8C_699/2016 - 2017-01-27 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 699/2016

Urteil vom 27. Januar 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Therese Hintermann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 7. September 2016.

Sachverhalt:

A.
Die 1974 geborene A.________ meldete sich am 8. Januar 2013 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau tätigte Abklärungen in medizinischer und beruflicher Hinsicht. Laut dem auf internistischen, neurologischen, orthopädischen und psychiatrischen Untersuchungen beruhenden Gutachten der PMEDA Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen, Zürich, vom 26. November 2015 konnte keine behinderungsrelevante Gesundheits-störung anhand objektiver Befunde sowie einer biologisch verstandenen Krankheitsentität belegt werden und die bislang ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit fusste weitgehend auf den vorgetragenen subjektiven Beschwerden. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die Verwaltung das Leistungsbegehren ab (Verfügung vom 22. Februar 2016).

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 7. September 2016).

C.
Mit Beschwerde lässt A.________ beantragen, unter Aufhebung des kantonalen Entscheids sei die Sache zur Einholung eines interdisziplinären Gutachtens unter Wahrung der Mitwirkungsrechte und unter korrekter Fragestellung sowie zwecks Vornahme der Invaliditätsbemessung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ferner wird um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.

Das Bundesgericht führt keinen Schriftenwechsel durch.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

1.3. Ob die teils erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren eingereichten Berichte des Spitals B.________, Institut für Anästhesiologie, vom 12. Juli und 18. August 2016 sowie des Spitals C.________ vom 13. Juni und 21. Juli 2016 unzulässige neue Beweismittel im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG darstellen, kann offen bleiben, wie sich aus den folgenden Erwägungen ergibt.

2.

2.1. Das kantonale Gericht hat erkannt, dass zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeits (un) fähigkeit auf das in allen Teilen beweiskräftige polydisziplinäre Gutachten der PMEDA vom 26. November 2015 abzustellen sei. Die Sachverständigen legten einlässlich dar, dass mit den vorgetragenen Beschwerden und den anamnestisch erwogenen Differenzialdiagnosen (u.a. Multiple Sklerose, Sarkoidose, zerebrale Gefässfehlbildung) korrelierende objektive klinische Störungsbefunde aktenkundig nicht beschrieben worden und auch anlässlich der gutachterlichen Untersuchungen nicht zu erkennen gewesen seien. Die zerebrale bildgebende Diagnostik und der klinische Verlauf sprächen gegen eine prozesshaft verlaufene encephale Erkrankung mit behinderndem Effekt, zumal die Befunde unspezifisch seien. Eine vom Opiatkonsum unabhängige psychische Störung sei nicht eruierbar; diesbezüglich sei die Explorandin von den ärztlich leitlinienwidrig verordneten Suchtmitteln schrittweise durch kontrollierte Entgiftung zu entwöhnen. Insgesamt sei die Explorandin in der zuletzt ausgeübten sowie jeglicher anderen vergleichbaren Erwerbstätigkeit bei vollem Arbeitspensum und Rendement arbeitsfähig.

2.2.

2.2.1. Die Beschwerdeführerin wiederholt über weite Teile hinweg wortwörtlich die vor dem kantonalen Gericht vorgebrachten Argumente; insoweit ist auf die Beschwerde von vornherein nicht einzugehen (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 und 2.3 S. 245 ff.). Die Vorbringen werden daher nur geprüft, als sie mit einer ausreichenden Begründung versehen sind (Urteil 8C 326/2015 vom 3. Juli 2015 E. 3.2 mit Hinweis).

2.2.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, Prof. Dr. med. Dr. h. c. D.________, Institut E.________, bestätige im vorinstanzlich aufgelegten Bericht vom 15. April 2016, dass sie an einer Multiplen Sklerose leide. Sie übersieht, dass dieser Arzt, was dem kantonalen Gericht nicht entgangen ist, festhielt, dass die ihm vorgelegten medizinischen Gutachten und Berichte letzten Endes den Verdacht auf eine zu diagnostizierende Multiple Sklerose nahelegten, sich indessen bei der neurologischen, mittels Elektroenzephalogrammen (VEP; SSEP) überprüften klinischen Untersuchung überraschend nur eine leichte Hemihypästhesie bei ansonsten völlig unauffälligem Befund ergab. Anderes ist auch den im letztinstanzlichen Verfahren eingereichten Berichten des Spitals B.________ sowie des Spitals C.________ nicht zu entnehmen. So hielten die Ärzte des Spitals B.________ im Bericht vom 12. Juli 2016 fest, die Diagnose einer Multiplen Sklerose sei in den Raum gestellt worden, ohne dass es bisher zu einem typischen, qualifizierenden Indexereignis gekommen sei.

2.2.3. Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, sie leide an einem komplexen chronischen Schmerzsyndrom, worauf die Sachverständigen der PMEDA in ihrem Gutachten nicht eingegangen seien; deren Behauptung, sie bedürfe keiner Opiate zur Schmerzbehandlung oder -dämpfung, entbehre jeglichen Anhaltspunktes. Die Beschwerdeführerin übersieht, dass auch schon vor den gutachterlichen Untersuchungen Ärzte auf die nicht zu unterschätzende Wirkung von Opiaten hingewiesen hatten. Selbst der im vorinstanzlichen Verfahren angerufene Dr. med. F.________, Praktischer Arzt FMH, hielt fest, dass ein Ausschleichen der morphiumhaltigen Medikamente möglich und sinnvoll sei, weshalb nicht einzusehen ist, inwiefern die Beschwerdeführerin wegen der zumindest implizit geltend gemachten iatrogenen, mithin von Ärzten verursachten, Suchtmittelabhängigkeit nicht mehr arbeitsfähig sein soll.

2.2.4. Nachdem die Beschwerdeführerin in Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids weder als arbeits- noch als erwerbsunfähig zu betrachten ist, liegt keine Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG vor, weshalb das kantonale Gericht zu Recht darauf verzichtet hat, einen Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG vorzunehmen.

3.
Die offensichtlich unbegründete Beschwerde ist mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid abzuweisen (Art. 109 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Abs. 3 BGG).

4.
Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. Januar 2017

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.