8C_829/2015 - 2016-06-27 - Assicurazione contro gli infortuni

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 829/2015

Urteil vom 27. Juni 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Ursprung, Wirthlin,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Manfred Dähler,
Beschwerdeführerin,

gegen

Visana Versicherungen AG,
Weltpoststrasse 19, 3015 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 9. September 2015.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren am 15. Mai 1948, klagte in der Folge von zwei Verkehrsunfällen, welche sie 1997 und 2002 als Lenkerin eines Personenwagens erlitten hatte, insbesondere über Beschwerden im Bereich der Halswirbelsäule (HWS). Die Visana Versicherungen AG (nachfolgend: Visana oder Beschwerdegegnerin) erbrachte hiefür die gesetzlichen Leistungen nach UVG. Von der Invalidenversicherung bezog die Versicherte ab 1. Januar 2001 bei einem Invaliditätsgrad von 55 % eine halbe und ab 1. Juni 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 85 % eine ganze Rente. Die Visana sprach ihr für die dauerhaften Folgen der beiden Unfälle am 29. April 2004 eine Integritätsentschädigung aufgrund einer Integritätseinbusse von insgesamt 50 % sowie ab 1. Mai 2004 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % als Komplementärrente zu.
Im Rahmen eines von Amtes wegen am 8. Februar 2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens teilte die Visana der Versicherten mit, dass ein neutrales interdisziplinäres Gutachten zwecks Festlegung der weiteren Leistungspflicht zu erstellen sei. Sie schlug hiefür die Abklärungsstelle B.________ vor, führte die dort tätigen Fachärzte auf, stellte den Fragenkatalog zu und setzte zur Stellungnahme im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs eine Frist bis 14. April 2011 an. Nach hiegegen erfolglos beschrittenem Rechtsweg (Urteil 8C 157/2012 vom 4. Oktober 2012) und zwischenzeitlich unentschuldbarer Verweigerung der Mitwirkungspflicht (Urteil 8C 481/2013 vom 7. November 2013, teilweise publiziert in BGE 139 V 585 und SVR 2014 UV Nr. 7 S. 21) konnte die im Februar 2011 eingeleitete polydisziplinäre Begutachtung mit Erstattung des Gutachtens vom 25. März 2014 der Abklärungsstelle B.________ abgeschlossen werden. Gestützt darauf stellte die Visana basierend auf einer erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes revisionsweise sowohl die Invalidenrente wie auch die Heilbehandlung per 30. Juni 2014 ein (Verfügung vom 11. Juni 2014) und hielt daran mit Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2014 fest.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 9. September 2015 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ zur Hauptsache beantragen, der angefochtene Gerichts- und der Einspracheentscheid seien aufzuheben und die Visana habe die Rente aus der Verfügung vom 29. April 2004 auch über den 30. Juni 2014 hinaus weiterhin auszurichten.
Während Vorinstanz und Visana auf Abweisung der Beschwerde schliessen, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit (BAG) auf eine Vernehmlassung.

D.
Die Versicherte lässt mit Eingabe vom 25. Mai 2016 eine "Spontanreplik" einreichen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Das Bundesgericht prüft indessen, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 236 E. 1 S. 236; 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.

2.1. Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin die ab 1. Mai 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % ausgerichtete Komplementärrente zu Recht per 30. Juni 2014 revisionsweise eingestellt hat.

2.2. Demgegenüber verzichtet die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht auf die Erneuerung des Antrages, die Visana habe über den 30. Juni 2014 hinaus die Heilungskosten für die Folgen der beiden Unfälle zu übernehmen. Unbestritten blieb sodann die vorinstanzliche Verneinung der Wiedererwägungsvoraussetzungen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) in Bezug auf die ursprüngliche Rentenverfügung vom 29. April 2004.

3.
Voraussetzung für eine Rentenrevision ist die Änderung des Grades der Invalidität eines Rentenbezügers in einer für den Anspruch erheblichen Weise (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. mit Hinweisen; 130 V 343 E. 3.5 S. 349). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen). Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). So kann auch die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung ohne wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes eine Rentenrevision rechtfertigen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen). Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat (beziehungsweise der letzten
rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht), mit demjenigen zur Zeit des streitigen Einspracheentscheids (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; vgl. auch BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. mit Hinweis; Urteil 8C 188/2015 vom 2. Dezember 2015 E. 2).
Im vorliegenden Fall ist somit der Sachverhalt im Zeitpunkt der rentenzusprechenden Verfügung vom 29. April 2004 mit demjenigen im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 15. Dezember 2014 zu vergleichen.

4.
Verwaltung und Vorinstanz haben dem Gutachten der Abklärungsstelle B.________ volle Beweiskraft zuerkannt und gestützt darauf eine anspruchsrelevante Verbesserung des Gesundheitszustandes festgestellt. Hiegegen erhebt die Beschwerdeführerin vorweg Einwände formeller Natur, welche angeblich gegen die Verwertbarkeit des Gutachtens der Abklärungsstelle B.________ sprechen.

4.1.

4.1.1. Nach der Rechtsprechung gelten für Sachverständige grundsätzlich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgründe, wie sie für Richter vorgesehen sind. Da sie nicht Mitglied des Gerichts sind, richten sich die Anforderungen zwar nicht nach Art. 30 Abs. 1 BV, sondern nach Art. 29 Abs. 1 BV. Hinsichtlich der Unparteilichkeit und Unbefangenheit kommt Art. 29 Abs. 1 BV indessen ein mit Art. 30 Abs. 1 BV weitgehend übereinstimmender Gehalt zu (SVR 2009 UV Nr. 32 S. 111, 8C 509/2008 E. 4.2). Danach ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken (vgl. dazu Urteil 8C 51/2012 vom 29. Januar 2013 E. 3.3.2.1 i.f. mit Hinweisen). Bei der Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher für die Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass die sachverständige Person tatsächlich befangen ist. Es genügt vielmehr, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Bei der Beurteilung des Anscheins der Befangenheit und der Gewichtung solcher Umstände kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden. Das
Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als begründet erscheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztgutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters ein strenger Massstab anzusetzen (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109 f.).

4.1.2. Das Bundesgericht hat in seiner früheren - inzwischen geänderten - Praxis der Anordnung von medizinischen Gutachten keinen Verfügungscharakter eingeräumt (BGE 132 V 93 und 376 [E. 2.5 S. 378]; vgl. auch zusammenfassend BGE 137 V 210 E. 3.4.1.1-3.4.1.4 S. 247 ff.) und den Anspruch der versicherten Person, vor Erstattung des Gutachtens Zusatzfragen zu stellen, verneint (BGE 141 V 330 E. 3.1 S. 335 mit Hinweisen). Die formellen Anforderungen bei Anordnung von medizinischen Gutachten gemäss BGE 137 V 210 - soweit es sich nicht um IV-spezifische Regelungen handelt - hat das Bundesgericht erst mit dem am 13. August 2012 gefällten BGE 138 V 318 auch im Bereich der Unfallversicherung für sinngemäss anwendbar erklärt. Es hatte demnach die Rechtmässigkeit der mit Zwischenverfügung vom 6. Mai 2011 angeordneten und mit kantonalem Zwischenentscheid vom 21. Dezember 2011 bestätigten Begutachtung nach der damals geltenden Rechtsprechung zu beurteilen (Urteil 8C 157/2012 vom 4. Oktober 2012 E. 1.2 und SVR 2014 UV Nr. 7 S. 21, 8C 481/2013 E. 6.3.5).

4.2. Die Versicherte hatte im Rahmen des Verfahrens betreffend Anfechtung der zwischenverfügungsweisen Anordnung der medizinischen Begutachtung in der Abklärungsstelle B.________ keine formellen Ausstandsgründe gegen die explorierenden Fachärzte geltend gemacht (vgl. Urteil 8C 157/2012 vom 4. Oktober 2012 E. 1.2). Darauf ist hier nicht zurückzukommen. Gleiches gilt hinsichtlich der auch im vorliegenden Verfahren erneut erhobenen Rüge, bei Anordnung der Begutachtung seien die formellen Anforderungen gemäss BGE 137 V 210 nicht eingehaltenen worden. Aus der Tatsache ihrer anfänglich hartnäckigen Ablehnung und - unentschuldbaren (vgl. BGE 139 V 585 E. 6.3.1 S. 588) - Verweigerung der polydisziplinären Revisionsbegutachtung in der Abklärungsstelle B.________ vermag die Beschwerdeführerin jedenfalls nicht den Vorwurf der angeblichen Vorbefassung und Voreingenommenheit der Gutachter der Abklärungsstelle B.________ abzuleiten. Im Übrigen ist nicht ersichtlich und wird nicht dargelegt, aus welchen konkreten Passagen des Gutachtens der Abklärungsstelle B.________ aus objektiven Gründen auf eine angeblich fehlende Unvoreingenommenheit der Gutachter der Abklärungsstelle B.________ zu schliessen sei. Soweit die Geltendmachung von
Ablehnungsgründen gegen die Durchführung der Begutachtung durch einzelne der im Voraus namentlich bekannt gegebenen Gutachter der Abklärungsstelle B.________ nicht verwirkt ist (vgl. BGE 140 I 271 E. 8.4.3 S. 275; 136 I 207 E. 3.4 S. 211; 121 I 225 E. 3 S. 229; je mit Hinweisen), legt die Versicherte nicht substanziiert dar, weshalb auf das Gutachten der Abklärungsstelle B.________ aus formellen Gründen nicht abzustellen wäre. Zumindest fehlen Anhaltspunkte, welche im Einzelnen mit Blick auf das Gutachten der Abklärungsstelle B.________ Misstrauen in die Unvoreingenommenheit der Gutachter der Abklärungsstelle B.________ zu erwecken vermöchten (vgl. dazu BGE 134 I 238 E. 2.1 S. 240; Urteil 8C 51/2012 vom 29. Januar 2013 E. 3.3.2.1 i.f. mit Hinweisen). Das kantonale Gericht hat - entgegen der Beschwerdeführerin - hinreichend zutreffend dargelegt, dass ein Hinweis auf die Strafandrohung im Sinne von Art. 307 in Verbindung mit Art. 309 lit. a StGB für die Verwertbarkeit des von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen Gutachtens der Abklärungsstelle B.________ nicht vorausgesetzt war (vgl. Urteil 8C 370/2010 vom 7. Februar 2011 E. 5.5.1).

4.3. Soweit die Versicherte vorbringt, bei Dr. phil. C.________ handle es sich nicht um einen Arzt, wird nicht klar, was sie damit geltend machen will. Während Ausstandsgründe gegen Dr. phil. C.________ verwirkt sind (E. 4.2 hievor), geht aus dem Gutachten der Abklärungsstelle B.________ hervor, dass er mit ihr anlässlich der Begutachtung nur das Erstgespräch zwecks Erhebung der allgemeinen Anamnese führte. Die eigentliche fachärztliche Exploration erfolgte durch die entsprechenden Spezialärzte der Abklärungsstelle B.________ aus den Disziplinen Neurologie, Chirurgie und Psychiatrie. Weshalb vor diesem Hintergrund auf das Gutachten der Abklärungsstelle B.________ angeblich nicht abzustellen wäre, legt die Beschwerdeführerin nicht dar und ist nicht ersichtlich.

4.4. Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass keine formellen Mängel gegen die Verwertbarkeit des Gutachtens der Abklärungsstelle B.________ sprechen.

5.
Auch in materieller Hinsicht erweisen sich die von der Versicherten erhobenen Einwände gegen die Beweiskraft des Gutachtens der Abklärungsstelle B.________ als unbegründet.

5.1. Mit ausführlicher und in allen Teilen zutreffender Begründung hat das kantonale Gericht dargelegt, dass das Gutachten der Abklärungsstelle B.________ den praxisgemässen Anforderungen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) entspricht. Die revisionsrechtlich ausschlaggebenden Fragen sind den Gutachtern der Abklärungsstelle B.________ - entgegen der wiederholt geäusserten Behauptung der Beschwerdeführerin - nicht nur unterbreitet, sondern von diesen auch nachvollziehbar und widerspruchsfrei beantwortet worden. Von einem angeblich "unzulässigen Daten- und Beweisfishing" kann keine Rede sein.

5.2. Nach beiden Unfällen diagnostizierten die erstbehandelnden Ärzte primär eine HWS-Distorsion. Bildgebend konnten in beiden Fällen - abgesehen von degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule - keine Anhaltspunkte für eine unfallbedingte Luxation oder Fraktur festgestellt werden. Die Anordnung der polydisziplinären Revisionsbegutachtung im B.________ erfolgte daher nach der damals massgebenden Rechtsprechung (BGE 136 V 279) angesichts der sinngemäss anwendbaren Praxis zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen bundesrechtskonform. Für die revisionsrechtlich ausschlaggebende Frage nach dem Eintritt einer allfälligen anspruchserheblichen Änderung des Gesundheitszustandes seit der Rentenzusprache ist im Übrigen hier nicht entscheidend, welche weiteren fachärztlichen Disziplinen neben dem chirurgischen Experten Dr. med. D.________ an der Begutachtung in der Abklärungsstelle B.________ mitwirkten.

5.3. Massgebend und nachfolgend zu prüfen ist vielmehr, ob Verwaltung und Vorinstanz gestützt auf das Gutachten der Abklärungsstelle B.________ im Vergleich zum Gutachten der orthopädischen Chirurgin Dr. med. E.________ vom 20. November 2003 (nachfolgend: orthopädisches Gutachten) zutreffend auf eine anspruchserhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes schlossen.

5.3.1. Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die Aktenlage eingehend und sorgfältig gewürdigt. Gestützt auf das beweiskräftige Gutachten der Abklärungsstelle B.________ schloss es nachvollziehbar und überzeugend darauf, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der bei Rentenzusprache massgebend gewesenen Begutachtung durch Dr. med. E.________ objektiv und subjektiv erheblich verbessert habe. Die explorierenden Fachärzte hätten anlässlich der neurologischen, chirurgisch-traumatologischen bzw. orthopädischen und psychiatrischen Untersuchung gegenüber den Befunden von 2003 eine gesunkene Schmerzintensität, keine Verspannungen oder Myogelosen mehr und eine erheblich verbesserte HWS-Beweglichkeit festgestellt. Unter Berücksichtigung dieser Verbesserungen des Gesundheitszustandes seien die Gutachter der Abklärungsstelle B.________ zur Überzeugung gelangt, dass die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin vonseiten der Unfallfolgen heute weder in der angestammten noch in einer anderen vergleichbaren Tätigkeit eingeschränkt sei.

5.3.2. Was die Versicherte hiegegen vorbringt, ist unbegründet, soweit sie sich überhaupt rechtsgenüglich mit den materiellen Erwägungen des angefochtenen Entscheides befasst. Ohne auf die eben genannten konkreten Verbesserungen des Gesundheitszustandes im Vergleich zu den unfallbedingten Einschränkungen gemäss orthopädischem Gutachten im Einzelnen einzugehen, macht die Beschwerdeführerin geltend, die Neubeurteilung laut Gutachten der Abklärungsstelle B.________ beruhe allein auf einer "veränderten Kausalitätsbetrachtung". Mit Blick auf die ausschlaggebenden, im Gutachten der Abklärungsstelle B.________ nachvollziehbar und überzeugend begründeten Befunderhebungen steht demgegenüber fest, dass die unfallbedingten Einschränkungen der Leistungsfähigkeit von 2003 anlässlich der Begutachtung in der Abklärungsstelle B.________ nicht mehr oder nicht mehr in vergleichbarem Ausmass feststellbar waren. Zutreffend verwies die Vorinstanz darauf, dass keine Korrelation zwischen Diagnose und Arbeitsunfähigkeit besteht (BGE 140 V 193 E. 3.1 i.f. S. 195 mit Hinweis). Für die Beurteilung der Invalidität ist nicht die Diagnose, sondern die gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit massgebend (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281). Kann
eine revisionsrechtlich erhebliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auch auf einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung ohne wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes beruhen (E. 3 hievor), haben Verwaltung und Vorinstanz basierend auf den medizinischen Feststellungen gemäss Gutachten der Abklärungsstelle B.________ zu Recht einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht.

5.3.3. Das kantonale Gericht hat nach dem Gesagten gestützt auf das beweiskräftige Gutachten der Abklärungsstelle B.________ bundesrechtskonform auf eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes seit der Rentenzusprache geschlossen. Es hat folglich zutreffend auf die nunmehr gemäss Gutachten der Abklärungsstelle B.________ uneingeschränkte Leistungsfähigkeit in Bezug auf die angestammte und jede vergleichbare Tätigkeit abgestellt. Dass durch seine zusätzlichen und von der Sache her zumindest unnötigen Ausführungen zur Adäquanzfrage das Gericht den Anschein eigener Befangenheit geweckt hätte, trifft entgegen den beschwerdeweisen Vorbringen nicht zu. Gegen die konkrete Beurteilung der Leistungsfähigkeit erhebt die Versicherte zu Recht keine Einwände.

5.4. Bei diesem Ergebnis ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die von der Visana am 11. Juni 2014 revisionsweise verfügte Rentenaufhebung bestätigt hat.

6.
Die Beschwerdeführerin hat als unterliegende Partei die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. Juni 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 1 - 1 Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20005 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione contro gli infortuni, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA.
¹	Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20005 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione contro gli infortuni, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA.
²	Esse non sono applicabili ai seguenti settori:
^a	diritto sanitario e tariffe (art. 53-57);
^abis	attività accessorie (art. 67a) dell'Istituto nazionale svizzero di assicurazione contro gli infortuni (INSAI);
^b	iscrizione nel registro di assicuratori contro gli infortuni (art. 68);
^c	procedura concernente contestazioni pecuniarie tra assicuratori (art. 78a);
^d	procedura concernente il riconoscimento di corsi di formazione e il rilascio di attestati di formazione (art. 82a).

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 30 Procedura giudiziaria - 1 Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
¹	Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
²	Nelle azioni civili il convenuto ha diritto che la causa sia giudicata dal tribunale del suo domicilio. La legge può prevedere un altro foro.
³	L'udienza e la pronuncia della sentenza sono pubbliche. La legge può prevedere eccezioni.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 307 - 1 Chiunque come testimonio, perito, traduttore od interprete in un procedimento giudiziario, fa sui fatti della causa una falsa deposizione, una falsa constatazione o fornisce una falsa perizia o traduce falsamente, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque come testimonio, perito, traduttore od interprete in un procedimento giudiziario, fa sui fatti della causa una falsa deposizione, una falsa constatazione o fornisce una falsa perizia o traduce falsamente, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
²	...432
³	Se la falsità concerne fatti non influenti sulla decisione del giudice, la pena è una pena pecuniaria.433

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 309 - Gli articoli 306-308 si applicano anche:
^a	alla procedura davanti ai tribunali amministrativi, davanti agli arbitri e davanti alle autorità e ai funzionari dell'amministrazione ai quali compete il diritto di assumere testimoni;
^b	alla procedura davanti ai tribunali internazionali la cui competenza è riconosciuta come vincolante dalla Svizzera.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.