l'instruction - 1 Les autorités pénales recherchent d'office tous les faits pertinents pour la qualification de l'acte et le jugement du prévenu.
¹	Les autorités pénales recherchent d'office tous les faits pertinents pour la qualification de l'acte et le jugement du prévenu.
²	Elles instruisent avec un soin égal les circonstances qui peuvent être à la charge et à la décharge du prévenu.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 173 - 1. Quiconque, en s'adressant à un tiers, accuse une personne ou jette sur elle le soupçon de tenir une conduite contraire à l'honneur, ou de tout autre fait propre à porter atteinte à sa considération,
¹	Quiconque, en s'adressant à un tiers, accuse une personne ou jette sur elle le soupçon de tenir une conduite contraire à l'honneur, ou de tout autre fait propre à porter atteinte à sa considération,
²	L'auteur n'encourt aucune peine s'il prouve que les allégations qu'il a articulées ou propagées sont conformes à la vérité ou qu'il a des raisons sérieuses de les tenir de bonne foi pour vraies.
³	L'auteur n'est pas admis à faire ces preuves et il est punissable si ses allégations ont été articulées ou propagées sans égard à l'intérêt public ou sans autre motif suffisant, principalement dans le dessein de dire du mal d'autrui, notamment lorsqu'elles ont trait à la vie privée ou à la vie de famille.
⁴	Si l'auteur reconnaît la fausseté de ses allégations et les rétracte, le juge peut atténuer la peine ou renoncer à prononcer une peine.
⁵	Si l'auteur ne fait pas la preuve de la vérité de ses allégations ou si elles sont contraires à la vérité ou si l'auteur les rétracte, le juge le constate dans le jugement ou dans un autre acte écrit.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 49 - 1 Si, en raison d'un ou de plusieurs actes, l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre, le juge le condamne à la peine de l'infraction la plus grave et l'augmente dans une juste proportion. Il ne peut toutefois excéder de plus de la moitié le maximum de la peine prévue pour cette infraction. Il est en outre lié par le maximum légal de chaque genre de peine.
¹	Si, en raison d'un ou de plusieurs actes, l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre, le juge le condamne à la peine de l'infraction la plus grave et l'augmente dans une juste proportion. Il ne peut toutefois excéder de plus de la moitié le maximum de la peine prévue pour cette infraction. Il est en outre lié par le maximum légal de chaque genre de peine.
²	Si le juge doit prononcer une condamnation pour une infraction que l'auteur a commise avant d'avoir été condamné pour une autre infraction, il fixe la peine complémentaire de sorte que l'auteur ne soit pas puni plus sévèrement que si les diverses infractions avaient fait l'objet d'un seul jugement.
³	Si l'auteur a commis une ou plusieurs infractions avant l'âge de 18 ans, le juge fixe la peine d'ensemble en application des al. 1 et 2 de sorte qu'il ne soit pas plus sévèrement puni que si les diverses infractions avaient fait l'objet de jugements distincts.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 408 Nouveau jugement - 1 Si la juridiction d'appel entre en matière, elle rend un nouveau jugement qui remplace le jugement de première instance.
¹	Si la juridiction d'appel entre en matière, elle rend un nouveau jugement qui remplace le jugement de première instance.
²	La juridiction d'appel statue dans les douze mois.275

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.