9C_215/2016 - 2016-10-28 - Previdenza professionale - Berufliche Vorsorge (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C_215/2016

Urteil vom 28. Oktober 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Pfiffner, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno Häfliger,
Beschwerdeführerin,

gegen

Sammelstiftung B.________, vertreten durch Rechtsanwältin Dina Raewel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Berufliche Vorsorge (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom
16. Februar 2016.

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ war vom 15. August bis 25. November 1995 in einem 80 %-Pensum als Kinderbetreuerin beim Verein D.________ angestellt und dadurch bei der Sammelstiftung B.________ beruflich vorsorgeversichert gewesen. Nachdem sie am 7. Oktober 1995 und 20. Mai 1997 Unfälle mit dauerhaften Gesundheitsfolgen erlitten hatte, sprach ihr die IV-Stelle Luzern mit Verfügung vom 30. April 2003 rückwirkend ab 1. Mai 1998 eine ganze Invalidenrente zu. Für die Zeit ab 1. Juni 2004 richtete ihr die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt ferner eine Komplementärrente aus (Verfügung vom 9. Dezember 2005).

A.b. Mit Schreiben vom 19. Oktober 2004 informierte die Sammelstiftung B.________ A.________ dahingehend, dass auf Grund der aus dem Unfall vom 7. Oktober 1995 resultierenden, provisorisch auf 34 % festgelegten Invalidität für die Zeit ab 1. Mai 1998 Anspruch auf eine Invalidenrente gegeben sei; infolge der ab 1. Juni 2004 bestehenden Überentschädigung entfiele jedoch eine Ausrichtung von Leistungen. Daran hielt der Rückversicherer, die C.________ AG, am 24. Oktober 2006 schriftlich fest.

B.
Am 10. Juni 2014 liess A.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Klage gegen die Sammelstiftung B.________ erheben mit dem Rechtsbegehren, diese habe ihr "ab 1. Mai 1998 eine BVG-Invalidenrente basierend auf einer Teilkausalität von 34 % Invalidität und somit ab 1. Mai 1998 jährlich mindestens Fr. 5'659.65 zuzüglich Teuerungszulagen zuzüglich 5 % Zins seit mittlerem Verfall zu bezahlen". Mit Entscheid vom 16. Februar 2016 wies das Gericht die Klage ab.

C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und das vorinstanzliche Klagebegehren erneuern.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Unter Berücksichtigung der Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f. und 313 E. 2 S. 315, je mit Hinweisen).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin Rentenleistungen auszuzahlen hat.

2.2. Gemäss Art. 34 Abs. 2 BVG (in der bis Ende 2002 gültig gewesenen Fassung) bzw. Art. 34a Abs. 2 BVG (in der seit 2003 geltenden Fassung) in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 BVV 2 kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Nach Art. 24 Abs. 2 Satz 1 BVV 2 gelten als anrechenbare Einkünfte Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung, die der anspruchsberechtigten Person auf Grund des schädigenden Ereignisses ausgerichtet werden, wie Renten oder Kapitalleistungen mit ihrem Rentenumwandlungswert in- und ausländischer Sozialversicherungen und Vorsorgeeinrichtungen, mit Ausnahme von Hilflosenentschädigungen, Abfindungen und ähnlichen Leistungen.

2.2.1. Unter dem Begriff "mutmasslich entgangener Verdienst" im Sinne von Art. 24 Abs. 1 BVV 2 ist das hypothetische Einkommen zu verstehen, das die versicherte Person ohne Invalidität erzielen könnte (BGE 126 V 93 E. 3 S. 96 f.). Es besteht eine weitgehende Parallele zum invalidenversicherungsrechtlichen Einkommen, welches die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen), jedoch keine Kongruenz: Während bei der Ermittlung des Valideneinkommens auf Grund des unterstellten ausgeglichenen Arbeitsmarktes (vgl. Art. 16 ATSG) von der konkreten Arbeitsmarktlage zu abstrahieren ist, sind bei der Festsetzung des mutmasslich entgangenen Verdienstes die spezifischen Gegebenheiten und tatsächlichen Chancen der versicherten Person auf dem jeweiligen Arbeitsmarkt mitzuberücksichtigen. Massgebend für die Bestimmung des hypothetischen Einkommens ist der Zeitpunkt, in dem sich die Kürzungsfrage stellt (BGE 126 V 93 E. 3 S. 97 mit Hinweis; Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] B 21/04 vom 29. November 2004 E. 2).

2.2.2. Der ohne Invalidität erzielbare Verdienst ist unter Berücksichtigung der individuellen, persönlichen und beruflichen Verhältnisse der versicherten Person zu bestimmen. Dabei sind nach der Rechtsprechung zu aArt. 28 Abs. 2 IVG und aArt. 18 Abs. 2 UVG (je in der bis zum 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung) bzw. - seit 1. Januar 2003 - Art. 16 ATSG theoretisch vorhandene berufliche Entwicklungs- oder Aufstiegsmöglichkeiten nur dann zu beachten, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eingetreten wären. Für die Annahme einer mutmasslichen Weiterentwicklung wird daher der Nachweis konkreter Anhaltspunkte dafür verlangt, dass die versicherte Person einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen auch tatsächlich realisiert hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Es müssen konkrete Hinweise für das behauptete berufliche Fortkommen bestehen, so z.B. wenn der Arbeitgeber dies konkret in Aussicht gestellt oder gar zugesichert hat. Sodann genügen blosse Absichtserklärungen der versicherten Person nicht. Vielmehr muss die Absicht, beruflich weiterzukommen, bereits durch konkrete Schritte kundgetan worden sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.3.2 am Ende S. 31; 96 V 29; Urteile 8C_503/2015 vom 26. Oktober 2015 E.
3.1.2, 8C_612/2014 vom 28. April 2015 E. 4.2.2.1, 9C_448/2013 vom 4. Juli 2013 E. 2.2 sowie 8C_550/2009 vom 12. November 2009 E. 4.1 und 4.2, in: SVR 2010 UV Nr. 13 S. 51). Diese für die Ermittlung des hypothetischen Einkommens ohne Invalidität entwickelten Grundsätze gelten auch, wenn der mutmasslich entgangene Verdienst im Sinne von Art. 24 Abs. 1 BVV 2 zu bestimmen ist (Urteile [des Eidg. Versicherungsgerichts] B 21/04 vom 29. November 2004 E. 3.2 und B 17/03 vom 2. September 2004 E. 4.4; vgl. auch Urteil 9C_480/2009 vom 21. August 2009 E. 3.3.2).

2.3. Die Festsetzung des Valideneinkommens - bzw. des mutmasslich entgangenen Verdienstes nach Art. 24 Abs. 1 BVV 2 - stellt eine Tatfrage dar, soweit die Ermittlung der entsprechenden finanziellen Verhältnisse auf konkreter Beweiswürdigung beruht (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 9C_84/2013 vom 19. März 2013 E. 3.1 mit Hinweis) oder, mit anderen Worten, wenn die Art der im Gesundheitsfall ausgeübten Erwerbstätigkeit oder deren hypothetischer Umfang in Würdigung konkreter Umstände festgesetzt wird. Demgegenüber handelt es sich um eine Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet (vgl. BGE 133 V 477 E. 6.1 S. 485; Urteil 9C_607/2012 vom 17. April 2013 E. 5.1).

3.
Unter den Verfahrensbeteiligten ist unbestritten, dass eine Überentschädigung resultiert, sofern der mutmasslich entgangene Verdienst im Rahmen der Überentschädigungsberechnung auf der Basis eines - im Zeitpunkt des Unfalls vom 7. Oktober 1995 durch die Beschwerdeführerin ausgeübten - 80 %igen Betreuerinnenpensums beim Verein D.________ bemessen wird. Die Beschwerdeführerin macht indessen vor- wie letztinstanzlich geltend, sie wäre im Gesundheitsfall vollzeitlich als Kinderbetreuerin oder aber als ausgebildete Sozialarbeiterin tätig gewesen und habe daher in Anbetracht eines entsprechend höher zu veranschlagenden mutmasslich entgangenen Verdienstes gegenüber der Beschwerdegegnerin Anspruch auf Rentenzahlungen.

4.

4.1. Im angefochtenen Entscheid wurde im Wesentlichen erwogen, dass die als Gärtnerin ausgebildete Versicherte ausweislich der Akten zwar vor ihrem Unfall vom 7. Oktober 1995 auch 100 %-Stellen inne gehabt habe. Ihr beruflicher Werdegang zeichne sich jedoch durch häufige Wechsel aus. In der Regel sei sie kaum ein Jahr an der jeweiligen Arbeitsstelle verblieben, wobei sie meistens im Bereich Hauspflege tätig gewesen sei. Sie habe Jahreseinkommen von Fr. 9'645.- (1986), Fr. 24'663.- (1987), Fr. 40'358.- (1988), Fr. 16'730.- (1989), Fr. 3'208.- (1990), Fr. 27'122.- (1991), Fr. 33'811.- (1992), Fr. 28'996.- (1993) und Fr. 36'000.- (1994) aufzuweisen. Der beim Verein D.________ 1995 erzielte Lohn von Fr. 41'616.- für ein 80 %-Pensum (12 x Fr. 3'468.- brutto) bewege sich in dieser Grössenordnung bzw. liege sogar darüber. Hätte die Versicherte, so das kantonale Gericht im Weiteren, wie von ihr behauptet, einen höheren Verdienst angestrebt, sei nicht einzusehen, weshalb sie nicht bereits damals eine Vollzeitstelle bei einer anderen Tageskinderstätte oder in einem ähnlichen Tätigkeitsbereich angenommen, sondern sich mit der 80 %-Anstellung beim Verein D.________ begnügt habe. Ferner stehe fest, dass die Versicherte vor dem Unfall vom 7.
Oktober 1995 die Absicht gehabt habe, sich berufsbegleitend zur Sozialpädagogin ausbilden zu lassen. Sie habe 1994 eine Aufnahmeprüfung an der Hochschule für Soziale Arbeit Zürich abgelegt. Die Selektionsakten und -ergebnisse seien zwar nicht mehr erhältlich, dem Schreiben des Rechtsvertreters der Versicherten vom 24. Juni 2004 könne jedoch entnommen werden, dass sie die Aufnahmeprüfung bestanden habe. Da sie aber nicht in der Lage gewesen sei, einen geeigneten Ausbildungsplatz zu finden, habe sie die Ausbildung im August 1994 nicht antreten können. Die Schule habe ihr daraufhin empfohlen, die Prüfung im Frühjahr 1996 mit der Zusicherung eines geeigneten Ausbildungsplatzes nochmals zu wiederholen. Die Suche nach einer ihr zusagenden Ausbildungsstelle sei in der Folge indessen ergebnislos geblieben. Im Zeitpunkt des Unfalls vom 7. Oktober 1995 habe sie die Voraussetzungen für die Zulassung an die Hochschule für Soziale Arbeit somit nicht erfüllt. Es könne daher nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit angenommen werden, sie hätte im Gesundheitsfall eine Ausbildung zur Sozialpädagogin bzw. zur Sozialarbeiterin durchlaufen und wäre danach in diesem Bereich tätig gewesen. Vor diesem Hintergrund lasse sich die Annahme eines höheren
mutmasslich entgangenen Verdienstes nicht rechtfertigen.

4.2. Die Vorinstanz hat die Frage, in welchem Ausmass und Bereich die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden erwerbstätig wäre, auf Grund einer umfassenden konkreten Beweiswürdigung und nicht anhand einschlägiger Erfahrungssätze beurteilt. Das Bundesgericht ist demnach grundsätzlich an diese Festlegung gebunden (E. 1 und 2.3 hiervor). Ein Grund für eine Ausnahme im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG ist nicht ersichtlich.

4.2.1. Der Einwand der Beschwerdeführerin, es stelle "übertriebenen Formalismus der Vorinstanz dar", wenn sie argumentiere, im Zeitpunkt des Unfalls vom 7. Oktober 1995 seien die Voraussetzungen für die Zulassung an die Hochschule für Soziale Arbeit nicht gegeben gewesen, verfängt nicht. Entgegen ihrer Betrachtungsweise genügt die "klare Absicht" bzw. "dokumentierte Intention" allein, eine Ausbildung zu absolvieren, nicht. Vielmehr sind rechtsprechungsgemäss konkrete Hinweise erforderlich, dass die versicherte Person einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen in der Folge tatsächlich realisiert hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Es müssen klare Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die versicherte Person eine beabsichtigte Ausbildung effektiv begonnen und diese mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auch erfolgreich abgeschlossen hätte. Der Umstand allein, dass sich die Beschwerdeführerin im Februar 1994 bei der Schule für Soziale Arbeit für den berufsbegleitenden Ausbildungsgang Sozialarbeit/Sozialpädagogik beworben und sie am entsprechenden Selektionsverfahren teilgenommen hat, in dem sie u.a. (erfolgreich) einer graphologischen Beurteilung unterzogen worden ist, genügt für den
Nachweis des behaupteten beruflichen Fortkommens nicht. Dies gilt umso mehr, als der Kursbeginn nach ihren eigenen Worten infolge Fehlens eines geeigneten Ausbildungsplatzes hatte verschoben werden müssen. Die blosse Anmeldung samt anschliessendem Evaluierungsprozess vermag weder eine Zulassung zur beabsichtigten Ausbildung noch einen entsprechenden Abschluss bzw. darauf basierende Stellenaussichten rechtsgenüglich zu belegen. Theoretisch vorhandene berufliche Entwicklungsmöglichkeiten erweisen sich im vorliegenden Zusammenhang nur dann als beachtlich, wenn überwiegend wahrscheinlich davon auszugehen ist, dass diese auch eingetreten wären.

4.2.2. Ebenso wenig geht die Vorinstanz mit ihrer Beurteilung sodann "willkürlich über die Tatsache hinweg, dass die Beschwerdeführerin vor der Anstellung beim Verein D.________ stets 100 % gearbeitet hatte". Vielmehr kann mit dem kantonalen Gericht in Anbetracht der beruflichen Biographie der Versicherten und ihrer Einkommenssituation angenommen werden, dass sie sich für die Mitte August 1995 beim Verein D.________ angetretene Stelle u.a. deshalb entschieden hat, weil sie im Rahmen des dortigen 80 %-Pensums einen gleichwertigen bzw. sogar höheren Verdienst zu erzielen vermochte als in ihren vorangegangenen Vollzeitanstellungen. Wäre ihr an einem 100 %igen Beschäftigungsgrad gelegen gewesen, ist nicht einsehbar, weshalb sie nicht andernorts eine entsprechend zugeschnittene Stelle angenommen hätte. Allfällige diesbezügliche Gründe werden denn auch letztinstanzlich nicht genannt. Dass die Beschwerdeführerin, wie von ihr selber betont, vornehmlich im hauswirtschaftlichen Bereich tätig gewesen ist und sich daher mit eher bescheideneren Einkommen zu begnügen hatte, kann - ohne entsprechende konkrete Anhaltspunkte - nicht mit der Annahme von im Gesundheitsfall künftig gesteigerten Verdienstmöglichkeiten gleichsam korrigiert werden.
Daran ändert entgegen dem Vorbringen in der Beschwerde auch die Tatsache nichts, dass die Versicherte 1988 bereits einen Lohn von Fr. 40'358.- erwirtschaften konnte, belegen die darauffolgenden Jahre doch wiederum deutlich geringere Einkünfte. Ein Abstellen auf den diesbezüglichen, auf das Jahr 2004 nominallohnindexierten Betrag erweist sich daher im vorliegenden Kontext als nicht sachgerecht.

4.3. Zusammenfassend hat das kantonale Gericht den entscheidrelevanten Sachverhalt keineswegs offensichtlich unrichtig festgestellt, wenn es davon ausgegangen ist, dass die Beschwerdeführerin auch ohne Unfallereignis weiterhin einen Lohn in der Höhe des zuletzt beim Verein D.________ erhaltenen erzielt hätte. Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. statt vieler Urteil 9C_853/2014 vom 23. Juni 2015 E. 1 mit Hinweisen), was hier jedoch nicht der Fall ist.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Oktober 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 34 Ammontare delle prestazioni in casi speciali - 1 Il Consiglio federale disciplina il calcolo delle prestazioni in casi speciali, segnatamente se:
¹	Il Consiglio federale disciplina il calcolo delle prestazioni in casi speciali, segnatamente se:
^a	l'anno d'assicurazione determinante secondo l'articolo 24 capoverso 4 è incompleto o, durante questo periodo, l'assicurato non fruiva della sua completa capacità di guadagno;
^b	l'assicurato, allorché si verifica il nuovo evento assicurato, riceve già una rendita d'invalidità o ha già ricevuto una prestazione d'invalidità in virtù della presente legge.
²	...116

SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 34^a Coordinamento e prestazione anticipata - 1 L'istituto di previdenza può ridurre le prestazioni per i superstiti o quelle d'invalidità nella misura in cui, aggiunte ad altre prestazioni di natura e scopo affine e ad altri redditi conteggiabili, superano il 90 per cento del guadagno presumibilmente perso dall'assicurato.118
¹	L'istituto di previdenza può ridurre le prestazioni per i superstiti o quelle d'invalidità nella misura in cui, aggiunte ad altre prestazioni di natura e scopo affine e ad altri redditi conteggiabili, superano il 90 per cento del guadagno presumibilmente perso dall'assicurato.118
²	Se vi è concorso fra le prestazioni previste dalla presente legge e prestazioni analoghe di altre assicurazioni sociali è applicabile l'articolo 66 capoverso 2 LPGA. Le prestazioni della presente legge non possono essere ridotte se l'assicurazione militare versa rendite per coniugi o per orfani in caso di prestazioni previdenziali insufficienti giusta l'articolo 54 della legge federale 19 giugno 1992119 sull'assicurazione militare.
³	La prestazione anticipata è retta dagli articoli 70 e 71 LPGA.
⁴	La riduzione di altre prestazioni al raggiungimento dell'età di riferimento e la riduzione o il rifiuto di altre prestazioni per colpa dell'assicurato non devono essere compensati.120
⁵	Il Consiglio federale disciplina:
^a	le prestazioni e i redditi conteggiabili nonché il guadagno presumibilmente perso;
^b	il calcolo della riduzione delle prestazioni di cui al capoverso 1, se vengono ridotte altre prestazioni secondo il capoverso 4;
^c	il coordinamento con le indennità giornaliere in caso di malattia.121

SR 831.441.1 Ordinanza del 18 aprile 1984 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OPP 2) OPP-2 Art. 24 Riduzione delle prestazioni d'invalidità prima del raggiungimento dell'età di riferimento e riduzione delle prestazioni per i superstiti - (art. 34a LPP)72
¹	Per la riduzione delle prestazioni d'invalidità prima del raggiungimento dell'età di riferimento e la riduzione delle prestazioni per i superstiti, l'istituto di previdenza può conteggiare le seguenti prestazioni e i seguenti redditi:73
^a	le prestazioni per i superstiti e le prestazioni d'invalidità che vengono versate all'avente diritto sulla base dell'evento dannoso da parte di assicurazioni sociali e istituti di previdenza svizzeri ed esteri; le prestazioni in capitale sono conteggiate al loro valore di trasformazione in rendita;
^b	le indennità giornaliere di assicurazioni obbligatorie;
^c	le indennità giornaliere di assicurazioni facoltative, se queste sono finanziate almeno per metà dal datore di lavoro;
^d	per i beneficiari di prestazioni d'invalidità, il reddito dell'attività lucrativa o il reddito sostitutivo conseguito o che può presumibilmente essere conseguito.
²	Non può conteggiare le seguenti prestazioni né i seguenti redditi:
^a	assegni per grandi invalidi e indennità per menomazioni dell'integrità, indennità in capitale, contributi per l'assistenza e prestazioni analoghe;
^b	il reddito supplementare realizzato durante la partecipazione a provvedimenti di reintegrazione secondo l'articolo 8a della legge federale del 19 giugno 195974 su l'assicurazione per l'invalidità.
³	Le prestazioni per i superstiti a favore dei vedovi o dei partner registrati superstiti e degli orfani sono conteggiate insieme.
⁴	L'avente diritto deve fornire all'istituto di previdenza informazioni su tutte le prestazioni e su tutti i redditi conteggiabili.
⁵	L'istituto di previdenza può sempre riesaminare le condizioni e l'estensione di una riduzione e adattare le sue prestazioni se la situazione si modifica in modo importante.
⁶	Il guadagno presumibilmente perso dall'assicurato corrisponde all'intero reddito dell'attività lucrativa o al reddito sostitutivo che l'assicurato avrebbe presumibilmente conseguito senza l'evento dannoso.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 18 Invalidità - 1 L'assicurato invalido (art. 8 LPGA49) almeno al 10 per cento in seguito a infortunio ha diritto a una rendita d'invalidità se l'infortunio si è verificato prima del raggiungimento dell'età di riferimento50.51
¹	L'assicurato invalido (art. 8 LPGA49) almeno al 10 per cento in seguito a infortunio ha diritto a una rendita d'invalidità se l'infortunio si è verificato prima del raggiungimento dell'età di riferimento50.51
²	Il Consiglio federale disciplina la determinazione del grado d'invalidità in casi speciali. Ha la facoltà di derogare dall'articolo 16 LPGA.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.