Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-1153/2006
{T 0/2}
Urteil vom 29. August 2008
Besetzung
Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), Richter Bernard Vaudan, Richter Blaise Vuille,
Gerichtsschreiber Rudolf Grun.
Parteien
G._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Jäggi, Neugasse 6, 8005 Zürich,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
Sachverhalt:
A.
Der aus der Türkei stammende G._______ (geboren 1967) gelangte am 1. November 1989 in die Schweiz und ersuchte um Asyl. Das Asylgesuch wurde am 20. Oktober 1994 letztinstanzlich abgewiesen. Am 1. Februar 1995 kehrte der Beschwerdeführer in die Türkei zurück. Dort heiratete er am 6. Juni 1995 die Schweizer Bürgerin D._______ (geboren 1944), worauf er in den Genuss einer Aufenthaltsbewilligung im Kanton Zürich kam.
Gestützt auf diese Ehe stellte er am 16. März 1999 ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung. Im Rahmen dieses Verfahrens unterzeichneten er und seine Ehefrau am 4. Mai 2000 gemeinsam eine Erklärung, wonach sie in einer tatsächlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammenlebten und dass weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten bestünden. Gleichzeitig nahmen sie unterschriftlich zur Kenntnis, "dass die erleichterte Einbürgerung nicht möglich ist, wenn vor oder während des Einbürgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tatsächliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht". Ebenfalls bestätigten sie zu wissen, dass die Verheimlichung solcher Umstände zur Nichtigerklärung der Einbürgerung führen könne. Am 13. Juni 2000 wurde der Beschwerdeführer gestützt auf Art. 27
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
B.
In einem Schreiben vom 28. November 2003 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, es bestehe Grund zur Annahme, dass er die Einbürgerung erschlichen habe und dass die Voraussetzungen für eine Nichtigerklärung nach Art. 41
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
C.
Auf Veranlassung der Vorinstanz wurde die schweizerische Ex-Ehefrau von der Kantonspolizei Zürich am 5. Juli 2004 befragt. Dabei brachte sie vor, sie habe den Beschwerdeführer 1993 anlässlich eines Geburtstagfestes einer Kollegin in Zürich kennengelernt. Im Frühling 1994 (März/April) sei er in ihre Wohnung gezogen. Als er bei ihr gewohnt habe, sei dann auch vom Heiraten gesprochen worden. Definitiv zur Heirat hätten sie sich ca. im November 1994 entschlossen. Bei der Hochzeitsfeier seien nur ein Bruder und zwei Kollegen des Beschwerdeführers zugegen gewesen. Die Schwiegereltern habe sie nur einmal gesehen. Die Ehe habe bis ca. 6 Jahre nach der Heirat (Sommer 2001) gut funktioniert. Zusammen seien sie ca. fünf Mal für jeweils 14 Tage in die Süd-Türkei gereist (Badeferien). Daneben sei der Beschwerdeführer einmal im Jahr für zwei bis drei Wochen alleine in die Türkei zu seinen Eltern gereist. Von zwei seiner Kinder habe sie bei ihrer Heirat gewusst. Vom dritten Kind habe sie erst viel später zufällig erfahren. Die unterschiedliche kulturelle Herkunft und der Altersunterschied hätten keine Rolle gespielt. Probleme in der Ehe habe es erst gegeben, als der Beschwerdeführer seine Kinder in die Schweiz habe bringen wollen, was sie entschieden abgelehnt habe.
D.
Am 5. August 2004 stellte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine Kopie des Befragungsprotokolls zu und teilte ihm mit, sie sehe es als erwiesen an, dass sich der Beschwerdeführer bei der Heirat von zweckfremden Motiven habe leiten lassen, namentlich um einen Aufenthaltsstatus für die Schweiz und später die erleichterte Einbürgerung zu erlangen. Indem er mit der Unterzeichnung der Erklärung betreffend eheliche Gemeinschaft einen unzutreffenden Eindruck hervorgerufen habe, habe er den Tatbestand von Art. 41
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
E.
In einer vorläufigen Stellungnahme vom 19. August 2004 bestritt der Beschwerdeführer den ihm vorgeworfenen Tatbestand. Er habe nach der Scheidung nie mehr heiraten wollen. Er sei jedoch von seinem älteren Sohn sowie vom Vater und Bruder von Y._______ unter Druck gesetzt worden. Deswegen und weil er den Kontakt zu seinen Kindern nicht habe verlieren wollen, habe er schliesslich beschlossen, Y._______ zu heiraten.
Am 11. Oktober 2004 teilte die schweizerische Ex-Ehefrau der Vorinstanz unaufgefordert mit, sie sei bei der Befragung durch die Polizisten in die Enge getrieben und eingeschüchtert worden, so dass es in ihr Zweifel über die Echtheit der Beziehung mit dem Beschwerdeführer geweckt habe. Die Ehe sei jedoch von echter Zuneigung getragen gewesen. Sie hätten sechs Jahre lang eine glückliche und liebevolle Ehe geführt.
Nachdem dem Beschwerdeführer von der Vorinstanz Einsicht in die Verfahrensakten gewährt worden war, hielt er in seiner abschliessenden Stellungnahme vom 12. Oktober 2004 im Wesentlichen Folgendes fest: Die Beziehung zu Y._______ sei seit jeher so gewesen, dass sie sich zwar angezogen gefühlt hätten, aber nicht im Stande gewesen seien, zusammenzuleben. Auch als sie im Frühling 1995 mit dem dritten Kind schwanger gewesen sei, habe sie den Beschwerdeführer nicht heiraten oder mit ihm zusammenleben wollen. Im Frühling desselben Jahres habe ihn die Ex-Ehefrau in der Türkei zwei Mal besucht. Anlässlich des zweiten Besuches hätten sie beschlossen zu heiraten. Fortan hätten sie in der Schweiz gelebt, wobei sie auch die Freizeit gemeinsam gestaltet hätten. Die Kinder, welche bei Y._______ gelebt hätten, habe er mit Geldzahlungen unterstützt. Es sei die Ex-Ehefrau gewesen, welche die Auflösung der Ehe angestrebt habe. Er habe sich nie scheiden lassen wollen, habe aber ihrem Wunsch nachgegeben, weil er nicht ein unerwünschter Ehemann habe sein wollen. Dass sein Wunsch, die Kinder in die Schweiz kommen zu lassen, den Ausschlag für die Scheidung gegeben habe, werde bestritten.
F.
Mit Verfügung vom 5. November 2004 sistierte das Migrationsamt des Kantons Zürich das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der Einreise seiner jetzigen Ehefrau und Kinder bis zum Abschluss des Verfahrens betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
G.
Am 15. März 2005 bzw. 4. April 2005 erteilten die Heimatkantone Schwyz und Zürich die Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
H.
Mit Verfügung vom 10. Mai 2005 erklärte die Vorinstanz die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers für nichtig. Zur Begründung wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer stamme aus Ostanatolien und aus einem sehr traditionell geprägten Umfeld. Dort sei die Heirat zwischen einem jungen Mann und einer um 23 älteren Frau unüblich und finde keine Akzeptanz. Es könne auch nicht davon ausgegangen werden, dass es sich bei der Beziehung zwischen ihm und Y._______ lediglich um eine lockere Verbindung gehandelt habe. Dabei sei insbesondere hervorzuheben, dass der Beschwerdeführer in der Zeit zwischen seiner Rückkehr in die Türkei am 1. Februar 1995 und der Heirat mit seiner nachmaligen schweizerischen Ehefrau am 6. Juni 1995 mit Y._______, mit welcher er bis zu diesem Zeitpunkt bereits zwei Kinder gehabt habe, ein drittes Kind gezeugt habe. Der Darstellung, wonach auch aktuell keine enge Bindung zu Y._______ bestehe, da er sie nicht einmal im Frühling 1995 habe zivilrechtlich heiraten wollen und mit ihr auch heute nicht zusammenlebe, könne kein Glaube geschenkt werden. Aufgrund der gesamten Umstände sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine schweizerische Ehefrau aus sachfremden Motiven geheiratet und während der Ehe ein Doppelleben geführt habe. Indem er gegenüber der Einbürgerungsbehörde seine wahren Beweggründe und Absichten verheimlicht habe, habe er den Tatbestand von Art. 41
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
I.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 16. Juni 2005 an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beantragt der Beschwerdeführer, die Nichtigerklärung der Einbürgerung sei aufzuheben und es sei ihm das Schweizer Bürgerrecht zu belassen. In prozessualer Hinsicht ersucht er um den Beizug der Scheidungsakten, um seine persönliche Befragung, um die Einvernahme der Ex-Ehefrau sowie weiterer bekannter Personen als Zeugen und um Ansetzung einer Frist zur Beschwerdeergänzung nach Einsichtnahme in die vorinstanzlichen Akten. Zur Begründung seiner prozessualen Anträge (persönliche Befragung und Zeugeneinvernahme) macht der Beschwerdeführer einerseits geltend, die polizeiliche Befragung der Ex-Ehefrau sei unvollständig und enthalte zu wesentlichen Fragen keine oder auch falsche Angaben. Andererseits wäre die Verweigerung der persönlichen Anhörung des Beschwerdeführers und der beantragten Zeugeneinvernahmen eine Verletzung von Art. 6
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
|
1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
|
1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
Frau in der Herkunftsregion des Beschwerdeführers keine gesellschaftliche Akzeptanz finde, dann erkläre dies auch die Nüchternheit und den kleinen Rahmen der Feier.
J.
Mit Zwischenverfügung vom 9. November 2005 gewährte die instruierende Behörde des EJPD dem Beschwerdeführer die anbegehrte Frist zur Nachreichung einer Beschwerdeergänzung und wies ihn gleichzeitig auf die Möglichkeit hin, allfällige Bestätigungsschreiben der von ihm angeführten Zeugen einzureichen.
K.
Mit ergänzender Eingabe vom 9. Dezember 2005 hält der Beschwerdeführer an den beantragten Zeugeneinvernahmen fest und verweist auf die gleichzeitig eingereichte schriftliche Erklärung der schweizerischen Ex-Ehefrau vom 31. Oktober 2005. Darin bestätigt diese im Wesentlichen ihre früher gemachten Aussagen, macht gegenüber der polizeilichen Befragung vom 5. Juli 2004 in Bezug auf die Scheidungsgründe jedoch abweichend geltend, sie hätten sich ab Sommer 2001 auseinandergelebt, wobei sich der Konflikt schleichend abgezeichnet habe. Sie seien damals beruflich sehr angespannt gewesen. Ihr Mann habe oft Überstunden leisten müssen und begonnen, seine Zeit in Restaurants zu verbringen. Schliesslich habe sie sich gesagt, dass diese Beziehung ihr nichts mehr bringe. Ende 2001 habe sie dann die Scheidung verlangt, womit ihr Mann zunächst nicht einverstanden gewesen sei. Streit über den Nachzug der Kinder habe es zwar gegeben, aber nicht so wie in der Einvernahme (vom 5. Juli 2004) festgehalten. Ihr Mann habe die Kinder während der Schulferien in die Schweiz holen wollen, später dann vielleicht für längere Zeit, was sie aber entschieden abgelehnt habe.
L.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 29. Dezember 2005 die Abweisung der Beschwerde und führt im Wesentlichen aus, das Verfahren betreffend Nichtigerklärung der Einbürgerung sei aufgrund des Schreibens der Migrationsbehörde des Kantons Zürich vom 16. Oktober 2003 eingeleitet worden. In diesem Schreiben werde bereits vom 31. August 2002 als Scheidungsdatum ausgegangen. Ferner müsse aufgrund der gesellschaftlichen Verhältnisse im Herkunftsland des Beschwerdeführers davon ausgegangen werden, dass die Beziehung zwischen ihm und Y._______ wenigstens auf traditionelle Weise legitimiert gewesen sei. Die Auffassung der Vorinstanz, wonach sich der Beschwerdeführer bei der Heirat mit der schweizerischen Ex-Ehefrau von zweckfremden Motiven habe leiten lassen, stütze sich schliesslich nicht nur auf den grossen Altersunterschied sondern auf eine Vielzahl von Indizien. Bezüglich der widersprüchlichen Angaben der Ex-Ehefrau zwischen der Befragung vom 5. Juli 2004 und den Ausführungen in der Erklärung vom 31. Oktober 2005 erscheine es offensichtlich, dass mit der besagten Erklärung versucht werde, dem Beschwerdeführer einen Gefallen zu erweisen. Im vorliegenden Fall zeigten sich die typischen Merkmale einer missbräuchlichen Einbürgerung in "klassischer Weise". Es liege in der Natur der Sache, dass sich der Nachweis nicht direkt, sondern nur anhand verschiedener Indizien erbringen lasse. Diese Indizien lägen jedoch in einer derartigen Dichte vor, dass dieser Nachweis als erbracht anzusehen sei.
M.
In seiner Replik vom 7. März 2006 hält der Beschwerdeführer an seinen Ausführungen in der Beschwerde und den Beweismitteln vollumfänglich fest. Insbesondere wird nochmals darum ersucht, die beantragten Zeugeneinvernahmen vorzunehmen. D._______ und der Beschwerdeführer hätten eine normale Ehe geführt und seien sich treu gewesen. Sie würden auch heute noch zusammenleben, hätte die Ex-Ehefrau nicht die Scheidung verlangt und eine Angestellte der Schweizerischen Botschaft in Ankara ein falsches Datum in die Welt gesetzt. Dass der Beschwerdeführer eine voreheliche Beziehung gehabt habe, sei unbestritten. Das jüngste Kind sei denn auch einige Zeit vor dem Entschluss zur Heirat mit D._______ gezeugt worden. Dem Beschwerdeführer könne auch niemand verargen, dass er in der Folge (nach der Scheidung) nicht habe alleine leben wollen und, statt irgendeine neue Frau zu suchen, zur vorehelichen zurückgekehrt sei.
N.
Auf den weiteren Inhalt der Akten (inkl. der beigezogenen Akten des Migrationsamtes des Kantons Zürich) wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.
1
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung
1.
1.1 Verfügungen des BFM über die Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung können mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden (Art. 51 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 51 Acquisition de la nationalité suisse en vertu du droit transitoire - 1 L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
|
1 | L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
2 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 peut former une demande de naturalisation facilitée s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2, et s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
3 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 et dont les parents se marient ensemble acquiert la nationalité suisse comme s'il l'avait acquise à la naissance s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2. |
4 | L'enfant acquiert le droit de cité cantonal et communal de son père ou de sa mère suisse ou le droit de cité cantonal et communal que possédait son père ou sa mère suisse en dernier lieu et obtient ainsi la nationalité suisse. |
5 | Les conditions prévues à l'art. 20 sont applicables par analogie. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
1.2 Beim EJPD als einer der Vorgängerorganisationen des Bundesverwaltungsgerichts zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Verwaltungsgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 noch hängige Beschwerdeverfahren in dieser Materie werden vom Bundesverwaltungsgericht übernommen. Die Beurteilung erfolgt nach Massgabe des neuen Verfahrensrechts (Art. 53 Abs. 2
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 53 Dispositions transitoires - 1 La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit. |
|
1 | La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit. |
2 | Les recours qui sont pendants devant les commissions fédérales de recours ou d'arbitrage ou devant les services de recours des départements à l'entrée en vigueur de la présente loi sont traités par le Tribunal administratif fédéral dans la mesure où celui-ci est compétent. Ils sont jugés sur la base du nouveau droit de procédure. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 2 - 1 Les art. 12 à 19 et 30 à 33 ne sont pas applicables à la procédure en matière fiscale. |
|
1 | Les art. 12 à 19 et 30 à 33 ne sont pas applicables à la procédure en matière fiscale. |
2 | Les art. 4 à 6, 10, 34, 35, 37 et 38 sont applicables à la procédure des épreuves dans les examens professionnels, les examens de maîtrise et les autres examens de capacité. |
3 | En cas d'expropriation, la procédure est régie par la présente loi, pour autant que la loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation12 n'en dispose pas autrement.13 |
4 | La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la présente loi, pour autant que la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral14 n'en dispose pas autrement.15 |
1.3 Als Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung (vgl. Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und - soweit nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
3.
3.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
|
1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
3.2 Der Begriff der "ehelichen Gemeinschaft" im Sinne des Bürgerrechtsgesetzes unterscheidet sich nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung von demjenigen des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210), wie er beispielsweise in Art. 159
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 159 - 1 La célébration du mariage crée l'union conjugale. |
|
1 | La célébration du mariage crée l'union conjugale. |
2 | Les époux s'obligent mutuellement à en assurer la prospérité d'un commun accord et à pourvoir ensemble à l'entretien et à l'éducation des enfants. |
3 | Ils se doivent l'un à l'autre fidélité et assistance. |
3.3 Gemäss Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
|
1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
4.
Die formellen Voraussetzungen gemäss Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob auch die materiellen Voraussetzungen gegeben sind, ob der Beschwerdeführer mit andern Worten seine Einbürgerung durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen im Sinne der oben stehenden Erwägungen erschlichen hat.
5.
5.1 Im Verfahren betreffend Widerruf der erleichterten Einbürgerung gilt, wie in der Bundesverwaltungsrechtspflege allgemein, der Untersuchungsgrundsatz (Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 19 - Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale49; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi. |
SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 40 - Le juge apprécie les preuves selon sa libre conviction. Il prend en considération l'attitude des parties au cours du procès, par exemple le défaut d'obtempérer à une convocation personnelle, le refus de répondre à une question du juge ou de produire des moyens de preuve requis. |
5.2 Von entscheidender Bedeutung in einem Verfahren wie dem vorliegenden ist die Frage, ob die Ehe im massgeblichen Zeitraum (während des gesamten Gesuchsverfahrens) tatsächlich gelebt wurde, und falls ja, ob bei den Ehepartnern der ungebrochene Wille bestand, diese Ehe auf unbestimmte Zeit fortzuführen. Nun handelt es sich aber insbesondere beim Willen, die eheliche Gemeinschaft aufrechtzuerhalten, um eine innere, mentale Haltung, die sich naturgemäss dem direkten Beweis entzieht. Die Verwaltung kommt deshalb im Rahmen der Beweiswürdigung nicht darum herum, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Bei den tatsächlichen Vermutungen handelt es sich um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die auf Grund der Lebenserfahrung gezogen werden. Als ein Problem der Beweiswürdigung berühren die tatsächlichen Vermutungen weder die Beweislast noch den Untersuchungsgrundsatz. Letzterer gebietet zwar, dass die Verwaltung auch nach entlastenden, das heisst die Vermutung erschütternden Elementen sucht. Bei Sachverhalten im Zusammenhang mit der erleichterten Einbürgerung liegt es aber in der Natur der Sache, dass solche entlastenden Elemente der Verwaltung oft nicht bekannt sein dürften und nur der Betroffene darüber Bescheid wissen kann. Es ist deshalb am Betroffenen, der dazu nicht nur aufgrund seiner Mitwirkungspflicht (Art. 13
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
|
1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
6.
Aus den Akten ergibt sich der folgende vom Beschwerdeführer nicht bestrittene Sachverhalt: Der Beschwerdeführer unterhielt in seiner Heimat ab 1985 eine Beziehung mit der damals 13-jährigen Y._______. Im August 1986 kam das erste Kind zur Welt. Nachdem er im November 1989 in die Schweiz gelangt war und um Asyl ersucht hatte, wurde im Januar 1990 das zweite Kind geboren. Am 30. August 1990 wurde das Asylgesuch erstinstanzlich abgewiesen, wogegen sogleich Beschwerde erhoben wurde. Im Jahre 1993 lernte der Beschwerdeführer die um 23 Jahre ältere D._______ kennen und zog im Frühling 1994 (März/April) zu ihr in deren Wohnung. Mit Urteil vom 20. Oktober 1994 bestätigte die Schweizerische Asylrekurskommission letztinstanzlich den negativen Asylentscheid und setzte dem Beschwerdeführer eine Ausreisefrist bis 31. Januar 1995 an. Am 1. Februar 1995 verliess der Beschwerdeführer die Schweiz, kehrte in seine Heimat zurück und nahm sogleich die Beziehung mit Y._______ wieder auf (Zeugung des dritten Kindes im März 1995). Noch im Frühling deselben Jahres besuchte D._______ den Beschwerdeführer in der Türkei. Anlässlich eines weiteren Besuches heirateten sie am 6. Juni 1995. Gestützt auf diese Heirat erhielt der Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Zürich und zog im November 1995 zu seiner Ehefrau in die Schweiz. Am 16. März 1999 stellte der Beschwerdeführer ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung. Im Rahmen dieses Verfahrens unterzeichnete er zusammen mit seiner Ehefrau am 4. Mai 2000 die Erklärung, wonach sie in einer intakten ehelichen Gemeinschaft leben würden, worauf am 13. Juni 2000 die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers folgte. Im Dezember 2001 reichten die Ehegatten gemeinsam ein Scheidungsbegehren ein. Die Ehe wurde mit Urteil vom 15. Juli 2002 geschieden (am 31. August 2002 in Rechtskraft erwachsen). Am 19. Februar 2003 (sechseinhalb Monate später) hat er sich mit Y._______ verheiratet. Am 26. Mai 2003 stellte er für sie und die drei gemeinsamen Kinder ein Gesuch um Familiennachzug.
7.
Die dargestellten Eckdaten (Beziehung und gemeinsame Kinder mit einer jungen türkischen Landsmännin, Heirat einer um 23 Jahre älteren Schweizerin nach Abschluss des Asylverfahrens bzw. Verlust des Aufenthaltsrechts in der Schweiz, Scheidung nach der erleichterten Einbürgerung, Heirat der Mutter seiner Kinder und Einreichung eines Familiennachzugsgesuch für sie und die gemeinsamen Kinder) sprechen gegen den Beschwerdeführer. Aufgrund einer Gesamtwürdigung dieser einzelnen Sachverhaltselemente besteht die natürliche Vermutung dass der Beschwerdeführer durch das Eingehen der Ehe mit einer Schweizer Bürgerin nicht beabsichtigte, eine dem obgenannten Rechtsverständnis entsprechende, auf Dauer und Ausschliesslichkeit ausgerichtete Lebensgemeinschaft zu begründen. Vielmehr lassen die objektiven Umstände vermuten, dass er seinen familiären Schwerpunkt stets bei seiner türkischen Partnerin und den gemeinsamen Kindern hatte und die Ehe mit der Schweizer Bürgerin im Wesentlichen zur Verfolgung seiner persönlichen (ausländerrechtlichen) Ziele eingegangen ist und dies im Einbürgerungsverfahren wissentlich verschwiegen hat.
8.
Nachfolgend ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer in der Lage ist, diese natürliche Vermutung zu widerlegen. Dazu braucht er zwar nicht den Nachweis zu erbringen, dass die Ehe zum massgeblichen Zeitpunkt intakt war, denn eine tatsächliche Vermutung führt nicht zur Umkehr der Beweislast. Es genügt, wenn der Beschwerdeführer eine plausible Alternative zur dargesellten Vermutungsfolge präsentieren kann. Er kann den Gegenbeweis erbringen, indem er beispielsweise den Eintritt eines ausserordentlichen Ereignisses dartut, das geeignet ist, den raschen Verfall der ehelichen Bande zu erklären, und dass er demzufolge zum Zeitpunkt, als er die Erklärung unterzeichnete, den wirklichen Willen hatte, weiterhin eine stabile eheliche Beziehung aufrecht zu erhalten (vgl. das oben zitierte Urteil sowie Urteile des Bundesgerichts 5A.13/2005 vom 6. September 2005 E. 4.2 und 5A.23/2005 vom 22. November 2005 E. 5.2). Angesichts der Indizien, auf die sich die natürliche Vermutung vorliegend stützt, sind indessen keine geringen Anforderungen zu stellen, wenn es darum geht glaubhaft zu machen, dass die Ehe erst nach der erleichterten Ehe in die Krise kam und scheiterte.
8.1 Der Beschwerdeführer behauptet zunächst, das Verfahren betreffend Nichtigerklärung sei durch falsche Angaben ("Imam-Ehe" von 1985 zwischen dem Beschwerdeführer und Y._______, Datum des Scheidungsurteils) einer Angestellten der Schweizerischen Botschaft in Ankara ausgelöst worden. Abgesehen davon, dass der Grund für die Einleitung des Verfahrens unerheblich ist, hat die Vorinstanz von Anfang an nie auf das falsche Datum der Scheidung (31. Oktober 2000) abgestellt, sondern ist immer vom 31. August 2002 (Datum der Rechtskraft des Scheidungsurteils) ausgegangen. Zudem hat sie in der angefochtenen Verfügung weder das Wort "Imam-Ehe" noch den Zeitpunkt einer religiösen oder sonst einer auf traditionelle Art geschlossenen Verbindung erwähnt. Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer mit Y._______ vor und nach der Ehe mit D._______ eine enge Beziehung hatte. Eine Beziehung, die drei Kinder hervorgebracht hat, und die auch während der Ehe des Beschwerdeführers mit der Schweizer Bürgerin wohl nie wirklich abgebrochen wurde. Gemäss den Angaben seiner Ex-Ehefrau hat der Beschwerdeführer anlässlich der jährlich in der Südtürkei verbrachten Badeferien jeweils auch einen Teil dieser Urlaube für Besuche seines Heimatdorfes benutzt (vgl. Erklärung der Ex-Ehefrau vom 31.Oktober 2005 S. 3). Daneben ging er jedes Jahr für ca. zwei bis drei Wochen alleine zu sich nach Hause (vgl. Protokoll der Kantonspolizei Zürich vom 5. Juli 2004 S. 4). Dass er beim Besuch der Kinder in seiner Heimat auch Y._______ getroffen haben dürfte, liegt auf der Hand.
8.2 In ihrer Erklärung vom 31. Oktober 2005, die der Beschwerdeführer in seiner ergänzenden Eingabe vom 9. Dezember 2005 zum integrierenden Bestandteil der Beschwerde erhoben hat, macht die Ex-Ehefrau geltend, die Scheidungsgründe, welche anlässlich der Einvernahme vom 5. Juli 2004 protokolliert worden seien, würden nicht stimmen. Damals sagte sie aus, die Schwierigkeiten in der Ehe im Sommer 2001 seien in erster Linie aufgetreten, weil der Beschwerdeführer seine Kinder in die Schweiz habe bringen wollen, was sie entschieden abgelehnt habe. Er sei auch praktisch nie mehr zu Hause gewesen und habe gemacht, was er wolle (vgl. Protokoll der Kantonspolizei Zürich a.a.O. S. 3). Am 31. Oktober 2005 erklärte sie hingegen, der Konflikt habe sich ab Mitte 2001 schleichend entwickelt. Sie seien damals beruflich sehr angespannt gewesen und der Beschwerdeführer habe angefangen, "in den Beizen zu hocken" (vgl. Erklärung a.a.O. S. 2). Der Streit wegen des Nachzuges der Kinder wird nur noch am Rande erwähnt und mit der Bemerkung "Das mag zu unserer Entfremdung beigetragen haben" heruntergespielt (vgl. Erklärung a.a.O. S. 4). Einerseits fällt auf, dass der Widerspruch zwischen Einvernahme und Erklärung eigentlich nur in der Gewichtung der Scheidungsgründe liegt. Andererseits weist nichts darauf hin, dass die Befragung durch die Kantonspolizei Zürich nicht korrekt verlaufen ist. Die Ex-Ehefrau hat das Protokoll am Schluss gelesen und den Inhalt mit ihrer Unterschrift bestätigt. Von einer plötzlichen Vorladung durch die Polizei kann - wie die Vorinstanz zutreffend festhielt - keine Rede sein. Kontakte zwischen der vormaligen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers und der Ex-Ehefrau bestanden offenbar schon Monate vor dieser Befragung (vgl. Schreiben vom 22. Dezember 2003), weshalb sie von da an damit rechnen musste, diesbezüglich befragt zu werden. Auch weist die Art der Befragung nicht darauf hin, dass die Ex-Ehefrau dabei in die Enge getrieben oder sonst unter Druck gesetzt worden wäre. Ganz offensichtlich hat sie nach der Befragung realisiert, dass sie dem Beschwerdeführer schaden könnte, weshalb sie ihre Aussagen später zu relativieren versuchte. Für den Streit wegen der Frage des Nachzugs der Kinder als Hauptgrund für die Ehekrise und die anschliessende Scheidung spricht das im August 2001 von den beiden älteren Kindern eingereichte Gesuch um Bewilligung eines Besuchsaufenthaltes in der Schweiz. Als Gastgeberin wurde damals eine gewisse Frau F._______ (seit 1. März 2004 Vermieterin des Beschwerdeführers) vorgeschoben. Mit der Ablehnung jenes Besuchsaufenthaltes am 10. Oktober 2001 musste es dem Beschwerdeführer endgültig bewusst gewesen sein, dass nur eine Scheidung und die anschliessende Heirat von Y._______
dazu führen kann, in Zukunft zusammen mit seinen Kindern in der Schweiz zu leben. Aus dem Umstand, dass die Scheidung dann von der Ex-Ehefrau eingeleitet wurde, kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Indem er darauf beharrte, seine Kinder nachkommen zu lassen, hat er das Scheitern der Ehe provoziert, um nach der erleichterten Einbürgerung zu einer Scheidung und anschliessenden Heirat mit Y._______ zu kommen.
8.3 Gegen die Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers spricht im Weiteren, dass er in Bezug auf den Grund der Heirat mit Y._______ selbst widersprüchliche Angaben gemacht hat. Noch im vorinstanzlichen Verfahren (vgl. seine Stellungnahmen vom 19. August und 12. Oktober 2004) behauptete er, er habe nach der Scheidung nie mehr heiraten wollen. Er sei jedoch von seinem älteren Sohn sowie vom Vater und Bruder von Y._______ unter Druck gesetzt und sogar bedroht worden. Auf Beschwerdeebene präsentiert sich eine andere Version dieses Ereignisses. Nun wird geltend gemacht, niemand könne dem Beschwerdeführer verargen, wenn er (nach der Scheidung) nicht alleine habe leben wollen und beschlossen habe, zu seiner früheren Geliebten zurückzukehren (vgl. Replik vom 7. März 2006 S. 3 Ziff. 4 und 6). Das Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach er seiner Ex-Ehefrau immer treu gewesen sei, zumal er das jüngste Kind einige Zeit vor dem Entschluss zur Heirat gezeugt habe, ist ebenfalls nicht glaubhaft. Gemäss den Angaben seiner Ex-Ehefrau erfolgte der definitive Entschluss zur Heirat noch in der Schweiz und zwar zu einem Zeitpunkt, als bereits feststand, dass der Beschwerdeführer die Schweiz nach Abschluss des Asylverfahrens definitiv verlassen musste (vgl. Protokoll der Kantonspolizei Zürich a.a.O. S. 1). Der Beschwerdeführer durfte daher nach seiner damaligen Rückkehr nicht guten Glaubens davon ausgehen, dass die Beziehung mit D._______ zu Ende war.
8.4 Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach man aus dem Altersunterschied zwischen ihm und der Ex-Ehefrau nicht auf zweckfremde Motive bei der Heirat schliessen könne, geht fehl. Einerseits stellt der Altersunterschied - wie die Vorinstanz zutreffend ausführte - eines von mehreren Indizien dar. Andererseits ist die vorliegende Konstellation nicht mit den vom Beschwerdeführer erwähnten Ehen berühmter Männer mit älteren Frauen vergleichbar. In casu hatte der Beschwerdeführer zunächst eine enge Beziehung mit einer um fünf Jahre jüngeren Frau, bevor er eine um 23 Jahre ältere Frau heiratete. Nach der Scheidung intensivierte er die Beziehung zur jungen Frau wieder. Dass demnach die Vorinstanz den Altersunterschied in die Indizienkette aufgenommen hat, ist nicht zu beanstanden und somit auch nicht diskriminierend.
9.
Die rechtlichen Schlussfolgerungen der Vorinstanz versucht der Beschwerdeführer ferner dadurch umzustossen, dass er den Beizug der Scheidungsakten, die Einvernahme von Zeugen und seine persönliche Befragung beantragt.
9.1 Der Beschwerdeführer legt nicht dar, welche Erkenntnisse die Scheidungsakten im Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren liefern sollen. In den vorinstanzlichen Akten befindet sich ein Schreiben des Bezirksgerichts Uster vom 22. Januar 2004 mit den entsprechenden Eckdaten (Scheidungskonvention, Einreichung des gemeinsamen Begehrens auf Ehescheidung, Urteil sowie Rechtskraft des Urteils) und den Feststellungen des zuständigen Gerichtsschreibers, wonach aus den Scheidungsakten nicht hervorgehe, ob im Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung noch eine tatsächliche, stabile eheliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten bestanden habe. Die Vorinstanz hat die Daten in die angefochtene Verfügung übernommen. Der Beschwerdeführer hat weder diese Daten noch den Inhalt dieses Schreibens bestritten.
9.2 Die Einvernahme von Zeuginnen und Zeugen ist im Verwaltungsverfahren ein subsidiäres Beweismittel, d.h. sie ist nach Art. 14
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 14 - 1 Si les faits ne peuvent pas être suffisamment élucidés d'une autre façon, les autorités suivantes peuvent ordonner l'audition de témoins: |
|
1 | Si les faits ne peuvent pas être suffisamment élucidés d'une autre façon, les autorités suivantes peuvent ordonner l'audition de témoins: |
a | le Conseil fédéral et ses départements; |
b | l'Office fédéral de la justice36 du Département fédéral de justice et police; |
c | le Tribunal administratif fédéral; |
d | les autorités en matière de concurrence au sens de la loi sur les cartels; |
e | l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers; |
f | l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision; |
g | l'Administration fédérale des contributions; |
h | la Commission arbitrale fédérale pour la gestion de droits d'auteur et de droits voisins. |
2 | Les autorités mentionnées à l'al. 1, let. a, b, d à f et h, chargent de l'audition des témoins un employé qualifié pour cette tâche.43 |
3 | Les autorités mentionnées à l'al. 1, let. a, peuvent autoriser des personnes étrangères à une autorité à entendre des témoins si elles sont chargées d'une enquête officielle. |
Art. 19
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 19 - Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale49; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi. |
SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 37 - Le juge n'est pas lié par les offres de preuves des parties; il ne retient que les preuves nécessaires. Il peut ordonner des preuves que les parties n'ont pas offertes. |
Von beantragten Beweisvorkehren kann abgesehen werden, wenn der Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht rechtserheblich ist, wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn von vornherein gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine wesentlich neuen Erkenntnisse zu vermitteln vermag oder wenn die Behörde den Sachverhalt aufgrund eigener Sachkunde ausreichend würdigen kann (vgl. Kölz/Häner, a.a.O., Rz. 319 und 320; BGE 122 V 157 E. 1d S. 162 mit Hinweis). Gelangt die Behörde bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, der zu beweisende Sachverhalt sei nicht rechtserheblich oder der angebotene Beweis nicht geeignet, weitere Abklärungen herbeizuführen, kann auf ein beantragtes Beweismittel verzichtet werden (zur antizipierten Beweiswürdigung vgl. BGE 130 II 169 nicht publizierte E. 2.1; ferner BGE 127 I E. 2b S. 56, BGE 122 V 157 E. 1d S. 162, BGE 119 V 335 E. 2c S. 344; Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 69.78 E. 5a).
9.2.1 In casu stellt sich die Frage, ob insbesondere die beantragte Zeugeneinvernahme der schweizerischen Ex-Ehefrau überhaupt zu sachdienlichen neuen Erkenntnissen führen kann, nachdem sie sich nach der Befragung vom 5. Juli 2004, bei welcher - wie bereits ausgeführt - nichts darauf hinweist, dass sie unter Druck gesetzt bzw. von der Kantonspolizei etwas falsch protokolliert worden war, mit schriftlicher Erklärung vom 31. Oktober 2005 noch einmal ausführlich äussern konnte. Einerseits kann unterstellt werden, dass D._______ selbst während des gesamten Einbürgerungsverfahrens davon ausgegangen ist, mit dem Beschwerdeführer eine normale und stabile Ehe geführt zu haben. Diesbezüglich bestehen zwischen Befragung und schriftlicher Erklärung denn auch keine Widersprüche. Andererseits ist davon auszugehen, dass eine Zeugeneinvernahme nicht zu neuen Erkenntnissen führt, sondern lediglich die in der schriftlichen Erklärung gemachten Ausführungen bestätigt.
9.2.2 Bezüglich der Zeugeneinvernahme weiterer Personen zur ehelichen Beziehung sowie zum Umfeld des Ehepaares (Schwägerin, Tochter, Schwiegereltern der Tochter, Nachbarn, Arbeitgeber) gilt ebenfalls, dass entsprechende sachdienliche Hinweise auf andere Weise (schriftliche Erklärungen) hätten beigebracht werden können, wovon der Beschwerdeführer - obwohl ihm dazu ausdrücklich die Möglichkeit gegegen worden war - jedoch keinen Gebrauch machte. Im Übrigen verkennt er, dass Wahrnehmungen von Drittpersonen über das äussere Erscheinungsbild der Ehegatten (gemeinsames Auftreten) kaum aussagekräftig sind für die Beurteilung der hier entscheidenden Frage, aus welchen inneren Beweggründen die Ehe aufgelöst wurde.
9.3 Nicht notwendig ist schliesslich eine persönliche Befragung des Beschwerdeführers, zumal er sich sowohl bei der Vorinstanz als auch im Beschwerdeverfahren mehrmals schriftlich äussern konnte. Es ist denn auch nicht ersichtlich, welche neuen Erkenntnisse seine persönliche Befragung zu vermitteln vermag. Insofern der Beschwerdeführer ein persönliche Befragung und die Einvernahme von Zeugen gestützt auf Art. 6 Ziff. 1
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
|
1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
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1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
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1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
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1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
9.4 Auf den Beizug der Scheidungsakten, die - ohnehin nur subsidiär zulässigen - Zeugeneinvernahmen sowie die persönliche Befragung des Beschwerdeführers kann daher verzichtet und die Beweiswürdigung insoweit vorweggenommen werden.
10.
Die Nichtigerklärung der Einbürgerung gemäss Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
|
1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
|
1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
11.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung rechtmässig ist (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
12.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
|
1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
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1 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
2 | Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2 |
3 | S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
|
a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |
Dispositiv Seite 21
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem am 21. November 2005 geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe verrechnet.
3.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (gegen Empfangsbestätigung, Akten Ref-Nr. [...] zurück)
- das Gemeindeamt des Kantons Zürich, Abt. Einbürgerungen
- das Departement des Innern des Kantons Schwyz, Bürgerrechtsdienst
- das Migrationsamt des Kantons Zürich (Akten ZH [...] zurück)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Antonio Imoberdorf Rudolf Grun
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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