9C_862/2017 - 2018-06-29 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 862/2017

Urteil vom 29. Juni 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Noëlle Cerletti,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 26. September 2017 (IV.2016.01387).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1959 geborene A.________ arbeitete seit Januar 2009 in einem Vollpensum als Deckenmonteurin bei der B.________ GmbH. Im November 2014 meldete sie sich unter Hinweis auf seit 20. Juli 2012 bestehende Beschwerden an den oberen Extremitäten bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich klärte die medizinischen und die erwerblichen Verhältnisse, zu welchem Zweck sie auch die Akten des Krankentaggeldversicherers beizog. In einer Mitteilung vom 5. Mai 2015 schloss sie die Eingliederungsbemühungen ab mit der Begründung, die Versicherte fühle sich ausserstande, bei Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken, und verzichte auf Unterstützung im Bereich Arbeitsvermittlung; sie sei rentenausschliessend eingliederbar.

A.b. Im Januar 2016 ersuchte A.________ die Verwaltung um Wiederaufnahme der Eingliederungsmassnahmen bzw. um Prüfung einer Rente. In einer Mitteilung vom 7. April 2016 hielt die IV-Stelle fest, dass berufliche Eingliederungsmassnahmen nicht möglich seien, weil die Versicherte sich dazu aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sehe. Es werde geprüft, ob sie Anspruch auf eine Rente habe. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch mit der Begründung, die Versicherte sei in leichteren Tätigkeiten voll arbeitsfähig (Verfügung vom 10. November 2016).

B.
Beschwerdeweise liess A.________ die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache mindestens einer halben Invalidenrente sowie eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur Neubeurteilung beantragen. Mit Entscheid vom 26. September 2017 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Beschwerde ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit den Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu prüfen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 142 II 369 E. 4.3 S. 380; 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (vgl. Urteil 9C 753/2015 vom 20. April 2016 E. 1).

1.3. Die Rüge des fehlerhaft festgestellten Sachverhalts bedarf einer qualifizierten Begründung (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Es reicht nicht aus, in allgemeiner Form Kritik daran zu üben oder einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern. Die Rüge und ihre qualifizierte Begründung müssen in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein. Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt, indem sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente verneint.

2.2. Im angefochtenen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG), zur Ermittlung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten anhand der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f.) sowie zum Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Nach einlässlicher und sorgfältiger Würdigung der medizinischen Akten erkannte die Vorinstanz, es sei auf den (im Auftrag des Krankentaggeldversicherers erstellten) Bericht des Zentrums C.________ vom Januar 2015, dem volle Beweiskraft zukomme, abzustellen. Die seitens der Versicherten für die der Beurteilung des Zentrums C.________ folgende Zeit geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei nicht ausgewiesen. Auf dieser Grundlage stellte die Vorinstanz fest, wegen einer chronischen degenerativen Erkrankung der Schultergelenke und einer entzündlichen Erkrankung der Gelenkskapsel beider Schultern, begleitet von einem Impingementsyndrom, könne die Versicherte zwar die angestammte Tätigkeit als Deckenmonteurin nicht mehr ausüben, jedoch sei sie für wechselpositionierende leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ohne Bewegung von schweren Lasten, ohne Stossen und Ziehen, ohne Arbeiten auf oder über Schulterhöhe sowie mit zusätzlichen über den Tag verteilten Pausen von 1 ½ bis 2 Stunden zu 80 % arbeitsfähig.
Unter Zugrundelegung dieser Verhältnisse ermittelte das kantonale Gericht anhand von Tabellenlöhnen (Lohnstrukturerhebung [LSE] 2014) ein Invalideneinkommen von Fr. 43'242.-. Diesem stellte es ein nach Massgabe des zuletzt erzielten Lohnes errechnetes Valideneinkommen von Fr. 66'965.- gegenüber und gelangte so zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von gerundet 35 %.

3.2. Die Beschwerde richtet sich in erster Linie gegen die vorinstanzliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit im Sinne des funktionellen Leistungsvermögens, welche indessen für das Bundesgericht verbindlich ist, es sei denn, sie sei willkürlich oder sonst wie in Verletzung von Bundesrecht erfolgt (vgl. E. 1.1 und 1.2). Die Versicherte vermag nicht darzutun, inwiefern die Vorinstanz den massgeblichen medizinischen Sachverhalt aufgrund des Berichts des Zentrums C.________ vom Januar 2015 offensichtlich unrichtig wiedergegeben haben soll:

3.2.1. Die Beschwerdeführerin bringt vor, in E. 5.2.1 und 5.2.3 des angefochtenen Entscheides werde aktenwidrig festgestellt, Dr. med. D.________, Oberärztin Orthopädie, Obere Extremitäten, Klinik E.________, habe ihr im Bericht vom 10. Mai 2016 in einer optimal angepassten Tätigkeit mit Arbeiten unterhalb der Horizontalen ohne körperferne Belastungen keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bescheinigt. Aus dem Umstand, dass sich Dr. med. D.________ nur zum Belastungsprofil und explizit nicht auch zur Frage, in welchem zeitlichen Umfang der Versicherten eine entsprechende Tätigkeit zumutbar sein soll, geäussert hatte, leitete die Vorinstanz ab, die Ärztin sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten ausgegangen. Diese Schlussfolgerung ist jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig (vgl. E. 1.2). Ohnehin aber stellte die Vorinstanz letztlich nicht auf die Zumutbarkeitsbeurteilung der Dr. med. D.________ ab, sondern auf die für die Versicherte (mit einer geschätzten Arbeitsfähigkeit von 80 statt 100 %) vorteilhaftere gemäss dem Bericht des Zentrums C.________ vom Januar 2015.

3.2.2. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Schulterbeschwerden hätten sich verschlimmert und es sei eine Bein- und Fussproblematik hinzugekommen, wurde bereits im angefochtenen Entscheid verbindlich festgestellt, dass sich aus den einschlägigen medizinischen Berichten, mit denen sich die Vorinstanz einlässlich auseinandergesetzt hat, bis zum massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses (10. November 2016) keine Anhaltspunkte für die behauptete Verschlechterung des Gesundheitszustandes ergeben. Die Versicherte beschränkt sich darauf, den entsprechenden vorinstanzlichen Erwägungen ihre eigene, abweichende Beweiswürdigung gegenüberzustellen, womit sie unzulässige, rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid übt (vgl. E. 1.3).

3.2.3. Die Beschwerdeführerin erblickt eine Gehörsverletzung darin, dass die Vorinstanz den ihr mit der Replik eingereichten Bericht des Physiotherapeuten vom 8. April 2016 nicht einmal erwähne; aus diesem ergebe sich klar, dass die Behandlung der linken Schulter erst im Jahr 2016 stattgefunden habe. Entgegen der beschwerdeführerischen Darstellung liegt dieser Bericht indessen weder bei den Akten noch finden sich überhaupt Hinweise darauf in der Replik; in deren Beilagenverzeichnis ist lediglich derjenige von Dr. med. F.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 28. April 2017 aufgeführt (dazu E. 3.2.4 nachfolgend). Abgesehen davon, dass dem Bericht neben den aussagekräftigeren ärztlichen Stellungnahmen keine eigenständige Bedeutung zukäme, widerspricht der behauptete Behandlungsbeginn, soweit er denn überhaupt entscheidwesentlich wäre, den Angaben der Physiotherapie vom 19. Januar 2016; danach liess sich die Versicherte wegen Beschwerden der linken Schulter bereits ab 5. Oktober 2015 behandeln.

3.2.4. Nicht beigepflichtet werden kann der Versicherten auch, soweit sie geltend macht, die Vorinstanz wäre aufgrund der Unklarheiten betreffend den Beurteilungszeitpunkt zu einer Nachfrage bei Dr. med. F.________ verpflichtet gewesen. Denn das kantonale Gericht durfte ohne weiteres davon ausgehen, dass sich die Ärztin in ihrem fast ein halbes Jahr nach Verfügungserlass erstatteten Bericht vom 28. April 2017 zu den damals aktuellen und deshalb im vorliegenden Verfahren irrelevanten (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220) gesundheitlichen Beeinträchtigungen geäussert hatte. Dass die Vorinstanz unter den gegebenen Umständen auf zusätzliche Abklärungen verzichtete und den Bericht vom 28. April 2017 unberücksichtigt liess, verletzt kein Bundesrecht.

3.3. Die Beschwerdeführerin kritisiert sodann, das kantonale Gericht habe im Rahmen des Einkommensvergleichs bei der Ermittlung des Invalidenlohnes keinen leidensbedingten Abzug vorgenommen. Sie hält eine Reduktion von 25 % für angezeigt, weil sie anstelle der zuvor verrichteten schweren Arbeit lediglich noch sehr leichte Tätigkeiten ausüben, Deutsch nur sprechen und nicht schreiben könne, keine Arbeitserfahrung bei vielen verschiedenen Arbeitgebern habe und bereits 57 Jahre alt sei.

3.3.1. Wie die Vorinstanz unter Hinweis auf die Rechtsprechung (Urteil 9C 455/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 4.4) zutreffend erkannt hat, rechtfertigt die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu verrichten, hier keine Verminderung des hypothetischen Invalideneinkommens: Der beigezogene Tabellenlohn im tiefsten Niveau umfasst bereits eine Vielzahl von leichten bis mittelschweren Tätigkeiten, wie sie der Beschwerdeführerin zumutbar sind (vgl. E. 3.1; entgegen ihrer Behauptung, sie könne nur noch sehr leichte Tätigkeiten ausüben).

3.3.2. Ein Abzug wegen allfälliger Schwierigkeiten, Deutsch zu schreiben, lässt sich von vornherein nicht rechtfertigen im Hinblick darauf, dass dem Invalideneinkommen der Tabellenlohn für einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art zugrunde gelegt wurde und nicht etwa die von der Beschwerdeführerin (welche im Übrigen seit 30. November 1990 Schweizerin ist und nach eigenen Angaben immerhin über gute mündliche Deutschkenntnisse verfügt) erwähnten Bürotätigkeiten, bei welchen dieser Aspekt eine Rolle spielen könnte (vgl. Urteil 8C 939/2011 vom 13. Februar 2012 E. 5.2.3). Gleiches gilt für die geltend gemachte fehlende Arbeitserfahrung bei vielen verschiedenen Arbeitgebern, weil auch dieser Umstand im Rahmen der beigezogenen Verweisungstätigkeit irrelevant ist.

3.3.3. Nicht beigepflichtet werden kann der Beschwerdeführerin auch, soweit sie einen Abzug aufgrund des Alters für angezeigt hält. Denn auf dem massgebenden hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) werden Hilfsarbeiten grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt (statt vieler: Urteil 9C 134/2016 vom 12. April 2016 E. 5.3 mit Hinweis).

3.4. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt hat, als sie dem Bericht des Zentrums C.________ vom Januar 2015 Beweiskraft beigemessen und für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit darauf abgestellt hat (E. 3.2). Auch hinsichtlich der erwerblichen Seite ist die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung bundesrechtskonform (E. 3.3). Die Beschwerde ist unbegründet.

4.
Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Juni 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.