Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-741/2020
Urteil vom 28. Juni 2022
Richter Francesco Brentani (Vorsitz),
Besetzung Richterin Mia Fuchs, Richter Jean-Luc Baechler,
Gerichtsschreiber Benjamin Märkli.
A._______ AG,
Parteien vertreten durch die Rechtsanwälte
Dr. iur. Anton Henninger undMLaw Anna Scheidegger,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO,
Arbeitsmarkt / Arbeitslosenversicherung,
Holzikofenweg 36, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Rückforderung von Schlechtwetterentschädigung.
Sachverhalt:
A.
Die A._______ AG (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Sitz in (Ortschaft im Kanton Freiburg) ist ein Unternehmen in der Baubranche. Sie beanspruchte im verfahrensgegenständlichen Zeitraum zwischen Januar 2016 und Januar 2019 insgesamt Fr. 63'732.55 an Schlechtwetterentschädigungen. Am 18. November 2019 führte das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO (nachfolgend: Vorinstanz) hinsichtlich der bezogenen Schlechtwetterentschädigungen eine Betriebskontrolle durch. Anlässlich dieser Kontrolle stellte sie unter anderem fest, dass die Arbeitszeitkontrollen aus dem Jahr 2016 nicht vorlägen und der Mitarbeiter B._______ seit Februar 2018 keine Zeiterfassung mehr führe. Dies bestätigte die Beschwerdeführerin unterschriftlich. Mit der Unterschrift nahm sie gemäss dem auf dem Formular aufgedruckten Hinweis unter anderem zur Kenntnis, dass nach der Kontrolle eingereichte Akten, die den geprüften Unterlagen widersprächen, nicht mehr berücksichtigt würden und nachgereichte Unterlagen eine zum Zeitpunkt der Kontrolle fehlende Zeiterfassung nicht ersetzen könnten.
B.
Mit Revisionsverfügung vom gleichen Tag entschied die Vorinstanz, die Beschwerdeführerin habe Versicherungsleistungen in Höhe von Fr. 50'025.20 unrechtmässig bezogen. Diese seien innert 30 Tagen an die Arbeitslosenkasse des Kantons Freiburg zurückzuerstatten. Zur Begründung führte sie aus, die Mitarbeitenden der Beschwerdeführerin hätten an Tagen, für welche wetterbedingte Arbeitsausfälle geltend gemacht worden seien, Ferien- oder Freitage bezogen oder seien unfallbedingt arbeitsunfähig gewesen. Zudem habe der Betrieb für das Jahr 2016 bei allen Mitarbeitenden und für B._______ darüber hinaus auch ab Februar 2018 keine betriebliche Zeitkontrolle vorlegen können, welche täglich über die geleisteten Arbeitsstunden inkl. allfälliger Mehrstunden, die wetterbedingten Ausfallstunden sowie über sämtliche übrigen Absenzen wie bspw. Ferien, Feiertage, Krankheit, Unfall, Militär-/Zivilschutzdienst Auskunft gebe. Die geltend gemachten Arbeitsausfälle liessen sich auch nicht anhand anderer betrieblicher Unterlagen plausibilisieren. Im Gegenteil seien für C._______ vom 1. März-7. März 2016 und für B._______ vom 6. Februar-23. Februar 2018 Arbeitsausfälle geltend gemacht worden, obwohl diese gemäss SUVA-Taggeldabrechnungen und -Unfallscheinen unfallbedingt ganz oder teilweise arbeitsunfähig gewesen seien. Als Folge seien die Arbeitsausfälle für Tage, an denen die Mitarbeitenden gearbeitet hätten, infolge Ferien- oder Freitagsbezug abwesend gewesen seien oder unfallbedingt nicht hätten arbeiten können, im Umfang eines halben Tages (wenn maximal ein halber Tag gearbeitet wurde) oder eines ganzen Tages abzuerkennen. Die Arbeitsausfälle der Monate Januar-März 2016 seien für alle Mitarbeitenden, diejenigen der Monate Februar 2018 und März 2019 für B._______ mangels betrieblicher Zeitkontrolle nicht überprüfbar und damit vollumfänglich abzuerkennen; ebenso die Ausfälle bei C._______ und B._______ während ihrer unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit.
C.
Am 18. Dezember 2019 erhob die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz Einsprache und beantragte im Wesentlichen die Aufhebung der Revisionsverfügung. Die Inspektion der Vorinstanz habe ihr nicht die Möglichkeit gelassen, die zu diesem Zeitpunkt nicht sofort gefundenen Stundenrapporte zu suchen oder zu überlegen, wo diese seien. Erst nach der Kontrolle sei dem Geschäftsführer der Beschwerdeführerin eingefallen, dass sich diese Unterlagen im Keller seiner geschiedenen Ehefrau befinden müssten, wo er sie in der Folge auch gefunden habe. Gestützt auf diese Unterlagen führte die Beschwerdeführerin aus, dass die für das Jahr 2016 beanspruchten Schlechtwetterentschädigungen belegt und weitgehend rechtmässig seien; für einzelne Mitarbeitende sei sogar zu wenig Entschädigung bezogen worden. Die für Januar und Februar 2017 aberkannten Stunden bestritt die Beschwerdeführerin nicht, berief sich aber auf guten Glauben und das Vorliegen einer Härte, weshalb auf eine Rückforderung zu verzichten sei. Für B._______ brachte die Beschwerdeführerin ebenfalls die fehlenden Stundenrapporte für Februar 2018 und Januar 2019 bei und führte aus, es sei der Entschädigungsanspruch damit belegt; zwar seien geringe Fehler erkennbar, auch diese Rückforderung sei aber zu erlassen. Gleiches brachte sie bezüglich der fehlerhaft beanspruchten Schlechtwetterentschädigung von C._______ im März 2018 vor. Schliesslich habe die Vorinstanz das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt, da diese weder Gelegenheit gehabt habe, die fehlenden Unterlagen zu suchen, noch im Vorfeld des Erlasses der Revisionsverfügung angehört worden sei.
D.
Mit Entscheid vom 9. Januar 2020 wies die Vorinstanz die Einsprache ab. In der Begründung stützte sie sich darauf, dass der Geschäftsführer der Beschwerdeführerin unzweifelhaft ausgeschlossen habe, dass Unterlagen aus dem Jahr 2016 vorhanden seien, und ebenso erklärt habe, in den Stundenrapporten von B._______ seien keine Einträge vorhanden gewesen. Dazu sei erklärt worden, dass der Mitarbeiter sich geweigert habe, die Stundenrapporte auszufüllen. Die Authentizität der nun nachgereichten Unterlagen könne nicht beurteilt werden, sei aber zweifelhaft, da die neuen Rapporte für das Jahr 2016 sauberer ausgefüllt seien als die anlässlich der Kontrolle vorgefundenen. Endgültig unglaubwürdig seien die für B._______ nachgereichten Rapporte, nachdem für ihn an der Kontrolle leere Stundenblätter vorgefunden worden seien und der Geschäftsführer dezidiert erklärt habe, B._______ habe die Rapporte nicht ausgefüllt. Dies sei aber irrelevant, denn in der Info-Service Broschüre "Schlechtwetterentschädigung" würden die Betriebe darauf hingewiesen, dass für Mitarbeitende, für welche keine betriebliche Arbeitszeitkontrolle geführt werde, kein Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung bestehe. In einem gesonderten Kapitel führe diese Broschüre weiter im Detail aus, welchen Anforderungen die betriebliche Arbeitszeitkontrolle zu genügen habe. Ferner weise insbesondere auch die Verfügung betreffend Meldung über wetterbedingte Arbeitsausfälle des Amtes für den Arbeitsmarkt, welche die Beschwerdeführerin für jeden Monat, für den sie Schlechtwetterentschädigung geltend gemacht habe, erhalten habe, unter "wichtige Hinweise" auf das Erfordernis der betrieblichen Arbeitszeitkontrolle hin. Wenn die Beschwerdeführerin diese Informationen nicht zur Kenntnis nehme, sei das ihr anzulasten; überdies habe der Geschäftsführer der Beschwerdeführerin die Feststellungen anlässlich der Inspektion auf dem Formular "Geprüfte Unterlagen" unterschriftlich bestätigt und den Hinweis, dass auf nachgereichte Akten nicht abgestellt würde, zur Kenntnis genommen. Schliesslich, so die weitere Feststellung der Vorinstanz, akzeptiere die Beschwerdeführerin die übrigen Beanstandungen und Korrekturen der Abrechnungsperioden Januar und Februar 2017, Februar 2018 und Januar 2019.
E.
Gegen diesen Entscheid führt die Beschwerdeführerin am 7. Februar 2020 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt, (1) der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren oder nicht zu entziehen, (2) die Beschwerde gutzuheissen, (3) den Einspracheentscheid der Vorinstanz aufzuheben, (4) die Revisionsverfügung der Vorinstanz aufzuheben, (5) festzustellen, dass sie keine Versicherungsleistungen unrechtmässig bezogen habe, eventualiter anzuordnen, dass allfällig unrechtmässig bezogene Versicherungsleistungen nicht zurückzuerstatten seien, subenventualiter die Rückerstattung zu erlassen, subsubeventualiter den Rückerstattungsbetrag auf maximal Fr. 21'330.05 zu beschränken oder subsubsubeventualiter die Angelegenheit zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen und zwar (6) unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Vorinstanz.
F.
Mit Vernehmlassung vom 6. August 2020 beantragt die Vorinstanz, die Rückforderung im vollen Umfang zu bestätigen und verweist darin zur Begründung auch auf die Ausführungen in der Revisionsverfügung und im Einspracheentscheid.
G.
Mit Erklärung vom 13. Oktober 2020 verzichtete die Beschwerdeführerin auf eine Replik.
H.
Am 20. Oktober 2021 wurde den Beteiligten der Wechsel des Instruktionsrichters und des zuständigen Gerichtsschreibers aus gerichtsorganisatorischen Gründen (Geschäftslastverteilung) mitgeteilt.
I.
Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit sie urteilsrelevant sind, an entsprechender Stelle in den Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 9. Januar 2020. Der angefochtene Entscheid ist eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
1.1 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist als Adressatin des angefochtenen Einspracheentscheids durch diesen besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
1.2 Nicht weiter einzugehen ist auf das Rechtsbegehren 1, es sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen oder nicht zu entziehen. Wie die Beschwerdeführerin dazu selbst ausführt und auch das Bundesverwaltungsgericht in seiner Zwischenverfügung vom 13. Februar 2020 festgehalten hat, kommt der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu (Art. 100 Abs. 4
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 100 Principes - 1 Une décision est rendue dans les cas relevant des art. 36, al. 4, 45, al. 4, et 59c, de même que dans les cas faisant l'objet d'une demande en réparation.447 Pour le reste, en dérogation à l'art. 49, al. 1, LPGA448, la procédure simplifiée prévue à l'art. 51 LPGA est applicable, sauf si la demande a été entièrement ou partiellement rejetée. |
|
1 | Une décision est rendue dans les cas relevant des art. 36, al. 4, 45, al. 4, et 59c, de même que dans les cas faisant l'objet d'une demande en réparation.447 Pour le reste, en dérogation à l'art. 49, al. 1, LPGA448, la procédure simplifiée prévue à l'art. 51 LPGA est applicable, sauf si la demande a été entièrement ou partiellement rejetée. |
2 | Les cantons peuvent, en dérogation à l'art. 52, al. 1, LPGA, confier aux autorités cantonales le traitement des oppositions aux décisions rendues par les offices régionaux de placement sur la base de l'art. 85b.449 |
3 | Le Conseil fédéral peut régler la compétence à raison du lieu du tribunal cantonal des assurances autrement qu'à l'art. 58, al. 1 et 2, LPGA.450 |
4 | Les oppositions et les recours contre les décisions prises en vertu des art. 15 et 30 n'ont pas d'effet suspensif.451 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 55 - 1 Le recours a effet suspensif. |
|
1 | Le recours a effet suspensif. |
2 | Sauf si la décision porte sur une prestation pécuniaire, l'autorité inférieure peut y prévoir qu'un recours éventuel n'aura pas d'effet suspensif; après le dépôt du recours, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur a la même compétence.95 |
3 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur peut restituer l'effet suspensif à un recours auquel l'autorité inférieure l'avait retiré; la demande de restitution de l'effet suspensif est traitée sans délai.96 |
4 | Si l'effet suspensif est arbitrairement retiré ou si une demande de restitution de l'effet suspensif est arbitrairement rejetée ou accordée tardivement, la collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité a statué répond du dommage qui en résulte. |
5 | Sont réservées les dispositions d'autres lois fédérales prévoyant qu'un recours n'a pas d'effet suspensif.97 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 55 - 1 Le recours a effet suspensif. |
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1 | Le recours a effet suspensif. |
2 | Sauf si la décision porte sur une prestation pécuniaire, l'autorité inférieure peut y prévoir qu'un recours éventuel n'aura pas d'effet suspensif; après le dépôt du recours, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur a la même compétence.95 |
3 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur peut restituer l'effet suspensif à un recours auquel l'autorité inférieure l'avait retiré; la demande de restitution de l'effet suspensif est traitée sans délai.96 |
4 | Si l'effet suspensif est arbitrairement retiré ou si une demande de restitution de l'effet suspensif est arbitrairement rejetée ou accordée tardivement, la collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité a statué répond du dommage qui en résulte. |
5 | Sont réservées les dispositions d'autres lois fédérales prévoyant qu'un recours n'a pas d'effet suspensif.97 |
1.3 Nicht einzutreten ist auf das Rechtsbegehren 4 (Aufhebung der Revisionsverfügung vom 18. November 2019), da die Revisionsverfügung nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist. Sie wurde durch den angefochtenen Einspracheentscheid vom 9. Januar 2020 ersetzt und gilt im vorliegenden Verfahren als mitangefochten (vgl. BGE 134 II 142 E. 1.4; 129 II 438 E. 1).
1.4 Ebenso ist nicht einzutreten auf das im Rechtsbegehren 5 hauptsächlich gestellte Feststellungsbegehren, dass die Beschwerdeführerin keine Versicherungsleistungen unrechtmässig bezogen habe. Feststellungsbegehren sind zu Gestaltungs- und Leistungsbegehren subsidiär; solche Begehren stellt die Beschwerdeführerin mit Ziffer 3 ihrer Anträge und mit einem Teil ihrer Eventualbegehren. Für ein separates Feststellungsinteresse besteht kein Raum.
1.5 Schliesslich ist auch auf den ebenfalls im Rechtsbegehren 5 gestellten Antrag auf Erlass der Rückerstattung nicht einzutreten. Die Beurteilung des Erlassgesuchs fällt nicht in die Kompetenz des Bundesverwaltungsgerichts (Art. 25 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
|
1 | Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
2 | Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. |
3 | Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées. |
2.
Der Rückforderungsbetrag von Fr. 50'025.20 setzt sich aus verschiedenen von der Vorinstanz aberkannten Einzelstunden zusammen, die in den Beilagen zur Revisionsverfügung detailliert wiedergegeben werden. Darauf ist zu verweisen. Die aberkannten Stunden zerfallen in zwei Kategorien: Einerseits wurden für alle Mitarbeitenden sämtliche geltend gemachten Schlechtwetterstunden der Monate Januar bis März 2016 (insgesamt 1027.5 Stunden) und für B._______ überdies die Schlechtwetterstunden für Februar 2018 und Januar 2019 (insgesamt 119.5 Stunden, wobei deren 53.5 auch aufgrund Unfalls abzuerkennen seien) aberkannt, weil dafür an der Arbeitgeberkontrolle (noch) keine Stundenrapporte vorlagen. Hierbei handelt es sich um die von der Beschwerdeführerin anlässlich der Einsprache eingereichten Unterlagen, die der Geschäftsführer (angeblich) im Keller seiner geschiedenen Ehefrau aufgefunden hat. Andererseits wurden diverse andere Stunden aufgrund verschiedener Mängel aberkannt (insgesamt 534.5 Stunden). Für diese Mängel räumt die Beschwerdeführerin jeweils ein, dass ihr ein Fehler bei der Abrechnung unterlaufen sei. Sie bestreitet die Aberkennung nicht (vgl. Rz. 56, 59, 64 f. und 76 f. der Einsprache; Rz. 45, 48 f. und 53 f. der Beschwerde), stellt sich aber auf den Standpunkt, dass die Rückforderung nicht erheblich sei.
3.
Im Wesentlichen ist nach dem vorstehend in Erwägung 2 Gesagten zweierlei umstritten und zu prüfen: Einerseits, für die Stunden der Kategorie 1, ob die Vorinstanz zur Beurteilung des Arbeitsausfalls bei der Beschwerdeführerin zu Recht nicht auf die von dieser nachträglich eingereichten Unterlagen abgestellt hat und andererseits, für die Stunden der Kategorie 2, ob die Vorinstanz die Fehlbeträge beim Arbeitsausfall zu Recht als erheblich beurteilt hat oder ob sie von einer Rückforderung hätte absehen sollen. Gegen die Nichtberücksichtigung der nachgereichten Unterlagen bringt die Beschwerdeführerin verschiedene Rügen vor, die aber zusammenhängen und demnach gemeinsam zu behandeln sind: Zunächst ist die Praxis zu den nachgereichten Unterlagen darzulegen (E. 4.3), anschliessend ist zu beurteilen, ob die Vorinstanz die Praxis korrekt angewandt hat, ob sie dadurch das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt hat (E. 4.5) oder ob die übrigen von der Beschwerdeführerin ins Feld geführten Argumente ein Abweichen von der Praxis rechtfertigen (E. 4.6 und 4.7). Abschliessend ist die zweite Frage zur Rückforderbarkeit (Erheblichkeit) eines allfälligen Fehlbetrags zu beantworten (E. 5).
4.
4.1 Die Beschwerdeführerin vertritt den Standpunt, die Vorinstanz hätte die nachgereichten Unterlagen berücksichtigen müssen. Sie erblickt zunächst eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts darin, dass die Vorinstanz auf die Unterlagen nicht abgestellt hat. Der Geschäftsführer der Beschwerdeführerin habe den Überblick über die Administration aus den Augen verloren und sei durch die Kontrolle zusätzlich in Stress geraten. Nur deshalb habe er sich nicht an die gegenständlichen Unterlagen erinnert und unterschriftlich bestätigt, diese seien bereits weggeworfen oder (im Falle von B._______) gar nie erstellt worden. Als er sich dann daran erinnert habe, dass die Unterlagen sich im Keller seiner ehemaligen Ehefrau befinden könnten, sei es bereits zu spät gewesen, dies der Vorinstanz zu melden, da die Revisionsverfügung bereits ergangen sei. Daher habe er dies im Rahmen der Einsprache vorgebracht und die entsprechenden Rapporte dann eingereicht. Die Erklärung des Geschäftsführers sei offensichtlich im Irrtum erfolgt und die nachgereichten Unterlagen seien zu berücksichtigen, womit sich die Arbeitsausfälle als kontrollierbar erwiesen. Sodann rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, die sie in der Tatsache erblickt, dass die Vorinstanz einerseits sich nicht mit ihren Vorbringen zur Authentizität der nachgereichten Unterlagen auseinandergesetzt und andererseits auch entgegen ihrem Beweisantrag den Geschäftsführer der Beschwerdeführerin nicht befragt habe. Schliesslich habe die Vorinstanz Recht verletzt, indem sie den angeblichen Irrtum des Geschäftsführers nicht erkannt, die Kontrollierbarkeit der Arbeitsausfälle verneint sowie der Beschwerdeführerin keine angemessene Frist zur Entkräftung allfälliger Zweifel eingeräumt habe.
4.2 Die Vorinstanz merkt zu den Vorbringen der Beschwerdeführerin an, dass sie die Arbeitgeberkontrollen nicht überraschend durchführe, sondern der Termin zwei bis drei Wochen im Voraus telefonisch angekündigt werde und der betroffene Arbeitgeber aufgefordert werde, sämtliche betrieblichen Unterlagen bezüglich der zu prüfenden Schlechtwetterentschädigung bereit zu halten oder anzugeben, wo diese eingesehen werden könnten. Dies sei so auch bei der Beschwerdeführerin geschehen. Sodann führt die Vorinstanz aus, dass sich die anlässlich der Kontrolle gemachten Aussagen der Beschwerdeführerin mit den vorgefundenen Akten deckten; dagegen sei das nachträgliche Auftauchen der vormals fehlenden Akten, wie im Einspracheentscheid ausgeführt, unglaubwürdig. So sei nicht wahrscheinlich, dass der Geschäftsführer der Beschwerdeführerin sich nicht mehr an die Unterlagen erinnerte, die er selbst über Jahre hinweg konstant im Keller der entsprechenden Liegenschaft abgelegt haben wollte; der Widerspruch der Aussagen zu den vorgefundenen Akten, die unterschriftliche Bestätigung und die Tatsache, dass es sich bei den ursprünglich gemachten Aussagen um (typischerweise zuverlässigere) Angaben der ersten Stunde gehandelt habe, würden ebenfalls gegen die Authentizität der nachgereichten Unterlagen sprechen. Ihre Sachverhaltsfeststellung sei damit vollständig und korrekt gewesen. Auch seien die Aussagen der Beschwerdeführerin zum Irrtum ihres Geschäftsführers widersprüchlich und unglaubwürdig. Nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit habe sie zu Recht nicht von einem Irrtum ausgehen und sich entsprechend auf die Aussagen des Geschäftsführers abstützen können.
4.3 Zur hier von der Beschwerdeführerin aufgeworfenen Frage der (angeblich) nachträglich aufgefundenen Unterlagen besteht eine gefestigte Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts, die im Folgenden dargestellt wird.
4.3.1 Das Arbeitslosenversicherungsgesetz will den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz für Erwerbsausfälle wegen Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, schlechten Wetters und Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers garantieren (Art. 1a Abs. 1
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 1a - 1 La présente loi vise à garantir aux personnes assurées une compensation convenable du manque à gagner causé par: |
|
1 | La présente loi vise à garantir aux personnes assurées une compensation convenable du manque à gagner causé par: |
a | le chômage; |
b | la réduction de l'horaire de travail; |
c | les intempéries; |
d | l'insolvabilité de l'employeur. |
2 | Elle vise à prévenir le chômage imminent, à combattre le chômage existant et à favoriser l'intégration rapide et durable des assurés dans le marché du travail.10 |
4.3.2 Arbeitnehmende in Erwerbszweigen, in denen wetterbedingte Arbeitsausfälle üblich sind, haben unter gesetzlich definierten Voraussetzungen Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung (Art. 42 Abs. 1
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 42 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
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1 | Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS, et que |
b | ils subissent une perte de travail à prendre en considération (art. 43). |
2 | Le Conseil fédéral détermine les branches, dans lesquelles l'indemnité peut être versée. |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité, les personnes énumérées à l'art. 31, al. 3. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 42 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
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1 | Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS, et que |
b | ils subissent une perte de travail à prendre en considération (art. 43). |
2 | Le Conseil fédéral détermine les branches, dans lesquelles l'indemnité peut être versée. |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité, les personnes énumérées à l'art. 31, al. 3. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 31 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (ci-après l'indemnité) lorsque:147 |
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1 | Les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (ci-après l'indemnité) lorsque:147 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS; |
b | la perte de travail doit être prise en considération (art. 32); |
c | le congé n'a pas été donné; |
d | la réduction de l'horaire de travail est vraisemblablement temporaire, et si l'on peut admettre qu'elle permettra de maintenir les emplois en question. |
1bis | Une analyse de l'entreprise peut être effectuée aux frais du fonds de compensation, dans des cas exceptionnels, pour examiner dans quelle mesure les conditions fixées à l'al. 1, let. d, sont remplies.149 |
2 | Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions dérogatoires concernant l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail: |
a | pour les travailleurs à domicile; |
b | pour les travailleurs dont l'horaire de travail est variable dans des limites stipulées par contrat.150 |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité: |
a | les travailleurs dont la réduction de l'horaire de travail ne peut être déterminée ou dont l'horaire de travail n'est pas suffisamment contrôlable; |
b | le conjoint de l'employeur, occupé dans l'entreprise de celui-ci; |
c | les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur - ou peuvent les influencer considérablement - en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise; il en va de même des conjoints de ces personnes, qui sont occupés dans l'entreprise. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 46b Perte de travail contrôlable - (art. 31, al. 3, let. a, LACI) |
|
1 | La perte de travail n'est suffisamment contrôlable que si le temps de travail est contrôlé par l'entreprise. |
2 | L'employeur conserve les documents relatifs au contrôle du temps de travail pendant cinq ans. |
4.3.3 Nach ständiger Rechtsprechung kann dem Erfordernis einer betrieblichen Arbeitszeitkontrolle grundsätzlich nur mit einer täglich fortlaufend geführten Arbeitszeiterfassung über die effektiv geleisteten Arbeitsstunden der von wetterbedingten Arbeitsausfällen betroffenen Mitarbeitenden Genüge getan werden. Unter einer täglich fortlaufend geführten Arbeitszeiterfassung, welche die Beweisanforderungen erfüllt, ist ein System zu verstehen, bei dem mindestens täglich durch die Mitarbeitenden selbst oder durch eine Vorgesetzte oder einen Vorgesetzten die gearbeitete Zeit eingegeben wird. Die gearbeiteten Stunden müssen nicht elektronisch erfasst werden. Wesentlich sind die ausreichende Detailliertheit und die zeitgleiche Dokumentierung (vgl. Urteile des BGer 8C_469/2011 vom 29. Dezember 2011 E. 6.2.1.2; des EVG C 269/03 vom 25. Mai 2004 E. 3.1 und C 35/03 vom 25. März 2004 E. 4; des BVGer B-1946/2014 vom 3. November 2014 E. 5). Um der Anforderung der zeitgleichen Dokumentierung zu genügen, dürfen die Einträge nicht beliebig nachträglich abänderbar sein, ohne dass dies im System vermerkt wird. Eine rechtsgenügliche Arbeitszeiterfassung kann daher generell nicht durch nachträglich erstellte Dokumente ersetzt werden (vgl. Urteil des BVGer B-1911/2014 vom 10. Juli 2015 E. 6.2.1).
4.3.4 Massgebend ist sodann, dass die betriebliche Arbeitszeitkontrolle jederzeit kontrollierbar ist: Eine Fachperson der Ausgleichsstelle muss sich innert angemessener Frist ein hinlänglich klares Bild über den Arbeitsausfall machen können (Urteile 8C_469/2011 E. 5; B-664/2017 E. 2.3). Die zur Verfügung gestellten Unterlagen müssen ermöglichen, möglichst zuverlässig die genauen Arbeitszeiten jedes und jeder einzelnen Arbeitnehmenden feststellen zu können (vgl. Urteile des BVGer B-1911/2014 E. 6.2.1, B-1946/2014 E. 5 und B-3996/2013 vom 27. Mai 2014 E. 6.1.1 ff.). Eine Arbeitszeitkontrolle kann nach der Rechtsprechung weiter nur dann beweistauglich sein, wenn sie keine systematischen Unstimmigkeiten aufweist, wenn sie also - abgesehen von einzelnen Fehlern, welche immer vorkommen können - korrekt ist (vgl. Urteil des BGer 8C_1026/2008 vom 30. Juli 2009 E. 4.2.2; des BVGer B-6609/2016 vom 7. März 2018 E. 4.3). Die Ausgleichsstelle muss nicht die Unrichtigkeit der Zeiterfassung für jede Person und jeden Tag individuell nachweisen. Hingegen muss die Ausgleichsstelle bei begründeten Zweifeln am korrekten Einsatz einer grundsätzlich zum Beweis geeigneten Arbeitszeitkontrolle den Arbeitgebern Gelegenheit geben, die Zweifel zu entkräften (vgl. Urteil des EVG C 66/04 vom 18. August 2004 E. 3.2; Urteile des BVGer B-6609/2016 E. 4.1; B-3778/2009 vom 23. August 2011 E. 3.6).
4.3.5 Die Arbeitszeitkontrolle ist eine materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzung (condition de fond; vgl. Urteile des BVGer B-4689/2018 vom 14. Januar 2019 E. 3.2, B-2601/2017 vom 22. August 2018 E. 3.1.2 und B-1911/2014 E. 3, je m.w.H.). Folglich obliegt der Arbeitgeberin, die den Anspruch ihrer Arbeitnehmenden geltend macht (Art. 47 Abs. 1
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 47 Exercice du droit à l'indemnité - 1 Dans le délai de trois mois à compter de l'expiration de chaque période de décompte, l'employeur fait valoir auprès de la caisse qu'il a désignée l'ensemble des prétentions à indemnité pour les travailleurs de son entreprise ou de son chantier. |
|
1 | Dans le délai de trois mois à compter de l'expiration de chaque période de décompte, l'employeur fait valoir auprès de la caisse qu'il a désignée l'ensemble des prétentions à indemnité pour les travailleurs de son entreprise ou de son chantier. |
2 | Lorsque la période de deux ans au sens de l'art. 35, al. 1, court pour l'entreprise, le droit à l'indemnité doit, en règle générale, être exercé auprès de la caisse qui a versé l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail. Le Conseil fédéral définit les exceptions. |
3 | L'employeur remet à la caisse: |
a | les documents nécessaires à l'examen du droit à l'indemnité et au calcul de celle-ci; |
b | un décompte des indemnités qu'il a versées à ses travailleurs. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 47 Exercice du droit à l'indemnité - 1 Dans le délai de trois mois à compter de l'expiration de chaque période de décompte, l'employeur fait valoir auprès de la caisse qu'il a désignée l'ensemble des prétentions à indemnité pour les travailleurs de son entreprise ou de son chantier. |
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1 | Dans le délai de trois mois à compter de l'expiration de chaque période de décompte, l'employeur fait valoir auprès de la caisse qu'il a désignée l'ensemble des prétentions à indemnité pour les travailleurs de son entreprise ou de son chantier. |
2 | Lorsque la période de deux ans au sens de l'art. 35, al. 1, court pour l'entreprise, le droit à l'indemnité doit, en règle générale, être exercé auprès de la caisse qui a versé l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail. Le Conseil fédéral définit les exceptions. |
3 | L'employeur remet à la caisse: |
a | les documents nécessaires à l'examen du droit à l'indemnité et au calcul de celle-ci; |
b | un décompte des indemnités qu'il a versées à ses travailleurs. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 42 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
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1 | Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS, et que |
b | ils subissent une perte de travail à prendre en considération (art. 43). |
2 | Le Conseil fédéral détermine les branches, dans lesquelles l'indemnité peut être versée. |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité, les personnes énumérées à l'art. 31, al. 3. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 31 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (ci-après l'indemnité) lorsque:147 |
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1 | Les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (ci-après l'indemnité) lorsque:147 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS; |
b | la perte de travail doit être prise en considération (art. 32); |
c | le congé n'a pas été donné; |
d | la réduction de l'horaire de travail est vraisemblablement temporaire, et si l'on peut admettre qu'elle permettra de maintenir les emplois en question. |
1bis | Une analyse de l'entreprise peut être effectuée aux frais du fonds de compensation, dans des cas exceptionnels, pour examiner dans quelle mesure les conditions fixées à l'al. 1, let. d, sont remplies.149 |
2 | Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions dérogatoires concernant l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail: |
a | pour les travailleurs à domicile; |
b | pour les travailleurs dont l'horaire de travail est variable dans des limites stipulées par contrat.150 |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité: |
a | les travailleurs dont la réduction de l'horaire de travail ne peut être déterminée ou dont l'horaire de travail n'est pas suffisamment contrôlable; |
b | le conjoint de l'employeur, occupé dans l'entreprise de celui-ci; |
c | les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur - ou peuvent les influencer considérablement - en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise; il en va de même des conjoints de ces personnes, qui sont occupés dans l'entreprise. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 46b Perte de travail contrôlable - (art. 31, al. 3, let. a, LACI) |
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1 | La perte de travail n'est suffisamment contrôlable que si le temps de travail est contrôlé par l'entreprise. |
2 | L'employeur conserve les documents relatifs au contrôle du temps de travail pendant cinq ans. |
4.3.6 Insbesondere besteht eine etablierte und bestätigte Praxis zur Beurteilung nachgereichter Unterlagen mit Blick auf die in solchen Konstellationen erhöhte Missbrauchsgefahr. Solche sind nur zu berücksichtigen, wenn ihre Authentizität offensichtlich gegeben ist (Urteil B-4689/2018 E. 2.5.3). Ansonsten gelten sie als untauglich zum Nachweis der Arbeitsausfälle. Aus kontrolltechnischer Sicht kann bei nachträglich eingereichten Dokumenten in der Regel nicht mehr von hinreichender Authentizität ausgegangen werden, da sie nicht oder kaum von nachträglich erstellten Dokumenten unterschieden werden können und insofern objektiv keine Gewissheit erlangt werden kann, dass solche Aufzeichnungen das Kriterium der Zeitgleichheit erfüllen (vorstehend E. 4.3.3). Demnach kommt ihnen kein ausreichender Beweiswert zu (vgl. BVGE 2021 V/2 E. 3.5.3 m.w.H.). Ebenso sind nachträgliche Befragungen von Mitarbeitenden ausgeschlossen, da auch bei ihnen nicht zu erwarten ist, dass sie sich ausreichend präzise an die genauen Arbeitszeiten erinnern (vgl. Urteil des EVG C 299/00 vom 30. Juli 2001 E. 1b; des BVGer B-4226/2019 vom 25. Mai 2021 E. 6.2). Als formelle Beweisvorschrift kommt diesem Erfordernis ein hohes Gewicht zu und es ist praxisgemäss nur dort davon abzuweichen, wo ein Festhalten daran überspitzt formalistisch wäre (vgl. Urteil des EVG C 115/06 vom 4. September 2006 E. 1.1).
4.4 Diese Praxis hat die Vorinstanz korrekt auf den vorliegenden Fall angewandt.
4.4.1 Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, dass die Unterlagen anlässlich der Arbeitgeberkontrolle nicht vorgewiesen wurden, sondern sie diese erst in der Einsprache, mithin nachträglich, einreichte. Es ist demnach grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz praxisgemäss die Unterlagen, die der Geschäftsführer der Beschwerdeführerin im Keller seiner geschiedenen Ehefrau gefunden haben will, als nicht ausreichend beweistauglich erachtete, gestützt darauf zum Schluss kam, die Arbeitsausfälle seien nicht nachgewiesen (vorstehend E. 4.3.2) und damit einen Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung verneinte.
4.4.2 Es kann zudem keine Rede davon sein, dass die nachgereichten Unterlagen offensichtlich authentisch sind. Die diesbezüglichen Ausführungen der Vorinstanz überzeugen (vorstehend E. 4.2; nachstehend E. 4.5.5 ff. und 4.6.2).
4.4.3 Ein Abweichen von der Praxis wäre nach dem Gesagten nur dann geboten, wenn das Vorgehen der Vorinstanz das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzte oder die Anwendung der Praxis im Einzelfall als überspitzt formalistisch erschiene.
4.5 Zunächst ist die formelle Rüge der Gehörsverletzung zu prüfen (BGE 141 V 557 E. 3). Die Beschwerdeführerin erblickt die Gehörsverletzung, wie ausgeführt, darin, dass die Vorinstanz festgestellt habe, es könne nicht beurteilt werden, ob die nachgereichten Stundenrapporte authentisch, nacherstellt oder manipuliert seien. Sie, die Beschwerdeführerin, habe nämlich in ihrer Einsprache dargelegt, dass die Rapporte echt seien und ihr Geschäftsführer diese nachträglich aufgefunden habe. Mit diesen Vorbringen habe die Vorinstanz sich nicht auseinandergesetzt und trotz eines entsprechenden Beweisantrags ihren Geschäftsführer nicht befragt.
4.5.1 Gemäss Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
4.5.2 Wesentlicher Bestandteil des verfassungsrechtlichen Gehörsanspruchs ist daher auch die Begründungspflicht. Diese soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen oder jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (vgl. BGE 137 II 266 E. 3.2; 124 V 180 E. 1a; Urteil des BVGer B-2909/2012 vom 3. September 2013 E. 3.1, je m.w.H.).
4.5.3 Zunächst ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin mehrere der Begründungselemente, auf die sie die Authentizität der nachgereichten Unterlagen stützt, erstmals in der Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht vorgebracht hat. So war etwa in der Einsprache noch keine Rede vom durch den schlechten Gang der Geschäfte und der Ehe hervorgerufenen Stress; einen Irrtum (im Rechtssinne) machte die Beschwerdeführerin in der Einsprache ebenfalls nicht geltend, sondern verwies bloss darauf, dass sich der Geschäftsführer nicht an die Rapporte erinnert habe. Auch dass die Kontrolle selbst den Geschäftsführer in eine Stresssituation versetzt habe, wird als Grund für die angeblich falsche Erinnerung des Geschäftsführers über den Verbleib der fehlenden Unterlagen nicht in der Einsprache erwähnt. Für die Vorinstanz bestand daher kein Anlass zu einer ausführlichen Auseinandersetzung mit solchen Überlegungen im Einspracheentscheid. Es ist nicht zu beanstanden, wenn sich die Vorinstanz in ihren Ausführungen auf die sich offensichtlich stellenden Rechtsfragen und darüber hinaus bloss auf das in der Einsprache explizit Gerügte bezog. Das rechtliche Gehör verlangt nicht, dass sich die Behörde mit jedem vorgebrachten Argument weitläufig auseinandersetzen müsste (vorstehend E. 4.5.2). Daher versteht sich von selbst, dass es die Behörde a maiore ad minus noch viel weniger dazu verpflichtet, im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen ohne entsprechendes Vorbringen Exkurse anzustellen zu vergleichsweise weit hergeholten Rechtsgrundlagen wie die Anwendung der (privatrechtlichen) Irrtumsregeln auf die vorliegenden Erklärungen.
4.5.4 Die der Vorinstanz vorgeworfene mangelhafte Auseinandersetzung (vorstehend E. 4.5) kann sich demnach nur auf Vorbringen beziehen, welche die Beschwerdeführerin auch tatsächlich in der Einsprache vorgebracht hat. Dort hat sich die Beschwerdeführerin lediglich in Rz. 14 f. mit den Stundenrapporten auseinandergesetzt und dabei gerügt, die Arbeitgeberkontrolle habe ihrem Geschäftsführer nicht die Möglichkeit gelassen, die "nicht sofort gefundenen Stundenrapporte zu suchen oder zu überlegen, wo diese sein könnten" und es sei ihm erst "nach der Kontrolle ... wieder eingefallen, dass die älteren Stundenrapporte sich im Keller seiner geschiedenen Ehefrau befinden müssen, wo diese schliesslich auch aufgefunden werden konnten".
Die Vorinstanz gibt diese Ausführungen in ihrem Einspracheentscheid wieder und äussert sich dann auf S. 2 in mehreren Absätzen dazu. Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin schreibt sie dabei nicht nur, dass die Authentizität der nachgereichten Unterlagen nicht beurteilt werden könne. Die Vorinstanz setzt ihre Begründung nach dieser Feststellung nämlich noch fort; sie führt nachvollziehbare Bedenken auf, die an der Authentizität der Unterlagen zweifeln lassen und äussert sich dabei sowohl zu den Unterlagen (sauberere, regelmässigere Darstellung der Einträge als in den an der Kontrolle vorgefundenen Rapporten der anderen Perioden), zu den Ausführungen des Geschäftsführers (vorbehaltlose unterschriftliche Bestätigung, dass B._______ keine Stundenrapporte für Februar 2018 und Januar 2019 ausgefüllt habe) als auch zu Widersprüchen, die sich daraus ergeben (anlässlich der Kontrolle wurden für B._______ leere Rapporte für diese Perioden vorgewiesen, die nun nachträglich ausgefüllt aufgefunden worden sein sollten). Diese Überlegungen der Vorinstanz sind schon für sich genommen nachvollziehbar. Bereits sie wären eine taugliche Begründung für den Entscheid der Vorinstanz gewesen. Die Vorinstanz legt indes anschliessend dar, dass sie die Frage nach der Authentizität für nicht entscheiderheblich halte, da praxisgemäss ohnehin keine nachgereichten Unterlagen berücksichtigt würden. Auch diese Ausführungen - die damit die eigentliche Hauptbegründung für den gefällten Einspracheentscheid sind - belegt die Vorinstanz ausführlich. Demnach trifft es offensichtlich nicht zu, dass die Vorinstanz das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin durch eine mangelnde Begründung verletzt hat. Die Tatsache, dass die Behauptungen der Beschwerdeführerin die Vorinstanz nicht zu überzeugen vermochten, begründet für sich allein noch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Der angefochtene Einspracheentscheid gibt der Beschwerdeführerin Auskunft über die Gründe des Entscheids der Vorinstanz und äussert sich nachvollziehbar zur Beweiswürdigung und zum anwendbaren Recht. Er versetzt die Beschwerdeführerin ohne Weiteres in die Lage, ihn sachgerecht anzufechten.
4.5.5 Eine weitere Verletzung des rechtlichen Gehörs erblickt die Beschwerdeführerin in der Tatsache, dass die Vorinstanz die Unrichtigkeit der nachgereichten Unterlagen angenommen habe, ohne den Geschäftsführer dazu zu befragen (Rz. 65 der Beschwerde). Das rechtliche Gehör und die Untersuchungsmaxime, welche die formelle Beweislast bei der Vorinstanz ansiedelt, verlangen eine Aufklärung des Sachverhalts nur insoweit, als dies entscheidwesentlich ist (vorstehend E. 4.5.1). Sofern die Vorinstanz eine Tatsache als nicht wesentlich oder aber als bereits hinreichend (gemessen am erforderlichen Beweismass) be- oder widerlegt betrachtet, ist es ihr unbenommen, in antizipierter Beweiswürdigung auf weitere Erhebungen zu verzichten (vgl. BGE 144 II 427 E. 3.1.3). Gleiches gilt im Übrigen im vorliegenden Verfahren auch für das Bundesverwaltungsgericht. Da vorliegend nach dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 141 V 37 E. 2.2) zu entscheiden war, bedeutet dies, dass die Vorinstanz dann vom Fehlschlagen des Beweises ausgehen durfte, wenn sie die entsprechende Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdeführerin nicht für die unter allen möglichen Geschehensabläufen wahrscheinlichste hält (vgl. BGE 144 V 427 E. 3.2). Die Vorinstanz hat nach dem soeben Gesagten ihren Einspracheentscheid hauptsächlich darauf gestützt, dass praxisgemäss nachgereichte Unterlagen überhaupt nicht zu berücksichtigen sind; demnach ist deren Authentizität, welche die Beschwerdeführerin durch die Befragung ihres Geschäftsführers belegen wollte, nach Auffassung der Vorinstanz gar nicht entscheidwesentlich. Der Verzicht auf weitere Beweismassnahmen, wie eben die beantragte Befragung, erweist sich daher als nachvollziehbar. Darüber hinaus wäre aber selbst dann, wenn es beim Abstützten auf die zweifelhafte Authentizität der nachgereichten Unterlagen geblieben wäre, keine Verletzung des Rechts auf Beweis erkennbar. Die Vorinstanz hat im Einspracheentscheid darauf hingewiesen, dass und weshalb sie es für sehr unwahrscheinlich halte, dass die Unterlagen echt seien, und worauf sie diese Einschätzung stütze. Damit ist die Beweislage nach dem anwendbaren Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit klar. Weitere Erhebungen erübrigen sich. Insbesondere weil diese Einschätzung der Vorinstanz sich auch schon auf die unmittelbar gemachten und daher grundsätzlich glaubwürdigeren Aussagen des Geschäftsführers stützte, wären von einer (weiteren) Befragung keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten gewesen. Auch die der Eventualbegründung zugrundeliegende Beweiswürdigung der Vorinstanz ist demnach nicht zu beanstanden.
4.5.6 Auch vor Bundesverwaltungsgericht gilt das Gesagte unverändert. Der (beweisbelasteten) Beschwerdeführerin ist es durch ihre Vorbringen nicht gelungen, Zweifel an der Sachverhaltsdarstellung oder der Beweiswürdigung der Vorinstanz aufkommen zu lassen. Entsprechend erübrigen sich auch im gerichtlichen Verfahren die von der Beschwerdeführerin beantragten Partei- und Zeugenbefragungen.
4.5.7 Die Ansicht der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, ist demnach unzutreffend. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist der Einspracheentscheid der Vorinstanz. Dieser Entscheid ist ohne jegliche Verletzung eines Teilgehalts des rechtlichen Gehörs zustande gekommen.
4.6 Es bleibt zu prüfen, ob die Vorinstanz in Anwendung der gefestigten Praxis überspitzt formalistisch die Authentizität der nachgereichten Unterlagen verneint hat.
4.6.1 Überspitzter Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
4.6.2 Die Vorinstanz bringt nachvollziehbar vor, dass die von der Beschwerdeführerin nachgereichten Unterlagen inhaltlich auch sauberer und regelmässiger erstellt worden seien. Ebenso seien für den Mitarbeiter B._______ anlässlich der Kontrolle nicht etwa gar keine Unterlagen vorgefunden worden, sondern leere Stundenblätter. Wenn nachträglich Stundenblätter auftauchen, die für den gleichen Mitarbeiter und den gleichen Zeitraum Einträge enthalten, lässt dies erhebliche Zweifel an der Darstellung der Beschwerdeführerin aufkommen, die Stundenblätter nachträglich erst aufgefunden zu haben. Gerade Fälle wie der vorliegende belegen, dass die relativ strengen formellen Anforderungen an die Arbeitszeitkontrollen kein reiner Selbstzweck sind, sondern einem legitimen öffentlichen Interesse an der Missbrauchsverhinderung dienen. Das Vorgehen der Vorinstanz erweist sich damit nicht als überspitzt formalistisch.
4.7 Ebenso wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz vor, die Vorschriften des Arbeitslosenversicherungsgesetzes falsch angewandt zu haben. Diese habe die Kontrollierbarkeit der Arbeitsausfälle verneint, ohne der Beschwerdeführerin eine angemessene Frist zu setzen, und habe ihr zudem keine Gelegenheit gegeben, die Zweifel an der Richtigkeit der Abrechnung zu entkräften.
4.7.1 Die Beschwerdeführerin entnimmt der Praxis die Aussage, dass die Arbeitszeitkontrolle "innert angemessener Frist ein hinlänglich klares Bild über den Arbeitsausfall" (Urteil B-664/2017 E. 2.3 m.w.H.; vgl. ferner Urteil C 66/04 E. 3.2) zeichnen müsse. Sie erblickt eine Rechtsverletzung darin, dass ihr keine angemessene Frist gewährt worden sei. Mit diesem Einwand verkennt die Beschwerdeführerin den Gehalt der von ihr zitierten Praxis. Zwar spricht die Rechtsprechung tatsächlich von einer angemessenen Frist; es handelt sich aber um eine Frist, innert derer sich eine Fachperson der Ausgleichsstelle ein Bild vom Arbeitsausfall machen können muss (vgl. Urteile C 66/04 E. 3.2; B-664/2017 E. 2.3; B-3996/2013 E. 2.2), was die Beschwerdeführerin im Übrigen durch eine entsprechende Auslassung in der von ihr wörtlich zitierten Passage zu verschleiern versucht. Dies zeigt auf, dass die Auffassung der Beschwerdeführerin in zweierlei Hinsicht an der Praxis vorbeigeht: Erstens dient dieses Erfordernis nicht dazu, eine Frist aufzustellen, sondern die notwendige Klarheit der Zeiterfassung zu definieren: Diese muss in einer Art und Weise erfolgen, dass die (behördliche) Fachperson die Überprüfung speditiv vornehmen kann. Zweitens ist nicht ersichtlich, inwieweit die Beschwerdeführerin aus der Praxis etwas zu ihren Gunsten ableiten könnte, nachdem diese die effiziente Überprüfung durch die Behörden sicherstellen soll. Dass im Falle fehlender Erfassungen die Fachperson sehr schnell feststellen kann, dass die Dokumentation ungenügend ist (weil sie ja eben gar nicht vorhanden ist), liegt in der Natur der Sache. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Revisionsverfügung noch am gleichen Tag erlassen hat.
4.7.2 Auch die Möglichkeit, allfällig bestehende Zweifel zu entkräften, wurde von der Vorinstanz nicht vereitelt. Wie diese zutreffend ausführt, würde dies voraussetzen, dass überhaupt Zweifel bestehen. Wenn, wie vorliegend, die Arbeitszeiterfassungen völlig fehlen und eine unterschriftliche und vorbehaltlose Bestätigung vorliegt, dass diese gar nicht existierten, gibt es keine Zweifel, die auszuräumen wären. Auch hier ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz keine weiteren Abklärungen vorgenommen hat. Im Übrigen verkennt auch hier die Beschwerdeführerin die von ihr zitierte Praxis: Diese bezieht sich auf Fälle von "begründeten Zweifeln am korrekten Einsatz einer grundsätzlich zum Beweis geeigneten (elektronischen) Arbeitszeitkontrolle" (Urteil C 66/04 E. 3.2) und nicht darauf, dass die Vorinstanz zu jeder aberkannten Ausfallstunde oder jeder Beweiswürdigung eine Stellungnahme der Arbeitgeberin einzuholen hätte.
4.7.3 In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin selbst schon mehrere Fehler in nicht vernachlässigbarem Umfang in der Zeiterfassung einräumt. Unter Umständen wären diese bereits für sich genommen geeignet, das Vertrauen in die Richtigkeit der beschwerdeführerischen Zeiterfassung insgesamt zu erschüttern, was zur Aberkennung des Anspruchs auf Schlechtwetterentschädigung führen könnte. Ob diese Grenze überschritten ist, ist vorliegend aber nicht zu entscheiden und kann offenbleiben.
4.8 Damit ist im Ergebnis festzuhalten, dass die Vorinstanz den Sachverhalt insgesamt vollständig und richtig erstellt und gewürdigt hat, mithin ohne Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin und in korrekter Würdigung der Beweismittel. Sie hat die Regeln zur Kontrollierbarkeit des Arbeitslosenversicherungsgesetzes gesetzeskonform und praxisgemäss angewandt.
5.
5.1 Schliesslich führt die Beschwerdeführerin aus, nach Art. 53 Abs. 2
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
|
1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
5.2 Demgegenüber bringt die Vorinstanz vor, die Leistungszusprache sei zweifellos unrichtig und angesichts der grossen Summe sei auch die Erheblichkeit im vorliegenden Fall gegeben.
5.3 Unrechtmässig bezogene Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind zurückzuerstatten (Art. 95 Abs. 1
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 95 Restitution de prestations - 1 La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
|
1 | La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
1bis | L'assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l'assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain393, de l'assurance militaire, de l'assurance-accidents obligatoire, de l'assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l'assurance-chômage au cours de cette période.394 En dérogation à l'art. 25, al. 1, LPGA, la somme à restituer se limite à la somme des prestations versées pour la même période par ces institutions.395 |
1ter | Si une caisse a fourni des prestations financières pour des mesures de reconversion, de formation continue ou d'intégration qui auraient dû être versées par une autre assurance sociale, elle demande la restitution de ses prestations à cette assurance.396 |
2 | La caisse exige de l'employeur la restitution de l'indemnité allouée en cas de réduction de l'horaire de travail ou d'intempéries quand cette indemnité a été versée à tort. Lorsque l'employeur est responsable de l'erreur, il ne peut exiger de ses travailleurs le remboursement de l'indemnité. |
3 | Le cas échéant, la caisse soumet sa demande de remise à l'autorité cantonale pour décision. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
|
1 | Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
2 | Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. |
3 | Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 95 Restitution de prestations - 1 La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
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1 | La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
1bis | L'assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l'assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain393, de l'assurance militaire, de l'assurance-accidents obligatoire, de l'assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l'assurance-chômage au cours de cette période.394 En dérogation à l'art. 25, al. 1, LPGA, la somme à restituer se limite à la somme des prestations versées pour la même période par ces institutions.395 |
1ter | Si une caisse a fourni des prestations financières pour des mesures de reconversion, de formation continue ou d'intégration qui auraient dû être versées par une autre assurance sociale, elle demande la restitution de ses prestations à cette assurance.396 |
2 | La caisse exige de l'employeur la restitution de l'indemnité allouée en cas de réduction de l'horaire de travail ou d'intempéries quand cette indemnité a été versée à tort. Lorsque l'employeur est responsable de l'erreur, il ne peut exiger de ses travailleurs le remboursement de l'indemnité. |
3 | Le cas échéant, la caisse soumet sa demande de remise à l'autorité cantonale pour décision. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 95 Restitution de prestations - 1 La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
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1 | La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
1bis | L'assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l'assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain393, de l'assurance militaire, de l'assurance-accidents obligatoire, de l'assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l'assurance-chômage au cours de cette période.394 En dérogation à l'art. 25, al. 1, LPGA, la somme à restituer se limite à la somme des prestations versées pour la même période par ces institutions.395 |
1ter | Si une caisse a fourni des prestations financières pour des mesures de reconversion, de formation continue ou d'intégration qui auraient dû être versées par une autre assurance sociale, elle demande la restitution de ses prestations à cette assurance.396 |
2 | La caisse exige de l'employeur la restitution de l'indemnité allouée en cas de réduction de l'horaire de travail ou d'intempéries quand cette indemnité a été versée à tort. Lorsque l'employeur est responsable de l'erreur, il ne peut exiger de ses travailleurs le remboursement de l'indemnité. |
3 | Le cas échéant, la caisse soumet sa demande de remise à l'autorité cantonale pour décision. |
5.4 Voraussetzung für die Rückforderung ist, dass die rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
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1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
5.5 Die Bestimmbarkeit beziehungsweise ausreichende Kontrollierbarkeit des Arbeitsausfalls ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzung (sog. condition de fond; vorstehend E. 4.3.5; vgl. BVGE 2021 V/2 E. 6; Urteil B-2601/2017 E. 3.1.2 m.w.H.), deren Nichterfüllung, wie vorliegend, die Unrichtigkeit der Leistungszusprache begründet (vgl. Urteil B-1832/2016 E. 4.3.1).
5.6 Die Reduktion der Rückforderung, welche die Beschwerdeführerin gestützt auf die nachgereichten Unterlagen erzielen möchte, erweist sich demnach als nicht gerechtfertigt. Die Vorinstanz hat diese Unterlagen zu Recht als nicht ausreichend beweistauglich beurteilt, womit der entsprechende Arbeitsausfall als nicht bestimmbar gilt. Die Fehlbeträge, die nicht im Zusammenhang mit den nachgereichten Unterlagen stehen, wurden von der Vorinstanz rechtsgenüglich aufgezeigt und werden in der Einsprache (Rz. 56, 59, 68 der Einsprache) und in der Beschwerde (Rz. 45, 48 der Beschwerde) anerkannt.
5.7 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist die Leistungszusprache demnach unrichtig. Auch ist der Umfang der Rückforderung von über Fr. 50'000.- erheblich (vgl. für einen vergleichbaren Betrag BGE 122 V 270 E. 4). Demnach ist die Revisionsverfügung der Vorinstanz zu schützen.
6.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz den Sachverhalt korrekt ermittelt hat und dabei weder das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin missachtet noch andere Rechtsverletzungen begangen hat. Sie hat gestützt darauf den Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung der Beschwerdeführerin im umstrittenen Umfang zu Recht verneint und die Rückforderung in der Höhe von Fr. 50'025.20 erweist sich als rechtlich geboten. Die Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin sind demnach gesamthaft abzuweisen, soweit darauf einzutreten war. Der vorinstanzliche Einspracheentscheid wird bestätigt und die vom Bundesverwaltungsgericht festgestellte aufschiebende Wirkung entfällt mit dem vorliegenden Entscheid.
7.
7.1 Beschwerdeverfahren betreffend den Vollzug des Arbeitslosenversicherungsgesetzes vor Bundesverwaltungsgericht sind kostenpflichtig, selbst wenn es sich dabei um Streitigkeiten über die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Sozialversicherungen handelt (Urteile des BVGer B-551/2021 vom 29. Dezember 2021 E. 6; B-6609/2016 E. 7). Entsprechend dem Verfahrensausgang hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
|
1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 4 Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires - Dans les contestations pécuniaires, l'émolument judiciaire se monte à: |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
|
1 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
2 | Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2 |
3 | S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés. |
7.2 Die Beschwerdeführerin hat als unterliegende Partei keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF und wird der zuständigen Arbeitslosenkasse auszugsweise mitgeteilt.
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Francesco Brentani Benjamin Märkli
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 48 Observation - 1 Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. |
|
1 | Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. |
2 | En cas de transmission électronique, le moment déterminant pour l'observation d'un délai est celui où est établi l'accusé de réception qui confirme que la partie a accompli toutes les étapes nécessaires à la transmission.20 |
3 | Le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral. |
4 | Le délai pour le versement d'avances ou la fourniture de sûretés est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
Versand: 6. Juli 2022
Zustellung erfolgt an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde)
- das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF (Gerichtsurkunde)
Das Urteil wird mitgeteilt:
- der Arbeitslosenkasse des Kantons Freiburg (auszugsweise; A-Post)