Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B 1256/2018, 6B 1267/2018
Urteil vom 28. Oktober 2019
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Traub.
Verfahrensbeteiligte
6B 1256/2018
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Arno Thürig,
Beschwerdeführer,
gegen
1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
2. B.________-Bank,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andreas Länzlinger,
Beschwerdegegnerinnen,
und
6B 1267/2018
1. C.________,
2. D.________ AG,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Stephan A. Buchli,
Beschwerdeführerinnen,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Gewerbsmässiger Betrug, mehrfacher Betrug und mehrfache Urkundenfälschung; Ersatzforderung etc.; Strafzumessung; Willkür etc.,
Beschwerden gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 12. Juli 2018 (SB170461-O/U/jv).
Sachverhalt:
A.
A.________ war von Juni 2000 bis zu seiner Entlassung am 5. Mai 2009 bei der B.________-Bank als Berater für skandinavische Kunden im Vermögensverwaltungsgeschäft tätig. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl legt ihm im Wesentlichen zur Last (Anklageschrift vom 23. Januar 2017), er habe im Rahmen seiner Tätigkeit als Kundenberater ohne Auftrag und ohne Wissen und Willen der betroffenen Bankkunden Bargeldbezüge und Geldtransaktionen zwischen einzelnen Konten verschiedener Kunden getätigt. Durch die Konto-Transaktionen habe er Bankkunden geschädigt und andere unrechtmässig bereichert. Von den zu Unrecht begünstigten Bankkonten habe er Gelder für eigene Bedürfnisse abgezweigt, dies mithilfe gefälschter Dokumente und Eintragungen. Die Gelder habe er zur Finanzierung seines Lebensunterhalts, zur Gründung der (auf seine Ehefrau übertragenen) D.________ AG (einziges Aktivum: Wohnliegenschaft E.________-Strasse, F.________) und zum Umbau seiner Wohnliegenschaft eingesetzt.
B.
Das Bezirksgericht Zürich sprach A.________ schuldig: des gewerbsmässigen Betrugs, des mehrfachen Betrugs, der mehrfachen Veruntreuung sowie der mehrfachen Urkundenfälschung. Vom Vorwurf der qualifizierten Geldwäscherei sprach es ihn und seine Ehefrau, C.________, frei. Es belegte A.________ mit einer Freiheitsstrafe von 3 ¾ Jahren. Weiter regelte das Bezirksgericht die Nebenfolgen, namentlich hinsichtlich Ersatzforderungen, Grundbuch- und Kontosperren und Schadenersatz (Urteil vom 25. September 2017).
C.
Die Staatsanwaltschaft, A.________, C.________ und die D.________ AG erhoben jeweils Berufung, die Staatsanwaltschaft zusätzlich Anschlussberufung.
Mit Urteil vom 12. Juli 2018 sprach das Obergericht des Kantons Zürich A.________ schuldig: des gewerbsmässigen Betrugs (in Bezug auf Barauszahlungen an ihn selbst), des mehrfachen Betrugs (in Bezug auf einen Teil der Kontotransaktionen ohne Urkundenfälschungen), der mehrfachen Veruntreuung (in Bezug auf einen Teil der Kontotransaktionen) und der mehrfachen Urkundenfälschung. Mit Bezug auf einen Teil der Kontotransaktionen sprach es ihn vom Vorwurf der mehrfachen Veruntreuung frei. Das Obergericht belegte A.________ mit einer Freiheitsstrafe von vier Jahren (Urteils-Dispositiv Ziff. 1-3). Es verpflichtete ihn, dem Staat als Ersatz für nicht mehr vorhandenen, rechtswidrig erlangten Vermögensvorteil Fr. 350'000.-- zu bezahlen (Ziff. 4). Sobald er diesen Betrag bezahlt habe, werde die Aufhebung der Grundbuchsperre seiner Liegenschaft in G.________ sowie die Aufhebung einer Kontosperre (H.________-Bank) veranlasst. Sofern er nicht freiwillig bezahle, sei die Ersatzforderung beim zuständigen Betreibungsamt in Betreibung zu setzen. In diesem Fall blieben die Grundbuch- und die Kontosperre aufrecht, bis im Betreibungsverfahren hinsichtlich der Ersatzforderung über die Anordnung von Sicherungsmassnahmen entschieden sei (Ziff. 4).
Das Obergericht verpflichtete C.________, dem Staat als Ersatz für nicht mehr vorhandenen, rechtswidrig erlangten Vermögensvorteil Fr. 550'000.-- zu bezahlen (Ziff. 5). Hinsichtlich einer Grundbuchsperre betreffend die Liegenschaft von C.________ (resp. der D.________ AG) in F.________ sowie einer Kontosperre bei der I.________-Bank sah es das gleiche Prozedere wie bei A.________ vor.
Zusätzlich wies das Obergericht die H.________-Bank an, eine auf A.________ lautende Kontoverbindung zu saldieren und den Saldo zur Deckung der Verfahrenskosten und im allfällig übersteigenden Betrag zur Anrechnung an die Ersatzforderung der Obergerichtskasse zu überweisen. Die Ersatzforderungen gegen beide Beschuldigten von Fr. 350'000.-- resp. Fr. 550'000.-- wurden der Privatklägerin B.________-Bank zur teilweisen Deckung ihrer (in diesem Umfang an den Staat abgetretenen) Schadenersatzforderung zugesprochen (Ziff. 7). A.________ wurde verpflichtet, der Privatklägerin Schadenersatz im Betrag von Fr. 1'098'500.-- zuzüglich 5 % Zins seit 9. August 2010 zu bezahlen.
D.
D.a. A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, es seien alle Schuldvorwürfe bis auf denjenigen der mehrfachen Veruntreuung aufzuheben. Er sei in diesem Umfang freizusprechen. Eventuell seien die betreffenden Schuldsprüche aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Von einer Ersatzforderung für nicht mehr vorhandenen, rechtswidrig erlangten Vermögensvorteil in Höhe von Fr. 350'000.-- sei abzusehen. Die Schadenersatzklage der B.________-Bank sei auf den Zivilweg zu verweisen. Die Grundbuchsperre betreffend die Liegenschaft in G.________ sei aufzuheben.
D.b. C.________ und die D.________ AG führen gemeinsam Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragen, Ziff. 5 und 7 des vorinstanzlichen Urteilsdispositivs seien aufzuheben. Der Antrag der Staatsanwaltschaft, C.________ sei zur Bezahlung einer Ersatzforderung zu verpflichten, sei abzuweisen. Eventuell sei von einer Ersatzforderung abzusehen, subeventuell die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Kontosperre (I.________-Bank) sowie die Beschlagnahme und Grundbuchsperre betreffend die Liegenschaft in F.________ seien aufzuheben. Zudem sei die Sache hinsichtlich des Entscheids über die Prozessentschädigung an die D.________ AG für das kantonale Verfahren an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Erwägungen:
1.
A.________ und C.________ resp. die D.________ AG haben je Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des kantonalen Obergerichts vom 12. Juli 2018 eingelegt. Die Verfahren 6B 1256/2018 und 6B 1267/2018 sind zu vereinigen und sämtliche Streitgegenstände in einem einzigen Urteil zu behandeln (vgl. Art. 71
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 71 - Nei casi per i quali la presente legge non prevede disposizioni speciali sulla procedura si applicano per analogia le prescrizioni della PC30. |
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SR 273 Legge del 4 dicembre 1947 di procedura civile federale PC Art. 24 - 1 L'attore che intende esercitare più azioni contro lo stesso convenuto può farle valere in un'unica petizione, se il Tribunale federale è competente per giudicare ogni singola pretesa. Questa condizione non è richiesta per pretese accessorie. |
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1 | L'attore che intende esercitare più azioni contro lo stesso convenuto può farle valere in un'unica petizione, se il Tribunale federale è competente per giudicare ogni singola pretesa. Questa condizione non è richiesta per pretese accessorie. |
2 | Più persone possono agire o essere convenute con la stessa petizione: |
a | se esiste tra loro una comunione giuridica in relazione con l'oggetto litigioso o se i loro diritti o le loro obbligazioni derivano da una stessa causa materiale e giuridica. Il giudice può chiamare in causa un terzo che faccia parte della comunione giuridica. Il chiamato in causa diventa parte in lite; |
b | se pretese di eguale natura, che si fondano su di una causa materiale e giuridica essenzialmente dello stesso genere, formano l'oggetto di una lite, semprechè la competenza del Tribunale federale esista per ognuna di esse. |
3 | Quando lo reputa necessario, il giudice può ordinare d'ufficio, in ogni stadio della procedura, la disgiunzione delle cause. |
Verfahren 6B 1256/2018
2.
Hinsichtlich der Schuldsprüche wegen Urkundenfälschung und Betrugs rügt der Beschwerdeführer eine aktenwidrige Feststellung des Sachverhalts und willkürliche Beweiswürdigung. Ausserdem verstosse das angefochtene Urteil gegen den Grundsatz in dubio pro reo.
2.1. Zum ersten macht der Beschwerdeführer geltend, die Verifizierung der Unterschrift "J.________" durch den Vorgesetzten des Beschwerdeführers, K.________, zeige den Umständen nach, dass es sich um die echte Unterschrift der Kundin J.________ handle.
Das Vorbringen bezieht sich auf die angeklagte Abänderung einer von der Bankkundin L.________ ausgestellten Generalvollmacht u.a. zu Gunsten von J.________. Die Vorinstanz stellt fest, der Beschwerdeführer habe diesen Namen in "M.________" abgeändert. Darauf habe er drei Einträge im Client Advisor Workbench (CAWB; Kundenjournal) mit falschen Angaben über einen "M.________" verfasst, um zu vertuschen, dass er vom Konto L.________ ungerechtfertigt Bargeld für sich bezogen habe. Die Bargeldbezugsbelege habe er mit der von ihm gefälschten Unterschrift "J.________" versehen. Zudem habe er von L.________ erhaltene Blankounterschriften entgegen deren Willen für Bargeldbezüge verwendet. Insgesamt habe er Fr. 817'000.-- für sich abgezweigt.
Dazu hält die Vorinstanz fest, es treffe zu, dass die Unterschriften (der Kundin L.________) auf den Barbezugsquittungen und der Generalvollmacht übereinstimmten. Das spreche indes nicht gegen die angeklagten Unterschriftenfälschungen. Die zweifach aktenkundige, praktisch kongruente und in sich weitgehend zusammenhängende Signatur von J.________ in "Schnüerlischrift" unterscheide sich klar von der Unterschrift "J.________" auf der Generalvollmacht und den sechs Barbezugsbelegen; diese bestehe hauptsächlich aus nicht miteinander verbundenen Einzelbuchstaben. Schon unter diesem Aspekt sei ausgeschlossen, dass die Unterschrift "J.________" von J.________ stamme. Unter anderem gestützt auf die Aussagen der Zeuginnen L.________ (vgl. angefochtenes Urteil E. 7.3.4) und J.________ (E. 7.3.5) schliesst die Vorinstanz, dem Beschwerdeführer sei es offenbar gelungen, von der Kundin L.________ im Hinblick auf eine Nachlassregelung u.a. zugunsten von J.________ ein bestimmtes Formular unterschreiben zu lassen. Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer dieses Dokument im Nachhinein nutzte, indem er den Namen "J.________" in den offenbar fiktiven Namen "M.________" verfälschte und die falsche Unterschrift "J.________" auf das Dokument
setzte, um in der Folge unter Einsatz des Namens M.________ und mittels der Unterschrift "J.________" auf den Bezugsbelegen Gelder von Konten der Kundin L.________ zu beziehen. Die Vorinstanz verwarf die These der Verteidigung, der Vorgesetzte des Beschwerdeführers, K.________, habe J.________ selbst identifiziert und sei bei der Unterschrift von J.________ auf Vollmacht und Bezugsbeleg zugegen gewesen, was sich (nach Ansicht der Verteidigung) aus dem Visum auf der Generalvollmacht vom 14. Mai 2003 und dem Bezugsbeleg vom 11. Juni 2003 ergebe. Das Visum von K.________, so die Vorinstanz, bringe einzig zum Ausdruck, dass die Kundenunterschrift verifiziert worden sei; Weiteres ergebe sich daraus nicht.
Der Beschwerdeführer erachtet diese Beweisführung als unhaltbar. Einer der Barbezüge habe den Wert von Fr. 150'000.-- überstiegen, womit die Anwesenheit von K.________ zur Identifikation der Kundin zwingend notwendig gewesen sei. Die Präsenz habe sich in seinem Visum auf dem betreffenden Bezugsbeleg manifestiert. Wenn die Vorinstanz davon ausgehe, dass das Visum einzig zeige, dass die Kundenunterschrift - gleich wie bei anderen aktenkundigen Visa auf Barbezugsbelegen - verifiziert worden sei, so sei dies demnach falsch; die Vorinstanz blende damit auch den Umstand aus, dass K.________ am gleichen Tag nebst dem vom 11. Juni 2003 datierenden Barbezugsbeleg auch die Generalvollmacht vom 14. Mai 2003 mitvisiert hatte. Mit der Identifizierung der Kundin J.________ und der Verifizierung der Unterschrift "J.________" auf Generalvollmacht und Bezugsbeleg durch K.________ stehe deren Echtheit ausser Frage. Die gegenteilige Beweiswürdigung der Vorinstanz sei willkürlich. Alle sechs infrage stehenden Barbezugsbelege wiesen ein identisches Schriftbild der Kundenunterschrift auf. Der bei der staatsanwaltschaftlichen Befragung abgegebenen abweichenden Schriftenprobe von J.________ stehe der Umstand entgegen, dass K.________ die Unterschrift
verifiziert habe.
Die Anklage geht davon aus, dass die bankinterne Kontrolle von Transaktionen folgendermassen ausgestaltet ist: Bis zu einem Betrag von Fr. 150'000.-- beruht die Zweitunterschrift eines anderen B.________-Bank-Mitarbeiters allein auf einer formellen Prüfung bezüglich Richtigkeit der Kontonummer anhand der Angaben des Kundenberaters; die tatsächliche Auftragserteilung durch den Kunden wird hier nicht geprüft. Jedenfalls bei Transaktionen, die den Wert von Fr. 150'000.-- überschreiten, prüft der Zweitunterzeichner zusätzlich, ob ein schriftlicher Kundenauftrag vorliegt. Aus diesem Grund, so der Tatvorwurf, habe der Beschwerdeführer zusätzlich Vollmachten, schriftliche Kundenaufträge und/oder CAWB-Einträge gefälscht, um den mit der materiellen Prüfung der Transaktion betrauten Zweitunterzeichner zu täuschen. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die internen Regeln der Bank dem Zweitunterzeichner eine weitergehende Prüfung auferlegt hätten. Das gilt nicht nur hinsichtlich der Bezugsbelege, sondern auch für die Generalvollmacht. Die "materielle Kontrolle" durch den Zweitunterzeichner umfasst daher nicht auch eine direkte Verifizierung der Unterschrift in dem Sinn, dass diese vom Kunden selbst stammt. Wenn K.________ die
betreffende Generalvollmacht sowie Barbezugsbelege visiert hat, so belegt dies nicht, dass er als Zweitunterzeichner zuvor J.________ identifiziert hat und jeweils Zeuge davon gewesen ist, dass J.________ mit "J.________" unterschrieben hat. Damit löst sich der aus dieser Prämisse abgeleitete Willkürvorwurf an die Vorinstanz auf. Ebensowenig bestehen im Sinn von Art. 10 Abs. 3
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SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 10 Presunzione d'innocenza e valutazione delle prove - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato. |
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1 | Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato. |
2 | Il giudice valuta liberamente le prove secondo il convincimento che trae dall'intero procedimento. |
3 | Se vi sono dubbi insormontabili quanto all'adempimento degli elementi di fatto, il giudice si fonda sulla situazione oggettiva più favorevole all'imputato. |
2.2. Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz habe sich umstandslos die erstinstanzliche Feststellung zu eigen gemacht, wonach er die Kundin L.________ regelrecht um den Finger gewickelt habe. Nach Feststellung der Vorinstanzen habe dies dazu geführt, dass die Kundin gelegentlich Bezugsbelege blanko unterzeichnete, ohne Betrag oder Verwendung zu prüfen. Das habe es dem Beschwerdeführer erlaubt, unrechtmässig Gelder zu beziehen (vgl. angefochtenes Urteil S. 67 E. 7.3.12 a.E.). Tatsächlich aber, so der Beschwerdeführer, habe die Zeugin L.________ in einer Befragung zu Protokoll gegeben, nie Quittungen blanko unterschrieben zu haben. Das bedeute, dass die Beträge auf den Bezugsbelegen stets schon eingetragen waren, als sie diese unterzeichnete. Zudem stehe die vorinstanzliche Feststellung, der Beschwerdeführer habe Beträge erst nachträglich eingesetzt, in Widerspruch zur Feststellung, die Kundin L.________ habe gelegentlich Bezugsbelege unterzeichnet, ohne den Betrag oder die Verwendung tatsächlich zu prüfen. Somit falle ein Schuldspruch wegen Urkundenfälschung genauso ausser Betracht wie der damit verbundene Tatvorwurf des Betrugs aufgrund arglistiger Täuschung des Schalterpersonals durch Gebrauch gefälschter Urkunden.
Zunächst besteht der geltend gemachte Widerspruch nicht: Wenn die Kundin zuweilen unbesehen Belege unterzeichnet hat, auf denen der zu beziehende Betrag schon eingetragen war, so können in anderen Fällen durchaus Blankounterschriften erfolgt sein. Was die Aussage der Kundin angeht, sie habe Quittungen nie blanko unterschrieben, pflichtete die Vorinstanz den Überlegungen des Bezirksgerichts bei. Danach wiesen zwei Bezugsbelege vom Juni 2006 und Februar 2008 mit jeweils hohen Beträgen die echte Unterschrift von L.________ auf. An solch hohe Bezüge erinnere sie sich jedoch nicht. Dies lasse keine andere Erklärung zu, als dass die Kundin Blankounterschriften geleistet habe, an die sie sich nicht mehr erinnere, und dass der Beschwerdeführer die betreffenden Beträge nachträglich eingesetzt habe. So habe sie nach eigenem Bekunden diverse Belege unterschrieben, wenn der Beschwerdeführer ihr "Geld ab seinem eigenen Konto gegeben habe, damit er die entsprechende Summe wieder von ihrem Kundenkonto abheben konnte" (angefochtenes Urteil S. 66 E. 7.3.12). Mit Blick auf diese nachvollziehbaren Erwägungen ist nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung, die Kundin habe Blankounterschriften geleistet, auf einer willkürlichen
Beweiswürdigung beruhen sollte.
In diesem Zusammenhang ruft der Beschwerdeführer die Beweisfunktion des von der Kundin unterzeichneten Barbezugsbelegs in seiner Eigenschaft als Urkunde (Art. 110 Abs. 4
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 110 - 1 Per congiunti di una persona s'intendono il coniuge, il partner registrato, i parenti in linea retta, i fratelli e sorelle germani, consanguinei o uterini, i genitori adottivi, i fratelli e sorelle adottivi e i figli adottivi.155 |
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1 | Per congiunti di una persona s'intendono il coniuge, il partner registrato, i parenti in linea retta, i fratelli e sorelle germani, consanguinei o uterini, i genitori adottivi, i fratelli e sorelle adottivi e i figli adottivi.155 |
2 | Per membri della comunione domestica s'intendono le persone conviventi nella medesima economia domestica. |
3 | Per funzionari s'intendono i funzionari e impiegati di un'amministrazione pubblica e della giustizia, nonché le persone che vi occupano provvisoriamente un ufficio o un impiego o esercitano temporaneamente pubbliche funzioni. |
3bis | Una disposizione che si basa sul concetto di cosa è applicabile anche agli animali.156 |
4 | Per documenti s'intendono gli scritti destinati e atti a provare un fatto di portata giuridica nonché i segni destinati a tal fine. La registrazione su supporti d'immagini o di dati è equiparata alla forma scritta per quanto serva al medesimo scopo. |
5 | Per documenti pubblici s'intendono i documenti emanati da membri di un'autorità, da funzionari o da pubblici ufficiali nell'esercizio delle loro funzioni sovrane. Non sono considerati pubblici i documenti emanati in affari di diritto civile dall'amministrazione delle imprese di carattere economico e dei monopoli dello Stato o di altre corporazioni e istituti di diritto pubblico. |
6 | Il giorno è contato in ragione di ventiquattr'ore consecutive. Il mese e l'anno sono computati secondo il calendario comune. |
7 | È considerato carcere preventivo ogni carcerazione ordinata nel corso del procedimento penale per i bisogni dell'istruzione, per motivi di sicurezza o in vista d'estradizione. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 251 - 1. Chiunque, al fine di nuocere al patrimonio o ad altri diritti di una persona o di procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, |
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1 | Chiunque, al fine di nuocere al patrimonio o ad altri diritti di una persona o di procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, |
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2.3. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen einen weiteren Schuldspruch wegen mehrfacher Urkundenfälschung und Betrugs durch Gebrauch gefälschter Urkunden. Die Anklage legt ihm zur Last, er habe die Kundin N.________ insgesamt sieben Blankounterschriften ausstellen lassen. Diese Kundin sei davon ausgegangen, dass der Vorgang - wie mit dem Beschwerdeführer abgesprochen - der Einzahlung von bisher verheimlichten Vermögenswerten auf ein neu eröffnetes, der schwedischen Steuerbehörde offenzulegendes Kontos diene. Der Beschuldigte habe stattdessen mithilfe der Blankounterschriften vom alten Konto Bargeld in Höhe von Fr. 1'098'500.-- bezogen, das er zu seinem Lebensunterhalt, insbesondere für einen Hausumbau, verwendet habe.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz aktenwidrige Beweiswürdigung vor, wenn sie von Blankounterschriften ausgehe, bei denen die Ausstellerin nicht kontrolliert habe, ob der Beschwerdeführer sie auch weisungsgemäss einsetze. N.________ habe ausgesagt, nie "blanko" unterschrieben, sondern immer gesehen zu haben, wie der Beschwerdeführer den Betrag eingesetzt habe. Wenn die Kundin die Barbezugsbelege unbestrittenermassen visiert habe, so sei der vorinstanzliche Schluss, der Beschwerdeführer habe die betreffenden Bezüge unrechtmässig, ohne Wissen der Kundin, getätigt, willkürlich. Denn die Barbezugsbelege seien echt, N.________ habe diese tatsächlich ausgestellt.
Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe von Juni 2007 bis August 2008 mit der Originalunterschrift von N.________ verteilt auf sieben Bezüge über 1 Mio. Franken von einem Nummernkonto abgehoben, um seine Wohnliegenschaft umzubauen sowie seinen Lebensunterhalt und die Gründung der D.________ AG zu finanzieren. Abgemacht gewesen sei jedoch, die Gelder auf ein im Februar 2007 eröffnetes legales, auf den Namen von N.________ lautendes Namenkonto zu transferieren. Zeitlich und betraglich entsprechende Einzahlungen seien indes nicht erfolgt. Die Bezüge vom Nummernkonto seien mit Geldern anderer Kunden zu einem erheblichen Teil ausgeglichen worden. N.________ habe nicht kontrolliert, ob ihre Blankounterschriften bestimmungsgemäss verwendet worden seien, d.h. um Gelder vom alten auf das neue Konto zu transferieren. Sie habe sich darauf verlassen, dass der Beschwerdeführer auftragsgemäss handle.
Die Aussage von N.________, sie habe nie "blanko" unterschrieben, sondern stets gesehen, wie der Beschwerdeführer den Betrag eingesetzt habe, widerspricht der vorinstanzlichen Annahme von Blankounterschriften nicht. Dass der Beschwerdeführer unter den Augen der Kundin in den von ihr bereits unterzeichneten Beleg einen Betrag eingesetzt hatte, steht einer späteren vereinbarungswidrigen Verwendung der bezogenen Gelder nicht entgegen, zumal die Vorinstanz - für das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
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1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96 |
In rechtlicher Hinsicht macht der Beschwerdeführer geltend, es bestehe kein Raum für eine Verurteilung wegen Urkundenfälschung. Denn N.________ sei nicht nur vermeintliche, sondern auch tatsächliche Ausstellerin der Barbezugsbelege. Eine Blankettfälschung falle nicht in Betracht, weil die Kundin keine Blankounterschriften geleistet habe. Damit entfalle auch der Vorwurf des Betrugs aufgrund arglistiger Täuschung durch Gebrauch gefälschter Urkunden gegenüber dem Schalterpersonal. Aufgrund des Gesagten ist indes auch die vorinstanzliche Subsumtion der tatsächlichen Vorgänge unter die bestrittenen Tatbestände nicht zu beanstanden. Zu Recht hat die Vorinstanz angenommen, der Beschwerdeführer habe die echten (Blanko-) Unterschriften zur Herstellung von - gemessen an ihrer bestimmungswidrigen Verwendung - unechten Urkunden gebraucht, und über die damit verbundene Täuschung zum eigenen Vorteil Bargeld erlangt (angefochtenes Urteil S. 78 f. E. 2.2.3). Soweit der Beschwerdeführer einen von der Kundin unterzeichneten Beleg unter ihren Augen ausgefüllt haben sollte, handelte es sich freilich nicht um eine Blankettfälschung (dazu MARKUS BOOG, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 4. Aufl. 2019, N 61 zu Art. 251
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 251 - 1. Chiunque, al fine di nuocere al patrimonio o ad altri diritti di una persona o di procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, |
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1 | Chiunque, al fine di nuocere al patrimonio o ad altri diritti di una persona o di procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, |
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Falschbeurkundung (vgl. BGE 144 IV 13). Die unrichtige Beurkundung einer rechtlich erheblichen Tatsache (Art. 251 Ziff. 1
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 251 - 1. Chiunque, al fine di nuocere al patrimonio o ad altri diritti di una persona o di procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, |
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1 | Chiunque, al fine di nuocere al patrimonio o ad altri diritti di una persona o di procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, |
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2.4. Der Beschwerdeführer wendet sich dagegen, dass die Vorinstanz im Zusammenhang mit der Handhabung der bankinternen Kontrolle von sog. UTS-Transaktionen eine massgebliche Opfermitverantwortung verneint und den Schuldspruch wegen Betrugs demgemäss bestätigt hat.
Dieses Vorbringen bezieht sich auf Vorgänge, durch welche der Beschwerdeführer dritte Kontoinhaber mittels interner sog. UTS-Transaktionen (ohne dass diese gegenüber den Kunden der belasteten Konten einen Anspruch gehabt hätten) begünstigte, um Transaktionen resp. Barbezüge auszugleichen, die er vorher zu seinen eigenen Gunsten unrechtmässig getätigt hatte. Bei bankinternen (UTS-) Transaktionen, d.h. bei der Erfassung von Zahlungsaufträgen zu Lasten von Kundenkonten resp. Überweisungen vom Konto eines Kunden auf dasjenige eines anderen Kunden, brauchte es nach Feststellung der Vorinstanz bei Zahlungen an Dritte von mehr als 10'000 Franken die Erstunterschrift des Kundenberaters (oder des Assistenten) und die Zweitunterschrift eines Unterschriftsberechtigten der Fronteinheit, bei Zahlungen von mehr als 100'000 Franken neben der Erstunterschrift die Zweitunterschrift eines Mitglieds der Direktion resp. eines Vorgesetzten (angefochtenes Urteil, S. 37 f. E. 4.1).
Der Beschwerdeführer rügt eine bundesrechtswidrige Handhabung des Arglistmerkmals, was das erforderliche Mass der Kontrolle betrifft. Die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, die zweitvisierenden Personen seien dem Beschwerdeführer unterstellt gewesen und hätten den Angaben ihres direkten Vorgesetzten vertrauen dürfen; unter diesen Umständen habe der Beschwerdeführer davon ausgehen können, Zweitvisierende würden von einer genaueren Überprüfung absehen; dies zumal sie nach den bankinternen Weisungen ohnehin nur zu einer Formalprüfung verpflichtet gewesen seien sowie dazu, den Auftrag zu plausibilisieren, d.h. zu prüfen, ob der Auftrag dem üblichen Kundenverhalten entspreche.
Dem setzt der Beschwerdeführer zunächst entgegen, er sei erst im Verlauf der angeklagten Deliktsperiode - und nicht, wie von der Vorinstanz unterstellt, während der ganzen - in einen Direktorenrang aufgestiegen. Sodann seien etliche von den 17 gegenzeichnenden Personen auf gleicher oder gar höherer hierarchischer Stufe gestanden; die vorinstanzliche Schlussfolgerung, alle Zweitvisierenden seien ihm untergeordnet gewesen, sei willkürlich. Schon von daher scheide Arglist im Sinne von Art. 146 Abs. 1
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 146 - 1 Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, inganna con astuzia una persona affermando cose false o dissimulando cose vere, oppure ne conferma subdolamente l'errore inducendola in tal modo ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria. |
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1 | Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, inganna con astuzia una persona affermando cose false o dissimulando cose vere, oppure ne conferma subdolamente l'errore inducendola in tal modo ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria. |
2 | La pena è una pena detentiva da sei mesi a dieci anni se il colpevole fa mestiere della truffa.206 |
3 | La truffa a danno di un congiunto o di un membro della comunione domestica è punita soltanto a querela di parte. |
unabhängig vom organisatorischen Verhältnis der betreffenden Personen zum Beschwerdeführer.
Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe den Gehalt der bankinternen Weisungen verkannt. Diese sähen nicht bloss vor, dass der Zweitunterzeichnende den Auftrag (anhand des üblichen Kundenverhaltens) plausibilisiert, sondern verpflichteten ihn auch zur Identifikation des Kunden und zur Prüfung der formellen Richtigkeit des Auftrags. Es sei verfehlt anzunehmen, das Erfordernis eines Zweitvisums bei Aufträgen über 10'000 Franken sei eher Formsache und ziele weniger auf eine effektive Kontrolle ab. Wenn die Vorinstanz feststelle, im täglichen Geschäft sei die effektive Kontrolle vernachlässigt worden, das interne Kontrollsystem habe nicht zuverlässig funktioniert, so bedeute dies, dass die Zweitvisierenden ihrer Pflicht zur materiellen Kontrolle des Kundenauftrags nur ungenügend nachgekommen seien. Mit den Prüfungspflichten des Zweitvisierenden seien im Sinne der Rechtsprechung grundlegendste Vorsichtsmassnahmen verletzt worden, was eine - Arglist ausschliessende - Opfermitverantwortung begründe. Dazu ist festzuhalten, dass sich die Vorinstanz durchaus mit der Rolle der Zweitvisierenden bei der Kundenidentifikation und der Überprüfung der formellen Richtigkeit befasst hat: Sie führt einschlägige Weisungen der
B.________-Bank an, wonach es Sache des Kundenberaters gewesen sei, u.a. die Identifikation des Kunden zu bestätigen. Dagegen habe es zu den Aufgaben des Zweitvisierenden gehört, (neben der Plausibilisierung des Auftrags nach dem üblichen Kundenverhalten) die Übereinstimmung der Daten und das Vorhandensein der nötigen Unterschriften und Vermerke im Hinblick auf die Auftragsfreigabe formal zu überprüfen (angefochtenes Urteil, S. 90 E. 3.3.3). Unter Gesichtspunkten der Praktikabilität ist auch für bedeutendere Kundenaufträge nicht davon auszugehen, dass die zweitvisierenden Personen weitergehende Überprüfungspflichten hatten, namentlich was die Urheberschaft des Kundenauftrags betraf. Dazu hält die Vorinstanz denn auch fest, sämtliche "substanziellen Telefonate und Gespräche mit den Kunden, namentlich betreffend Erteilen von Aufträgen und Anweisungen", hätten mit dem zuständigen Kundenberater stattgefunden (angefochtenes Urteil, S. 45 oben). Was die Plausibilisierung der Aufträge betrifft, hält die Vorinstanz fest, das interne Kontrollsystem sei insofern nicht eingehalten worden, als Zweitvisierende auf die Angaben des Beschwerdeführers vertrauten und letztlich nur die Richtigkeit von Kontonummern und Beträgen etc. prüften; das
Zweitvisum sei eher Formsache als effektive Kontrolle gewesen (a.a.O., S. 43 und 91). Die tatsächliche Tragweite der mit einer Zweitunterschrift verbundenen Überprüfungsaufgaben hinsichtlich Identifikation und die formelle Richtigkeit kann aber dahingestellt bleiben: Diesbezüglich hätte keine Kontrollvorkehr dazu geführt, dass die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Manipulationen und Fehlbuchungen entdeckt worden wären. Denn diese betrafen nicht das Vorhandensein eines Auftrags der betreffenden Kundin an sich oder seine äusserlich erkennbaren Merkmale, sondern allein die zweckentfremdete Verwendung der Gelder. Dazu hat die Vorinstanz aufgrund von Zeugenaussagen festgestellt, es sei einem Kundenbetreuer möglich gewesen, im CAWB (vgl. E. 2.1) von sich aus (auch unzutreffende) Einträge zu Kundendaten und -kontakten, Vermögensentwicklung und Risikoprofil zu machen. Man habe auf die Richtigkeit dieser Angaben vertrauen müssen. Die wirkliche Kundenhistorie und folglich auch die wahren Gegebenheiten habe nur der Kundenbetreuer gekannt. Rückschlüsse auf die Person des Kunden und dessen übliches Verhalten seien nur anhand des CAWB möglich gewesen (angefochtenes Urteil, S. 55 E. 6.2.2).
Es stellt sich die Frage, ob bei dieser Ausgangslage von einer massgeblichen Opfermitverantwortung der Bank ausgegangen werden kann. Der Betrug ist ein Interaktionsdelikt, bei welchem der Täter auf die Vorstellung des Opfers einwirkt und dieses veranlasst, sich selbst durch die Vornahme einer Vermögensverfügung zugunsten des Täters oder eines Dritten zu schädigen. Die Sozialgefährlichkeit der Täuschung ist individuell durch eine Abwägung von Täterverschulden und Opferverantwortung zu ermitteln. Arglist scheidet nur aus, wenn der vom Täuschungsangriff Betroffene die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet hat. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrlässigkeit des Opfers, sondern nur bei einer Leichtfertigkeit, welche das betrügerische Verhalten des Täters in den Hintergrund treten lässt. Die Selbstverantwortung des Opfers führt daher nur in Ausnahmefällen zum Ausschluss der Strafbarkeit des Täuschenden (BGE 143 IV 302 E. 1.4.1 S. 306; 135 IV 76 E. 5.1 und 5.2 S. 78 ff. mit Hinweisen).
Die - für das Bundesgericht verbindlichen (Art. 105 Abs. 1
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96 |
auszugehen wäre, welche das betrügerische Verhalten des Täters in den Hintergrund treten liesse. Die betreffenden Arbeitsprozesse setzen voraus, dass die Beteiligten wechselseitig von der Integrität ihres Handelns ausgehen dürfen. Der Beschwerdeführer kann aus dem kalkulierten Ausnützen dieses Umstandes nichts ableiten, was ihn in strafrechtlicher Hinsicht entlasten würde.
3.
3.1. Im Zusammenhang mit der Strafzumessung moniert der Beschwerdeführer, die Vorinstanz begründe die Anwendung neuen Rechts (in der ab 1. Januar 2007 geltenden Fassung) als das mildere (Art. 2 Abs. 2
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 2 - 1 È giudicato secondo il presente Codice chiunque commette un crimine o un delitto dopo che il Codice è entrato in vigore. |
|
1 | È giudicato secondo il presente Codice chiunque commette un crimine o un delitto dopo che il Codice è entrato in vigore. |
2 | Il presente Codice si applica anche in caso di crimini o delitti commessi prima della sua entrata in vigore ma giudicati dopo, se più favorevole all'autore. |
3.2. Weiter beanstandet der Beschwerdeführer, im Zusammenhang mit der Strafzumessung bezüglich des gewerbsmässigen Betrugs beschreibe die Vorinstanz sein Verhalten als "verwerflich", dies insbesondere gegenüber der betagten Kundin L.________. Die Erwägungen gingen in ihrem Gehalt nicht über das hinaus, was für die Begründung des Tatbestandsmerkmals der Arglist erforderlich sei. Umstände, die schon Merkmale des gesetzlichen Tatbestand seien, dürften nicht für die Strafzumessung nochmals herangezogen werden.
Das vom Beschwerdeführer angerufene Doppelverwertungsverbot besagt, dass Umstände, die für die Begründung des Schuldspruchs massgeblich sind, für die Strafzumessung nur insoweit eine Rolle spielen, als sie das konkrete Ausmass des Tatverschuldens prägen (vgl. BGE 141 IV 61 E. 6.1.3 S. 68; Urteil 6B 1196/2015 vom 27. Juni 2016 E. 2.3.4). Die Vorinstanz zieht im Rahmen der Bemessung der Einsatzstrafe (für gewerbsmässigen Betrug) Gesichtspunkte heran, die sich nicht in der Begründung der arglistigen Täuschung erschöpfen, sondern darüber hinaus das Ausmass des Tatverschuldens näher bestimmen. Es ist diesbezüglich mithin keine bundesrechtswidrige Strafzumessung (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61; 134 IV 17 E. 2.1 S. 19 f.) erkennbar. Dass die Vorinstanz sodann im Zusammenhang mit dem subjektiven Tatverschulden der individuellen Motivlage des Beschwerdeführers Rechnung getragen hat, ist ebensowenig zu beanstanden.
Hinsichtlich der Asperation der Einsatzstrafe (Tatbestände des mehrfachen Betrugs, der mehrfachen Veruntreuung und der mehrfachen Urkundenfälschung) macht der Beschwerdeführer Analoges geltend. Auch hier kann indes nicht gesagt werden, dass Umstände, welche die Vorinstanz als verschuldenserschwerend (und daher strafzumessungswirksam) wertet, mit der Feststellung des Tatbestands abschliessend "verbraucht" seien.
3.3. Weiter beruft sich der Beschwerdeführer auf eine besondere Strafempfindlichkeit, die strafmindernd zu veranschlagen sei. Nach der Rechtsprechung bewirkt der Freiheitsentzug für jede beruflich sowie sozial integrierte Person eine Härte. Eine erhöhte Strafempfindlichkeit lässt sich nur bei aussergewöhnlichen Umständen bejahen (Urteile 6B 1053/2018 vom 26. Februar 2019 E. 3.4 a.E.; 6B 698/2017 vom 13. Oktober 2017 E. 7.1.2). Die pauschal geltend gemachten Umstände (Familie, laufende Ausbildung) lassen das vorinstanzliche Strafmass nicht als bundesrechtsverletzend erscheinen.
3.4. Geltend gemacht wird sodann eine falsche Anwendung des Strafreduktionsgrundes von Art. 48 lit. e
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 48 - Il giudice attenua la pena se: |
|
a | l'autore ha agito: |
a1 | per motivi onorevoli, |
a2 | in stato di grave angustia, |
a3 | sotto l'impressione d'una grave minaccia, |
a4 | ad incitamento di una persona a cui doveva obbedienza o da cui dipendeva; |
b | l'autore è stato seriamente indotto in tentazione dalla condotta della vittima; |
c | l'autore ha agito cedendo a una violenta commozione dell'animo scusabile per le circostanze o in stato di profonda prostrazione; |
d | l'autore ha dimostrato con fatti sincero pentimento, specialmente se ha risarcito il danno per quanto si potesse ragionevolmente pretendere da lui; |
e | la pena ha manifestamente perso di senso visto il tempo trascorso dal reato e da allora l'autore ha tenuto buona condotta. |
Die Vorinstanz hat angesichts des Wohlverhaltens des Beschwerdeführers seit der letzten Tat die Strafe leicht gemindert, eine weitergehende Strafsenkung aber abgelehnt. Der Beschwerdeführer kritisiert, dass die Vorinstanz den Beginn der Verjährungsfrist auf den Tag der letzten strafbaren Tätigkeit gelegt hat. Entgegen den Ausführungen im angefochtenen Urteil bildeten die einzelnen strafbaren Handlungen unter dem Titel des gewerbsmässigen Betrugs keine verjährungsrechtliche Einheit.
Wenn der Täter die strafbare Tätigkeit zu verschiedenen Zeiten ausführt, beginnt die Verjährung mit dem Tag der letzten Tätigkeit (Art. 98 lit. b
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 98 - La prescrizione decorre: |
|
a | dal giorno in cui l'autore ha commesso il reato; |
b | se il reato è stato eseguito mediante atti successivi, dal giorno in cui è stato compiuto l'ultimo atto; |
c | se il reato è continuato per un certo tempo, dal giorno in cui è cessata la continuazione. |
Die Vorinstanz erwägt, die UTS-Transaktionen seien zwar als mehrere Einzelhandlungen anzusehen, denen immer wieder ein neuer Tatentschluss zugrunde lag. Doch griffen die strafbaren Handlungen zeitlich und sachlich stark ineinander und seien aufeinander bezogen. Der modus operandi sei über Jahre hinweg vergleichbar. Bei den als gewerbsmässiger Betrug zu würdigenden Handlungen (die letzte datiere vom 13. August 2008) sei von einem einheitlichen Willensakt und (grossenteils) einem engen zeitlichen Zusammenhang auszugehen. Insgesamt sei der Tag der letzten strafbaren UTS-Transaktion, d.h. der 9. April 2009 (vgl. Anklageschrift vom 23. Januar 2017, S. 4 oben und S. 5 unten [Position "Bu15"]) massgeblich. Seit diesem Datum seien noch nicht zwei Drittel der Dauer der Verfolgungsverjährung (d.h. hier zehn Jahre; Art. 97 Abs. 1 lit. b
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 97 - 1 L'azione penale si prescrive: |
|
1 | L'azione penale si prescrive: |
a | in 30 anni, se la pena massima comminata è una pena detentiva a vita; |
b | in 15 anni, se la pena massima comminata è una pena detentiva superiore a tre anni; |
c | in 10 anni, se la pena massima comminata è una pena detentiva di tre anni; |
d | in 7 anni, se la pena massima comminata è un'altra pena.139 |
2 | In caso di atti sessuali con fanciulli (art. 187), come pure di reati secondo gli articoli 111, 113, 122, 124, 182, 189-191, 193, 193a, 195 e 197 capoverso 3 diretti contro persone minori di sedici anni, l'azione penale non si prescrive prima che la vittima abbia compiuto i venticinque anni.140 |
3 | Se prima della scadenza del termine di prescrizione è stata pronunciata una sentenza di prima istanza, la prescrizione si estingue. |
Die Massgeblichkeit des von der Vorinstanz gewählten Datums des Verjährungsbeginns hängt vom sachlichen und zeitlichen Zusammenhang der als gewerbsmässigen Betrug erfassten Handlungen einerseits und den UTS-Transaktionen anderseits ab. Dazu hält die Vorinstanz fest, der mehrfache Betrug bezüglich der UTS-Transaktionen stehe in einem engen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit den als gewerbsmässigen Betrug zu taxierenden Barbezügen. Diese Betrachtungsweise ist schlüssig. Kraft des dargelegten Zusammenhangs werden auch die UTS-Transaktionen von einem übergeordneten einheitlichen Tatentschluss erfasst (vgl. auch Urteil 6B 310/2014 vom 23. November 2015 E. 4.4). Die vorinstanzliche Anwendung von Art. 48 lit. e
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 48 - Il giudice attenua la pena se: |
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a | l'autore ha agito: |
a1 | per motivi onorevoli, |
a2 | in stato di grave angustia, |
a3 | sotto l'impressione d'una grave minaccia, |
a4 | ad incitamento di una persona a cui doveva obbedienza o da cui dipendeva; |
b | l'autore è stato seriamente indotto in tentazione dalla condotta della vittima; |
c | l'autore ha agito cedendo a una violenta commozione dell'animo scusabile per le circostanze o in stato di profonda prostrazione; |
d | l'autore ha dimostrato con fatti sincero pentimento, specialmente se ha risarcito il danno per quanto si potesse ragionevolmente pretendere da lui; |
e | la pena ha manifestamente perso di senso visto il tempo trascorso dal reato e da allora l'autore ha tenuto buona condotta. |
4.
Die Vorinstanzen verurteilten den Beschwerdeführer zur Bezahlung von Fr. 350'000.-- an den Staat als Ersatz für nicht mehr vorhandene, widerrechtlich erlangte Vermögensvorteile (vgl. Art. 70
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 70 - 1 Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
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1 | Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
2 | La confisca non può essere ordinata se un terzo ha acquisito i valori patrimoniali ignorando i fatti che l'avrebbero giustificata, nella misura in cui abbia fornito una controprestazione adeguata o la confisca costituisca nei suoi confronti una misura eccessivamente severa. |
3 | Il diritto di ordinare la confisca si prescrive in sette anni; se il perseguimento del reato soggiace a una prescrizione più lunga, questa si applica anche alla confisca. |
4 | La confisca è pubblicata ufficialmente. Le pretese della persona lesa o di terzi si estinguono cinque anni dopo la pubblicazione ufficiale della confisca. |
5 | Se l'importo dei valori patrimoniali sottostanti a confisca non può essere determinato o può esserlo soltanto con spese sproporzionate, il giudice può procedere a una stima. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 71 - 1 Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
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1 | Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
2 | Il giudice può prescindere in tutto o in parte dal risarcimento che risulti presumibilmente inesigibile o impedisca seriamente il reinserimento sociale dell'interessato. |
3 | ...117 |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 73 - 1 Se, in seguito a un crimine o a un delitto, alcuno patisce un danno non coperto da un'assicurazione e si deve presumere che il danno o il torto morale non saranno risarciti dall'autore, il giudice assegna al danneggiato, a sua richiesta, fino all'importo del risarcimento o dell'indennità per torto morale stabiliti giudizialmente o mediante transazione: |
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1 | Se, in seguito a un crimine o a un delitto, alcuno patisce un danno non coperto da un'assicurazione e si deve presumere che il danno o il torto morale non saranno risarciti dall'autore, il giudice assegna al danneggiato, a sua richiesta, fino all'importo del risarcimento o dell'indennità per torto morale stabiliti giudizialmente o mediante transazione: |
a | la pena pecuniaria o la multa pagata dal condannato; |
b | gli oggetti e i beni confiscati o il ricavo della loro realizzazione, dedotte le spese; |
c | le pretese di risarcimento; |
d | l'importo della cauzione preventiva prestata. |
2 | Il giudice può tuttavia ordinare questi assegnamenti soltanto se il danneggiato cede allo Stato la relativa quota del suo credito. |
3 | I Cantoni prevedono una procedura semplice e rapida per il caso in cui gli assegnamenti non fossero possibili già nella sentenza penale. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 70 - 1 Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
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1 | Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
2 | La confisca non può essere ordinata se un terzo ha acquisito i valori patrimoniali ignorando i fatti che l'avrebbero giustificata, nella misura in cui abbia fornito una controprestazione adeguata o la confisca costituisca nei suoi confronti una misura eccessivamente severa. |
3 | Il diritto di ordinare la confisca si prescrive in sette anni; se il perseguimento del reato soggiace a una prescrizione più lunga, questa si applica anche alla confisca. |
4 | La confisca è pubblicata ufficialmente. Le pretese della persona lesa o di terzi si estinguono cinque anni dopo la pubblicazione ufficiale della confisca. |
5 | Se l'importo dei valori patrimoniali sottostanti a confisca non può essere determinato o può esserlo soltanto con spese sproporzionate, il giudice può procedere a una stima. |
Der Beschwerdeführer bestreitet die Ersatzforderung mit Ausführungen, die sich auf die vorinstanzliche Begründung der Ersatzforderung gegenüber seiner Ehefrau beziehen (vgl. angefochtenes Urteil, S. 127 ff. E. 2.4). Die Frage, ob für die Umbaukosten hinsichtlich des Wohnhauses in F.________ (das sich im Eigentum der D.________ AG befindet, deren alleinige Inhaberin die Ehefrau ist) deliktisch erlangte Gelder verwendet worden sind, ist mit Bezug auf die dem Beschwerdeführer gegenüber erhobene Ersatzforderung gegenstandslos, weil die beim Dritten geltenden Einschränkungen beim Täter nicht zum Tragen kommen (vgl. Art. 71 Abs. 1
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 71 - 1 Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
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1 | Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
2 | Il giudice può prescindere in tutto o in parte dal risarcimento che risulti presumibilmente inesigibile o impedisca seriamente il reinserimento sociale dell'interessato. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
5.
Hinsichtlich des der Privatklägerin zugesprochenen Schadenersatzes von Fr. 1'098'500.-- zuzüglich Zins von 5 % seit 9. August 2010 (betreffend Barbezüge ab dem Konto N.________) macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe bei der Festsetzung des Zinsenlaufs zu Unrecht nicht berücksichtigt, dass sie auf eine Verletzung des Beschleunigungsgebots in der Strafuntersuchung erkannt und deswegen die Freiheitsstrafe deutlich gesenkt habe (vgl. angefochtenes Urteil, S. 124; erstinstanzliches Urteil, S. 22 und 115). Die zugesprochenen Zinsen erfassten auch den übermässigen Teil der Verfahrensdauer. Die Beschwerde ist in diesem Punkt begründet. Der Beschwerdeführer wird zwar der Privatklägerin den vollen Zins zu zahlen haben. Indessen hat der Kanton Zürich den Beschwerdeführer für die Zinslast im Umfang der festgestellten Überlänge des Verfahrens angemessen zu entschädigen. Das Urteil ist aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur neuen Beurteilung zurückzuweisen.
Bei dieser Gelegenheit wird sich die Vorinstanz mit dem (vor Bundesgericht unzulässigen [vgl. Art. 99
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore. |
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1 | Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore. |
2 | Non sono ammissibili nuove conclusioni. |
6.
Der Beschwerdeführer beantragt, die vorinstanzlich angeordnete Grundbuchsperre bezüglich der Liegenschaft in G.________ sei aufzuheben. Er bestreitet die Deliktsumme von Fr. 1'915'500.--, von welcher ein Anteil von Fr. 350'000.-- Gegenstand der zugrundeliegenden Ersatzforderung bildet, mit der Begründung, er sei von der Verurteilung wegen mehrfacher Urkundenfälschung und mehrfachen Betrugs freizusprechen. Das Rechtsbegehren betreffend Aufhebung der Grundbuchsperre ist mit Blick auf das in E. 2 Gesagte indes gegenstandslos.
Verfahren 6B 1267/2018
7.
Die Beschwerdeführerinnen wenden sich gegen die gegenüber C.________ erhobene Ersatzforderung (Art. 71
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 71 - 1 Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
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1 | Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
2 | Il giudice può prescindere in tutto o in parte dal risarcimento che risulti presumibilmente inesigibile o impedisca seriamente il reinserimento sociale dell'interessato. |
3 | ...117 |
7.1. Das Gericht verfügt die Einziehung von Vermögenswerten, die durch eine Straftat erlangt worden sind oder dazu bestimmt waren, eine Straftat zu veranlassen oder zu belohnen, sofern sie nicht dem Verletzten zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes ausgehändigt werden (Art. 70 Abs. 1
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 70 - 1 Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
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1 | Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
2 | La confisca non può essere ordinata se un terzo ha acquisito i valori patrimoniali ignorando i fatti che l'avrebbero giustificata, nella misura in cui abbia fornito una controprestazione adeguata o la confisca costituisca nei suoi confronti una misura eccessivamente severa. |
3 | Il diritto di ordinare la confisca si prescrive in sette anni; se il perseguimento del reato soggiace a una prescrizione più lunga, questa si applica anche alla confisca. |
4 | La confisca è pubblicata ufficialmente. Le pretese della persona lesa o di terzi si estinguono cinque anni dopo la pubblicazione ufficiale della confisca. |
5 | Se l'importo dei valori patrimoniali sottostanti a confisca non può essere determinato o può esserlo soltanto con spese sproporzionate, il giudice può procedere a una stima. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 70 - 1 Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
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1 | Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
2 | La confisca non può essere ordinata se un terzo ha acquisito i valori patrimoniali ignorando i fatti che l'avrebbero giustificata, nella misura in cui abbia fornito una controprestazione adeguata o la confisca costituisca nei suoi confronti una misura eccessivamente severa. |
3 | Il diritto di ordinare la confisca si prescrive in sette anni; se il perseguimento del reato soggiace a una prescrizione più lunga, questa si applica anche alla confisca. |
4 | La confisca è pubblicata ufficialmente. Le pretese della persona lesa o di terzi si estinguono cinque anni dopo la pubblicazione ufficiale della confisca. |
5 | Se l'importo dei valori patrimoniali sottostanti a confisca non può essere determinato o può esserlo soltanto con spese sproporzionate, il giudice può procedere a una stima. |
Sind die der Einziehung unterliegenden Vermögenswerte nicht mehr vorhanden, so erkennt das Gericht auf eine Ersatzforderung des Staates in gleicher Höhe, gegenüber einem Dritten jedoch nur, soweit dies nicht nach Art. 70 Abs. 2
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 70 - 1 Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
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1 | Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
2 | La confisca non può essere ordinata se un terzo ha acquisito i valori patrimoniali ignorando i fatti che l'avrebbero giustificata, nella misura in cui abbia fornito una controprestazione adeguata o la confisca costituisca nei suoi confronti una misura eccessivamente severa. |
3 | Il diritto di ordinare la confisca si prescrive in sette anni; se il perseguimento del reato soggiace a una prescrizione più lunga, questa si applica anche alla confisca. |
4 | La confisca è pubblicata ufficialmente. Le pretese della persona lesa o di terzi si estinguono cinque anni dopo la pubblicazione ufficiale della confisca. |
5 | Se l'importo dei valori patrimoniali sottostanti a confisca non può essere determinato o può esserlo soltanto con spese sproporzionate, il giudice può procedere a una stima. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 71 - 1 Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
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1 | Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
2 | Il giudice può prescindere in tutto o in parte dal risarcimento che risulti presumibilmente inesigibile o impedisca seriamente il reinserimento sociale dell'interessato. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 70 - 1 Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
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1 | Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
2 | La confisca non può essere ordinata se un terzo ha acquisito i valori patrimoniali ignorando i fatti che l'avrebbero giustificata, nella misura in cui abbia fornito una controprestazione adeguata o la confisca costituisca nei suoi confronti una misura eccessivamente severa. |
3 | Il diritto di ordinare la confisca si prescrive in sette anni; se il perseguimento del reato soggiace a una prescrizione più lunga, questa si applica anche alla confisca. |
4 | La confisca è pubblicata ufficialmente. Le pretese della persona lesa o di terzi si estinguono cinque anni dopo la pubblicazione ufficiale della confisca. |
5 | Se l'importo dei valori patrimoniali sottostanti a confisca non può essere determinato o può esserlo soltanto con spese sproporzionate, il giudice può procedere a una stima. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 70 - 1 Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
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1 | Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
2 | La confisca non può essere ordinata se un terzo ha acquisito i valori patrimoniali ignorando i fatti che l'avrebbero giustificata, nella misura in cui abbia fornito una controprestazione adeguata o la confisca costituisca nei suoi confronti una misura eccessivamente severa. |
3 | Il diritto di ordinare la confisca si prescrive in sette anni; se il perseguimento del reato soggiace a una prescrizione più lunga, questa si applica anche alla confisca. |
4 | La confisca è pubblicata ufficialmente. Le pretese della persona lesa o di terzi si estinguono cinque anni dopo la pubblicazione ufficiale della confisca. |
5 | Se l'importo dei valori patrimoniali sottostanti a confisca non può essere determinato o può esserlo soltanto con spese sproporzionate, il giudice può procedere a una stima. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 71 - 1 Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
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1 | Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
2 | Il giudice può prescindere in tutto o in parte dal risarcimento che risulti presumibilmente inesigibile o impedisca seriamente il reinserimento sociale dell'interessato. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 71 - 1 Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
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1 | Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
2 | Il giudice può prescindere in tutto o in parte dal risarcimento che risulti presumibilmente inesigibile o impedisca seriamente il reinserimento sociale dell'interessato. |
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grundsätzlich vorausgesetzt, dass der Wertzuwachs des "nichtdeliktischen" Vermögenswertes, der auf die Investition des deliktisch erlangten Vermögenswerts zurückzuführen ist, anhand einer sog. Papierspur ( paper trail) erstellt werden kann, dies ähnlich wie der Ersatz eines Originalwerts durch ein Surrogat (BGE 126 I 97 E. 3c S. 105). Die Vorinstanz ist zu Recht davon ausgegangen, dass beim Fehlen einer (hinreichenden) Papierspur sich der erforderliche Zusammenhang auch aus Indizien ergeben kann (angefochtenes Urteil, S. 128 f.). Trifft dies zu, so ist eine Ersatzforderung gegen den Dritten - im Umfang des durch die Investition deliktischer Mittel erzielten Wertzuwachses - jedenfalls dann möglich, wenn der Dritte die deliktische Herkunft der investierten Mittel kennen musste (Art. 71 Abs. 1
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 71 - 1 Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
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1 | Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
2 | Il giudice può prescindere in tutto o in parte dal risarcimento che risulti presumibilmente inesigibile o impedisca seriamente il reinserimento sociale dell'interessato. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 70 - 1 Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
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1 | Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
2 | La confisca non può essere ordinata se un terzo ha acquisito i valori patrimoniali ignorando i fatti che l'avrebbero giustificata, nella misura in cui abbia fornito una controprestazione adeguata o la confisca costituisca nei suoi confronti una misura eccessivamente severa. |
3 | Il diritto di ordinare la confisca si prescrive in sette anni; se il perseguimento del reato soggiace a una prescrizione più lunga, questa si applica anche alla confisca. |
4 | La confisca è pubblicata ufficialmente. Le pretese della persona lesa o di terzi si estinguono cinque anni dopo la pubblicazione ufficiale della confisca. |
5 | Se l'importo dei valori patrimoniali sottostanti a confisca non può essere determinato o può esserlo soltanto con spese sproporzionate, il giudice può procedere a una stima. |
7.2. C.________ macht geltend, die Vorinstanz habe bundesrechtswidrige Anforderungen an ihre Gutgläubigkeit hinsichtlich der Einziehungsgründe gestellt. So sei sie fälschlich davon ausgegangen, eine fahrlässige Unkenntnis der Einziehungsgründe genüge, nicht aber davon, sie habe tatsächlich mit der Möglichkeit von deliktischen Geldern gerechnet. Zumindest Eventualvorsatz sei aber erforderlich.
Die Vorinstanz schloss aus den Umständen, C.________ sei sich "fraglos bewusst" gewesen, dass die Übertragung der Liegenschaft auf die D.________ AG und damit indirekt auf sie selbst genau zu der Zeit erfolgte, als A.________ mit der Aufdeckung seiner Taten rechnen musste. Die Übertragung erfolgte am 29. Mai 2009; Anfang Juni 2009 erstattete die B.________-Bank Strafanzeige (angefochtenes Urteil, S. 129). Unzweifelhaft habe der Ehemann Vermögenswerte resp. Haftungssubstrat beiseite schaffen wollen. In dieser Situation habe die Ehefrau nicht mehr gutgläubig sein können. Diese Erwägungen zeigen, dass die Vorinstanz die Gutgläubigkeit der Ehefrau verwirft, mit anderen Worten nicht nur von einer fahrlässigen Unkenntnis der massgeblichen Hintergründe ausgeht. Mit den in der Beschwerde zitierten Formulierungen bringt die Vorinstanz bloss zum Ausdruck, dass es nicht nötig war, dass die Ehefrau "detailliert über alles informiert und damit bösgläubig gewesen" war (angefochtenes Urteil, S. 131). Da das Erfordernis der "Unkenntnis" im Sinne von Art. 70 Abs. 2
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 70 - 1 Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
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1 | Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
2 | La confisca non può essere ordinata se un terzo ha acquisito i valori patrimoniali ignorando i fatti che l'avrebbero giustificata, nella misura in cui abbia fornito una controprestazione adeguata o la confisca costituisca nei suoi confronti una misura eccessivamente severa. |
3 | Il diritto di ordinare la confisca si prescrive in sette anni; se il perseguimento del reato soggiace a una prescrizione più lunga, questa si applica anche alla confisca. |
4 | La confisca è pubblicata ufficialmente. Le pretese della persona lesa o di terzi si estinguono cinque anni dopo la pubblicazione ufficiale della confisca. |
5 | Se l'importo dei valori patrimoniali sottostanti a confisca non può essere determinato o può esserlo soltanto con spese sproporzionate, il giudice può procedere a una stima. |
ausgeschlossen, wenn der Dritte beim Erwerb der betreffenden Vermögenswerte jedenfalls eine ungefähre Vorstellung von den Einziehungsgründen hat.
Entgegen dem Verständnis der Beschwerdeführerinnen hat die Vorinstanz auch nicht die Beweislastverteilung missachtet, indem sie C.________ wegen einer Aussageverweigerung einschlägiges Wissen unterstellte. Die Vorinstanz hat vielmehr aus den gesamten Umständen auf solches Bewusstsein geschlossen, d.h. aus den beruflichen Vorgängen um den Ehemann - welcher nach einer Anfang Mai 2009 erfolgten internen Verwarnung seine Arbeitsstelle am 5. Mai 2009 selber fristlos gekündigt hat -, aus der am 29. Mai 2009 erfolgten Übernahme der Liegenschaft durch die D.________ AG und aus der Position der Ehefrau in dieser Gesellschaft. Der Beisatz "auch wenn sie sich anlässlich der Konfrontationseinvernahme hierzu nicht weiter äussern wollte" (S. 129) hat unter diesen Umständen keine weitere Bedeutung. Das gilt auch für die Wendung in den vorinstanzlichen Erwägungen, C.________ habe "als Ehefrau" nicht mehr gutgläubig sein können. Dem angefochtenen Urteil ist nicht zu entnehmen, dass die Vorinstanz aus dem Verheiratetsein unzulässigerweise ableitet, die Ehefrau habe den Gutglaubensbeweis anzutreten resp. sie trage die Folgen eines Misslingens.
7.3. Des Weitern rügen die Beschwerdeführerinnen, die Vorinstanz stelle den Sachverhalt willkürlich fest, indem sie davon ausgeht, A.________ habe den kostspieligen Umbau der Liegenschaft in F.________ von rund Fr. 590'000.-- (insbesondere mit Blick auf die Lebenshaltungskosten für eine sechs- resp. siebenköpfige Familie) nicht aus eigenen Mitteln finanzieren können. Aus dem Prüfbericht einer Buchhaltungsfirma über die finanziellen Verhältnisse der Familie in den Jahren 2000 bis 2009 gehe hervor, dass A.________ in dieser Zeit neben einem Erwerbseinkommen von Fr. 1'221'091.70 Kapitalerträge in Höhe von Fr. 276'442.44 zugeflossen seien. Letztere habe die Vorinstanz ausser Acht gelassen. Das Einkommen von C.________ habe in dieser Zeit Fr. 298'232.29 betragen. Insgesamt seien dem Ehepaar vom 1. Januar 2000 bis zum 31. Mai 2009 Einkünfte von 1,8 Mio. Franken zur Verfügung gestanden, weshalb der Umbau für rund Fr. 590'000.-- auch unter Berücksichtigung des Familienunterhalts ohne Weiteres habe finanziert werden können.
Dabei berücksichtigen die Beschwerdeführerinnen nicht, dass die Vorinstanz die Schlussfolgerung, der Hausumbau sei mit deliktisch erlangten Mitteln finanziert worden, keineswegs nur darauf stützt, die Einkünfte liessen keinen Spielraum für einen entsprechenden Baraufwand. Vielmehr geht sie auch massgeblich von der Erkenntnis aus, die Barbezüge des A.________ von Kundenkonten korrelierten zeitlich und betragsmässig mit dem Umbau und der Einzahlung des Gründungskapitals für die D.________ AG (angefochtenes Urteil, S. 129). Im Übrigen setzen sich die Beschwerdeführerinnen nicht mit der vorinstanzlichen Erwägung auseinander, die Aussagen des Beschuldigten zur Herkunft der für die Umbaufinanzierung eingesetzten Gelder seien inkonsistent und widersprüchlich; weder die Inhalte seiner Schilderungen noch sein wechselhaftes Aussageverhalten überzeugten. Es fehle an Anhaltspunkten für die Richtigkeit seiner Behauptungen (vgl. die ausführlichen Erwägungen im angefochtenen Urteil, S. 29 ff. E. 3.6.4 ff.). Ebensowenig äussern sie sich zum (wiederum eingehend begründeten) vorinstanzlichen Schluss, der Prüfbericht betreffend die Einnahmen aus den Jahren 2000 bis 2009 sei nur begrenzt aussagekräftig (angefochtenes Urteil, S. 33 f. E. 3.6.9).
Insoweit ist auf ihre Beschwerde nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
7.4. Die Beschwerdeführerinnen legen sodann dar, weshalb C.________ entgegen den Feststellungen der Vorinstanz gleichwertige Gegenleistungen für die an sie übertragene Liegenschaft erbracht habe, d.h. kein Scheingeschäft vorliege. Überdies habe die Vorinstanz verkannt, dass die Begleichung der Ersatzforderung für sie eine unverhältnismässige Härte bedeuten würde.
Die Einziehung ist nach Art. 70 Abs. 2
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 70 - 1 Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
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1 | Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
2 | La confisca non può essere ordinata se un terzo ha acquisito i valori patrimoniali ignorando i fatti che l'avrebbero giustificata, nella misura in cui abbia fornito una controprestazione adeguata o la confisca costituisca nei suoi confronti una misura eccessivamente severa. |
3 | Il diritto di ordinare la confisca si prescrive in sette anni; se il perseguimento del reato soggiace a una prescrizione più lunga, questa si applica anche alla confisca. |
4 | La confisca è pubblicata ufficialmente. Le pretese della persona lesa o di terzi si estinguono cinque anni dopo la pubblicazione ufficiale della confisca. |
5 | Se l'importo dei valori patrimoniali sottostanti a confisca non può essere determinato o può esserlo soltanto con spese sproporzionate, il giudice può procedere a una stima. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 71 - 1 Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
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1 | Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
2 | Il giudice può prescindere in tutto o in parte dal risarcimento che risulti presumibilmente inesigibile o impedisca seriamente il reinserimento sociale dell'interessato. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 70 - 1 Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
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1 | Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
2 | La confisca non può essere ordinata se un terzo ha acquisito i valori patrimoniali ignorando i fatti che l'avrebbero giustificata, nella misura in cui abbia fornito una controprestazione adeguata o la confisca costituisca nei suoi confronti una misura eccessivamente severa. |
3 | Il diritto di ordinare la confisca si prescrive in sette anni; se il perseguimento del reato soggiace a una prescrizione più lunga, questa si applica anche alla confisca. |
4 | La confisca è pubblicata ufficialmente. Le pretese della persona lesa o di terzi si estinguono cinque anni dopo la pubblicazione ufficiale della confisca. |
5 | Se l'importo dei valori patrimoniali sottostanti a confisca non può essere determinato o può esserlo soltanto con spese sproporzionate, il giudice può procedere a una stima. |
7.5. Bezüglich des ebenfalls Bestandteil der Ersatzforderung bildenden Guthabens von Fr. 150'000.-- auf einem Konto der I.________-Bank machen die Beschwerdeführerinnen geltend, dieser Betrag stamme aus einem grundpfandgesicherten Darlehen; die D.________ AG sei eine entsprechende Hypothekarschuld eingegangen. Die Vorinstanz hält dazu bloss fest, das Guthaben stehe im Zusammenhang mit der Übernahme der Liegenschaft durch die Ehefrau; sie begründet nicht, weshalb es sich um einen unbelasteten Vermögenswert handeln soll, der im Rahmen von Art. 71 Abs. 1
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 71 - 1 Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
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1 | Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
2 | Il giudice può prescindere in tutto o in parte dal risarcimento che risulti presumibilmente inesigibile o impedisca seriamente il reinserimento sociale dell'interessato. |
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7.6. Schliesslich bringen die Beschwerdeführerinnen vor, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz (Art. 6
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SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 6 Principio della verità materiale - 1 Le autorità penali accertano d'ufficio tutti i fatti rilevanti per il giudizio, sia riguardo al reato sia riguardo all'imputato. |
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1 | Le autorità penali accertano d'ufficio tutti i fatti rilevanti per il giudizio, sia riguardo al reato sia riguardo all'imputato. |
2 | Esse esaminano con la medesima cura le circostanze a carico e a discarico. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 71 - 1 Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
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1 | Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
2 | Il giudice può prescindere in tutto o in parte dal risarcimento che risulti presumibilmente inesigibile o impedisca seriamente il reinserimento sociale dell'interessato. |
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Nach Art. 71 Abs. 2
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 71 - 1 Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
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1 | Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
2 | Il giudice può prescindere in tutto o in parte dal risarcimento che risulti presumibilmente inesigibile o impedisca seriamente il reinserimento sociale dell'interessato. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 71 - 1 Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
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1 | Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
2 | Il giudice può prescindere in tutto o in parte dal risarcimento che risulti presumibilmente inesigibile o impedisca seriamente il reinserimento sociale dell'interessato. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 71 - 1 Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
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1 | Se i valori patrimoniali sottostanti alla confisca non sono più reperibili, il giudice ordina in favore dello Stato un risarcimento equivalente; nei confronti di terzi, tuttavia, il risarcimento può essere ordinato soltanto per quanto non sia escluso giusta l'articolo 70 capoverso 2. |
2 | Il giudice può prescindere in tutto o in parte dal risarcimento che risulti presumibilmente inesigibile o impedisca seriamente il reinserimento sociale dell'interessato. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 70 - 1 Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
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1 | Il giudice ordina la confisca dei valori patrimoniali che costituiscono il prodotto di un reato o erano destinati a determinare o a ricompensare l'autore di un reato, a meno che debbano essere restituiti alla persona lesa allo scopo di ripristinare la situazione legale. |
2 | La confisca non può essere ordinata se un terzo ha acquisito i valori patrimoniali ignorando i fatti che l'avrebbero giustificata, nella misura in cui abbia fornito una controprestazione adeguata o la confisca costituisca nei suoi confronti una misura eccessivamente severa. |
3 | Il diritto di ordinare la confisca si prescrive in sette anni; se il perseguimento del reato soggiace a una prescrizione più lunga, questa si applica anche alla confisca. |
4 | La confisca è pubblicata ufficialmente. Le pretese della persona lesa o di terzi si estinguono cinque anni dopo la pubblicazione ufficiale della confisca. |
5 | Se l'importo dei valori patrimoniali sottostanti a confisca non può essere determinato o può esserlo soltanto con spese sproporzionate, il giudice può procedere a una stima. |
8.
8.1. Die Beschwerden sind im Sinne der Erwägungen teilweise gutzuheissen und das angefochtene Urteil in diesem Umfang (E. 5 und E. 7.5) aufzuheben. Die Sache ist zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Da dies die Beurteilung in der Sache nicht präjudiziert und mit Blick auf das Beschleunigungsgebot (Art. 29 Abs. 1
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
Im Übrigen sind die Beschwerden abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
8.2. Ausgangsgemäss tragen die Beschwerdeführenden - diejenigen im Verfahren 6B 1267/2018 in solidarischer Verbindung - einen angemessenen Teil der Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
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1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
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1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
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1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
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1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verfahren 6B 1256/2018 und 6B 1267/2018 werden vereinigt.
2.
Die Beschwerden werden teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 12. Juli 2018 wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen werden die Beschwerden abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.
3.
Der Beschwerdeführer im Verfahren 6B 1256/2018 und die Beschwerdeführerinnen im Verfahren 6B 1267/2018 tragen je Gerichtskosten von Fr. 2'500.--.
4.
Der Kanton Zürich richtet dem Beschwerdeführer im Verfahren 6B 1256/2018 und den Beschwerdeführerinnen im Verfahren 6B 1267/2018 Parteientschädigungen von je Fr. 500.-- aus.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. Oktober 2019
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Traub