C-3204/2008 - 2008-11-27 - Assicurazione sociale - IV; Invalidenrente, Rentenanspruch

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-3204/2008
{T 0/2}

Urteil vom 27. November 2008

Besetzung
Richter Jürg Kölliker (Vorsitz),
Richter Stefan Mesmer,
Richter Michael Peterli,
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

Parteien
A._______,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Gegenstand
IV; Invalidenrente, Rentenanspruch.

Sachverhalt:

A.
Die schweizerische Staatsangehörige A._______, geboren am (...) 1950, ist gelernte Coiffeuse. Nach ihrem Lehrabschluss hielt sie sich mehrere Jahre im Ausland auf; 1971 kehrte sie in die Schweiz zurück, war indes nicht erwerbstätig. Ab 1989 arbeitete sie im Service und ab 1996 als Pflegeassistentin und Spitexmitarbeiterin im Abenddienst (act. 2, 15). Wegen Kniebeschwerden wurde ihr mit Verfügung vom 19. März 2004 ab 1. November 2003 bei einem Invaliditätsgrad von 43% eine Viertelsrente zugesprochen (act. 22). Die damaligen Abklärungen hatten ergeben, dass bei der Versicherten seit 15. November 2002 eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit als Pflegehelferin und in angepassten Tätigkeiten mit geringer Belastung der Knie eine 20%-ige Arbeitsunfähigkeit bestehe (act. 21).

B.
Im Januar 2005 zog die Versicherte zu Verwandten ihres Ehemannes nach Indien. Der Wegzug der Versicherten wurde der IV-Stelle Aargau jedoch erst im April 2006 zur Kenntnis gebracht (act. 29, 34/2). Diese überwies die Akten am 7. Juni 2006 an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IV-Stelle; act. 33).
C. Mit Verfügung vom 23. Juni 2006 teilte die IV-Stelle Zürich der Versicherten mit, dass der Anspruch auf eine Viertelsrente per Ende Januar 2005 erloschen sei, da eine Viertelsrente nicht ins Ausland ausbezahlt werden dürfe; gleichzeitig ordnete sie die Rückzahlung der im Zeitraum von Februar 2005 bis Juni 2006 zu viel ausgerichteten Renten im Totalbetrag von CHF 7'463.- an (act. 90).
Mit Schreiben vom 28. Juni 2006 an die IV-Stelle Zürich erhob die Versicherte Einsprache und machte geltend, sie sei erst seit November 2005 in Indien gemeldet. Sie wisse nicht, wie sie ohne die Auszahlung ihrer Viertelsrente in Indien überleben könne. Es sei ihr aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Zudem könne sie den geforderten Betrag nicht zurückzahlen (act. 53).
Dieses kantonale Einspracheverfahren ist nach wie vor pendent (vgl. act. 88, 101, 103).

D.
Die IV-Stelle behandelte in der Folge das Schreiben der Versicherten vom 28. Juni 2006 als neues Gesuch um Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung (act. 53 - 60) und holte in diesem Zusammenhang diverse wirtschaftliche und medizinische Unterlagen ein.
Gestützt auf eine Beurteilung des zuständigen IV-Stellenarztes sowie einen Einkommensvergleich (act. 72, 75, 80) arbeitete die IV-Stelle einen Vorbescheid aus, wonach sie einen Anspruch der Versicherten auf eine halbe Rente ab 1. August 2006 vorsah (act. 82). Ob dieser Vorbescheid, datiert auf 16. Oktober 2007, tatsächlich versandt wurde, lässt sich den Akten nicht abschliessend entnehmen; mit Schreiben vom 14. Januar 2008 teilte die Versicherte der IV-Stelle jedenfalls mit, sie habe im Juli 2007 Unterlagen eingereicht und seither keine Antwort erhalten (act. 93).
Mit (neuem) Vorbescheid vom 7. Februar 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten schliesslich in Aussicht, dass ihr Leistungsgesuch abgelehnt werden müsse, da keine Invalidität vorliege, die einen nach dem 31. Januar 2005 entstandenen Rentenanspruch zu begründen vermöge (act. 94).

Dagegen erhob die Versicherte am 10. März 2008 schriftlich Einwand und brachte vor, ihre Krankheit habe sich verschlimmert (act. 96).

E.
Mit Verfügung vom 14. April 2008 wies die IV-Stelle (nachfolgend: Vorinstanz) das Leistungsbegehren der Versicherten ab. Aus den Akten gehe hervor, dass keine Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten sei. Es bestehe daher weiterhin dieselbe Arbeitsunfähigkeit, welche keinen Rentenanspruch begründe.

F.
Am 7. Mai 2008 (eingegangen am 16. Mai 2008) erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt sinngemäss die Ausrichtung einer Invalidenrente. Sie habe eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 40% bezogen. Diese sei ihr jedoch nicht mehr ausgezahlt worden, da sie nach Indien umgezogen sei. Ihre Krankheit sei nicht besser geworden. Zudem lebe sie unter dem Existenzminimum und könne die Gerichtskosten von CHF 200.- nicht bezahlen.

Mit Schreiben vom 29. Mai 2008 gab die Beschwerdeführerin ihr Zustelldomizil in der Schweiz an und erläuterte ihre finanzielle Situation.

G.
Die Vorinstanz reichte am 1. September 2008 ihre Vernehmlassung ein und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen. Auf das neue Leistungsgesuch hin sei festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes aufweise. Es seien keine objektiv erkennbaren Sachverhaltselemente ersichtlich, die auf eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes bzw. deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hindeuten würden. Es verbleibe somit bei der bisherigen Feststellung der kantonalen IV-Stelle einer 43%-igen Erwerbseinbusse.

H.
Mit Zwischenverfügung vom 9. September 2008 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung gut. Am 7. Oktober 2008 schloss der Instruktionsrichter den Schriftenwechsel.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-Stelle für Versicherte im Ausland, die zu den Vorinstanzen des Bundesverwaltungsgerichts gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist vorliegend nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.2 Das VwVG findet keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) anwendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG).

1.3 Durch die angefochtene Verfügung ist die Beschwerdeführerin besonders berührt. Ihr schutzwürdiges Interesse an deren Änderung oder Aufhebung und damit ihre Beschwerdelegitimation sind zu bejahen (Art. 59 ATSG; vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG).

1.4 Die Beschwerdeführerin hat frist- und formgerecht Beschwerde erhoben (Art. 60 ATSG; vgl. auch Art. 50 VwVG, Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf das ergriffene Rechtsmittel ist einzutreten.

1.5 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.
2.1 Streitig und daher im Folgenden zu prüfen ist, ob die Vorinstanz das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat. Nicht zu beurteilen ist demgegenüber die Rechtmässigkeit der von der IV-Stelle Zürich verfügten Rückforderung; diese Frage ist Gegenstand eines separaten Verfahrens (vgl. oben Sachverhalt Bst. C).

2.2 Die Beschwerdeführerin ist schweizerische Staatsangehörige und wohnt in Indien. Die Schweiz hat mit Indien kein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen. Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung besteht, bestimmt sich demnach allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften.

2.3 Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung anwendbar (Art. 1a -70 ), soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden in for-mellrechtlicher Hinsicht nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2).

2.4 In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 329). Ein allfälli-ger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, die bei Eintritt des Versicherungsfalles, spätestens jedoch bei Erlass der Verfügung vom 14. April 2008 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung eines allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind (für das IVG: ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IVG-Revision] und ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 und der IVV vom 28. September 2007 (AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155; 5. IV-Revision). Für die Prüfung des Rentenanspruchs ab 2003 ist sodann das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG anwendbar. Da die darin enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsmethode den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der Invalidenversicherung entsprechen und die von der Rechtsprechung dazu herausgebildeten Grundsätze unter der Herrschaft des ATSG weiterhin Geltung haben (BGE 130 V 343), wird im Folgenden auf die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen.

2.5 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 14. April 2008) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides eingetreten sind, sind im vorliegenden Verfahren grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Allerdings können Tatsachen, die den Sachverhalt seither verändert haben, unter Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen).

3.
3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG).
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstufungen gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (heute Art. 28 Abs. 2 IVG) geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % Anspruch auf eine ganze Rente.

Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, werden die entsprechenden Renten allerdings gemäss Art. 29 Abs. 4 IVG nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne von Art. 13 ATSG in der Schweiz haben. Nach der Rechtsprechung des EVG stellt dies nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c). Mangels eines anderslautenden Abkommens (oben E. 2.2) gilt dies insbesondere für in Indien wohnhafte Versicherte.

3.2 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1, BGE 104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2).

3.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdeverfahren das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitsschaden zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugemutet werden können. Es sind demnach nicht nur die Erwerbsmöglichkeiten im angestammten Beruf, sondern auch in zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu prüfen. Bei der Bemessung der Invalidität ist auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen der funktionellen Behinderung abzustellen, welche nicht zwingend mit dem vom Arzt festgelegten Grad der funktionellen Einschränkung übereinstimmen müssen (BGE 110 V 275 E. 4a).
Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversicherungsrechts geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ein in seinem bisherigen Tätigkeitsbereich dauernd arbeitsunfähiger Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in einem anderen Berufs- oder Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-Stelle zu entscheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine verbliebene Arbeitsfähigkeit bei zumutbarer Tätigkeit und zumutbarem Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese sogenannte Verweisungstätigkeit muss sich der Versicherte anrechnen lassen (leidensangepasste Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.).

3.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Unerheblich ist unter revisionsrechtlichen Aspekten die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts (BGE 112 V 371 E. 2 b mit Hinweisen). Ob eine revisionsrechtlich relevante Änderung eingetreten ist, beurteilt sich grundsätzlich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen bzw. letzten rechtskräftigen, auf einer materiellen Prüfung mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und durchgeführtem Einkommensvergleich (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruhenden Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 E. 5.4, BGE 125 V 369).

3.5 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 und 4 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]). Dies gilt in analoger Weise auch für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 351 E. 3.5.3). Tritt die Verwaltung auf das Revisionsgesuch ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 115 E. 2b).

3.6 Vorliegend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz auf das Revisionsgesuch der Beschwerdeführerin eingetreten ist und dieses materiell geprüft hat. Damit ist die Vorinstanz davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Gesuch genügend glaubhaft machte, dass sich ihr Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Zu prüfen bleibt somit, ob diese Änderung tatsächlich eingetreten ist und eine rentenbegründende Invalidität der Beschwerdeführerin vorliegt. Zu vergleichen ist dabei die Situation im Zeitpunkt der Rentenverfügung vom 19. März 2004 (act. 22) mit derjenigen zur Zeit der streitigen Verfügung vom 14. April 2008.

4.
Die Beschwerdeführerin bringt sinngemäss vor, dass sich ihr Gesundheitszustand im fraglichen Zeitraum verschlechtert und sie bei der Vorinstanz mehrere Arztzeugnisse eingereicht habe.

4.1 Die Akten enthalten namentlich folgende Arztberichte:
Die Hausärztin Dr. med. B._______ wies mit Bericht vom 10. März 2003 auf eine schwere Uretralinsuffizienz bei Status nach Hysterektomie hin (act. 69).
In ihren Berichten vom 6. und 16. Mai 2003 diagnostizierte Frau Dr. B._______ bei der Beschwerdeführerin sodann eine beidseitige Gonarthrose bei Status nach arthroskopischen Eingriffen am linken und rechten Knie. Die Arbeitsunfähigkeit sei sehr schwierig einzuschätzen, betrage in der bisherigen Tätigkeit ca. 40 - 60%, während eine angepasste Tätigkeit zu mindestens vier Stunden pro Tag zumutbar sei (act. 41 f.).
Dr. med. C._______, Orthopädischer Chirurg FMH beschreibt in seinem Bericht vom 12. Mai 2003 einen Status nach eindrücklicher posttraumatischer Knorpelschädigung im medialen Femurcondylus im rechten Knie mit Knorpelabrasio und Pridiebohrungen im November 2002. Die schnappenden Schmerzen im medialen Gelenkspalt würden unter der Mehrbelastung bei der Tätigkeit als Spitexmitarbeiterin zunehmen (act. 69).
Dr. C._______ stellte in seinem Arztzeugnis vom 15. Mai 2006 fest, dass bei der Arthroskopie und Pridiebohrung im November 2002 von einer posttraumatischen Knorpelablederung am medialen Femurcondylus ausgegangen worden sei. Dieser Schaden sei irreversibel. Eine letzte Betreuung durch ihn habe im August 2003 stattgefunden. Damals hätten unter forcierter Belastung mässige Schmerzen im medialen Gelenkskompartiment bestanden. Eine solche Läsion sei irreversibel und führe früher oder später zu Arthroseschmerzen. Allerdings könne bei einer moderaten Gelenksarthrose im unteren Extremitätenbrereich eine sitzende Tätigkeit zu 100% ausgeübt werden. Die Tätigkeit dürfe auch kleinere Wegstrecken in einem Raum beinhalten, allerdings möglichst ohne Leitern- oder Treppensteigen. Gewichte über 20kg zu heben, sei zu vermeiden, ebenso sei das Treppensteigen oder das Besteigen von Leitern oder Maschinen problematisch. Da zwischenzeitlich keine Konsultation mehr erfolgt sei, müsse er davon ausgehen, dass seither keine Verschlechterung mehr eingetreten sei (act. 48, 85).
Dr. D._______, Arzt am Herz- und Medizinzentrum in Dehradun/Indien, hielt im Bericht vom 24. November 2006 (Eingang bei der IV-Stelle) fest, dass die Beschwerdeführerin an Osteoarthritis im Knie leide, verbunden mit einem Kniegelenkerguss, der sich später entwässert habe. Das Laufen und Treppensteigen falle ihr schwer. Zudem leide sie an wiederholenden Harnwegsinfektionen und Drehschwindelanfällen (Meniere's Disease). Die Beschwerdeführerin erhalte Medikamente (act. 69).
Am 22. Februar 2007 füllte Dr. D._______ den "Fragebogen für den Arzt" der IV-Stelle aus und führte an, die Beschwerdeführerin leide seit ungefähr einem Jahr an Osteoarthritis und sei zu 80-85% arbeitsunfähig. Der Gesundheitszustand sei seither stabil, die Arbeitsfähigkeit lasse sich mit Medikamenten oder Massnahmen der beruflichen Rehabilitation nicht verbessern (act. 70).
Der IV-Stellenarzt Dr. med. E._______ kam in seiner Beurteilung vom 16. Mai 2007 zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin unter einer klinisch gesicherten Gonarthrose beidseits (ICD-10: M17.0) bei Zustand nach arthroskopischen Eingriffen beidseits wegen Meniskus- und Knorpelschäden leide. Damit sei die bisherige Tätigkeit im Pflegebereich ab Arbeitsaufgabe nicht mehr zumutbar. Sitzende Tätigkeiten seien weiterhin vollzeitig möglich, da keine Probleme von Seiten der Wirbelsäule oder des Schulterbereiches bekannt seien. Medizinische Revisionen seien nicht nötig, da es sich um irreversible Veränderungen handle. Es bestehe eine 80%-ige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit und eine 20%-ige Arbeitsunfähigkeit in einer Verweistätigkeit, je ab 5. Dezember 2004 (act. 72).
Seine Aussagen bestätigte Dr. E._______ mit Bericht vom 23. Juli 2007 (act. 78). In einer weiteren Stellungnahme vom 7. September 2007 präzisierte er, dass bereits im Bericht von Dr. C._______ vom 12. Mai 2003 deutlich geworden sei, dass die Beschwerdeführerin die angestammte Arbeit nur noch mit Schwierigkeiten habe verrichten können. Die klinischen und in-strumentellen Befunde im Verlaufe der folgenden Monate/Jahre würden diesen Tatbestand belegen. Die Arbeitsunfähigkeit sei gemäss den biologischen Veränderungen an den Kniegelenken langsam progressiv zunehmend. Es bestehe in der angestammten Tätigkeit deshalb bereits ab 15. Januar 2004 eine 60%-ige und ab 5. Dezember 2004 eine 80%-ige Arbeitsunfähigkeit. Die Arbeitsunfähigkeit von 20% in einer Verweistätigkeit bestehe ebenfalls ab 5. Dezember 2004. Mögliche Verweistätigkeiten seien die Überwachung in einem Parking oder Museum, eine Arbeit im Versandhandel, als Ticketverkäuferin, Empfangsdame, Telefonistin oder im Bereich der Eingabe von (elektronischen) Daten (act. 80).
Mit Schreiben vom 10. März 2008 reichte die Beschwerdeführerin ein undatiertes Arztzeugnis von Dr. D._______ ein. Darin wird bestätigt, dass die Beschwerdeführerin an beiden Knien wiederholt Ergüsse aufweise, welche mit einer Drainage behandelt würden. Sie leide zudem an Osteopenie lumbosacral und im Bereich des Femurs (act. 97).

4.2 Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die medizinischen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung - wie alle anderen Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (An-amnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160 E. 1c mit Hinweisen; AHI 2001 S. 113 E. 3a). Der erhöhte Beweiswert umfasst allerdings nur medizinische Fragen, zu deren Beantwortung Ärzte im Sozialversicherungsverfahren beigezogen werden, nicht aber weitere Fragen wie z.B. die wirtschaftliche Beurteilung.

4.3 Im vorliegenden Fall ist festzuhalten, dass eine genügende medizinische Dokumentation des Gesundheitszustandes der Beschwerde-führerin vorliegt, welche es gestattet, eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rentenanspruches vorzunehmen.

5.
5.1 Die Vorinstanz führt in ihrer Vernehmlassung aus, dass sie auf das erneute Leistungsbegehren vom 9. August 2006 hin mit Verfügung vom 14. April 2008 festgestellt habe, dass die Beschwerdeführerin keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes aufweise, so dass die Invalidenrente weiterhin nicht ausgerichtet werde könne. Bei der Sachverhaltsabklärung sei festgestellt worden, dass lediglich ein aktuelles ärztliches Zeugnis vorliege, welches Angaben zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin liefere, nämlich der Bericht von Dr. C._______ vom 15. Mai 2006. Dieser gelange zum Schluss, dass hinsichtlich der Gelenksbeschwerden eine Aggravation der Situation nicht feststellbar sei. Es würden daher keine objektiv erkennbaren Sachverhaltselemente vorliegen, die auf eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes bzw. deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hindeuteten. Es bestehe weiterhin eine Erwerbseinbusse von 43% vor.

5.2 Der Argumentation der Vorinstanz, wonach im hier interessierenden Vergleichszeitraum keine objektiven Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin vorliegen, kann nicht gefolgt werden.
Dr. C._______ hielt in seinem Bericht vom 15. Mai 2006, auf welchen die Vorinstanz abstellt, fest, dass die Läsion der Beschwerdeführerin früher oder später zu Arthroseschmerzen führe. Dr. D._______ bestätigt denn auch in seinem Bericht vom 22. Februar 2007 das Arthroseleiden der Beschwerdeführerin seit dem Jahr 2006. Auch die Beschwerdeführerin klagt über eine Verschlechterung ihrer Kniebeschwerden. Des Weiteren schätzt auch der IV-Stellenarzt den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin schlechter ein als im Jahr 2004 und berichtet von einem langsam progressiv zunehmenden Verlauf der Kniebeschwerden. Es befinden sich demzufolge auch andere aktuelle Einschätzungen über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in den Akten, als lediglich der Bericht von Dr. C._______ vom 15. Mai 2006.
Aus diesem Bericht von Dr. C._______ zieht die Vorinstanz im Übrigen unzulässige Schlüsse. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz kann nämlich nicht gesagt werden, Dr. C._______ habe festgestellt, es sei in den letzten Jahren keine Verschlechterung eingetreten. Vielmehr bestätigte er lediglich, dass er die Beschwerdeführerin letztmals im August 2003 gesehen habe; weil zwischenzeitlich keine Konsultation mehr erfolgt und auch ein Aufgebotstermin unabgemeldet versäumt worden sei, müsse er davon ausgehen, dass zwischenzeitlich keine Verschlechterung eingetreten sei. Dabei handelt es sich jedoch um eine blosse Vermutung von Dr. C._______, welcher keinerlei Beweiswert zukommen kann. Das Ausbleiben von Arztbesuchen der Beschwerdeführerin bei Dr. C._______ ist ohne weiteres durch die zwischenzeitliche Wohnsitznahme der Beschwerdeführerin im Ausland erklärbar.

5.3 Es steht demnach fest, dass insbesondere der mit der Sache befasste IV-Stellenarzt, implizit aber auch der behandelnde Arzt in Indien von einer Verschlechterung der gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführerin in der Zeit nach dem Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung vom 19. März 2004 ausgehen und die Akten keine überzeugenden, dem widersprechenden ärztlichen Angaben enthalten. Damit ist ein Revisionsgrund zu bejahen.

6.
Was die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Schädigung betrifft, hat Dr. E._______ die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit auf 80% und in angepassten Verweistätigkeiten auf 20% beziffert. Dr.E._______ hat diese Einschätzung in mehreren Stellungnahmen begründet und auch auf wiederholtes Nachfragen der Vorinstanz daran festgehalten (vgl. act. 72, 78, 80); es ist darauf abzustellen, umso mehr als auch Dr. D._______ die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin auf 80-85% beziffert (act. 70).
Gestützt auf diese Annahmen hat die Vorinstanz in einem Einkommensvergleich vom 28. Juni 2007 (act. 75) einen Invaliditätsgrad von 54% ermittelt. Für das Valideneinkommen wurde dabei korrekt der von der Beschwerdeführerin im Jahr 2004 erzielbare Jahreslohn von CHF 56'719.- herangezogen (vgl. auch act. 12), was einem monatli-chen Verdienst von CHF 4'726.58 entspricht. Zur Bestimmung des Invalideneinkommens berechnete die Vorinstanz den Durchschnittslohn aller möglichen Verweistätigkeiten, welche Dr. E._______ in seinem Bericht vom 15. Mai 2007 vorgeschlagen hatte. Grundlage dafür waren die Tabellenlöhne gemäss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) TA1, Anforderungsniveau 4, Spalte Frauen, im Jahr 2004, umgerechnet auf die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden. Vom Durchschnittslohn wurde anschliessend ein leidensbedingter Abzug von 20% vorgenommen und die Leistungsreduktion von 20% abgezogen, was ein monatliches Invalideneinkommen von CHF 2'576.56 ergab. All das ist nicht zu beanstanden. Bei einem Vergleich des Valideneinkommens mit dem Invalideneinkommen resultiert indes nicht die von der Vorinstanz berechnete Erwerbseinbusse von 53.87%, sondern eine solche von 45.48%, was gemäss den bundesgerichtlichen Rundungsregeln zu einem Invaliditätsgrad von 46% führt (BGE 130 V 123 E. 3.2.).
Bei diesem Invaliditätsgrad hätte die Beschwerdeführerin, falls sie in der Schweiz wohnen würde, Anspruch auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). An ihrem jetzigen Wohnsitz in Indien hat die Beschwerdeführerin beim gleichen Invaliditätsgrad jedoch keinen Rentenanspruch (vgl. dazu oben E. 3.1).

7.
Zusammenfassend erweist sich die angefochtene Verfügung im Ergebnis als rechtens. Die Beschwerde ist abzuweisen.

8.
Da der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde, sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 65 Abs. 1 VwVG).

9.
Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (...)
das Bundesamt für Sozialversicherung

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Jürg Kölliker Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
¹	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
^a	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
^b	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
^c	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
²	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
³	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
^b	del Consiglio federale concernenti:
^b1	la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
^b10	la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
^b2	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
^b3	il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
^b4	il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
^b4bis	il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
^b5	la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
^b6	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
^b7	la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
^b8	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
^b9	la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
^c	del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cbis	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cquater	del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione;
^cquinquies	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria;
^cter	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria;
^d	della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
^e	degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
^f	delle commissioni federali;
^g	dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
^h	delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
ⁱ	delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427:
¹	In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427:
^a	le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI;
^b	le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429
^1bis	La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431
²	Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433
³	Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro:
¹	Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
^c	le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
^d	...
^e	le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
^e1	le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
^e2	l'approvazione del programma di smaltimento,
^e3	la chiusura di depositi geologici in profondità,
^e4	la prova dello smaltimento;
^f	le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
^g	le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^h	le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
ⁱ	le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
^j	le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
²	Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
^a	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
^b	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge:
^a	la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale;
^b	la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente;
^c	la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria;
^d	la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19;
^dbis	la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile;
^e	la procedura d'imposizione doganale;
^fbis	la procedura di prima istanza in altre cause amministrative, quando la loro natura esige di dirimerle sul posto con decisione immediatamente esecutiva.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
¹	Ha diritto di ricorrere chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
²	Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
¹	Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
²	Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
¹	Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
²	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
^c	l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 1 - 1 Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8
¹	Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8
²	Gli articoli 32 e 33 LPGA sono pure applicabili al promovimento dell'aiuto agli invalidi (art. 71-76).

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 1^a - Le prestazioni della presente legge si prefiggono di:
^a	prevenire, ridurre o eliminare l'invalidità mediante provvedimenti d'integrazione adeguati, semplici e appropriati;
^b	compensare le conseguenze economiche permanenti dell'invalidità mediante un'adeguata copertura del fabbisogno vitale;
^c	aiutare gli assicurati interessati a condurre una vita autonoma e responsabile.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 87 Motivo di revisione - 1 La revisione avviene d'ufficio quando:
¹	La revisione avviene d'ufficio quando:
^a	in previsione di una possibile modifica importante del grado d'invalidità o della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è stato stabilito un termine al momento della fissazione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza; o
^b	allorché si conoscono fatti o si ordinano provvedimenti che possono provocare una notevole modifica del grado d'invalidità, della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità.
²	Se è fatta domanda di revisione, nella domanda si deve dimostrare che il grado d'invalidità o di grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è cambiato in misura rilevante per il diritto alle prestazioni.
³	Qualora la rendita, l'assegno per grandi invalidi o il contributo per l'assistenza siano stati negati perché il grado d'invalidità era insufficiente, perché non è stata riconosciuta una grande invalidità o perché il bisogno di aiuto era troppo esiguo per avere diritto al contributo per l'assistenza, una nuova richiesta è riesaminata soltanto se sono soddisfatte le condizioni previste nel capoverso 2.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 87 Motivo di revisione - 1 La revisione avviene d'ufficio quando:
¹	La revisione avviene d'ufficio quando:
^a	in previsione di una possibile modifica importante del grado d'invalidità o della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è stato stabilito un termine al momento della fissazione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza; o
^b	allorché si conoscono fatti o si ordinano provvedimenti che possono provocare una notevole modifica del grado d'invalidità, della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità.
²	Se è fatta domanda di revisione, nella domanda si deve dimostrare che il grado d'invalidità o di grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è cambiato in misura rilevante per il diritto alle prestazioni.
³	Qualora la rendita, l'assegno per grandi invalidi o il contributo per l'assistenza siano stati negati perché il grado d'invalidità era insufficiente, perché non è stata riconosciuta una grande invalidità o perché il bisogno di aiuto era troppo esiguo per avere diritto al contributo per l'assistenza, una nuova richiesta è riesaminata soltanto se sono soddisfatte le condizioni previste nel capoverso 2.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
¹	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
²	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
³	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
⁴	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 13 Domicilio e dimora abituale - 1 Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15.
¹	Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15.
²	Una persona ha la propria dimora abituale nel luogo in cui vive16 per un periodo prolungato, anche se la durata del soggiorno è fin dall'inizio limitata.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111
³	L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4.
⁴	La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
¹	L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
²	Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
³	Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
⁴	L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.