6B_10/2011 - 2011-03-29 - Infractions - Verkehrsregelverletzung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_10/2011

Urteil 29. März 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiber Faga.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Oskar Müller,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Verkehrsregelverletzung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 26. Oktober 2010.

Sachverhalt:

A.
Am 23. September 2008 ereignete sich auf der Hardturmstrasse in Zürich (stadtauswärts, Verzweigung Hardturm-/Förrlibuckstrasse) eine Kollision zwischen dem Personenwagen von X.________ und dem Lastwagen von A.________. Der Lastwagen stand auf der linken Spur als drittes Fahrzeug vor einem Rotlicht. X.________ näherte sich von hinten der Lichtsignalanlage, wechselte vom mittleren auf den linken Fahrstreifen und hielt, schräg auf zwei Spuren stehend, vor dem Lastzug an. Als die Ampel auf Grün schaltete, fuhren beide Fahrzeuge an. Dabei touchierte der Lastwagen das Fahrzeug von X.________. Diesem wird zur Last gelegt, beim Einfügen vom mittleren in den linken Fahrstreifen A.________ den Vortritt nicht gewährt zu haben.

B.
Das Stadtrichteramt Zürich bestrafte X.________ mit Verfügung vom 11. November 2008 wegen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 SVG und auferlegte ihm eine Busse in der Höhe von Fr. 300.--. X.________ stellte das Begehren um gerichtliche Beurteilung, worauf der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Zürich am 1. Dezember 2009 die Strafverfügung im Schuld- und Strafpunkt bestätigte. Die von X.________ dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 26. Oktober 2010 ab.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich sei aufzuheben, und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
1.1 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche (Art. 9 BV) respektive eine fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 95 BGG) vor. Zudem rügt er die Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) und des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV).

1.2 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39).
Ebenfalls unter dem Gesichtspunkt der Willkür prüft das Bundesgericht, inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt hat. Diese aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Maxime wurde wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 f. mit Hinweisen).

1.3 Wird die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) gerügt, gelten qualifizierte Anforderungen an die Begründung. Dies prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur, wenn eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und substanziiert begründet worden ist. Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; 135 III 232 E. 1.2 S. 234; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer macht unter Ziffer III.1. seiner Beschwerde eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend (Beschwerde S. 4). Seine Rüge begründet er nicht. Ebenso wenig genügt die Beschwerde den qualifizierten Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG, soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Vorinstanz präzisiere nicht, wie sich die mittelschwere Beeinträchtigung des Vortrittsberechtigten bestimme (Beschwerde S. 12 f.). Darauf ist nicht einzutreten. Im Übrigen legt die Vorinstanz dar, weshalb der Beschwerdeführer ihrer Ansicht nach den Lastwagenfahrer in rechtserheblicher Weise beeinträchtigt haben soll. Die Rüge wäre deshalb, könnte darauf eingetreten werden, abzuweisen.

1.4 Die Vorinstanz würdigt im Rahmen der Sachverhaltsermittlung die Aussagen der zwei involvierten Fahrzeuglenker sowie die Unfallaufnahmen der Fahrzeuge. Sie geht von folgendem Sachverhalt aus: A.________ stand mit dem Lastwagen auf dem linken Fahrstreifen vor einem Rotlicht. Vor ihm befanden sich zwei Fahrzeuge. Zwischen dem Lastzug und dem vorderen Fahrzeug war nicht genügend Platz vorhanden, um dort vollständig einzuspuren. Insbesondere kann ein Abstand von 1 ½ bis 2 Wagenlängen ausgeschlossen werden. Der Beschwerdeführer näherte sich von hinten auf dem mittleren Streifen. Er wechselte, da seine Fahrbahn wegen Unterhaltsarbeiten blockiert war, von der mittleren auf die linke Spur und hielt unmittelbar vor dem Lastwagen an, ohne die Sichtverhältnisse dessen Fahrers zu beachten und ohne dass ihm dieser ein entsprechendes Zeichen gegeben hätte. Dabei stand sein Fahrzeug schräg, halb auf der linken und halb auf der mittleren Spur. Als die Lichtsignalanlage auf Grün schaltete, touchierte der anfahrende Lastwagen mit dem rechten Teil der Stossstange das Fahrzeug des Beschwerdeführers hinten links (angefochtenes Urteil S. 8 ff.).

1.5 Die vom Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Beweiswürdigung erhobenen Einwände (Beschwerde S. 4 ff.) haben appellatorischen Charakter, stellt er doch der Würdigung der Vorinstanz lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüber, ohne zu erörtern, inwiefern der angefochtene Entscheid (auch) im Ergebnis verfassungswidrig sein sollte. Dies trifft beispielsweise auf seine Behauptung zu, er habe den Abstand vom Lastwagen zum vorderen Fahrzeug unwiderlegt mit 1 ½ bis 2 Wagenlängen angegeben (Beschwerde S. 8). Ein solches Vorbringen ist unbehelflich und ungeeignet, Willkür darzutun.
Zudem rügt der Beschwerdeführer wiederholt die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als unzutreffend, jedoch gibt er diese nicht korrekt wieder. Beispielsweise weist er darauf hin, dass die Fahrzeuge vor dem Rotlicht stillstanden und die Kollision erst nach dem Wechsel zur Grünphase respektive nach dem Anfahren der Fahrzeuge geschehen sei (Beschwerde S. 6). Gegenteiliges stellt die Vorinstanz aber nicht fest. Ebenso wenig trifft zu, dass diese annehme, er habe mit seinem Fahrzeug parallel zur Fahrbahn gestanden (Beschwerde S. 8). Vielmehr stützt sich die Vorinstanz auf seine Darstellung, wonach er beim Rotlicht schräg, halb auf der linken und halb auf der rechten Spur, zum Stehen gekommen sei, bevor er nach dem Halt weitergefahren sei (angefochtenes Urteil S. 9).
Seine Ausführungen sind zudem teilweise widersprüchlich. Er behauptet, entgegen den vorinstanzlichen Feststellungen zum Unfallzeitpunkt sich in die Kolonne eingeordnet zu haben. Gleichzeitig hält er fest, rechts versetzt in der Spur und parallel zur Fahrbahn gefahren zu sein (Beschwerde S. 7). Sinngemäss behauptet der Beschwerdeführer, dass er unmittelbar vor der Kollision gleichzeitig auf zwei Spuren fuhr (und nicht im rechten Bereich innerhalb der linken Spur). Dies stimmt mit seiner Schilderung im kantonalen Berufungsverfahren überein, wonach er sich im Zeitpunkt des Unfalls noch nicht vollständig in der linken Spur befunden habe (act. 44 S. 5). Entsprechendes ergibt sich auch anhand der Beschädigungen an den Fahrzeugen. Die Vorinstanz schliesst gestützt auf die Schäden, dass der Beschwerdeführer nicht seitwärts auf seiner ursprünglichen Fahrbahn hätte überholt werden können. Deshalb vermag dessen Behauptung, sich in die Kolonne eingeordnet zu haben, nicht zu überzeugen respektive die vorinstanzliche Beweiswürdigung in Frage zu stellen.
Der Beschwerdeführer bringt zudem vor, der Lastwagenfahrer habe ihn erst nach der Kollision bemerkt. Dies blende die Vorinstanz aus (Beschwerde S. 6 f.). Soweit er damit eine unvollständige Sachverhaltsfeststellung rügen wollte, ist nicht erkennbar, inwiefern dieser Umstand im Rahmen der angewendeten Rechtsnormen erheblich sein sollte (E. 2.2 nachfolgend).
Dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen sollte, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf. Ebenso wenig ist eine Verletzung der Unschuldsvermutung ersichtlich. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegründet, soweit sie den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG überhaupt zu genügen vermag.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Bundesrecht (Art. 44 Abs. 1 SVG). Die Rechtsprechung billige im dichteren Innerortsverkehr und wohl auch, wenn ein Verkehrsteilnehmer wegen einer blockierten Spur gezwungen sei, den Fahrstreifen zu wechseln, eine flexible Handhabung des Vortrittsrechts zu. Er habe den vor dem Rotlicht stehenden Lastwagen nicht behindert. Als er in die Lücke gefahren sei und sein Fahrzeug zum Stehen gebracht habe, sei der Fahrspurwechsel abgeschlossen gewesen. Eine Behinderung setze voraus, dass sich der Vortrittsberechtigte in Fahrt befinde. Dies sei hier nicht der Fall. Ebenso wenig habe er den Lastwagen bei der Anfahrt behindert.
Es möge zutreffen, dass ein Lastwagen einen toten Winkel habe. Hingegen habe er mit seinem Fahrzeug vor der Anfahrt in schräger Position vor dem Lastzug gestanden. Der Lastwagenführer habe ihn deshalb vor der Anfahrt sehen müssen. Würde ein Wechsel des Fahrstreifens Sichtkontakt voraussetzen, könnte im täglichen Verkehr kein solches Manöver vorgenommen werden (Beschwerde S. 9 ff.).
2.2
2.2.1 Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Er darf auf Strassen, die für den Verkehr in gleicher Richtung in mehrere Fahrstreifen unterteilt sind, seinen Streifen nur verlassen, wenn er dadurch den übrigen Verkehr nicht gefährdet (Art. 44 Abs. 1 SVG). Art. 44 SVG stellt eine Vortrittsregel dar. Dem seinen Streifen oder seine Kolonne beibehaltenden Führer steht der Anspruch auf unbehinderte Fortsetzung seiner Fahrt zu (Hans Giger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 7. Aufl. 2008, N. 2 zu Art. 44 SVG).
Gemäss den Erwägungen des erstinstanzlichen Einzelrichters, auf welche die Vorinstanz verweist, ist ein Wechsel der Fahrspur nicht erst bei einer Gefährdung, sondern bereits bei einer Behinderung des übrigen Verkehrs untersagt (angefochtenes Urteil S. 10 mit Verweis auf den erstinstanzlichen Entscheid S. 5). Diese Ansicht ist nicht zu beanstanden. Derjenige, der sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen, wenden oder rückwärts fahren will, darf andere Strassenbenützer nicht behindern (Art. 36 Abs. 4 SVG; vgl. auch Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Entsprechendes gilt beim Wechseln des Fahrstreifens. Mit Blick auf Art. 44 Abs. 1 SVG darf nicht abgeleitet werden, die Pflichten des Fahrzeugführers, der die Spur ändert, entsprächen nicht denjenigen des Vortrittsbelasteten (Bussy&Rusconi, Code suisse de la circulation routière, 3. Aufl. 1996, N. 5.2.1 zu Art. 44 SVG).
Eingespurt ist ein Fahrzeug, sobald es seine ursprüngliche Fahrspur so weit geräumt hat, dass es seitwärts überholt werden kann (Giger, a.a.O., N. 8 zu Art. 44 SVG).
2.2.2 Der Bundesrat hielt bereits im Jahre 1955 fest, dass sich im dichten Verkehr eine gewisse Behinderung anderer Fahrzeuge kaum vermeiden lasse (Botschaft vom 24. Juni 1955 zum Entwurf eines Bundesgesetzes über den Strassenverkehr, BBl 1955 II 36). Während früher eine Behinderung bereits angenommen wurde, wenn der Vortrittsberechtigte seine Fahrt nicht gleichmässig und ungestört fortsetzen konnte (BGE 85 IV 86 mit Hinweisen), fasst die Rechtsprechung den Begriff heute enger. Sie bejaht eine Behinderung, falls der Berechtigte seine Fahrweise brüsk ändern muss, d.h. zu brüskem Bremsen, Beschleunigen oder Ausweichen gezwungen wird. Mit dieser Begriffsumschreibung soll den besonderen Verhältnissen bei hohem Verkehrsaufkommen Rechnung getragen werden. Das darf aber nicht zur Entwertung des Vortrittsrechts führen. Eine erhebliche Behinderung ist nur ausnahmsweise zu verneinen (BGE 114 IV 146 S. 147 f. mit Hinweisen; Urteil 6B_263/2009 vom 14. Juli 2009 E. 1.1.2).
Gemäss Schaffhauser sind bei der Beurteilung, ob eine relevante Behinderung vorliegt, verschiedene Interessen zu berücksichtigen wie Rechtssicherheit durch einfache und klare Regeln, Flüssigkeit des Verkehrs auf den vortrittsberechtigten Fahrbahnen sowie besonders schwierige Situationen der Vortrittsbelasteten. Grundsätzlich sei ein weiter Begriff der Behinderung anzunehmen, der nicht nur die Notwendigkeit brüsker Reaktion, sondern auch mittelschwere Beeinträchtigungen erfasse. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass das Vortrittsrecht entwertet werde und unklar sei, wie die Pflichten zwischen dem Vortrittsberechtigten und -belasteten verteilt würden (René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I: Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2. Aufl. 2002, N. 865 f.).
2.3
2.3.1 Die Kollision ereignete sich an einem Werktag um ca. 13.45 Uhr. Nach den vorinstanzlichen Feststellungen herrschte kein hohes Verkehrsaufkommen. Der Beschwerdeführer hält wie bereits im kantonalen Berufungsverfahren dafür, die Situation sei mit einem dichten Innerortsverkehr vergleichbar gewesen, da die mittlere Spur durch ein Unterhaltsfahrzeug blockiert gewesen sei (Beschwerde S. 9). Dieser Ansicht ist nicht beizupflichten. Die im dichten Innerortsverkehr etwas elastische Handhabung der Vortrittsregeln erfolgt im Interesse der Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs (BGE 105 IV 341 E. 3a S. 341). Ist aber ein einzelner Fahrzeugführer (beispielsweise wegen eines Hindernisses) zu einem Spurwechsel gezwungen, so liegt grundsätzlich keine Situation vor, welche nahelegen würde, dass der Berechtigte auf sein Vortrittsrecht verzichten müsste. Vielmehr hätte der Beschwerdeführer nach den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz vor dem Manöver den Lastwagen vorbeifahren lassen können (angefochtener Entscheid S. 11). Zudem ist anzunehmen, dass er mit einer vorausschauenden Fahrweise die Spur frühzeitig hätte wechseln und somit ohne Weiteres hinter dem Lastwagen hätte anhalten können (vgl. vorinstanzliche Akten act. 1/2). Der
Beschwerdeführer hielt denn auch fest, er habe von Weitem gesehen, wie auf seiner Spur ein Fahrzeug gestanden habe (vorinstanzliche Akten act. 16 S. 1). Deshalb lagen keine besonderen Verhältnisse vor, welche mit einer hohen Verkehrsdichte vergleichbar gewesen wären und die für den Vortrittsbelasteten eine speziell schwierige Situation dargestellt hätten.
2.3.2 Als der Beschwerdeführer vor dem Lastwagen zum Stillstand kam, befand er sich nach den vorinstanzlichen Feststellungen schräg zur Fahrbahn, halb auf der linken und halb auf der mittleren Spur. Seine ursprüngliche, mittlere Fahrbahn war nicht so weit geräumt, dass er hätte seitwärts überholt werden können. Entgegen seinem Dafürhalten hängt das Einspuren ohne Zweifel von der Position der Fahrzeuge ab. Das Manöver war deshalb noch nicht abgeschlossen (E. 2.2.1 hievor) und dauerte beim Umschalten der Lichtsignalanlage auf Grün respektive beim Anfahren der Fahrzeuge noch an. Deshalb ist bei der Prüfung einer allfälligen Behinderung auch die Weiterfahrt miteinzubeziehen.
Die Vorinstanz erwägt, dass die Sichtverhältnisse eines Lastwagenfahrers gegenüber einem gewöhnlichen Fahrzeuglenker eingeschränkt seien. Sie stellt fest, dass von der Kabinenhöhe bis einen Meter nach hinten ein toter Winkel bestand. Zudem verfügt der Lastwagen auf der Beifahrerseite über einen Frontspiegel, um Kinder beim Passieren des Fussgängerstreifens zu sehen. Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdeführer vor, er habe diesen Umständen nicht Rechnung getragen (angefochtener Entscheid S. 11). Diese Erwägungen sind zutreffend. Beim Phänomen des sichttoten Winkels handelt es sich um einen in der Bauart des Fahrzeugs liegenden Faktor, den grundsätzlich der Fahrzeuglenker von vornherein in Rechnung zu stellen hat (BGE 127 IV 34 E. 3b S. 40 f. mit Hinweisen). Nicht erstellt ist, auf welcher Höhe sich der Beschwerdeführer mit dem Fahrzeug vor der Lichtsignalanlage positionierte, ob er (wie von ihm behauptet) sich ganz vor dem Lastwagen befand und damit im Blickfeld dessen Lenkers war oder aber sein Fahrzeug (teilweise) durch den toten Winkel nach hinten oder sonst wie verborgen blieb. Diese Umstände sind hingegen nicht relevant. Im Strassenverkehr gilt allgemein der aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleitete Vertrauensgrundsatz (BGE 129 IV 39
E. 1 S. 41). Danach darf jeder Strassenbenützer, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten und ihn nicht behindern oder gefährden. Diese Maxime gilt insbesondere auch im Verhältnis zwischen Vortrittsberechtigten und Wartepflichtigen. Der Berechtigte darf grundsätzlich davon ausgehen, dass der Vortrittsverpflichtete sein Vortrittsrecht beachtet. Der Lastwagenführer hielt an dritter Stelle vor einem Rotlicht und hatte auf das vordere Fahrzeug auf weniger als 1 ½ Wagenlängen aufgeschlossen. Seine eigene Fahrspur war hinten frei. Der Beschwerdeführer fuhr von hinten auf einer geraden Strecke, ohne dichten Verkehr und mithin ohne Grund vor den Lastwagen. Er verkürzte dadurch den diesem zur Verfügung stehenden Abstand für das Anfahren bei Grünlicht, beeinträchtige dessen Weiterfahrt und zwang ihn schliesslich, sofort abzubremsen (wozu es jedoch nicht respektive erst verspätet gekommen ist). Damit musste der Lastwagenfahrer unter den konkreten Umständen nicht rechnen, und er hatte dem Beschwerdeführer auch kein entsprechendes Zeichen zum Einspuren gegeben. Dieser beachtete weder die eingeschränkten Sichtverhältnisse noch (im Hinblick auf
die Weiterfahrt) den Umstand, dass ein Lastwagen in aller Regel eine geringere Bremsverzögerung aufweist als ein Personenwagen. Deshalb unterliess der Beschwerdeführer die beim Wechsel des Fahrstreifens nötige Rücksichtnahme (Art. 34 Abs. 4 SVG). Dass ein solches Manöver stets Sichtkontakt voraussetzen würde, erwägt die Vorinstanz entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht (angefochtener Entscheid S. 11). Wie weit auch der Lastwagenfahrer sich vorschriftswidrig verhalten hat, ist in diesem Verfahren nicht erheblich und nicht zu beurteilen.
2.3.3 Indem die Vorinstanz das rücksichtslose Fahrmanöver des Beschwerdeführers als rechtserhebliche Behinderung einschätzt, verletzt sie aus den dargelegten Gründen kein Bundesrecht.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. März 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Faga

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 44 - 1 Sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, le conducteur ne peut passer d'une voie à une autre que s'il n'en résulte pas de danger pour les autres usagers de la route.
¹	Sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, le conducteur ne peut passer d'une voie à une autre que s'il n'en résulte pas de danger pour les autres usagers de la route.
²	Le même principe est applicable par analogie lorsque des files de véhicules placées parallèlement circulent dans la même direction sur des routes larges dont les voies ne sont pas marquées.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 32 Procédure pénale - 1 Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
¹	Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
²	Toute personne accusée a le droit d'être informée, dans les plus brefs délais et de manière détaillée, des accusations portées contre elle. Elle doit être mise en état de faire valoir les droits de la défense.
³	Toute personne condamnée a le droit de faire examiner le jugement par une juridiction supérieure. Les cas où le Tribunal fédéral statue en instance unique sont réservés.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 34 - 1 Les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité.
¹	Les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité.
²	Les véhicules circuleront toujours à droite des lignes de sécurité tracées sur la chaussée.
³	Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d'une voie à l'autre, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'aux véhicules qui le suivent.
⁴	Le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent.124

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 36 - 1 Le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l'axe de la chaussée.
¹	Le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l'axe de la chaussée.
²	Aux intersections, le véhicule qui vient de droite a la priorité. Les véhicules circulant sur une route signalée comme principale ont la priorité, même s'ils viennent de gauche. Est réservée toute réglementation différente de la circulation imposée par des signaux ou par la police.
³	Avant d'obliquer à gauche, le conducteur accordera la priorité aux véhicules qui viennent en sens inverse.
⁴	Le conducteur qui veut engager son véhicule dans la circulation, faire demi-tour ou marche arrière ne doit pas entraver les autres usagers de la route; ces derniers bénéficient de la priorité.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 14 Exercice du droit de priorité - (art. 36, al. 2 à 4, LCR)
¹	Celui qui est tenu d'accorder la priorité ne doit pas gêner dans sa marche le conducteur bénéficiaire de la priorité. Il réduira sa vitesse à temps et, s'il doit attendre, s'arrêtera avant le début de l'intersection.
²	Le bénéficiaire de la priorité aura égard aux usagers de la route qui ont atteint l'intersection avant d'avoir pu apercevoir son véhicule.
³	Lorsque des véhicules circulant en files parallèles ont la priorité, cette dernière doit être respectée même si la file la plus rapprochée est arrêtée.
⁴	Les cavaliers et les conducteurs de chevaux et d'autres gros animaux sont assimilés aux conducteurs de véhicules en ce qui concerne la priorité.87
⁵	Les conducteurs feront particulièrement attention et régleront entre eux l'ordre de priorité lorsque se présente une situation qui n'est prévue par aucune prescription, par exemple lorsque des véhicules venant de toutes les directions parviennent simultanément à une intersection.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 26 - 1 Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.106
¹	Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.106
²	Une prudence particulière s'impose à l'égard des enfants, des infirmes et des personnes âgées, et de même s'il apparaît qu'un usager de la route va se comporter de manière incorrecte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.