9C_337/2017 - 2017-10-27 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 337/2017

Urteil vom 27. Oktober 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann,
nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Schwyz,
Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz
vom 16. März 2017 (I 2016 88).

Sachverhalt:

A.
Der 1964 geborene A.________ meldete sich am 19. Mai 2000 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Am 20. November 2003 verfügte die IV-Stelle Schwyz die Ablehnung einer Kostengutsprache für eine Umschulung und verneinte einen Rentenanspruch. Dagegen erhob A.________ Einsprache, welche die Verwaltung am 14. November 2005 insofern teilweise guthiess, als sie den Anspruch auf Umschulung bejahte. Im Übrigen wies sie die Einsprache ab.
Mit Eingabe vom 12. Mai 2006 ersuchte A.________ erneut um Ausrichtung von Versicherungsleistungen, worauf die IV-Stelle mit Verfügung vom 23. Mai 2006 nicht eintrat. Auf die vom Versicherten dagegen erhobene Einsprache trat die Verwaltung mit Entscheid vom 31. Oktober 2007 ebenfalls nicht ein. Sie führte aus, ob die Voraussetzungen für eine Neuanmeldung gegeben seien, werde sie nach weiteren Abklärungen entscheiden.
In der Folge veranlasste die IV-Stelle medizinische Abklärungen bei der Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI; Expertise vom 31. März 2009), bei der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS; Gutachten vom 29. November 2012) sowie bei Prof. Dr. med. B.________ und Dr. med. C.________, beide Fachärzte Psychiatrie und Psychotherapie (Expertise vom 3. März 2014). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verfügte die IV-Stelle am 14. Juni 2016 die Abweisung des Leistungsbegehrens.

B.
Die von A.________ erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 16. März 2017 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und ihm eine ganze Rente, eventualiter eine Viertelsrente, der Invalidenversicherung zuzusprechen. Die Vorinstanz sei zu verpflichten, ein Gerichtsgutachten zur Frage der Diagnosen sowie zum Ausmass der Arbeitsunfähigkeit einzuholen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C 101/2015 vom 30. November 2015 E. 1.1). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (Urteil 9C 753/2015 vom 20. April 2016 E. 1 mit Hinweis).

1.2. Die Rüge des fehlerhaft festgestellten Sachverhalts bedarf einer qualifizierten Begründung (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Es reicht nicht aus, in allgemeiner Form Kritik daran zu üben oder einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern. Die Rüge und ihre qualifizierte Begründung müssen in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein. Der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten genügt nicht (Urteil 9C 779/2010 vom 30. September 2011 E. 1.1.2 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 137 V 446, aber in: SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; Urteil 9C 733/2014 vom 9. März 2015 E. 1.1.2).

2.

2.1. Die eingeholten Gutachten der ABI vom 31. März 2009, der MEDAS vom 29. November 2012 sowie des Prof. Dr. med. B.________ und des Dr. med. C.________ vom 3. März 2014 ergingen alle vor der Praxisänderung von BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015. Gemäss altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 137 V 210 E. 6 in initio S. 266). In sinngemässer Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309).

2.2. Die Gutachten der ABI, der MEDAS sowie des Prof. Dr. med. B.________ und des Dr. med. C.________ gab die Verwaltung extern in Auftrag. Sie erfüllen damit die Kriterien einer verwaltungsunabhängigen Begutachtung gemäss Urteil des EGMR Spycher gegen Schweiz vom 17. November 2015.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer rügt, der angefochtene Entscheid sei willkürlich und enthalte eine falsche Sachverhaltsfeststellung. Das kantonale Gericht habe seinen Gesundheitszustand falsch ermittelt und seine Arbeitsfähigkeit unzutreffend festgelegt. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1.1). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln (Art. 61 lit. c ATSG) eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 398 ff.), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG) frei überprüfen kann (vgl. Urteil 9C 150/2012 vom 30. August 2012 E. 4.2.2 mit Hinweisen).

3.2. Der Versicherte macht geltend, er leide an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit invalidisierender Wirkung. Dem gegenüber schlossen jedoch alle drei Gutachten im psychiatrischen Bereich eine solche Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aus. Zu diesem Schluss kam bereits der Gutachter Dr. med. D.________, Chefarzt Sozialpsychiatrischer Dienst des Kantons X.________, am 13. September 2005. Die Expertise des Prof. Dr. med. B.________ und des Dr. med. C.________ holte die IV-Stelle ein, nachdem der Beschwerdeführer am 5. Juni 2012 die psychiatrische Begutachtung des Dr. med. Dipl. Psych. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, bei der MEDAS kritisiert hatte. Bereits am 3. März 2009 bezeichnete der Versicherte die Durchführung der orthopädischen Untersuchung des Dr. med. F.________, FMH Orthopädische Chirurgie, im Rahmen der Begutachtung bei der ABI vom 23. Februar 2009 als ihn demütigend und misshandelnd. Prof. Dr. med. B.________ und Dr. med. C.________, deren Vorgehen bei der Begutachtung der Versicherte nicht beanstandete, hielten fest, dass lediglich der Verdacht auf eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren gestellt werden könne. Dabei vermerkten die
Gutachter, anhand der vorliegenden Akten, den Angaben des Beschwerdeführers und dem beobachtbaren Verhalten während der Untersuchungen bzw. anlässlich der geplanten neuropsychologischen Testung hätten sich vielfältige auffällige Diskrepanzen mit deutlichen Hinweisen für eine eingeschränkte Beschwerdenvalidität mit aggravierenden bis manipulativen Anteilen ergeben. Ob gleichzeitig dennoch neben den symptomverdeutlichenden und aggravatorischen Anteilen auch eine klinisch relevante psychiatrische Kernsymptomatik mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe, könnten sie nicht mit ausreichender Sicherheit sagen. Dabei hielten die Experten eine grosse Übereinstimmung mit der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht mit den zuvor begutachtenden psychiatrischen Fachkollegen fest.

3.3.

3.3.1. Bereits im Rahmen einer Hospitalisation des Beschwerdeführers vom 12. bis 29. August 2003 in der Rheumaklinik und Institut für physikalische Medizin des Spitals G.________ wurde bei den durchgeführten körperlichen Belastungstests eine deutliche selbstlimitierende Komponente festgestellt. Der Versicherte hatte eine weitere Teilnahme an der medizinischen Trainingstherapie abgelehnt.

3.3.2. Dr. med. H.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, von der Gutachterstelle ABI hielt fest, aus psychiatrischer Sicht würden die subjektive Krankheitsüberzeugung und das demonstrative Schmerzverhalten des Beschwerdeführers keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. Der Psychiater wies dabei auch auf die psychosoziale Belastung des Versicherten hin, die jedoch invalidenversicherungsrechtlich keine Berücksichtigung finden kann (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299 f.; Urteile 9C 830/20007 vom 29. Juli 2008 E. 4.2, in: SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203; 8C 438/2013 vom 11. Februar 2014 E. 5.3).

3.3.3. Dr. med. I.________, Assistenzarzt, und Dr. med. K.________, Oberarzt, stellten im Rahmen ihres rheumatologischen Konsiliums vom 31. Mai 2011 eine extreme Diskrepanz zwischen der Spontanfunktionalität und der Untersuchungssituation fest. Das Entkleiden und Bekleiden habe der Versicherte ohne Probleme und ohne Anzeichen von Muskelbeschwerden bewältigen können. Ebenso fielen bei der neurologischen Begutachtung durch Dr. med. L.________, Facharzt für Neurologie FMH, von der MEDAS während der Anamneseerhebung und im vermeintlich unbeobachteten Verhalten am 10. Mai 2012 keine Paresen auf. Die Experten der MEDAS berichteten, sie würden in einem erheblichen Mass eine Aggravation und auch Simulation von Beschwerden annehmen, wie dies in der Untersuchungssituation demonstriert werde. Trotzdem würden sie von erlebten Schmerzen ausgehen, wenn auch nicht in dem berichteten Umfang und der Qualität.

3.3.4. Die Gutachter Prof. Dr. med. B.________ und Dr. med. C.________ hielten unzweifelhafte klinische Hinweise auf eine eingeschränkte Beschwerdenvalidität und auf ein instrumentalisierendes Verhalten fest. Sie führten aus, inwieweit das aggravatorische Verhalten eine allfällige psychiatrische Störung, auch mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, überdecke, könnten sie nicht sicher feststellen. Mit dem aggravatorischen Verhalten würden sich jedoch auch die markanten Diskrepanzen verschiedener ärztlicher Einschätzungen, z.B. gegenüber Berichten der Psychiatrischen Klinik M.________, in welchen Prof. Dr. med. B.________ und Dr. med. C.________ keine Hinweise auf eine kriteriengeleitete Prüfung der Beschwerdenvalidität gefunden hätten, erklären.

3.3.5. Aufgrund der verschiedenen gutachterlichen Feststellungen kann somit nicht von der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung ausgegangen werden, die den von der Rechtsprechung verlangten Schweregrad erreicht. Vielmehr sind mannigfache Hinweise vorhanden, dass die Leistungseinschränkung auf Aggravation beruht (BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 285 f.). Mit der Feststellung, ein relevanter Gesundheitsschaden gemäss Art. 4 Abs. 1 IVG liege beim Beschwerdeführer nicht vor, verletzte die Vorinstanz weder das Diskriminierungsverbot (Art. 14 EMRK) noch den Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 8 Abs. 2 BV). Warum das Privat- und Familienleben des Beschwerdeführers (Art. 8 EMRK) beeinträchtigt sein soll, wird von ihm nicht erläutert (zur erhöhten Anforderung an die Begründungspflicht bei Grundrechtsverletzungen vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG und BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53).

3.3.6. Die Verwaltung hat durch einlässliche und mehrfache Begutachtungen den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers diskriminierungsfrei (vgl. dazu auch BGE 142 V 316 E. 6.1 S. 323 ff.) ermittelt. Wenn dabei die Feststellungen der Gutachter von jenen der ihn behandelnden Ärzte abweichen, so ist zu beachten, dass Berichte der behandelnden Ärzte wegen deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen sind. Das gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie für den behandelnden Spezialarzt und erst recht für den schmerztherapeutisch tätigen Arzt mit seinem besonderen Vertrauensverhältnis und dem Erfordernis, von den geklagten Schmerzen zunächst bedingungslos auszugehen (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470 f.; Urteil 8C 913/2013 vom 11. April 2014 E. 4.4.3 mit weiteren Hinweisen).

3.3.7. Dr. med. N.________, Assistenzärztin, Prof. Dr. med. L.________, Leitender Arzt, und O.________, Psychologe, der Klinik M.________ gaben nach dem stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 25. April bis 12. Juli 2013 am 22. August 2013 an, sie seien in der Lage, die Arbeitsfähigkeit des Versicherten seit Januar 2011 (erster Eintritt) einschätzen zu können. Sie attestierten ihm ab Januar 2011 eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit. Wenn dieser Bericht vom 22. August 2013 jedoch mit der Einschätzung des Dr. med. P.________, Stv. Klinikdirektor und med. pract. Q.________, Assistenzarzt, von der Klinik M.________ vom 22. Februar 2011 verglichen wird, so fällt auf, dass der Beschwerdeführer gemäss Bericht des Dr. med. P.________ und des med. pract. Q.________ unter einer Schmerzstörung unklarer Genese gelitten habe, welche letztlich im Zusammenspiel mit den verschiedenen psychosozialen Belastungen Ursache der depressiven Symptomatik sei. Im stationären Rahmen hätten diese Symptome mit Erfolg behandelt werden können. Positiv sei, dass der Versicherte die Besserung ebenfalls habe bestätigen können. Mit diesem Bericht ist aber derjenige vom 22. August 2013 nicht in Übereinstimmung zu bringen. Darin stellten die Experten keine
Besserung nach dem stationären Aufenthalt vom 26. Januar bis 22. Februar 2011 fest, sondern bestätigten die vollständige Arbeitsunfähigkeit seit Januar 2011. Ebenso fehlt im Bericht vom 22. August 2013 jegliche Auseinandersetzung mit den psychosozialen Belastungen, die im früheren Bericht vom 22. Februar 2011 explizit vermerkt worden waren.

3.4. Somit steht fest, dass im psychosomatischen Bereich kein versicherter Gesundheitsschaden vorliegt. Daher hat entgegen der Auffassung des Versicherten keine Prüfung der Indikatoren stattzufinden (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.1.3 S. 297 ff.).

4.

4.1. Das kantonale Gericht stellte verbindlich (E. 1.1) fest, in somatischer Hinsicht sei auf das Gutachten der MEDAS abzustellen. Danach ist dem Beschwerdeführer eine körperlich leichte Tätigkeit in Wechselposition in einem zeitlichen Rahmen von achteinhalb Stunden pro Tag an fünf Tagen in der Woche zumutbar.

4.2. Die Vorinstanz bestätigte den von der IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrad von 23 %. Dabei nahm die Beschwerdegegnerin ein Valideneinkommen von Fr. 67'941.85 und ein Invalideneinkommen von Fr. 52'496.85 an. Der Versicherte rügt, es sei ein Valideneinkommen von Fr. 74'485.- und ein Invalideneinkommen von Fr. 65'000.- heranzuziehen. Zusätzlich müsse ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn von 25 % berücksichtigt werden. Selbst wenn die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Vergleichseinkommen und der leidensbedingte Abzug berücksichtigt würden, könnte dieser nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn bei einem Pensum von 100 % (vgl. E. 4.1) ergäbe sich auch mit diesen Zahlen ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad. Die Vorinstanz verneinte zu Recht einen Rentenanspruch; die Beschwerde ist unbegründet.

5.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. Oktober 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Huber

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.