5A_661/2014 - 2015-03-27 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A 661/2014

Urteil vom 27. März 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Nadeshna Ley,
Beschwerdeführer,

gegen

B.B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Georg Kramer,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Besuchsrecht,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer, vom 25. Juni 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. B.B.________ (geb. 1966; Mutter) und A.________ (geb. 1960; Vater) sind die nicht verheirateten Eltern von C.B.________ (geb. 2005). Sie trennten sich kurz nach der Geburt des Kindes. C.B.________ steht in der alleinigen elterlichen Sorge der Mutter. Am 26. Januar 2006 errichtete die ehemals zuständige Vormundschaftsbehörde U.________ für das Kind eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB.

A.b. Mit Beschluss vom 1. Dezember 2010 verfügte die Vormundschaftsbehörde ab Januar 2011 ein Umgangsrecht zwischen dem Vater und dem Kind von einmal im Monat für vier Stunden im Rahmen begleiteter Besuchstage. Da die Umsetzung dieser Regelung scheiterte, sistierte die Vormundschaftsbehörde das Besuchsrecht vorläufig bis September 2012 (Entscheid vom 18. Oktober 2011). Auf Beschwerde des Vaters hin gestand ihm das Departement des Innern des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 6. Juli 2012 ab dem 13. August 2012 ein begleitetes Besuchsrecht von einmal pro Monat für zwei Stunden zu, wobei der Beistand die Modalitäten zu regeln hatte; der ab dem 1. Januar 2013 zuständigen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Toggenburg wurde aufgetragen, spätestens im August 2013 über eine Anpassung des Besuchsrechts zu entscheiden.

B.
Die Mutter erhob gegen diesen Entscheid Berufung beim Kantonsgericht von St. Gallen mit dem Begehren, den Beschluss der Vormundschaftsbehörde vom 18. Oktober 2011 zu bestätigen und vorläufig kein Besuchsrecht festzusetzen. Der Vater beantragte, die Berufung abzuweisen; in der Anschlussberufung schloss er dahin, die begleiteten Besuche seien ab März 2013 auf zwei Besuche pro Monat zu vier Stunden auszudehnen, mit der Durchführung ausserhalb des Wahlkreises Toggenburg. Mit Entscheid vom 25. Juni 2014 gewährte das Kantonsgericht St. Gallen in Abänderung des erstinstanzlichen Entscheides dem Vater sowie dem Kind C.B.________ das Recht, im Sinne der Erwägungen wie folgt miteinander Umgang zu pflegen (Dispositiv-Ziff. 3) : ab sofort einmal im Monat schriftlich (lit. a), einmal zwei Stunden im Quartal begleitet, erstmals im Verlaufe des Monats, welcher der Interaktionsbeobachtung folgt (lit. b), einmal vier Stunden im Quartal begleitet, erstmals ein Jahr nach Aufnahme der begleiteten Besuchskontakte (lit. c), einmal vier Stunden im Quartal, unbegleitet, ab Juni 2017 (lit. d). Dem Beistand wurde aufgetragen, die Begleitung zu organisieren und die Eltern entsprechend zu informieren.

C.
Der Vater hat gegen Ziff. 3 des kantonsgerichtlichen Urteils beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Er beantragt, die Ziffer 3 wie folgt zu ändern: b) vom 1. Januar 2015 an: zwei Stunden pro Quartal begleitet; c) vom 1. Juni 2015 an: monatlich zwei Stunden begleitet; d) vom 1. Januar 2016 an: monatlich vier Stunden unbegleitet; e) vom 1. Juni 2016 an: monatlich vier Stunden unbegleitet; f) vom 1. Januar 2017 an ein gegenseitiges, unbegleitetes Besuchsrecht jedes zweite Wochenende von Freitag, 18.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr. Für das bundesgerichtliche Verfahren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.

Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid betreffend Regelung des persönlichen Verkehrs durch die Vormundschaftsbehörde bzw. die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Art. 273 , 275 ZGB). Es handelt sich dabei um eine Zivilsache ohne Vermögenswert (Art. 72 Abs. 1 BGG). Die übrigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.

1.2. Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit ihr ist in gedrängter Form durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie vom Obergericht verletzt worden sein sollen. Eine qualifizierte Rügepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es nicht aus, die Situation aus eigener Sicht zu schildern und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Wer eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift darlegen, inwiefern diese Feststellung willkürlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB)
zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein. In der Beschwerde in Zivilsachen dürfen überdies keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung für eine nachträgliche Einreichung von Tatsachen und Beweismitteln erfüllt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer beanstandet die Feststellung der Vorinstanz als unrichtig, nach einem Vorfall im Frühjahr 2010, bei welchem er zu Beginn des Umgangsrechts angeblich völlig ausser sich geraten sei, hätten keine massgeblichen Besuchskontakte mehr stattgefunden. Er wirft der Vorinstanz im Weiteren vor, die von der ehemaligen Vormundschaftsbehörde U.________ angeordnete familienpsychologische Begutachtung und die später durch die Vormundschaftsbehörde verfügte Sistierung des Besuchsrechts würden gleichsam als Folge dieses Vorfalles dargestellt. Da die Ausgestaltung des Besuchsrechts wesentlich auf diesem unrichtig festgestellten Sachverhalt beruhe, sei dieser zu berichtigen. Als Nächstes gibt der Beschwerdeführer den Sachverhalt wieder, wie er seiner Ansicht nach berichtigt werden soll.

2.2. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers wurde die Ausgestaltung des Besuchsrechts nicht durch den angeblich fehlerhaft festgestellten Sachverhalt beeinflusst. Die Vorinstanz stützte sich in ihren Erwägungen zur Entwicklung des Besuchsrechts und insbesondere bei der Frage des Aufbaus der künftigen Besuchskontakte auf das Gutachten der Psychiatrischen Dienste Thurgau vom 6. März 2014 (recte 10. März 2014). Die Ausführungen des Beschwerdeführers unter diesem Titel erschöpfen sich insgesamt auf einer unzulässigen appellatorischen Kritik an den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz. Darauf ist nicht einzutreten.

3.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz ferner vor, mit der Festsetzung des Umfangs des Besuchsrechts und mit der Bestimmung des Zeitpunktes der Wiederaufnahme des Besuchsrechts Art. 8 Ziffer 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV verletzt zu haben.

3.1. Artikel 8 Ziff. 1 EMRK verleiht einen Anspruch auf Achtung des Familienlebens und begründet damit ein Recht auf Zusammenleben oder persönliche Kontakte zwischen Eltern und Kindern und zwar auch dann, wenn die Beziehung zwischen den Eltern beendet ist, sie nicht mehr zusammenleben oder geschieden sind ( JENS MEYER-LADEWIG, EMRK Handkommentar, 3. Aufl. 2011, N. 53 zu Art. 8 EMRK unter Hinweis auf die Rechtsprechung des EGMR). Er verpflichtet die Behörden dazu, den Kontakt mit den Familienmitgliedern zu ermöglichen ( MEYER-LADEWIG, a.a.O., N. 53 zu Art. 8 EMRK mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des EGMR). Der vom Beschwerdeführer ebenfalls angerufene Art. 13 Abs. 1 BV deckt sich inhaltlich mit der aufgeführten Konventionsbestimmung (Urteil 5A 798/2009 vom 4. März 2010 E. 5.2). Der Anspruch aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK gilt nicht absolut. Vielmehr ist nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ein Eingriff in das durch Ziff. 1 geschützte Rechtsgut zulässig, soweit er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz
der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Das Bundesgericht überprüft die Vereinbarkeit eines Entscheides mit Art. 8 EMRK grundsätzlich frei. Bei der Überprüfung von Ermessensentscheiden letzter kantonaler Instanzen übt es allerdings Zurückhaltung (Urteile 5A 798/2009 vom 4. März 2010 E. 5.2; 5P.8/2007 vom 6. Juni 2008 E. 5.1; 5P.345/2005 vom 23. Dezember 2005 E. 3.1; BGE 120 II 384 E. 5 S. 387/388 mit Hinweisen).

3.2. Gemäss Art. 273 Abs. 1 ZGB haben Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das unmündige Kind gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr. Dabei handelt es sich um ein gegenseitiges Pflichtrecht, wobei es in erster Linie dem Interesse des Kindes dient und oberste Richtschnur für seine Ausgestaltung das Kindeswohl ist, welches anhand der Umstände des konkreten Einzelfalles zu beurteilen ist (BGE 122 III 229 E. 3a/bb S. 232 f.; 122 III 404 E. 3b S. 406 f.; 131 III 209 E. 5 S. 212). Der aus Art. 273 Abs. 1 ZGB fliessende Anspruch kann gestützt auf Art. 274 Abs. 2 ZGB verweigert oder entzogen werden, wenn das Wohl des Kindes durch den persönlichen Verkehr gefährdet wird, wenn ihn der betreffende Elternteil pflichtwidrig ausgeübt hat, wenn sich dieser nicht ernsthaft um das Kind gekümmert hat oder wenn andere wichtige Gründe vorliegen. Eine Gefährdung des Wohls des Kindes im genannten Sinn liegt dann vor, wenn dessen ungestörte körperliche, seelische oder sittliche Entfaltung durch ein auch nur begrenztes Zusammensein mit dem nicht obhutsberechtigten Elternteil bedroht ist (BGE 122 III 404 E. 3b S. 407; Urteile 5C.293/2005 vom 6. April 2006 E. 3; 5A 505/2013 vom 20. August 2013 E. 2.3). Bei
der Beschränkung des persönlichen Verkehrs ist stets das Gebot der Verhältnismässigkeit zu beachten. So darf er in der Regel nicht allein wegen elterlicher Konflikte dauerhaft eingeschränkt werden, jedenfalls soweit das Verhältnis zwischen dem besuchsberechtigten Elternteil und dem Kind gut ist (BGE 130 III 585 E. 2.2.1 S. 589; Urteil 5C.221/2006 vom 16. Januar 2007 E. 2.2). Der gänzliche Ausschluss eines Elternteils vom persönlichen Verkehr kommt schliesslich nur als Ultima Ratio infrage; er ist einzig dann statthaft, wenn sich die nachteiligen Auswirkungen eines Besuchsrechts nicht anderweitig in für das Kind vertretbaren Grenzen halten lassen (BGE 120 III 229 E. 3b/aa S. 233; 122 III 404 E. 3b S. 407; Urteile 5P.369/2004 vom 24. November 2004 E. 4.1; 5A 341/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 4.3; 5A 716/2010 vom 23. Februar 2011 E. 4; 5A 505/2013 vom 20. August 2013 E. 2.3).

4.

4.1. Zur Begründung des Vorwurfs der Verletzung von Art. 8 Ziff. 1 EMRK macht der Beschwerdeführer zusammengefasst geltend, die Anordnung eines ausgesprochen niederfrequenten Besuchsrechts finde im Gutachten keine Stütze. Die Vorinstanz nenne denn auch keine Gründe, weshalb das Besuchsrecht alle drei Monate auf vier Stunden begrenzt sein müsse.

4.2.

4.2.1. Der eigentlichen Behandlung der Rüge ist vorauszuschicken, wie es zur Festsetzung des Besuchsrechts durch die Vorinstanz gekommen ist: Nach dem angefochtenen Entscheid, der sich auf die Ausführungen des Gutachtens der Psychiatrischen Dienste Thurgau vom 10. März 2014 stützt, ist derzeit ein persönlicher Kontakt zwischen dem Vater und dem Kind nicht möglich. Die Gutachter hielten dafür, bei der Begutachtung des Kindes sei der Eindruck entstanden, dieses habe massive Ängste bezüglich seines Vaters aufgebaut, unter welchen es selbst leide. Allein die Tatsache, dass C.B.________ sich mit Hilfe eines Alarmarmbandes im Freien bewege und immer wieder Angst bekunde, entführt zu werden, weise auf eine emotionale Belastung des Kindes hin, die therapiebedürftig sei. Aufgrund dieser Ausführungen hat die Vorinstanz die Mutter angewiesen, das Kind unverzüglich in eine psychotherapeutische Therapie zu geben. Von entscheidender Bedeutung ist sodann die Anregung der Gutachter, nach einem halben Jahr seit Beginn der Therapie des Kindes eine erneute Interaktionsbeobachtung anzuordnen. Diese Massnahme gilt nach Auffassung der Gutachter und der Vorinstanz als geeignetes Mittel, um den Therapieerfolg beim Kind zu bewerten; zudem stellt sie
sicher, dass der Vater seine Tochter wieder sehen kann und er sein Verhalten weiterhin im Griff hat und kindgerecht mit seiner Tochter umgehen kann. Die Vorinstanz nimmt sodann an, nach einem halben Jahr nach Beginn der Therapie könne mit ersten Therapieerfolgen gerechnet werden.

4.2.2. Die Vorinstanz hat daher in einer ersten Phase ein Besuchsrecht von einmal zwei Stunden im Quartal begleitet bestimmt, wobei dieses Recht erstmals im Verlaufe des Monats, welcher der Interaktionsbeobachtung folgt, ausgeübt werden kann (lit. b). Danach wurden Besuche von einmal vier Stunden im Quartal begleitet, erstmals ein Jahr nach Aufnahme der begleiteten Besuchskontakte (lit. c) sowie einmal vier Stunden im Quartal, unbegleitet, ab Juni 2017 (lit. d) festgesetzt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hat sich die Vorinstanz bei ihrem Entscheid sehr wohl vom Gutachten leiten lassen: Die Gutachter verweisen auf die beschriebenen Ängste des Kindes gegenüber seinem Vater und halten dafür, es sei sicherlich im Sinne des Kindeswohls dienlich, wenn C.B.________ eine ungestörte, insbesondere eine angstfreie Beziehung zu ihrem Vater aufbauen könne. Dies sei indes nicht gleichbedeutend damit, dass das Kind seinen Vater häufig oder über längere Zeitabschnitte treffen müsse. Vielmehr sei dies dahingehend zu verstehen, dass C.B.________ den Vater berechenbar und regelmässig, z.B. ein- bis zweimal im Quartal sehen kann. Der Beschwerdeführer hat dieses Gutachten nicht als verfassungswidrig beanstandet. Für die Vorinstanz
bestand kein Anlass, in der hier strittigen Fachfrage, von der Meinung der Experten abzuweichen (BGE 138 III 193 E. 4.3.1 S. 198 f.; 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391; je mit Hinweisen). Von daher lässt sich die Festsetzung des Umfangs des Besuchsrechts im Lichte von Art. 8 Ziff. 1 EMRK nicht beanstanden.

4.3. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Aufnahme des Besuchsrechts werde von der Vorinstanz im Ergebnis auf den Zeitpunkt vorgesehen, der gleichsam im Belieben der Beschwerdegegnerin stehe, die dem Besuchsrecht gegenüber indes negativ eingestellt sei und dessen Ausübung zu verhindern suche. Eine Ordnung, welche die Wiederaufnahme des Besuchsrechts vom Tätigwerden der das Besuchsrecht ablehnenden Kindsmutter abhängig mache, verletze den bundesrechtlichen Anspruch auf persönlichen Verkehr.
Vorliegend steht es nicht im Belieben der Kindsmutter, ob sie das Besuchsrecht gewähren will oder nicht. Die Vorinstanz hat die Beschwerdegegnerin angewiesen, das Kind unverzüglich in eine psychotherapeutische Behandlung zu geben. Überdies obliegt dem Beistand, ihr bei der Umsetzung der Therapieanordnung behilflich zu sein und diese zu überwachen. Zudem hat die Mutter dem Beschwerdeführer den Namen des Therapeuten bekannt zu geben. Es bleibt dem Beschwerdeführer unbenommen, an den Beistand zu gelangen, falls die Mutter der Anordnung keine Folge leistet und dadurch die Wiederaufnahme des Besuchsrechts zu vereiteln sucht. Schliesslich kann er das Kantonsgericht um Vollstreckung der Anordnung angehen, falls sich die Beschwerdegegnerin weigern sollte, der Anordnung Folge zu leisten.

5.
Zusammenfassend hat das Kantonsgericht eine dem Verlauf der erforderlichen Psychotherapie angepasste und daher sowohl was den Umfang des Besuchsrechts als auch den Zeitpunkt seiner Aufnahme anbelangt eine dem Kindeswohl entsprechende Lösung vorgesehen, die den bundesrechtlichen Anforderungen genügt. Der Vorwurf der Verletzung von Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 273 und 274 ZGB erweist sich insgesamt als unbegründet.

6.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat die Gegenpartei jedoch für das bundesgerichtliche Verfahren nicht zu entschädigen, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.

7.
Wie die bisherigen Ausführungen zeigen, hat sich die vorliegende Beschwerde als von Anfang an aussichtslos erwiesen. Fehlt es somit an einer der kumulativen Voraussetzungen (nicht aussichtslose Beschwerde), muss das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen werden (64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. März 2015
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zbinden

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 308 - 1 Se le circostanze lo richiedono, l'autorità di protezione dei minori nomina al figlio un curatore, perché consigli ed aiuti i genitori nella cura del figlio.
¹	Se le circostanze lo richiedono, l'autorità di protezione dei minori nomina al figlio un curatore, perché consigli ed aiuti i genitori nella cura del figlio.
²	L'autorità di protezione dei minori può conferire al curatore speciali poteri, segnatamente la rappresentanza del figlio per l'accertamento della paternità, per salvaguardarne il diritto al mantenimento o diritti d'altra natura e la vigilanza delle relazioni personali.397
³	L'autorità parentale può essere corrispondentemente limitata.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 273 - 1 I genitori che non sono detentori dell'autorità parentale o della custodia nonché il figlio minorenne hanno reciprocamente il diritto di conservare le relazioni personali indicate dalle circostanze.
¹	I genitori che non sono detentori dell'autorità parentale o della custodia nonché il figlio minorenne hanno reciprocamente il diritto di conservare le relazioni personali indicate dalle circostanze.
²	Se l'esercizio o il mancato esercizio delle relazioni personali è pregiudizievole al figlio, oppure altri motivi lo esigono, l'autorità di protezione dei minori può richiamare ai loro doveri i genitori, gli affilianti o il figlio e dare loro istruzioni.
³	Il padre o la madre può esigere che il suo diritto all'esercizio delle relazioni personali sia regolato.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 275 - 1 L'autorità di protezione dei minori del domicilio del figlio è competente per le misure in merito alle relazioni personali; è pure competente l'autorità di protezione dei minori del luogo di dimora del figlio se quest'ultima ha già preso o prende misure a protezione del figlio.
¹	L'autorità di protezione dei minori del domicilio del figlio è competente per le misure in merito alle relazioni personali; è pure competente l'autorità di protezione dei minori del luogo di dimora del figlio se quest'ultima ha già preso o prende misure a protezione del figlio.
²	Se decide in merito all'autorità parentale, alla custodia o al contributo di mantenimento secondo le disposizioni sul divorzio e a tutela dell'unione coniugale, il giudice disciplina anche le relazioni personali.322
³	Se non sono state ancora prese misure circa il diritto del padre e della madre, le relazioni personali non possono essere esercitate contro la volontà della persona cui compete l'autorità parentale o la custodia.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 13 Protezione della sfera privata - 1 Ognuno ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, della sua abitazione, della sua corrispondenza epistolare nonché delle sue relazioni via posta e telecomunicazioni.
¹	Ognuno ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, della sua abitazione, della sua corrispondenza epistolare nonché delle sue relazioni via posta e telecomunicazioni.
²	Ognuno ha diritto d'essere protetto da un impiego abusivo dei suoi dati personali.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 274 - 1 Padre e madre devono astenersi da tutto ciò che alteri i rapporti del figlio con l'altro genitore o intralci il compito dell'educatore.
¹	Padre e madre devono astenersi da tutto ciò che alteri i rapporti del figlio con l'altro genitore o intralci il compito dell'educatore.
²	Il diritto alle relazioni personali può essere negato o revocato se pregiudica il bene del figlio, se i genitori se ne sono avvalsi in violazione dei loro doveri o non si sono curati seriamente del figlio, ovvero per altri gravi motivi.
³	Se i genitori hanno acconsentito all'adozione del figlio o se si può prescindere da tale consenso, il diritto alle relazioni personali si estingue appena il figlio sia collocato in vista d'adozione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.