8C_48/2018 - 2018-06-27 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 48/2018

Urteil vom 27. Juni 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Heine, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Betschart.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Claude Wyssmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn,
Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 21. November 2017 (VSBES.2017.39).

Sachverhalt:

A.
A.________, geb. 1960, arbeitete bei der Agentur B.________ AG als Bürohilfe in einen Pensum von 44 %, als sie im März 2013 einen Nervenzusammenbruch (Angst- und Panikattacken) erlitt. In der Folge absolvierte sie eine stationäre Therapie in der Klinik C.________ AG, vom 23. April bis 13. Juli 2013. Am 13. Juni 2013 meldete sie sich unter Hinweis auf eine depressive Episode mit Panikattacken und reaktiver Hypertonie bei der IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend: IV-Stelle) zur Früherfassung an. Nach dem Intake-Gespräch vom 9. Juli 2013 meldete sich die Versicherte am 12. September 2013 unter Hinweis auf eine seit März 2013 bestehende psychische Erkrankung bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Diese erteilte am 4. Februar 2014 Kostengutsprache für einen Beitrag an den Arbeitgeber, bei dem die Versicherte weiterhin angestellt war, zur Durchführung einer Integrationsmassnahme vom 1. Januar bis 30. Juni 2014 im Betrieb. Im Abschlussbericht vom 5. September 2014 erklärte der Eingliederungsfachmann, A.________ sei in der jetzigen gesundheitlichen Situation nicht vermittelbar, und schloss den Fall in der beruflichen Eingliederung ab. Der Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis per Ende Februar 2015. In der Folge liess die
IV-Stelle A.________ durch Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begutachten (Gutachten vom 21. Dezember 2015). Am 6. Januar 2016 nahm Dr. med. D.________ zudem Stellung zum Austrittsbericht der Klinik E.________, Psychosomatische Medizin, vom 11. Dezember 2015, wo A.________ vom 20. August bis 6. November 2015 hospitalisiert gewesen war. Auch liess die Versicherung eine Haushaltsabklärung durchführen (Abklärungsbericht vom 11. April 2016). Mit Verfügung vom 21. Dezember 2016 wies die IV-Stelle, wie im Vorbescheid vom 14. April 2016 angekündigt, die Leistungsbegehren auf berufliche Massnahmen und eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 2 % ab.

B.
Mit Entscheid vom 21. November 2017 wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn die dagegen erhobene Beschwerde nach Durchführung einer öffentlichen Verhandlung ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragt, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien ihr die versicherten Leistungen zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege, zog das Gesuch mit Schreiben vom 7. Februar 2018 aber wieder zurück.
Das Bundesgericht holte die vorinstanzlichen Akten ein. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweisen).

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E.1.4.3 S. 254 f.). Unter den zweiten Tatbestand fallen u.a. die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 136 V 376 E. 4.1.1 S. 377; 135 V 23 E. 2 S. 25; Urteil 9C 711/2015 vom 21. März 2016 E. 1.1 mit Hinweisen).

1.3. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 144 V 50 E. 4.2 S. 53; 142 II 369 E. 4.3 S. 380; 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (vgl. Urteil 9C 771/2017 vom 29. Mai 2018 E. 1.1).

2.

2.1. Die Vorinstanz hat die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie zu den Ansprüchen auf Invalidenrente (Art. 28 IVG) und auf Eingliederungsmassnahmen (Art. 8 Abs. 1 IVG). Gleiches gilt für die Ausführungen zur Beweiswürdigung und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten. Darauf wird verwiesen.

2.2. Im angefochtenen Entscheid kam die Vorinstanz zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde im hier zu beurteilenden Zeitraum bis zur angefochtenen Verfügung am 21. Dezember 2016 in einem Pensum von 65 % einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre und daneben den Haushalt besorgt hätte. Daher komme die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung zur Anwendung. Dies verstosse nicht gegen die EMRK, weil keine dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Di Trizio gegen die Schweiz vom 2. Februar 2016 (7186/09) ähnliche Ausgangslage vorliege, denn diese setze namentlich einen familiär bedingten Grund für die Reduktion der Arbeitszeit voraus (vgl. Urteil 9C 473/2016 vom 25. Januar 2017 E. 4, in: SVR 2017 IV Nr. 31 S. 88). Ein solcher liege hier nicht vor. Die Beschwerdeführerin trägt hierzu keine Rügen vor, so dass es damit sein Bewenden hat.

2.3. Streitig ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es die Ansprüche der Beschwerdeführerin auf Leistungen der Invalidenversicherung verneinte. Dabei steht die Frage im Zentrum, ob es den Sachverhalt zutreffend und vollständig feststellte, indem es im Wesentlichen auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. D.________ vom 21. Dezember 2015 abstellte und auf weitere, beantragte Beweismassnahmen verzichtete.

3.

3.1. Das kantonale Gericht gab die massgebenden medizinischen Akten zutreffend wieder, worauf verwiesen wird. Nach einlässlicher Würdigung dieser Unterlagen sprach es dem psychiatrischen Gutachten des Dr. med. D.________ vom 21. Dezember 2015 vollen Beweiswert zu. Dieser werde weder durch die weiteren medizinischen Berichte noch durch die Einwände der Beschwerdeführerin geschmälert.

3.2. Dr. med. D.________ diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Panikstörung (ICD-10: F41.0) sowie eine hypochondrische Störung (ICD-10: F45.2), Differenzialdiagnose (DD) undifferenzierte Somatisierungsstörung mit Symptomen in verschiedenen Organsystemen (kardiovaskulär, gastrointestinal; ICD-10: F.45.1); DD im Rahmen einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit schizoid, negativistischen, dependenten und selbstunsicheren Zügen (ICD-10: F61.0). Sodann stellte er weitere Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Dysthymia [ICD-10: F34.1], DD leichte depressive Episode mit somatischem Syndrom [ICD-10: F32.01] sowie von angsterregenden Erlebnissen in der Kindheit [ICD-10: Z61.7]). Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, dass ab Oktober 2013 eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Bürohilfe angenommen werden könne. Ab dann hätte die Versicherte diese Tätigkeit im bisherigen Pensum von rund 44 % wieder aufnehmen und auf 70 % steigern können, entsprechend der Einschränkung, die sich aus dem vermehrten Pausenbedarf und einer verlängerten Einarbeitungszeit aufgrund der Panikattacken ergebe. Der Versicherten könne jede ihrem Bildungsniveau entsprechende, leidensangepasste
Tätigkeit ab ca. Oktober 2013, sicher jedoch ab Gutachtenszeitpunkt, zugemutet werden, auf fünf Tage verteilt, mit entsprechend verkürzter Arbeitszeit (30 % Einschränkung). Es bestünden keine besonderen Anforderungen an den Arbeitsplatz. Grundsätzlich sollte aber ein Arbeitstraining darüber Auskunft geben, welche Einschränkungen an Ausdauer, Konzentration, Flexibilität, Problemen bei Kundenkontakt etc. eventuell noch bestünden.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, das Gutachten des Dr. med. D.________ sei nicht vollständig, weil dieser die sexuellen Demütigungen, denen sie in der Kindheit ausgesetzt gewesen sei (einschliesslich der sexuellen Erniedrigung der Mutter) und damit den wesentlichsten Anteil der Psychodynamik nicht erfasst habe. Das kantonale Gericht habe allerdings darauf verzichtet, ihre Seelsorgerin, F.________, und sie selbst dazu zu befragen, ein eigenes Gutachten einzuholen oder einen kassatorischen Entscheid zu fällen. Damit habe es den Untersuchungsgrundsatz, den Anspruch auf rechtliches Gehör und das Recht auf Beweis verletzt.

4.1.1. Vorab ist festzuhalten, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) grundsätzlich kein Recht auf mündliche Anhörung mit einschliesst. (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 130 II 425 E. 2.1 S. 428 f.). Eine Parteibefragung durfte daher bereits aus diesem Grund unterbleiben, zumal vorliegend keine Anhaltspunkte dafür bestanden, dass sich das Gericht im Rahmen einer mündlichen Anhörung einen unmittelbaren persönlichen Eindruck von der Beschwerdeführerin hätte verschaffen müssen (vgl. BGE 142 I 188 E. 33 S. 193). Hinzu kommt, dass sich aus dem Gehörsanspruch keine allgemeine Pflicht der Behörde zur Abnahme aller angebotenen Beweise und zur Würdigung sämtlicher Argumente ableiten lässt. Vielmehr kann ein Beweisantrag abgelehnt werden, wenn die Verwaltungs- oder Gerichtsbehörde sich ihre Meinung aufgrund zuvor erhobener Beweise bereits bilden konnte und sie ohne Willkür in vorweggenommener, antizipierter Beweiswürdigung annehmen darf, die gewonnene Überzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht erschüttert (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157; Urteil 2C 408/2017 vom 12. Februar 2018 E. 3.2).

4.1.2. Die Vorinstanz entnahm dem Gutachten des Dr. med. D.________, dass die Beschwerdeführerin über eine "sehr schwere Kindheit und Jugendzeit" berichtet habe. Sie habe die Gewaltexzesse des alkoholisierten Vaters gegenüber der Mutter mitbekommen, andererseits sei sie der Liebling des Vaters gewesen. Das Verhältnis zum Vater sei stets schwierig geblieben. Sie habe unter den Gewaltexzessen ihres patriarchalischen Vaters und der Gefühlskälte ihrer eigenen Mutter gelitten und hätte mit diesen keinen Kontakt mehr. Ebenso werde im Austrittsbericht der Klinik E.________ vom 11. Dezember 2015 - der dem Experten zur Stellungnahme vorgelegt worden sei - festgehalten, dass die Beschwerdeführerin über eine schwierige Kindheit und Jugend berichtet habe. Der Vater sei ein Tyrann gewesen und habe mit einer Pistole auch auf die Mutter geschossen. Die Beschwerdeführerin habe immer Angst um die Mutter gehabt, die ihrerseits immer zum Vater gehalten und nach aussen die ehelichen Probleme zu verheimlichen versucht habe. Daraus leitete die Vorinstanz ab, dass die Probleme der Beschwerdeführerin in der Kindheit und Jugend gutachterlich dokumentiert seien. Sie seien dem Experten daher im Grundsatz bekannt gewesen, und er habe deren Tragweite im
Wesentlichen einschätzen können. Im Übrigen liege es im Ermessen des psychiatrischen Sachverständigen, inwieweit er in solchen Situationen weitere Angaben benötige oder eruiere. Daher sei die durch den Gutachter erhobene Anamnese nicht zu beanstanden.

4.1.3. Obwohl es zutrifft, dass sich der psychiatrische Gutachter nicht ausdrücklich mit der geltend gemachten sexuellen Komponente der väterlichen Demütigungen während der Kindheit und Jugend der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt hatte, erweist sich die Schlussfolgerung der Vorinstanz nicht als offensichtlich unrichtig. Denn immerhin lag dem Gutachter auch der Bericht von Dr. med. G.________ und M Sc UZH H.________ vom 6. November 2013 vor, in dem erstmals die Vermutung eines sexuellen Übergriffs seitens des Vaters geäussert worden war. Dass die Vorinstanz vor diesem Hintergrund in antizipierter Beweiswürdigung von weiteren Beweismassnahmen absah, ist folglich nicht zu beanstanden.

4.2. Sodann macht die Beschwerdeführerin geltend, die Forderung von Dr. med. D.________ nach einem Arbeitstraining zur Abklärung des genauen Zumutbarkeitsprofils stehe im Widerspruch zu der von ihm attestierten Arbeitsfähigkeit von 70 % in einer leidensangepassten Tätigkeit und stelle zudem keine verbindliche Einschätzung des Arbeits- und Leistungsvermögens dar. Indem die Beschwerdegegnerin trotz eindeutiger Empfehlung des Gutachters vor dem Entscheid über eine allfällige Rente kein Arbeitstraining veranlasst habe, habe sie wiederum ihre Untersuchungspflicht nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt. Dem ist mit der Vorinstanz zu entgegnen, dass die Durchführung eines Arbeitstrainings nicht als unmittelbare Voraussetzung zur definitiven Bestimmung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit zu verstehen ist. Dieses soll vielmehr darüber Auskunft geben, wie die Beschwerdeführerin die ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen in einem Arbeitspensum vom 70 % bestmöglich einsetzen kann. Des Weiteren vermischt die Beschwerdeführerin mit ihrer Kritik Aussagen des Gutachters zur Zumutbarkeit von beruflichen Massnahmen und zur zumutbaren Arbeitsfähigkeit, worauf schon die RAD-Ärztin med. pract. I.________, Praktische Ärztin FMH, in ihrer Stellungnahme vom 25.
August 2016 hingewiesen hatte.

4.3. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin gilt es schliesslich zu berücksichtigen, dass der von der IV-Stelle von Januar bis Juni 2014 durchgeführte Eingliederungsversuch gescheitert ist und sie in ihrer aktuellen Betätigung an einem geschützten Arbeitsplatz (im "J.________") an drei Tagen pro Woche ihr persönliches Leistungslimit nach jeweils drei Stunden bereits überschritten habe. Beide Ergebnisse würden der gutachterlichen Einschätzung zu ihrer Arbeitsfähigkeit widersprechen. Auch deswegen sei das Gutachten des Dr. med. D.________ nicht verwertbar.

4.3.1. Zwar obliegt die abschliessende Beurteilung der sich aus einem Gesundheitsschaden ergebenden funktionellen Leistungsfähigkeit in der Hauptsache dem Arzt oder der Ärztin, nicht den Fachleuten der Berufsberatung/beruflichen Eingliederung. Mit Blick auf die rechtsprechungsgemäss enge, sich gegenseitig ergänzende Zusammenarbeit zwischen der Ärzteschaft und der Berufsberatung ist jedoch einer konkret leistungsorientierten beruflichen Abklärung nicht jegliche Aussagekraft für die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit abzusprechen. Steht eine medizinische Einschätzung der Leistungsfähigkeit in offensichtlicher und erheblicher Diskrepanz zu einer Leistung, wie sie während einer ausführlichen beruflichen Abklärung bei einwandfreiem Arbeitsverhalten/-einsatz der versicherten Person effektiv realisiert wurde und gemäss Einschätzung der Berufsfachleute objektiv realisierbar ist, vermag dies ernsthafte Zweifel an den ärztlichen Annahmen zu begründen und ist das Einholen einer klärenden medizinischen Stellungnahme grundsätzlich unabdingbar (Urteile 8C 411/ 2015 vom 17. September 2015 E. 5.2; 9C 737/2011 vom 16. Oktober 2012 E. 3.3; 9C 833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 3.3.2)

4.3.2. Dr. med. D.________ hatte sich mit dem Arbeitsversuch im Jahr 2014 auseinandergesetzt und unter dem Titel "Eingliederungserfolg" ausgeführt, es sei nicht klar geworden, warum die Eingliederung nicht funktioniert habe, zumal auch der behandelnde Psychiater von einer steigerbaren Arbeitsfähigkeit ausgegangen sei. Die Vorinstanz verifizierte diese Aussage einerseits anhand des Abschlussberichts des Eingliederungsfachmanns vom 5. September 2014, der den Grund für das Scheitern in der sich verschlimmernden psychischen Verfassung der Beschwerdeführerin sah und die Kulanz des Arbeitgebers betonte. Gemäss der Vorinstanz stehen dem jedoch die Angaben des behandelnden Psychiaters gegenüber, wonach sich die Beschwerdeführerin beim Arbeitgeber nicht verstanden gefühlt habe und dieser bei ihr durch seine Art immer wieder eine Kaskade von psychovegetativen Symptomen ausgelöst habe. Gestützt darauf kam die Vorinstanz zum zutreffenden Fazit, die Ausführungen des Eingliederungsfachmanns liessen sich nicht bestätigen und der genaue Grund für den Abbruch des Eingliederungsversuchs könne nicht eruiert werden. Dass dieser Versuch misslang, ist somit nicht geeignet, Zweifel an der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu wecken.

4.3.3. Zur Beschäftigung der Beschwerdeführerin im "J.________" äusserte sich die Vorinstanz nicht. Eine Rückweisung an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung oder eine ergänzende Sachverhaltsfeststellung gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG ist dennoch nicht angezeigt. Wohl hält die Leiterin des "J.________" in ihrer E-Mail vom 20. November 2017 fest, dass die Beschwerdeführerin an drei Tagen in der Woche je drei Stunden bei ihnen arbeite, ihre Konzentrationsfähigkeit danach aber jeweils erschöpft sei und sie mit diesem Pensum ihr persönliches Leistungslimit momentan erreicht habe (wobei das Pensum nur in einem geschützten Rahmen möglich sei). Allerdings gilt es einerseits zu beachten, dass es sich bei dieser Betätigung nicht um eine konkret leistungsorientierte berufliche Abklärung handelt, die rechtsprechungsgemäss mit zu berücksichtigen wäre (s. vorne E. 4.3.1). Dies zeigen die weiteren Ausführungen in der E-Mail, wonach der "J.________" geschützte Arbeitsplätze für Menschen anbiete, die eine IV-Rente bezögen und im ersten Arbeitsmarkt nicht bestehen könnten. Auch der Beschwerdeführerin gebe die Tätigkeit eine Tagesstruktur und ermögliche soziale Kontakte. Sie sei zuverlässig und pünktlich und melde sich ab, wenn es ihr psychisch oder
körperlich schlecht gehe. Andererseits ist zu berücksichtigen, dass der Gutachter bei der Beschwerdeführerin erhebliche Inkonsistenzen und Selbstlimitierungen ortete. So sei sie zwar in der Lage, die Verantwortung für ihren Haushalt und den sich in Ausbildung befindenden Sohn zu tragen, mache aber eine vollständige Arbeitsunfähigkeit im Beruf bzw. in der Erledigung administrativer Aufgaben geltend. Obwohl zudem gewisse Limitierungen in der Durchhaltefähigkeit bestünden, schätze sich die Versicherte als weitaus limitierter ein als sie durch entsprechende Förderung erreichen könnte. Dies deckt sich auch mit der Einschätzung des behandelnden Psychiaters, der bei der Beschwerdeführerin jenseits ihrer Problematik eine hohe Leistungsbereitschaft und -fähigkeit (im Nationalteam Landhockey und als Mutter) vermutete. Der Bericht des "J.________" vermag die gutachterliche Einschätzung somit ebenfalls nicht in Frage zu stellen.

5.
Zusammenfassend durfte die Vorinstanz demnach auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. D.________ vom 21. Dezember 2015 abstellen. Ein diesbezüglich offensichtlich unrichtig festgestellter Sachverhalt oder eine bundesrechtswidrige Beweiswürdigung durch die Vorinstanz liegt nicht vor, weshalb sie auch auf eine weitere medizinische Begutachtung (bzw. auf die Erhebung weiterer Beweise) verzichten konnte. Damit hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden und ist die Beschwerde abzuweisen.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. Juni 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Heine

Die Gerichtsschreiberin: Betschart

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8 Principe - 1 Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
¹	Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
^a	que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels;
^b	que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies.78
^1bis	Le droit aux mesures de réadaptation n'est pas lié à l'exercice d'une activité lucrative préalable. La détermination des mesures tient notamment compte:
^a	de l'âge de l'assuré;
^b	de son niveau de développement;
^c	de ses aptitudes, et
^d	de la durée probable de la vie active.79
^1ter	En cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, l'octroi de la même mesure ou d'une autre mesure de réadaptation est examiné à nouveau conformément aux al. 1 et 1bis.80
²	Les assurés ont droit aux prestations prévues aux art. 13 et 21, quelles que soient les possibilités de réadaptation à la vie professionnelle ou à l'accomplissement de leurs travaux habituels.81
^2bis	Les assurés ont droit aux prestations prévues à l'art. 16, al. 3, let. b, que les mesures de réadaptation soient nécessaires ou non pour maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels.82
³	Les mesures de réadaptation comprennent:
^a	des mesures médicales;
^abis	l'octroi de conseils et d'un suivi;
^ater	des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle;
^b	des mesures d'ordre professionnel;
^c	...
^d	l'octroi de moyens auxiliaires;
^e	...
⁴	...88

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.