8C_758/2014 - 2014-11-28 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 758/2014

Urteil vom 28. November 2014

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 27. August 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1971 geborene A.________ war seit August 2001 Transportmitarbeiter bei der Firma B.________ und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Am 29. Dezember 2001 prallte ein Tablar auf seine rechte Hand. Er zog sich eine dislozierte mehrfragmentäre intraartikuläre metakarpale V-Basisfraktur rechts zu, die am 3. Januar 2002 im Spital C.________ operativ behandelt wurde. Mit Verfügung vom 30. November 2004 sprach die SUVA dem Versicherten ab 1. November 2003 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 17 % und eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 10 % zu.

A.b. Am 11. März 2011 leitete die SUVA ein Rentenrevisionsverfahren ein, in dessen Rahmen sie erwerbliche Abklärungen vornahm. Mit Verfügung vom 11. Juni 2012 hob sie die Rente per 1. Juli 2012 auf. Die dagegen vom Versicherten erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 14. Januar 2013 ab.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 27. August 2014 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei festzustellen, dass er ab 1. Juli 2012 weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 17 % habe.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über den Rentenanspruch (Art. 18 Abs. 1 UVG), die Invalidität (Art. 8 ATSG), die Invaliditätsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; BGE 135 V 297 E. 5.1-5.3 S. 300 ff.) und die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz - auf deren Entscheid verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG) - hat im Wesentlichen erwogen, medizinisch sei unverändert von uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit des Versicherten in einer leidensadaptierten Tätigkeit auszugehen. Sein ohne Gesundheitsschaden erzielbares Valideneinkommen sei anhand des Lohns, den er bei der Firma B.________ erzielt hätte, zu bestimmen. Gemäss ihrer Auskunft vom 17. April 2012 hätte er bei ihr im Jahre 2011 einen Bruttomonatslohn von Fr. 4'200.- gehabt. Angepasst an die Nominallohnentwicklung entspreche dies im Jahr 2012 einem Einkommen von Fr. 55'028.-. Der Versicherte betreibe seit 1. Januar 2004 ein Geschäft. Gemäss Auszug aus dem individuellen Konto für die Jahre 2007-2009 und aus den Steurerklärungen für die Jahre 2010 sowie 2011 habe er folgende Einkommen erzielt: 2007 Fr. 59'800.-; 2008 Fr. 87'500.-; 2009 Fr. 73'800.-; 2010 (netto) Fr. 61'811.-; 2011 (netto) Fr. 65'449.-. Damit sei sein Invalideneinkommen höher gewesen als sein hypothetisches Valideneinkommen im Jahre 2012 von Fr. 55'028.- und als der von ihm selber geltend gemachte Validenlohn von Fr. 59'766.-. Es bestehe kein Anlass, von seinen Angaben abzuweichen. In den von ihm gegenüber der Ausgleichskasse und den Steuerbehörden
deklarierten Erwerbseinkommen seien die Entschädigung für die Ehefrau bzw. eine oder mehrere mitarbeitende Drittpersonen bereits in Abzug gebracht worden. In der Steuererklärung 2012 habe er nur noch ein Einkommen von Fr. 42'956.- deklariert; gleichzeitig habe er seiner Ehefrau einen Lohn von Fr. 58'000.- ausgerichtet. Nachdem die Deklaration dieser Einkünfte nach der renteneinstellenden Verfügung vom 11. Juni 2012 erfolgt sei, müsse davon ausgegangen werden, dass er seiner Ehefrau aus versicherungstechnischen Überlegungen einen höheren Lohn ausgerichtet habe, was automatisch ein kleineres Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit zur Folge gehabt habe. Es sei denn auch nicht nachvollziehbar, weshalb der Personalaufwand trotz sinkender Umsätze im Jahr 2012 im Vergleich zu 2011 um rund 20 % gestiegen sei. Nach dem Gesagten erziele der Versicherte als Selbstständigerwerbender ein gegenüber dem hypothetischen Validenlohn höheres Einkommen, weshalb die Renteneinstellung per 1. Juli 2012 nicht zu beanstanden sei.

4.
Der Versicherte bringt bezüglich des Valideneinkommens vor, bis zum Unfall vom 29. Dezember 2001 habe er bei der Firma B.________ nur rund vier Monate gearbeitet. Es widerspreche der Lebenserfahrung und sei nicht überwiegend wahrscheinlich, dass er diese Stelle während 11 Jahren beibehalten hätte. Zudem sei unklar, ob die Firma bei der Lohnmitteilung vom 17. April 2012 die lange Betriebszugehörigkeit oder lediglich Anfängerlöhne berücksichtigt habe, zumal die IV-Stelle nach dem Lohn eines Aushilfsmitarbeiters gefragt habe. Es sei aber anzunehmen, dass er mit der Zeit Vorarbeiter oder Gruppenleiter geworden wäre. Korrekterweise sei sein Valideneinkommen nach der statistischen Nominallohnentwicklung oder nach der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) für einfache und repetitive Arbeiten zu berechnen; aufgrund der Letzteren ergebe sich ein Valideneinkommen von Fr. 62'270.-.
Diese Einwände sind unbehelflich. Falls nämlich beim Valideneinkommen auf die LSE abgestellt würde, wäre dies auch beim Invalideneinkommen angezeigt, da der Versicherte im Lichte der LSE mit dem von ihm für das Jahr 2012 angegebenen Einkommen von Fr. 42'956.- seine Arbeitsfähigkeit nicht in zumutbarer Weise voll ausschöpft (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Diesfalls wäre beim Validen- und Invalideneinkommen die gleiche Tabelle heranzuziehen, so dass sich ein Invaliditätsgrad von 0 % ergäbe (Urteil 8C 450/2014 vom 24. Juli 2014 E. 7.3).
Hievon abgesehen ergibt der Vergleich des vom Versicherten ins Feld geführten Valideneinkommens von Fr. 62'270.- mit dem vorinstanzlich ermittelten Invalideneinkommen (E. 3 hievor), das - wie die folgenden Erwägungen zeigen - nicht zu beanstanden ist, nicht den für einen Rentenanspruch erforderlichen Invaliditätsgrad von 10 % (Art. 18 Abs. 1 UVG).

5.
Gegen das vorinstanzliche Argument, das Ansteigen des Personalaufwandes im Jahre 2012 um 20 % trotz sinkender Umsätze sei nicht nachvollziehbar, wendet der Versicherte ein, er habe Anfang 2012 eine Aushilfe angestellt; danach habe sich der Umsatz nach unten entwickelt, was er nicht habe wissen können. Dies brachte er vorinstanzlich nicht vor, obwohl er sich bereis damals zum Geschäftsjahr 2012 geäussert hatte; diese neue Tatsache ist somit unbeachtlich, zumal er hierfür keine nach Art. 99 Abs. 1 BGG relevanten Gründe geltend macht (hierzu vgl. nicht publ. E. 1.3 des Urteils BGE 138 V 286, in SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7 [8C 690/2011]).

6.
Weiter bringt der Versicherte - wie schon vorinstanzlich - im Wesentlichen vor, seine Ehefrau habe nicht erst seit 2012, sondern von Anfang an im Geschäft mitgearbeitet und von ihm einen Lohn erhalten. Sie hätten jedoch erst im Jahr 2011 geheiratet, weshalb sie erst im Jahre 2012 erstmals eine gemeinsame Steuererklärung ausgefüllt hätten. Wenn die Vorinstanz diese Frage abgeklärt hätte, hätte sie feststellen können, dass ihr Einkommen nur im Rahmen der üblichen Lohnentwicklung gestiegen sei. Entgegen der Vorinstanz habe er seiner Ehefrau nach Kenntnis der SUVA-Verfügung vom 11. Juni 2012 mithin nicht einen höheren Lohn ausbezahlt, um sein eigenes Einkommen zu reduzieren. Die Vorinstanz hätte ihn und seine Ehefrau befragen oder ihre IK-Auszüge beiziehen können.
Wenn der Beschwerdeführer behauptet, seine Ehefrau habe schon vor dem Jahr 2012 von ihm Lohn in der gleichen Grössenordnung bezogen, hätte er aufgrund der im Sozialversicherungsprozess herrschenden Mitwirkungspflicht (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 193 E. 2 S. 195) zumindest Zeitpunkt und Höhe der behaupteten Lohnzahlungen nachweisen müssen (vgl. auch Urteile 8C 199/2013 vom 30. Juli 2013 E. 3.3 und 9C 293/2010 vom 8. Juli 2010 E. 3.3 f.). Dies hat er indessen nicht getan, weshalb sich dazu weitere Erörterungen erübrigen.

7.
Der Versicherte wendet ein, er arbeite im Geschäft 7 Tage pro Woche, um sein Einkommen zu erzielen. Praxisgemäss könne beim Invalideneinkommen dann von einem über 100%igen Pensum ausgegangen werden, wenn die versicherte Person als Gesunde über 100 % gearbeitet habe (Urteil 9C 766/2011 vom 30. Dezember 2011 E. 3.1 und E. 3.2.2). Das bedeute, dass ihm bei der Ermittlung des Invalideneinkommens kein über 100 % liegendes Pensum angerechnet werden könne. Deshalb seien ihm nur 5/7 seines Geschäfts-Einkommens als Invalidenlohn anzurechnen. Er habe seit Jahren praktisch keine Erholungszeit mehr, was unzumutbar sei und an seiner Gesundheit zehre. Es sei daher damit zu rechnen, dass er vorzeitig aus dem Arbeitsleben ausscheide. Diese Einwände sind unbehelflich. Das Urteil 9C 766/ 2011 betraf nämlich nicht die vorliegende Konstellation, in welcher der früher als Arbeitnehmer tätige gewesen Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens eine selbstständige Erwerbstätigkeit aufnahm. Sein Einkommen aus dieser Tätigkeit hat er sich - selbst wenn sein Arbeitseinsatz die durchschnittliche betriebsübliche Arbeitszeit überschreiten sollte - voll anrechnen zu lassen, zumal er nicht ärztlich belegt hat, sich in unzumutbarer Weise gesundheitlich zu
überfordern.

8.
Der Versicherte macht geltend, als Selbstständigerwerbender habe er sich bis jetzt keine berufliche Vorsorge leisten können. Deshalb sei beim Invalideneinkommen ein Arbeitgeberbeitrag von rund Fr. 2'000.- abzuziehen. Dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Die Vorinstanz hat nämlich richtig erkannt, dass kein solcher Abzug vorzunehmen ist, weil für die Invaliditätsbemessung der Bruttolohn massgebend ist (Urteil 8C 100/2012 vom 29. März 2012 E. 3.2; THOMAS ACKERMANN, Die Bemessung des Invaliditätsgrades, in: UELI KIESER/MIRIAM LENDFERS [Hrsg.], Sozialversicherungstagung 2012, St. Gallen 2013, S. 21 und 28).

9.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird das Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG angewendet. Der Versicherte trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. November 2014

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 18 Invalidité - 1 Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
¹	Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
²	Le Conseil fédéral règle l'évaluation du degré de l'invalidité dans des cas spéciaux. Il peut à cette occasion déroger à l'art. 16 LPGA.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.