8C_308/2017 - 2017-09-27 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 308/2017

Urteil vom 27. September 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Hablützel,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Luzern,
Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Luzern
vom 10. März 2017.

Sachverhalt:

A.
Der 1960 geborene, als selbstständiger Autorestaurator tätige A.________ erlitt am 12. August 2012 einen Herzinfarkt. Am 3. Januar 2013 meldete er sich deswegen zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die gewährte Arbeitsvermittlung wurde nach einem Erstgespräch bereits wieder beendet, da sich A.________ einen Tätigkeitswechsel nicht vorstellen konnte. Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen verneinte die IV-Stelle Luzern einen weitergehenden Leistungsanspruch (Verfügung vom 14. November 2013). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Luzern mit rechtskräftigem Entscheid vom 20. Januar 2015 in dem Sinn gut, als es die Sache zwecks zusätzlicher medizinischer Abklärung und neuer Verfügung an die IV-Stelle zurückwies. Nach weiteren Abklärungen, unter anderem einer kardiologischen Untersuchung am Herzzentrum B.________ vom 24. Juli 2015), verneinte die Verwaltung erneut einen Rentenanspruch (Verfügung vom 11. Oktober 2016).

B.
Die hiergegen eingereichte Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 10. März 2017 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es sei ihm unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids eine Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz oder die Verwaltung zwecks Einholung eines kardiologischen Gutachtens zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese Massnahmen beruflicher Art prüfe.
Unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid schliesst die IV-Stelle sinngemäss auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die rentenablehnende Verfügung vom 11. Oktober 2016 zu Recht schützte.

2.1. Bei der Beurteilung der Arbeits (un) fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).

2.2. Im Rahmen der freien Beweiswürdigung darf sich die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht (Art. 61 lit. c ATSG; vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen) - weder über die (den beweisrechtlichen Anforderungen genügenden; vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die ärztlichen Einschätzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-) Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die rechtsanwendenden Behörden haben diesfalls mit besonderer Sorgfalt zu prüfen, ob die ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, die vom invaliditätsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 140 V 193; 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.; Urteil 9C 146/2015 vom 19. Januar 2016 E. 3.1). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist auch, ob die im psychiatrischen Gutachten gestellten Diagnosen einen invalidisierenden Gesundheitsschaden nach Art. 4 Abs. 1 IVG darstellen (BGE 140 V 193 E. 3.1 f. S. 195 f.). Aus rechtlicher
Sicht kann von einer medizinischen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit abgewichen werden, ohne dass diese per se ihren Beweiswert verliert (SVR 2015 IV Nr. 16 S. 45 E. 2.3, 9C 662/2013; Urteile 9C 3/2015 vom 20. Mai 2015 E. 3.3.2, 8C 283/2015 vom 24. Juni 2016 E. 3).

2.3. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), die das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1.3). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen) wie auch die Frage nach der rechtlichen Relevanz einer attestierten Arbeitsunfähigkeit (BGE 140 V 193) frei überprüfbare Rechtsfrage.

3.

3.1. Die Vorinstanz mass den Berichten des Herzzentrums B.________ vom 24. und 31. Juli 2015 (einschliesslich der Schreiben vom 1. September 2015 und 15. März 2016) in Bezug auf die medizinische Situation Beweiskraft zu). Danach sei der Versicherte aus kardiologischer Sicht des Dr. med. C.________ wegen der koronaren 1-Gefäss-Erkrankung als Autorestaurator zu 40 % arbeitsunfähig. Das zumutbare Pensum liege für leichte wie auch mittelschwere Tätigkeiten als Mechaniker bei 60 %. Für sehr leichte Aufgaben wie Büroarbeit ohne körperliche Aktivität bestehe grundsätzlich keine Funktionseinschränkung. Da aber insbesondere der behandelnde Kardiologe Dr. med. D.________ im Schreiben vom 12. November 2015 ausgeführt habe, auch bei leichten Büroarbeiten bestehe eine um 50 % eingeschränkte Arbeitsfähigkeit, sei nicht restlos klar, welches Pensum dem Versicherten bei leichten Tätigkeiten ohne körperliche Aktivität zumutbar sei. Es stehe jedoch fest, dass er selbst seinen angestammten Beruf als Mechaniker (mit Hilfe bei schweren Tätigkeiten) weiterhin zu 60 % ausführen könne, weshalb dies auch für leichte, angepasste Bürotätigkeiten gelten müsse. Zusätzliche Abklärungen erübrigten sich daher. Weiter sei es dem Versicherten aus
invalidenversicherungsrechtlicher Sicht zumutbar, seinen Betrieb als Autorestaurator/Mechaniker aufzugeben, um ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Die Tätigkeit als Mechaniker sei dem Leiden nicht angepasst. Sodann legte das kantonale Gericht das Valideneinkommen auf Fr. 48'703.- anhand der Betriebsgewinne der Jahre 2008 bis 2010 und mit einer Eventualbegründung mittels Auszug aus dem individuellen Konto (IK) auf Fr. 50'782.- fest. Das Invalideneinkommen bezifferte es gestützt auf einen statistischen Wert der Lohnstrukturerhebung des Bundes (LSE 2012, Tabelle TA1, Männer, Total, Kompetenzniveau 1 und nach einem leidensbedingten Abzug von 10 %) auf jährlich Fr. 35'472.-. Bei einem aus dem Einkommensvergleich resultierenden Invaliditätsgrad von (höchstens) 30 % verneinte es den Anspruch auf eine Invalidenrente.

3.2. Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, das kantonale Gericht habe willkürlich angenommen, seine bisherige Tätigkeit als Automechaniker sei dem Herzleiden nicht angepasst, da er die schweren Tätigkeiten nicht mehr ausführen könne. Seine Haupttätigkeit bestehe in der Planung, Konstruktion, Herstellung und dem Einbau von kleineren Einzelteilen in die bei ihm zum Umbau oder zur Reparatur stehenden Oldtimer-Fahrzeuge. Diese leichteren Tätigkeiten könne er weitgehend ausführen. Die körperlich schweren Tätigkeiten delegiere er nach Möglichkeit an Aushilfsmitarbeiter. Auch in einer anderen Tätigkeit bestünde keine höhere Leistungsfähigkeit. Durch die Flexibilität bei der Arbeitsgestaltung könne er Kräfte und Zeit selbst einteilen, weshalb die angestammte Tätigkeit auch leidensangepasst sei. Er habe seit dem Jahre 2012 zwei mit Stundenlohn entschädigte Personen angestellt, die im Bedarfsfall die nicht täglich anfallenden, schweren Arbeiten übernehmen würden. Dass er mit seiner Arbeit als Automechaniker kein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen könne, sei seiner Krankheit geschuldet. Es sei daher offensichtlich unrichtig, wenn ihm die Vorinstanz ein hypothetisches Einkommen angerechnet habe und nicht vom tatsächlich
erzielten Wert ausgegangen sei. Hätte sie korrekterweise die Mechanikertätigkeit als leidensadaptiert angesehen, resultierte in Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen oder in Anwendung der ausserordentlichen Bemessungsmethode mindestens ein Invaliditätsgrad von 40 %. Ein Berufswechsel sei unzumutbar. Unter anderem habe die Vorinstanz in keiner Weise berücksichtigt, dass er einem potenziellen Arbeitgeber sozialpraktisch nicht mehr zumutbar sei und sich die Werkstatt in dessen Wohnhaus in einem Gewerbegebäude in der Landwirtschaftszone befinde.

4.

4.1. Bevor die versicherte Person Leistungen verlangt, hat sie aufgrund der Schadenminderungspflicht alles ihr Zumutbare selber vorzukehren, um die Folgen der Invalidität bestmöglichst zu mindern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn sie selbst ohne Eingliederungsmassnahmen, nötigenfalls mit einem Berufswechsel, zumutbarerweise in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Für die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren Tätigkeit im Allgemeinen, wie bei der Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit im Besonderen, sind die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalls zu berücksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den subjektiven Umständen die verbliebene Leistungsfähigkeit sowie die weiteren persönlichen Verhältnisse wie Alter, berufliche Stellung, Verwurzelung am Wohnort etc.. Bei den objektiven Umständen sind insbesondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivitätsdauer massgeblich (SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35, 9C 236/2009 E. 4.1 und 4.3; 2007 IV Nr. 1 S. 1; I 750/04 E. 5.3; Urteile 9C 624/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 3.1.1; 9C 834/2011 vom 2. April 2012 E. 2). Eine Betriebsaufgabe ist nur unter strengen Voraussetzungen unzumutbar, und
es kann ein Betrieb selbst dann nicht auf Kosten der Invalidenversicherung aufrechterhalten werden, wenn die versicherte Person darin Arbeit von einer gewissen erwerblichen Bedeutung leistet (Urteile 9C 644/2015 vom 3. Mai 2016 E. 4.3.1, 9C 624/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 3.1.1 und 9C 834/2011 vom 2. April 2012 E. 4 mit Hinweis).

4.2.

4.2.1. Die Folgerung der Vorinstanz, dass bei Annahme einer 60%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Mechanikertätigkeit eine solche logischerweise auch in einer körperlich leichten, angepassten Tätigkeit bestehe, ist nicht zu beanstanden. Sie begründete hinreichend, weshalb auf die Angaben des Herzzentrums B.________ abgestellt werden kann. Die Feststellungen betreffend Arbeitsfähigkeit sind nicht willkürlich und bleiben daher für das Bundesgericht verbindlich (E. 2.3). Weiterer medizinischer Abklärungen bedarf es somit nicht, weshalb der in der Beschwerde eventualiter vorgebrachte Vorwurf des Verstosses gegen den Untersuchungsgrundsatz unbegründet ist.

4.2.2. Wenn die Vorinstanz weiter mit Blick auf die erwerblichen Verhältnisse feststellte, das effektiv erzielte, tiefe Einkommen aus dem Autowerkstattbetrieb sei das massgebliche Valideneinkommen, ist dies ebenso wenig bundesrechtswidrig (vgl. BGE 135 V 58 E. 3.4.6 S. 64). Eine geltend gemachte Parallelisierung der Einkommen gemäss BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325, die sich allerdings lediglich auf Einkommenswerte von Angestellten bezieht, würde im Übrigen auch nur erfolgen, wenn sich die versicherte Person nicht aus freien Stücken mit einem bescheidenen Einkommen begnügt. Da der Versicherte seit seinem Lehrabschluss den eigenen Betrieb führt und angab, diesen auch nicht aufgeben zu wollen, kann dies nicht angenommen werden. Es sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass er jemals versucht hätte, in besser entlöhnten Anstellungsverhältnissen als Mechaniker tätig zu sein. Damit liegt hier kein Verstoss gegen das Diskriminierungsverbot vor, ohne dass es weiterer Überlegungen zur bisherigen grundsätzlichen Ablehnung des Bundesgerichts zur Parallelisierung der Einkommen bei selbstständig Erwerbenden bedarf (vgl. BGE 135 V 58 E. 3.4.7 S. 65; Urteile 8C 626/2011 vom 29. März 2012 E. 4.4, 8C 508/2011 vom 6. Oktober 2011 E. 4.2.2; 8C 486/2008
vom 22. Dezember 2008 E. 3.2).

4.2.3. Das kantonale Gericht legte sodann zutreffend dar, dass der Versicherte in Berücksichtigung eines Tabellenwertes der LSE ein bedeutend höheres Einkommen erzielen könnte als jenes, das er auf der Basis seiner bisherigen selbstständigen Erwerbstätigkeit als Invalideneinkommen berücksichtigt haben will (LSE 2012 S. 35; Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors, TA1, Total, Männer, Kompetenzniveau 1: Fr. 62'520.- pro Jahr bei einem Vollpensum) und eines Abzugs hiervon im Umfang von 10 % (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b S. 80). Hieraus resultiert, bei einem Valideneinkommen von maximal Fr. 50'782.- eine invaliditätsbedingte Einschränkung von 30 %, was einen Rentenanspruch ausschliesst (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG).

4.3.

4.3.1. Selbst wenn die Tätigkeit als Automechaniker dem Herzleiden angepasst wäre, ist demnach unter dem Gesichtspunkt der Schadenminderungspflicht (E. 4.2) zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer ein Berufswechsel zumutbar ist, um ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen.

4.3.2. Der Begriff der zumutbaren Tätigkeit im Rahmen der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG bezweckt, die Schadenminderungspflicht zu begrenzen oder - positiv formuliert - deren Mass zu bestimmen. Eine versicherte Person ist daher unter Umständen invalidenversicherungsrechtlich so zu behandeln, wie wenn sie ihre Tätigkeit als selbstständig Erwerbende aufgibt, d.h. sich im Rahmen der Invaliditätsbemessung jene Einkünfte anrechnen lassen muss, welche sie bei Aufnahme einer leidensangepassten unselbstständigen Erwerbstätigkeit zumutbarerweise verdienen könnte. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze, der Umstände im konkreten Fall und des vom Versicherten erzielten geringen Einkommens erweist sich der vom kantonalen Gericht als zumutbar erachtete Wechsel in ein leidensangepasstes Anstellungsverhältnis mit Abstellen auf die statistischen Werte der LSE zur Ermittlung des Invalideneinkommens als bundesrechtskonform. Die Einwendungen, weshalb ein Berufswechsel resp. die Aufgabe des Betriebs unter den gegebenen Umständen nicht zumutbar sein soll, sind nicht stichhaltig. Es trifft zwar zu, dass der Beschwerdeführer seit seiner Ausbildung als Mechaniker im Jahr 1998 als Alleininhaber seine eigene Werkstatt führt. Hieraus kann aber
nicht geschlossen werden, dass er sozialpraktisch keinem Arbeitgeber mehr zumutbar ist, wie er behauptet. Die von ihm verlangten Fähigkeiten in der Betriebsführung wie allgemeine Büroarbeiten, akquirieren und koordinieren von Aufträgen kann er weiterhin voll einsetzen sowie leichte körperliche Arbeiten im mechanischen Bereich ohne Limitierung verrichten. Die Aufnahme einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit ist ihm sowohl aus beruflicher Sicht als auch mit Blick auf das fortgeschrittene Alter zumutbar. Dies gilt auch hinsichtlich der Wohnverhältnisse. Bei objektiver Betrachtung ist nicht ersichtlich, weshalb eine neue Wohnsituation unzumutbar sein sollte, auch wenn davon nebst dem Versicherten selbst seine Ehefrau und die Kinder betroffen wären. Andere Aspekte, die gegen die Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit sprechen, werden nicht vorgebracht. Bleibt der hypothetische ausgeglichene und nicht der effektive Arbeitsmarkt Referenzpunkt, der von der Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält (BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.; 110 V 273 E. 4b S. 276), verletzt es nicht Bundesrecht, wenn die Vorinstanz die Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit als zumutbar qualifizierte. Dabei kann ihr mit Blick auf
die von ihr angeführten Gründe auch keine Verletzung des Gehörsanspruchs vorgeworfen werden.

4.4. Der Beschwerdeführer rügt im Subeventualstandpunkt, die Vorinstanz habe den Antrag auf berufliche Massnahmen in Verletzung der Untersuchungspflicht und des rechtlichen Gehörs nicht geprüft. Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe) bildeten jedoch nicht Gegenstand des Verwaltungsverfahrens, weshalb die Vorinstanz hierauf nicht näher einzugehen brauchte (BGE 131 V 164 E. 2.1). Die IV-Stelle befand in der Verfügung vom 11. Oktober 2016 einzig über den Rentenanspruch, wobei sie anmerkte, in Bezug auf berufliche Massnahmen habe der Versicherte anlässlich einer ersten Kontaktnahme keinerlei Interessen gezeigt. Bei Meinungsänderung sei ein entsprechender Antrag zu stellen. Sie verwies auf das Protokoll der IV-Stelle vom 6. Januar 2017, worin mit Eintrag vom 17. September 2013 anlässlich einer Abklärung vor Ort mit Eingliederungsberatung festgehalten wurde, der Versicherte wünsche keine Unterstützung in beruflicher Hinsicht. Soweit der Versicherte eine solche letztinstanzlich verlangt, ist demnach auf die Beschwerde mangels Anfechtungsgegenstands nicht einzutreten (BGE 131 V 164 f. E. 2.1).

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. September 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.