8C_153/2017 - 2017-06-29 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 153/2017

Urteil vom 29. Juni 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Wirthlin,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Urs Schaffhauser und Thomas Muri,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 19. Januar 2017.

Sachverhalt:

A.
Der 1967 geborene A.________ war bei der B.________ als Handwerker angestellt und bei der Schweizerischen Unfallversicherung (Suva) obligatorisch unfallversichert. Am 25. November 2013 verdrehte er sich das rechte Knie. Am 2. Januar 2014 wurde er im Spital C.________ deswegen operiert. Dieses diagnostizierte im Bericht vom 5. Januar 2014 eine eitrige Bursitis praepatellaris rechts und eine kleine Impressionsfraktur des lateralen Femurkondylus rechts. Am 5. und 7. Februar sowie 26. März 2014 erfolgten weitere operative Eingriffe an diesem Knie. Die Suva kam für die Heilbehandlung und das Taggeld auf. Mit Verfügung vom 15. Dezember 2015 stellte sie ihre Leistungen per 1. Dezember 2015 ein, da die bestehenden Kniebeschwerden rechts nicht mehr unfallbedingt seien. Die Einsprache des Versicherten wies sie mit Entscheid vom 18. Februar 2016 ab.

B.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 19. Januar 2017 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, insbesondere eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung; eventuell sei die Sache zur Ergänzung der Akten an die Suva zurückzuweisen, damit sie nach Einholung eines externen Gutachtens über seinen Leistungsanspruch neu verfüge.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen betreffend den für die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers (Art. 6 UVG) erforderlichen natürlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111, 129 V 177 E. 3.1 f. S. 181) sowie den Wegfall der Unfallkausalität bei Erreichen des Zustands, wie er vor dem Unfall oder ohne diesen bestanden hätte (Status quo sine vel ante; SVR 2016 UV Nr. 18 S. 55, 8C 331/2015 E. 2.1.1), richtig dargelegt. Gleiches gilt bezüglich des massgebenden Beweisgrads der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) und des Beweiswerts von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob die vom kantonalen Gericht bestätigte Leistungseinstellung der Suva per 1. Dezember 2015 vor Bundesgericht standhält.
Das kantonale Gericht erwog im Wesentlichen, gemäss dem Bericht des Kreisarztes med. pract. D.________, Facharzt für Chirurgie FMH, vom 23. Dezember 2014 sei der Beschwerdeführer ab 1. März 2015 ohne Einschränkungen wieder voll arbeitsfähig und bestünden keine unfallkausalen Beschwerden mehr. Diese Einschätzung habe Prof. Dr. med. E.________, FMH Radiologie, Chefarzt, Spital F.________, in der Beurteilung der bildgebenden Abklärungen vom 11. September 2015 bestätigt. Er habe festgehalten, entgegen dem Bericht des Dr. med. G.________, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 17. Februar 2015 habe er morphologisch keine Hinweise für einen Infekt bzw. für ein Übergreifen eines solchen auf die Kniebinnenstrukturen feststellen können. Es bestünden reaktive Veränderungen im Knochenmark auf den Knorpelschäden als Folge des Meniskusdefekts; diese seien degenerativ und damit nicht unfallkausal. Laut der Stellungnahme des med. pract. D.________ vom 26. November 2015 seien die von Dr. med. G.________ erhobenen Befunde unauffällig. In Übereinstimmung mit diesem habe er das reduzierte Meniskusvolumen und die Knorpelschäden als unfallfremd erachtet. Eine Entzündung des Kniegelenks sei nicht aktenkundig und es
sei auch keine entsprechende Therapie durchgeführt worden. Zudem habe med. pract. D.________ auf die Beurteilung des Prof. Dr. med. E.________ verwiesen. Gestützt auf die Einschätzungen des med. pract. D.________ und des Prof. Dr. med. E.________ - so die Vorinstanz weiter - seien die nach wie vor beklagten Kniebeschwerden des Versicherten überwiegend wahrscheinlich nicht mehr natürlich kausal auf den Unfall vom 25. November 2013 zurückzuführen. Hieran änderten die Stellungnahmen des Dr. med. G.________ vom 17. Februar 2015 und 16. März 2016 nichts. Der Versicherungsmediziner der Suva, Dr. med. H.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, habe in der Stellungnahme vom 4. Mai 2016 nämlich richtig ausgeführt, dass die Argumentation des Dr. med. G.________ vom 16. März 2016 bloss eine mögliche Erklärung für die Kniebeschwerden des Versicherten sei. Somit habe die Suva die Leistungen zu Recht per 1. Dezember 2015 eingestellt.

4.
Der Beschwerdeführer macht geltend, Dr. med. G.________ sei ein ausgewiesener Spezialist auf dem Gebiet der Knieleiden. Soweit er zur Bekräftigung dieses Standpunktes neu Ausdrucke seiner im Internet zugänglichen Publikationsliste und Vorträge auflegt, ist dies in prozessualer Hinsicht zulässig (nicht publ. E. 2.3 des Urteils BGE 136 V 395, in SVR 2011 KV Nr. 5 S. 20 [9C 334/2010]). Indessen kann er hieraus vorliegend nichts zu seinen Gunsten ableiten, wie sich aus Folgendem ergibt.

5.
Der Beschwerdeführer bringt vor, bei der Besprechung mit der Suva vom 13. November 2014 habe er seine persistierenden Beschwerden geschildert und mit ihr abgesprochen, ab 17. November 2015 - richtig: 2014 - den (vorsichtigen) Versuch einer Leistungssteigerung (Arbeitsversuch) zu starten. Nicht nachvollziehbar sei deshalb, dass med. pract. D.________ ihn rund einen Monat später im Bericht vom 23. Dezember 2014 von sämtlichen Beschwerden freigesprochen habe. Unberücksichtigt geblieben sei dabei der Verlaufsbericht des Dr. med. I.________, Chirurgie FMH/Sportmedizin SGSM, vom 16. April 2014.
Diese Einwände sind nicht stichhaltig. Denn med. pract. D.________ empfahl im Bericht vom 23. Dezember 2014 noch eine Physiotherapie und erachtete den Beschwerdeführer nicht ab sofort, sondern erst ab 1. März 2015 als voll arbeitsfähig. Hierbei waren ihm die aktuelleren Verlaufsberichte des Dr. med. I.________ vom 10. Juli (von Dr. med. I.________ fälschlich mit dem Datum vom 16. April versehen), 19. August und 17. Oktober 2014 bekannt.

6.

6.1. Prof. Dr. med. E.________ beurteilte im Bericht vom 11. September 2015 im Auftrag des med. pract. D.________ die radiologischen Untersuchungen (Röntgen des rechten Knies vom 2. Januar 2014, natives MRI des rechten Kniegelenks vom 12. März und 7. Oktober 2014 sowie 14. Juli 2015). Der Beschwerdeführer wendet ein, Prof. Dr. med. E.________ habe ihn nicht untersucht und es sei nicht ersichtlich, ob und welche anderen medizinischen Akten ihm vorgelegen hätten. Zudem handle es sich um eine versicherungsinterne Stellungnahme. Deshalb sei sie aus dem Recht zu weisen.

6.2. Dass Prof. Dr. med. E.________ gegenüber der Suva vertrauensärztliche Aufgaben wahrnehmen würde, ist nicht erstellt. Er ist folglich kein versicherungsinterner Arzt bzw. nicht wie ein solcher zu behandeln. Vielmehr wurde ihm die Sache von med. pract. D.________ zur Zusatz-Beurteilung unterbreitet (vgl. auch SVR 2011 UV Nr. 11 S. 39, 8C 693/2010 E. 8.2.1; Urteil 8C 465/2016 vom 31. Oktober 2016 E. 4.1). Prof. Dr. med. E.________ hatte - wie gesagt - lediglich die Aufgabe, zu den bildgebenden Abklärungen Stellung zu nehmen. Dass ihm ein diesbezüglich wesentlicher Bericht nicht vorgelegen hätte, macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Entgegen diesem nahm Prof. Dr. med. E.________ zu der im MRI-Bericht vom 14. Juli 2015 verdachtsweise diagnostizierten Arthrose im Kniegelenk hinreichend Stellung.

6.3. Der Versicherte bemängelt weiter, die Suva habe sich ohne Begründung geweigert, eine Statistik zur Auftragsvergabe an Prof. Dr. med. E.________ herauszugeben. Bereits dies lasse unüberbrückbare Zweifel an seiner Einschätzung entstehen. Zudem habe die Suva damit seinen Gehörsanspruch verletzt, was vorinstanzlich nicht heilbar gewesen sei. Dem ist entgegenzuhalten, dass der regelmässige Beizug eines Experten, die Anzahl der beim selben Arzt in Auftrag gegebenen Gutachten und Berichte sowie das daraus resultierende Honorarvolumen für sich allein genommen keine als Ausstandsgrund zu qualifizierende Abhängigkeit von den IV-Stellen schafft (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 226 f.; SVR 2017 IV Nr. 7 S. 19, 9C 793/2015 E. 4.2). Dies gilt entsprechend auch für die Suva. Ein Ausstandsgrund betreffend Prof. Dr. med. E.________ ist folglich nicht gegeben, weshalb seine Stellungnahme vom 11. September 2015 nicht aus dem Recht zu weisen ist. Auf eine Rückweisung der Sache an die Suva wegen Verletzung der Begründungspflicht ist zu verzichten, da dies zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse des Versicherten an einer beförderlichen Beurteilung der
Sache nicht zu vereinbaren sind (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197; Urteil 8C 714/2016 vom 16. Dezember 2016 E. 5.3).

6.4. Insgesamt erfüllt die Beurteilung des Prof. Dr. med. E.________ vom 11. September 2015 die rechtlichen Beweisanforderungen an einen Aktenbericht (SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63 E. 7.2 [8C 239/2008]; RKUV 1993 Nr. U 167 S. 95 E. 5d; Urteile 8C 843/2014 vom 18. März 2015 E. 5.4 und 8C 394/2014 vom 19. August 2014 E. 4.3), weshalb die Vorinstanz zu Recht darauf abstellte.

7.

7.1. Dr. med. H.________ legte in der Aktenstellungnahme vom 4. Mai 2016 eingehend dar, weshalb die Angaben des Dr. med. G.________ vom 16. März 2016 betreffend die Unfallkausalität der Kniebeschwerden rechts des Versicherten spekulativ seien. Sie stellten keine hinreichende Beurteilungsrundlage dar, um von einem überwiegenden Kausalzusammenhang zu sprechen, wenn ein klinisch und labortechnisch nicht nachzuweisender Kniegelenksinfekt einer Bursitits präpatellaris kausal zuzuordnen sei. Diese Einschätzung des Dr. med. H.________ ist schlüssig und nachvollziehbar. Der Versicherte erhebt dagegen denn auch keine Einwände.
Nicht stichhaltig ist in diesem Lichte sein pauschales Vorbringen, die These eines Low-grade-Infekts sei auch von Dr. med. I.________ im Bericht vom 22. Dezember 2015 geteilt worden. Dies um so weniger, als Dr. med. I.________ hierin ohne nähere Begründung bloss auf die Einschätzung des Dr. med. G.________ verwies. Aus dem Umstand, dass sich die Vorinstanz zu diesem Bericht nicht äusserte, kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn das Bundesgericht kann nicht abgehandelte Aktenstücke selber würdigen und beurteilen, ob die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung zu korrigieren ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; Urteil 8C 492/2013 vom 10. Februar 2014 E. 5.4).

7.2. Der Beschwerdeführer rügt, mit Einsprache vom 27. Januar 2016 habe er verlangt, dass die Suva eine Replik des Dr. med. G.________ zu den Berichten des Prof. Dr. med. E.________ vom 11. September 2015 und des med. pract. D.________ vom 26. November 2015 einhole. Indem sie und die Vorinstanz diesem Antrag nicht gefolgt seien, hätten sie den Gehörsanspruch, das Gebot der Waffengleichheit und die Untersuchungsmaxime verletzt. Dem kann nicht beigepflichtet werden. Die Vorinstanz hat nämlich richtig erkannt, die vom Beschwerdeführer eingeholte Stellungnahme des Dr. med. G.________ vom 16. März 2016 zeige, dass er zu keinen neuen Erkenntnissen gelangt sei, sondern in nicht überzeugender Weise an seiner Auffassung festgehalten habe (vgl. E. 7.1 hiervor). Demnach ist es nicht zu beanstanden, dass sie von ihm in antizipierter Beweiswürdigung (hierzu vgl. E. 8 hiernach) keine weitere Stellungnahme einholte.

8.
Insgesamt bestehen keine Anhaltspunkte, die auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Beurteilungen des med. pract. D.________ vom 23. Dezember 2014 und 26. November 2015 sowie des Dr. med. H.________ vom 4. Mai 2016 wecken, weshalb die Vorinstanz zu Recht darauf abstellte und die Leistungseinstellung per 1. Dezember 2015 bestätigte (vgl. E. 3 hiervor). Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, durfte darauf verzichtet werden. Dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) noch gegen den Grundsatz der Waffengleichheit (Art. 6 EMRK) noch gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. Beweisabnahme (Art. 29 Abs. 2 BV; antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteile 8C 71/2017 vom 20. April 2017 E. 12 und 9C 387/2016 vom 24. Oktober 2016 E. 4). Von willkürlicher Beweiswürdigung der Vorinstanz kann keine Rede sein.

9.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Juni 2017

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 6 Généralités - 1 Si la présente loi n'en dispose pas autrement, les prestations d'assurance sont allouées en cas d'accident professionnel, d'accident non professionnel et de maladie professionnelle.
¹	Si la présente loi n'en dispose pas autrement, les prestations d'assurance sont allouées en cas d'accident professionnel, d'accident non professionnel et de maladie professionnelle.
²	L'assurance alloue aussi ses prestations pour les lésions corporelles suivantes, pour autant qu'elles ne soient pas dues de manière prépondérante à l'usure ou à une maladie:
^a	les fractures;
^b	les déboîtements d'articulations;
^c	les déchirures du ménisque;
^d	les déchirures de muscles;
^e	les élongations de muscles;
^f	les déchirures de tendons;
^g	les lésions de ligaments;
^h	les lésions du tympan.21
³	L'assurance alloue en outre ses prestations pour les lésions causées à l'assuré victime d'un accident lors du traitement médical (art. 10).

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.