A-7008/2015 - 2016-04-27 - rapports de service de droit public (Confédération)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-7008/2015

Urteil vom 27. April 2016

Richterin Kathrin Dietrich (Vorsitz),

Richterin Marianne Ryter,
Besetzung
Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot,

Gerichtsschreiber Oliver Herrmann.

A._______,

Parteien vertreten durch Gewerkschaft des Verkehrspersonals (SEV),

Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerische Bundesbahnen SBB,

Human Resources, Personalpolitik,

Sozialpartnerschaft und Arbeitsrecht,

Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65 SBB,

Vorinstanz.

Gegenstand Auflösung des Arbeitsverhältnisses.

Sachverhalt:

A.
A._______ trat am 1. Januar 2008 als (...) in die Dienste der Schweizerischen Bundesbahnen SBB. Ab dem 21. Dezember 2012 war es ihr aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich, diese Tätigkeit weiterhin auszuüben. A._______ war in der Folge ganz oder teilweise arbeitsunfähig und zeitweise in Therapie (darunter zwei mehrmonatige Klinikaufenthalte). Am 20. März 2013 vereinbarten die Parteien einen Reintegrationsplan.

B.
Am 14. April 2014 trat A._______ einen Arbeitsversuch im HR Shared Service Center (...) an, welcher jedoch nicht mit dem vereinbarten Pensum durchgeführt werden konnte und am 26. Mai 2014 endete, da sich A._______ einem medizinischen Eingriff unterziehen musste, der eine Arbeitsunfähigkeit bis Ende August 2014 nach sich zog.

Im August 2014 absolvierte A._______ ein Bewerbungscoaching, ab dem 25. August 2014 ein zweimonatiges Belastbarkeitstraining im kaufmännischen Bereich.

C.
Mit Verfügung vom 8. September 2014 stellten die SBB fest, A._______ sei für ihre angestammte Tätigkeit als (...) aus gesundheitlichen Gründen definitiv untauglich geworden, weshalb sie ihre Stelle verliere. Die von A._______ erhobene Beschwerde gegen diesen Entscheid wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 25. März 2015 rechtskräftig ab (Verfahren A 5801/2014).

D.
Mit Vereinbarung vom 25. November 2014 einigten sich die Parteien auf einen Arbeitsversuch in der Fundzentrale (...), welcher explizit nicht im Zusammenhang mit einer möglichen Festanstellung stehen, sondern der Erprobung einer dauerhaften Arbeitsfähigkeit dienen sollte. Am 1. Dezember 2014 trat A._______ den Arbeitsversuch mit einem 80%-Pensum (darin enthalten der Arbeitsweg von täglich rund eineinhalb Stunden) an.

Während des Arbeitsversuchs absolvierte A._______ mehrere interne Schnuppertage und bewarb sich in den entsprechenden Bereichen - ohne Erfolg - für verschiedene Stellen.

E.
Mit Schreiben vom 30. Juli 2015 teilten die SBB A._______ mit, sie beabsichtigten das Arbeitsverhältnis mit ihr per Ende 2015 wegen mangelnder medizinischer Tauglichkeit aufzulösen. Der Lohnfortzahlungsanspruch ende am 31. August 2015.

Nachdem sie A._______ das rechtliche Gehör gewährt und die Lohnzahlungen per Ende August 2015 eingestellt hatten, lösten die SBB das Arbeitsverhältnis mit Verfügung vom 28. September 2015 per Ende Januar 2016 auf.

F.
A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) lässt mit Eingabe vom 29. Oktober 2015 Beschwerde gegen diesen Entscheid der SBB (nachfolgend: Vorinstanz) erheben und sinngemäss um dessen Aufhebung ersuchen. Die Vorinstanz sei anzuweisen, von der beabsichtigten Auflösung des Arbeitsverhältnisses abzusehen und den aus dem Arbeitsverhältnis fliessenden Verpflichtungen umgehend nachzukommen. In prozessualer Hinsicht sei der Beschwerde sodann die aufschiebende Wirkung zu gewähren.

G.
Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 11. Januar 2016 die Abweisung der Beschwerde und des Gesuchs um Gewährung der aufschiebenden Wirkung.

H.
Mit Zwischenverfügung vom 18. Januar 2016 weist das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab.

I.
Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Stellungnahme vom 2. Februar 2016 an ihren Anträgen (in der Hauptsache) fest. Sodann reicht sie eine (Zwischen-)Verfügung der IV-Stelle der Sozialversicherungsanstalt (SVA) des Kantons Aargau vom 11. Dezember 2015 betreffend den Abschluss von beruflichen Massnahmen zu den Akten. Darin wird festgestellt, ein zur Klärung der gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführerin in Auftrag gegebenes bidisziplinäres Gutachten habe ergeben, dass in der Vergangenheit zwar Arbeitsunfähigkeitszeiten bestanden hätten, jedoch keine dauerhafte Beeinträchtigung der Arbeitsunfähigkeit vorliege, auch nicht für die angestammte Tätigkeit als (...). Über den Anspruch auf weitere Leistungen der IV (neben den beruflichen Massnahmen) werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

J.
Vorinstanz und Beschwerdeführerin halten in ihren weiteren Eingaben vom 16. März bzw. 12. April 2016 an ihren Anträgen fest.

K.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Dokumente wird - soweit entscheidrelevant - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Verfügungen einer Arbeitgeberin im Sinne von Art. 3 des Bundespersonalgesetzes (BPG, SR 172.220.1) können gemäss Art. 36 Abs. 1 BPG und Ziff. 183 des am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Gesamtarbeitsvertrages der Vorinstanz vom 9. Dezember 2014 (GAV SBB 2015 [nachfolgend: GAV]) mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden.

Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um eine Verfügung (vgl. Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes [VwVG, SR 172.021]), die von der Arbeitgeberin im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Bst. d BPG gestützt auf Art. 34 Abs. 1 BPG und Ziff. 181 Abs. 1 GAV erlassen wurde. Das Bundesverwaltungsgericht ist deshalb zur Beurteilung der Beschwerde zuständig (vgl. auch Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes [VGG, SR 173.32]).

Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.2 Die Beschwerdeführerin hat sich am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt und ist als Adressatin des angefochtenen Entscheides, mit welchem die Vorinstanz das Arbeitsverhältnis auflöste, sowohl formell als auch materiell beschwert, weshalb sie zur Beschwerde legitimiert ist (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG).

1.3 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 VwVG) ist demnach einzutreten.

2.

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht stellt den rechtserheblichen Sachverhalt, unter Vorbehalt der Mitwirkungspflicht der Parteien (Art. 13 und 52 VwVG), von Amtes wegen fest (Art. 12 VwVG) und wendet das Recht grundsätzlich frei an, ohne an die Anträge oder die rechtlichen Begründungen der Parteien gebunden zu sein (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Von den Verfahrensbeteiligten nicht aufgeworfene Rechtsfragen werden indes nur geprüft, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (statt vieler Urteile des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer] A 612/2015 vom 4. März 2016 E. 2.2 und A 4517/2015 vom 15. Februar 2016 E. 2.1, je m.w.H.).

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition. Es überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ermessensausübung - sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49 VwVG).

Bei der Prüfung der Angemessenheit auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht indes eine gewisse Zurückhaltung, soweit es um die Leistungsbeurteilung von Angestellten, um verwaltungsorganisatorische Fragen oder um Probleme der betriebsinternen Zusammenarbeit und des Vertrauensverhältnisses geht. Es entfernt sich insofern im Zweifel nicht von der Auffassung der Vorinstanz und setzt sein eigenes Ermessen nicht an die Stelle desjenigen der Vorinstanz (Urteile des BVGer A 6699/2015 vom 21. März2016 E. 2,A 7670/2015 vom 17. März2016 E. 2und A 6898/2015 vom 10. März 2016 E. 2).

3.
Die Bestimmungen über das Dienstverhältnis des Bundespersonals finden grundsätzlich auch auf das Personal der Vorinstanz Anwendung (Art. 15 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. März 1998 über die Schweizerischen Bundesbahnen [SBBG, SR 742.31] und Art. 2 Abs. 1 Bst. d BPG). Ergänzend ist auf die (Ausführungs-)Bestimmungen des gestützt auf Art. 38 Abs. 1 BPG (vgl. ferner Art. 15 Abs. 2 SBBG) erlassenen GAV abzustellen. Nicht zur Anwendung gelangt dagegen die Bundespersonalverordnung vom 3. Juli2001 (BPV, SR 172.220.111.3);sie ist aufdas Personal derVorinstanz - welche für ihren Bereich stattdessen mit den Personalverbänden den GAV abgeschlossen hat - nicht anwendbar (vgl. Art. 6 Abs. 3 und Art. 37 f . BPG sowie Art. 1 BPV; Urteil des BVGer A 529/2015 vom 24. Juni 2015 E. 3 m.w.H.).

4.

4.1 DieBeschwerdeführerin bemängeltvorab allgemein dieReintegrationsbemühungen der Vorinstanz, insbesondere weil ihr diese verschiedentlich Stellen offeriert habe, welche von vornherein keine Aussicht auf eine Festanstellung geboten hätten. Auch was die alle medizinischen Schonauflagen erfüllende Stelle in der Fundzentrale anbelange, habe die Vorinstanz eine Festanstellung der Beschwerdeführerin von Anfang an ausgeschlossen. Während ihres Arbeitsversuchs habe die Vorinstanz eine 60%-Stelle intern neu besetzt und weitere externe Fachkräfte angeworben, statt die in der Fundzentrale optimal reintegrierte Beschwerdeführerin, welche ihre Tätigkeit stets zur vollsten Zufriedenheit der direkten Vorgesetzten ausgeübt habe, zu berücksichtigen und ihr damit eine Festanstellung zu ermöglichen, wie es der GAV vorsehe.

Die Ausführungen der Vorinstanz, wonach es nicht gelungen sei, eine zumutbare Stelle innerhalb der Vorinstanz zu finden, träfen deshalb nicht zu. Vielmehr sei die Beschwerdeführerin erfolgreich reintegriert worden oder sei dies zumindest absehbar gewesen. Die Vorinstanz bleibe daher an den Arbeitsvertrag gebunden und weiterhin zur Lohnfortzahlung verpflichtet. Daran ändere auch die vorübergehende Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin im August 2015 nichts. Diese sei in keinem Zusammenhang mit ihren bisherigen gesundheitlichen Leiden gestanden, sondern auf die Kumulation verschiedener persönlicher Schicksalsschläge zurückzuführen gewesen: den Tod ihrer Mutter und einer Cousine, ihre Trennung sowie den drohenden Stellenverlust.

Die Vorinstanz verhalte sich zudem widersprüchlich. Sie habe der Beschwerdeführerin vor Stellenantritt in der Fundzentrale kommuniziert, es handle sich lediglich um einen Arbeitsversuch, dann aber eine offene 100%-Stelle ausgeschrieben. Der Beschwerdeführerin habe sie von einer Bewerbung abgeraten und stattdessen eine externe Arbeitskraft eingestellt. Nun werfe sie der Beschwerdeführerin implizit vor, sich nicht auf die Stelle beworben zu haben. Ein derartiges Vorgehen sei missbräuchlich, weshalb die Vorinstanz zu verpflichten sei, der Beschwerdeführerin eine zumutbare Arbeit anzubieten oder zumindest eine angemessene Entschädigung auszurichten.

In ihren Schlussbemerkungen vom 12. April 2016 präzisiert die Beschwerdeführerin, sie habe sich mündlich auf die Stelle in der Fundzentrale beworben, jedoch von einer schriftlichen Bewerbung abgesehen, da man ihr vonseiten der Vorinstanz zu verstehen gegeben habe, dass ihre Bewerbung aussichtslos sei.

4.2 Die Vorinstanz bringt zur Begründung der angefochtenen Verfügung vor, infolge definitiver Untauglichkeit zur Verrichtung der angestammten Tätigkeit habe die Beschwerdeführerin ihre Stelle als (...) verloren. Im Reintegrationsprozess, welcher ab Erkrankung zwei Jahre daure und innert welcher Frist eine Reintegrationslösung gefunden werden müsse, seien verschiedene Massnahmen getroffen worden, um ihre Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess zu ermöglichen. Aufgrund der ärztlichen Empfehlungen habe die Beschwerdeführerin während dieser Zeit lediglich Tätigkeiten mit gut strukturierten Arbeitsabläufen ohne Zeitdruck und ohne hohe Ansprüche an Konzentration und Flexibilität ausüben können. Zudem habe das effektive Arbeitspensum höchstens 60% betragen sollen, verteilt auf Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag. Ein Lohnfortzahlungsanspruch der Beschwerdeführerin habe bis Ende 2014 bestanden; danach sei er bis Ende August 2015 verlängert worden. Bis dahin sei es angesichts der bestehenden gesundheitlichen Einschränkungen und Schonauflagen sowie der fehlenden langjährigen praxisnahen Erfahrung und Weiterbildung im kaufmännischen Bereich nicht gelungen, für die Beschwerdeführerin eine zumutbare interne oder externe Stelle zu finden. Eine Reintegration bis zum Ablauf des Lohnfortzahlungsanspruchs sei daher nicht möglich und auch nicht absehbar gewesen, weshalb das Arbeitsverhältnis mit der Beschwerdeführerin gestützt auf Ziff. 132 Abs. 1 GAV aufzulösen gewesen sei.

Bei der Stelle in der Fundzentrale habe es sich um einen blossen Arbeitsversuch gehandelt, dessen Ziel die Steigerung der Arbeitsfähigkeit gewesen sei und der nicht mit einer möglichen Festanstellung in Zusammenhang gestanden habe. Es sei bei Arbeitsversuchen üblich, dass die Reisezeit als Arbeitszeit gelte. Im Fall einer Festanstellung wäre das anders gewesen. Eine definitive Einsatzmöglichkeit, die dem Profil der Beschwerdeführerin entsprochen habe und ihrer eingeschränkten Belastbarkeit gerecht geworden wäre, habe nicht gefunden werden können. Das Schaffen von Stellen nach individuellen Bedürfnissen von einzelnen Personen sei nicht möglich, da die Vorinstanz bei der Stellenplanung auch wirtschaftliche Aspekte zu berücksichtigen habe.

Bei der von der Beschwerdeführerin angesprochenen intern neu besetzten Stelle in der Fundzentrale habe es sich um ein 100%-Pensum gehandelt, mit einer je 50%igen Beschäftigung in der Fundzentrale und im Bereich Logistik. Der Beschwerdeführerin habe es freigestanden, sich auf diese Stelle zu bewerben, was sie aber nach Rücksprache mit der Leitung aufgrund des gesuchten Profils nicht getan habe. Diesen Entscheid habe sie aus freien Stücken gefällt. Gegenüber der Gesundheitsmanagerin habe sie erklärt, sie wolle sich nicht auf die Stelle bewerben, da sie sich nicht erwünscht fühle und der Beschäftigungsgrad ohnehin zu tief sei.

5.

5.1 Eine Arbeitgeberin im Sinne von Art. 3 BPG kann ein unbefristetes Arbeitsverhältnis gemäss Art. 10 Abs. 3 BPG aus sachlich hinreichenden Gründen ordentlich kündigen. Die erwähnte Gesetzesbestimmung enthält einen (nicht abschliessenden) Katalog mit verschiedenen Kündigungsgründen. Der GAV wiederholt diese in Ziff. 174 Abs. 1. Das Arbeitsverhältnis kann von der Vorinstanz demnach namentlich wegen mangelnder Eignung oder Tauglichkeit, die im Arbeitsvertrag vereinbarte Arbeit zu verrichten, aufgelöst werden (Art. 10 Abs. 3 Bst. c BPG bzw. Ziff. 174 Abs. 1 Bst. c GAV). Im Kapitel zur beruflichen Reintegration von Mitarbeitenden sieht sodann Ziff. 148 Abs. 1 Bst. c GAV vor, dass die Kündigung wegen mangelnder medizinischer Tauglichkeit zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses führt. Nach Ablauf der Probezeit darf die Vorinstanz das Arbeitsverhältnis allerdings frühestens auf das Ende des Anspruchs auf Lohnfortzahlung wegen mangelnder medizinischer Tauglichkeit auflösen (Ziff. 126 GAV).

Unter den Begriff der fehlenden Eignung bzw. Tauglichkeit gemäss Art. 10 Abs. 3 Bst. c BPG fallen all jene Gründe, die mit der Person der Arbeitnehmerin in Zusammenhang stehen und sie nicht oder nur ungenügend in die Lage versetzen, die vereinbarte Arbeit zu leisten (vgl. eingehend Urteile des BVGer A 4517/2015 vom 15. Februar 2016 E. 7.1 und A 6277/2014 vom 16. Juni 2015 E. 9.1, je m.w.H.).

5.2 Liegt ein Kündigungsgrund vor, für welchen die angestellte Person kein Verschulden trifft, so schöpft die Arbeitgeberin alle Möglichkeiten einer zumutbaren Weiterbeschäftigung aus, bevor sie jener kündigt (Art. 19 Abs. 1 BPG). Soll ein Arbeitsverhältnis wegen gesundheitlicher Probleme der Arbeitnehmerin gestützt auf Art. 10 Abs. 3 Bst. c BPG infolge mangelnder Eignung oder Tauglichkeit aufgelöst werden, ist grundsätzlich - und auch im vorliegenden Fall - von einer unverschuldeten Kündigung auszugehen (vgl. Urteil des BVGer A 6277/2014 vom 16. Juni 2015 E. 10.3.1 und A 4813/2014 vom 9. Februar 2015 E. 4.2 m.w.H.; ferner BGE 125 III 70 E. 3c S. 77, wonach "allgemein bekannt [sei], dass seelische Erkrankungen ebenso unverschuldet sind wie körperliche").

5.3 Gemäss Ziff. 146 Abs. 1 GAV bietet die Vorinstanz die Möglichkeit zur beruflichen Reintegration mit dem Ziel, die betroffenen Mitarbeitenden in der bisherigen Tätigkeit oder innerhalb oder ausserhalb der Vorinstanz zu reintegrieren. Die berufliche Reintegration beginnt bei jeder krankheits- oder unfallbedingten Einschränkung der Arbeitsleistung und endet unter anderem mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses (Ziff. 146 Abs. 2 und Abs. 3 Bst. c GAV). Kann die betroffene Arbeitnehmerin während oder spätestens am Ende der Dauer des Anspruchs auf Lohnfortzahlung bei der Vorinstanz reintegriert werden, wird das Arbeitsverhältnis angepasst (Ziff. 131 Abs. 1 und 2 GAV). Der Anspruch auf Lohnfortzahlung bei Arbeitsverhinderung wegen Krankheit oder Unfall besteht während zweier Jahre, längstens bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses (Ziff. 125 Abs. 1 GAV). Er wird um grundsätzlich längstens sechs Monate verlängert, wenn bei seinem Ablauf festgestellt wird, dass die volle Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Funktion in absehbarer Zeit wieder erlangt wird oder bei mangelndermedizinischer Tauglichkeit dieberufliche Reintegration beider Vorinstanz möglich oder absehbar ist (Ziff. 127 Abs. 2-4 GAV).

Aus dem Umstand, dass die GAV-Parteien die Maximaldauer der verlängerten Lohnfortzahlung im Fall der Absehbarkeit einer Reintegration auf grundsätzlich längstens sechs Monate befristeten, darf geschlossen werden, dass eine Reintegration dann "absehbar ist", wenn mit ihr innert längstens eines halben Jahres zu rechnen ist. Andernfalls hätte es keinen Anlass gegeben, für die Verlängerung grundsätzlich eine Beschränkung vorzusehen. Ohnehin bedeutet "absehbar sein" aber auch nach dem allgemeinen Sprachgebrauch die Erwartung, dass die absehbaren Folgen in "nicht zu langer Zeit" eintreten werden (vgl. < http://www.duden.de/rechtschreibung/ absehbar >, abgerufen am 27.04.2016). Und auch nach der ratio legis der Bestimmung soll schliesslich eine Verlängerung der ordentlichen Lohnfortzahlungsfrist nur erfolgen, wenn von einer Reintegration innert einer verhältnismässig kurzen Zeit ausgegangen werden kann.

Ist die berufliche Reintegration bis zum Ablauf des Anspruchs auf Lohnfortzahlung trotz entsprechender Bemühungen nicht möglich oder nicht absehbar, so löst die Vorinstanz das Arbeitsverhältnis wegen mangelnder medizinischer Tauglichkeit auf (Ziff. 132 Abs. 1 GAV; vgl. auch Ziff. 148 Abs. 1 Bst. c GAV).

Unklar ist, ob die Absehbarkeit der Reintegration einzig nach der ordentlichen, maximal zweijährigen Lohnfortzahlungspflicht einen Anspruch auf Verlängerung des Lohnfortzahlungsanspruchs verschafft, oder ob selbst nach Ablauf dieser grundsätzlich längstens sechs Monate dauernden verlängerten Lohnfortzahlung von der Vorinstanz weiterhin Lohn zu bezahlen ist, wenn die Reintegration der betroffenen Mitarbeiterin zu diesem Zeitpunkt nach wie vor absehbar ist. Letzteres erscheint angesichts der grundsätzlichen Beschränkung der Verlängerung der Lohnfortzahlung auf ein halbes Jahr unwahrscheinlich, kann vorliegend aber offenbleiben, wie noch zu zeigen sein wird.

6.
Das Bundesverwaltungsgericht stellte mit Urteil A 5801/2014 vom 25. März 2015 fest, dass die Vorinstanz die definitive Untauglichkeit der Beschwerdeführerin für die im Arbeitsvertrag vereinbarte Arbeit zu Recht bejaht hatte, mithin ein sachlich hinreichender Kündigungsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 3 Bst. c BPG bzw. Ziff. 174 Abs. 1 Bst. c GAV vorlag. Dieses Urteil ist inzwischen in Rechtskraft erwachsen und somit zu beachten. Das Gutachten, auf welches die Verfügung der IV-Stelle der SVA Aargau vom 11. Dezember 2015 verweist, ist demnach im vorliegenden Verfahren für die Frage des Bestehens eines rechtmässigen Kündigungsgrundes nicht zu berücksichtigen. Ein allfälliges Revisionsbegehren gegen den Entscheid vom 25. März 2015 richtete sich nach Art. 66 f . VwVG. Im Übrigen ist unbekannt, wann das Gutachten erstellt wurde bzw. die ihm zugrundeliegende Begutachtung der Beschwerdeführerin erfolgte. Ferner kann die mangelnde Tauglichkeit im Sinne von Art. 10 Abs. 3 Bst. c BPG bzw. Ziff. 174 Abs. 1 Bst. c GAV, bei deren Vorliegen Reintegrationsmassnahmen zu treffen sind, nicht mit dem Begriff der dauerhaften Beeinträchtigung der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit im Sinne des Sozialversicherungsrechts (vgl. dazu insbesondere Art. 6 -8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]) gleichgesetzt werden.

Nachdem feststeht, dass die Beschwerdeführerin für ihre angestammte Stelle untauglich geworden war, mithin ein sachlich hinreichender Kündigungsgrund vorlag, ist nachfolgend lediglich zu prüfen, ob die Vorinstanz alle Möglichkeiten einer zumutbaren Weiterbeschäftigung der Beschwerdeführerin ausgeschöpft hatte und deren berufliche Reintegration bis zum Ablauf des Lohnfortzahlungsanspruchs und zur definitiven Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch die Vorinstanz nicht möglich oder wenigstens absehbar war.

6.1 Die Vorinstanz und die zu diesem Zeitpunkt 100% arbeitsunfähige Beschwerdeführerin vereinbarten am 20. März 2013 einen Reintegrationsplan im Sinne von Ziff. 147 GAV (damals Ziff. 155 des Gesamtarbeitsvertrages vom 21. Dezember 2010 [GAV SBB 2011]). Gleichentags erfolgte die Fallübergabe von der HR-Beratung an den zuständigen Gesundheitsberater. Der ärztliche Dienst der Vorinstanz (MedicalService) klärte anschliessend den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin ab und meldete den Befund mit Schreiben vom 26. April 2013 dem Gesundheitsberater. Jenem liess sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin für eine stationäre Therapie angemeldet worden und mit einer mehrmonatigen Rehabilitationszeit zu rechnen war. Am 14. Mai 2013 fand ein Gespräch zwischen der Beschwerdeführerin, dem diese behandelnden Psychologen und dem Gesundheitsmanager statt. Am 12. Juli 2013 trat die Beschwerdeführerin für zwei Monate in die Klinik (...) ein. In der Folge war sie weiterhin 100% arbeitsunfähig und von Anfang Dezember 2013 bis Mitte März 2014 in der Tagesklinik (...). Am 31. März 2014 fand das Antrittsgespräch für einen Arbeitsversuch der Beschwerdeführerin im HR Shared Service Center (...) statt, welchen sie am 14. April 2014 antrat. Vereinbarungsgemäss verrichtete sie anfänglich von Montag bis Donnerstag während täglich eineinhalb bis zwei Stunden Arbeiten wie Archivierungen und Einscannen von Unterlagen. Da sie jedoch nicht fähig war, dieses Pensum zu leisten, wurde es am 7. Mai 2014 angepasst: Fortan sollte sie montags, dienstags, donnerstags und freitags jeweils eineinhalb bis zwei Stunden arbeiten und den Mittwoch zur Erholung nutzen, vermochte jedoch auch diese Einsätze nicht regelmässig zu erbringen. Der Arbeitsversuch endete am 26. Mai 2014, weil sich die Beschwerdeführerin einem medizinischen Eingriff unterziehen musste, welcher eine Arbeitsunfähigkeit bis Ende August 2014 nach sich zog. Anfang/Mitte August 2014 besuchte die Beschwerdeführerin ein Bewerbungscoaching. Ab dem 25. August 2014 absolvierte sie ein zweimonatiges Belastbarkeitstraining im kaufmännischen Bereich, wobei an den letzten fünf Tagen eine Arbeitsfähigkeit von täglich siebeneinhalb Stunden erreicht werden konnte. Am 1. Dezember 2014 startete die Beschwerdeführerin den Arbeitsversuch in der Fundzentrale (...), welcher bis Ende Juli 2015 dauerte. Nach Absprache mit ihrem Therapeuten und auf ärztliche Anordnung hin arbeitete sie bis zuletzt jeweils nur montags, dienstags, donnerstags und freitags mit einem Arbeitspensum von 80%, wobei täglich rund eineinhalb Stunden auf den Arbeitsweg entfielen. Der freie Mittwoch sollte ihr eine Erholungsphase ermöglichen. Während dieser Zeit absolvierte die Beschwerdeführerin mehrere interne Schnuppertage
und bewarb sich (erfolglos) als Mitarbeiterin Regionalverkehr, als Betriebsmitarbeiterin und als Mitarbeiterin Ereignismanagement Personenverkehr.

Aus den Akten ergibt sich damit zusammengefasst, dass die Vorinstanz ihren Verpflichtungen gemäss Art. 19 Abs. 1 BPG während der Lohnfortzahlungsdauer grundsätzlich nachgekommen ist und die vom GAV verlangten Reintegrationsbemühungen zugunsten der Beschwerdeführerin unternommen hat. Dennoch konnte während der zweijährigen Anspruchsfrist gemäss Ziff. 125 Abs. 1 GAV keine passende Stelle für die Beschwerdeführerin gefunden werden.

6.2 Die Beschwerdeführerin vertritt demgegenüber die Ansicht, sie habe sich erfolgreich reintegriert; eine Wiedereingliederung sei zumindest absehbar gewesen. Gleichzeitig kritisiert sie die Reintegrationsanstrengungen der Vorinstanz.

6.2.1 In der Beschwerdeschrift lässt die Beschwerdeführerin pauschal ausführen, die Reintegrationsbemühungen seien "an sich" zu bemängeln, unterlässt es indes, diese Behauptung näher zu substantiieren. Wie sie richtig anmerkt, war zwischen den Parteien betreffend den Arbeitsversuch in der Fundzentrale vereinbart worden, dass er nicht im Zusammenhang mit einer möglichen Festanstellung stehe und der Erprobung einer dauerhaften Arbeitsfähigkeit diene. Damit war jedoch einzig festgehalten worden, dass der Arbeitsversuch auch bei erfolgreichem Abschluss nicht automatisch in eine Festanstellung münden würde. Auf eine Festanstellung ausgerichtet war der Arbeitsversuch aber insoweit, als er die Chancen der Beschwerdeführerin erhöhen sollte, sich intern oder extern erfolgreich auf eine neue Stelle zu bewerben.

Vor dem Antritt des Arbeitsversuchs war die Beschwerdeführerin während mehrerer Monate arbeitsunfähig und hatte zwei längere Klinikaufenthalte hinter sich. Unter diesen Umständen ist es nachvollziehbar und nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin vorerst versuchsweise eine befristete Stelle anbot. Abgesehen davon behauptet die Beschwerdeführerin selbst nicht, dass zu diesem Zeitpunkt bei der Vorinstanz eine Festanstellung verfügbar gewesen wäre, welche es erlaubt hätte, ihren medizinischen Schonauflagen Rechnung zu tragen.

6.2.2 Die Beschwerdeführerin rügt weiter, sie sei für eine von der Vorinstanz ausgeschriebene 60%-Stelle in der Fundzentrale nicht berücksichtigt worden. Sie anerkennt gleichzeitig, dass es sich dabei effektiv um eine 100%-Stelle mit je einem 50%-Pensum in der Fundzentrale und im Bereich Logistik handelte. Zudem räumt sie ein, dass sie von einer (schriftlichen) Bewerbung abgesehen hatte. Dies habe sie allerdings einzig deshalb getan, weil man ihr vonseiten der Vorinstanz mitgeteilt habe, sie eigne sich aufgrund einer angeblichen Rückenproblematik nicht für die Stelle, mithin zu verstehen gegeben habe, ihrer Bewerbung sei von vornherein kein Erfolg beschieden.

Abgesehen davon, dass tatsächlich zweifelhaft ist, ob die Stelle mit den gesundheitlichen Schonauflagen der Beschwerdeführerin vereinbar gewesen wäre, wäre es ihr aber jedenfalls unbenommen gewesen, sich trotz anderslautendem Rat der Vorinstanz schriftlich auf die Stelle zu bewerben. Etwas anderes macht auch die Beschwerdeführerin nicht geltend. Daher kann sie sich aus dem Umstand, dass ihr die Vorinstanz von einer (schriftlichen) Bewerbung abriet, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Da Bewerbungen üblicherweise in Schriftform erfolgen, durfte die Vorinstanz im Übrigen die (behauptete) mündliche Stellenbewerbung der Beschwerdeführerin als reine Interessenbekundung verstehen und von ihrem Bewerbungsverzicht ausgehen, nachdem sie ihr mündlich geäussertes Interesse nicht schriftlich bestätigt hatte.

6.2.3 Die Beschwerdeführerin konnte bis zur Mitteilung der beabsichtigten Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch die Vorinstanz Ende Juli 2015 nicht reintegriert werden. Damit zu diesem Zeitpunkt immerhin von einer absehbaren Reintegration hätte gesprochen werden können (wobei fraglich ist, ob diesfalls überhaupt ein Anspruch auf eine weitere Verlängerung des Lohnfortzahlungsanspruchs bestanden hätte; vgl. vorstehend E. 5.3 a.E.), wäre erforderlich gewesen, dass sich die berufliche Belastbarkeit und Flexibilität der Beschwerdeführerin während der verlängerten Lohnfortzahlungspflicht merklich erhöht oder wenigstens kontinuierlich verbessert hätte. Die Beschwerdeführerin vermochte indes lediglich ihr anfängliches Belastungsniveau zu halten. Dementsprechend machte sie während des Arbeitsversuchs zu keiner Zeit geltend, sie könne ihr Arbeitspensum erhöhen und/oder flexibilisieren. Vielmehr reichte sie regelmässig Arbeitsunfähigkeitszeugnisse mit Schonauflagen ein.

6.3 Die Beschwerdeführerin war während des ganzen Monats August 2015 100% arbeitsunfähig. Sie macht wohl zu Recht geltend, dass diese Arbeitsverhinderung nicht auf ihre vorbestehenden gesundheitlichen Probleme zurückzuführen war, sondern auf mehrere kurz zuvor aufgetretene persönliche Schicksalsschläge, namentlich den Tod ihrer Mutter und den in Aussicht gestellten Stellenverlust. Insofern ist es unglücklich, wenn die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung Bezug auf die genannte Arbeitsunfähigkeit nimmt und ausführt, solche Einschränkungen hätten die Reintegrationsbemühungen massiv beeinträchtigt. Dadurch kann der (falsche) Eindruck entstehen, diese Arbeitsverhinderung habe den Kündigungsentschluss der Vorinstanz - allenfalls zu Unrecht - in relevanter Weise beeinflusst oder gar hervorgerufen.

Dem ist allerdings augenscheinlich nicht so. Die Vorinstanz teilte der Beschwerdeführerin bereits im angepassten Reintegrationsplan vom 21. Juli 2015 unter "Information rechtliches Gehör" mit, dass "zurzeit [...] das Auflösungsschreiben (rechtliches Gehör) vorbereitet und an den SEV (Kopie an Mitarbeiterin) verschickt" werde. Der Entwurf der Kündigungsverfügung vom 30. Juli 2015, welcher der Beschwerdeführerin im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs ausgehändigt wurde, datiert ebenfalls noch vom Juli 2015. Er wurde mithin vor der hier interessierenden Arbeitsunfähigkeit erstellt. Diese war darin dementsprechend auch kein Thema. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin ihre Arbeitsverhinderung im August 2015 gerade auch mit dem drohenden Verlust der Arbeitsstelle begründet, zeigt vielmehr, dass die Kausalität gerade umgekehrt wirkte, die beabsichtigte Kündigung also die Arbeitsunfähigkeit (mit-)bedingte.

6.4 Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz schliesslich ein widersprüchliches Verhalten und missbräuchliches Vorgehen vor. Die Vorinstanz habe die Stelle der Beschwerdeführerin in der Fundzentrale lediglich als Arbeitsversuch taxiert, gleichzeitig aber eine offene 100%-Stelle ausgeschrieben. Überdies habe sie der Beschwerdeführerin von einer Bewerbung für diese Stelle abgeraten und sie extern besetzt, jener danach jedoch implizit die unterlassene Bewerbung zum Vorwurf gemacht.

Der Ansicht der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden. Indem die Vorinstanz der Beschwerdeführerin (einzig) im Rahmen eines Arbeitsversuchs eine Stelle in der Fundzentrale anbot, brachte Erstere nicht zum Ausdruck, in der Fundzentrale seien bis auf Weiteres keine Festanstellungen verfügbar. Vielmehr sollte auf diese Weise - wie bereits erwähnt - eine dauerhafte Arbeitsfähigkeit der sich im Reintegrationsprozess befindlichen Beschwerdeführerin erprobt, diese auf eine Festanstellung vorbereit und die Chancen einer entsprechenden Bewerbung verbessert werden. Aufgrund der vorangehenden längeren Arbeitsverhinderungen und Klinikaufenthalte ist es nachvollziehbar, dass die Vorinstanz die Aussichten der Beschwerdeführerin auf eine Festanstellung zum damaligen Zeitpunkt (offenbar) als gering einstufte. Im Übrigen ist nicht erstellt, dass sich bereits bei Antritt des Arbeitsversuchs abzeichnete, dass in absehbarer Zeit eine 100%-Stelle neu besetzt werden müsste.

Es trifft überdies nicht zu, dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin ihre Nichtbewerbung für die Stelle in der Fundzentrale in dem Sinn "vorwarf", dass sie an diesen Umstand negative Konsequenzen anknüpfte. Die Vorinstanz legte lediglich (und zu Recht) dar, dass es der Beschwerdeführerin freigestanden hätte, sich - trotz gegenteiliger Empfehlung der Vorinstanz - (schriftlich) für die Stelle zu bewerben.

6.5 Der Beginn des Anspruchs auf Lohnfortzahlung am 21. Dezember 2012 wurde der Beschwerdeführerin spätestens im Reintegrationsplan und damit rechtzeitig angezeigt (vgl. Ziff. 125 Abs. 7 GAV). Die zweijährige Maximaldauer der Lohnfortzahlung im Sinne von Ziff. 125 Abs. 1 GAV lief am 20. Dezember 2014 ab. Mit angepasstem Reintegrationsplan vom 18. Dezember 2014 wurde die Lohnfortzahlung vorerst bis Ende Januar 2015 und in der Folge monatlich um jeweils einen weiteren Monat verlängert, letztmals am 21. Juli 2015 bis Ende August 2015. Wie bereits erwähnt, wies die Vorinstanz die Beschwerdeführerin in diesem letzten Reintegrationsplan auf die geplante Auflösung des Arbeitsverhältnisses hin.

Die Vorinstanz ging bei Ablauf der zweijährigen Lohnfortzahlungsdauer Ende Dezember 2014 offenbar davon aus, dass die Beschwerdeführerin in absehbarer Zeit intern beruflich reintegriert würde - was angesichts des erfolgreichen Abschlusses des Belastbarkeitstrainings Ende Oktober 2014 und des Antritts des Arbeitsversuchs in der Fundzentrale am 1. Dezember 2014 nachvollziehbar ist -, und verlängerte dementsprechend die Lohnfortzahlung. Der Beschwerdeführerin gelang die Reintegration jedoch auch innert der über die grundsätzliche Höchstdauer von sechs Monaten auf rund acht Monate verlängerten Lohnfortzahlungsfrist nicht. Auch die Aussichten auf eine baldige Reintegration hatten sich Ende August 2015 zumindest nicht wesentlich verbessert seit dem Ablauf der 2-jährigen "ordentlichen" Lohnfortzahlungsdauer Ende Dezember 2014. Namentlich das Arbeitspensum der Beschwerdeführerin blieb weiterhin auf 80% (inklusive Arbeitsweg von rund eineinhalb Stunden täglich) bzw. effektiv rund 60% beschränkt, eine interne oder externe Stelle hatte sie nicht in Aussicht. Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz keine Grundlage sah, die bereits rund 32 Monate andauernde Lohnfortzahlung und damit den Arbeitsversuch in der Fundzentrale weiter zu verlängern. Sie durfte davon ausgehen, dass die berufliche Reintegration der Beschwerdeführerin zu diesem Zeitpunkt nicht mehr "absehbar" war (wobei fraglich ist, ob diesfalls überhaupt ein Anspruch auf weitere Lohnfortzahlung bestanden hätte; vgl. vorstehend E. 6.2.4 mit Verweis auf E. 5.3 a.E.). Daran ändern auch die von der Beschwerdeführerin in der Fundzentrale erzielten guten Arbeitsergebnisse nichts. Folgerichtig löste die Vorinstanz das Arbeitsverhältnis mit der Beschwerdeführerin anschliessend auf (vgl. Ziff. 132 Abs. 1 GAV).

7.
Die Vorinstanz hat demnach die Lohnzahlungen zulässigerweise per Ende August 2015 eingestellt und das Arbeitsverhältnis mit der Beschwerdeführerin Ende September 2015 unter Einhaltung der viermonatigen Kündigungsfrist (vgl. Ziff. 175 Abs. 2 Bst. b GAV) rechtmässig auf Ende Januar 2016 gekündigt. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist deshalb abzuweisen.

8.
Das Beschwerdeverfahren ist in personalrechtlichen Angelegenheiten unabhängig vom Verfahrensausgang grundsätzlich kostenlos (Art. 34 Abs. 2 BPG), weshalb keine Verfahrenskosten zu erheben sind. Eine Parteientschädigung ist weder der unterliegenden Beschwerdeführerin (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) noch der Vorinstanz (vgl. Art. 7 Abs. 3 VGKE) zuzusprechen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Gerichtsurkunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Kathrin Dietrich Oliver Herrmann

Rechtsmittelbelehrung:

Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse können beim Bundesgericht angefochten werden, sofern es um eine vermögensrechtliche Angelegenheit geht, bei welcher der Streitwert mindestens Fr. 15'000.- beträgt oder bei der sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (vgl. Art. 85 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 des Bundesgerichtsgesetzes [BGG, SR 173.110]). Bei einer nicht vermögensrechtlichen Angelegenheit ist die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Gleichstellung der Geschlechter betrifft (vgl. Art. 83 Bst. g BGG). Steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen, kann sie innert 30 Tagen nach Eröffnung dieses Entscheides beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 3 Employeurs - 1 Les employeurs au sens de la présente loi sont:
¹	Les employeurs au sens de la présente loi sont:
^a	le Conseil fédéral en sa qualité d'organe directorial suprême de l'administration;
^b	l'Assemblée fédérale, en ce qui concerne les Services du Parlement;
^c	...
^d	les Chemins de fer fédéraux;
^e	le Tribunal fédéral;
^f	le Ministère public de la Confédération;
^g	l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération.
²	Les départements, la Chancellerie fédérale, les groupements, les offices et les unités administratives décentralisées sont considérés comme employeurs dans la mesure où le Conseil fédéral leur délègue les compétences nécessaires à cet effet.25
³	Le Tribunal administratif fédéral, le Tribunal pénal fédéral et le Tribunal fédéral des brevets sont considérés comme employeurs dans la mesure où les lois correspondantes ou le Conseil fédéral leur délèguent les compétences nécessaires à cet effet.26

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 36 Instances judiciaires de recours - 1 Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117
¹	Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117
²	Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant une commission de recours composée des présidents des tribunaux administratifs des cantons de Vaud, de Lucerne et du Tessin. En cas d'empêchement, le remplacement est régi par les règles applicables au tribunal administratif dans lequel le membre concerné travaille. La procédure est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral118. La commission est présidée par le membre dont la langue de travail est celle dans laquelle la procédure se déroule.
³	Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal pénal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.
⁴	Les décisions qui concernent les rapports de travail au sein du Tribunal administratif fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal pénal fédéral.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 3 Employeurs - 1 Les employeurs au sens de la présente loi sont:
¹	Les employeurs au sens de la présente loi sont:
^a	le Conseil fédéral en sa qualité d'organe directorial suprême de l'administration;
^b	l'Assemblée fédérale, en ce qui concerne les Services du Parlement;
^c	...
^d	les Chemins de fer fédéraux;
^e	le Tribunal fédéral;
^f	le Ministère public de la Confédération;
^g	l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération.
²	Les départements, la Chancellerie fédérale, les groupements, les offices et les unités administratives décentralisées sont considérés comme employeurs dans la mesure où le Conseil fédéral leur délègue les compétences nécessaires à cet effet.25
³	Le Tribunal administratif fédéral, le Tribunal pénal fédéral et le Tribunal fédéral des brevets sont considérés comme employeurs dans la mesure où les lois correspondantes ou le Conseil fédéral leur délèguent les compétences nécessaires à cet effet.26

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
¹	Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
^1bis	Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107
²	La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108
³	Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13
¹	Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
^a	dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes;
^b	dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes;
^c	en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler.
^1bis	L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35
²	L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
^a	documents;
^b	renseignements des parties;
^c	renseignements ou témoignages de tiers;
^d	visite des lieux;
^e	expertises.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 742.31 Loi du 20 mars 1998 sur les Chemins de fer fédéraux (LCFF) LCFF Art. 15 Rapports de service
¹	Les dispositions relatives aux rapports de service du personnel fédéral s'appliquent également au personnel des CFF.
²	Le Conseil fédéral peut autoriser les CFF à modifier ou à compléter les rapports de service dans des conventions collectives de travail.
³	La conclusion de contrats régis par le code des obligations16 est autorisée dans les cas où elle se justifie.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 2 Champ d'application - 1 La présente loi s'applique au personnel:
¹	La présente loi s'applique au personnel:
^a	de l'administration fédérale au sens de l'art. 2, al. 1 et 2, de la loi du 21 mars 1997 sur l'organisation du gouvernement et de l'administration (LOGA)3;
^b	des Services du Parlement régis par la loi du 13 décembre 2002 sur le Parlement5;
^c	...
^d	des Chemins de fer fédéraux régis par la loi fédérale du 20 mars 1998 sur les Chemins de fer fédéraux7;
^e	des unités administratives décentralisées visées à l'art. 2, al. 3, LOGA, si les lois spéciales n'en disposent pas autrement;
^f	du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral et du Tribunal fédéral des brevets, pour autant que la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral9, la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales10 et la loi du 20 mars 2009 sur le Tribunal fédéral des brevets11 n'en disposent pas autrement;
^g	du Tribunal fédéral régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13;
^h	du secrétariat de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération;
ⁱ	du Ministère public de la Confédération, au sens de l'art. 22, al. 2, de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales16;
^j	des commissions fédérales d'estimation, pour autant qu'il exerce une fonction à titre principal (membres des commissions et collaborateurs des secrétariats permanents).
²	Elle ne s'applique pas:
^a	aux personnes élues par l'Assemblée fédérale en vertu de l'art. 168 de la Constitution;
^b	aux apprentis soumis à la loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle19;
^c	au personnel recruté à l'étranger et engagé pour y travailler;
^d	au personnel des organisations et des personnes de droit public ou de droit privé extérieures à l'administration fédérale auxquelles sont confiées des tâches administratives, à l'exception des Chemins de fer fédéraux.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 38 Convention collective de travail - 1 Les Chemins de fer fédéraux et les autres employeurs auxquels le Conseil fédéral a délégué la compétence requise concluent une convention collective de travail (CCT) avec les associations du personnel pour leur domaine d'activité.124
¹	Les Chemins de fer fédéraux et les autres employeurs auxquels le Conseil fédéral a délégué la compétence requise concluent une convention collective de travail (CCT) avec les associations du personnel pour leur domaine d'activité.124
²	En règle générale, la CCT s'applique à tout le personnel de l'employeur considéré.
³	La CCT prévoit le recours à un tribunal arbitral. Ce dernier tranche lorsque les parties ne parviennent pas à s'entendre sur l'ampleur de la compensation du renchérissement ou sur le plan social. La CCT peut conférer au tribunal arbitral le pouvoir de statuer sur d'autres désaccords entre les parties.
⁴	La CCT peut notamment disposer:
^a	que des organes à définir statueront en lieu et place des organes étatiques ordinaires sur les litiges entre les parties; lorsque la CCT ne prévoit pas de confier le règlement des litiges à des organes contractuels, le Tribunal administratif fédéral statue en dernier ressort;125
^b	que des cotisations sont perçues pour l'application de la CCT.
⁵	Si les partenaires sociaux ne parviennent pas à s'entendre sur une CCT, ils soumettent les questions litigieuses à une commission de conciliation. Cette commission leur propose des solutions.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 10 Fin des rapports de travail - 1 Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43.
¹	Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43.
²	Les dispositions d'exécution peuvent:
^a	arrêter, pour des catégories de personnel déterminées, un âge de la retraite inférieur à celui que prévoit l'art. 21 LAVS;
^b	prévoir une activité allant au-delà de l'âge ordinaire de la retraite.
³	L'employeur peut résilier un contrat de durée indéterminée en cas de motifs objectivement suffisants, notamment dans les cas suivants:
^a	violation d'obligations légales ou contractuelles importantes;
^b	manquements dans les prestations ou dans le comportement;
^c	aptitudes ou capacités insuffisantes pour effectuer le travail convenu dans le contrat ou mauvaise volonté de l'employé à accomplir ce travail;
^d	mauvaise volonté de l'employé à accomplir un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui;
^e	impératifs économiques ou impératifs d'exploitation majeurs, dans la mesure où l'employeur ne peut proposer à l'employé un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui;
^f	non-satisfaction de l'une des conditions d'engagement fixées dans la loi ou dans le contrat de travail.
⁴	Les parties peuvent, pour de justes motifs, résilier avec effet immédiat les contrats de durée déterminée et les contrats de durée indéterminée.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 10 Fin des rapports de travail - 1 Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43.
¹	Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43.
²	Les dispositions d'exécution peuvent:
^a	arrêter, pour des catégories de personnel déterminées, un âge de la retraite inférieur à celui que prévoit l'art. 21 LAVS;
^b	prévoir une activité allant au-delà de l'âge ordinaire de la retraite.
³	L'employeur peut résilier un contrat de durée indéterminée en cas de motifs objectivement suffisants, notamment dans les cas suivants:
^a	violation d'obligations légales ou contractuelles importantes;
^b	manquements dans les prestations ou dans le comportement;
^c	aptitudes ou capacités insuffisantes pour effectuer le travail convenu dans le contrat ou mauvaise volonté de l'employé à accomplir ce travail;
^d	mauvaise volonté de l'employé à accomplir un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui;
^e	impératifs économiques ou impératifs d'exploitation majeurs, dans la mesure où l'employeur ne peut proposer à l'employé un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui;
^f	non-satisfaction de l'une des conditions d'engagement fixées dans la loi ou dans le contrat de travail.
⁴	Les parties peuvent, pour de justes motifs, résilier avec effet immédiat les contrats de durée déterminée et les contrats de durée indéterminée.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 10 Fin des rapports de travail - 1 Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43.
¹	Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43.
²	Les dispositions d'exécution peuvent:
^a	arrêter, pour des catégories de personnel déterminées, un âge de la retraite inférieur à celui que prévoit l'art. 21 LAVS;
^b	prévoir une activité allant au-delà de l'âge ordinaire de la retraite.
³	L'employeur peut résilier un contrat de durée indéterminée en cas de motifs objectivement suffisants, notamment dans les cas suivants:
^a	violation d'obligations légales ou contractuelles importantes;
^b	manquements dans les prestations ou dans le comportement;
^c	aptitudes ou capacités insuffisantes pour effectuer le travail convenu dans le contrat ou mauvaise volonté de l'employé à accomplir ce travail;
^d	mauvaise volonté de l'employé à accomplir un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui;
^e	impératifs économiques ou impératifs d'exploitation majeurs, dans la mesure où l'employeur ne peut proposer à l'employé un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui;
^f	non-satisfaction de l'une des conditions d'engagement fixées dans la loi ou dans le contrat de travail.
⁴	Les parties peuvent, pour de justes motifs, résilier avec effet immédiat les contrats de durée déterminée et les contrats de durée indéterminée.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 19 Mesures en cas de résiliation du contrat de travail - 1 Avant de résilier le contrat de travail sans qu'il y ait faute de l'employé, l'employeur prend toutes les mesures qui peuvent raisonnablement être exigées de lui pour garder l'employé à son service.
¹	Avant de résilier le contrat de travail sans qu'il y ait faute de l'employé, l'employeur prend toutes les mesures qui peuvent raisonnablement être exigées de lui pour garder l'employé à son service.
²	Si l'employeur résilie le contrat de travail sans qu'il y ait faute de l'employé, il soutient ce dernier dans sa transition professionnelle.
³	L'employeur verse une indemnité à l'employé si ce dernier:
^a	travaille dans une profession où la demande est faible ou inexistante;
^b	est employé de longue date ou a atteint un âge déterminé.
⁴	Les dispositions d'exécution peuvent prévoir le versement d'une indemnité à d'autres employés que ceux visés à l'al. 3 ou lorsque les rapports de travail prennent fin d'un commun accord.
⁵	Le montant de l'indemnité correspond au moins à un salaire mensuel et au plus à un salaire annuel.
⁶	Les dispositions d'exécution:
^a	fixent la fourchette dans laquelle se situe l'indemnité;
^b	réglementent la réduction, la suppression ou la restitution de l'indemnité pour le cas où l'employé concerné a conclu un autre contrat de travail.
⁷	L'employeur peut allouer l'indemnité sous la forme d'un versement unique ou en tranches.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 6 Droit applicable - 1 Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation.
¹	Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation.
²	Si la présente loi et d'autres lois fédérales n'en disposent pas autrement, les dispositions pertinentes du code des obligations (CO)31 s'appliquent par analogie aux rapports de travail.32
³	Les dispositions d'exécution (art. 37), en particulier la convention collective de travail (art. 38) et le contrat de travail (art. 8), réglementent en détail les rapports de travail dans les limites de l'al. 2.
⁴	S'il y a contradiction entre les dispositions d'exécution et le contrat de travail ou entre la convention collective de travail et le contrat de travail, la disposition la plus favorable à l'employé est applicable.
⁵	Le Conseil fédéral peut soumettre au CO certaines catégories de personnel, notamment le personnel auxiliaire et les stagiaires, lorsque cette mesure se justifie. Il peut édicter des règles minimales applicables à ces rapports de travail.33
⁶	Dans des cas particuliers dûment justifiés, l'employeur peut soumettre des employés au CO.
⁷	En cas de litige découlant des rapports de travail du personnel soumis au CO, les tribunaux civils sont compétents.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 37 Dispositions d'exécution - 1 Le Conseil fédéral édicte les dispositions d'exécution. Il veille à ce qu'elles ne limitent pas l'autonomie dont doit disposer l'employeur dans l'exécution de ses tâches.
¹	Le Conseil fédéral édicte les dispositions d'exécution. Il veille à ce qu'elles ne limitent pas l'autonomie dont doit disposer l'employeur dans l'exécution de ses tâches.
²	Les dispositions d'exécution visées à l'al. 1 s'appliquent également au personnel des services du Parlement et du Tribunal fédéral, pour autant que l'Assemblée fédérale ou le Tribunal fédéral n'édictent pas de dispositions contraires ou complémentaires pour leur personnel.
³	Les employeurs autres que l'Assemblée fédérale et le Tribunal fédéral édictent les dispositions d'exécution pour autant que la présente loi ne réserve pas cette compétence au Conseil fédéral.120
^3bis	Les unités administratives auxquelles le Conseil fédéral a délégué les compétences d'employeur visées à l'art. 3, al. 2, édictent les dispositions d'exécution sous réserve de l'approbation du Conseil fédéral.121
⁴	Si le CO122 s'applique par analogie en vertu de l'art. 6, al. 2, les employeurs peuvent fixer des dispositions d'exécution dérogeant aux dispositions suivantes:
^a	dispositions non impératives du CO;
^b	dispositions impératives du CO, à condition qu'elles ne s'en écartent qu'en faveur du personnel.123

SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 1 Objet et champ d'application - (art. 2 LPers)
¹	La présente ordonnance régit les rapports de travail:
^a	du personnel des unités de l'administration fédérale centrale et des unités de l'administration fédérale décentralisée devenues autonomes sans acquérir la personnalité juridique selon l'annexe 1 de l'ordonnance du 25 novembre 1998 sur l'organisation du gouvernement et de l'administration (OLOGA)2;
^b	du personnel des unités de l'administration fédérale décentralisée devenues autonomes selon l'annexe 1 OLOGA, dont le personnel est soumis à la LPers et n'a pas de statut particulier au sens de l'art. 37, al. 3, LPers;
^c	des procureurs et du personnel du Ministère public de la Confédération au sens de l'art. 22, al. 2, de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales (LOAP)3;
^d	du personnel du secrétariat de l'autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération;
^e	du personnel des Services du Parlement, pour autant que l'Assemblée fédérale n'édicte pas de dispositions contraires ou complémentaires.5
²	Ne sont pas soumis à la présente ordonnance:
^a	le personnel régi par le code des obligations (CO)6 (art. 6, al. 5 et 6, LPers);
^b	le personnel du Département fédéral des affaires étrangères (DFAE) employé à l'étranger sur la base d'un contrat de droit privé et non transférable;
^c	le personnel du domaine des EPF.
^d	les apprentis, régis par la loi fédérale du 19 avril 1978 sur la formation professionnelle8;
^e	le personnel régi par la loi du 20 mars 1981 sur le travail à domicile9;
^f	le personnel régi par l'ordonnance du 2 décembre 2005 sur le personnel affecté à la promotion de la paix, au renforcement des droits de l'homme et à l'aide humanitaire (OPers-PDHH)11.
³	Dans la présente ordonnance, le terme «département» désigne les départements et la Chancellerie fédérale.
⁴	En tant qu'employeurs, le Ministère public de la Confédération, l'autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération et l'Assemblée fédérale pour le personnel des Services du Parlement ne sont pas liés aux normes et directives du Conseil fédéral. Ils assument pour leur personnel par analogie les compétences que la présente ordonnance attribue aux départements et prennent les décisions de l'employeur.12
⁵	La politique du personnel du Conseil fédéral et du Département fédéral des finances (DFF) est déterminante pour le Ministère public de la Confédération et pour l'autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, pour autant que le statut ou la fonction particulière de ces autorités n'exige pas une autre solution.13

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 66
¹	L'autorité de recours procède, d'office ou à la demande d'une partie, à la révision de sa décision lorsqu'un crime ou un délit l'a influencée.
²	Elle procède en outre, à la demande d'une partie, à la révision de sa décision:
^a	si la partie allègue des faits nouveaux importants ou produit de nouveaux moyens de preuve;
^b	si la partie prouve que l'autorité de recours n'a pas tenu compte de faits importants établis par pièces ou n'a pas statué sur certaines conclusions;
^c	si la partie prouve que l'autorité de recours a violé les art. 10, 59 ou 76 sur la récusation, les art. 26 à 28 sur le droit de consulter les pièces ou les art. 29 à 33 sur le droit d'être entendu, ou
^d	si la Cour européenne des droits de l'homme a constaté, dans un arrêt définitif, une violation de la Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH)119 ou de ses protocoles, ou a conclu le cas par un règlement amiable (art. 39 CEDH), pour autant qu'une indemnité ne soit pas de nature à remédier aux effets de la violation et que la révision soit nécessaire pour y remédier.
³	Les motifs mentionnés à l'al. 2, let. a à c, n'ouvrent pas la révision s'ils pouvaient être invoqués dans la procédure précédant la décision sur recours ou par la voie du recours contre cette décision.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 85 Valeur litigieuse minimale - 1 S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
¹	S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
^a	en matière de responsabilité étatique si la valeur litigieuse est inférieure à 30 000 francs;
^b	en matière de rapports de travail de droit public si la valeur litigieuse est inférieure à 15 000 francs.
²	Même lorsque la valeur litigieuse n'atteint pas le montant déterminant, le recours est recevable si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.