Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-4452/2013
E-4943/2014
Urteil vom 29. Juni 2015
Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz),
Besetzung Richter Martin Zoller, Richter Jean-Pierre Monnet,
Gerichtsschreiberin Simona Risi.
A._______
(Beschwerdeführer 1), dessen Frau
B._______
(Beschwerdeführerin 2), und die Kinder
C._______
(Beschwerdeführer 3),
Parteien D._______
(Beschwerdeführerin 4),
E._______
(Beschwerdeführerin 5),
Syrien,
vertreten durch Michael Steiner, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführende,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM)
(zuvor Bundesamt für Migration [BFM]),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl;
Gegenstand
Verfügungen des BFM vom 8. Juli 2013 und 28. Juli 2014 /
N (...).
Sachverhalt:
A.
Die Beschwerdeführenden 2-5, Araber mit letztem Wohnsitz in Damaskus, verliessen ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge gemeinsam mit ihrer Tochter beziehungsweise Schwester F._______ (N [...] /
E-4431/2013) Anfang September 2012 und gelangten auf dem Landweg in die Türkei, wo sie sich etwas mehr als einen Monat an einem unbekannten Ort aufhielten. Anschliessend reisten sie in die Schweiz und suchten am 8. Oktober 2012 im Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel um Asyl nach.
Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 15. Oktober 2012 und der einlässlichen Anhörung zu den Asylgründen vom 3. Juli 2013 brachte die Beschwerdeführerin 2 im Wesentlichen vor, ihr Mann sei in Syrien als (...) tätig gewesen. Während der Revolution habe er für verschiedene Fernsehsender wie Al-Jazeera und Al Arabia als Videoreporter gearbeitet. Er habe mit der freien syrischen Armee (FSA) zusammengearbeitet. Aus diesem Grund sei er von den syrischen Behörden gesucht worden. Eines Tages sei sein Freund G._______ (...) hingerichtet worden, woraufhin er am (...). Mai 2012 das Haus im Quartier H._______ in Damaskus verlassen habe. Etwa eine Woche später habe er ihr telefonisch mitgeteilt, dass er wohlauf sei. Seither habe sie nichts mehr von ihm gehört. Alle zwei bis drei Tage seien Beamte bei ihr zu Hause aufgetaucht und hätten sie beschimpft, die Kinder mit Waffen bedroht und gedroht, den Beschwerdeführer 3 umzubringen, wenn sie den Aufenthaltsort ihres Mannes nicht preisgebe. Zudem hätten sie mehrfach die Wohnung durchsucht und Möbel zerstört. Ihre Tochter F._______ habe sodann an den Freitagsdemonstrationen teilgenommen und sei einmal an der Universität Damaskus geschlagen worden. Anschliessend habe sich diese nicht mehr politisch betätigt. Im Juli 2012 sei sie (Beschwerdeführerin 2) mit den Kindern zu Angehörigen ihres Nachbars ins Stadtviertel I._______ gezogen. Dort habe sie erfahren, dass ihr Haus in Brand gesteckt worden sei. Im September 2012 habe ihr Nachbar sie in die Türkei gebracht.
Der ebenfalls am 3. Juli 2013 angehörte Beschwerdeführer 3 führte aus, er sei ab März 2012 wegen der Unruhen nicht mehr zur Schule gegangen und habe sich zu Hause aufgehalten. Er sei mit seiner Familie aus Syrien ausgereist, weil die Shabbiha und das Militär mehrmals zu ihnen nach Hause gekommen seien und sie bedroht hätten. Sie hätten immer wieder verlangt, dass sein Vater sich stellen solle und ihm (Beschwerdeführer 3) mit dem Tod gedroht, wenn er nicht erzähle, wo sein Vater sich aufhalte.
Zum Beweis ihrer Identität reichten die Beschwerdeführenden 2-5 das Familienbüchlein und die Identitätskarte der Beschwerdeführerin 2 zu den Akten.
B.
Mit Verfügung vom 8. Juli 2013 stellte das BFM fest, die Beschwerdeführenden 2-5 würden die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllen, wies die Asylgesuche ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an. Den Vollzug erachtete es als unzumutbar und verfügte die vorläufige Aufnahme.
Mit Entscheid gleichen Datums wies es das Asylgesuch von F._______ ab, ordnete die Wegweisung an und schob den Vollzug zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf.
C.
Dagegen gelangten die Beschwerdeführenden 2-5 mit Beschwerde vom 5. August 2013 an das Bundesverwaltungsgericht und beantragten in materieller Hinsicht die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Rückweisung der Sache an das BFM unter Feststellung der Rechtskraft betreffend die Dispositivziffer 4, eventualiter die Gewährung von Asyl, subeventualiter die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft gestützt auf Nachfluchtgründe, subsubeventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchten sie um Einsicht in die Akte A11/1 (interner Antrag betreffend die Anordnung der vorläufigen Aufnahme), eventualiter um Gewährung des rechtlichen Gehörs beziehungsweise Ausfertigung einer schriftlichen Begründung betreffend den Inhalt der Akte und um Ansetzung einer Frist zur Beschwerdeergänzung.
Zum Beweis ihrer Vorbringen verwiesen die Beschwerdeführenden 2-5 auf zahlreiche Internetartikel und -videos.
D.
Mit Zwischenverfügung vom 21. August 2013 forderte das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerdeführenden 2-5 zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten auf.
E.
Am 27. August 2013 ersuchten die Beschwerdeführenden 2-5 unter Einreichung einer Fürsorgebestätigung um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
|
1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
F.
Mit Verfügung vom 5. September 2013 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung des Kostenvorschusses. Zudem wies es den Antrag auf Feststellung der Rechtskraft betreffend die Dispositivziffer 4 der angefochtenen Verfügung sowie die Beschwerdebegehren 1-3 (betreffend Einsicht in die Akte A11/1 und Fristgewährung) ab. Schliesslich lud es die Vorinstanz zur Einreichung einer Vernehmlassung ein.
G.
Das BFM liess sich mit Eingabe vom 13. September 2013 - die den Beschwerdeführenden am 18. September 2013 zur Kenntnis gebracht wurde - dahingehend vernehmen, dass keine neuen und erheblichen Tatsachen oder Beweismittel vorliegen würden, die eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten, weshalb vollumfänglich an den Erwägungen der angefochtenen Verfügung festgehalten werde.
H.
Am 17. September 2013 ersuchte der Beschwerdeführer 1 gemeinsam mit seiner volljährigen Tochter J._______ und deren Tochter (N [...] /
E-4947/2014) im Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel um Asyl nach.
Bei der BzP vom 30. September 2013 und der Anhörung zu den Asylgründen vom 24. Juni 2014 führte er insbesondere aus, er habe bei den Demonstrationen ab Beginn der Revolution während drei bis vier Monaten Filmaufnahmen angefertigt und diese an Al-Jazeera geschickt. Ab Mai/Juni 2011 habe er begonnen, die Aufständischen zu unterstützen. Die Intensität seiner Aktivitäten habe im Lauf der Zeit zugenommen. Er habe in Damaskus an Demonstrationen teilgenommen und sich an deren Organisation beteiligt, (...) besorgt und Geld gesammelt. Das Beschaffte habe er zwei Kollegen namens K._______ und G._______ gegeben, die sich um die Weiterverteilung gekümmert hätten. Am (...) Mai 2012 sei G._______ getötet worden, was ihm Angst gemacht habe. In der Folge habe er sich kaum noch zu Hause aufgehalten. Schliesslich habe er sein Haus am (...) Mai 2012 verlassen und fortan bei seinem Bruder übernachtet. Am 2. Juni 2012 sei er mit seinem Van, in welchem sich (...) befunden hätten, in Damaskus bei einem Checkpoint angehalten und in der Folge verhaftet worden. Nachdem er sechs Tage lang (...) eingesperrt gewesen und dort alle zwei Stunden geschlagen worden sei, habe er sich etwa sieben Monate mit rund 70 Personen in einem kleinen Raum aufhalten müssen. In jener Zeit sei er einmal verhört und gefoltert worden und habe dabei seine gesamten Aktivitäten offengelegt und unter anderem auch K._______ verraten, der später verhaftet und getötet worden sei. Dann sei er in ein anderes Gefängnis mit besseren Bedingungen verlegt worden. In der Nacht des 5. beziehungsweise 9. September 2013 sei er mit Hilfe eines Wächters aus dem Gefängnis geflohen und habe einen Tag später die Grenze zur Türkei zu Fuss passiert. Anschliessend sei er auf dem Luftweg in die Schweiz gelangt. Nach seiner Flucht sei bei seinen Brüdern nach ihm gesucht worden.
Der Beschwerdeführer 1 reichte zum Beweis seiner Identität seinen syrischen Führerschein ein. Zur Untermauerung seiner Vorbringen brachte er folgende Beweismittel bei: Ausdrucke von Kopien eines Diploms und eines Zertifikats betreffend die Tätigkeit als (...), Screenshots mit Links auf ein im Internet abrufbares Video sowie mit Informationen zu getöteten Cousins und Freunden, eine CD-ROM mit zahlreichen Bildern, ein Bild eines zerstörten Hauses in Damaskus und Ausdrucke von anlässlich von Demonstrationen in der Schweiz (24. Januar und 15. Februar 2014) aufgenommenen Fotografien.
I.
Mit Verfügung vom 28. Juli 2014 - eröffnet am 5. August 2014 - stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer 1 erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an. Deren Vollzug erachtete es als unzumutbar, weshalb der Beschwerdeführer 1 vorläufig in der Schweiz aufgenommen wurde.
Mit Verfügung gleichen Datums wurde auch das Asylgesuch von J._______ und deren Tochter abgewiesen und die vorläufige Aufnahme angeordnet.
J.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer 1 mit Eingabe vom 4. September 2014 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte in materieller Hinsicht die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Rückweisung der Sache an das BFM zur vollständigen und richtigen Feststellung des Sachverhalts unter Feststellung des Fortbestands der Rechtswirkungen der vorläufigen Aufnahme, eventualiter die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl, subeventualiter die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft gestützt auf Nachfluchtgründe, subsubeventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Einsicht in die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens, insbesondere den internen Antrag betreffend die Anordnung der vorläufigen Aufnahme (A45/2), eventualiter um Gewährung des rechtlichen Gehörs beziehungsweise eine schriftliche Begründung betreffend den Inhalt der Akte und um Ansetzung einer Frist zur Beschwerdeergänzung.
Zum Beweis seiner Vorbringen verwies der Beschwerdeführer 1 auf Internetartikel und -videos und reichte zwei Verfügungen des kantonalen Migrationsamts vom 22. und 23. Juli 2014 sowie ein Schreiben der Ausgleichskasse des Kantons L._______ betreffend einen Stellenwechsel (alles in Kopie) zu den Akten.
K.
Mit Zwischenverfügung vom 8. September 2014 setzte das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer 1 Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses an.
L.
Der Beschwerdeführer 1 ersuchte mit Eingabe vom 22. September 2014 unter Einreichung einer Fürsorgebestätigung um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
|
1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
M.
Mit Verfügung vom 24. September 2014 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.
N.
Mit Schreiben vom 18. Juni 2015 reichte der Rechtsvertreter ein Abwesenheitsurteil des dritten Strafgerichts von Damaskus (beglaubigte Kopie sowie deutsche Übersetzung) bezüglich den Beschwerdeführer 1 vom (...) Dezember 2014, ausgestellt am (...) Dezember 2014, sowie eine CD-ROM betreffend die Gefährdung von Fotografen und Journalisten in Syrien (inkl. Printscreen-Ausdruck) ein. Das Urteil sei vom kürzlich in die Schweiz eingereisten Schwiegersohn des Beschwerdeführers 1 mitgebracht worden und belege, dass letzterer zufolge seiner als politisch beurteilten Aktivitäten zu fünf Jahren Zwangsarbeit sowie diversen Nebenstrafen verurteilt worden sei und dass er zur Verhaftung ausgeschrieben sei.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
1.3 Die Beschwerden wurden frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführenden haben an den Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtenen Verfügungen besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie sind daher zur Einreichung der Beschwerden legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
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1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
Da das BFM die Beschwerdeführenden wegen unzumutbaren Wegweisungsvollzugs vorläufig aufgenommen hat und die Vollzugshindernisse alternativer Natur sind (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4), besteht entgegen den Einwänden auf Beschwerdeebene kein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. Selbiges gilt betreffend die Rüge, die Vorinstanz habe bei der Beurteilung des Wegweisungsvollzugs die Begründungspflicht verletzt, indem sie auf eine individuelle Prüfung verzichtet und den Vollzug zufolge der Sicherheitslage in Syrien ausgesetzt habe. Auf die entsprechenden Subeventualanträge beziehungsweise Rügen ist daher nicht einzutreten.
Im Übrigen ist auf die Beschwerden einzutreten.
1.4 Aufgrund des engen persönlichen und sachlichen Zusammenhangs sowie aus prozessökonomischen Gründen werden die Beschwerdeverfahren des Beschwerdeführers 1 und der Beschwerdeführenden 2-5 vereinigt und über diese wird in einem Urteil befunden. Über die Beschwerden der volljährigen Kinder beziehungsweise Geschwister (E-4431/2014 und E-4947/2014) wird koordiniert in separaten Urteilen gleichen Datums befunden. Auf die Ausführungen in den vorliegend behandelten Beschwerdeschriften betreffend die volljährigen Töchter wird in jenen Urteilen eingegangen.
2.
Die Kognition und die Rügemöglichkeiten richten sich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
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1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
3.
Im Verfahren E-4943/2014 wurde gestützt auf Art. 111a Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
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1 | Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
2 | Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement. |
4.
Vorab ist auf das Gesuch des Beschwerdeführers 1 um Akteneinsicht sowie die Rüge der Beschwerdeführenden betreffend die unrichtige und unvollständigen Erhebung des Sachverhalts und die Verletzung des rechtlichen Gehörs einzugehen.
4.1 Analog zum Entscheid vom 5. September 2013 über das Begehren der Beschwerdeführenden 2-5 betreffend Einsicht in den internen Antrag hinsichtlich der vorläufigen Aufnahme, sind auch die Einsicht in den internen Antrag betreffend die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers 1 (vorinstanzliche Akte A45/2) sowie die damit zusammenhängenden Anträge (vgl. Beschwerdebegehren 1-3) abzuweisen. Dem Rechtsvertreter ist aus zahlreichen Verfahren bekannt, dass es sich dabei um ein behördeninternes Dokument handelt, welches der Einsicht grundsätzlich nicht unterliegt. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Verweigerung der Einsicht seitens der Vorinstanz ist somit nicht ersichtlich.
4.2 Die Beschwerdeführenden rügen, die Vorinstanz habe den rechtserheblichen Sachverhalt unvollständig und unrichtig festgestellt und den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, weshalb die angefochtenen Verfügungen aufzuheben seien und die Sache zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen sei. Die erwähnten Verletzungen von Rechtsgrundsätzen würden ausserdem auch eine Verletzung des Willkürverbots bedeuten.
Der Beschwerdeführer 1 begründet diese Rüge damit, dass die durch ihn am 13. Mai 2014 und am 19. Juni 2014 (vgl. A35/2 und A41/2) eingereichten Beweismittel nicht gewürdigt worden seien. Auch habe es das BFM unterlassen, ihn bei der Anhörung vom 24. Juni 2014 zu den von ihm gemachten Aufnahmen anlässlich der Demonstrationen zu befragen. Seine Abklärungspflicht habe es ausserdem dadurch verletzt, dass es die Anhörung erst ein Jahr nach der Einreichung des Asylgesuchs durchgeführt habe. Zudem habe die Vorinstanz gewisse durch ihn geltend gemachte Sachverhaltselemente in der angefochtenen Verfügung nicht erwähnt, so insbesondere das Sammeln von Geld für die Aufständischen, die Produktion von Filmen und Videos anlässlich von Demonstrationen, die Benutzung einer ihm nicht gehörenden Identitätskarte, die Wegnahme jenes Ausweises und seiner eigenen Identitätskarte durch die syrischen Sicherheitskräfte, die Schläge bei der Festnahme, die Folter anlässlich der ersten Zeit der Haft und die Verhöre während der Haft. Die Beschwerdeführenden 2-5 rügen ebenfalls, die Vorinstanz habe wesentliche Vorbringen mit keinem Wort erwähnt.
Ferner bringt der Beschwerdeführer 1 vor, bei der BzP sei es zu Verständigungsproblemen zwischen ihm und dem Dolmetscher gekommen. Er habe bei der Anhörung ausdrücklich erwähnt, dass ihn der Übersetzer bei der Erstbefragung nicht richtig verstanden habe. Auch habe er aufgrund des Dialekts des Dolmetschers das Gefühl gehabt, Arabisch sei nicht dessen Muttersprache.
4.3 Gemäss Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
Mit dem Gehörsanspruch von Art. 29
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 29 - Les parties ont le droit d'être entendues. |
4.4 Nach Prüfung der Akten ist festzustellen, dass die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig erhob und sich in den angefochtenen Entscheiden hinreichend ausführlich mit den Vorbringen der Beschwerdeführenden auseinandersetzte.
4.4.1 Hinsichtlich der durch den Beschwerdeführer 1 eingereichten Beweismittel ist zu bemerken, dass diese im Sachverhalt angeführt und, soweit sie die exilpolitischen Aktivitäten betreffen, in den Erwägungen der angefochtenen Verfügung explizit gewürdigt wurden. Die weiteren Beweismittel (vgl. den Sachverhalt Bst. H) belegen zum einen die durch die Vorinstanz nicht bestrittene Berufsausbildung und -ausübung des Beschwerdeführers 1. Zum anderen handelt es sich um Fotografien und Screenshots, welche sich nicht auf die Vorbringen des Beschwerdeführers 1 beziehen; so erwähnte er etwa weder anlässlich BzP noch bei der (nach der Einreichung der Beweismittel erfolgten) Anhörung, dass auch Cousins von ihm getötet worden seien. Aufgrund dieses Umstands ist betreffend die lediglich im Sachverhalt erwähnten Beweismittel von einer impliziten Würdigung durch die Vorinstanz auszugehen.
4.4.2 Die Film- und Fotografentätigkeit des Beschwerdeführers 1 anlässlich der Demonstrationen in Syrien schätzte die Vorinstanz als grundsätzlich glaubhaft ein und prüfte sie unter dem Aspekt der Asylrelevanz. Weitere Fragen in diesem Zusammenhang drängten sich bei der Anhörung daher nicht auf. Zudem ist der Beschwerdeführer 1 diesbezüglich auf seine Mitwirkungspflicht zu verweisen. Aus der Zeitdauer von neun Monaten zwischen der Einreichung des Asylgesuchs und der Anhörung kann sodann keine Verletzung der Abklärungspflicht abgeleitet werden.
4.4.3 Es trifft zu, dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung gewisse Vorbringen des Beschwerdeführers 1 nicht erwähnte. Jedoch berücksichtigte sie die Dokumentationstätigkeit anlässlich der Demonstrationen - und damit auch die Aufnahme von Videos - sowohl im Sachverhalt als auch bei der Prüfung der Asylrelevanz. Auch die Schläge bei der Festnahme am 2. Juni 2012 wurden in der Erwägung II/1 der angefochtenen Verfügung explizit einer Würdigung unterzogen; die geltend gemachte Folter wurde im Sachverhalt festgehalten. Aus der Nichterwähnung der übrigen Einzelheiten des durch den Beschwerdeführer 1 vorgebrachten Sachverhalts kann sodann nicht geschlossen werden, die erwähnten Einzelheiten seien unbeachtet geblieben. Indessen handelt es sich im Vergleich zu den übrigen Sachverhaltselementen, die durch das BFM mehrheitlich als unglaubhaft respektive als nicht asylrelevant eingestuft wurden, nicht um entscheidwesentliche Geschehnisse.
4.4.4 Hinsichtlich der Beschwerdeführenden 2-5 ergibt sich, dass die vorgeblich durch die Beamten ausgestossenen Todesdrohungen und das zunehmend aggressivere Vorgehen im angefochtenen Entscheid sowohl im Sachverhalt als auch im Erwägungsteil (als stete Drohungen, Einschüchterungen und ein Leben in ständiger Angst) berücksichtigt wurden. Die Zerstörung von Mobiliar bei den angeblichen Hausdurchsuchungen sowie die spätere Niederbrennung des Hauses der Beschwerdeführenden wurden hingegen im Sachverhalt der angefochtenen Verfügung nicht erwähnt. Diese Elemente erscheinen jedoch für die Beurteilung der Asylvorbringen nicht als zentral, zumal der Brand erst nach dem endgültigen Verlassen der Wohnung erfolgte. Eine Diskrepanz zwischen den Schilderungen der Beschwerdeführerin 2 und der Darlegung und Würdigung des Sachverhalts durch das BFM, die zu einer Aufhebung der angefochtenen Verfügung führen müsste, ist nicht auszumachen. Auch die Feststellung des BFM, wonach der Beschwerdeführer 3 keine eigenen Asylgründe geltend mache, kann nicht als Verletzung der Begründungspflicht eingestuft werden. Zwar machte er gegen ihn gerichtete Todesdrohungen geltend; diese erfolgten jedoch vollumfänglich im Zusammenhang mit den durch die Beschwerdeführerin 2 vorgebrachten Nachteilen. Die Beschwerdeführerin 2 machte schliesslich selbst nie geltend, an (...) zu leiden. Eine psychische Erkrankung wäre zudem höchstens bei der Beurteilung des Wegweisungsvollzugs zu berücksichtigen, welcher nicht Gegenstand des vorliegenden Urteils ist. Daher besteht diesbezüglich ebenfalls kein weiterer Abklärungsbedarf.
4.4.5 Aus den Akten ergeben sich schliesslich keine Hinweise auf Verständigungsschwierigkeiten zwischen dem Beschwerdeführer 1 und dem Dolmetscher anlässlich der BzP. Der Beschwerdeführer 1 erklärte vielmehr zu Beginn und am Ende der Befragung, er verstehe den Dolmetscher gut beziehungsweise er habe diesen gut verstanden (vgl. A24/10 Bst. h S. 2 und Ziff. 9.02 S. 8). Sodann bestätigte er die Richtigkeit des Protokolls mit seiner Unterschrift, weshalb er sich seine Aussagen entgegenhalten lassen muss. Der nachträgliche Einwand am Ende der Anhörung, als der Beschwerdeführer 1 mit Widersprüchen in seinen Aussagen konfrontiert wurde, ist nicht geeignet, die Verständigung bei der Erstbefragung in Frage zu stellen.
4.4.6 Zusammenfassend ergeben sich aus den angefochtenen Verfügungen keine hinreichenden Anhaltspunkte, wonach die Vorinstanz den Sachverhalt unvollständig abgeklärt oder den Grundsatz des rechtlichen Gehörs oder das Willkürverbot verletzt hätte.
4.5 Bei dieser Sachlage besteht keine Veranlassung, die vorinstanzlichen Verfügungen aus formellen Gründen aufzuheben, weshalb die entsprechenden Anträge abzuweisen sind.
5.
5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
|
1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
6.
6.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung der angefochtenen Entscheide insbesondere Folgendes aus:
6.1.1 Der Beschwerdeführer 1 habe sich bei der Schilderung seiner Vorbringen in grundlegende Widersprüche verstrickt. Insbesondere die geschilderte Festnahme bei einer Checkpoint-Kontrolle und der Aufenthalt im Gefängnis enthielten erhebliche Widersprüche, weshalb sie nicht glaubhaft seien.
So habe er den Ablauf der Kontrolle seines Autos durch Angehörige des Militärs respektive des Geheimdienstes und die daran beteiligten Personen anlässlich der Anhörung mehrfach widersprüchlich geschildert. Zunächst habe er vorgebracht, bei der Kontrolle am Checkpoint sei sein Auto durchsucht und er zu den gefundenen (...) befragt worden. Anschliessend sei er geschlagen worden. Im zweiten Teil der Anhörung habe er hingegen ausgesagt, zunächst sei von hinten ein Gewehr auf ihn gerichtet worden und er sei mit dem Lauf eines anderen Gewehrs geschlagen und an den Haaren aus dem Auto gerissen worden. Erst anschliessend habe man ihn zu den (...) befragt und danach weiter geschlagen. Auf Vorhalt habe er die zweite Version dahingehend präzisiert, dass er nach der Entdeckung der (...) nicht näher dazu befragt worden sei. Zudem habe er sich hinsichtlich der beteiligten Personen (Militär- beziehungsweise Geheimdienstangehörige) widersprochen. Bei dieser Aktenlage könne ihm die Festnahme bei der angeblichen Checkpoint-Kontrolle nicht geglaubt werden.
Ferner habe er bei der Erstbefragung angegeben, er sei zehn Tage vor der Ausreise in ein anderes Gefängnis versetzt worden. Dort habe er einen Wärter kennengelernt, ihn um Hilfe für die Flucht gebeten und ihm durch seinen Bruder Geld übermittelt. Bei der Anhörung habe er hingegen vorgebracht, er sei nach sieben Monaten in Haft in ein anderes Gefängnis an einem anderen Ort verlegt worden. Dort habe er einen Wärter kennengelernt, dem er nach einiger Zeit die Telefonnummer seines Bruders gegeben habe, damit dieser dem Bruder mitteile, dass er Geld und Zigaretten brauche. So habe die Beziehung zum Wärter begonnen, der ihm Anfang September 2013 mitgeteilt habe, er werde sich um seine Entlassung bemühen. Auf Vorhalt der Widersprüche habe der Beschwerdeführer angegeben, bei der Versetzung zehn Tage vor der Flucht habe es sich um einen Umzug innerhalb desselben Gebäudes gehandelt. Den Wärter habe er bereits einige Monate vorher kennengelernt. Diese Erklärung vermöge jedoch nicht zu überzeugen, da der Beschwerdeführer bei der BzP angegeben habe, er sei kurz vor der Flucht wegen den Gerüchten um einen Angriff der USA auf Syrien versetzt worden. Dabei könne es sich kaum um eine Verlegung innerhalb desselben Gebäudes gehandelt haben. Zudem habe er wörtlich gesagt, dass er "in diesem neuen Gefängnis" einen Wärter kennengelernt habe (vgl. A24/10 S. 7 und A43/25 F162 f.).
Zusammenfassend sei ohne abschliessende Aufzählung der Unglaubhaftigkeitselemente festzuhalten, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers 1 den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht standhalten würden.
Die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers 1 seien sodann nicht asylrelevant. Bis auf die angebliche Verhaftung im Juni 2012 habe er eigenen Angaben zufolge nie Probleme mit den syrischen Behörden gehabt und sei diesen nicht bekannt gewesen. Davon abgesehen habe er insgesamt keine überzeugenden Argumente dafür geliefert, dass er konkret verfolgt sei oder sich eine Verfolgung in absehbarer Zukunft mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit verwirklichen würde. Er sei lediglich aufgrund des Gefühls, unter Beobachtung zu stehen, zu seinem Bruder gezogen. Wenn er jedoch tatsächlich eine Verfolgung befürchtet hätte, wäre er nicht bereits einige Tage nach der Ermordung seines Freundes mit einem Van durch Damaskus gefahren, um (...) zu verteilen, zumal alle Strassen mit Checkpoint-Kontrollen ausgestattet gewesen sein sollen. Zudem habe er die (im Jahr 2011 angefertigten) Aufnahmen der Demonstrationen nicht mit seinem Namen versehen und sich mit dem ermordeten Freund jeweils heimlich getroffen. Eine asylbeachtliche Verfolgung im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
6.1.2 Betreffend die Beschwerdeführenden 2-5 hielt die Vorinstanz fest, es könne darauf verzichtet werden, die Glaubhaftigkeit der Vorbringen vertieft zu prüfen. Die Gefahr von asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen gegen Familienangehörige bestehe vorwiegend dann, wenn die Behörden nach einem geflüchteten Aktivisten fahnden würden und Anlass zur Vermutung bestehe, dass Familienangehörige des Gesuchten mit diesem in engem Kontakt stehen würden oder ebenfalls politisch aktiv seien. Dies sei vorliegend jedoch nicht gegeben. Es sei davon auszugehen, dass es den Behörden nicht darum gegangen sei, die erkennbar unpolitische Beschwerdeführerin 2 und ihre Familie persönlich zu verfolgen, sondern rein um die repressive Einschüchterung des personellen Umfelds eines Gesuchten. Dafür spreche vor allem, dass die Behörden zwar wiederholt vorbeigekommen seien, jedoch nach einigen Fragen, Einschüchterungen und Sachbeschädigungen jedes Mal wieder abgezogen seien und sie unbehelligt zurückgelassen hätten. Es könne nicht von Massnahmen asylrelevanter Intensität gesprochen werden. Dass sie seit Anfang 2012 das Haus aus Sicherheitsgründen kaum mehr verlassen hätten, sei sodann auf die aktuelle Lage in Syrien und nicht auf eine gezielte Verfolgung zurückzuführen. Aufgrund fehlender Hinweise bestehe somit keine begründete Furcht vor einer Verfolgung im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
6.2 Dagegen wird auf Beschwerdeebene im Wesentlichen eingewendet, die Vorinstanz habe zu Recht nicht an der Glaubhaftigkeit der Asylvorbringen der Beschwerdeführenden 2-5 gezweifelt, was massgebend zu Gunsten des Beschwerdeführers 1 zu würdigen sei.
6.2.1 Die Ausführungen des Beschwerdeführers 1 würden in beispielhafter Weise Realkennzeichen enthalten. Er habe seine Kernvorbringen sehr ausführlich, konsistent und detailreich geschildert. Die Vorinstanz habe dies ignoriert und sich stattdessen auf unbedeutende Nebenpunkte konzentriert und diesbezüglich Widersprüche konstruiert.
Den Hergang der Kontrolle am Checkpoint und die Befragung zu den (...) habe er widerspruchsfrei geschildert. Er sei bei der Kontrolle nach dem Auffinden der (...) mit dem Lauf eines Gewehrs geschlagen und an den Haaren gezogen worden, bevor er detailliert zu den (...) befragt und dabei erneut geschlagen worden sei. Danach sei ihm das T-Shirt über den Kopf gezogen worden, er sei durchsucht worden und die Beamten hätten seine eigene sowie die durch ihn benutzte Identitätskarte gefunden und ihn in seinem Van an einen unbekannten Ort gebracht (vgl. die Beschwerdeschrift bezüglich den Beschwerdeführer 1 S. 14-16). Betreffend die am Checkpoint anwesenden Personen habe er sich teilweise auf Checkpoints im Allgemeinen und teilweise auf den Checkpoint bezogen, bei welchem er kontrolliert und festgenommen worden sei. Dies sei deshalb geschehen, weil die Vorinstanz ihre Fragen nicht präzise formuliert beziehungsweise ihn nicht zu präziseren Angaben aufgefordert habe. Damit sei sie erneut der Pflicht zur vollständigen und richtigen Sachverhaltsabklärung nicht nachgekommen (vgl. Beschwerdeschrift bzgl. den Beschwerdeführer 1 S. 16 f.). Hinsichtlich des dargelegten Gefängnisaufenthalts verhalte es sich so, dass er zweimal versetzt worden sei. Sieben Monate nach der Festnahme sei er in ein anderes Gefängnis überführt worden. Etwa zehn Tage vor seiner Flucht sei er innerhalb des zweiten Gefängnisses versetzt worden. Die Missverständnisse anlässlich der BzP rührten daher, dass der Dolmetscher ihn nicht richtig verstanden habe. Zudem habe der Dolmetscher ihm gesagt, er solle sich kurz fassen (vgl. Beschwerdeschrift bzgl. den Beschwerdeführer 1 S. 17-19 sowie E. 4.2 oben). Während der Haft sei er gefoltert und verhört worden. Dadurch hätten die syrischen Behörden nebst dem Transport von (...) auch von seinen weiteren Aktivitäten erfahren. Obwohl sein Name nicht auf den Aufnahmen gestanden habe und er sich mit seinem Freund heimlich getroffen habe, hätten die Behörden von sämtlichen früheren Aktivitäten Kenntnis gehabt. Daher seien auch diese ursächlich für eine asylrelevante Verfolgung im Falle einer Rückkehr nach Syrien (vgl. Beschwerdeschrift bzgl. den Beschwerdeführer 1 S. 20 f.).
Der Beschwerdeführer 1 sei den syrischen Behörden als Regimegegner bekannt. Im Falle der Rückkehr nach Syrien würde er direkt in die Hände der Behörden getrieben, welche ihrer Pflicht nach Zerschlagung jeglicher Opposition nachgehen würden.
6.2.2 Die Beschwerdeführenden 2-5 brachten vor, sie hätten glaubhaft geschildert, dass der Beschwerdeführer 1 als Fotograf für die syrische Opposition tätig gewesen sei und in Kontakt mit ausländischen Medien gestanden habe, bis er sich nach der Ermordung eines Arbeitskollegen versteckt habe. Daraufhin sei es zu den genannten Todesdrohungen gegen die Familie gekommen. Es sei offensichtlich, dass es den syrischen Behörden darum gegangen sei, den Beschwerdeführer 1 zu finden und ihn dasselbe oder ein ähnliches Schicksal erleiden zu lassen wie seinen Kollegen. Durch die zunehmende Intensität der Drohungen und der Übergriffe auf die Wohnung sei schliesslich auch ihnen klar geworden, dass sie an Leib und Leben konkret bedroht gewesen seien, weshalb sie im letzten Moment die Flucht angetreten hätten. Eine begründete Furcht vor asylrelevanter Verfolgung im Zeitpunkt der Ausreise sei offensichtlich zu bejahen.
7.
Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht die Vorbringen der Beschwerdeführenden als unglaubhaft respektive nicht asylrelevant qualifizierte und eine drohende Verfolgung verneinte.
7.1 Die Hauptvorbringen des Beschwerdeführers 1 bilden die Festnahme am 2. Juni 2012 und die anschliessende Inhaftierung bis am 5. September 2013.
Eine abschliessende Auflistung und Abwägung von Glaubhaftigkeits- und Unglaubhaftigkeitselementen hinsichtlich der angeblichen Festnahme kann unterbleiben, da sich die gesamte Haft aufgrund zentraler Widersprüche in den Aussagen des Beschwerdeführers 1 als unglaubhaft erweist.
Wie in E. 4.4.5 vorstehend dargelegt, ist das Protokoll der BzP ohne Einschränkungen verwertbar. Aus diesem geht hervor, dass der Beschwerdeführer 1 etwa zehn Tage vor der Flucht "von einem Gefängnis in ein anderes Gefängnis verlegt" worden sei. "In diesem neuen Gefängnis" habe er einen Wärter kennengelernt, der ihm schliesslich bei der Flucht geholfen habe (vgl. A24/10 Ziff. 7.01 S. 7). Bei der Anhörung brachte er hingegen vor, er sei zunächst sechs Tage in (...) eingesperrt gewesen und anschliessend ca. sieben Monate mit etwa 70 Personen in einem Raum eingesperrt gewesen. Danach - folglich etwa Anfang Dezember 2012 - sei er "in ein anderes Gefängnis" gebracht worden, in welchem die Bedingungen besser gewesen seien. Dort habe sich der Kontakt zum Wärter namens M._______ ergeben. Etwa Anfang September 2013 sei dieser zu ihm gekommen und habe ihm gesagt, es gebe eine Überraschung für ihn, er werde schauen, dass er (Beschwerdeführer 1) entlassen werde. Sein Bruder habe dem Wärter 25'000 bis 30'000 USD bezahlt. Am 5. beziehungsweise 9. September 2013 habe dieser ihm saubere Kleidung gegeben und ihn zu einem Auto gebracht, wo er sich in den Kofferraum gelegt habe. Der Wärter selbst sei mit ihm 15 bis 20 Minuten gefahren, bis sie seinen (Beschwerdeführer 1) Bruder getroffen hätten (vgl. A43/25 F31 S. 6 f.; F63 S. 10).
Auf die widersprüchliche Darstellung anlässlich der Anhörung aufmerksam gemacht, sagte der Beschwerdeführer 1, die Beziehung zum Wärter sei während der ersten vier Monate oberflächlich gewesen und dieser habe ihn erst kurz vor der Flucht über die geplante Befreiung informiert. Diese Ergänzung vermag die offensichtlichen Widersprüche in den Aussagen des Beschwerdeführers 1 nicht zu erklären, zumal sie auch in zeitlicher Hinsicht nicht in den Kontext seiner Aussagen bei der BzP passt. Auf Nachfrage gab er an, kurz vor der Flucht innerhalb desselben Gebäudes verlegt worden zu sein (vgl. A43/25 F162 f. S. 20). Dies erklärt jedoch ebenfalls nicht, warum er bei der Erstbefragung angab, den Wärter erst zehn Tage vor seiner Flucht kennengelernt zu haben. Die dargelegten Widersprüche lassen sich auch nicht damit erklären, dass dem Beschwerdeführer 1 durch den Dolmetscher bei der BzP gesagt worden sei, er solle sich kurz halten. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer die Befreiung durch den Wärter oberflächlich und in nicht nachvollziehbarer Weise schilderte (vgl. A43/25 F31 S. 7; F130-132 S. 17).
Die geltend gemachte Haft erweist sich als unglaubhaft, womit den Vorbringen betreffend den (...)transport respektive die Kontrolle am Checkpoint, die zu jener Haft geführt haben sollen, die Grundlage entzogen wird.
Die beglaubigte Kopie des Abwesenheitsurteils betreffend den Beschwerdeführer 1 (vgl. Sachverhalt Bst. N) ist nicht geeignet, an der Einschätzung der Haft etwas zu ändern. Es vermag insbesondere die Unglaubhaftigkeit der diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers 1 nicht aufzulösen. Bei der beglaubigten Urteilskopie handelt es sich um ein Dokument, welches zwar formal betrachtet mit Unterschriften, Stempeln und Marken versehen ist. Allein diese äusseren Merkmale vermögen jedoch gemäss den gesicherten Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts den Umstand nicht zu beseitigen, dass syrische Dokumente relativ
einfach käuflich erworben werden können (vgl. betreffend Identitätspapiere, welche grundsätzlich am schwierigsten zu fälschen sind: Asharq
al-Awsat, Syrians, Pick Your Passports, 3. Mai 2014, http://www.aawsat.net/2014/05article55331845, abgerufen 25. Juni 2015; Anadolu Agency (Ankara), Thousands of fake Syrian passports seized
in Bulgaria, 25. August 2014, http://www.aa.com.tr/en/politics/378820--thousands-of-fake-syrian-passports-seized-in-bulgaria, abgerufen am
23. Juni 2015). Zum Urteil ist zudem zu bemerken, dass keinerlei Hinweise bestehen, wie der Schwiegersohn in dessen Besitz gelangt sein will. Die CD-ROM ist aufgrund der bestehenden Aktenlage ebenfalls nicht geeignet, eine Verfolgung des Beschwerdeführers 1 zu belegen, da der persönliche Bezug fehlt.
7.2 Hinsichtlich der Tätigkeit des Beschwerdeführers 1 als Dokumentator der Demonstrationen in Syrien und den Kontakt zu seinem getöteten Freund kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden. Ergänzend ist anzumerken, dass der Beschwerdeführer 1 die Kundgebungen in Syrien nur während eines Zeitraums von drei bis vier Monaten bis Juni 2011 dokumentierte und anonym agierte (vgl. A43/25 F98 f. S. 13 f.). Die Ausreise erfolgte erst mehr als zwei Jahre später im September 2013. Ein Kausalzusammenhang zwischen jener Tätigkeit und der Ausreise ist mithin zu verneinen. Der Einwand des Beschwerdeführers, die Behörden wüssten um sein Engagement und dieses bilde im Falle einer Rückkehr einen asyrelevanten Verfolgungsgrund, kann angesichts der festgestellten Unglaubhaftigkeit der Hauptvorbingen nicht gehört werden.
7.3 Betreffend die bei der Vorinstanz eingereichten Beweismittel ist auf E. 4.4.1 vorstehend zu verweisen. Mit den beigebrachten Unterlagen lässt sich zwar die Tätigkeit des Beschwerdeführers 1 als (...) in den Jahren 2004 bis 2008 belegen. Eine drohende asylrelevante Verfolgung kann daraus jedoch nicht abgeleitet werden.
7.4 Die Vorbringen der Beschwerdeführenden 2-5 würdigte die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung unter dem Aspekt der Asylrelevanz. Gleichzeitig brachte sie betreffend die Glaubhaftigkeit der Darlegung insofern einen Vorbehalt an, als diese nicht geprüft wurde. Wie sich aus dem nachträglichen Asylgesuch des Beschwerdeführers 1 ergibt, dokumentierte dieser die Demonstrationen in Syrien nur während eines relativ kurzen Zeitraums im Frühjahr 2011. Die angeblichen Behelligungen der Beschwerdeführenden 2-5 begannen indes erst ein Jahr später, als der Beschwerdeführer 1 Ende Mai 2012 die Wohnung der Familie verliess. Ein Zusammenhang zwischen der Dokumentation der Demonstrationen durch den Beschwerdeführer 1 und den angeblichen Behelligungen erscheint daher als unwahrscheinlich. Zudem hat sich nach dem Erlass der Verfügung betreffend die Beschwerdeführenden 2-5 erwiesen, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers 1 zur Verfolgung aufgrund seiner Tätigkeit zu Gunsten der Opposition nicht geglaubt werden können. Eine Behelligung der Beschwerdeführenden 2-5 kann darum auch aus diesem Grund nicht erfolgt sein. Die gestützt auf die damalige Aktenlage vorgenommene Einschätzung des BFM kann dennoch insofern geschützt werden, als es sich bei den geltend gemachten Drohungen, Wohnungsdurchsuchungen, leichten Tätlichkeiten und der allgemeinen Lage in Syrien - wie zutreffend ausgeführt - nicht um asylrelevante Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
7.5 Zusammenfassend kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass die Vorbringen der Beschwerdeführenden betreffend ihre Vorfluchtgründe den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit (Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
8.
Gemäss den vorstehenden Erwägungen konnten die Beschwerdeführenden für den Zeitpunkt der Ausreise keine Gründe im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
Die Beschwerdeführenden machen geltend, die Flüchtlingseigenschaft sei aktuell als erfüllt zu betrachten. Der Beschwerdeführer 1 sei den syrischen Behörden als Regimegegner bekannt. Im Falle der Rückkehr nach Syrien würde er direkt in die Hände der Behörden getrieben, welche ihrer Pflicht nach Zerschlagung jeglicher Opposition nachgehen würden. Im Übrigen könne bereits der Status als abgewiesene Asylbewerber im Falle einer Rückkehr eine asylrelevante Verfolgung durch Inhaftierung und Folter auslösen, ebenso die Ausreise mit Hilfe eines Schleppers und ein langjähriger Auslandsaufenthalt. Es sei ausserdem offensichtlich, dass nach Syrien ausgeschafften Asylsuchenden zurzeit flächendeckend vorgeworfen werde, im Ausland gegen das syrische Regime tätig gewesen zu sein (vgl. insb. die Beschwerdeschrift betreffend die Beschwerdeführenden 2-5, S. 13-16 und die Beschwerdeschrift betreffend den Beschwerdeführer 1 S. 21-25 und 34 f.). Zudem seien sie im Falle der Rückkehr nach Syrien einer asylrelevanten Verfolgung durch islamistische Gruppen ausgeliefert (vgl. die Beschwerdeschrift bzgl. den Beschwerdeführer 1 S. 31 ff.). Der Beschwerdeführer 1 betätige sich schliesslich exilpolitisch und sei als Teil der Masse individueller Oppositioneller ein Gegner Assads.
8.1 Fraglich ist zunächst, ob objektive Nachfluchtgründe bestehen. Diese sind dann gegeben, wenn äussere Umstände, auf welche die asylsuchende Person keinen Einfluss nehmen konnte, zur drohenden Verfolgung führen.
8.1.1 Die Beschwerdeführenden verliessen ihren Heimatstaat im September 2012 (Beschwerdeführende 2-5) respektive 2013 (Beschwerdeführer 1), nach dem Ausbruch des Bürgerkrieges. Dieser aktuell herrschende Konflikt, in welchem auch gegen die Zivilbevölkerung mit massivster Gewalt und unter Einsatz von Kriegswaffen vorgegangen wird, hat bis Dezember 2014 mindestens 191'000 Menschen das Leben gekostet, mehr als 3,2 Millionen Menschen sind aus Syrien geflohen, und 7,6 Millionen Menschen gelten als intern vertrieben, wobei die Zahl der Flüchtlinge monatlich im Durchschnitt um 100'000 Personen ansteigt. Sämtliche Bemühungen, eine friedliche Beilegung des Konflikts zu erreichen, sind bislang gescheitert. Darüber hinaus lässt sich die Feststellung treffen, dass die Situation in Syrien anhaltend instabil und in stetiger Veränderung begriffen ist. Dabei ist als vollkommen offen zu bezeichnen, in welcher Weise ethnische, religiöse und/oder politische Zugehörigkeiten im Rahmen einer künftigen Herrschaftsordnung eine Rolle spielen werden. Trotz der bestehenden Unklarheiten bezüglich der weiteren Entwicklung der relevanten Situation in Syrien ist es dem Bundesverwaltungsgericht als zuständige Instanz aufgetragen, die Fluchtgründe von Asylsuchenden syrischer Herkunft im Rahmen hängiger Beschwerdeverfahren abschliessend zu beurteilen (vgl. dazu ausführlich das zur Publikation bestimmte Urteil D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 E. 5.3.1, 5.3.2 und 5.4.5).
8.1.2 Angesichts der Unglaubhaftigkeit der zentralen Asylvorbringen des Beschwerdeführers 1 ist auch unter Berücksichtigung der aktuellen Situation nicht davon auszugehen, dass ihm bei einer Rückkehr nach Syrien aufgrund von Vorfluchtgründen eine asylrechtlich relevante Verfolgung drohen würde. Es ist sodann nicht ersichtlich, dass die nicht ausreiserelevante, den Behörden nicht bekannte, und nur über einen begrenzten Zeitraum ausgeübte Film- und Fotografentätigkeit im Frühjahr 2011, aktuell zu einer asylrelevanten Verfolgung des Beschwerdeführers 1 führen würde.
8.1.3 Für eine asylrelevante Verfolgung der Beschwerdeführenden durch islamistische Gruppen im Falle einer Rückkehr bestehen sodann keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte.
8.2 Weiter ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführenden durch ihr Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimatstaat in der Schweiz Grund für eine zukünftige Verfolgung durch die syrischen Behörden gesetzt haben und deshalb - infolge subjektiver Nachfluchtgründe - die Flüchtlingseigenschaft erfüllen, wie dies insbesondere der Beschwerdeführer 1 geltend macht. Dabei kann es sich angesichts der Entwicklung in Syrien nur um grundsätzliche Erwägungen handeln, ist doch die Zukunft des aktuellen Regimes mit seinem Sicherheitsapparat völlig offen.
8.2.1 Die rechtsstaatlich nicht kontrollierten syrischen Sicherheits- und Geheimdienste sind auch im Ausland aktiv, wo eine ihrer Aufgaben im Wesentlichen darin besteht, syrische Oppositionelle und deren Kontakt-personen auszuforschen und zu überwachen sowie Exilorganisationen syrischer Staatsangehöriger zu infiltrieren. Die so gewonnenen Informationen bilden im Heimatland häufig die Grundlage für die Aufnahme in so-genannte "Schwarze Listen", über die eine Überwachung der dort festgehaltenen Personen bei der Wiedereinreise im Heimatland sichergestellt wird. Vor diesem Hintergrund ist denkbar, dass der syrische Geheim-dienst auch von der Einreichung eines Asylgesuchs in der Schweiz durch syrische Staatsangehörige oder staatenlose Kurden syrischer Herkunft erfährt, insbesondere wenn sich diese im Exilland politisch betätigen oder mit - aus der Sicht des syrischen Staates - politisch missliebigen, oppositionellen Organisationen, Gruppierungen oder Tätigkeiten in Verbindung gebracht werden können. Hinzu kommt, dass syrische Staatsangehörige nach einem längeren Auslandaufenthalt bei der Wiedereinreise in der Regel einem eingehenden Verhör durch syrische Sicherheitskräfte unter-zogen werden. Wenn sich im Verlauf der Befragungen bei der Einreise Verdachtsmomente hinsichtlich oppositioneller Exilaktivitäten erhärten, ist in der Regel die Überstellung der betreffenden Person an einen der Geheimdienste zu erwarten. Exilpolitisches Engagement ist ausserdem vor dem Hintergrund der Situation in Syrien zu betrachten. Die allgemeine Menschenrechtslage in diesem Land ist seit Jahren durch Willkür, Re-pression und Abschreckung gekennzeichnet. Dabei ist insbesondere die kurdische Minderheit einem beständigen Misstrauen der Behörden aus-gesetzt. Ausserdem hat sich die Lage in Syrien in den letzten Monaten weiter zugespitzt, wobei auch zahlreiche Menschenrechtsverletzungen zu beklagen sind.
Der Umstand, dass der syrische Geheimdienst im Ausland aktiv ist und gezielt Informationen über Personen syrischer Herkunft sammelt, reicht für sich allein genommen jedoch nicht aus, um eine begründete Verfolgungsfurcht glaubhaft zu machen. Dafür müssten zusätzliche konkrete Anhaltspunkte - nicht rein theoretische Möglichkeiten - vorliegen, dass jemand tatsächlich das Interesse der syrischen Behörden auf sich zog respektive als regimefeindliches Element namentlich identifiziert und registriert wurde.
8.2.2 Der Beschwerdeführer 1 machte mit Eingaben vom 13. Mai 2014 und vom 19. Juni 2014 sowie anlässlich der Anhörung vom 24. Juni 2014 ein exilpolitisches Engagement geltend und reichte Fotografien ein. Demnach nahm er am 24. Januar 2014 an einer Demonstration vor dem Sitz der Vereinten Nationen in Genf teil und wurde mit der alten syrischen Nationalflagge und seinem Fotoapparat sowie verschiedenen weiteren Demonstranten abgelichtet. Zudem führte er bei der Anhörung aus, er habe an einer weiteren Demonstration teilgenommen. Aus Angst um seine in Syrien verbliebenen Brüder habe er sich politisch aber nicht weiter betätigt (vgl. A43/25 F154-159 S. 19).
Die Vorinstanz hielt in der angefochtenen Verfügung unter ausführlicher Bezugnahme auf die Vorbringen des Beschwerdeführers 1 fest, dieser habe bekundet, mit seiner politischen Einstellung nicht soweit an die Öffentlichkeit gehen zu wollen, dass es die syrischen Behörden erfahren könnten. Ferner erscheine fraglich, ob eine mögliche Identifizierbarkeit aufgrund eines unterschwelligen politischen Profils ausreiche, um eine flüchtlingsrechtlich motivierte Verfolgung im Falle einer Rückkehr nach Syrien anzunehmen. Angesichts der umfangreichen regimekritischen Aktivitäten von syrischen Staatsangehörigen in ganz Westeuropa erscheine es als unwahrscheinlich, dass die syrischen Behörden den Beschwerdeführer 1 in der Schweiz identifiziert hätten und ihn bei einer Rückkehr nach Syrien deswegen verfolgen würden. Im Übrigen dürfte eine Identifizierung in der Schweiz kaum wahrscheinlich sein, da er nicht habe glaubhaft machen können, bereits im Heimatstaat aus politischen Gründen aufgefallen zu sein. Daran vermöchten auch die eingereichten Beweismittel nichts zu ändern. Vor diesem Hintergrund sei nicht davon auszugehen, dass er bei der Rückkehr nach Syrien mit einer ernsthaften Benachteiligung seitens der dortigen Behörden zu rechnen habe.
Auf Beschwerdeebene wendet der Beschwerdeführer 1 im Wesentlichen ein, exilpolitische Demonstrationen der Exilsyrer würden sehr wohl wahrgenommen, und zwar sowohl vor Ort am Schauplatz als auch in Syrien, wo das Regime anhaltend gegen jegliche Form oppositionellen Tuns vorgehe. Zahlreiche in- und ausländische Medien würden von der Überwachung der syrischen Exilopposition und deren Konsequenzen berichten. Aus Syrien geflüchtete Menschen wie er hätten nur beschränkt Möglichkeiten zum Protest. Dies schmälere sein Profil und sein Engagement aber nicht und könne nicht gegen ihn verwendet werden. Seine anhaltende Überzeugung zeige sich in seiner Beteiligung am Protest gegen das Assad-Regime. Die Vorinstanz argumentiere mit pauschalen, standardmässigen und veralteten Behauptungen. Im Hinblick auf die Ereignisse und Entwicklungen in Syrien im vergangenen Jahr stelle dies ein willkürliches Vorgehen dar (vgl. Beschwerdeschrift bzgl. Beschwerdeführer 1, S. 25-31).
Aus den bei der Vorinstanz eingereichten Beweismitteln ergibt sich entgegen der Darlegung in der Beschwerdeschrift aufgrund der zweimaligen Teilnahme an Demonstrationen kein ernstzunehmendes exilpolitisches Engagement des Beschwerdeführers 1. Es ist davon auszugehen, dass die im Ausland tätigen syrischen Geheimdienste ihr Augenmerk auf diejenigen Personen richten, welche in exponierter Weise politisch - aus der Sicht der syrischen Behörden - missliebig aufgefallen sind, was beim Beschwerdeführer 1 angesichts des sehr niederschwelligen Engagements nicht der Fall ist. Insbesondere ist sein Engagement als niederschwelliger zu beurteilen, als dasjenige, welches im Urteil D-1242/2010 vom 4. Januar 2013 zur Annahme der Flüchtlingseigenschaft geführt hat.
Das BFM ist daher im Ergebnis zu Recht und im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Schluss gelangt, aufgrund der exilpolitischen Aktivität des Beschwerdeführers 1 sei nicht davon auszugehen, dass ihm im Falle einer Rückkehr mit erheblicher Wahrscheinlichkeit eine asylrelevante Verfolgung drohen würde.
8.2.3 Sodann ist festzuhalten, dass die Ausreise selbst und die Stellung von Asylgesuchen in der Schweiz nicht zur Annahme führt, die Beschwerdeführenden hätten bei der Rückkehr in ihr Heimatland mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine menschenrechtswidrige Behandlung zu befürchten. Zwar ist aufgrund der längeren Landesabwesenheit nicht auszuschliessen, dass sie bei der Wiedereinreise nach Syrien einer Befragung durch die heimatlichen Behörden unterzogen würden. Da sie jedoch nicht glaubhaft geltend machen, in der Vergangenheit in massgeblicher Weise politisch aktiv gewesen zu sein, ist - soweit beurteilbar - nicht anzunehmen, dass die syrischen Behörden sie als staatsgefährdend einstufen würden und sie asylrelevante Massnahmen zu befürchten hätten.
8.2.4 Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände folgt, dass die Beschwerdeführenden die Voraussetzungen für die Anerkennung von subjektiven Nachfluchtgründen im Sinne von Art. 54
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
9.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführenden keine erlittene oder drohende asylrelevante Verfolgung glaubhaft gemacht haben. Die Vorinstanz hat daher zu Recht das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft verneint und die Asylgesuche abgewiesen.
10.
Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
10.1 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet.
10.2 Aus den vorangegangenen Erwägungen ist nicht etwa zu schliessen, die Beschwerdeführenden seien zum heutigen Zeitpunkt in ihrem Heimatstaat nicht gefährdet. Indessen ist eine solche Gefährdung ausschliesslich unter dem Aspekt von Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
11.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtenen Verfügungen Bundesrecht nicht verletzen und der rechtserhebliche Sachverhalt richtig sowie vollständig festgestellt worden ist (Art.106 Abs.1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
12.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich den unterliegenden Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Regula Schenker Senn Simona Risi