Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 342/2017

Urteil vom 28. August 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
Regionales Arbeitsvermittlungszentrum
Sargans (RAV),
Langgrabenstrasse 24, 7320 Sargans,
vertreten durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Davidstrasse 35, 9001 St. Gallen,
Beschwerdeführer,

gegen

A.________,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Arbeitslosenversicherung
(Einstellung in der Anspruchsberechtigung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 3. März 2017.

Sachverhalt:

A.
A.________ war als Prozessingenieurin und später als Wissenschaftlerin bei der B.________ AG tätig gewesen. Nachdem die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis aus betrieblichen Gründen auf den 30. November 2014 beendet hatte, meldete sie sich bei der Arbeitslosenversicherung zum Leistungsbezug ab 1. Dezember 2014 an. Am 15. Juli 2015 bewarb sie sich bei der C.________ AG als Product-/ Process-Engineer. Kurz darauf teilte die C.________ AG dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum Sargans (RAV) mit, die Versicherte erhalte eine Festanstellung und bat um Zustellung eines Formulars für die Einreichung eines Gesuchs um Einarbeitungszuschüsse. Am 25. September 2015 meldete die Unternehmung dem RAV, es komme zu keiner Anstellung, da A.________ abgesagt habe. Die Versicherte gab gegenüber dem RAV an, sie habe ihre Bewerbung zurückgezogen, da die Stelle nicht ihrer Ausbildung und ihren fachlichen Fähigkeiten entsprochen habe. Als promovierte Physikerin habe sie sich intellektuell unterfordert gefühlt. Im Bereich der Leiterplatten und der Galvanotechnik habe sie überdies keine Erfahrung, weshalb sie eine lange Einarbeitungszeit gebraucht hätte. Mit Verfügung vom 3. November 2015 stellte das RAV die Versicherte ab 15. Oktober 2015 wegen
Ablehnung zumutbarer Arbeit für die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein, was es mit Einspracheentscheid vom 1. Februar 2016 bestätigte.

B.
In teilweiser Gutheissung der dagegen geführten Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen den Einspracheentscheid vom 1. Februar 2016 auf und reduzierte die Anzahl der Einstelltage auf 25 (Entscheid vom 3. März 2017).

C.
Das RAV Sargans führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids.
A.________ und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
BGG), einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens (vgl. BGE 132 V 292 E. 3.3 S. 399), sowie eine offensichtlich unrichtige oder auf einer Verletzung von Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
beruhende Sachverhaltsfeststellung (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
BGG) gerügt werden. Eine Angemessenheitskontrolle ist dem Bundesgericht verwehrt; es überprüft zwar frei, ob der angefochtene Akt verhältnismässig ist (BGE 134 V 153 E. 4.2 S. 157), hingegen kann es nicht sein eigenes Ermessen - im Sinne einer Überprüfung der Zweckmässigkeit (Opportunität) - an die Stelle desjenigen der zuständigen Behörden setzen (BGE 124 II 114 E. 1b S. 116 mit Hinweisen).

2.
Streitig und zu prüfen ist allein, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der Verwaltung verfügte Einstellungsdauer von 31 Tagen auf deren 25 reduzierte.

3.

3.1. Das kantonale Gericht erwog, der Rückzug der Bewerbung mit folglich fortdauernder Arbeitslosigkeit begründe grundsätzlich ein schweres Verschulden. Hier sei jedoch zu berücksichtigen, dass es sich um eine Stelle gehandelt habe, für die wahrscheinlich Einarbeitungszuschüsse zuzusprechen gewesen wären. Auch sei die Versicherte bis dahin ihren arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten stets klaglos nachgekommen. Dies rechtfertige es, das Verschulden lediglich als mittelschwer zu qualifizieren und die Einstelltage auf 25 zu reduzieren.

3.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe in bundesrechtswidriger Weise den Schluss gezogen, das Verschulden der Beschwerdegegnerin sei nur mittelschwer, da ihr wahrscheinlich Einarbeitungszuschüsse zugestanden hätten und sie sich bis dahin tadellos verhalten habe. Dies seien keine Gründe, um den Verstoss nicht im Rahmen des für diesen Tatbestand vorgesehenen schweren Verschuldens zu sanktionieren, zumal ein Anspruch auf Einarbeitungszuschüsse nicht bestanden hätte.

4.

4.1. Die Festlegung der Einstellungsdauer beschlägt eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zugänglich ist, wo das kantonale Gericht sein Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat, also bei Ermessensüberschreitung oder -unterschreitung sowie bei Ermessensmissbrauch (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.; Urteil 8C 138/2017 vom 23. Mai 2017 E. 6.1 mit Hinweisen). Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn die Behörde zwar im Rahmen des ihr eingeräumten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erwägungen leiten lässt, oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willkür und von rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und Glauben sowie den Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletzt (BGE 141 V 365 E. 5.1 S. 73 mit Hinweis). Dagegen liegt Ermessensüberschreitung vor, wenn die Behörde Ermessen walten lässt, wo ihr das Gesetz keines einräumt, oder wo sie statt zweier zulässiger Lösungen eine dritte wählt. In diesem Zusammenhang ist auch die Ermessensunterschreitung bedeutsam, die darin besteht, dass die entscheidende Behörde sich als gebunden betrachtet, obschon sie nach Gesetz berechtigt wäre, nach Ermessen zu handeln, oder dass sie
auf Ermessensausübung ganz oder teilweise von vornherein verzichtet (BGE 137 V 71 E. 5.2 S. 73; 116 V 307 E. 2 S. 310; Urteil 8C 556/2016 vom 23. November 2016 E. 4.1, in: ARV 2016 S. 308).

4.2. Im Gegensatz zur Kognition des Bundesgerichts ist diejenige der Vorinstanz in diesem Zusammenhang nicht auf Rechtsverletzung beschränkt, sondern erstreckt sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der Verwaltungsverfügung (BGE 137 V 73 E. 5.2 S. 73). Bei der Angemessenheit geht es um die Frage, ob der zu überprüfende Entscheid, den die Behörde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckmässigerweise anders hätte ausfallen sollen. Allerdings darf das kantonale Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, die seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 S. 73; 126 V 75 E. 6 S. 81; Urteil 8C 138/2017 vom 23. Mai 2017 E. 6.1). Dabei ist auch den Bestrebungen der Verwaltung Rechnung zu tragen, die darauf abzielen, durch interne Weisungen, Richtlinien, Tabellen, Skalen usw. eine rechtsgleiche Behandlung der Versicherten zu gewährleisten (BGE 114 V 315 E. 5a S. 316 mit Hinweisen).

4.3. Es steht fest und ist nicht umstritten, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Absage eine ihr zumutbare Arbeit in schuldhafter Weise nicht annahm. Erfüllt ist der Einstellungstatbestand nach Art. 30 Abs. 1 lit. d
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione
LADI Art. 30 - 1 L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se:
1    L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se:
a  è disoccupato per propria colpa;
b  ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro;
c  non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata;
d  non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo;
e  ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure
f  ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione.
g  durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente.
2    Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse.138
3    La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo.139 L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione.140
3bis    Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione.141
4    Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale.
AVIG, der grundsätzlich jedes Verhalten erfasst, welches das Zustandekommen eines Arbeitsvertrags scheitern lässt (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Auflage 2016, S. 2529 f., Rz. 850; Urteil 8C 339/2016 vom 29. Juni 2016 E. 2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss Art. 30 Abs. 3
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione
LADI Art. 30 - 1 L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se:
1    L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se:
a  è disoccupato per propria colpa;
b  ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro;
c  non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata;
d  non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo;
e  ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure
f  ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione.
g  durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente.
2    Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse.138
3    La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo.139 L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione.140
3bis    Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione.141
4    Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale.
AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 4 lit. b
SR 837.02 Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione
OADI Art. 45 Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI)
1    Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo:
a  la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato;
b  l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione.
2    La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso.
3    La sospensione è di:
a  1-15 giorni in caso di colpa lieve;
b  16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave;
c  31-60 giorni in caso di colpa grave.
4    Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo:
a  ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure
b  ha rifiutato un'occupazione adeguata.
5    Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni.
AVIV ist die Ablehnung einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne entschuldbaren Grund in der Regel als schweres Verschulden zu qualifizieren und demnach mit einer Einstellungsdauer von 31 bis 60 Tagen zu sanktionieren (Art. 45 Abs. 3 lit. c
SR 837.02 Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione
OADI Art. 45 Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI)
1    Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo:
a  la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato;
b  l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione.
2    La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso.
3    La sospensione è di:
a  1-15 giorni in caso di colpa lieve;
b  16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave;
c  31-60 giorni in caso di colpa grave.
4    Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo:
a  ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure
b  ha rifiutato un'occupazione adeguata.
5    Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni.
AVIV). Liegen besondere Umstände im Einzelfall vor, kann dieser Rahmen unterschritten werden. Vorausgesetzt ist dabei ein entschuldbarer Grund, der das Verschulden leichter als schwer erscheinen lässt. Dieser kann die subjektive Situation der betroffenen Person oder eine objektive Gegebenheit (z.B. die Befristung der Stelle) beschlagen (BGE 130 V 125 E. 3.5 S. 131; THOMAS NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2524 Rz. 863 f.).

4.4. Dass hier abweichend von Art. 45 Abs. 4
SR 837.02 Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione
OADI Art. 45 Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI)
1    Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo:
a  la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato;
b  l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione.
2    La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso.
3    La sospensione è di:
a  1-15 giorni in caso di colpa lieve;
b  16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave;
c  31-60 giorni in caso di colpa grave.
4    Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo:
a  ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure
b  ha rifiutato un'occupazione adeguata.
5    Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni.
AVIV nicht von einem schweren, sondern bloss von einem mittelschweren Verschulden auszugehen sei, rechtfertigte die Vorinstanz erstens mit dem Umstand, dass die Versicherte wahrscheinlich Anspruch auf Einarbeitungszuschüsse gehabt hätte und zweitens mit ihrem bis dahin tadellosen Verhalten.

4.5.

4.5.1. Der Verwaltung ist beizupflichten, dass das Verschulden der Beschwerdegegnerin schwer wiegt. Mit der Annahme dieser zumutbaren und bereits zugesicherten Festanstellung hätte die Arbeitslosigkeit, die bei Besichtigung des Arbeitsplatzes bereits neun Monate währte, dauerhaft beendet werden können. Daran hätte die vorübergehende Ausrichtung von Einarbeitungszuschüssen nichts geändert, weshalb, im Gegensatz zur Ablehnung einer zeitlich befristeten Anstellung, hierin kein entschuldbarer Grund gesehen werden kann, der die Ablehnung in einem milderen Licht erscheinen liesse. Im Weiteren legt die Verwaltung überzeugend dar, dass die Voraussetzungen für Einarbeitungszuschüsse nicht erfüllt gewesen wären. Die Vorinstanz hielt dementsprechend die Zusprechung von Einarbeitungszuschüssen bloss für wahrscheinlich, was nicht der für das Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlichen Bestimmtheit entspricht. Sie begründete zudem nicht, worauf sie sich bei der Annahme eines wahrscheinlichen Anspruchs auf diese Zuschüsse stützte. Es liegen keinerlei Indizien vor, dass die Versicherte zunächst aufgrund ihrer geltend gemachten fehlenden Erfahrung im Bereich Leiterplatten und Galvanotechnik einen verminderten Lohn erhalten hätte
und erst nach einer nötigen Einarbeitungsphase mit einer Festanstellung zu rechnen gewesen wäre, wie dies Art. 65
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione
LADI Art. 65 - Agli assicurati difficilmente collocabili, che assolvono un periodo d'introduzione in un'azienda e ricevono un salario ridotto, possono essere concessi assegni per il periodo d'introduzione se:223
a  ...
b  il salario ridotto corrisponde almeno alla prestazione lavorativa fornita durante questo periodo e
c  l'assicurato, dopo l'introduzione, può contare su un impiego alle condizioni usuali nel ramo e nella regione, tenuto, se del caso, conto di una capacità lavorativa durevolmente ridotta.
AVIG vorsieht. Die Beschwerdegegnerin führte denn auch zur Begründung ihrer Ablehnung der Stelle ins Feld, diese habe nicht ihrem Ausbildungsniveau als promovierte Physikerin entsprochen und sie habe sich intellektuell unterfordert gefühlt. Der Beschwerdeführer weist weiter zutreffend darauf hin, dass die Versicherte über besondere Kompetenzen u.a. in Materialwissenschaften, Photovoltaik und Dünnschicht-Prozessen verfüge. Sie habe den allgemeinen Stellenanforderungen ohne Weiteres entsprochen (abgeschlossene Berufslehre mit technischem Hintergrund oder abgeschlossenes Studium im Bereich Elektrotechnik/Materialwissenschaften und Führungsfähigkeiten sowie vernetztes und analytisches Denkvermögen). Die speziell aufgeführte Zusatzanforderung "Erfahrung in der Leiterplattenindustrie" habe sie nicht erfüllt, was sie jedoch nicht von den meisten Elektroingenieuren oder Ingenieuren mit Erfahrung in den Materialwissenschaften unterscheide. Die spezifisch auf die Leiterplattenindustrie bezogene Einarbeitung wäre daher betriebsüblich gewesen. Diesen Darlegungen kann vollumfänglich gefolgt werden.

4.5.2. Ebenso zutreffend sind die Ausführungen des RAV zur Beurteilung des Verschuldens mit Blick auf das bisherige Verhalten der Versicherten. Im Bereich des schweren Verschuldens ist nach der Rechtsprechung als sachgemässer Ausgangspunkt für die individuelle Verschuldensbeurteilung grundsätzlich ein Mittelwert in der von 31 bis 60 Tagen reichenden Skala zu wählen (BGE 123 V 150 E. 3c S. 153; THOMAS NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2523 f., Rz. 861). Weil gemäss Art. 45 Abs. 3 lit. c
SR 837.02 Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione
OADI Art. 45 Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI)
1    Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo:
a  la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato;
b  l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione.
2    La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso.
3    La sospensione è di:
a  1-15 giorni in caso di colpa lieve;
b  16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave;
c  31-60 giorni in caso di colpa grave.
4    Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo:
a  ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure
b  ha rifiutato un'occupazione adeguata.
5    Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni.
AVIV die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei schwerem Verschulden zwischen 31 und 60 Tagen dauert, ist auch im vorliegenden Fall der innerhalb dieser Bandbreite liegende Mittelwert von 45 Einstellungstagen grundsätzlich angemessen. Ausgehend hiervon berücksichtigte die Verwaltung das bisher zu keinen Beanstandungen Anlass gebende Verhalten der Beschwerdegegnerin insofern, als sie die Einstelldauer mit 31 Tagen im untersten Bereich des schweren Verschuldens festlegte. Dies entspricht auch dem Richtmass für diesen Tatbestand gemäss den Verwaltungsweisungen des SECO (Einstellraster für KAST/RAV in: AVIG-Praxis ALE [vom Oktober 2011] D72; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen vor allem unter dem Aspekt der rechtsgleichen Gesetzesanwendung vgl. BGE 140 V
543
E. 3.2.2.1 S. 547 f. mit Hinweisen). Damit liegen keine objektiven oder subjektiven Gegebenheiten vor, die das Verschulden der Versicherten als bloss mittelschwer oder leicht erscheinen liessen. Die Möglichkeit einer Unterschreitung der bei Ablehnung einer zumutbaren Arbeit vorgesehenen Einstellungsdauer von 31 bis 60 Tagen fällt daher ausser Betracht (BGE 130 V 125 E. 3.2 S. 126 und E. 3.4.3 S. 130). Zusammenfassend liegen keine triftige Gründe vor, um in das Verwaltungsermessen einzugreifen. Das RAV siedelte das zur Fortdauer der Arbeitslosigkeit führende Verhalten in angemessener Weise am untersten Rand des schweren Verschuldens an, weshalb das kantonale Gericht in unzulässiger Weise in die pflichtgemässe Ermessensausübung der Verwaltung eingriff. Die Beschwerde ist begründet.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 65 Abs. 4 lit. a
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. März 2017 wird aufgehoben und der Einspracheentscheid des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums Sargans (RAV) vom 1. Februar 2016 bestätigt.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. August 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 8C_342/2017
Data : 28. agosto 2017
Pubblicato : 15. settembre 2017
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Assicurazione contro la disoccupazione
Oggetto : Arbeitslosenversicherung (Einstellung in der Anspruchsberechtigung)


Registro di legislazione
LADI: 30 
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione
LADI Art. 30 - 1 L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se:
1    L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se:
a  è disoccupato per propria colpa;
b  ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro;
c  non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata;
d  non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo;
e  ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure
f  ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione.
g  durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente.
2    Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse.138
3    La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo.139 L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione.140
3bis    Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione.141
4    Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale.
65
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione
LADI Art. 65 - Agli assicurati difficilmente collocabili, che assolvono un periodo d'introduzione in un'azienda e ricevono un salario ridotto, possono essere concessi assegni per il periodo d'introduzione se:223
a  ...
b  il salario ridotto corrisponde almeno alla prestazione lavorativa fornita durante questo periodo e
c  l'assicurato, dopo l'introduzione, può contare su un impiego alle condizioni usuali nel ramo e nella regione, tenuto, se del caso, conto di una capacità lavorativa durevolmente ridotta.
LTF: 65 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
95 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
97
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
OADI: 45
SR 837.02 Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione
OADI Art. 45 Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI)
1    Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo:
a  la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato;
b  l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione.
2    La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso.
3    La sospensione è di:
a  1-15 giorni in caso di colpa lieve;
b  16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave;
c  31-60 giorni in caso di colpa grave.
4    Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo:
a  ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure
b  ha rifiutato un'occupazione adeguata.
5    Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni.
Registro DTF
114-V-315 • 116-V-307 • 123-V-150 • 124-II-114 • 126-V-75 • 130-V-125 • 132-V-286 • 134-V-153 • 137-V-71 • 140-V-543 • 141-V-365
Weitere Urteile ab 2000
8C_138/2017 • 8C_339/2016 • 8C_342/2017 • 8C_556/2016
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
potere d'apprezzamento • posto • giorno • colpa grave • autorità inferiore • comportamento • tribunale federale • tribunale delle assicurazioni • ufficio regionale di collocamento • decisione su opposizione • segreteria di stato dell'economia • uguaglianza di trattamento • ricorso in materia di diritto pubblico • errore d'apprezzamento • occupazione adeguata • sospensione del diritto all'indennità • decisione • direttiva • fattispecie • violazione del diritto • numero • provvisorio • rifiuto di un'occupazione adeguata • decisione • azienda • motivazione della decisione • adeguatezza • scusabilità • prassi giudiziaria e amministrativa • ordinanza amministrativa • spese di procedura • spese giudiziarie • servizio giuridico • salario • all'interno • ingegnere • contratto di lavoro • direttore • ammissione parziale • durata • parte interessata • tirocinio • accertamento dei fatti • trattario • sicurezza sociale • colpa di grado medio • riscossione di prestazione • quesito • mese • principio della buona fede • persona interessata • grado della prova • casale
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