Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-4122/2007
{T 0/2}
Urteil vom 27. Oktober 2008
Besetzung
Richterin Marianne Ryter Sauvant (Vorsitz), Richter Jürg Kölliker, Richterin Kathrin Dietrich,
Gerichtsschreiber Adrian Mattle.
Parteien
1. E._______,
vertreten durch R._______,
Beschwerdeführer,
2. D._______,
Beschwerdeführerin,
3. F._______,
vertreten durch S._______,
Beschwerdeführerin,
4. G._______ und Mitbeteiligte,
vertreten durch S._______,
Beschwerdeführer,
gegen
Stadt Zürich Verkehrsbetriebe Zürich VBZ,
Beschwerdegegnerin,
Bundesamt für Verkehr (BAV),
Vorinstanz,
Gegenstand
Tram Zürich West, Neubaustrecke Escher Wyss-Platz - Bahnhof Altstetten Nord, Stadt Zürich, Kanton Zürich.
Sachverhalt:
A.
Mit Beschluss vom 10. November 2004 erteilte der Bundesrat die Infrastrukturkonzession für eine neue Tramlinie zwischen dem Escher-Wyss-Platz und dem Bahnhof Altstetten (Tram Zürich West).
B.
Mit Gesuch vom 14. Februar 2005 beantragte die Stadt Zürich (bzw. die Verkehrsbetriebe Zürich [VBZ]) beim Bundesamt für Verkehr (BAV), es sei ihr die Plangenehmigung für eine neue Tramlinie zwischen dem Escher-Wyss-Platz und dem Bahnhof Altstetten (Tram Zürich West) zu erteilen. Gleichzeitig beantragte der Kanton Zürich beim Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am 28. Februar 2005 die Erteilung der Plangenehmigung für das Ausführungsprojekt "Nationalstrasse SN 1.4.1 Zürich-Westast, Umbau Pfingstweidstrasse und Berner-Strasse/A1". Im Teilabschnitt "Pfingstweidstrasse" verläuft die geplante neue Tramlinie im gleichen Verkehrsraum auf der nördlichen Seite entlang der geplanten Nationalstrasse SN 1.4.1.
C.
Das BAV ordnete für das Projekt Tram Zürich West die Durchführung eines ordentlichen Plangenehmigungsverfahrens an und erteilte dem Kanton Zürich den Auftrag, die öffentliche Planauflage durchzuführen. Den zu enteignenden Grundeigentümern wurden der geplante Landerwerb und die Aussteckung vom Kanton Zürich und den VBZ mit Schreiben vom 4. März 2005 und vom 23. März 2005 persönlich angezeigt. Den Fachbehörden des Bundes unterbreitete das BAV das Projekt Tram Zürich West zur Vernehmlassung. Der Kanton Zürich bzw. die ins Verfahren einbezogenen kantonalen Fachstellen erhielten ebenfalls Gelegenheit zur Stellungnahme. Die öffentliche Auflage der beiden Projekte SN 1.4.1 und Tram Zürich West wurde mit einer gemeinsamen Publikation angezeigt und vom 4. April 2005 bis 3. Mai 2005 koordiniert durchgeführt. Als Adresse für Einsprachen gegen beide Projekte wurde das UVEK bezeichnet. Gegen die beiden Projekte gingen während der Auflagefrist 63 Einsprachen ein. In einer grösseren Anzahl von Einsprachen konnten in Verhandlungen zwischen den Gesuchstellenden und den Einsprechenden einvernehmliche Lösungen erzielt werden.
D.
Mit Plangenehmigung vom 15. Mai 2007 bewilligte das BAV die von den VBZ beantragte neue Tramlinie. Einige Einsprachen hiess es teilweise gut und brachte entsprechende Auflagen an. Die Einsprachen von E._______, D._______ sowie die gemeinsame Einsprache des G._______, der F._______ und weiteren Mitbeteiligten wies das BAV ab, soweit es auf diese eintrat. Gleichentags bewilligte das UVEK das Ausführungsprojekt SN 1.4.1 gemäss den öffentlich aufgelegten Plandossiers mit mehreren Auflagen.
E.
Gegen die Plangenehmigung des BAV (Vorinstanz) sind beim Bundesverwaltungsgericht bis am 25. Juni 2007 insgesamt vier Beschwerden eingegangen. E._______ (Beschwerdeführer 1), D._______ (Beschwerdeführerin 2), F._______ (Beschwerdeführerin 3) sowie G._______ und Mitbeteiligte (Beschwerdeführende 4), welche gleichzeitig auch Beschwerde gegen die Plangenehmigung des UVEK erheben, beantragen, die Plangenehmigung sei aufzuheben.
Der Beschwerdeführer 1 bringt vor, die Vorinstanz habe die fehlerhafte Infrastrukturkonzession zu Unrecht nicht vorfrageweise überprüft. Sie habe nicht genügend untersucht, ob das Projekt Erschütterungen verursachen könnte, die Kombination von Nationalstrasse und Tramlinie sei unzulässig, die Verlegung eines Industriegeleises sei nicht nach den anwendbaren Vorschriften bewilligt worden und die in Aussicht gestellten Massnahmen für die Bauphase seien ungenügend. Er verlangt mit Eventualbegehren, die Plangenehmigung sei zur Nachbesserung der Verfahrensmängel und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Es sei die Infrastrukturkonzession zu überprüfen und allenfalls zu überarbeiten. Gestützt darauf sei ein rechtsgenügliches Bauprojekt zu erarbeiten. Es seien verschiedene Gutachten einzuholen, Lärmmessungen vorzunehmen, eine rechtmässige Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, die Immissionsgrenzwerte für Luft und Lärm einzuhalten, der kantonale Massnahmenplan Luft zu überarbeiten und - falls die Linienführung Pfingstweidstrasse beibehalten werde - bauliche Massnahmen wie Tunnels oder Ummantelungen vorzusehen.
Die Beschwerdeführerin 2 verlangt, die durch den Bau des Trams Zürich West wegfallenden öffentlichen Parkplätze seien durch ebenerdige öffentliche Parkplätze im gleichen Raum zu ersetzen und der im Bereich der Pfingstweidstrasse vorgesehene Sicherheitszaun sei wegzulassen.
Die Beschwerdeführenden 3 und 4, welche an der wenige hundert Meter von der Pfingstweidstrasse entfernt liegenden Hardturmstrasse wohnen, verlangen, die Sache sei zur Fortsetzung des Verfahrens an die Vorinstanzen zurückzuweisen, wobei diese zu verpflichten seien, die Verkehrsführung während der Bauphase der Projekte so zu organisieren, dass die Hardturmstrasse keine zusätzlichen Belastungen erfahre. Die Beschwerdeführenden 4 verlangen darüber hinaus, die Vorinstanzen seien zu verpflichten, die Pfingstweidstrasse nicht als Hochleistungsstrasse auszubauen, sondern zu einer innerstädtischen Verbindungsstrasse zurückzubauen und flankierende Massnahmen zu treffen, damit in der Hardturmstrasse eine reduzierte Verkehrsbelastung erreicht werde.
Die Beschwerdeführenden 1, 2 und 4 sind der Ansicht, dass es sich bei den beiden Projekten SN 1.4.1 und Tram Zürich West umweltrechtlich um eine einheitliche Neuanlage handle, weshalb die Immissionen von Tram und Strasse gesamthaft zu beurteilen seien. Die Lärm- bzw. Luft-Immissionsgrenzwerte würden im Bereiche der Pfingstweidstrasse bzw. der Hardstrasse nicht eingehalten und die Voraussetzungen für die Gewährung von Erleichterungen seien nicht erfüllt. Ausserdem rügen die Beschwerdeführenden 1, 2 und 4 verschiedene planungsrechtliche Fehler und bestreiten, dass für die Realisierung der Projekte ein Bedarf bestehe. Tauglichere Projektvarianten seien nicht geprüft oder zu Unrecht verworfen worden. Schliesslich machen sie verschiedene Verfahrensfehler und insbesondere die Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend.
F.
Mit Verfügung vom 25. Juli 2007 hat die Instruktionsrichterin die vier Beschwerdeverfahren gegen die Plangenehmigung der Vorinstanz vereinigt und die Vorinstanz zur Vernehmlassung eingeladen. Weiter sind das Bundesamt für Energie (BFE), das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), das Bundesamt für Strassen (ASTRA), das Bundesamt für Kultur (BAK) sowie das Bundesamt für Umwelt (BAFU) zur Stellungnahme eingeladen worden.
G.
Mit Vernehmlassung vom 21. August 2007 hält die Vorinstanz vollumfänglich an der Plangenehmigung fest und beantragt, die Beschwerden seien abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
H.
Mit Beschwerdeantwort vom 27. August 2007 beantragt die Stadt Zürich (bzw. die VBZ, Beschwerdegegnerin), der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu entziehen, eventualiter nur soweit das angefochtene Projekt nicht von der Beschwerde berührt werde. Die Beschwerden seien abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
I.
Mit Schreiben vom 22. und 28. August 2007 sowie vom 9. Oktober 2007 verzichten das BAK, das ARE und das BFE auf eine Stellungnahme. Das BAFU teilt mit Schreiben vom 27. August 2007 mit, dass es die Plangenehmigung der Vorinstanz als bundesumweltrechtskonform erachte.
Mit ergänzender Stellungnahme vom 24. Oktober 2007 erläutert das BAFU seine Praxis bezüglich der anzuwendenden Rechtsgrundlagen bei der Beurteilung von Lärm, welcher von Bahnen und Strassen im gleichen Verkehrsraum erzeugt wird. Das BAFU ist der Ansicht, dass die Vorinstanz für die Beurteilung der zu erwartenden Lärmimmissionen des Trams zwischen den Knoten Hardstrasse und Aargauerstrasse die korrekten Rechtsgrundlagen angewendet habe.
J.
Mit Replik vom 24. Oktober 2007 bzw. vom 6. November 2007 halten die Beschwerdeführenden 4 und der Beschwerdeführer 1 an ihren Beschwerden fest.
K.
Am 7. November 2007 hat das Bundesverwaltungsgericht nach Anhören der Parteien verschiedene Verfahrensanträge (Sistierung des Verfahrens und Vereinigung des Beschwerdeverfahrens mit demjenigen gegen die Plangenehmigung Tram Zürich West) mit Zwischenverfügung abgewiesen und den Antrag der Beschwerdegegnerin um Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerden teilweise gutgeheissen.
Weiter hat das Bundesverwaltungsgericht festgehalten, dass es auf verschiedene Rügen sowie die entsprechenden Beweisanträge der Beschwerdeführenden 1, 2 und 4 nicht eintrete. Mit diesen Rügen werde das Projekt in allgemeiner Weise, die geplante Linienführung bzw. die vom Bundesrat erteilte Infrastrukturkonzession kritisiert, ohne dass die Beschwerdeführenden konkret aufzeigen würden, inwiefern die angefochtene Plangenehmigungsverfügung im Bereich ihrer Liegenschaften gegen Bundesrecht verstossen soll. Damit richteten sich diese Rügen einzig gegen die Infrastrukturkonzession, wie sie vom Bundesrat mit Beschluss vom 10. November 2004 erteilt worden sei.
L.
Gegen diese Verfügung hat der Beschwerdeführer 1 am 12. Dezember 2007 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben und beantragt, das Bundesverwaltungsgericht sei zu verpflichten, auf die genannten Rügen einzutreten und der teilweise Entzug der aufschiebenden Wirkung sei nicht zu gewähren.
M.
Mit Duplik vom 21. Dezember 2007 hält die Beschwerdegegnerin an ihren Anträgen fest.
N.
Am 4. Januar 2008 reicht die Vorinstanz eine Duplik ein und nimmt Stellung zu den Repliken der Beschwerdeführenden 1 und 4.
O.
Mit Urteil vom 26. März 2008 trat das Bundesgericht auf die Beschwerde des Beschwerdeführers 1 vom 12. Dezember 2007 nicht ein.
P.
Der Beschwerdeführer 1 reicht am 13. Mai 2008 Schlussbemerkungen ein und hält an seiner Beschwerde fest.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
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1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 6 Rilascio, modifica e rinnovo della concessione - 1 Il Consiglio federale rilascia la concessione se: |
|
1 | Il Consiglio federale rilascia la concessione se: |
a | sussiste un interesse pubblico alla costruzione e all'esercizio dell'infrastruttura; o |
b | ci si può attendere un esercizio finanziato con mezzi propri. |
2 | Per il rilascio della concessione il presupposto è inoltre che: |
a | non vi si oppongano interessi pubblici essenziali, in particolare in materia di pianificazione del territorio, protezione dell'ambiente, protezione della natura e del paesaggio o cooperazione nazionale in materia di sicurezza; |
b | l'esercizio di una ferrovia senza funzione di collegamento adempia le condizioni secondo l'articolo 11 della legge del 20 marzo 200924 sul trasporto di viaggiatori; e |
c | l'impresa sia iscritta nel registro di commercio. |
3 | Prima di rilasciare la concessione il Consiglio federale sente i Cantoni interessati. |
4 | Per le tranvie deve essere stata concessa o garantita l'autorizzazione prevista dal diritto cantonale per l'uso della strada pubblica. |
5 | La concessione è accordata per 50 anni al massimo. Può essere modificata e rinnovata. |
6 | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) è competente per: |
a | le modifiche della concessione, salvo le estensioni; |
b | il rinnovo della concessione.25 |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
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1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
1.2 Zur Anfechtung der Plangenehmigungsverfügung ist befugt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch die Projektpläne berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 48
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
Diese Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Bauprojekten insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein. Ein Beschwerdeführender kann die Überprüfung eines Bauvorhabens nur im Lichte jener Rechtsätze verlangen, die sich rechtlich oder tatsächlich auf seine Stellung auswirken. Beschwerdegründe Privater, mit denen ein bloss allgemeines öffentliches Interesse an der richtigen Anwendung des Rechts verfolgt wird, ohne dass dem Beschwerdeführenden im Falle des Obsiegens ein praktischer Nutzen entsteht, sind unzulässig (BGE 133 II 249 E. 1.3.1-1.3.2; BVGE 2007/1 E. 3.4). Zur Frage der räumlichen Nähe ist in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Nationalstrassen- und Eisenbahnbau festgehalten worden, dass der betroffene Private nicht allgemein am Projekt oder der geplanten Linienführung Kritik üben dürfe. Vielmehr habe er konkret aufzuzeigen, inwiefern das Projekt im Bereiche seines Grundstücks gegen Bundesrecht verstosse (vgl. BGE 120 Ib 59 E. 1c, BGE 118 Ib 206 E. 8b).
1.2.1 Sämtliche Beschwerdeführenden waren mit Einsprachen gegen das Auflageprojekt am Verfahren vor der Vorinstanz beteiligt (Art. 18f
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
|
1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
1.2.2 Der Beschwerdeführer 1 rügt, das Plangenehmigungsverfahren habe sehr lange gedauert. Soweit er damit einen Verstoss gegen das Rechtsverzögerungsgebot (Art. 29 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 46a - Può essere interposto ricorso se l'autorità adita nega o ritarda ingiustamente l'emanazione di una decisione impugnabile. |
1.3 Die Beschwerdeführenden 1, 2 und 4 bringen nebst anderen verschiedene Rügen vor, welche sich gegen die vom Bundesrat erteilte Infrastrukturkonzession richten. So macht der Beschwerdeführer 1 geltend, das Projekt Tram Zürich West entspreche nicht dem Zeitgeist bzw. berücksichtige die Entwicklung von Zürich West bezüglich Besiedlung und Arbeitsort nicht. Es missachte wesentliche Ziele und Grundsätze des Raumplanungsrechts und eine raumplanungsrechtliche Interessenabwägung habe nicht stattgefunden. Das Projekt sei nicht dringlich, es bestehe gar kein Bedarf für dessen Realisierung und es hätten weitere Quartiere in den Projektperimeter einbezogen werden müssen. Grundsätzliche Alternativen zum Projekt seien nicht geprüft worden. Weiter ist der Beschwerdeführer 1 der Ansicht, die Infrastrukturkonzession verletze verschiedene rechtliche Anforderungen und sei vorfrageweise zu überprüfen. Die Beschwerdeführerin 2 beanstandet, dass das Trassee der geplanten Tramlinie nördlich der Pfingstweidstrasse statt in Strassen-Mittellage verlaufe und die Projekte SN 1.4.1 und Tram Zürich West Auswirkungen auf andere Planungen haben könnten, jedoch nicht mit diesen koordiniert worden seien. Die Beschwerdeführenden 4 machen geltend, dass eine tauglichere Alternative zur Linienführung der SN 1.4.1 bestehen würde. Abgesehen davon stelle das Projekt keine Notwendigkeit dar.
Die genannten Einwände der Beschwerdeführenden 1, 2 und 4 richten sich - soweit sie überhaupt das Tram Zürich West und nicht das Projekt SN 1.4.1 betreffen - allgemein gegen das geplante Projekt, die geplante Linienführung bzw. die vom Bundesrat mit Beschluss vom 10. November 2004 erteilte Infrastrukturkonzession, ohne dass die Beschwerdeführenden bezüglich dieser Einwände konkret aufzuzeigen vermögen, inwiefern die angefochtene Plangenehmigung für das Tram Zürich West im Bereich ihrer Liegenschaften gegen Bundesrecht verstossen soll. Abgesehen davon, dass dem Bundesverwaltungsgericht die Überprüfung der vom Bundesrat erteilten Infrastrukturkonzession entzogen ist (vgl. E. 1.1), kann auf die genannten Rügen der Beschwerdeführenden 1, 2 und 4 sowie entsprechende Beweisanträge deshalb auch mangels diesbezüglicher Legitimation nicht eingetreten werden.
1.4 Weitere Anträge und Rügen der Beschwerdeführenden betreffen das Nationalstrassenprojekt SN 1.4.1 und die parallel zur Pfingstweidstrasse verlaufende Hardturmstrasse.
1.4.1 Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet einzig die Plangenehmigungsverfügung zum Tram Zürich West.
Mit einer Plangenehmigung nach Art. 18 ff
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
|
1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
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1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
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1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
1.4.2 Die Beschwerdeführenden 2, 3 und 4 beantragen je in einer einzigen Beschwerdeschrift sowohl die Aufhebung der Plangenehmigung der Vorinstanz (Tram Zürich West) als auch derjenigen des UVEK zum Ausführungsprojekt SN 1.4.1. Mehrere Rügen betreffen einzig die Nationalstrasse und bilden nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, weshalb auf sie hier nicht einzutreten ist (vgl. aber Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4010/2007 vom 27. Oktober 2008).
1.4.3 Die Beschwerdeführenden 4 beantragen, es seien konkrete flankierende Massnahmen (Reduktion Fahrspuren, Abklassierung, Tempo 30, bauliche Massnahmen, Dosiersystem, Fahrverbot für schwere Lastwagen) zu treffen, damit die prognostizierte, gegenüber heute erheblich reduzierte Verkehrsbelastung in der Hardturmstrasse im Betriebszustand auch erreicht werde. Die Hardturmstrasse ist nicht Bestandteil der Eisenbahnanlage und damit nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Auf den Antrag der Beschwerdeführenden 4 ist deshalb nicht einzutreten.
1.5 Im Übrigen ist auf die form- und fristgerecht eingereichten Beschwerden (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
Der Beschwerdeführer 1 kritisiert, ihm sei zu wenig Zeit für die Einreichung einer Beschwerde gegen die Plangenehmigungsverfügung der Vorinstanz zur Verfügung gestanden.
Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht sind von Gesetzes wegen innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung der Verfügung einzureichen (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
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1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 53 - Se l'eccezionale ampiezza o le difficoltà particolari della causa lo esigono, l'autorità di ricorso accorda al ricorrente, che ne fa domanda nel ricorso altrimenti conforme ai requisiti, un congruo termine per completare i motivi; in tal caso, l'articolo 32 capoverso 2 non è applicabile. |
Ein entsprechendes Gesuch hat der Beschwerdeführer 1 nicht gestellt, er erhielt jedoch im weiteren Verfahren ausreichend Gelegenheit zur Ergänzung der Beschwerdebegründung (vgl. Replik vom 6. November 2007 sowie Schlussbemerkungen vom 13. Mai 2008).
Rechtliches Gehör
3.
Die Beschwerdeführenden 1, 2, 3 und 4 rügen eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör.
3.1 Der in Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
|
1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 33 - 1 L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
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1 | L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
2 | Se la loro assunzione implichi una spesa relativamente elevata, che andrebbe a carico della parte ove fosse soccombente, l'autorità può subordinarla alla condizione che la parte anticipi, entro un termine, le spese che possono essere ragionevolmente pretese da essa; la parte indigente ne è dispensata. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
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1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
Aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs leitet sich auch die Pflicht der Behörden ab, die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen sorgfältig und ernsthaft zu prüfen und in der Entscheidfindung zu berücksichtigen (Art. 32 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 32 - 1 Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
|
1 | Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
2 | Essa può tener conto delle allegazioni tardive che sembrino decisive. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
|
1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |
3.1.1 Der Gehörsanspruch ist nach feststehender Rechtsprechung formeller Natur, mit der Folge, dass seine Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde grundsätzlich zur Aufhebung des mit dem Verfahrensmangel behafteten Entscheids führt (statt vieler: BGE 126 I 19 E. 2d/bb). Nach der Rechtsprechung kann eine Verletzung des Gehörsanspruchs aber als geheilt gelten, wenn die unterbliebene Gewährung des rechtlichen Gehörs (also etwa die unterlassene Anhörung, Akteneinsicht oder Begründung) in einem Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, in dem die Beschwerdeinstanz mit der gleichen Prüfungsbefugnis entscheidet wie die untere Instanz. Die Heilung ist aber ausgeschlossen, wenn es sich um eine besonders schwerwiegende Verletzung der Parteirechte handelt, zudem darf dem Beschwerdeführer kein Nachteil erwachsen und die Heilung soll die Ausnahme bleiben (BGE 129 I 129 E. 2.2.3, BGE 126 V 130 E. 2b, BGE 126 I 68 E. 2; Urteil des Bundesgerichts 1A.234/2006 vom 8. Mai 2007 E. 2.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2016/2006 vom 2. Juli 2008 E. 5; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1681/2006 vom 13. März 2008 E. 2.4; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 986 f.).
3.1.2 Bei Verstössen gegen die Begründungspflicht schliesslich wird der Mangel als behoben erachtet, wenn die Rechtsmittelbehörde eine hinreichende Begründung liefert oder wenn die unterinstanzliche Behörde anlässlich der Anfechtung ihres Entscheides eine genügende Begründung nachschiebt, etwa in der Vernehmlassung (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1737/2006 vom 22. August 2007 E. 2.2; Kneubühler, a.a.O., S. 214 mit Hinweisen).
3.2 Die Beschwerdeführenden 1, 2, 3 und 4 sind der Ansicht, die Vorinstanz habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör dadurch verletzt, dass sie auf verschiedene Rügen ihrer Einsprachen nicht eingegangen sei und ihren Entscheid nicht hinreichend begründet habe.
Tatsächlich ist die Vorinstanz auf verschiedene Rügen der Beschwerdeführenden nicht eingetreten, dies jedoch nicht ohne Begründung. Aus der angefochtenen Plangenehmigungsverfügung wird ersichtlich, dass sie die Rügen der Beschwerdeführenden zur Kenntnis genommen und sich damit befasst hat. Sie hat das Nichteintreten auf diejenigen Rügen, welche sich ihrer Ansicht nach nicht gegen das Auflageprojekt Tram Zürich West richten, begründet: Einerseits hat sie festgehalten, dass sie diejenigen Rügen, welche einzig die Nationalstrasse betreffen, nicht behandelt. Andererseits hat sie argumentiert, es fehle den Beschwerdeführenden bezüglich der allgemeinen Einwände gegen das Projekt, welche nicht gegen das Anfechtungsobjekt gerichtet seien, an der Legitimation. Schliesslich hat sie dargelegt, weshalb sie eine Erweiterung des Projektperimeters ablehnt (S. 10 ff., S. 31, S. 37 f., S. 43 ff. und S. 53 ff. der Plangenehmigungsverfügung). Überdies waren sich die Beschwerdeführenden, wie sich an den Vorbringen in den Beschwerden zeigt, über die Tragweite des angefochtenen Entscheides im Klaren und ohne weiteres imstande, diesen sachgerecht anzufechten. Die Vorinstanz ist damit ihrer Begründungspflicht nach Art. 35 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
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1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |
3.3 Der Beschwerdeführer 1 beanstandet mit Verweis auf seine Einsprache vom 3. Mai 2005 verschiedene Vorgänge im Rahmen der öffentlichen Auflage des Ausführungsprojekts.
Er bemängelt, dass die Akten der Projektauflage zunächst nur beim Tiefbauamt der Stadt Zürich einsehbar gewesen seien und es nicht möglich gewesen sei, sich die Akten zusenden oder zur Mitnahme bereitstellen zu lassen. Zudem sei die Akteneinsicht zu Beginn der Auflagefrist durch die engen Platzverhältnisse und die beschränkten Kopiermöglichkeiten (fehlende Infrastruktur für Kopien von grösserem Format als A3) erschwert worden. Die Möglichkeit der Akteneinsicht sei ausserdem zeitlich begrenzt (08.30 Uhr bis 11.15 Uhr sowie 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr) gewesen. Kurze Zeit später sei es zwar möglich gewesen, die Akten bei den Projektverantwortlichen zu bestellen, diese seien allerdings erst nach 10 Tagen der 30-tägigen Einsprachefrist bei ihm eingetroffen.
3.3.1 Im eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren ermög-licht die öffentliche Planauflage gemäss Art. 18d Abs. 2
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18d Consultazione, pubblicazione e deposito dei piani - 1 L'autorità competente per l'approvazione dei piani trasmette la domanda ai Cantoni interessati, invitandoli a esprimere il loro parere entro tre mesi. In casi motivati tale termine può eccezionalmente essere prorogato. |
|
1 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani trasmette la domanda ai Cantoni interessati, invitandoli a esprimere il loro parere entro tre mesi. In casi motivati tale termine può eccezionalmente essere prorogato. |
2 | La domanda deve essere pubblicata negli organi ufficiali di pubblicazione dei Cantoni e dei Comuni interessati e depositata pubblicamente durante 30 giorni. |
3 | ...116 |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18d Consultazione, pubblicazione e deposito dei piani - 1 L'autorità competente per l'approvazione dei piani trasmette la domanda ai Cantoni interessati, invitandoli a esprimere il loro parere entro tre mesi. In casi motivati tale termine può eccezionalmente essere prorogato. |
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1 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani trasmette la domanda ai Cantoni interessati, invitandoli a esprimere il loro parere entro tre mesi. In casi motivati tale termine può eccezionalmente essere prorogato. |
2 | La domanda deve essere pubblicata negli organi ufficiali di pubblicazione dei Cantoni e dei Comuni interessati e depositata pubblicamente durante 30 giorni. |
3 | ...116 |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
3.3.2 Im Unterschied zu anderen Verwaltungsverfahren sind von einem Eisenbahn-Auflageprojekt wie bei den Verfahren zum Flughafen Zürich regelmässig sehr viele Personen betroffen, weshalb mit der öffentlichen Auflage ein standardisiertes Verfahren zur Akteneinsicht geschaffen worden ist. Je nach Umfang der Akten und Anzahl der an einer Einsichtnahme interessierten Personen ist die Herausgabe von Akten bzw. ganzen Auflagedossiers mit grossem Aufwand verbunden, weshalb eine Herausgabepflicht zumindest nicht selbstverständlich erscheint. Es kann indessen vorliegend offen bleiben, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen im Rahmen einer Projektauflage nach Art. 18d Abs. 2
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18d Consultazione, pubblicazione e deposito dei piani - 1 L'autorità competente per l'approvazione dei piani trasmette la domanda ai Cantoni interessati, invitandoli a esprimere il loro parere entro tre mesi. In casi motivati tale termine può eccezionalmente essere prorogato. |
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1 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani trasmette la domanda ai Cantoni interessati, invitandoli a esprimere il loro parere entro tre mesi. In casi motivati tale termine può eccezionalmente essere prorogato. |
2 | La domanda deve essere pubblicata negli organi ufficiali di pubblicazione dei Cantoni e dei Comuni interessati e depositata pubblicamente durante 30 giorni. |
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3.4 Der Beschwerdeführer 1 kritisiert weiter, dass er von den Stellungnahmen der betroffenen Fachbehörden zum Auflageprojekt, von einem Gutachten zur Sicherheit der Verkehrsteilnehmer, vom Signalisationsplan "Pfingstweidstrasse-Escher-Wyss-Platz, Situation 1:500", einem Sitzungsprotokoll vom 24. Januar 2006 und von einem Bereinigungsgespräch vom 15. März 2006 bzw. von dessen Inhalt keine Kenntnis erhalten habe.
3.4.1 Die Vorinstanz hat sich in ihrem Entscheid unter anderem auf die Stellungnahmen des ARE, des BAFU, des BFE, des Eidgenössischen Starkstrominspektorats (ESTI) sowie des BAK berufen. Weiter hat sie Bezug genommen auf ein Bereinigungsgespräch vom 15. März 2006 zwischen den Gesuchstellern und dem BAFU, an welchem namentlich die Art von Beleuchtungsmitteln (Plangenehmigung, S. 19) und Massnahmen zur Emissionsminderung bei Bautransporten (Plangenehmigung, S. 22) besprochen worden sind. Im Rahmen der Technischen Prüfung nimmt die Vorinstanz ausserdem Bezug auf den Signalisationsplan "Pfingstweidstrasse-Escher-Wyss-Platz, Situation 1:500", ein Sitzungsprotokoll vom 24. Januar 2006 sowie auf ein Expertengutachten "Tram Zürich West, Sicherheitsfragen im Raum Hardstrasse". Gestützt auf diese Dokumente hat die Vorinstanz mehrere Auflagen in die Plangenehmigungsverfügung aufgenommen (vgl. Plangenehmigung, S. 14 ff., 26 f., 62 ff.).
3.4.2 Das UVEK, welches im Auflageprojekt der beiden Projekte SN 1.4.1 und Tram Zürich West als gemeinsame Adresse für Einsprachen gegen die beiden Projekte bestimmt worden ist, und die Vorinstanz haben dem Beschwerdeführer 1 am 27. Januar 2006 gemeinsam mitgeteilt, dass das Vernehmlassungsverfahren bei den kommunalen und kantonalen Behörden sowie den betroffenen Bundesstellen für beide Projekte abgeschlossen sei. Gleichzeitig wurden dem Beschwerdeführer 1 die Stellungnahmen der gesuchstellenden Behörden (Kanton Zürich sowie Beschwerdegegnerin) zur Kenntnis- und Stellungnahme zugestellt. Eine Stellungnahme des BAFU vom 15. Dezember 2005 zur Einsprache des Beschwerdeführers 1 erhielt dieser bereits am 19. Dezember 2005 zur Kenntnisnahme. Am 27. Februar 2006 und am 28. März 2006 hat der Beschwerdeführer 1 beim UVEK darüber hinaus Einsichtnahme in verschiedene Dokumente verlangt, auf welche die gesuchstellenden Behörden Bezug genommen haben. Zudem hat er um Zustellung der Vernehmlassung der anderen kommunalen und kantonalen Behörden sowie der betroffenen Bundesstellen ersucht. Mit Schreiben vom 30. März 2006 hat das UVEK dem Beschwerdeführer 1 mitgeteilt, dass es das Gesuch um Akteneinsicht zur Erledigung an den Kanton Zürich weitergereicht habe, da es nicht über die verlangten Schriftstücke verfüge. Am 24. April 2006 hat der Kanton Zürich dem Beschwerdeführer 1 einerseits die namentlich verlangten Unterlagen (Beilagen 1-9) sowie "andere Vernehmlassungen der kommunalen und kantonalen Behörden, der betroffenen Bundesstellen" (Beilage 10) zugestellt.
3.4.3 Was den etwas generellen Vorwurf des Beschwerdeführers 1 anbelangt, er habe keine Kenntnis von den Stellungnahmen der Fachbehörden erhalten, so erscheint dessen Berechtigung aufgrund der Vorakten fraglich, wenn nicht gar unberechtigt. Ihm wurden sowohl der Eingang der Stellungnahmen angezeigt als auch verschiedene Vernehmlassungen zugestellt. Mag es an sich auch wünschenswert sein, dass den Einsprechenden der Eingang der Stellungnahme nicht nur in allgemeiner Weise angezeigt wird, sondern im einzelnen aufgeführt wird, welche (Fach-)Behörde eine Stellungnahme eingereicht hat, so ist es doch so, dass er um deren Eingang wusste und jederzeit ein Akteneinsichtsgesuch hätte stellen können, was er ja dann auch getan hat. Und dass der Beschwerdeführer 1 um den Inhalt der Stellungnahmen wusste, zeigt sich weiter darin, dass er den vorinstanzlichen Entscheid sachgerecht anzufechten vermochte. Wenn diesbezüglich überhaupt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegen sollte, so wäre es keine besonders schwerwiegende und wäre diese als im vorliegenden Verfahren geheilt zu betrachten.
3.4.4 Offenbar hatte der Beschwerdeführer 1 aber keine Kenntnis vom Expertengutachten "Tram Zürich West, Sicherheitsfragen im Raum Hardstrasse", vom Signalisationsplan "Pfingstweidstrasse-Escher-Wyss-Platz, Situation 1:500", einem Sitzungsprotokoll vom 24. Januar 2006 sowie vom Protokoll der Besprechung zwischen den Gesuchstellern und dem BAFU vom 15. März 2006. Dadurch, dass sich die Vorinstanz in ihrem Entscheid auf diese Dokumente stützt, ohne dass der Beschwerdeführer 1 davon vorgängig Kenntnis erhalten hat, hat sie dessen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.
Weil sowohl die Sicherheitselemente im Raum Hardstrasse sowie die Signalisation als auch die Beleuchtung sowie Massnahmen zur Emissionsminderung bei Bautransporten Bestandteil des Auflageprojekts Tram Zürich West sind (vgl. Technischer Bericht, S. 51 und 53, "Bahntechnische Anlagen" [Beilage 41], S. 25, Übersichtsplan "Bahntechnische Anlagen und Signalisation" [Beilage 42], sowie Umweltverträglichkeitsbericht Tram Zürich West, 2. Stufe [UVB 2. Stufe], S. 34) und es sich bei diesen beiden Themenbereichen dementsprechend nicht um neue, bis zu diesem Zeitpunkt im Verfahren noch nicht zur Sprache gekommenen Punkte handelt, erscheint die Verletzung des Gehörsanspruchs für den Beschwerdeführer 1 allerdings nicht besonders schwerwiegend.
3.4.5 Am 3. Oktober 2007 sind dem Beschwerdeführer 1 die Vernehmlassung der Vorinstanz und die Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebracht worden. Die Vorinstanz hat in der Plangenehmigungsverfügung sämtliche Unterlagen, auf welche sie ihren Entscheid stützt, aufgezählt und in ihrer Vernehmlassung auf die beim Bundesverwaltungsgericht eingereichten Vorakten hingewiesen. Bestandteil der eingereichten Vorakten bilden auch die offenbar dem Beschwerdeführer 1 von der Vorinstanz zu Unrecht nicht vorgängig zur Kenntnis gebrachten Unterlagen. Wie aus ihrer Beschwerdeantwort ersichtlich ist, hat zudem die Beschwerdegegnerin gleichzeitig mit der Beschwerdeantwort das Expertengutachten "Tram Zürich West, Sicherheitsfragen im Raum Hardstrasse" eingereicht. Der Beschwerdeführer 1 hatte demnach Gelegenheit, Akteneinsicht in die Vorakten bzw. die von der Beschwerdegegnerin eingereichten Beilagen zu verlangen.
Im vorliegenden Verfahren hat der Beschwerdeführer 1 kein Akteneinsichtsgesuch gestellt, hingegen wurde ihm im Verfahren A-4010/2007 (SN 1.4.1) auf Gesuch hin am 11. Januar 2008 das Protokoll vom 15. März 2006 über die Besprechung zwischen den Gesuchstellern und dem BAFU zusammen mit weiteren Akten zur Einsichtnahme zugestellt. Weil das Bundesverwaltungsgericht mit der gleichen Prüfungsbefugnis wie die Vorinstanz urteilt (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
Feststellung des Sachverhalts und Beweisanträge
4.
Die Beschwerdeführenden 1 und 4 machen geltend, die Vorinstanz habe den rechtserheblichen Sachverhalt nicht korrekt und vollständig festgestellt.
4.1 Bereits in seiner Einsprache hat der Beschwerdeführer 1 kritisiert, bei der Erstellung des Projekts SN 1.4.1/Tram Zürich West seien methodische Anforderungen nicht erfüllt worden.
In seiner Beschwerde macht er geltend, die Grundlagen, auf welchen die Vorinstanz ihren Entscheid gestützt habe, seien nicht vollständig und teilweise fehlerhaft. Insbesondere seien die Lärmwerte nicht genügend ermittelt worden. Der Beschwerdeführer 1 erachtet es als stossend, dass die Vorinstanz an vielen Stellen die Meinung der Fachbehörden übernommen habe. Als Entscheidbehörde sei sie verpflichtet, sich selber ein Bild zu machen.
Die Beschwerdeführenden 4 sind der Ansicht, der Umweltverträglichkeitsbericht sei unvollständig und falsch, weil er die Lärm-Grenzwertüberschreitungen und Rechtsverstösse nicht ausweise.
4.2 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auch auf eine allfällig unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts hin (Art. 49 Bst. b VWVG). Es auferlegt sich allerdings dann eine gewisse Zurückhaltung, wenn unter anderem technische Fragen zu beurteilen sind und wenn der Entscheid der Vorinstanz mit Amtsberichten bzw. Stellungnahmen der Fachstellen des Bundes übereinstimmt. Sachkundige Auskünfte einer Amtsstelle werden nur dann inhaltlich überprüft und es wird nur dann von ihnen abgewichen, wenn dafür stichhaltige Gründe, also etwa offensichtliche Mängel oder innere Widersprüche, gegeben sind (Kölz/Häner, a.a.O., Rz. 290; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2422/2008 vom 18. August 2008 E. 7.2). Dementsprechend weicht das Bundesverwaltungsgericht nicht ohne Not von der Auffassung der Vorinstanz ab, wenn diese ihren Entscheid auf einen Amtsbericht in der Funktion des Gutachtens gestützt hat (Kölz/Häner, a.a.O., Rz. 282). Es ist ohne weiteres zulässig, bei der Prüfung naturwissenschaftlicher und technischer Fragen auf die Berichte und Stellungnahmen der vom Gesetzgeber beigegebenen sachkundigen Instanzen abzustellen. Ergänzende Beweiserhebungen in Form von Expertisen sind denn auch nur ausnahmsweise und nur dort vorzunehmen, wo die Klärung der umstrittenen Sachverhaltsfrage für die rechtliche Beurteilung unabdingbar ist (Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 5 mit weiteren Hinweisen; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2016/2006 vom 2. Juli 2008 E. 15.5.1). In diesem Zusammenhang ist insbesondere auf die Umweltverträglichkeitsprüfung hinzuweisen. Zum Bericht, den der Gesuchsteller einzureichen hat (Art. 9 Abs. 2
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 9 |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 9 |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 9 |
4.3 Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid festgehalten, auf welche Akten sich die Projektgenehmigung stützt. Wo es notwendig erschien, hat sie vor ihrem Entscheid zusätzliche Abklärungen getroffen bzw. weitere Stellungnahmen eingeholt. Sie hat die Fachbehörden des Bundes, den Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) und die Beschwerdegegnerin zur Stellungnahme eingeladen. Die vom ZVV eingereichte Vernehmlassung enthielt Stellungnahmen mehrerer kantonaler Fachstellen. Die Bau- sowie die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich reichten Ergänzungen zur Vernehmlassung des ZVV ein.
Im Anschluss an die Einsprache des Beschwerdeführers 1 hat die Vorinstanz folgende zusätzlichen Stellungnahmen eingeholt: Stellungnahme des BUWAL vom 15. Dezember 2005 betreffend PM10-Belastung sowie Stellungnahme der Baudirektion Zürich vom 15. Dezember 2005. Die Fachbehörden des Bundes und des Kantons Zürich erhielten somit ausreichend Gelegenheit, zum Projekt sowie zur Einsprache des Beschwerdeführers 1 Stellung zu nehmen. Am 30. Mai 2006 wurde mit dem Beschwerdeführer 1 ein Augenschein bzw. eine Einigungsverhandlung durchgeführt.
4.4 Das BAFU bestätigt in seiner Stellungnahme vom 27. August 2007 ausdrücklich, der UVB 2. Stufe enthalte die nötigen Aussagen zur Verkehrsentwicklung und für Ist-, Ausgangs- und Betriebszustand jeweils eine Emissionsbilanz für Stickoxide und Feinstaub, die entsprechenden Immissionskarten sowie eine Berechnung und Beurteilung der Lärmbelastungen. Das BAFU komme deshalb zusammenfassend zum Schluss, dass der UVB 2. Stufe inhaltlich korrekt sei und der Entscheid darauf abgestellt werden könne. Es besteht kein Anlass, an diesen Ausführungen des BAFU zu zweifeln.
4.5 Die Projektunterlagen und insbesondere der UVB 2. Stufe enthalten die notwendigen Informationen und entsprechen den rechtlichen Anforderungen (vgl. Art. 18b
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18b - La domanda di approvazione dei piani va presentata, con la documentazione necessaria, all'autorità competente per l'approvazione dei piani. Questa esamina se la documentazione è completa e, se del caso, chiede di completarla. |
SR 742.142.1 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti ferroviari (OPAPIF) OPAPIF Art. 3 Domanda d'approvazione dei piani - 1 La domanda d'approvazione dei piani deve contenere tutti i dati necessari alla valutazione del progetto. |
|
1 | La domanda d'approvazione dei piani deve contenere tutti i dati necessari alla valutazione del progetto. |
2 | Per tutti i progetti si devono presentare: |
a | la domanda d'approvazione dei piani; |
b | la scheda di progetto; |
c | il rapporto tecnico; |
d | il piano d'insieme; |
e | i piani di situazione; |
f | i profili longitudinali; |
g | i profili normali e quelli trasversali caratteristici; |
h | le sagome di spazio libero determinanti; |
i | le convenzioni di utilizzazione e le basi di progetto delle strutture portanti; |
j | le domande di deroghe alle prescrizioni Oferr8 e De-Oferr9 (art. 5 Oferr) e le richieste di approvazione in singoli casi di deroghe possibili a determinate condizioni previste nelle prescrizioni; |
k | i rapporti sulla sicurezza (art. 8b Oferr); |
l | i rapporti di valutazione della sicurezza; |
m | i rapporti di perizia con il parere del richiedente sull'attuazione dei risultati della perizia; |
n | il rapporto sull'impatto ambientale (per progetti sottoposti all'obbligo di EIA) oppure il rapporto ambientale (per progetti non sottoposti all'obbligo di EIA); |
o | i dati relativi al fabbisogno di terreni e di altri diritti e servitù reali nonché quelli relativi alle modalità previste per acquisirli e allo stato delle trattative; |
p | il piano di picchettamento. |
3 | Per progetti su tratte interoperabili (art. 15a Oferr), oltre ai documenti di cui al capoverso 2, si devono presentare: |
a | tutti i documenti ulteriori trasmessi agli organismi di valutazione indipendenti (art. 15r e 15t Oferr) per i loro esami; |
b | qualora vi sia una partecipazione di un organismo notificato di cui all'articolo 15r Oferr: la dichiarazione «CE» di verifica, tutti gli attestati «CE» di verifica e i dossier tecnici degli organismi di valutazione incaricati indipendenti, riguardanti la pianificazione e la fase precedente alla presentazione della domanda d'approvazione dei piani; |
c | domande di autorizzazione di deroghe alle STI (art. 15e Oferr). |
4 | Per progetti su tratte interoperabili che non prevedono la partecipazione di un organismo notificato, oltre ai documenti di cui al capoverso 3, si devono presentare tutti gli attestati e i rapporti degli organismi di valutazione incaricati indipendenti, riguardanti la pianificazione e precedenti la presentazione della domanda. |
5 | Se necessario, l'autorità competente per l'approvazione (art. 18 cpv. 2 Lferr) può esigere ulteriori documenti. |
6 | L'UFT emana direttive circa il genere, le caratteristiche, il contenuto e il numero dei documenti richiesti. |
SR 814.011 Ordinanza del 19 ottobre 1988 concernente l'esame dell'impatto sull'ambiente (OEIA) OEIA Art. 9 Contenuto del rapporto - 1 Il rapporto deve essere conforme ai requisiti di cui all'articolo 10b capoverso 2 LPAmb.12 |
|
1 | Il rapporto deve essere conforme ai requisiti di cui all'articolo 10b capoverso 2 LPAmb.12 |
2 | In particolare, deve contenere tutti i dati che servono all'autorità decisionale per esaminare il progetto ai sensi dell'articolo 3. |
3 | Il rapporto deve determinare e valutare non solo singolarmente, ma anche globalmente e secondo la loro azione congiunta gli effetti sull'ambiente imputabili all'impianto progettato. |
4 | Esso deve pure descrivere in che modo si è tenuto conto delle indagini ambientali effettuate nel quadro della pianificazione del territorio.13 |
5.
Zu prüfen sind verschiedene im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht gestellte Beweisanträge der Beschwerdeführenden 3 und 4:
Augenschein Hardturmstrasse (Verkehrszunahme während der Bauphase, Lärmwerte, Lärmzunahme, Routen Ausweichverkehr während Bauphase, Verkehrsprognosen Betriebszustand);
Expertise zur Verkehrszunahme in der Hardturmstrasse während der Bauphase;
Edition von Unterlagen zu den heutigen Lärmwerten in der Hardturmstrasse durch die Stadt Zürich;
Expertise zur Lärmzunahme in der Hardturmstrasse.
Der Beschwerdeführer 1 verlangt unter dem Titel "3. Verfahrensanträge" unter anderem, es seien verschiedene Verkehrsgutachten einzuholen bzw. Lärmmessungen durchzuführen. Aufgrund der systematischen Einordnung ist zu schliessen, dass es sich hierbei nicht um Beweisanträge im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht handelt, sondern um Anweisungen, welche - im Sinn des Eventualantrags des Beschwerdeführers 1 - mit der Rückweisung der Sache an die Vorinstanz anzubringen wären. Sofern der Beschwerdeführer diese Anträge dennoch als Beweisanträge im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht verstanden haben will, gelten diesbezüglich ebenfalls die folgenden Ausführungen.
5.1 Das Bundesverwaltungsgericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 12
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 33 - 1 L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
|
1 | L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
2 | Se la loro assunzione implichi una spesa relativamente elevata, che andrebbe a carico della parte ove fosse soccombente, l'autorità può subordinarla alla condizione che la parte anticipi, entro un termine, le spese che possono essere ragionevolmente pretese da essa; la parte indigente ne è dispensata. |
5.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat vorliegend ein umfassendes Instruktionsverfahren durchgeführt und mehrere Fachbehörden des Bundes zur Stellungnahme zu den Beschwerden eingeladen. Das Bundesverwaltungsgericht sieht keinen Anlass, weitere Expertisen einzuholen. Der Sachverhalt erschliesst sich in genügender Weise aus den Akten (vgl. auch E. 4.5) und die Einholung weiterer Gutachten sowie die Durchführung eines Augenscheins erscheinen zur weiteren Abklärung des entscheidwesentlichen Sachverhalts untauglich, weshalb in antizipierter Beweiswürdigung davon abzusehen ist.
Verfahren und Koordination
6.
Der Beschwerdeführer 1 ist der Ansicht, die Vorinstanz habe die Koordinationspflicht mehrfach verletzt. Art. 25a
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 25a Principi della coordinazione - 1 Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente. |
|
1 | Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente. |
2 | L'autorità responsabile della coordinazione: |
a | può prendere le disposizioni necessarie per dirigere le procedure; |
b | vigila affinché tutti i documenti del fascicolo della domanda siano pubblicati contemporaneamente; |
c | raccoglie pareri circostanziati in merito al progetto presso tutte le autorità cantonali e federali che partecipano alla procedura; |
d | provvede alla concordanza materiale e se possibile alla notificazione comune o simultanea delle decisioni. |
3 | Le decisioni non devono contenere contraddizioni. |
4 | Questi principi sono applicabili per analogia alla procedura dei piani d'utilizzazione. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 8 Valutazione degli effetti - Gli effetti sono valutati singolarmente, globalmente e secondo la loro azione congiunta. |
Die Beschwerdeführerin 2 ist der Ansicht, für die SN 1.4.1 und das Tram Zürich West hätten nicht zwei verschiedene Plangenehmigungsverfügungen erlassen werden dürfen, da es sich um ein einziges Projekt handle.
6.1 Art. 25a
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 25a Principi della coordinazione - 1 Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente. |
|
1 | Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente. |
2 | L'autorità responsabile della coordinazione: |
a | può prendere le disposizioni necessarie per dirigere le procedure; |
b | vigila affinché tutti i documenti del fascicolo della domanda siano pubblicati contemporaneamente; |
c | raccoglie pareri circostanziati in merito al progetto presso tutte le autorità cantonali e federali che partecipano alla procedura; |
d | provvede alla concordanza materiale e se possibile alla notificazione comune o simultanea delle decisioni. |
3 | Le decisioni non devono contenere contraddizioni. |
4 | Questi principi sono applicabili per analogia alla procedura dei piani d'utilizzazione. |
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 25a Principi della coordinazione - 1 Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente. |
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1 | Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente. |
2 | L'autorità responsabile della coordinazione: |
a | può prendere le disposizioni necessarie per dirigere le procedure; |
b | vigila affinché tutti i documenti del fascicolo della domanda siano pubblicati contemporaneamente; |
c | raccoglie pareri circostanziati in merito al progetto presso tutte le autorità cantonali e federali che partecipano alla procedura; |
d | provvede alla concordanza materiale e se possibile alla notificazione comune o simultanea delle decisioni. |
3 | Le decisioni non devono contenere contraddizioni. |
4 | Questi principi sono applicabili per analogia alla procedura dei piani d'utilizzazione. |
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 25a Principi della coordinazione - 1 Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente. |
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1 | Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente. |
2 | L'autorità responsabile della coordinazione: |
a | può prendere le disposizioni necessarie per dirigere le procedure; |
b | vigila affinché tutti i documenti del fascicolo della domanda siano pubblicati contemporaneamente; |
c | raccoglie pareri circostanziati in merito al progetto presso tutte le autorità cantonali e federali che partecipano alla procedura; |
d | provvede alla concordanza materiale e se possibile alla notificazione comune o simultanea delle decisioni. |
3 | Le decisioni non devono contenere contraddizioni. |
4 | Questi principi sono applicabili per analogia alla procedura dei piani d'utilizzazione. |
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 25 Competenze cantonali - 1 I Cantoni disciplinano competenza e procedura. |
|
1 | I Cantoni disciplinano competenza e procedura. |
1bis | Essi stabiliscono i termini per le procedure necessarie a erigere, trasformare, mutare di destinazione edifici e impianti e ne disciplinano gli effetti.71 |
2 | Per tutti i progetti edilizi fuori delle zone edificabili, l'autorità cantonale competente decide se siano conformi alla zona o se un'eccezione possa essere autorizzata.72 |
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 25a Principi della coordinazione - 1 Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente. |
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1 | Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente. |
2 | L'autorità responsabile della coordinazione: |
a | può prendere le disposizioni necessarie per dirigere le procedure; |
b | vigila affinché tutti i documenti del fascicolo della domanda siano pubblicati contemporaneamente; |
c | raccoglie pareri circostanziati in merito al progetto presso tutte le autorità cantonali e federali che partecipano alla procedura; |
d | provvede alla concordanza materiale e se possibile alla notificazione comune o simultanea delle decisioni. |
3 | Le decisioni non devono contenere contraddizioni. |
4 | Questi principi sono applicabili per analogia alla procedura dei piani d'utilizzazione. |
6.2 Zwar sind die Projekte SN 1.4.1 und Tram Zürich West aufeinander abgestimmt worden und das Tram soll im Teilabschnitt "Pfingstweidstrasse" im gleichen Verkehrsraum entlang der geplanten Nationalstrasse verlaufen, dennoch sind die beiden Auflageprojekte nach der klaren gesetzlichen Regelung in verschiedenen Verfahren und von verschiedenen Behörden zu genehmigen (Art. 21 ff
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN) LSN Art. 21 - 1 I progetti esecutivi indicano la specie, l'ampiezza e la posizione dell'opera, con tutti gli impianti accessori, i particolari tecnici della costruzione e gli allineamenti. |
|
1 | I progetti esecutivi indicano la specie, l'ampiezza e la posizione dell'opera, con tutti gli impianti accessori, i particolari tecnici della costruzione e gli allineamenti. |
2 | L'allestimento dei progetti esecutivi compete a: |
a | i Cantoni in collaborazione con l'Ufficio e i servizi federali interessati, per il completamento della rete delle strade nazionali39; |
b | l'Ufficio, per la costruzione di nuove strade nazionali e la sistemazione di quelle esistenti. |
3 | Il Consiglio federale stabilisce i requisiti dei progetti esecutivi e dei piani. |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 17 - 1 Gli impianti ferroviari e i veicoli devono essere costruiti, gestiti, conservati e rinnovati secondo le esigenze del traffico, dell'ambiente e i progressi della tecnica. I bisogni delle persone con mobilità ridotta vanno pure considerati adeguatamente. |
|
1 | Gli impianti ferroviari e i veicoli devono essere costruiti, gestiti, conservati e rinnovati secondo le esigenze del traffico, dell'ambiente e i progressi della tecnica. I bisogni delle persone con mobilità ridotta vanno pure considerati adeguatamente. |
2 | Il Consiglio federale emana prescrizioni concernenti la costruzione e l'esercizio, nonché l'unità tecnica e l'ammissione alla circolazione ferroviaria, fermi restando l'interoperabilità e uno standard di sicurezza conforme alla tratta.92 Il Consiglio federale fa in modo che non si abusi delle prescrizioni tecniche per impedire la libera concorrenza. |
3 | L'UFT emana prescrizioni relative al servizio ferroviario.93 |
4 | Nel quadro delle prescrizioni, le imprese ferroviarie sono responsabili della sicurezza d'esercizio degli impianti ferroviari e dei veicoli. Esse sono tenute a redigere le prescrizioni necessarie per la sicurezza dell'esercizio e a presentarle all'UFT. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 8 Valutazione degli effetti - Gli effetti sono valutati singolarmente, globalmente e secondo la loro azione congiunta. |
6.3 Was die Forderung nach einer beide Projekte umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) anbelangt, so sind auch hier die bestehenden Verwaltungsstrukturen und -organisationen massgeblich. Die UVP ist nicht als eigenständiges Bewilligungsverfahren ausgestaltet, sondern jeweils im Rahmen eines vorgegebenen Zulassungsverfahrens abzuwickeln (Heribert Rausch/Peter M. Keller, in: Vereinigung für Umweltrecht/Keller [Hrsg.], Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl., Zürich 2004, Rz. 10 zu Art. 9
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 9 |
SR 814.011 Ordinanza del 19 ottobre 1988 concernente l'esame dell'impatto sull'ambiente (OEIA) OEIA Art. 1 Costruzione di nuovi impianti - Gli impianti che figurano nell'allegato della presente ordinanza sono sottoposti all'esame dell'impatto sull'ambiente ai sensi dell'articolo 10a LPAmb (esame). |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 9 |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 8 Valutazione degli effetti - Gli effetti sono valutati singolarmente, globalmente e secondo la loro azione congiunta. |
6.4 Obwohl hierfür keine ausdrückliche gesetzliche Verpflichtung bestanden hat, wurden die beiden Projekte SN 1.4.1 und Tram Zürich West unter Beachtung der Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften so gut wie möglich koordiniert. Die Projekte sind gemeinsam und mit einheitlicher Rechtsmittelbelehrung aufgelegt worden. Die beiden Plangenehmigungsverfügungen sind soweit koordiniert worden, dass sie in weiten Teilen derselben Struktur folgen. Schliesslich wurden die Plangenehmigungsverfügungen den Parteien praktisch gleichzeitig eröffnet. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern dem Beschwerdeführer 1 dadurch, dass ihm die Plangenehmigungsverfügung SN 1.4.1 zwei Tage nach derjenigen zum Tram Zürich West eröffnet worden ist, ein wesentlicher Nachteil hätte entstehen sollen.
7.
Die Beschwerdeführenden machen zudem in verschiedener Hinsicht geltend, die Vorinstanz habe nicht in den vorgesehenen Verfahren entschieden. So sei die Kombination von Tram und Strasse in dieser Art nicht zulässig, der Umbau des Escher-Wyss-Platzes könne nicht Gegenstand des Projektes Tram Zürich West sein. Gleiches gelte für die Verlegung eines bestehenden Industriegleises.
7.1
Der Beschwerdeführer 1 vertritt die Auffassung, eine Tramlinie innerhalb der Baulinien für eine Nationalstrasse sei nach Nationalstrassenrecht unzulässig.
7.1.1 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Plangenehmigungsverfügung festgehalten, dass es nicht nur erlaubt, sondern aus raumplanerischen Überlegungen ausdrücklich anzustreben sei, nach Möglichkeit mehrere Verkehrsträger im selben Verkehrsraum (Verkehrsachse) zu konzentrieren, weshalb die gewählte Lösung nicht nur rechtskonform, sondern auch konzeptionell richtig sei. Die Fachinstanzen des Bundes und des Kantons hätten gegen die gewählte Lösung denn auch keinerlei Einwände erhoben. Das ASTRA hat im Verfahren A-4010/2007 (SN 1.4.1) festgehalten, das NSG verbiete nationalstrassenfremde Bauten und Anlagen innerhalb der Baulinien nicht. Solche seien grundsätzlich mit der Bewilligung der zuständigen Behörden möglich. Bauvorhaben innerhalb der Baulinie seien zu bewilligen, wenn sie die Sicherheit des Strassenverkehrs, die Zweckbestimmung der Anlage und einen allfälligen künftigen Ausbau der Strasse nicht beeinträchtigen. Diese Bedingungen seien vorliegend eingehalten. Über Gesuche für bauliche Massnahmen innerhalb der Baulinie sei in dem für sie anwendbaren Plangenehmigungsverfahren im Einvernehmen mit dem ASTRA zu entscheiden, was vorliegend geschehen sei.
7.1.2 Nach Art. 23 Abs. 1
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN) LSN Art. 23 - 1 All'interno degli allineamenti è vietato, salvo un permesso, sia realizzare nuove costruzioni sia trasformare quelle esistenti, anche se queste vi abbiano soltanto a sporgere. I lavori di manutenzione di un immobile non sono considerati trasformazioni secondo la presente disposizione.40 |
|
1 | All'interno degli allineamenti è vietato, salvo un permesso, sia realizzare nuove costruzioni sia trasformare quelle esistenti, anche se queste vi abbiano soltanto a sporgere. I lavori di manutenzione di un immobile non sono considerati trasformazioni secondo la presente disposizione.40 |
2 | Quando il precedente divieto fosse violato, i Cantoni possono prendere le misure necessarie al ripristino a spese del trasgressore, indipendentemente dalla punibilità del medesimo. |
SR 725.111 Ordinanza del 7 novembre 2007 sulle strade nazionali (OSN) OSN Art. 13 Distanze degli allineamenti - 1 Le distanze degli allineamenti dagli assi stradali sono: |
|
1 | Le distanze degli allineamenti dagli assi stradali sono: |
a | per le strade nazionali di prima classe |
b | per le strade nazionali di seconda classe di cui è prevista una futura sistemazione: |
c | per le strade nazionali di terza classe, secondo la sezione stradale |
d | per le strade nazionali nelle regioni urbane |
2 | Per i raccordi e le diramazioni, le distanze tra l'allineamento e il corpo stradale devono essere stabilite secondo le disposizioni del capoverso 1. |
3 | Se le circostanze lo esigono, si può derogare a questa regola per stabilire distanze diverse o delimitare gli allineamenti verticalmente. |
4 | Per i nuovi tratti integrati nella rete delle strade nazionali secondo l'articolo 8a capoverso 1 LSN gli allineamenti e le linee di arretramento stabiliti secondo il diritto cantonale si applicano fino alla determinazione legale degli allineamenti delle strade nazionali.19 |
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN) LSN Art. 24 - 1 Nell'interno degli allineamenti, devono essere permesse, salve restando le disposizioni cantonali più restrittive, le opere edilizie che non ledono gli interessi pubblici da proteggere giusta l'articolo 22. |
|
1 | Nell'interno degli allineamenti, devono essere permesse, salve restando le disposizioni cantonali più restrittive, le opere edilizie che non ledono gli interessi pubblici da proteggere giusta l'articolo 22. |
2 | Sulle domande di costruire decidono le autorità designate dai Cantoni. L'autorità cantonale sente l'Ufficio prima di rilasciare il permesso di costruire.41 Contro le decisioni dell'autorità cantonale in applicazione della presente legge e delle relative disposizioni d'applicazione, il Dipartimento è legittimato a esercitare i mezzi di ricorso previsti dal diritto federale e cantonale.42 |
3 | ...43 |
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN) LSN Art. 22 - Nei progetti esecutivi, devono essere determinati, su entrambi i lati della strada disegnata, gli allineamenti. Questi saranno stabiliti tenendo segnatamente conto delle esigenze della sicurezza del traffico, dell'igiene delle abitazioni e di un eventuale ampliamento futuro della strada. |
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN) LSN Art. 44 - 1 Sono vietate, salvo un permesso, le trasformazioni edilizie attenenti alle strade nazionali, come la costruzione, la modificazione, lo spostamento di incroci con altre vie di traffico, corsi d'acqua, teleferiche, condutture o simili impianti, e il raccordo di strade e sentieri con le strade nazionali. Dette trasformazioni non devono comunque recare pregiudizio alla strada, né comprometterne una sistemazione futura. |
|
1 | Sono vietate, salvo un permesso, le trasformazioni edilizie attenenti alle strade nazionali, come la costruzione, la modificazione, lo spostamento di incroci con altre vie di traffico, corsi d'acqua, teleferiche, condutture o simili impianti, e il raccordo di strade e sentieri con le strade nazionali. Dette trasformazioni non devono comunque recare pregiudizio alla strada, né comprometterne una sistemazione futura. |
2 | Il Consiglio federale stabilisce la procedura per il permesso e designa le istanze competenti. Ai proprietari delle istallazioni concernenti il traffico deve essere dato modo di pronunciarsi. Sono riservate le disposizioni della legge federale del 24 giugno 190285 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole. |
3 | Quando il precedente divieto fosse violato, le autorità competenti possono prendere le misure necessarie al ripristino a spese del trasgressore, indipendentemente dalla punibilità del medesimo.86 |
SR 725.111 Ordinanza del 7 novembre 2007 sulle strade nazionali (OSN) OSN Art. 30 Progetti di costruzione di terzi nel settore delle strade nazionali - 1 L'USTRA rilascia i permessi per i progetti di costruzione all'interno degli allineamenti conformemente all'articolo 44 LSN. |
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1 | L'USTRA rilascia i permessi per i progetti di costruzione all'interno degli allineamenti conformemente all'articolo 44 LSN. |
2 | I progetti di costruzione non devono pregiudicare la sicurezza del traffico, la destinazione dell'opera né un'eventuale futura sistemazione della strada. Ciò vale segnatamente per: |
a | la costruzione, la modifica o lo spostamento di incroci di strade nazionali con altre vie di traffico, corsi d'acqua, teleferiche, condotte e simili impianti; |
b | la costruzione di condotte lungo le strade nazionali; o |
c | le modifiche del terreno, per esempio le cave di sabbia. |
3 | L'USTRA stabilisce le misure necessarie per tutelare la sicurezza del traffico sulla strada nazionale e per evitare pericoli alle persone e alle cose. Le spese sono a carico del titolare del permesso. |
7.1.3 Vorliegend wird aus den Plänen ersichtlich, dass die neue Tramlinie im Bereich der Pfingstweidstrasse innerhalb der festgesetzten Baulinien verläuft. Der Beschwerdeführer 1 geht jedoch fehl, soweit er geltend macht, die Kombination von Tram und Nationalstrasse sei nicht zulässig. Dabei ist es letztlich unerheblich, ob die Rüge - wie er geltend macht - tatsächlich Art. 23
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN) LSN Art. 23 - 1 All'interno degli allineamenti è vietato, salvo un permesso, sia realizzare nuove costruzioni sia trasformare quelle esistenti, anche se queste vi abbiano soltanto a sporgere. I lavori di manutenzione di un immobile non sono considerati trasformazioni secondo la presente disposizione.40 |
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1 | All'interno degli allineamenti è vietato, salvo un permesso, sia realizzare nuove costruzioni sia trasformare quelle esistenti, anche se queste vi abbiano soltanto a sporgere. I lavori di manutenzione di un immobile non sono considerati trasformazioni secondo la presente disposizione.40 |
2 | Quando il precedente divieto fosse violato, i Cantoni possono prendere le misure necessarie al ripristino a spese del trasgressore, indipendentemente dalla punibilità del medesimo. |
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN) LSN Art. 44 - 1 Sono vietate, salvo un permesso, le trasformazioni edilizie attenenti alle strade nazionali, come la costruzione, la modificazione, lo spostamento di incroci con altre vie di traffico, corsi d'acqua, teleferiche, condutture o simili impianti, e il raccordo di strade e sentieri con le strade nazionali. Dette trasformazioni non devono comunque recare pregiudizio alla strada, né comprometterne una sistemazione futura. |
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1 | Sono vietate, salvo un permesso, le trasformazioni edilizie attenenti alle strade nazionali, come la costruzione, la modificazione, lo spostamento di incroci con altre vie di traffico, corsi d'acqua, teleferiche, condutture o simili impianti, e il raccordo di strade e sentieri con le strade nazionali. Dette trasformazioni non devono comunque recare pregiudizio alla strada, né comprometterne una sistemazione futura. |
2 | Il Consiglio federale stabilisce la procedura per il permesso e designa le istanze competenti. Ai proprietari delle istallazioni concernenti il traffico deve essere dato modo di pronunciarsi. Sono riservate le disposizioni della legge federale del 24 giugno 190285 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole. |
3 | Quando il precedente divieto fosse violato, le autorità competenti possono prendere le misure necessarie al ripristino a spese del trasgressore, indipendentemente dalla punibilità del medesimo.86 |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
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1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
7.2
Nach Auffassung des Beschwerdeführers 1 kann der Umbau des Escher-Wyss-Platz nicht Gegenstand des Projekts Tram Zürich West sein. Der Umbau betreffe auch weitere Tramlinien, den motorisierten Individualverkehr, den Langsamverkehr sowie die Anwohner. Das richtige Verfahren sei deshalb noch durchzuführen. Gleiches gelte für die Verlegung eines bestehenden Industriegeleises.
In die gleiche Richtung zielt die Kritik der Beschwerdeführerin 2, wonach die Verlegung des Industriegeleises mit der Plangenehmigung nicht bewilligt werde und der Escher-Wyss-Platz in einer Art und Weise umgebaut werden solle, welche letztlich gar nichts mehr mit dem Tram Zürich West zu tun habe.
7.2.1 Gemäss Art. 18 Abs. 1
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
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1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
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1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
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1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
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1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18m Impianti accessori - 1 L'edificazione e la modifica di costruzioni e di impianti non destinati totalmente o prevalentemente all'esercizio ferroviario (impianti accessori) sono sottoposte al diritto cantonale. L'edificazione e la modifica possono essere autorizzate unicamente previo consenso dell'impresa ferroviaria se gli impianti accessori: |
|
1 | L'edificazione e la modifica di costruzioni e di impianti non destinati totalmente o prevalentemente all'esercizio ferroviario (impianti accessori) sono sottoposte al diritto cantonale. L'edificazione e la modifica possono essere autorizzate unicamente previo consenso dell'impresa ferroviaria se gli impianti accessori: |
a | occupano terreni della ferrovia o confinano con essi; |
b | potrebbero pregiudicare la sicurezza dell'esercizio. |
2 | L'autorità cantonale sente l'UFT prima di autorizzare un impianto accessorio: |
a | su proposta di una delle parti, se il committente della costruzione e l'impresa ferroviaria non giungono a un'intesa; |
b | se la costruzione rende impossibile il futuro sviluppo dell'impianto ferroviario o lo complica considerevolmente; |
c | se il terreno edificabile è incluso in una zona riservata o in un allineamento di diritto ferroviario. |
3 | L'UFT può impugnare le decisioni delle autorità cantonali in applicazione della presente legge e delle sue disposizioni d'applicazione con i rimedi giuridici del diritto federale e del diritto cantonale. |
Bauten und Anlagen sind dann im eisenbahn- und damit bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren zu bewilligen, wenn sie ganz oder überwiegend dem Bau und Betrieb der Eisenbahn dienen (Art. 18 Abs. 1
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
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1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
Bei gemischten Anlagen, die baulich, betrieblich und funktionell als Einheit erscheinen, ist gemäss Bundesgericht eine gesonderte Prüfung der Zweckbestimmung einzelner Bauteile abzulehnen. Etwa die Aufteilung eines eisenbahnrechtlichen Bewilligungsverfahrens in ein bundes- und ein kantonalrechtliches sei bei Vorhaben, welche baulich und funktionell eine Einheit bilden würden, nicht nur kaum praktikabel, sondern auch nicht notwendig, könnten doch die Kantone und Gemeinden ihre Anliegen in eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren vorbringen und würde das kantonale Recht ja soweit berücksichtigt, als es die Bahnunternehmung in der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht unverhältnismässig beschränkt. Schliesslich würden zwei nebeneinander liegende Verfahren auch nicht im Sinne der Bemühungen des Gesetzgebers nach Verfahrensvereinfachung und -beschleunigung liegen. Das eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren kommt dabei dann zum Zuge, wenn das Gesamtbauwerk überwiegend dem Bahnbetrieb dient (BGE 127 II 227 E. 4; vgl. auch BGE 116 Ib 400 E. 5).
7.2.2 Es ist den Ausführungen der Beschwerdegegnerin zu folgen, wonach der Umbau des Escher-Wyss-Platzes durch das Projekt Tram Zürich West bedingt ist. Im Situationsplan 1:500 "Hardstrasse, Escher-Wyss-Platz (Los 5)" (Beilage Nr. 10 zum Auflageprojekt) ist die bauliche Umgestaltung des Escher-Wyss-Platzes im Detail ersichtlich. Hieraus wird nachvollziehbar, dass die vom Escher-Wyss-Platz Richtung Süden führende Neubaustrecke des Trams Zürich West eine Umgestaltung des Escher-Wyss-Platzes und insbesondere eine Entflechtung der Verkehrsträger bedingt. Das Projekt erfordert die Verlegung der Haltestelle einer anderen Tramlinie, was einen gestalterischen Eingriff in den Escher-Wyss-Platz zur Folge hat. Zudem wird eine Gleiskonfiguration erstellt, welche das Bauvorhaben Tram Zürich West überhaupt sicherstellt. Die städtische Hauptverkehrsstrasse behält dabei ihre Funktion und ihre Leistungsfähigkeit im Bereich Escher-Wyss-Platz. Die Umgestaltung des Escher-Wyss-Platzes dient der Entflechtung der Verkehrsträger sowie der Entlastung des Platzes und bringt einen Sicherheitsgewinn sowie eine grosszügigere Fussgängerverkehrsfläche.
7.2.3 Auch bezüglich des Industriegeleises legt die Beschwerdegegnerin nachvollziehbar dar, dass dessen Verschiebung durch das Projekt Tram Zürich West bedingt ist. So verhindert die Verschiebung das zweimalige Kreuzen mit der Tramlinie und erhöht gleichzeitig die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer. In den Situationsplänen zum Auflageprojekt ist sowohl das neu verlegte Gleis wie auch der Abbruch des nicht mehr benötigten Geleises eingetragen. Die Verschiebung des Geleises wird im Technischen Bericht ausführlich begründet und beschrieben (S. 36 f.).
Vor diesem Hintergrund ist unerheblich, ob das Industriegleis ein Anschlussgleis darstellt und den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 5. Oktober 1990 über die Anschlussgleise (AnGG; SR 742.141.5) unterliegt. Beim Verfahren nach dem Anschlussgesetz handelt es sich um ein bundesrechtliches, welches in der Zuständigkeit der Vorinstanz liegt und überwiegend, insbesondere wenn es um Kreuzungen von Anschlussgleis und Strasse geht, den eisenbahnrechtlichen Bestimmungen folgt (vgl. Art. 12 Abs. 1, Art. 13 Abs. 1, Art. 18 Abs. 1 sowie Art. 21 Abs. 1 Bst. e AnGG). Nach Art. 18 Abs. 3
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
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1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
7.2.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sowohl die Umgestaltung des Escher-Wyss-Platzes als auch die Verlegung des Industriegeleises überwiegend dem Bahnbetrieb dient und die strassenseitigen Anpassungen bzw. die Anpassungen am bestehenden Industriegeleis sachlich und räumlich in engem Zusammenhang mit dem Betrieb des Trams Zürich West stehen. Die Vorinstanz war deshalb befugt, die Umgestaltung des Escher-Wyss-Platzes sowie die Verlegung des Industriegeleises im Rahmen des eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens zu verfügen.
8.
Der Beschwerdeführer 1 macht weiter geltend, die Vorinstanz habe über verschiedene Teilaspekte nicht abschliessend befunden, sondern diese unzulässigerweise in separate Verfahren verwiesen.
Der Beschwerdeführer kritisiert insbesondere folgende von der Vorinstanz angebrachten Auflagen für die Gesuchstellerin:
Fahrdrahthöhe: Die zu treffenden Massnahmen seien mit dem BAV und der zuständigen Behörde für die betroffenen Strassen festzulegen;
Gleichrichterstationen, Nichtionisierende Strahlung: Die Detailnachweise seien dem BAV rechtzeitig einzureichen;
Es seien Betriebsvorschriften zu erstellen und zwei Monate vor Inbetriebnahme der neuen Linie dem BAV vorzulegen.
8.1 Mit der Plangenehmigung für den Bau und Betrieb von Eisenbahnanlagen werden - wie bereits erwähnt - sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen erteilt (Art. 18 Abs. 3
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
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1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
8.2 Mit der Plangenehmigung stellt das BAV fest, dass die genehmigten Unterlagen die Erstellung einer vorschriftskonformen Baute oder Anlage erlauben (Art. 6 Abs. 2
SR 742.141.1 Ordinanza del 23 novembre 1983 sulla costruzione e l'esercizio delle ferrovie (Ordinanza sulle ferrovie, Oferr) - Ordinanza sulle ferrovie Oferr Art. 6 Approvazione dei piani di costruzioni e impianti - 1 I piani delle costruzioni e degli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) sottostanno all'approvazione secondo l'articolo 18 Lferr. La procedura d'approvazione dei piani è disciplinata dall'OPAPIF71.72 |
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1 | I piani delle costruzioni e degli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) sottostanno all'approvazione secondo l'articolo 18 Lferr. La procedura d'approvazione dei piani è disciplinata dall'OPAPIF71.72 |
2 | Con l'approvazione dei piani l'UFT certifica che la documentazione approvata permette la realizzazione di una costruzione o di un impianto conformi alle prescrizioni. |
3 | L'UFT può procedere esso stesso all'esame della documentazione oppure disporne l'esame da parte di terzi indipendenti e dotati delle necessarie competenze (periti), nonché chiedere attestati o rapporti di perizia al richiedente.73 |
4 | L'UFT può, nell'ambito della procedura d'approvazione dei piani, decidere per quali costruzioni, impianti o parti degli stessi devono essere presentati attestati di sicurezza conformemente all'articolo 5l.74 |
5 | ...75 |
6 | L'approvazione dei piani di costruzioni e impianti riveste valore di licenza di costruzione. |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18i Procedura semplificata - 1 La procedura semplificata di approvazione dei piani è applicata a: |
|
1 | La procedura semplificata di approvazione dei piani è applicata a: |
a | progetti di costruzioni e impianti limitati localmente e che concernono pochi interessati chiaramente individuabili; |
b | impianti ferroviari la cui modifica o trasformazione della destinazione non alterano in maniera sostanziale l'aspetto esterno, non ledono interessi degni di protezione di terzi e hanno soltanto ripercussioni insignificanti sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente; |
c | impianti ferroviari che sono rimossi entro tre anni al più tardi. |
2 | Ai piani particolareggiati che si basano su un progetto già approvato si applica la procedura semplificata. |
3 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani può ordinare il picchettamento. La domanda non è né pubblicata né depositata pubblicamente. L'autorità competente per l'approvazione dei piani sottopone il progetto agli interessati, sempreché non abbiano dato precedentemente il loro consenso per scritto; questi possono fare opposizione entro 30 giorni. L'autorità competente per l'approvazione dei piani può chiedere un parere a Cantoni e Comuni. Impartisce un termine adeguato a tal fine. |
4 | Per il rimanente si applicano le disposizioni sulla procedura ordinaria. In caso di dubbio è eseguita la procedura ordinaria. |
Für bestimmte Bereiche sieht denn auch die EBV ausdrücklich vor, dass dem BAV nach der erteilten Plangenehmigung bestimmte Dokumente einzureichen sind. So hält insbesondere Art. 12 Abs. 1
SR 742.141.1 Ordinanza del 23 novembre 1983 sulla costruzione e l'esercizio delle ferrovie (Ordinanza sulle ferrovie, Oferr) - Ordinanza sulle ferrovie Oferr Art. 12 Prescrizioni d'esercizio - 1 Le imprese ferroviarie emanano le necessarie prescrizioni d'esercizio per l'uso e la manutenzione. Provvedono a che siano praticabili e facili da usare. |
|
1 | Le imprese ferroviarie emanano le necessarie prescrizioni d'esercizio per l'uso e la manutenzione. Provvedono a che siano praticabili e facili da usare. |
2 | Provvedono affinché le prescrizioni d'esercizio siano messe a disposizione dell'UFT quale base per la sua attività di vigilanza.109 Prescrizioni d'esercizio che derogano alle prescrizioni sulla circolazione dei treni emanate dall'UFT in virtù dell'articolo 17 capoverso 3 Lferr devono essere sottoposte all'UFT per approvazione almeno tre mesi prima dell'entrata in vigore prevista. |
3 | Le imprese ferroviarie provvedono affinché gli utenti dispongano della documentazione necessaria. |
4 | Per gli utenti della rete sono vincolanti le prescrizioni d'esercizio che contengono le norme necessarie all'utilizzo della tratta. Tra queste rientrano in particolare norme concernenti: |
a | l'esecuzione di oneri di diritto pubblico; |
b | le prestazioni di frenatura necessarie a una determinata velocità e la potenza dei freni di stazionamento nonché le forze assiali e di taglio autorizzate; |
c | l'utilizzazione di locomotori termici nelle gallerie; |
d | la sagoma di spazio libero da rispettare; |
e | il peso per sala montata e quello per metro autorizzati; |
f | la circolazione di veicoli con interasse lungo e di treni di lunghezza eccessiva; |
g | il prelievo massimo di corrente elettrica dalla linea di contatto; |
h | la lingua di servizio applicabile; |
i | la compatibilità elettromagnetica.110 |
5 | L'UFT provvede affinché le prescrizioni relative all'esercizio delle ferrovie siano per quanto possibile uniformi.111 |
8.3 Die Sektionierung der Fahrleitung wurde mit der Genehmigung des Auflageprojekts festgelegt. Die Einspeisung erfolgt in der Hardstrasse ab der bestehenden Gleichrichterstation Depot Hard und in der Pfingstweid-/Aargauerstrasse ab der neuen Gleichrichterstation bei der Haltestelle Hardturm West. Weiter sind aus dem Auflageprojekt die übrigen technischen Daten zur Fahrleitung, die genaue Lage der Gleichrichteranlagen sowie die technischen Daten dazu ersichtlich (vgl. Bericht "Bahntechnische Anlagen" [Beilage 41], S. 1 f. und S. 4 ff., Übersichtsplan "Bahntechnische Anlagen und Signalisation" [Beilage 42] sowie Situationspläne 1:500 [Beilagen 6 und 10]).
Bei den von der Vorinstanz verlangten Nachweisen handelt es sich demnach entweder um technische Aspekte, welche nicht ins Auflageprojekt gehören und deren Genehmigung in der Phase der Detailprojektierung zu erfolgen hat (Massnahmen bezüglich Fahrdrahthöhe und Detailnachweise Gleichrichterstationen), oder im Falle der Betriebsvorschriften um Unterlagen, welche nach ausdrücklicher Regelung erst im Anschluss an die Projektgenehmigung einzureichen sind.
9.
Der Beschwerdeführer 1 macht mit Bezug auf eine von der Vorinstanz angebrachte Auflage, wonach als Beleuchtungsmittel keine Quecksilberdampflampen eingesetzt werden dürfen, geltend, das Projekt Tram Zürich West hätte mit dem städtischen Baubewilligungsverfahren für das Beleuchtungskonzept "Plan Lumière" koordiniert werden müssen.
Es ist fraglich, wie weit der Beschwerdeführer 1 diesbezüglich überhaupt über ein eigenes schutzwürdiges Interesse verfügt. Ungeachtet dessen ist die von der Vorinstanz angebrachte Auflage als rechtmässig zu beurteilen. Die Auflage, welche vom Beschwerdeführer 1 an sich auch nicht kritisiert wird, stützt sich auf das Umweltschutzrecht, steht in sachlichem Zusammenhang mit dem Projekt Tram Zürich West und ist verhältnismässig (vgl. zu den Voraussetzungen für Auflagen Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 918 ff.). Gründe für eine besondere Berücksichtigung des kantonalen Rechts - eine eigentliche Koordination hat ohnehin nicht zu erfolgen - sind nicht ersichtlich.
Lärm
10.
Die Beschwerdeführenden 1, 2 und 4 machen geltend, für die Betriebsphase seien die geplanten Lärmschutzmassnahmen ungenügend.
10.1 Nach dem Vorsorgeprinzip sind Emissionen grundsätzlich durch Massnahmen bei der Quelle zu begrenzen, und zwar unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung so weit als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Art. 11 Abs. 1
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 7 Limitazione delle emissioni degli impianti fissi nuovi - 1 Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
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1 | Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
a | nella maggior misura possibile dal punto di vista tecnico e dell'esercizio e sopportabile sotto il profilo economico, e |
b | in modo che le immissioni foniche prodotte da detto impianto non superino i valori di pianificazione. |
2 | Se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisse un onere sproporzionato rispetto all'impianto e se esiste un interesse pubblico preponderante per l'impianto, segnatamente anche in relazione alla pianificazione del territorio, l'autorità esecutiva accorda facilitazioni. I valori limite d'immissione non possono tuttavia essere superati.6 |
3 | Nel caso di pompe di calore aria-acqua nuove utilizzate prevalentemente per il riscaldamento di locali o di acqua potabile e le cui immissioni foniche non superano i valori di pianificazione, le ulteriori limitazioni delle emissioni di cui al capoverso 1 lettera a devono essere adottate solo se è possibile ottenere una limitazione delle emissioni di almeno 3 dB con al massimo l'1 per cento dei costi di investimento dell'impianto.7 |
10.2 Im UVB 2. Stufe werden die zu treffenden Massnahmen zur Reduktion der Lärmemissionen dargestellt (Einsatz von Cobra-Trams, Installation von Schmiereinrichtungen in den Kurvenbereichen, Einbau eines Schottertrassees, von gummiummantelten Schienen, einer Elastomer-Matte sowie verschiedene Massnahmen während der Bauphase). Weitere Massnahmen wurden geprüft, aber für technisch bzw. betrieblich unmöglich und/oder wirtschaftlich nicht tragbar befunden. Die Vorinstanz hat in der Plangenehmigung ausdrücklich festgehalten, dass diese Massnahmen umzusetzen sind. Zudem hat sie die im Auflageprojekt vorgesehene Fahrgeschwindigkeit für die Trams im Bereich der Hardstrasse von 48 km/h auf höchstens 30 km/h reduziert, woraus eine deutliche Verbesserung der Lärmsituation resultiert (vgl. Überarbeitung Lärmberechnung, Abschnitt Hardstrasse vom 6. Juni 2007, Beilage Nr. 9 zur Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin [Überarbeitung Lärmberechnung Hardstrasse]).
10.3 Die Beschwerdeführenden führen keine konkreten Massnahmen zur Lärmreduktion an, welche beim Tram Zürich West im Rahmen des Vorsorgeprinzips zu treffen wären. Sie vermögen auch nicht aufzuzeigen, inwiefern die von der Beschwerdegegnerin geprüften und verworfenen weiteren Massnahmen technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar wären. Mögliche weitere Massnahmen zur Lärmreduktion sind auch für das BAFU nicht ersichtlich (vgl. Stellungnahme vom 27. August 2007, S. 3).
Indem die Beschwerdegegnerin die genannten Massnahmen zur Senkung der Lärmimmissionen ergriffen und die Vorinstanz die Höchstgeschwindigkeit für Trams im Bereich der Hardstrasse auf 30 km/h festgelegt haben, haben sie Art. 7 Abs. 1 Bst. a
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 7 Limitazione delle emissioni degli impianti fissi nuovi - 1 Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
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1 | Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
a | nella maggior misura possibile dal punto di vista tecnico e dell'esercizio e sopportabile sotto il profilo economico, e |
b | in modo che le immissioni foniche prodotte da detto impianto non superino i valori di pianificazione. |
2 | Se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisse un onere sproporzionato rispetto all'impianto e se esiste un interesse pubblico preponderante per l'impianto, segnatamente anche in relazione alla pianificazione del territorio, l'autorità esecutiva accorda facilitazioni. I valori limite d'immissione non possono tuttavia essere superati.6 |
3 | Nel caso di pompe di calore aria-acqua nuove utilizzate prevalentemente per il riscaldamento di locali o di acqua potabile e le cui immissioni foniche non superano i valori di pianificazione, le ulteriori limitazioni delle emissioni di cui al capoverso 1 lettera a devono essere adottate solo se è possibile ottenere una limitazione delle emissioni di almeno 3 dB con al massimo l'1 per cento dei costi di investimento dell'impianto.7 |
11.
Die Beschwerdeführenden machen weiter geltend, der Entscheid der Vorinstanz verstosse gegen Art. 8
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 8 Valutazione degli effetti - Gli effetti sono valutati singolarmente, globalmente e secondo la loro azione congiunta. |
11.1 Wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden, sind die Emissionsbegrenzungen zu verschärfen (Art. 11 Abs. 3
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 13 Valori limite delle immissioni - 1 Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti. |
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1 | Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti. |
2 | Al riguardo, tiene conto anche degli effetti delle immissioni su categorie di persone particolarmente sensibili, come i bambini, i malati, gli anziani e le donne incinte. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 15 Valori limite delle immissioni per il rumore e le vibrazioni - I valori limite delle immissioni per il rumore e le vibrazioni sono stabiliti in modo che, secondo la scienza o l'esperienza, le immissioni inferiori a tali valori non molestino considerevolmente la popolazione. |
Für den Schutz vor neuen lärmigen ortsfesten Anlagen legt der Bundesrat Planungswerte für Lärm fest, welche unter den Immissionsgrenzwerten liegen (Art. 23
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 23 Valori di pianificazione - Per la pianificazione di nuove zone edificabili e la protezione contro il rumore prodotto da nuovi impianti fissi, il Consiglio federale stabilisce valori limite di pianificazione inferiori ai valori limite delle immissioni. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 25 Costruzione di impianti fissi - 1 La costruzione di impianti fissi è autorizzata solo se le immissioni foniche da essi prodotte non superano da sole i valori di pianificazione nelle vicinanze; l'autorità che rilascia i permessi può esigere una valutazione preventiva del rumore. |
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1 | La costruzione di impianti fissi è autorizzata solo se le immissioni foniche da essi prodotte non superano da sole i valori di pianificazione nelle vicinanze; l'autorità che rilascia i permessi può esigere una valutazione preventiva del rumore. |
2 | Se l'impianto è d'interesse pubblico preponderante, in particolare dal profilo della pianificazione del territorio, e se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisce un onere sproporzionato per la realizzazione del progetto, possono essere accordate facilitazioni.33 In tal caso, riservato il capoverso 3, i valori limite delle immissioni non devono però essere superati. |
3 | Se, nella costruzione di nuove strade, aeroporti, impianti ferroviari o altri impianti fissi pubblici o concessionati, i valori limite delle immissioni non possono essere rispettati mediante misure alla fonte, gli edifici esposti al rumore devono essere protetti con finestre insonorizzate o analoghe misure edili a spese del proprietario dell'impianto. |
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 7 Limitazione delle emissioni degli impianti fissi nuovi - 1 Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
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1 | Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
a | nella maggior misura possibile dal punto di vista tecnico e dell'esercizio e sopportabile sotto il profilo economico, e |
b | in modo che le immissioni foniche prodotte da detto impianto non superino i valori di pianificazione. |
2 | Se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisse un onere sproporzionato rispetto all'impianto e se esiste un interesse pubblico preponderante per l'impianto, segnatamente anche in relazione alla pianificazione del territorio, l'autorità esecutiva accorda facilitazioni. I valori limite d'immissione non possono tuttavia essere superati.6 |
3 | Nel caso di pompe di calore aria-acqua nuove utilizzate prevalentemente per il riscaldamento di locali o di acqua potabile e le cui immissioni foniche non superano i valori di pianificazione, le ulteriori limitazioni delle emissioni di cui al capoverso 1 lettera a devono essere adottate solo se è possibile ottenere una limitazione delle emissioni di almeno 3 dB con al massimo l'1 per cento dei costi di investimento dell'impianto.7 |
Art. 8
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 8 Valutazione degli effetti - Gli effetti sono valutati singolarmente, globalmente e secondo la loro azione congiunta. |
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 40 Valori limite d'esposizione al rumore - 1 L'autorità esecutiva valuta le immissioni foniche esterne degli impianti fissi determinate sulla base dei valori limite d'esposizione al rumore secondo gli allegati 3 e seguenti. |
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1 | L'autorità esecutiva valuta le immissioni foniche esterne degli impianti fissi determinate sulla base dei valori limite d'esposizione al rumore secondo gli allegati 3 e seguenti. |
2 | I valori limite d'esposizione al rumore sono superati anche quando la somma delle immissioni foniche dello stesso genere provenienti da più impianti li superano. Detta regola non è applicabile ai valori di pianificazione nel caso di impianti fissi nuovi (art. 7 cpv. 1). |
3 | In mancanza di valori limite d'esposizione al rumore, l'autorità esecutiva valuta le immissioni foniche in base all'articolo 15 della legge. Tiene pure conto degli articoli 19 e 23 della legge. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 8 Valutazione degli effetti - Gli effetti sono valutati singolarmente, globalmente e secondo la loro azione congiunta. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 8 Valutazione degli effetti - Gli effetti sono valutati singolarmente, globalmente e secondo la loro azione congiunta. |
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 40 Valori limite d'esposizione al rumore - 1 L'autorità esecutiva valuta le immissioni foniche esterne degli impianti fissi determinate sulla base dei valori limite d'esposizione al rumore secondo gli allegati 3 e seguenti. |
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1 | L'autorità esecutiva valuta le immissioni foniche esterne degli impianti fissi determinate sulla base dei valori limite d'esposizione al rumore secondo gli allegati 3 e seguenti. |
2 | I valori limite d'esposizione al rumore sono superati anche quando la somma delle immissioni foniche dello stesso genere provenienti da più impianti li superano. Detta regola non è applicabile ai valori di pianificazione nel caso di impianti fissi nuovi (art. 7 cpv. 1). |
3 | In mancanza di valori limite d'esposizione al rumore, l'autorità esecutiva valuta le immissioni foniche in base all'articolo 15 della legge. Tiene pure conto degli articoli 19 e 23 della legge. |
11.2 Unbestritten handelt es sich bei der Neubaustrecke des Trams Zürich West zwischen dem Escher-Wyss-Platz und dem Bahnhof Altstetten um eine neue Anlage im Sinne von Art. 25
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 25 Costruzione di impianti fissi - 1 La costruzione di impianti fissi è autorizzata solo se le immissioni foniche da essi prodotte non superano da sole i valori di pianificazione nelle vicinanze; l'autorità che rilascia i permessi può esigere una valutazione preventiva del rumore. |
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1 | La costruzione di impianti fissi è autorizzata solo se le immissioni foniche da essi prodotte non superano da sole i valori di pianificazione nelle vicinanze; l'autorità che rilascia i permessi può esigere una valutazione preventiva del rumore. |
2 | Se l'impianto è d'interesse pubblico preponderante, in particolare dal profilo della pianificazione del territorio, e se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisce un onere sproporzionato per la realizzazione del progetto, possono essere accordate facilitazioni.33 In tal caso, riservato il capoverso 3, i valori limite delle immissioni non devono però essere superati. |
3 | Se, nella costruzione di nuove strade, aeroporti, impianti ferroviari o altri impianti fissi pubblici o concessionati, i valori limite delle immissioni non possono essere rispettati mediante misure alla fonte, gli edifici esposti al rumore devono essere protetti con finestre insonorizzate o analoghe misure edili a spese del proprietario dell'impianto. |
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 7 Limitazione delle emissioni degli impianti fissi nuovi - 1 Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
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1 | Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
a | nella maggior misura possibile dal punto di vista tecnico e dell'esercizio e sopportabile sotto il profilo economico, e |
b | in modo che le immissioni foniche prodotte da detto impianto non superino i valori di pianificazione. |
2 | Se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisse un onere sproporzionato rispetto all'impianto e se esiste un interesse pubblico preponderante per l'impianto, segnatamente anche in relazione alla pianificazione del territorio, l'autorità esecutiva accorda facilitazioni. I valori limite d'immissione non possono tuttavia essere superati.6 |
3 | Nel caso di pompe di calore aria-acqua nuove utilizzate prevalentemente per il riscaldamento di locali o di acqua potabile e le cui immissioni foniche non superano i valori di pianificazione, le ulteriori limitazioni delle emissioni di cui al capoverso 1 lettera a devono essere adottate solo se è possibile ottenere una limitazione delle emissioni di almeno 3 dB con al massimo l'1 per cento dei costi di investimento dell'impianto.7 |
Weil es sich beim geplanten Tram Zürich West um eine Neuanlage handelt, ist eine Gesamtbeurteilung der Lärmimmissionen der SN 1.4.1 und des Trams Zürich West nicht vorzunehmen und eine Verletzung von Art. 8
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 8 Valutazione degli effetti - Gli effetti sono valutati singolarmente, globalmente e secondo la loro azione congiunta. |
12.
Die Bescherdeführenden 1, 2 und 4 machen schliesslich geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht Erleichterungen wegen der Überschreitung der für Neuanlagen massgeblichen Planungswerte erteilt.
12.1 Soweit die Einhaltung der Planungswerte zu einer unverhältnismässigen Belastung für eine neue Anlage führen würde und ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Anlage besteht, gewährt die Vollzugsbehörde Erleichterungen, wobei die Immissionsgrenzwerte grundsätzlich nicht überschritten werden dürfen (Art. 25 Abs. 2
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 25 Costruzione di impianti fissi - 1 La costruzione di impianti fissi è autorizzata solo se le immissioni foniche da essi prodotte non superano da sole i valori di pianificazione nelle vicinanze; l'autorità che rilascia i permessi può esigere una valutazione preventiva del rumore. |
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1 | La costruzione di impianti fissi è autorizzata solo se le immissioni foniche da essi prodotte non superano da sole i valori di pianificazione nelle vicinanze; l'autorità che rilascia i permessi può esigere una valutazione preventiva del rumore. |
2 | Se l'impianto è d'interesse pubblico preponderante, in particolare dal profilo della pianificazione del territorio, e se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisce un onere sproporzionato per la realizzazione del progetto, possono essere accordate facilitazioni.33 In tal caso, riservato il capoverso 3, i valori limite delle immissioni non devono però essere superati. |
3 | Se, nella costruzione di nuove strade, aeroporti, impianti ferroviari o altri impianti fissi pubblici o concessionati, i valori limite delle immissioni non possono essere rispettati mediante misure alla fonte, gli edifici esposti al rumore devono essere protetti con finestre insonorizzate o analoghe misure edili a spese del proprietario dell'impianto. |
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 7 Limitazione delle emissioni degli impianti fissi nuovi - 1 Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
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1 | Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
a | nella maggior misura possibile dal punto di vista tecnico e dell'esercizio e sopportabile sotto il profilo economico, e |
b | in modo che le immissioni foniche prodotte da detto impianto non superino i valori di pianificazione. |
2 | Se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisse un onere sproporzionato rispetto all'impianto e se esiste un interesse pubblico preponderante per l'impianto, segnatamente anche in relazione alla pianificazione del territorio, l'autorità esecutiva accorda facilitazioni. I valori limite d'immissione non possono tuttavia essere superati.6 |
3 | Nel caso di pompe di calore aria-acqua nuove utilizzate prevalentemente per il riscaldamento di locali o di acqua potabile e le cui immissioni foniche non superano i valori di pianificazione, le ulteriori limitazioni delle emissioni di cui al capoverso 1 lettera a devono essere adottate solo se è possibile ottenere una limitazione delle emissioni di almeno 3 dB con al massimo l'1 per cento dei costi di investimento dell'impianto.7 |
12.2 Gemäss überzeugender Darstellung im UVB 2. Stufe werden an der Aargauer- und der Pfingstweidstrasse die Planungswerte überall eingehalten, im Abschnitt Hardstrasse allerdings - ausgehend von einer Fahrgeschwindigkeit des Trams von 45 km/h auf gerader Strecke und 30 km/h in Kurven - bei insgesamt elf Gebäuden überschritten (S. 41 sowie Anhang F.2). Nachdem die Vorinstanz die Fahrgeschwindigkeit des Trams im Bereich der Hardstrasse in der Plangenehmigung auf 30 km/h festgelegt hat und zusätzliche Abklärungen der Beschwerdegegnerin ergeben haben, dass die Kurven Pfingstweidstrasse/Hardstrasse sowie Hardstrasse/Limmatstrasse nur mit 12 km/h befahren werden können, hat die Beschwerdegegnerin die Lärmimmissionen im Abschnitt Hardstrasse neu berechnet und die Korrekturen im Bericht "Überarbeitung Lärmberechnung Hardstrasse" ausgewiesen. Dies führt nach überzeugender Darstellung der Beschwerdegegnerin dazu, dass der Planungswert im Bereich Hardstrasse nur noch bei einem statt elf Gebäuden überschritten wird. Die Vorinstanz hat allerdings bereits mit der Plangenehmigung die Erleichterungsanträge für alle elf Liegenschaften im Bereich der Hardstrasse geprüft und gutgeheissen.
12.3 Beim Tram Zürich West handelt es sich um eine öffentliche Anlage. Es besteht zweifellos ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Realisierung des Projekts, weshalb die Voraussetzungen für die Gewährung der beantragten Erleichterungen für diejenigen Gebäude, bei welchen die Planungswerte trotz der Massnahmen zur Reduktion der Lärmemissionen (vgl. E. 10.2) noch überschritten werden, erfüllt sind. Selbst wenn man die von der Beschwerdegegnerin dargelegte Reduktion der Lärmemissionen durch die Herabsetzung der Fahrgeschwindigkeit nicht berücksichtigen würde, wären die Voraussetzungen für die beantragten Erleichterungen gegeben (vgl. auch Stellungnahme des BAFU vom 27. August 2007, S. 3), weshalb weitere Abklärungen oder das Einholen von Stellungnahmen der Fachbehörden zum von der Beschwerdegegnerin eingereichten Bericht "Überarbeitung Lärmberechnung Hardstrasse" nicht notwendig sind.
13.
Die Beschwerdeführenden 3 und 4 beantragen, die Verkehrsführung während der Bauphase der Projekte Tram Zürich West und SN 1.4.1 sei so zu organisieren, dass die Hardturmstrasse keine zusätzliche Belastung erhalte.
Da die Lärmimmissionen in der Hardturmstrasse schon heute die Immissionsgrenzwerte überschreiten würden, stelle die Hardturmstrasse eine sanierungsbedürftige Anlage dar. Während der Bauphase würden für die Hardturmstrasse wahrnehmbar stärkere Lärmimmissionen drohen, was nach Art. 9 Bst. b
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 9 Maggiore sollecitazione degli impianti per il traffico - L'esercizio di un impianto fisso nuovo o modificato sostanzialmente non deve: |
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a | né comportare il superamento dei valori limite d'immissione a causa della maggiore sollecitazione di un impianto per il traffico; |
b | né provocare, a causa della maggiore sollecitazione di un impianto per il traffico che deve essere risanato, immissioni foniche percettibilmente più elevate. |
Die Beschwerdeführenden 3 und 4 begründen ihren Antrag weiter damit, dass die Vorgaben des Emissionsschutzes nach Art. 11 Abs. 2
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
Weiter machen die Beschwerdeführenden 3 und 4 geltend, das Verkehrskonzept für die Bauphase verstosse gegen die Rechtsgleichheit, wenn nur die Anwohner an der Hardturmstrasse mit massivem Zusatzlärm und mehr Luftschadstoffen belastet würden und die Bewohner in anderen nahe gelegenen Quartieren verschont blieben.
13.1 Nach Art. 9
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 9 Maggiore sollecitazione degli impianti per il traffico - L'esercizio di un impianto fisso nuovo o modificato sostanzialmente non deve: |
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a | né comportare il superamento dei valori limite d'immissione a causa della maggiore sollecitazione di un impianto per il traffico; |
b | né provocare, a causa della maggiore sollecitazione di un impianto per il traffico che deve essere risanato, immissioni foniche percettibilmente più elevate. |
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 9 Maggiore sollecitazione degli impianti per il traffico - L'esercizio di un impianto fisso nuovo o modificato sostanzialmente non deve: |
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a | né comportare il superamento dei valori limite d'immissione a causa della maggiore sollecitazione di un impianto per il traffico; |
b | né provocare, a causa della maggiore sollecitazione di un impianto per il traffico che deve essere risanato, immissioni foniche percettibilmente più elevate. |
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 9 Maggiore sollecitazione degli impianti per il traffico - L'esercizio di un impianto fisso nuovo o modificato sostanzialmente non deve: |
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a | né comportare il superamento dei valori limite d'immissione a causa della maggiore sollecitazione di un impianto per il traffico; |
b | né provocare, a causa della maggiore sollecitazione di un impianto per il traffico che deve essere risanato, immissioni foniche percettibilmente più elevate. |
Weil sich der Antrag der Beschwerdeführenden 3 und 4 auf die Verkehrsführung während der Bau- und nicht der Betriebsphase des Trams Zürich West bezieht, ist Art. 9
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 9 Maggiore sollecitazione degli impianti per il traffico - L'esercizio di un impianto fisso nuovo o modificato sostanzialmente non deve: |
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a | né comportare il superamento dei valori limite d'immissione a causa della maggiore sollecitazione di un impianto per il traffico; |
b | né provocare, a causa della maggiore sollecitazione di un impianto per il traffico che deve essere risanato, immissioni foniche percettibilmente più elevate. |
13.2 Auch für die Bauphase einer Anlage massgeblich ist hingegen das Vorsorgeprinzip (Art. 11 Abs. 2
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
Die Hardturmstrasse soll zwar verkehrs- und regelungstechnisch für einen allfälligen Überlauf der Pfingstweidstrasse während der Bauphase angepasst werden (UVB 2. Stufe, S. 26, Technischer Bericht, S. 63), aber sie wird nicht eigentlich als Ersatz für den fehlenden Fahrstreifen auf der Pfingstweidstrasse benutzt, weil der Escher-Wyss-Platz ohnehin nicht über freie Kapazität für zusätzlichen Verkehr stadteinwärts verfügt (vgl. Konzept für die Verkehrsführung in der Bauphase [Beilage Nr. 34 zum Auflageprojekt], S. 2). Das Projekt sieht eine Bevorzugung des stadtauswärts führenden Verkehrs vor, währenddem die Kapazität für gebietsfremden Durchgangsverkehr stadteinwärts reduziert werden soll. Zur Verhinderung einer Erhöhung des Verkehrsdrucks stadteinwärts muss gegebenenfalls die Zufahrt in die Stadt am Autobahnende entsprechend dosiert werden. Wie im Verkehrskonzept dargestellt wird, ist mit der Eröffnung der Westumfahrung diesbezüglich eine gewisse Erleichterung zu erwarten. Die Umfahrung wird die Pfingstweidstrasse und den südlichen Abschnitt der Westtangente vom grossräumigen Durchgangsverkehr zwischen A1 und A3 merklich und nachhaltig entlasten. Andererseits soll der öffentliche Verkehr während der Bauzeit einen grösseren Anteil des Ziel- und Quellenverkehrs aus dem Limmattal in die Stadt übernehmen, was den Benützern frühzeitig in geeigneter Weise bekannt zu geben ist. Das öffentliche Verkehrsangebot ist gegebenenfalls entsprechend darauf auszurichten (vgl. Konzept für die Verkehrsführung während der Bauphase, S. 2 f.). Ab Eröffnung der Westumfahrung soll die Verkehrsführung überprüft und falls notwendig angepasst werden (UVB 2. Stufe, S. 26).
Das BAFU als Fachbehörde des Bundes hat weder in seiner Stellungnahme vom 14. September 2005 zum Auflageprojekt noch in der Stellungnahme zu den vorliegenden Beschwerden vom 27. August 2007 Vorbehalte gegen die vorgesehene Verkehrsführung und die entsprechenden Massnahmen während der Bauphase des Trams Zürich West angebracht.
Ergänzend zum Konzept für die Verkehrsführung in der Bauphase fügt die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort an, der über die Hardturmstrasse stadteinwärts führende Verkehr werde mittels Lichtsignal dosiert. Es wird demnach nur so viel Verkehr eingelassen, wie der Knoten Escher-Wyss-Platz bewältigen kann. Im Übrigen wird nach überzeugender Darstellung der Beschwerdegegnerin - ausgenommen in der Verkehrsspitzen - auch die dreispurige Pfingstweidstrasse eine genügende Kapazität aufweisen, weshalb ein beschränkter Überlauf in die Hardturmstrasse höchstens zu den Verkehrsspitzen stattfinden wird. Die Nachtfahrsperre in der Hardturmstrasse stadtauswärts wird beibehalten, sodass die Nachtruhe nicht verschlechtert wird. Die möglichen Verkehrszunahmen auf der Hardturmstrasse sind wegen der Kapazitätsgrenzen des Escher-Wyss-Platzes in beide Richtungen äusserst beschränkt.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass, sofern und soweit während der Bauphase des Trams Zürich West in der Hardturmstrasse überhaupt eine Erhöhung des Verkehrsaufkommens zu verzeichnen sein wird, die Verkehrszunahme und damit die Lärmemissionen mit den erwähnten Massnahmen im Rahmen der Vorsorge jedenfalls so weit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.
13.3 Nach dem Grundsatz von Art. 8 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge. |
|
1 | Tutti sono uguali davanti alla legge. |
2 | Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche. |
3 | Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore. |
4 | La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili. |
Im Technischen Bericht wird festgehalten, dass durch die Verkehrsführung in der Bauphase benachbarte Quartiere nördlich der Limmat oder südlich der Bahn nicht zusätzlich belastet werden sollen (S. 62). Die nördlich parallel zur Pfingstweidstrasse verlaufende Hardturmstrasse befindet sich allerdings nicht in einem der genannten Quartiere.
Im Unterschied zu anderen potentiellen Ausweichrouten durch die Quartiere nördlich der Limmat oder südlich der Bahn liegt die Hardturmstrasse vielmehr in geringem Abstand parallel zur Pfingstweidstrasse. Es ist daher fraglich, ob überhaupt zwei tatsächlich gleiche bzw. rechtsähnliche Sachverhalte vorliegen. Jedenfalls erscheint es sachlich gerechtfertigt, dass die Hardturmstrasse als nahe gelegene Parallelstrasse - soweit der Knoten Escher-Wyss-Platz es überhaupt zulässt und es aufgrund der ergriffenen Massnahmen zur Verkehrsreduktion stadteinwärts überhaupt notwendig sein wird - während der Bauphase entsprechend dem Verkehrsaufkommen als Überlauf der Pfingstweidstrasse dient und der Verkehr nicht durch weiter entfernte Quartiere umgeleitet wird, zumal solche alternativen Routen und insbesondere die betroffenen Schlüsselknoten über keine Reservekapazität zur Aufnahme von zusätzlichem Durchgangsverkehr in der Spitzenzeit verfügen (vgl. Technischer Bericht, S. 62).
Lufthygiene
14.
Der Beschwerdeführer 1 macht geltend, das Projekt verstosse gegen die Lufthygienevorschriften. Die beiden Projekte SN 1.4.1 und Tram Zürich West seien fälschlicherweise nicht gemeinsam als Gesamtanlage beurteilt worden. Das Projekt dürfe nicht bewilligt werden, weil die im Massnahmenplan Lufthygiene des Kantons Zürich vorgesehenen Massnahmen nicht erlassen und soweit nötig umgesetzt worden seien.
14.1 Gleich wie der Lärm sind Luftverunreinigungen vorab durch Massnahmen an der Quelle zu begrenzen (Art. 11 Abs. 1
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 13 Valori limite delle immissioni - 1 Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti. |
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1 | Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti. |
2 | Al riguardo, tiene conto anche degli effetti delle immissioni su categorie di persone particolarmente sensibili, come i bambini, i malati, gli anziani e le donne incinte. |
Gemäss Art. 18
SR 814.318.142.1 Ordinanza del 10 dicembre 1984 sulla lotta contro l'inquinamento atmosferico dovuto ai riscaldamenti (OPAC) OPAC Art. 18 Limitazione preventiva delle emissioni delle infrastrutture per i trasporti - Per le infrastrutture per i trasporti l'autorità ordina tutti i provvedimenti possibili dal punto di vista tecnico e dell'esercizio e sopportabili sotto il profilo economico, atti a limitare le emissioni provocate dal traffico. |
SR 814.318.142.1 Ordinanza del 10 dicembre 1984 sulla lotta contro l'inquinamento atmosferico dovuto ai riscaldamenti (OPAC) OPAC Art. 31 Allestimento di un piano dei provvedimenti - L'autorità allestisce un piano dei provvedimenti giusta l'articolo 44a della legge se è accertato o se c'è da aspettarsi che, nonostante le limitazioni preventive delle emissioni, si producano immissioni eccessive provocate da: |
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a | un'infrastruttura per i trasporti; |
b | più impianti stazionari. |
SR 814.318.142.1 Ordinanza del 10 dicembre 1984 sulla lotta contro l'inquinamento atmosferico dovuto ai riscaldamenti (OPAC) OPAC Art. 34 Proposte dei Cantoni - 1 Se il piano cantonale prevede provvedimenti che sono di competenza della Confederazione, il Cantone presenta il piano al Consiglio federale e gli sottopone pertinenti proposte. |
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1 | Se il piano cantonale prevede provvedimenti che sono di competenza della Confederazione, il Cantone presenta il piano al Consiglio federale e gli sottopone pertinenti proposte. |
2 | Se il piano cantonale presuppone la partecipazione di un altro Cantone, l'autorità cantonale glielo presenta e gli sottopone pertinenti proposte. Il Consiglio federale coordina, se necessario, i piani cantonali.39 |
SR 814.318.142.1 Ordinanza del 10 dicembre 1984 sulla lotta contro l'inquinamento atmosferico dovuto ai riscaldamenti (OPAC) OPAC Art. 19 Misure contro le immissioni eccessive del traffico - Se è accertato o se c'è da aspettarsi che veicoli o infrastrutture per i trasporti provochino immissioni eccessive, la procedura è retta dagli articoli 31 a 34. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 44a Piani di provvedimenti in caso di inquinamenti atmosferici - 1 Se sono costatati o prevedibili effetti nocivi o molesti dovuti a inquinamento atmosferico da parte di diverse fonti, l'autorità competente allestisce un piano di provvedimenti che contribuiscano a diminuire o ad eliminare tali effetti entro un periodo prestabilito (piano dei provvedimenti). |
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1 | Se sono costatati o prevedibili effetti nocivi o molesti dovuti a inquinamento atmosferico da parte di diverse fonti, l'autorità competente allestisce un piano di provvedimenti che contribuiscano a diminuire o ad eliminare tali effetti entro un periodo prestabilito (piano dei provvedimenti). |
2 | I piani di provvedimenti sono vincolanti per le autorità alle quali i Cantoni affidano compiti d'esecuzione. Essi operano una distinzione tra i provvedimenti che possono essere ordinati immediatamente e quelli per cui mancano ancora le basi legali. |
3 | Se un piano prevede provvedimenti che sono di competenza della Confederazione, i Cantoni presentano le relative proposte al Consiglio federale. |
SR 814.318.142.1 Ordinanza del 10 dicembre 1984 sulla lotta contro l'inquinamento atmosferico dovuto ai riscaldamenti (OPAC) OPAC Art. 31 Allestimento di un piano dei provvedimenti - L'autorità allestisce un piano dei provvedimenti giusta l'articolo 44a della legge se è accertato o se c'è da aspettarsi che, nonostante le limitazioni preventive delle emissioni, si producano immissioni eccessive provocate da: |
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a | un'infrastruttura per i trasporti; |
b | più impianti stazionari. |
14.2 Es ist unbestritten, dass das Tram Zürich West in einem Gebiet liegt, welches von zahlreichen Anlagen lufthygienisch stark belastet wird. Der Kanton Zürich hat entsprechend einen Massnahmenplan erstellt, welcher ein Massnahmenpaket für Personen- und Güterverkehr enthält. Der Tramverkehr erzeugt allerdings in der Betriebsphase keine Luftverunreinigungen (vgl. Stellungnahme des BAFU vom 27. August 2007).
Weil durch das Projekt Tram Zürich West keine zusätzlichen relevanten lufthygienischen Auswirkungen zu erwarten sind, ist der geltende Massnahmenplan nicht anzupassen, wie der Beschwerdeführer 1 verlangt. Es ist vielmehr so, dass die Ziele des Massnahmenplans mit dem Projekt nachgerade umgesetzt werden, indem dieses ein Anwachsen des motorisierten Individualverkehrs und eine daraus resultierende Erhöhung der Luftbelastung gerade verhindern soll.
15.
Der Beschwerdeführer 1 hat in den Abschlussbemerkungen vom 11. September 2006 zur Einsprache an die Vorinstanz beantragt, Bautransporte seien per Bahn durchzuführen. An diesem Antrag hält er in seiner Beschwerde sinngemäss fest.
Das BAFU forderte in seiner Stellungnahme zum UVB 2. Stufe, dass die Massnahmen zur Reduktion der Luftschadstoffemissionen gemäss UVB 2. Stufe vollständig umzusetzen seien. Es hat auf der Grundlage von Art. 11
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
Damit hat die Vorinstanz Art. 11
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
Erschütterungen
16.
Der Beschwerdeführer 1 bestreitet, dass die vorgesehenen Massnahmen hinsichtlich Erschütterungen den bundesrechtlichen Bestimmungen entsprechen.
Der UVB 2. Stufe hält fest, dass auf der Neubaustrecke zwischen Escher-Wyss-Platz und Bahnhof Altstetten nur ein Gebäude (Hardstrasse 324) von übermässigen Erschütterungen und Körperschallimmissionen betroffen ist. Das Tramtrassee soll im kritischen Bereich auf Elastomer-Matten gebettet werden, wodurch auch bei diesem Gebäude die Grenzwerte eingehalten würden. Die übrigen Bauten im Bereich der Neubaustrecke, welche den kritischen Abstand unterschreiten, würden keine erschütterungs- und körperschallempfindlichen Nutzungen aufweisen bzw. ohnehin abgerissen (S. 42). Dies ist von den Fachbehörden des Bundes und des Kantons sowie von der Vorinstanz nicht angezweifelt worden und für das Bundesverwaltungsgericht besteht kein Anlass, von dieser Beurteilung abzuweichen.
Parkplätze und Sicherheitszaun
17.
Die Beschwerdeführerin 2 führt an, dass sie auf zeitlich befristete Besucherparkplätze angewiesen sei. Die durch den Bau des Trams Zürich West wegfallenden öffentlichen Parkplätze seien durch ebenerdige öffentliche Parkplätze im gleichen Raum zu ersetzen.
Die Vorinstanz hat in der Plangenehmigung festgestellt, dass mit der Realisierung des Auflageprojekts rund ein Drittel der vorhandenen öffentlichen Parkplätze verloren gehen würden (von den bestehenden 143 Parkplätzen würden 83 wieder erstellt). Zudem seien (unabhängig vom Projekt Tram Zürich West) an der Josefstrasse in einer Entfernung von 250m von der Hardstrasse 20 zusätzliche Parkfelder vorgesehen und ein von einer privaten Firma betriebenes Parkhaus mit rund 220 öffentlichen Parkplätzen bleibe weiterhin im Betrieb. Die Vorinstanz hat die Beschwerdegegnerin dennoch - entgegen deren Antrag - mit Hinweis auf die Interessen der betroffenen Anstösser an der Erhaltung möglichst vieler öffentlicher Parkplätze in der Hardstrasse angewiesen, mindestens 14 zusätzliche Parkplätze im langgestreckten Strassenkreisel unter der Hardbrücke südlich anschliessend an das geplante Parkfeld zu erstellen.
Die Beschwerdeführerin 2 vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern die von der Vorinstanz noch vorgesehene Reduktion von Parkplätzen gegen Bundesrecht verstossen sollte. Es besteht kein bundesrechtlicher Anspruch auf die Bereitstellung einer bestimmten Anzahl öffentlicher Parkplätze, weshalb der Forderung der Beschwerdeführerin 2 nicht zu entsprechen ist.
18.
Die Beschwerdeführerin 2 beanstandet ausserdem, für einen Sicherheitszaun längs den Tramgeleisen in der Pfingstweidstrasse fehle eine rechtliche Grundlage.
Bahnunternehmungen sind für die vorschriftsgemässe Erstellung, den sicheren Betrieb und die Instandhaltung der Eisenbahnanlagen und Fahrzeuge verantwortlich (Art. 10
SR 742.141.1 Ordinanza del 23 novembre 1983 sulla costruzione e l'esercizio delle ferrovie (Ordinanza sulle ferrovie, Oferr) - Ordinanza sulle ferrovie Oferr Art. 10 Responsabilità - 1 Le imprese ferroviarie sono responsabili della pianificazione e della costruzione conformi alle prescrizioni, della sicurezza d'esercizio e della manutenzione delle costruzioni, degli impianti e dei veicoli. |
|
1 | Le imprese ferroviarie sono responsabili della pianificazione e della costruzione conformi alle prescrizioni, della sicurezza d'esercizio e della manutenzione delle costruzioni, degli impianti e dei veicoli. |
2 | Sono tenute ad adattare le costruzioni, gli impianti e i veicoli esistenti alle nuove conoscenze, alle condizioni quadro o alle prescrizioni modificate se la sicurezza lo esige imperativamente. |
3 | Provvedono a un dimensionamento ottimizzato sul piano energetico delle proprie costruzioni e dei propri impianti e veicoli come pure a un esercizio efficiente dal profilo energetico.100 |
4 | Nel caso di impianti elettrici, il titolare dell'esercizio subentra all'impresa ferroviaria conformemente all'articolo 46. |
5 | La responsabilità delle altre persone che hanno un impatto sulla sicurezza dell'esercizio ferroviario è retta dall'articolo 4 paragrafo 4 della direttiva (UE) 2016/798101.102 |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
|
1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 19 Misure di sicurezza - 1 Conformemente alle prescrizioni del Consiglio federale e alle condizioni stabilite nell'approvazione dei piani, l'impresa ferroviaria prende tutte le misure per garantire la sicurezza della costruzione e dell'esercizio della ferrovia e per evitare che persone o cose siano esposte a pericolo. Qualora i lavori di costruzione pregiudichino opere pubbliche, come strade e vie, condutture e impianti simili, l'impresa ferroviaria deve provvedere ad assicurarne l'uso, per quanto sia richiesto dall'interesse pubblico. |
|
1 | Conformemente alle prescrizioni del Consiglio federale e alle condizioni stabilite nell'approvazione dei piani, l'impresa ferroviaria prende tutte le misure per garantire la sicurezza della costruzione e dell'esercizio della ferrovia e per evitare che persone o cose siano esposte a pericolo. Qualora i lavori di costruzione pregiudichino opere pubbliche, come strade e vie, condutture e impianti simili, l'impresa ferroviaria deve provvedere ad assicurarne l'uso, per quanto sia richiesto dall'interesse pubblico. |
2 | L'impresa ferroviaria sopperisce alle spese cagionate da queste misure. Le spese derivate da misure rese necessarie da progetti di costruzione o da altre esigenze di terzi sono a carico di questi ultimi. |
Der Sicherheitszaun längs den Tramgeleisen in der Pfingstweidstrasse hängt unbestritten mit dem Betrieb der neuen Tramlinie zusammen und bildet deshalb Bestandteil der geplanten Eisenbahnanlage. Wie die Vorinstanz in der angefochtenen Plangenehmigungsverfügung sowie die Beschwerdegegnerin überzeugend darlegen, verhindert der Sicherheitszaun, dass entlang der Pfingstweidstrasse das Lichtraumprofil des Trams verletzt wird bzw. dass Fussgänger oder Radfahrer das Tramtrassee unüberlegt betreten oder befahren. Der Zaun ist aus Sicherheitsgründen zwingend notwendig. Für den geplanten Sicherheitszaun besteht eine rechtliche Grundlage, weshalb der Rüge der Beschwerdeführerin 2 nicht gefolgt werden kann.
Zusammenfassung und Kosten
19.
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Entscheid der Vorinstanz zu bestätigen ist. Sämtliche Anträge der Beschwerdeführenden sind abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
20.
Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18h - 1 Con l'approvazione dei piani l'autorità competente decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione. |
|
1 | Con l'approvazione dei piani l'autorità competente decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione. |
2 | Può approvare progetti a tappe, se la loro trattazione separata non pregiudica la valutazione globale del progetto. |
3 | L'approvazione dei piani decade se entro cinque anni dal passaggio in giudicato della decisione non è stato dato inizio all'esecuzione del progetto di costruzione. |
4 | Per gravi motivi, l'autorità competente per l'approvazione dei piani può prorogare di tre anni al massimo la durata di validità dell'approvazione. La proroga è esclusa se la situazione determinante di fatto o di diritto si è sostanzialmente modificata dal passaggio in giudicato dell'approvazione. |
5 | ...128 |
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 116 - 1 Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
|
1 | Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
2 | Nei casi menzionati nell'articolo 114 capoverso 3, le spese sono ripartite secondo i principi generali della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 1947128. |
3 | Nella procedura davanti al Tribunale federale, la ripartizione delle spese è retta della legge del 17 giugno 2005129 sul Tribunale federale.130 |
20.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens gelten die Beschwerdeführenden als unterliegende Parteien. Die Verfahrenskosten für das vorliegende Verfahren (inklusive dem Zwischenentscheid vom 7. November 2007) betragen Fr. 8'000.- (Art. 1 ff
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
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1 | Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
2 | La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax. |
3 | Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali. |
20.2 Den Beschwerdeführenden 2, 3 und 4 ist nach Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
20.3 Bezüglich dem Beschwerdeführer 1 ist zu berücksichtigen, dass dieser gemäss Auflageprojekt von Enteignungen betroffen ist. Zwar konnte mit ihm ein enteignungsrechtlicher Vertrag abgeschlossen werden, allerdings unter der Voraussetzung, dass die Plangenehmigung erteilt wird. Weiter ist zu berücksichtigen, dass zwar sämtliche Begehren des Beschwerdeführers 1 abgewiesen werden, seine Rüge betreffend die Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör jedoch teilweise berechtigt war und dieser Mangel erst im vorliegenden Verfahren geheilt worden ist (vgl. E. 3.4). Diesem Umstand ist bei der Auferlegung der Verfahrenskosten Rechnung zu tragen (vgl. VPB 67.101 E. 7).
In Anwendung von Art. 116 Abs. 1
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 116 - 1 Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
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1 | Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
2 | Nei casi menzionati nell'articolo 114 capoverso 3, le spese sono ripartite secondo i principi generali della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 1947128. |
3 | Nella procedura davanti al Tribunale federale, la ripartizione delle spese è retta della legge del 17 giugno 2005129 sul Tribunale federale.130 |
21.
Von einer Parteientschädigung an die Beschwerdeführenden 2, 3 und 4 ist angesichts des Ausgangs des Verfahrens abzusehen (vgl. Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 116 - 1 Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
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1 | Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
2 | Nei casi menzionati nell'articolo 114 capoverso 3, le spese sono ripartite secondo i principi generali della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 1947128. |
3 | Nella procedura davanti al Tribunale federale, la ripartizione delle spese è retta della legge del 17 giugno 2005129 sul Tribunale federale.130 |
Zu entschädigen sind nur tatsächlich erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten. Die Parteientschädigung umfasst die Kosten der Vertretung und allfällige weitere Auslagen der Partei, inklusive Mehrwertsteuer. Das Gericht setzt die Parteientschädigung aufgrund der eingereichten Kostennoten oder, mangels Einreichung einer solchen, aufgrund der Akten fest. Das Anwaltshonorar wird dabei nach dem notwendigen Zeitaufwand bemessen, wobei der Stundenansatz mindestens Fr. 200.- und höchstens Fr. 400.- beträgt (Art. 8 ff
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 8 Spese ripetibili - 1 Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
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1 | Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
2 | Per spese non necessarie non vengono corrisposte indennità. |
Art. 116 Abs. 1
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 116 - 1 Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
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1 | Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
2 | Nei casi menzionati nell'articolo 114 capoverso 3, le spese sono ripartite secondo i principi generali della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 1947128. |
3 | Nella procedura davanti al Tribunale federale, la ripartizione delle spese è retta della legge del 17 giugno 2005129 sul Tribunale federale.130 |
21.1 Mit Kostennote vom 19. September 2008 hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 1 Honorar und Auslagen für die beiden Verfahren A-4122/2007 und A-4010/2007 in Höhe von insgesamt Fr. 123'942.30 (inkl. Mehrwertsteuer) geltend gemacht. Aus der eingereichten Kostennote wird nicht ersichtlich, wie Honorar und Auslagen auf die beiden Verfahren A-4122/2007 und A-4010/2007 aufzuteilen sind. Das Bundesverwaltungsgericht geht von einer Aufteilung von 1/3 auf das Verfahren A-4122/2007 und von 2/3 auf das Verfahren A-4010/2007 aus, zumal nur in letzterem eine öffentliche Verhandlung durchgeführt worden ist.
Bezüglich der eingereichten Kostennote fällt zunächst auf, dass über 50 Stunden des verrechneten Honorars auf den Zeitraum vor der Eröffnung der beiden angefochtenen Plangenehmigungsverfügungen fallen. Weiter sind in der eingereichten Kostennote auch Honorarforderungen im Zusammenhang mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht des Beschwerdeführers 1 vom 12. Dezember 2007 aufgeführt. Diese Auslagen sind für die Berechnung der Parteientschädigung im vorliegenden Verfahren von Vornherein unbeachtlich.
Was die Frage nach den notwendigen Kosten anbelangt, gilt es zu beachten, dass sich verschiedene Einwände des Beschwerdeführers 1 allgemein gegen die geplanten Projekte, die geplante Linienführung, das vom Bundesrat beschlossene generelle Projekt SN 1.4.1 bzw. die vom Bundesrat erteilte Infrastrukturkonzession für das Tram Zürich West richten, ohne dass der Beschwerdeführer 1 diesbezüglich konkret aufzuzeigen vermochte, inwiefern die angefochtenen Plangenehmigungen im Bereich seiner Liegenschaften gegen Bundesrecht verstossen sollen. Diese Rügen, welche offensichtlich nicht gegen die angefochtenen Plangenehmigungsverfügungen gerichtet sind und auf welche auch mangels Legitimation des Beschwerdeführers 1 nicht einzutreten ist, sind als von Vornherein aussichtslos zu bezeichnen. Der vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 1 für die Begründung dieser Rügen verrechnete Aufwand ist für die Bestimmung der notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten des Beschwerdeführers 1 deshalb nicht mitzuberücksichtigen.
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass sich der Vertreter des Beschwerdeführers 1 für das Abfassen der Beschwerdeschriften grossteils auf die bei den Vorinstanzen eingereichte umfangreiche Einsprache vom 3. Mai 2005 sowie die im Einspracheverfahren eingereichten umfangreichen Bemerkungen vom 11. September 2006 abstützen konnte und die beiden Beschwerdeschriften teilweise auch inhaltlich gleich lauten.
21.2 Mit Blick auf die von den übrigen Rechtsvertretern der Parteien eingereichten Kostennoten und unter Berücksichtigung des notwendigen Zeitaufwands für die Instruktion, die Sachverhalts- und Rechtsabklärungen, des Abfassens und der Durchsicht der Beschwerdeschriften sowie dem Stundenansatz gemäss Art. 10 Abs. 2
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati - 1 L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
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1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
21.3 Weil sämtliche Begehren des Beschwerdeführers 1 abgewiesen werden, wäre es an sich gerechtfertigt, von einer Parteientschädigung an ihn ganz abzusehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1E.16/2005 vom 14. Februar 2006 E. 6). Allerdings ist auch hier zu berücksichtigen, dass seine Rüge betreffend die Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör teilweise berechtigt war (vgl. E. 3.4 und 20.3).
Dem Beschwerdeführer 1 ist aus diesem Grund eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'200.- zuzusprechen, welche ihm durch die Beschwerdegegnerin als Enteignerin zu entrichten ist.
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 8'000.- werden zu je Fr. 2'000.- den Beschwerdeführenden 2, 3 und 4 sowie der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Der vom Beschwerdeführer 1 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'500.- wird diesem nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. Hierzu hat er dem Bundesverwaltungsgericht einen Einzahlungsschein zuzustellen oder seine Kontonummer bekannt zu geben.
Die Verfahrenskostenanteile der Beschwerdeführenden 2, 3 und 4 werden mit den geleisteten Kostenvorschüssen in der Höhe von je Fr. 1'500.- verrechnet. Den Restbetrag von je Fr. 500.- haben sie innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zustellung des Einzahlungsscheins erfolgt mit separater Post.
Die Beschwerdegegnerin hat ihren Verfahrenskostenanteil von Fr. 2'000.- innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zustellung des Einzahlungsscheins erfolgt mit separater Post.
3.
Dem Beschwerdeführer 1 wird eine durch die Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu entrichtende Parteientschädigung von Fr. 1'200.- zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführenden (Gerichtsurkunde)
die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Einschreiben)
das UVEK (Gerichtsurkunde)
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Marianne Ryter Sauvant Adrian Mattle
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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