9C_304/2019 - 2019-08-27 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 304/2019

Urteil vom 27. August 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Glanzmann, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Oswald.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Claude Wyssmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 13. März 2019 (VSBES.2018.4).

Sachverhalt:

A.
Die IV-Stelle des Kantons Solothurn (fortan: IV-Stelle) gewährte der 1959 geborenen A.________ zwischen dem 14. Oktober 2010 und dem 12. Februar 2012 berufliche Massnahmen (Belastbarkeits- und Aufbautrainings sowie Bewerbungscoachings). Mit Verfügung vom 14. Dezember 2012 sprach sie ihr rückwirkend für den Zeitraum vom 1. September 2010 bis zum 30. September 2011 eine ganze (Invaliditätsgrad: 100 %) sowie ab 1. Oktober 2011 eine halbe Rente (Invaliditätsgrad: ab 1. Juli 2011 57 %, ab 13. Februar 2012 52 %) zu. Im August 2014 leitete die Verwaltung ein Revisionsverfahren ein. Im Zuge dessen veranlasste sie insbesondere -erstmals - ein psychiatrisches Gutachten (Expertise des Dr. med. B.________ vom 7. Juni 2017). Gestützt darauf verfügte sie am 14. November 2017 revisionsweise die Aufhebung der Rente.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn - nachdem es den Parteien hierzu vorgängig das rechtliche Gehör gewährt hatte - am 13. März 2019 ab mit der substituierten Begründung, die ursprüngliche Rentenzusprache sei zweifellos unrichtig gewesen.

C.
Die Versicherte führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben, und es seien ihr weiterhin die bisherigen Rentenleistungen gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 52 % auszurichten. Eventualiter sei ein rechtskonformes psychiatrisches Gutachten bei einer neutralen Gutachterperson einzuholen und seien neue beruflich-erwerbsbezogene Abklärungen durchzuführen. Subeventualiter seien berufliche Integrations- und Eingliederungsmassnahmen zu gewähren unter Weiterausrichtung der Invalidenrente während deren Dauer.

Erwägungen:

1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht die revisionsweise verfügte Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung geschützt und einen Anspruch auf vorgängige Durchführung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen verneint hat. Die diesbezüglich massgebenden Rechtsgrundlagen hat sie zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird.

2.

2.1. Nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts beruhte die ursprüngliche Rentenzusprache im Dezember 2012 auf einem Bericht der behandelnden Psychiaterin med. pract. C.________ vom 25. Oktober 2011 und der Stellungnahme eines Allgemeinmediziners des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 31. Oktober 2011. Gemäss diesen habe eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome, remittiert auf leichte bis mittelgradige Ausprägung (ICD-10: F32.11), eine komplexe posttraumatische Belastungsstörung (DESNOS nach DSM IV) sowie eine generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1) bestanden. Andere fachärztliche Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit als diejenige der behandelnden Psychiaterin hätten im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache ebenso gefehlt wie eine Beschreibung des funktionellen Leistungsvermögens. Das Versicherungsgericht erwog im Wesentlichen, die IV-Stelle wäre bei dieser Aktenlage gehalten gewesen, ergänzende Abklärungen vorzunehmen oder zumindest auf psychiatrische Expertise aus dem RAD zurückzugreifen. Dies nicht zuletzt mit Blick darauf, dass die Berichte behandelnder Arztpersonen kaum je die materiellen Anforderungen an Gutachten erfüllten und eine Leistungszusprache einzig gestützt auf ihre Angaben
auch angesichts des auftragsrechtlichen Verhältnisses zu den Versicherten im Streitfall kaum je in Frage komme (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470 f. mit Hinweisen). Im Übrigen sei der Beweiswert des Verlaufsberichts der behandelnden Psychiaterin fraglich (BGE 125 V 351, E. 3a S. 352).

2.2. Die Vorinstanz stellte weiter fest, die Beschwerdeführerin habe keine vollständige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt zu verzeichnen gehabt und seit der Rentenzusprache stets über eine erhebliche verwertbare Restarbeitsfähigkeit von 50 % verfügt, die sie bis zur Kündigung im Jahr 2015 ausgeschöpft habe. Danach sei sie ab Sommer 2015 in einem Pensum von 24 Stunden pro Monat als Aushilfe in einem Kinderheim erwerbstätig gewesen. Das Versicherungsgericht erwog, inwiefern der Versicherten unter den gegebenen Umständen eine Verwertung der Arbeitsfähigkeit im Rahmen der Selbsteingliederung nicht zumutbar sein sollte, sei nicht ersichtlich. Demnach bestehe kein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen.

3.

3.1. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, kann dieses eine zu Unrecht auf Art. 17 Abs. 1 ATSG gestützte Rentenherabsetzung oder -aufhebung mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369 mit Hinweisen; zuletzt bestätigt mit Urteil 8C 624/2018 vom 11. März 2019 E. 2.2). Ein expliziter Antrag der Verwaltung ist dazu - entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin - nicht notwendig. Etwas anderes ergibt sich insbesondere nicht aus dem von ihr zitierten Urteil 8C 634/2017 vom 20. Februar 2018 (E. 5.4). Diesem zufolge ist das kantonale Gericht zur Prüfung der substituierten Begründung der Wiedererwägung ausnahmsweise nicht nur befugt, sondern verpflichtet, wenn die Verwaltung einen Wiedererwägungswillen kundgetan hat.

3.2.

3.2.1. Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, der ursprünglichen Rentenzusprache habe weder eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes noch eine sonstige Rechtsverletzung zugrunde gelegen. Sie habe auf einer fachärztlich-psychiatrischen Einschätzung, den Erkenntnissen aus der beruflichen Abklärung sowie einem externen Gutachten im Auftrag der Krankentaggeldversicherung beruht. Eine Stabilisierung der Leistungsfähigkeit auf 50 % im ersten Arbeitsmarkt habe der fallzuständige RAD-Arzt für nachvollziehbar erachtet. Insgesamt hätten demnach die rentenzusprechende Verfügung und die ihr zu Grunde liegende Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in angepasster Tätigkeit auf einem ausreichenden Fundament beruht.

3.2.2. Nach bereits im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache geltender Rechtsprechung - zur Massgeblichkeit der Rechtslage im Zeitpunkt des Verfügungserlasses unter Berücksichtigung der damals bestandenen Rechtspraxis bei der Prüfung der Voraussetzungen einer Wiedererwägung vgl. etwa BGE 138 V 147 E. 2.1 S. 149 mit Hinweisen - ist für den Beweiswert eines Arztberichtes entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Anamnese abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Ob einer versicherungsmedizinischen Expertise oder einem ärztlichen Bericht Beweiswert zukommt, stellt eine durch das Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage dar (vgl. statt vieler Urteil 9C 18/2019 vom 14. Juni 2019 E. 2.2).

3.2.3. In casu lässt sich aufgrund des Berichts der behandelnden Psychiaterin vom 25. Oktober 2011 sowie der beigelegten, früheren Berichte vom 1. September und vom 19. Januar 2011 weder deren Diagnosestellung (vgl. E. 2.1 hiervor) nachvollziehen, noch ist ersichtlich, aufgrund welcher funktioneller Einschränkungen eine Arbeitsunfähigkeit von 80 % in jeglicher Tätigkeit attestiert wurde (vgl. dahingehend auch die Kritik des psychiatrischen Gutachters Dr. med. B.________ in seiner Expertise vom 7. Juni 2017). Auf diesen Bericht als alleinige fachärztliche Entscheidungsgrundlage durfte die IV-Stelle - mit der Vorinstanz (E. 2.1 oben) - umso weniger abstellen, als es bereits im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache konstanter Rechtsprechung und Praxis entsprach, dass eine direkte Leistungszusprache einzig gestützt auf die Angaben behandelnder Ärztinnen und Ärzte mit Blick auf deren auftragsrechtliches Verhältnis zur versicherten Person im Streitfall kaum je in Frage komme (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470) und aktenkundig bereits der RAD in seiner Stellungnahme vom 31. Oktober 2011 angesichts der in der beruflichen Eingliederung erzielten Arbeitsfähigkeit von ca. 50 % die Arbeitsfähigkeitsschätzung der behandelnden Ärztin als nicht
nachvollziehbar bezeichnete. Zum vornherein keine taugliche fachärztliche Entscheidgrundlage stellte sodann - entgegen der Versicherten - die äusserst knappe Stellungnahme des psychiatrischen Sachverständigen Dr. med. D.________ vom 15. April 2010 im Auftrag der Taggeldversicherung dar. Diese enthält weder Diagnosen noch lassen sich ihr Hinweise auf konkrete, die Arbeitsfähigkeit beeinflussende, Defizite entnehmen (vgl. auch die kritische Würdigung des Dr. med. B.________). Schliesslich vermochte das Vorhandensein von Berichten über die durchgeführten Massnahmen der beruflichen Eingliederung (im Vorfeld der ursprünglichen Rentenzusprache, vgl. Sachverhalt Lit. A oben) das Fehlen der zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsansprüche notwendigen, beweiskräftigen medizinischen Entscheidgrundlagen (vgl. etwa BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) nicht zu kompensieren, weshalb das Versicherungsgericht auf Feststellungen dazu verzichten durfte.

3.2.4. Nachdem das kantonale Gericht die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenzusprache festgestellt hatte, war praxisgemäss der rechtskonforme Zustand für die Zukunft (ex nunc et pro futuro) herzustellen, das heisst der aktuelle Rentenanspruch zu prüfen (vgl. nur Urteil 8C 35/2019 vom 2. Juli 2019 E. 3.1 und 5.2). Soweit die Versicherte in diesem Zusammenhang die Einholung eines weiteren psychiatrischen Gutachtens sowie neuer beruflich-erwerblicher Abklärungen verlangt, begründet sie ihren Eventualantrag nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist (Art. 42 Abs. 2 BGG).

3.2.5. Zusammenfassend lagen nach dem Gesagten im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache keine beweiskräftigen fachärztlichen Entscheidgrundlagen, und mithin - mit der Vorinstanz - eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) vor. Das Versicherungsgericht hat demnach kein Bundesrecht verletzt, wenn es die Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung und unter Verweis auf die gemäss beweiskräftigem Gutachten des Dr. med. B.________ vom 7. Juni 2017 im Begutachtungszeitpunkt uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Callcenter-Agentin geschützt hat.

3.3. Soweit die Versicherte die vorinstanzlichen Ausführungen zur Frage der Verwertbarkeit ihrer Arbeitsfähigkeit auf dem Wege der Selbsteingliederung als bundesrechtswidrig rügt, macht sie im Wesentlichen geltend, aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters (Jahrgang 1959) und der aktenkundigen Schwierigkeiten bei der Eingliederung bereits im Februar 2012 im Alter von 52 Jahren dürfe sie nach Stellenverlust im Alter von 56 Jahren nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin auch als Rentenbezügerin regelmässig einer Tätigkeit nachging - nach Feststellung der Vorinstanz zunächst in einem Pensum von 50 % als Callcenter-Agentin und ab Sommer 2015 als Aushilfskraft in einem Kinderheim (vgl. oben E. 2.2) - belegt indes mit dem kantonalen Gericht, dass keine arbeitsmarktliche Desintegration vorliegt, zumal aus medizinischer Sicht die angestammte Tätigkeit als Callcenter-Agentin vollschichtig zumutbar ist. Ein Anwendungsfall der Rechtsprechung, wonach die Rente von Personen, die entweder das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben erst nach Prüfung und Durchführung von Eingliederungsmassnahmen eingestellt werden kann, liegt demnach nicht vor.
Die vorinstanzliche Bestätigung der Rentenaufhebung ohne vorgängige Umsetzung von Eingliederungsmassnahmen war somit nicht bundesrechtswidrig (vgl. zum Ganzen etwa Urteil 9C 508/2016 vom 21. November 2016 E. 6 mit Hinweisen).

4.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten unbegründet.

5.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. August 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Oswald

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.