Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 540/2007

Urteil vom 27. März 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer,
nebenamtlicher Bundesrichter Andreas Brunner,
Gerichtsschreiber Jancar.

Parteien
G.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein, Ankerstrasse 24, 8004 Zürich,

gegen

Zürich Versicherungs-Gesellschaft, Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz, 8085 Zürich,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Hermann Rüegg, Kronenstrasse 9, 8712 Stäfa.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 30. Mai 2007.

Sachverhalt:

A.
Die 1970 geborene G.________ war als Haushaltshilfe bei der Familie X.________ angestellt und damit bei der Zürich Versicherungsgesellschaft (nachfolgend: Zürich) gegen Berufs- und Nichtberufsunfälle versichert. Am 12. Dezember 1998 erlitt G.________ als Lenkerin eines Fahrzeuges einen Verkehrsunfall (Unfallmeldung UVG vom 21. Januar 1999). Ein entgegenkommendes Fahrzeug geriet auf ihre Fahrbahnseite, sodass es zu einer heftigen Streifkollision kam. Im Kantonsspital Y.________, in welches die Versicherte eingeliefert wurde und wo sie sich bis zum 19. Dezember 1998 aufhielt, wurde eine Commotio cerebri und ein Schleudertrauma der Halswirbelsäule (HWS) diagnostiziert; im Weiteren wurde eine Amnesie für das Ereignis sowie mit einiger Latenz plötzlich auftretende heftige Nacken- und Kopfschmerzen festgehalten. Der weiterbehandelnde Dr. med. A.________, Arzt für Allgemeine Medizin, stellte im ärztlichen Zwischenbericht UVG vom 15. April 1999 einen sehr wechselhaften Verlauf mit rezidivierenden Schmerzen im Bereich der HWS sowie Schwindel- und Konzentrationsstörungen fest; er attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % vom 5. Januar bis 14. Februar 1999, von 25 % zwischen dem 15. Februar und dem 11. April 1999 sowie wiederum von 50 %
ab 12. April 1999. Wegen persistierender Beschwerden im Bereich des Kopfes und der HWS meldete der behandelnde Arzt die Versicherte zuerst in der Rehaklinik B.________ und später in der Klinik C.________ zu einem stationären Aufenthalt an. In der Klinik C.________ verbrachte sie vom 22. Juli 1999 bis zum 19. August 1999 einen Rehabilitationsaufenthalt, bei welchem nach vor allem physiotherapeutischer Behandlung eine Besserung festgestellt und die Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 100% in wenigen Wochen erwartet wurde (Austrittsbericht Klinik C.________ vom 23. Juli 1999). Weil nach einem Arbeitsversuch jedoch eine Schmerzverstärkung auftrat, wurde die Versicherte vom 15. Dezember 1999 bis zum 8. Januar 2000 für eine stationäre Rehabilitation in der Klinik D.________ erneut hospitalisiert (Austrittsbericht vom 11. Februar 2000). Gleichenorts wurden eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) vorgenommen und ein Gutachten erstellt. Die Gutachter stellten die Diagnosen eines chronischen zervikozephalen und rechtsseitigen zervikobrachialen Syndroms sowie eines sekundären Lumbovertebralsyndroms mit pseudoradikulärer Ausstrahlung ins rechte Bein; die Unfallkausalität der Beschwerden wurde bejaht, das Vorliegen von
unfallfremden Faktoren verneint und die Fortführung einer medizinischen Trainingstherapie und Physiotherapie empfohlen; hinsichtlich der angestammten Tätigkeit als Haushaltshilfe wurde eine auf sechs Monate terminierte Arbeitsunfähigkeit von 10 % ab Klinikentlassung angenommen (Gutachten der Klinik D.________ vom 14. April 2000; im Folgenden: "Gutachten D.________"). In der Folge wurden weitere neurologische, allgemein medizinische oder internistische und rheumatologische Abklärungen durchgeführt sowie ein Bericht der Klinik E.________ vom 2. März 2001, wo die Versicherte ab dem 12. September 2000 ambulant betreut wurde, eingeholt. Am 8. Juni 2001 erstellte die MEDAS Zentralschweiz im Auftrag der IV-Stelle Thurgau ein Gutachten vom 8. Juni 2001 (im Folgenden: MEDAS-Gutachten), welches der Zürich im Rahmen des Beizuges der IV-Akten zur Kenntnis gelangte.

Nachdem die Zürich für die Heilbehandlung aufgekommen war und anfänglich Taggeldleistungen erbrachte hatte, stellte sie mit Schreiben vom 10. April 2000 ihre Leistungen vorläufig auf Ende Januar 2000 ein. Mit Schreiben vom 4. Februar 2004 teilte die Zürich der Versicherten mit, ab dem 1. Juli 2000 könne sie keine weiteren Versicherungsleistungen mehr erbringen, weil insbesondere die Adäquanz der Unfallkausalität zu verneinen sei. Am 27. September 2004 erliess die Zürich eine Verfügung, mit welcher an der in Aussicht gestellten Leistungseinstellung per 1. Juli 2000 festgehalten wurde. Nachdem die Versicherte dagegen Einsprache erhoben hatte, holte die Zürich bei Prof. Dr. med. F.________, Chefarzt, Psychiatrische Klinik H.________, Abteilung für Psychiatrische Forschung, ein psychiatrisches (Akten-)Gutachten vom 3. August 2005 ein. Mit Entscheid vom 2. Februar 2006 wies die Zürich die Einsprache ab.

B.
Hiegegen reichte die Versicherte beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau Beschwerde ein. Replikweise legte sie ein Gutachten des PD Dr. med. I.________, Spezialarzt FMH Psychiatrie Psychotherapie, Zürich, vom 30. August 2006 auf. Mit Entscheid vom 30. Mai 2007 hiess das kantonale Gericht die Beschwerde im Sinne der Erwägungen teilweise gut und wies die Sache zur Einholung eines Gutachtens und zum Neuentscheid an die Zürich zurück.

C.
Mit Beschwerde lässt G.________ beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien ihr rückwirkend über den 9. Januar 2000 hinaus Taggelder auf der Basis eines Arbeitsunfähigkeitsgrades von mindestens 61 %, im Anschluss an die Taggeldleistungen eine Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 63 % auszurichten und eine Integritätsentschädigung zu gewähren. Die Angelegenheit sei zur Festlegung von Taggelddauer und Rentenbeginn sowie der Höhe der Integritätsentschädigung an die Zürich zurückzuweisen.

Das kantonale Gericht und die Zürich schliessen auf Abweisung der Beschwerde, die Zürich soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die letztinstanzlich als "Verwaltungsgerichtsbeschwerde" bezeichnete, gegen den Entscheid des Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau vom 30. Mai 2007 gerichtete Beschwerde erfüllt die seit dem 1. Januar 2007 (Datum des Inkrafttretens des Bundesgesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110]) geltenden Anforderungen an eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (vgl. Art. 82
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
BGG).

2.
2.1 Das BGG unterscheidet in Art. 90 bis 93 zwischen End-, Teil- sowie Vor- und Zwischenentscheiden und schafft damit eine für alle Verfahren einheitliche Terminologie.

Ein Endentscheid ist ein Entscheid, der das Verfahren prozessual abschliesst (Art. 90
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 90 Décisions finales - Le recours est recevable contre les décisions qui mettent fin à la procédure.
BGG), sei dies mit einem materiellen Entscheid oder Nichteintreten, z.B. mangels Zuständigkeit. Der Teilentscheid ist eine Variante des Endentscheids. Mit ihm wird über eines oder einige von mehreren Rechtsbegehren (objektive und subjektive Klagehäufung) abschliessend befunden. Es handelt sich dabei nicht um verschiedene materiellrechtliche Teilfragen eines Rechtsbegehrens, sondern um verschiedene Rechtsbegehren. Vor- und Zwischenentscheide sind alle Entscheide, die das Verfahren nicht abschliessen und daher weder End- noch Teilentscheid sind; sie können formell- und materiellrechtlicher Natur sein. Materiellrechtliche Zwischenentscheide sind unter den alternativen Voraussetzungen von Art. 93 lit. a
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
1    Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
a  si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
b  si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
2    En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
3    Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.
oder b BGG anfechtbar. Namentlich mit der Voraussetzung gemäss lit. b ("wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde") kann dem prozessökonomischen Anliegen Rechnung getragen werden, welches bisher mit der Qualifikation von Entscheiden über materielle Teilfragen als Teilendentscheide verfolgt wurde. Ein
Rückweisungsentscheid schliesst das Verfahren nicht ab und ist somit nach der Regelung des BGG kein Endentscheid. Auch Rückweisungsentscheide, mit denen eine materielle Grundsatzfrage entschieden wird, sind keine Teilentscheide im Sinne von Art. 91 lit. a
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 91 Décisions partielles - Le recours est recevable contre toute décision:
a  qui statue sur un objet dont le sort est indépendant de celui qui reste en cause;
b  qui met fin à la procédure à l'égard d'une partie des consorts.
BGG, da es sich dabei nicht um Entscheide über Begehren handelt, die unabhängig von den anderen Fragen beurteilt werden können. Es handelt sich dabei um Zwischenentscheide, die (nur, aber immerhin) unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
1    Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
a  si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
b  si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
2    En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
3    Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.
BGG selbstständig angefochten werden können (BGE 133 V 477 E. 4.1 und 4.2 S. 480 mit Hinweisen).

2.2 Voraussetzung für die selbstständige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden ist gemäss Art. 93 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
1    Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
a  si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
b  si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
2    En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
3    Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.
BGG zunächst, dass sie selbstständig eröffnet worden sind. Erforderlich ist sodann alternativ, dass der angefochtene Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b; BGE 133 V 477 E. 5.1 S. 482).

2.3 Die Vorinstanz hat mit ihrem Entscheid unter Aufhebung des Einspracheentscheids die Sache zur ergänzenden Abklärung an die Zürich zurückgewiesen. Damit ist ein Rückweisungsentscheid gemäss E. 2.1 gegeben, welcher als Zwischenentscheid nur gestützt auf die Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
1    Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
a  si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
b  si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
2    En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
3    Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.
BGG anfechtbar ist. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen wurde von der Beschwerdeführerin weder dargetan, noch sind diese offensichtlich erfüllt. Im Sozialversicherungsverfahren bestand nun allerdings eine langjährige Praxis, dass ein (kantonaler) Rückweisungsentscheid einen Endentscheid darstellt (BGE 133 V 477, E. 3.1, S. 479 mit Hinweisen). Diese Praxis wird nach Inkrafttreten des BGG nicht weitergeführt. Der die Rechtslage klärende BGE 133 V 477 erging am 25. Juli 2007, ist seit dem 6. September 2007 im Internet abrufbar und wurde in dem am 8. November 2007 erschienenen 10. Heft der Amtlichen Sammlung publiziert. Unter diesen Umständen kann nicht gesagt werden, die Beschwerdeführerin hätte bei Einreichung der Beschwerde am 14. September 2007 Kenntnis haben müssen von der neuen, sich durch das Inkrafttreten des BGG ergebenden Rechtslage, insbesondere hinsichtlich des Erfordernisses der Darlegung weiterer Eintretenserfordernisse. Falls sie
darum gewusst hätte, hätte sie diese allenfalls überzeugend darlegen können, wovon im Sinne einer rechtsschonenden Einführung des neuen Bundesrechtspflegegesetzes auszugehen ist (vgl. Urteil 8C 37/2007 vom 8. Januar 2008, E. 2.3). Es ist somit auf die Beschwerde einzutreten.

3.
3.1
3.1.1 Die Vorinstanz hat die Bestimmung über den Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung im Allgemeinen (Art. 6 Abs. 1
SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA)
LAA Art. 6 Généralités - 1 Si la présente loi n'en dispose pas autrement, les prestations d'assurance sont allouées en cas d'accident professionnel, d'accident non professionnel et de maladie professionnelle.
1    Si la présente loi n'en dispose pas autrement, les prestations d'assurance sont allouées en cas d'accident professionnel, d'accident non professionnel et de maladie professionnelle.
2    L'assurance alloue aussi ses prestations pour les lésions corporelles suivantes, pour autant qu'elles ne soient pas dues de manière prépondérante à l'usure ou à une maladie:
a  les fractures;
b  les déboîtements d'articulations;
c  les déchirures du ménisque;
d  les déchirures de muscles;
e  les élongations de muscles;
f  les déchirures de tendons;
g  les lésions de ligaments;
h  les lésions du tympan.21
3    L'assurance alloue en outre ses prestations pour les lésions causées à l'assuré victime d'un accident lors du traitement médical (art. 10).
UVG) sowie die Grundsätze zu dem für die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten natürlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidität, Tod; BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen), zur vorausgesetzten Adäquanz des Kausalzusammenhangs im Allgemeinen (BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181 mit Hinweis), bei psychischen Unfallfolgen (BGE 129 V 177 E. 4.1 S. 183, 123 V 98, 115 V 133 ff.) sowie Folgen eines Unfalls mit Schleudertrauma der HWS bzw. einer diesem äquivalenten Verletzung (BGE 127 V 102 E. 5b/bb S. 103, 122 V 415, 117 V 359 ff.; SVR 2007 UV Nr. 8 S. 27 E. 2 [U 277/04], 1995 UV Nr. 23 S. 67 E. 2) ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle zutreffend dargelegt. Gleiches gilt zu dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
3.1.2 Im jüngst ergangenen, noch nicht in der Amtlichen Sammlung veröffentlichten Urteil U 394/06 vom 19. Februar 2008 hat das Bundesgericht die Praxis zur Kausalitätsprüfung bei Unfall mit Schleudertrauma, äquivalenter Verletzung der HWS oder Schädel-Hirntrauma ohne organisch objektiv ausgewiesene Beschwerden (sog. Schleudertrauma-Praxis) in mehrfacher Hinsicht präzisiert. Gemäss diesem Urteil ist am Erfordernis einer besonderen Adäquanzprüfung bei Unfällen mit solchen Verletzungen festzuhalten (E. 7-9 des erwähnten Urteils). Auch besteht keine Veranlassung, die bewährten Grundsätze über die bei dieser Prüfung vorzunehmende Einteilung der Unfälle nach deren Schweregrad und den abhängig von der Unfallschwere gegebenenfalls erforderlichen Einbezug weiterer Kriterien in die Adäquanzbeurteilung zu ändern (E. 10.1). Das Bundesgericht hat aber die Anforderungen an den Nachweis einer natürlich unfallkausalen Verletzung, welche die Anwendung der Schleudertrauma-Praxis rechtfertigt, erhöht (E. 9) und die adäquanzrelevanten Kriterien teilweise modifiziert (E. 10).

3.2 Im Weiteren hat die Vorinstanz die Grundsätze über die Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis; SVR 2007 UV Nr. 33 S. 111 E. 4.2, U 571/06) sowie hinsichtlich des Beweiswertes eines Parteigutachtens (BGE 125 V 351 E. 3b S. 353) zutreffend dargelegt. Zu ergänzen ist in diesem Zusammenhang, dass dem reinen Aktengutachten voller Beweiswert zukommen kann, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die ärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht (RKUV 1993 Nr. U 167 S. 95; nicht publ. E. 5b des Urteils BGE 114 V 109, veröffentlicht in RKUV 1988 Nr. U 56 S. 366; vgl. auch Urteile U 181/06 vom 21. Juni 2007, E. 2.3, und U 223/06 vom 8. Februar 2007, E. 5.1.2). Aktengutachten sind insbesondere dann von Belang, wenn die relevanten Befunde mehrfach und ohne wesentlichen Widerspruch bereits erhoben worden sind, aber die Zuordnung zu einer Diagnose oder der Kausalzusammenhang und das Ausmass der Behinderung verschieden bewertet werden. In diesen Fällen kann sehr wohl in einem Aktengutachten das Für und Wider der verschiedenen Meinungen erwogen und die überwiegende Wahrscheinlichkeit für eine bestimmte Beurteilung deutlich gemacht
werden (Hans Kind, So entsteht ein medizinisches Gutachten, in: René Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der medizinischen Begutachtung in der Sozialversicherung, Veröffentlichungen des Schweizerischen Instituts für Verwaltungskurse an der Universität St. Gallen/Band 42, St. Gallen 1997, S. 52).

4.
Strittig ist, ob die Vorinstanz zu Recht die Sache zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung an die Verwaltung zurückgewiesen hat.

4.1 Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Beschwerdeführerin initial am typischen bunten Beschwerdebild nach einem Schleudertrauma der HWS gelitten habe und teilweise heute noch leide. Nach Auffassung der Vorinstanz wäre die Adäquanzfrage zu bejahen, wenn sie im heutigen Zeitpunkt nach der Rechtsprechung gemäss BGE 117 V 359 ff. beurteilt würde. Voraussetzung für eine Leistungspflicht sei allerdings, dass der invalidisierende Gesundheitsschaden in einem natürlichen Kausalzusammenhang zum Unfall stehe. Aufgrund der (älteren) Gutachten lasse sich aber nicht feststellen, ob im massgeblichen Zeitpunkt des Einspracheentscheides die vorhandenen Beschwerden (noch) auf das Schleudertrauma zurückzuführen seien. Im Weiteren vertritt die Vorinstanz der Auffassung, aufgrund der widersprüchlichen psychiatrischen Beurteilungen sei es nicht möglich zu entscheiden, ob die notwendige Adäquanzprüfung nach der Rechtsprechung gemäss BGE 115 V 133 ff. oder gemäss BGE 117 V 359 ff. vorzunehmen sei. Angesichts der veralteten und unvollständigen medizinischen Abklärungen im somatischen Bereich und der widersprüchlichen psychiatrischen Beurteilungen sei die Einholung eines interdisziplinären Gutachtens zur Frage, ob nach dem 1. Juli 2000 (Zeitpunkt der
Leistungseinstellung) noch relevante Folgen des Schleudertraumas vom 12. Dezember 1998 und wenn ja, in welchem Ausmass und bis wann vorliegen, unumgänglich.

4.2 Die Beschwerdeführerin ist demgegenüber der Auffassung, der natürliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und den andauernden Beschwerden sei aufgrund der ärztlichen Berichte zweifellos gegeben; streitig sei lediglich der Umfang der Arbeitsfähigkeit. Weil die Unfallkausalität ursprünglich mehrfach gutachterlich bestätigt worden sei, müsse es für den massgeblichen Zeitpunkt des Einspracheentscheides genügen, wenn in Arztberichten die andauernden Beschwerden bestätigt würden. Die vom Unfallversicherer zu verantwortende Verfahrensverzögerung dürfe nicht damit belohnt werden, dass die natürliche Kausalität erneut in Frage gestellt werde. Eine versicherte Person sei zwar verpflichtet, sich einer medizinischen Untersuchung zu unterziehen, soweit diese notwendig und zumutbar sei; eine solche Notwendigkeit bestehe im vorliegenden Fall aber nicht. Für die Einholung einer second opinion durch eine erneute polydisziplinäre Begutachtung biete Art. 43 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
1    L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
1bis    L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
2    L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
3    Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.
ATSG keine Grundlage. Eine Rückweisung zwecks Klärung des natürlichen Kausalzusammenhangs von Unfallfolgen erscheine demnach nicht gerechtfertigt.
4.3
4.3.1 Vorab ist auf den Einwand der Beschwerdeführerin einzugehen, das Vorliegen des natürlichen Kausalzusammenhangs sei seitens der Beschwerdegegnerin anerkannt. Sie rügt in diesem Zusammenhang, die Vorinstanz habe den Streitgegenstand in unzulässiger Weise erweitert. Dieser Auffassung kann nicht beigepflichtet werden. Das kantonale Versicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären (Art. 61 lit. c
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
a  elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
b  l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
c  le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
d  le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
e  si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
f  le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
fbis  pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
g  le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
h  les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
i  les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.
ATSG). Das Vorliegen des natürlichen Kausalzusammenhangs ist eine Leistungsvoraussetzung. Die Vorinstanz ist nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet zu klären, ob diese Voraussetzung gegeben ist.
4.3.2 Die Anerkennung der Leistungspflicht durch den Unfallversicherer ist allerdings in rechtlicher Hinsicht durchaus von Belang. Ist nämlich die Unfallkausalität einmal mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, entfällt die deswegen anerkannte Leistungspflicht erst, wenn der Unfall nach einiger Zeit überhaupt keine natürliche Ursache des Gesundheitsschadens mehr darstellt, wenn also letzterer nur noch und ausschliesslich von unfallfremden Faktoren beherrscht wird. Ebenso wie der leistungsbegründende natürliche Kausalzusammenhang muss das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens mit dem im Sozialversicherungsrecht allgemein üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein. Die blosse Möglichkeit nunmehr gänzlich fehlender ursächlicher Auswirkungen des Unfalls genügt nicht (BGE 117 V 359 E. 4a S. 360, 369 E. 3a S. 376, 115 V 133 E. 8b S. 142 mit Hinweis). Da es sich hierbei um eine anspruchsaufhebende Tatfrage handelt, liegt die entsprechende Beweislast - anders als bei der Frage, ob ein leistungsbegründender natürlicher Kausalzusammenhang gegeben ist - nicht bei der versicherten Person, sondern beim Unfallversicherer (RKUV 2000 Nr. U 363 S.
45). Aus dieser Rechtsprechung lässt sich nun aber keinesfalls ableiten, bei einer einmal anerkannten Leistungspflicht sei es dem Unfallversicherer verwehrt, in einem späteren Zeitpunkt neue Abklärungen hinsichtlich des natürlichen Kausalzusammenhangs zu tätigen. Vielmehr trägt diese Rechtsprechung gerade der Tatsache Rechnung, dass ein unfallbedingter Gesundheitsschaden im Regelfall abheilt. Dauert eine gesundheitliche Beeinträchtigung an, ist der Unfallversicherer berechtigt und letztlich sogar verpflichtet, die allenfalls andauernde ursächliche Bedeutung des Unfalls zu klären. Die vorgenannte Rechtsprechung beschlägt dabei einzig die rechtlichen Folgen dieser Abklärung, insofern als dem Unfallversicherer die Beweislast zugewiesen wird für den Fall, dass ungeklärt bleibt, ob dem Unfall (noch) eine kausale Bedeutung für den andauernden Gesundheitsschaden zukommt. Bevor sich aber überhaupt die Frage der Beweislast stellt, ist der Sachverhalt im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes richtig und vollständig zu klären. Dazu hat die Vorinstanz die Beschwerdegegnerin verpflichtet; dieses Vorgehen ist keineswegs zu beanstanden, die verlangte ergänzende Sachverhaltsabklärung erscheint vielmehr gerade auch mit Blick auf die dargestellte
Rechtsprechung als geboten.
4.4
4.4.1 Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin eine Schleudertraumaverletzung erlitten hat. Was den Nachweis des natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen solchen Beschwerden und einem ursächlich in Frage kommenden Unfall anbelangt, gilt es festzuhalten, das auch bei Schleudermechanismen der HWS in erster Linie die medizinischen Fakten, insbesondere die fachärztlichen Erhebungen über Anamnese, Verletzungsfolgen, unfallfremde Faktoren und Vorzustand sowie die medizinischen Erkenntnisse hinsichtlich des objektivierbaren Befundes und die Diagnose die massgeblichen Grundlagen für die Kausalitätsbeurteilung bilden. Das Vorliegen eines Schleudertraumas wie seine Folgen müssen durch zuverlässige ärztliche Angaben gesichert sein (E. 4.6 hienach). Trifft dies zu und ist die natürliche Kausalität - aufgrund fachärztlicher Feststellungen in einem konkreten Fall - unbestritten, so kann der natürliche Kausalzusammenhang in aller Regel auch aus rechtlicher Sicht als erstellt gelten (BGE 119 V 335 E. 2b/aa S. 340, 117 V 359 E. 4b S. 360). So verhält es sich hier jedoch nicht. Nach der zutreffenden Ansicht der Vorinstanz lassen die medizinischen Unterlagen keine abschliessende Beurteilung der Frage zu, ob zwischen dem Unfallereignis und
den fortbestehenden Gesundheitsschädigungen ein natürlicher Kausalzusammenhang gegeben ist.
4.4.2 Im Gutachten D.________ vom 14. April 2000 wird zwar die Unfallkausalität der damals bestehenden Beschwerden bejaht, diese waren jedoch in Besserung begriffen und begründeten lediglich eine Arbeitsunfähigkeit von 10 % für eine begrenzte Dauer von sechs Monaten. Es ist deshalb unklar, ob beim heutigen Beschwerdebild, welches sich in einem sehr viel stärkeren Masse auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt, dem im Jahre 1998 erlittenen Unfall überhaupt noch eine kausale Bedeutung zukommt, sei dies auch nur im Sinne einer Teilursache. Im MEDAS Gutachten vom 8. Juni 2001 fällt auf, dass nicht die Hals- und Nackenbeschwerden, sondern die Kreuzschmerzen als Hauptleiden bezeichnet werden - Beschwerden, welche nicht zum typischen Beschwerdebild nach einem Schleudertrauma zu zählen sind. Zur Unfallkausalität dieser Beschwerden äussert sich das im Auftrag der IV erstellte MEDAS-Gutachten nicht. Die darin an erster Stelle gestellte Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung weist auf eine psychische Komponente dieser Beschwerden hin, deren Unfallbedingtheit nicht geklärt und fraglich erscheint. Soweit beim im Weiteren diagnostizierten chronifizierten, zervikozephalen, zervikothorakalen und zervikobrachialen Schmerzsyndrom rechts
ein Status nach Autounfall 1998 mit HWS-Distorsionstrauma angeführt ist, wird damit keine Kausalitätsbeurteilung vorgenommen. Zudem ist die Auswirkung dieser Diagnose auf die insgesamt auf 50 % geschätzte Arbeitsunfähigkeit unklar. Zu bedenken ist schliesslich, dass bezüglich der anscheinend seit dem Unfall bestehenden Nackenbeschwerden keine neueren rheumatologischen oder neurologischen Untersuchungen vorliegen. Im Regelfall bilden sich die wegen eines HWS-Schleudertraumas aufgetretenen Beschwerden im Laufe der Zeit zurück; die im vorliegenden Fall festzustellende Beschwerdeverstärkung ist zumindest erklärungsbedürftig. Wie die Vorinstanz deshalb richtig festgehalten hat, muss die Unfallkausalität der nach wie vor bestehenden Beschwerden vorab auch in somatischer Hinsicht geklärt werden. Ein psychiatrisches Gutachten allein kann die Frage nach der Unfallkausalität des im Falle einer Schleudertraumaverletzung eben auch somatische Komponenten aufweisenden Beschwerdebildes nicht genügend beantworten (E. 4.6 hienach).

4.5 Abklärungsbedarf besteht im Weiteren auch in psychiatrischer Hinsicht. Wie die Vorinstanz zu Recht darlegt, spielt es für die Wahl der Art der Adäquanzprüfung eine Rolle, ob, seit wann und wie stark das Beschwerdebild der Beschwerdeführerin psychisch geprägt ist. Bezüglich dieser für die Entscheidfindung zentralen Frage liegen unterschiedliche ärztliche Beurteilungen vor. Die Vorinstanz hat zutreffend und ausführlich dargelegt, wieso sie weder auf das Aktengutachten von Prof. Dr. med. F.________ vom 3. August 2005 noch auf das Gutachten von PD Dr. med. I.________ vom 30. August 2006 abstellen kann. Wenn die Beschwerdeführerin dagegen nun vorbringt, das Gutachten des Dr. med. I.________ erfülle alle an ein Gutachten zu stellenden Anforderungen, weshalb darauf abzustellen sei, ist ihr entgegenzuhalten, dass dieses Parteigutachten nicht nur im Widerspruch zu dem Aktengutachten von Prof. Dr. med. F.________ steht, sondern auch zu gänzlich anderen Schlussfolgerungen kommt als andere (frühere) psychiatrische Abklärungen. PD Dr. med. I.________ kommt im Gutachten vom 30. August 2006 zum Ergebnis, dass im Untersuchungszeitpunkt bei der Versicherten keine relevante Symptomatik im Sinne einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und
auch sonst keine psychiatrische Störung bestand. Auf eine psychische Problematik und eine Chronifizierungstendenz wies allerdings bereits der (damals) behandelnde Arzt Dr. med. L.________, FMH Allg. Medizin, im Bericht vom 11. Juli 2000 hin. Im Bericht der Klinik E.________ vom 2. März 2001 ist von einer vorbestehenden wesentlichen Psychopathologie die Rede, die aber bis zum Unfall vom 12. Dezember 1998 kompensiert werden konnte. Im MEDAS Gutachten vom 8. Juni 2001 wird die bereits erwähnte (Haupt-)Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung gestellt und die (Teil-)Arbeitsunfähigkeit vorwiegend auf die psychiatrischen Gegebenheiten zurückgeführt. Im Aktengutachten vom 3. August 2005 weist Prof. Dr. med. F.________ darauf hin, dass keine objektivierbaren, die Symptomatik erklärenden strukturellen Schäden vorliegen würden; bei der Versicherten liege eine starke psychogene Fixierung auf ein Lebenskonzept vor, das den Unfall als Hauptursache ihrer Situation in den Mittelpunkt stelle. Auch wenn es zutrifft, dass auf das Aktengutachten des Prof. Dr. med. F.________ nicht abschliessend abgestellt werden darf, ist dieses doch immerhin geeignet, die völlig anderen Schlussfolgerungen des Gutachters PD Dr. med. I.________ vom 30. August 2006
in Frage zu stellen, zumal Letzterer sich zwar mit der abweichenden Auffassung des Gutachters Prof. Dr. med. F.________ auseinandersetzt, aber keine Erklärung dafür liefert, weshalb sich die früher mehrfach festgestellte psychische Problematik zurückgebildet haben könnte. Unter den gegebenen Umständen ist es keineswegs zu beanstanden, wenn die Vorinstanz den Sachverhalt auch in psychiatrischer Hinsicht als ungenügend abgeklärt und deshalb eine ergänzende - polydisziplinäre - Begutachtung als notwendig erachtet.

4.6 Im Vordergrund stehen dabei Untersuchungen neurologisch/orthopädischer (soweit indiziert mit apparativen Mitteln) und psychiatrischer sowie gegebenenfalls auch neuropsychologischer Fachrichtung. Bei spezifischer Fragestellung und zum Ausschluss von Differentialdiagnosen sind auch otoneurologische, ophthalmologische oder andere Untersuchungen angezeigt. Die Gutachter müssen hiebei über zuverlässige Vorakten verfügen. Dies unterstreicht nochmals die Wichtigkeit einer sorgfältigen Dokumentierung des Unfallereignisses und der medizinischen Erstabklärung, aber auch des weiteren Verlaufes bis zur Begutachtung. Inhaltlich sind überzeugende Aussagen dazu erforderlich, ob die geklagten Beschwerden überhaupt glaubhaft sind, und bejahendenfalls, ob für diese Beschwerden trotz Fehlens objektiv ausgewiesener organischer Unfallfolgen ein beim Unfall erlittenes Schleudertrauma (Distorsion) der HWS, eine äquivalente Verletzung oder ein Schädel-Hirntrauma überwiegend wahrscheinlich zumindest eine Teilursache darstellt. Aufgrund der Besonderheiten der Schleudertrauma-Praxis soll das Gutachten bei gefestigter Diagnose auch darüber Auskunft geben, ob eine bestehende psychische Problematik als Teil des für solche Verletzungen typischen, einer
Differenzierung kaum zugänglichen somatisch-psychischen Beschwerdebildes zu betrachten ist, oder aber ein von diesem zu trennendes, eigenständiges psychisches Leiden darstellt. Nur wenn in der Expertise überzeugend dargetan wird, dass die psychische Störung nicht Symptom der Verletzung ist, kann dafür eine andere Ursache gesehen werden. Der Hinweis auf ungünstige soziale und soziokulturelle Verhältnisse der versicherten Person und dergleichen genügt nicht. Weiter ist zu beantworten, inwieweit die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und (mit Blick auf eine allfällige Berentung) in alternativen Tätigkeiten durch die festgestellten natürlich unfallkausalen Leiden eingeschränkt ist (erwähntes Urteil U 394/06, E. 9.4 f. mit Hinweisen). Die Parteien können im Verwaltungsverfahren ihre diesbezüglichen Standpunkte ergänzend erläutern, sofern sie sich dazu aufgrund der mit erwähntem Urteil U 394/06 präzisierten bundesgerichtlichen Praxis veranlasst sehen. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.

5.
Das bundesgerichtliche Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
1    Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
2    L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
3    Son montant est fixé en règle générale:
a  entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
4    Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
a  des prestations d'assurance sociale;
b  des discriminations à raison du sexe;
c  des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
d  des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
5    Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.
und Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 27. März 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Jancar
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : 8C_540/2007
Date : 27 mars 2008
Publié : 14 avril 2008
Source : Tribunal fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Assurance-accidents
Objet : Unfallversicherung


Répertoire des lois
LAA: 6
SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA)
LAA Art. 6 Généralités - 1 Si la présente loi n'en dispose pas autrement, les prestations d'assurance sont allouées en cas d'accident professionnel, d'accident non professionnel et de maladie professionnelle.
1    Si la présente loi n'en dispose pas autrement, les prestations d'assurance sont allouées en cas d'accident professionnel, d'accident non professionnel et de maladie professionnelle.
2    L'assurance alloue aussi ses prestations pour les lésions corporelles suivantes, pour autant qu'elles ne soient pas dues de manière prépondérante à l'usure ou à une maladie:
a  les fractures;
b  les déboîtements d'articulations;
c  les déchirures du ménisque;
d  les déchirures de muscles;
e  les élongations de muscles;
f  les déchirures de tendons;
g  les lésions de ligaments;
h  les lésions du tympan.21
3    L'assurance alloue en outre ses prestations pour les lésions causées à l'assuré victime d'un accident lors du traitement médical (art. 10).
LPGA: 43 
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
1    L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
1bis    L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
2    L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
3    Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.
61
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
a  elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
b  l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
c  le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
d  le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
e  si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
f  le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
fbis  pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
g  le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
h  les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
i  les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.
LTF: 65 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
1    Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
2    L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
3    Son montant est fixé en règle générale:
a  entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
4    Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
a  des prestations d'assurance sociale;
b  des discriminations à raison du sexe;
c  des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
d  des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
5    Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.
66 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
82 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
90 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 90 Décisions finales - Le recours est recevable contre les décisions qui mettent fin à la procédure.
91 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 91 Décisions partielles - Le recours est recevable contre toute décision:
a  qui statue sur un objet dont le sort est indépendant de celui qui reste en cause;
b  qui met fin à la procédure à l'égard d'une partie des consorts.
93
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
1    Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
a  si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
b  si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
2    En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
3    Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.
Répertoire ATF
114-V-109 • 115-V-133 • 117-V-359 • 119-V-335 • 122-V-415 • 123-V-98 • 125-V-351 • 127-V-102 • 129-V-177 • 133-V-477
Weitere Urteile ab 2000
8C_37/2007 • 8C_540/2007 • U_181/06 • U_223/06 • U_277/04 • U_394/06 • U_571/06
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
autorité inférieure • question • traumatisme cervical • diagnostic • expertise sur pièces • décision finale • assureur-accidents • décision incidente • tribunal fédéral • atteinte à la santé • thurgovie • comai • état de fait • aa • trouble somatoforme douloureux • conclusions • hameau • entrée en vigueur • facteur étranger à l'accident • pré • décision sur opposition • décision partielle • fardeau de la preuve • emploi • frais judiciaires • traumatisme cranio-cérébral • causalité naturelle • loi fédérale sur le tribunal fédéral • enquête médicale • jour déterminant • lien de causalité • connaissance • avocat • mois • collecte • office fédéral de la santé publique • exactitude • expertise présentée par une partie • greffier • décision • affection psychique • incapacité de travail • condition • examen • assurance sociale • médecin • durée • dommage • nombre • rejet de la demande • document écrit • rapport médical • publication • recours en matière de droit public • appréciation du personnel • preuve • pratique judiciaire et administrative • moyen de droit cantonal • examen psychiatrique • étendue • dimensions de la construction • office ai • d'office • médecin spécialiste • psychothérapie • expertise médicale • juge spécialisé • question de fait • clinique psychiatrique • douleur • mort • expertise psychiatrique • rente d'invalidité • physiothérapeute • loi fédérale d'organisation judiciaire • état antérieur • service juridique • mesure • latence • objet du litige • fontaine • psychiatrie • distorsion • physiothérapie • accident de la circulation • 1995 • famille • douleur de la tête
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