Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-4614/2014
Urteil vom 27. Januar 2015
Richter Daniel Riedo (Vorsitz),
Besetzung Richter Michael Beusch,
Richter Pascal Mollard,
Gerichtsschreiber Marc Winiger.
Parteien A._______ GmbH,
Beschwerdeführerin,
gegen
Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV,
Hauptabteilung Mehrwertsteuer,
Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand MWST; Steuerpflicht; Stellvertretung (2010).
Sachverhalt:
A.
Die A._______ GmbH (nachfolgend: Steuerpflichtige) ist seit dem 1. Juli 2005 im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) eingetragen. Gemäss Handelsregistereintrag bezweckt sie den Handel mit Secondhand-Kleidern und -accessoires (wenn nachfolgend von Secondhand-Kleidern die Rede ist, sind auch solche Accessoires gemeint).
B.
Am 23. und 24. Juli 2012 führte die ESTV bei der Steuerpflichtigen eine Kontrolle über die Steuerperioden 1. Quartal 2007 bis 4. Quartal 2011 (Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2011) durch. Diese Kontrolle wurde u.a. mit der "Einschätzungsmitteilung Nr. ... / Verfügung" vom 8. August 2012 (EM) abgeschlossen, worin die ESTV für die Steuerperiode 2010 (Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2010) auf eine Steuerforderung von insgesamt Fr. 4'701.-- erkannte und der Steuerpflichtigen die Differenz zwischen dieser Steuerforderung und der deklarierten Steuer als Guthaben in der Höhe von Fr. 705.-- auswies.
C.
Mit als "Einsprache" bezeichneter Eingabe vom 5. September 2012 (Postaufgabe am 7. September 2012) focht die Steuerpflichtige die EM an und beantragte deren Aufhebung. Zur Begründung machte sie geltend, die Umsätze aus dem Verkauf der Secondhand-Kleider seien ihr mehrwertsteuerlich nicht zuzurechnen, da sie als direkte Stellvertreterin der Einlieferer bzw. Eigentümer der Kleider gehandelt habe. Lediglich die Provisionen aus den entsprechenden Vermittlungsleistungen seien mehrwertsteuerlich ihr zuzuordnen.
D.
Mit "Einspracheentscheid" vom 9. November 2012 wies die ESTV diese "Einsprache" ab. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die Steuerpflichtige trete gegenüber ihren Kunden beim Verkauf der fraglichen Kleider nicht in fremdem, sondern in eigenem Namen auf. Ein direktes Stellvertretungsverhältnis zu den Einlieferern der Kleider liege aus mehrwertsteuerlicher Sicht daher nicht vor.
E.
Dagegen erhob die Steuerpflichtige mit Eingabe vom 9. Dezember 2012 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie machte geltend, das fragliche direkte Stellvertretungsverhältnis ergebe sich aus dem Umstand, dass an jedes eingelieferte Kleidungsstück eine Nummer angebracht werde, mit welcher bei einem späteren Verkauf der jeweilige Einlieferer bzw. Verkäufer eindeutig identifiziert werden könne.
F.
Mit Urteil A 6437/2012 vom 6. November 2013 hiess das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde teilweise gut und wies die Streitsache zur Vornahme ergänzender Abklärungen im Sinn der Erwägungen sowie zum Erlass eines neuen Entscheids im Sinn der Erwägungen an die ESTV zurück.
Das Bundesverwaltungsgericht erwog, dass es nach dem (anwendbaren) neuen Mehrwertsteuerrecht für den Nachweis des von der Steuerpflichtigen geltend gemachten Aussenauftritts in fremdem Namen (also im Namen der Einlieferer der Secondhand-Kleider) bereits ausreiche, wenn sich ein solcher Auftritt "aus den Umständen" ergebe. Ob entsprechende Umstände vorlägen, sei im Fall der Steuerpflichtigen aus der (objektivierten) Sicht des Kunden eines Secondhand-Kleider-Geschäfts zu beurteilen. Dabei sei zu berücksichtigen, dass die von der Steuerpflichtigen behauptete Ausgestaltung des Secondhand-Geschäfts unter Verwendung von an den Kleidern angehefteten Nummern zur Identifikation und Zuordnung der Einlieferer am betreffenden Markt weit verbreitet sei, und es daher in den entsprechenden Käufer- bzw. Kundenkreisen als objektiv bekannt vorausgesetzt werden könne, dass die Anbringung solcher Nummernetiketten bedeute, dass der jeweilige Einlieferer und nicht der Geschäftsbetreiber der Eigentümer der angebotenen Kleider (der wirtschaftlich Verfügungsberechtigte daran) bzw. - in Bezug auf den Verkauf der Kleider - der mehrwertsteuerliche Leistungserbringer sei. Bei einer Geschäftsgestaltung mit Nummern lägen im Bereich des Handels mit Secondhand-Kleidern mithin notorischerweise Umstände vor, aus denen sich für die betreffende Kundschaft insoweit das Bestehen eines direkten Stellvertretungsverhältnisses (bzw. Aussenauftritts in fremdem Namen) ergebe.
Da der Sachverhalt hinsichtlich der entsprechenden - demnach rechtserheblichen - Behauptungen der Beschwerdeführerin nicht als spruchreif gelten könne, sei die Sache zur Vornahme weiterer Untersuchungen im Sinn der Erwägungen sowie zum Erlass eines neuen Entscheids im Sinn der Erwägungen an die ESTV zurückzuweisen.
G.
Mit Schreiben vom 14. Januar 2014 forderte die ESTV die Steuerpflichtige auf, ihr folgende Unterlagen einzureichen:
Belege, welche alle im Jahr 2010 eingelieferten bzw. angekauften Kleidungsstücke dokumentieren, insbesondere die Abrechnungen, die den Verkäufern bzw. Einlieferern ausgehändigt worden seien;
Beispiele von Schildern bzw. Etiketten, welche zur Identifikation des Einlieferers bzw. Verkäufers an den Kleidern angebracht worden seien;
Auszüge aus der Buchhaltung, welche in mindestens drei Fällen die Zahlung des Endkunden an die Steuerpflichtige sowie diejenige der Steuerpflichtigen an den Einlieferer dokumentieren.
Daneben forderte die ESTV die Steuerpflichtige auf, innerhalb derselben Frist anzugeben,
wer den Verkaufspreis der Kleidungsstücke bestimmt habe, und
ob neben den von Einzelpersonen eingelieferten bzw. angekauften Waren auch noch neue Waren bzw. solche, die auf dem Grossmarkt eingekauft worden waren, angeboten worden seien sowie - falls derlei der Fall sein sollte - um die Nennung des diesbezüglichen Umsatzanteils.
H.
Am 3. März 2014 reichte die Steuerpflichtige mehrere Bundesordner mit diversen Unterlagen (Buchhaltungsbelege, Umsatzauswertungen, Kleideretiketten usw.) ein. Die Belege, die alle im Jahr 2010 eingelieferten Kleidungsstücke dokumentierten, seien in elektronischer Form vorhanden und könnten einzeln vor Ort eingesehen werden.
I.
Mit "Einspracheentscheid" vom 16. Juni 2014 wies die ESTV (nachfolgend: Vorinstanz) die "Einsprache" der Steuerpflichtigen vom 5. September 2012 (Postaufgabe am 7. September 2012) erneut ab und setzte die Steuerforderung für die Steuerperiode 2010 (Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2010) auf Fr. 4'701.-- fest. Die Steuerpflichtige weise für diese Steuerperiode ein Guthaben in der Höhe von Fr. 705.-- auf (vgl. hiervor Sachverhalt Bst. B-D).
Zur Begründung führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, die anlässlich der vorgenommenen (ergänzenden) Untersuchungen festgestellten Umstände liessen in der Gesamtwürdigung nicht auf einen Aussenauftritt der Beschwerdeführerin in fremdem Namen und damit nicht auf das Vorliegen eines direkten Stellvertretungsverhältnisses schliessen. Zwar seien die fraglichen Einlieferernummern - nebst anderen Angaben - auf den von der Steuerpflichtigen eingereichten (handgeschriebenen oder bedruckten) Kleideretiketten tatsächlich vorhanden. Deutlich gegen einen Aussenauftritt in fremdem Namen spreche jedoch, dass die Beschwerdeführerin in ihren Ladenbeschriftungen auch auf "Firsthand"-Mode hinweise, sie mit der entsprechenden Überschrift ("[...]") auch im Internet auftrete, dort offensichtlich auch "Neuware/Outletware" sowie eigene Kreationen angeboten, und im Übrigen während des Kontrollzeitraums auch Waren ohne Hinweis auf eine direkte Stellvertretung (namentlich ohne Einlieferernummer) via Webshop verkauft habe.
J.
Dagegen erhob die Steuerpflichtige (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 13. August 2014 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt sinngemäss die Aufhebung des "Einspracheentscheids" vom 16. Juni 2014. Mit Vernehmlassung vom 26. September 2014 beantragt die Vorinstanz die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Ferner reichte die Beschwerdeführerin mit Datum vom 30. Oktober 2014 unaufgefordert eine Replik ein.
Auf die Begründungen in den Eingaben der Parteien wird - soweit sie entscheidwesentlich sind - in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Angefochten ist ein "Einspracheentscheid" der ESTV und damit eine Verfügung nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 21 - 1 Les écrits sont remis à l'autorité ou, à son adresse, à un bureau de poste suisse53 ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai au plus tard. |
|
1 | Les écrits sont remis à l'autorité ou, à son adresse, à un bureau de poste suisse53 ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai au plus tard. |
1bis | Les écrits adressés à l'Institut fédéral de la propriété intellectuelle54 ne peuvent pas être remis valablement à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.55 |
2 | Lorsque la partie s'adresse en temps utile à une autorité incompétente, le délai est réputé observé. |
3 | Le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité.56 |
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Der zu beurteilende Sachverhalt hat sich im Jahr 2010 ereignet und damit nach dem Inkrafttreten des MWSTG (SR 641.20) am 1. Januar 2010, womit dieses vorliegend zur Anwendung kommt.
1.3
1.3.1 Die Entscheidfindung (Rechtsanwendung) setzt voraus, dass die Sachlage korrekt und vollständig ermittelt wurde. Das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege werden deshalb vom sog. Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
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a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
|
1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
1.3.2 Gemäss dem Untersuchungsgrundsatz trägt die Behörde die Beweisführungslast (sog. subjektive oder formelle Beweislast). Wie sich all-fällige Zweifel nach abgeschlossener Sachverhaltsermittlung auf den Entscheid der Behörde auswirken, wird hingegen nicht geregelt. Für die (materielle) Beweislast ist - mangels spezialgesetzlicher Regelung - Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
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a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
Im Steuerrecht gilt grundsätzlich, dass die Steuerbehörde die Beweislast für die steuerbegründenden und -erhöhenden Tatsachen trägt, während die steuerpflichtige Person für die steueraufhebenden und -mindernden Tatsachen beweisbelastet ist (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_232/2012 vom 23. Juli 2012 E. 3.5, veröffentlicht in: ASA 81 S. 422; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 4206/2012 vom 13. März 2013 E. 2.2.1 mit Hinweisen).
1.4 Anstelle eines Entscheids in der Sache selbst kann das Bundesverwaltungsgericht die Streitsache auch mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurückweisen (Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
|
1 | L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
2 | La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif. |
3 | Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure. |
2.
2.1 Der Inlandsteuer unterliegen die im Inland durch steuerpflichtige Personen gegen Entgelt erbrachten Leistungen; sie sind steuerbar, soweit das MWSTG keine Ausnahme vorsieht (Art. 18 Abs. 1
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 18 Principe - 1 Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas. |
|
1 | Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas. |
2 | En l'absence de prestation, les éléments suivants, notamment, ne font pas partie de la contre-prestation: |
a | les subventions et autres contributions de droit public, même si elles sont versées en vertu d'un mandat de prestations ou d'une convention-programme au sens de l'art. 46, al. 2, Cst.; |
b | les recettes provenant exclusivement de taxes touristiques de droit public engagées par les offices du tourisme et les sociétés de développement touristique en faveur de la communauté, sur mandat d'une collectivité publique; |
c | les contributions cantonales versées par les fonds pour l'approvisionnement en eau, le traitement des eaux usées ou la gestion des déchets aux établissements qui assurent ces tâches; |
d | les dons; |
e | les apports faits à une entreprise, notamment les prêts sans intérêts, les contributions d'assainissement et l'abandon de créances; |
f | les dividendes et autres parts de bénéfices; |
g | les indemnités compensatoires versées aux acteurs économiques d'une branche en vertu de dispositions légales ou contractuelles par une unité d'organisation, notamment par un fonds; |
h | les consignes, notamment sur les emballages; |
i | les montants versés à titre de dommages-intérêts ou de réparation morale ainsi que les indemnités de même genre; |
j | les indemnités versées pour une activité exercée à titre salarié telles que les honoraires de membre d'un conseil d'administration ou d'un conseil de fondation, les indemnités versées par des autorités ou la solde; |
k | les remboursements, les contributions et les aides financières reçus pour la livraison de biens à l'étranger, exonérée en vertu de l'art. 23, al. 2, ch. 1; |
l | les émoluments, les contributions et autres montants encaissés pour des activités relevant de la puissance publique. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 10 Principe - 1 Est assujetti à l'impôt quiconque exploite une entreprise, même sans but lucratif et quels que soient la forme juridique de l'entreprise et le but poursuivi, et: |
|
1 | Est assujetti à l'impôt quiconque exploite une entreprise, même sans but lucratif et quels que soient la forme juridique de l'entreprise et le but poursuivi, et: |
a | fournit des prestations sur le territoire suisse dans le cadre de l'activité de cette entreprise, ou |
b | a son siège, son domicile ou un établissement stable sur le territoire suisse.13 |
1bis | Exploite une entreprise quiconque: |
a | exerce à titre indépendant une activité professionnelle ou commerciale en vue de réaliser, à partir de prestations, des recettes ayant un caractère de permanence, quelle que soit la valeur de l'apport des éléments qui, en vertu de l'art. 18, al. 2, ne valent pas contre-prestation, et |
b | agit en son propre nom vis-à-vis des tiers.14 |
1ter | L'acquisition, la détention et l'aliénation de participations visées à l'art. 29, al. 2 et 3, constitue une activité entrepreneuriale.15 |
2 | Est libéré de l'assujettissement quiconque: |
a | réalise en l'espace d'un an, sur le territoire suisse et à l'étranger, un chiffre d'affaires total inférieur à 100 000 francs à partir de prestations qui ne sont pas exclues du champ de l'impôt en vertu de l'art. 21, al. 2; |
b | exploite une entreprise ayant son siège à l'étranger qui, quel que soit le chiffre d'affaires réalisé, fournit, sur le territoire suisse, exclusivement un ou plusieurs des types de prestations suivants: |
b1 | prestations exonérées de l'impôt, |
b2 | prestations de services dont le lieu se situe sur le territoire suisse en vertu de l'art. 8, al. 1; n'est toutefois pas libéré de l'assujettissement quiconque fournit des prestations de services en matière de télécommunications ou d'informatique à des destinataires qui ne sont pas assujettis à l'impôt, |
b3 | livraison d'électricité transportée par lignes, de gaz transporté par le réseau de distribution de gaz naturel ou de chaleur produite à distance à des assujettis sur le territoire suisse; |
c | réalise en l'espace d'un an, sur le territoire suisse et à l'étranger, au titre d'association sportive ou culturelle sans but lucratif et gérée de façon bénévole ou d'institution d'utilité publique, un chiffre d'affaires total inférieur à 250 000 francs à partir de prestations qui ne sont pas exclues du champ de l'impôt en vertu de l'art. 21, al. 2.17 |
2bis | Le chiffre d'affaires se calcule sur la base des contre-prestations convenues (hors impôt).18 |
3 | L'entreprise ayant son siège sur le territoire suisse et tous ses établissements stables qui se trouvent sur le territoire suisse forment ensemble un sujet fiscal. |
2.2
2.2.1 Eine Leistung gilt als von derjenigen Person erbracht, die nach aussen, d.h. gegenüber Dritten, in eigenem Namen auftritt (vgl. Art. 20 Abs. 1
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 20 Attribution des prestations - 1 Une prestation est réputée fournie par la personne qui apparaît vis-à-vis des tiers comme le fournisseur de la prestation. |
|
1 | Une prestation est réputée fournie par la personne qui apparaît vis-à-vis des tiers comme le fournisseur de la prestation. |
2 | Lorsqu'une personne agit au nom et pour le compte d'une autre, la prestation est réputée fournie par la personne représentée si celle qui la représente remplit les conditions suivantes: |
a | elle peut prouver qu'elle agit en qualité de représentant et peut clairement communiquer l'identité de la personne qu'elle représente; |
b | elle porte expressément le rapport de représentation à la connaissance du destinataire de la prestation ou ce rapport résulte des circonstances. |
3 | Lorsque l'al. 1 s'applique à une relation tripartite, il y a prestation aussi bien entre la personne qui apparaît comme fournisseur et celle qui fournit effectivement la prestation qu'entre la personne qui apparaît comme fournisseur et le destinataire de la prestation. |
2.2.2 Wenn eine Person im Namen und für Rechnung einer anderen Person handelt (und somit nach aussen hin nicht als Leistungserbringerin auftritt), gilt die Leistung als durch die vertretene Person getätigt (sog. direkte Stellvertretung), sofern die Voraussetzungen nach Art. 20 Abs. 2 Bst. a
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 20 Attribution des prestations - 1 Une prestation est réputée fournie par la personne qui apparaît vis-à-vis des tiers comme le fournisseur de la prestation. |
|
1 | Une prestation est réputée fournie par la personne qui apparaît vis-à-vis des tiers comme le fournisseur de la prestation. |
2 | Lorsqu'une personne agit au nom et pour le compte d'une autre, la prestation est réputée fournie par la personne représentée si celle qui la représente remplit les conditions suivantes: |
a | elle peut prouver qu'elle agit en qualité de représentant et peut clairement communiquer l'identité de la personne qu'elle représente; |
b | elle porte expressément le rapport de représentation à la connaissance du destinataire de la prestation ou ce rapport résulte des circonstances. |
3 | Lorsque l'al. 1 s'applique à une relation tripartite, il y a prestation aussi bien entre la personne qui apparaît comme fournisseur et celle qui fournit effectivement la prestation qu'entre la personne qui apparaît comme fournisseur et le destinataire de la prestation. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 20 Attribution des prestations - 1 Une prestation est réputée fournie par la personne qui apparaît vis-à-vis des tiers comme le fournisseur de la prestation. |
|
1 | Une prestation est réputée fournie par la personne qui apparaît vis-à-vis des tiers comme le fournisseur de la prestation. |
2 | Lorsqu'une personne agit au nom et pour le compte d'une autre, la prestation est réputée fournie par la personne représentée si celle qui la représente remplit les conditions suivantes: |
a | elle peut prouver qu'elle agit en qualité de représentant et peut clairement communiquer l'identité de la personne qu'elle représente; |
b | elle porte expressément le rapport de représentation à la connaissance du destinataire de la prestation ou ce rapport résulte des circonstances. |
3 | Lorsque l'al. 1 s'applique à une relation tripartite, il y a prestation aussi bien entre la personne qui apparaît comme fournisseur et celle qui fournit effectivement la prestation qu'entre la personne qui apparaît comme fournisseur et le destinataire de la prestation. |
2.2.3 Handelt bei einer Leistung der Vertreter zwar für fremde Rechnung, jedoch ohne dass er ausdrücklich im Namen des Vertretenen auftritt und ohne dass sich das Bestehen des Vertretungsverhältnisses aus den Umständen ergibt, liegen gleich zu qualifizierende Leistungsverhältnisse zwischen dem Vertretenen und dem (indirekten) Vertreter zum einen und dem (indirekten) Vertreter sowie dem Dritten (leistungsempfangende Person) zum anderen vor (vgl. Art. 20 Abs. 3
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 20 Attribution des prestations - 1 Une prestation est réputée fournie par la personne qui apparaît vis-à-vis des tiers comme le fournisseur de la prestation. |
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1 | Une prestation est réputée fournie par la personne qui apparaît vis-à-vis des tiers comme le fournisseur de la prestation. |
2 | Lorsqu'une personne agit au nom et pour le compte d'une autre, la prestation est réputée fournie par la personne représentée si celle qui la représente remplit les conditions suivantes: |
a | elle peut prouver qu'elle agit en qualité de représentant et peut clairement communiquer l'identité de la personne qu'elle représente; |
b | elle porte expressément le rapport de représentation à la connaissance du destinataire de la prestation ou ce rapport résulte des circonstances. |
3 | Lorsque l'al. 1 s'applique à une relation tripartite, il y a prestation aussi bien entre la personne qui apparaît comme fournisseur et celle qui fournit effectivement la prestation qu'entre la personne qui apparaît comme fournisseur et le destinataire de la prestation. |
3.
3.1 Im vorliegenden Fall präsentiert sich die Ausgangslage wie folgt:
3.1.1 In seinem rechtskräftigen Urteil vom 6. November 2013 (Verfahren A 6437/2012) hält das Bundesverwaltungsgericht fest, dass es nach dem (hier anwendbaren [s. E. 1.2]) neuen Mehrwertsteuerrecht für den Nachweis eines Aussenauftritts in fremdem Namen ausreiche, wenn sich ein solcher Auftritt nach der objektiven Wahrnehmung eines Dritten aus den Umständen ergebe (vgl. E. 2.2.2 sowie [auch zum Folgenden] Sachverhalt Bst. F). Betreibe eine Person einen Handel mit Secondhand-Kleidern in direkter Stellvertretung, so erfolge die Identifikation der Verkäufer (d.h. der Eigentümer und Einlieferer der Kleider) typischerweise dadurch, dass anlässlich der Einlieferung jedem Kleid eine Nummer angeheftet werde, die - in der Regel über entsprechende Namenslisten - dem jeweiligen Eigentümer zugeordnet werden könne. In den betreffenden Käufer- bzw. Kundenkreisen könne diese Geschäftsgestaltung als allgemein bekannt vorausgesetzt werden. Mithin lägen im Kontext des Secondhand-Kleider-Handels bei einer Geschäftsgestaltung mit Nummern notorischerweise Umstände vor, aus denen sich das Bestehen eines direkten Stellvertretungsverhältnisses ergebe bzw. die den objektiven Kunden eines solchen Geschäfts darauf schliessen liessen, dass die Geschäftsbetreiberin die entsprechenden Verkäufe lediglich - in der Regel auf Provisionsbasis - vermittle.
Zur rechtsgenügenden Abklärung, ob im Fall der Beschwerdeführerin solche (oder allenfalls andere) Umstände vorliegen, sowie zum anschliessenden Erlass eines neuen Entscheids wies das Bundesverwaltungsgericht die Streitsache an die Vorinstanz zurück.
3.1.2 In der Folge forderte die Vorinstanz von der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 14. Januar 2014 verschiedene Unterlagen ein (vgl. Sachverhalt Bst. G). Diese reichte daraufhin mehrere Bundesordner mit Buchhaltungsbelegen uns sonstigen Dokumenten ein (insbesondere diverse Kontoauszüge, Abrechnungen von Kartendienstleistern, Auszahlungsbelege an die Einlieferer der Kleider, vereinzelte Einlieferungsbelege [insbesondere im Fall von Kundenretouren] und Kleideretiketten).
Am 16. Juni 2014 erliess die Vorinstanz den betreffenden (neuen, hier angefochtenen) "Einspracheentscheid". Darin führt sie im Wesentlichen aus, dass auf den von der Beschwerdeführerin eingereichten (handgeschriebenen oder bedruckten) Kleideretiketten die fraglichen Einlieferernummern - nebst anderen Angaben - zwar vorhanden seien. Jedoch sei für die Kunden der Beschwerdeführerin nicht erkennbar, dass es sich bei den betreffenden Nummern um die Einlieferernummern handle. Derlei ergebe sich erst aus den (für die Kunden nicht einsehbaren) übrigen Unterlagen der Beschwerdeführerin. Ausserdem seien im Rahmen der Untersuchung auch Umstände festgestellt worden, die auf einen Leistungsauftritt der Beschwerdeführerin in eigenem Namen schliessen liessen. So weise diese in der Aussenbeschriftung ihrer Verkaufsläden auch auf "Firsthand"-Mode hin. Mit der entsprechenden Überschrift ("[...]") trete sie sodann im Internet auf, wo sie im fraglichen Zeitraum - ohne Hinweis auf etwaige Einlieferernummern - auch "Neuware", "Outletware" sowie eigene Kreationen in einem Webshop angeboten habe. Unter diesen Umständen könne nicht gesagt werden, dass die auf den Kleideretiketten befindlichen Nummern auf einen Aussenauftritt der Beschwerdeführerin in fremdem Namen bzw. ein direktes Stellvertretungsverhältnis schliessen liessen.
3.2 Die Ausführungen der Vorinstanz sind wie folgt zu beurteilen:
3.2.1 Zunächst ist festzuhalten, dass es vorliegend der Beschwerdeführerin dem Grundsatz nach (unbestrittenermassen) gelingt, die von ihr im (früheren) Verfahren A 6437/2012 behauptete Ausgestaltung ihres Secondhand-Geschäfts unter Verwendung von an den Kleidern angehefteten Nummern zur Identifikation und Zuordnung der Einlieferer nachzuweisen. Weiter ist zwischen den Parteien unbestritten, dass die Beschwerdeführerin im fraglichen Zeitraum mit Secondhand-Kleidern handelte und dies für ihre Kunden - namentlich aufgrund der Geschäftsbezeichnung "..." im Internet sowie als Aussenbeschriftung der Läden - auch objektiv erkennbar war. Sodann ergibt sich aus den Akten, dass an den in den Läden der Beschwerdeführerin verkauften Kleidern (handbeschriebene oder bedruckte) Etiketten angebracht waren auf denen nebst anderen Angaben (Warennummer, Warenbezeichnung, Verkaufspreis, teilweise weitere Angaben wie Grösse, Farbe, Marke usw.) eine zwei- bis dreistellige Nummer (bei den bedruckten Etiketten sind es insgesamt zwar fünf Ziffern, die ersten beiden Ziffern sind jedoch die Null) zur Identifikation und Zuordnung der Einlieferer vermerkt ist.
Bereits angesichts dieser Sachverhaltselemente kann als erstellt betrachtet werden, dass die Beschwerdeführerin zumindest einen Teil ihrer Waren im klassischen Secondhand-Geschäft vertrieb. Mit anderen Worten liegen hier gemäss dem erwähnten rechtskräftigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (s. E. 3.1.1) notorischerweise Umstände vor, die darauf schliessen lassen, dass die Beschwerdeführerin insgesamt mindestens einen Teil der fraglichen Kleiderverkäufe lediglich vermittelt hat bzw. gegenüber ihren Kunden insoweit in fremdem Namen aufgetreten ist (vgl. E. 2.2.2).
Das vorinstanzliche Vorbringen, für die Kunden der Beschwerdeführerin sei ohne Konsultation der übrigen (nicht zum Aussenauftritt gehörenden) Unterlagen der Beschwerdeführerin nicht erkennbar, dass es sich bei den fraglichen zwei- bis dreistelligen Nummern um die Einlieferernummern handle, vermag unter den gegebenen Umständen und angesichts der verbindlichen Weisungen des Bundesverwaltungsgerichts im rechtskräftigen Urteil vom 6. November 2013 nicht zu überzeugen. Denn wie im genannten Urteil festgehalten, ist die betreffende (vorliegend nunmehr sachverhaltlich erstellte) Ausgestaltung des Secondhand-Geschäfts weit verbreitet und kann daher in den entsprechenden Kundenkreisen als allgemein bekannt vorausgesetzt werden. Ausserdem ergibt sich für einen entsprechenden Secondhand-Kunden bei einem Blick auf die fraglichen Etiketten ohne weiteres, dass es sich bei diesen zwei- bis dreistelligen Nummern um die Einlieferernummern handeln muss, zumal es sich offensichtlich nicht um andere - im Secondhand-Geschäft zwar grundsätzlich ebenfalls gebräuchliche - Angaben wie namentlich über den Verkaufspreis, die Kleidergrösse oder die Warennummer handeln kann.
Folglich hat die Vorinstanz im angefochtenen "Einspracheentscheid" das (für die direkte Stellvertretung zentrale [vgl. E. 2.2.2]) Tatbestandselement des Aussenauftritts in fremdem Namen hinsichtlich des in der geschilderten Weise (Secondhand mit Nummern) erfolgten Teils des Kleiderverkaufs zu Unrecht verneint.
3.2.2 Freilich ist mit der Vorinstanz nicht zu verkennen, dass die Beschwerdeführerin im fraglichen Zeitraum in einem gewissen Umfang auch Leistungen in eigenem Namen erbracht hat bzw. selbst als Leistungserbringerin gegen aussen aufgetreten ist (vgl. E. 2.2.1). So hat sie insbesondere - gemäss eigenen Angaben sowie den entsprechenden Feststellungen im angefochtenen "Einspracheentscheid" - eigene Modekreationen ("selbst genähte T-Shirts") in ihren Läden und im Webshop angeboten und dort (Laden/Webshop) offenbar auch einige sonstige Kleiderverkäufe in eigenem Namen getätigt.
Entgegen der Auffassung der Vorinstanz führt diese Sachlage nun aber nicht zu einer anderen Beurteilung des festgestellten Aussenauftritts der Beschwerdeführerin in fremdem Namen bezüglich des in der geschilderten Weise erfolgten Teils der Kleiderverkäufe. Die Vorinstanz verkennt insofern die rechtliche Tragweite ihrer (grundsätzlich zutreffenden) sachverhaltlichen Feststellung, wonach die Beschwerdeführerin mindestens einen Teil ihrer Waren in eigenem Namen verkauft hat. Diese Feststellung hat nämlich nicht zur Folge, dass die Beschwerdeführerin (sozusagen "automatisch") auch bezüglich des in der voranstehend geschilderten Weise (s. E. 3.2.1) erfolgten Teils der Kleiderverkäufe als Leistungserbringerin zu gelten hat. Denn insoweit steht wie gesagt sachverhaltlich nunmehr fest, dass die Beschwerdeführerin gegenüber ihren Kunden nach den Umständen in fremdem Namen aufgetreten ist. Die fragliche Feststellung hätte die Vorinstanz daher vielmehr dazu veranlassen müssen, vorliegend zwischen Leistungen zu unterscheiden, welche die Beschwerdeführerin nach den (nunmehr erstellen, hiervor dargestellten) Umständen in fremdem Namen erbracht hat (Kleiderverkäufe in der geschilderten Weise), und Leistungen, welche sie in eigenem Namen erbracht hat bzw. bezüglich derer sie selbst als Leistungserbringerin aufgetreten ist (Verkäufe von "selbst genähten T-Shirts" und einigen sonstigen Kleidungsstücken in eigenem Namen).
3.2.3 Weil die Vorinstanz nun aber den Aussenauftritt der Beschwerdeführerin in fremdem Namen in Bezug auf den in der geschilderten Weise erfolgten Teil der Kleiderverkäufe (und damit das zentrale Tatbestandselement der direkten Stellvertretung [vgl. E. 2.2.2]) zu Unrecht verneint hat (s. E. 3.2.1), hat sie es auch zu Unrecht unterlassen, die für die Abgrenzung der beiden genannten Teile (Kleiderverkäufe in eigenem und in fremdem Namen) und die entsprechende Berechnung der Steuerforderung notwendigen Abklärungen vorzunehmen. Zwar obliegt es grundsätzlich der Beschwerdeführerin, nachzuweisen, in welchem Umfang sie Leistungen in direkter Stellvertretung (Vermittlungsleistungen bzw. Kleiderverkäufe in der geschilderten Weise) erbracht hat (vgl. E. 1.3.2 und 2.2.2), und zu diesem Zweck von den insgesamt erwirtschafteten Beträgen das Entgelt der Einlieferer (eigentliche Verkäufer) sowie die in eigenem Namen erzielten Umsätze ("selbständige" Verkäufe in den Läden oder via Webshop) auszuscheiden. Zuvor hat die Vorinstanz die entsprechende Mitwirkung jedoch überhaupt zu ermöglichen, indem sie im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht die diesbezüglich angebotenen Beweise abnimmt, die eingereichten Unterlagen entsprechend prüft und allenfalls fehlende relevante Unterlagen einfordert (vgl. E. 1.3.1). Dies hat die Vorinstanz vorliegend aus dem genannten Grund (kategorische Verneinung des Aussenauftritts in fremdem Namen) zu Unrecht nicht getan. Im Übrigen nimmt sie im angefochtenen "Einspracheentscheid" wohl aus demselben Grund nicht abschliessend dazu Stellung, ob es der Beschwerdeführerin im Einzelfall gelingt, die vertretenen Personen - namentlich anhand der Einlieferernummern und entsprechenden Namenslisten - gegenüber der Vorinstanz eindeutig zu identifizieren (vgl. E. 2.2.2).
Die Streitsache ist zur Vornahme der nach dem Vorstehenden zu Unrecht unterbliebenen, aber erforderlichen weiteren Abklärungen im Sinn der Erwägungen (insbesondere zwecks detaillierter Überprüfung der von der Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen unter dem Gesichtspunkt des Nachweises des Umfangs der direkten Stellvertretung sowie zwecks Einforderung der zu diesem Nachweis allenfalls erforderlichen zusätzlichen Unterlagen) und zu neuem Entscheid im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen (E. 1.4).
4.
4.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
4.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird im Sinn der Erwägungen gutgeheissen. Der "Einspracheentscheid" vom 16. Juni 2014 wird aufgehoben und die Streitsache zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Daniel Riedo Marc Winiger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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