5A_379/2019 - 2019-09-26 - Droit de la famille - Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts/Unterbringung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 379/2019

Urteil vom 26. September 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter von Werdt, Bovey,
Gerichtsschreiberin Scheiwiller.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Walpen,
Beschwerdeführerin,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
U.________,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts/Unterbringung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 5. April 2019 (VWBES.2019.64).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ ist die unverheiratete und alleinerziehende Mutter von B.________ (geb. 2014), C.________ (geb. 2012), D.________ (geb. 2008) und E.________ (geb. 2006).

A.b. Aufgrund einer Gefährdungsmeldung seitens der Schulleitung V.________ (SO) verfügte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U.________ (KESB) am 5. Oktober 2017 eine Abklärung der Situation. Gestützt auf den Abklärungsbericht errichtete die KESB mit Entscheid vom 17. November 2017 für alle vier Kinder eine Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB.

A.c. Am 3. Januar 2018 ordnete die KESB eine Sozialpädagogische Familienbegleitung (SPF) im Umfang von 20 Stunden pro Monat an. Diese wurde mit Entscheid vom 17. Mai 2018 definitiv angeordnet und am 20. Dezember 2018 infolge andauernder Kindeswohlgefährdung auf 35 Stunden pro Monat erhöht. Daneben erteilte die KESB der Kindsmutter am 26. September 2018 die Weisung, ihre Kinder an fünf Tagen durch eine Kindertagesstätte betreuen zu lassen.

A.d. Mit Entscheid vom 11. Januar 2019 entzog die KESB der Kindsmutter das Aufenthaltsbestimmungsrecht über ihre Kinder (Ziff. 3.1), brachte diese in einer der KESB bekannten Institution unter (Ziff. 3.2), wobei besagte Institution um eine Anzeige der Kostenfolgen gebeten wurde (Ziff. 3.3). Der Beistand wurde mit der Kontaktregelung zwischen den Kindern und der Kindsmutter beauftragt (Ziff. 3.4). Ihm wurde auch die Befugnis übertragen, an Stelle der sorgeberechtigten Kindsmutter die Kinder in therapeutischen, medizinischen, schulischen und sozialrechtlichen Belangen zu vertreten (Ziff. 3.5). Die elterliche Sorge der Kindsmutter wurde entsprechend im Sinne von Art. 308 Abs. 3 ZGB beschränkt (Ziff. 3.6). Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 3.7).

B.

B.a. Dagegen erhob A.________ am 13. Februar 2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn. Sie beantragte die Aufhebung der Ziff. 3.1-3.4 sowie Ziff. 3.7 des KESB-Entscheides und die unverzügliche Entlassung der Kinder in ihre Obhut, eventualiter seien die Ziff. 3.1-3.4 sowie Ziff. 3.7 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die KESB zurückzuweisen. Sodann sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Die KESB beantragte die Abweisung der Beschwerde.

B.b. Das Verwaltungsgericht wies das Gesuch um Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung ab; es bewilligte dagegen die unentgeltliche Rechtspflege samt unentgeltlicher Verbeiständung. In der Sache wies es die Beschwerde mit Entscheid vom 5. April 2019 ab.

C.
Mit Beschwerde vom 9. Mai 2019 gelangt A.________ (Beschwerdeführerin) an das Bundesgericht. Sie beantragt die Aufhebung der "fürsorgerischen Unterbringung" der Kinder und die unverzügliche Entlassung in ihre Obhut, eventualiter sei das Urteil zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, subeventualiter an die KESB zurückzuweisen. Ausserdem ersucht A.________ auch im Verfahren vor Bundesgericht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten, jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht über Kindesschutzmassnahmen entschieden hat (Art. 75 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 90 BGG). Hierbei handelt es sich um eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht, die der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Die Streitsache ist nicht vermögensrechtlicher Natur; die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 und Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG). Die Beschwerdeführerin ist sodann zur Beschwerde berechtigt (Art. 76 Abs. 1 BGG). Somit steht die Beschwerde in Zivilsachen offen.

2.

2.1. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich grundsätzlich nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden (Art. 42 Abs. 2 BGG), was eine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid erfordert (BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368 mit Hinweis).

2.2. Sodann ist das Bundesgericht an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt grundsätzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz kann einzig vorgebracht werden, sie seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweis), oder sie würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der vorerwähnten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234 mit Hinweis). Auf rein appellatorische Kritik tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368 mit Hinweis).

3.

3.1. Anlass zur Beschwerde gibt der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts bzw. die Unterbringung der Kinder.

3.2. Die Vorinstanz erwog, es habe sich deutlich gezeigt, dass die Kindsmutter auch mit Hilfe verschiedener Unterstützungsmassnahmen wie Beistandschaft, sozialpädagogische Familienbegleitung, Kita-Betreuung während fünf Tagen in der Woche und Beizug eines Dolmetschers während über einem Jahr nicht in der Lage gewesen sei, die essentiellen Bedürfnisse ihrer Kinder, insbesondere in den Bereichen Hygiene, Gesundheit, kindgerechte Förderung, Tagesstruktur und Schule zu erfüllen. Sie habe anfänglich zwar sehr offen gewirkt und an einer Zusammenarbeit mit der sozialpädagogischen Familienbegleitung interessiert. Indessen habe sich bald herausgestellt, dass sie grosse Schwierigkeiten hatte, sich zu organisieren. Sie habe sehr situativ reagiert und dabei Termine oft vergessen. Die Unterstützung der sozialpädagogischen Familienbegleitung habe sie nicht verbindlich wahrgenommen. So seien von elf geplanten Hausbesuchen lediglich sechs wahrgenommen worden. Im Schuljahr 2017/2018 habe die Kindsmutter die Kinder vor den Sommerferien frühzeitig aus der Schule genommen, was angesichts der schulischen Rückstände der Kinder nicht förderlich gewesen sein konnte. Weiter sei die gesundheitliche Situation der Kinder zeitweise prekär gewesen (u.a.
unbehandelte Zahnschmerzen, andauernder Lausbefall). Aus den verschiedenen Berichten gehe hervor, dass mit der Kindsmutter auch mit ambulanten Kindesschutzmassnahmen nicht habe an Erziehungsthemen oder kindgerechten Alltagsstrukturen gearbeitet werden können. Daran habe auch der Umstand, dass die Kindsmutter sich per 21. Januar 2019 in der Gemeinde W.________ (SO) angemeldet habe, nichts ändern können. Sie habe kaum Ressourcen, um den Erziehungsrahmen deutlich positiv zu beeinflussen. Nachdem sich gezeigt habe, dass das aufwändige Setting mit sozialpädagogischer Familienbegleitung, Beistandschaft, Kita-Betreuung und Dolmetscher als milderes Mittel nicht ausgereicht habe, sei der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts mit Platzierung die logische Folge gewesen. Er sei gerechtfertigt und verhältnismässig. Eine allfällige Rückplatzierung komme erst in Frage, wenn sich die Situation der Kindsmutter derart verbessert habe, dass sie auf längere Zeit ein eigenständiges Leben mit Tagesstruktur und Erwerbstätigkeit aufgebaut habe, sodass sie sich auf die essentiellen Bedürfnisse der Kinder konzentrieren könne.

3.3.

3.3.1. In Bezug auf die Sachverhaltsfeststellung wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz vor, sie habe im Zusammenhang mit der Wohnsituation der Kindsmutter widersprüchlich argumentiert. Indem die Vorinstanz ausgeführt habe, das Aufenthaltsbestimmungsrecht sei nicht alleine oder primär aufgrund der früheren, nicht mehr aktuellen Wohnsituation in V.________ entzogen worden, habe sie impliziert, die damalige Wohnsituation sei eben gerade mit ein Grund gewesen, weshalb der Kindsmutter das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen worden sei. Wenn die damalige Wohnsituation in V.________ jedoch auch ein Grund für diese Massnahme gewesen sei, dann könne die Tatsache, dass diese im Entscheidzeitpunkt nicht mehr aktuell gewesen und somit unrichtig festgestellt geworden sei, nicht "einfach plötzlich" als nicht entscheidwesentlich bezeichnet werden. Dies stelle eine "eindeutig und augenfällig unzutreffende, widersprüchliche und mithin willkürliche Schlussfolgerung" der Vorinstanz dar.

3.3.2. Der Vorwurf der Beschwerdeführerin ist unbegründet. Die Vorinstanz hält diesbezüglich fest, der Sachverhalt im Entscheid der KESB vom 11. Januar 2019 beziehe sich auf die alte Wohnsituation in V.________. Die KESB sei am 23. Dezember 2018 über den Umzug nach W.________ informiert worden. Indessen habe nicht nur die Wohnsituation, sondern u.a. auch die Vernachlässigung der Kinder, die Schulabsenzen und die mangelnde Kooperation bei den ambulanten Massnahmen zum Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts geführt. Dies geht auch aus der von der Beschwerdeführerin genannten Erwägung II.5.1 des vorinstanzlichen Entscheids deutlich hervor. So war die Lebenssituation der Mutter eine von mehreren Gründen und nicht - wie die Beschwerdeführerin behauptet - der Hauptgrund für den Entscheid. Inwiefern die Vorinstanz zwingend hätte darauf schliessen müssen, dass sich die Verhältnisse aufgrund des Wohnortswechsels in einer für die Beurteilung der Kindeswohlgefährdung entscheidenden Weise geändert haben sollten, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Sie begnügt sich mit der pauschalen Behauptung, bei "korrekter" Ermittlung des Sachverhalts wäre ein anderer Entscheid möglich gewesen. Es versteht sich jedoch von selbst, dass der Umzug alleine
eine Verbesserung der Gegebenheiten nicht zu belegen vermag. Entsprechend kann in den vorinstanzlichen Erwägungen kein Widerspruch erkannt werden. Aus dem Umstand, dass die Vorinstanz nicht zur selben Erkenntnis wie die Beschwerdeführerin gelangt, kann jedenfalls noch nicht auf Willkür geschlossen werden (vgl. E. 2.2).

3.4.

3.4.1. In rechtlicher Hinsicht macht die Beschwerdeführerin die Verletzung von Art. 307 bzw. Art. 310 ZGB geltend. Danach trifft die Kindesschutzbehörde die geeigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes, wenn dessen Wohl gefährdet ist und die Eltern nicht von sich aus für Abhilfe sorgen oder sie dazu ausserstande sind (Art. 307 Abs. 1 ZGB). Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die Kindesschutzbehörde es den Eltern wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen (Art. 310 Abs. 1 ZGB). Die Gefährdung muss darin liegen, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht so geschützt und gefördert wird, wie es für seine körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötig wäre. Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Gefährdung zurückzuführen ist: Sie können in der Anlage oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen. Desgleichen spielt keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der Gefährdung trifft. Massgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Entziehung. Alle Kindesschutzmassnahmen müssen erforderlich sein und es ist immer die mildeste Erfolg versprechende Massnahme anzuordnen (Proportionalität und Subsidiarität); diese soll elterliche Bemühungen nicht
ersetzen, sondern ergänzen (Komplementarität). Die Entziehung der elterlichen Obhut resp. des Aufenthaltsbestimmungsrechts ist daher nur zulässig, wenn andere Massnahmen ohne Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungenügend erscheinen (Urteile 5A 153/2019 vom 3. September 2019 E. 4.3; 5A 540/2015 vom 26. Mai 2016 E. 4.4; 5A 188/2013 vom 17. Mai 2013 E. 3; 5A 701/2011 vom 12. März 2012 E. 4.2.1; je mit Hinweisen).
Nach Empfinden der Beschwerdeführerin ist der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts mit Platzierung weder die "logische Folge" noch verhältnismässig, zumal er in vorliegender Angelegenheit nicht die mildeste Massnahme darstelle. Mit der Übertragung von besonderen Befugnissen auf den Beistand und die damit einhergehende Beschränkung der elterlichen Sorgebefugnis der Kindsmutter seien bereits Massnahmen getroffen worden, mit denen die angebliche Gefährdungen der Kinder in den von der Vorinstanz aufgezählten Bereichenebenfalls begegnet werden könne, ohne jedoch derart stark in die Grundrechte der Beschwerdeführerin einzugreifen. Dies insbesondere in Kombination mit der sozialpädagogischen Familienbegleitung und der Dolmetscherin, welche aktenkundig zu einer Verbesserung des Kontakts zwischen der Beschwerdeführerin und der Schule und der Situation im Allgemeinen geführt hätten. Hinzu komme die mit dem Umzug nach W.________ in die neue Wohnung verbundene Verbesserung der Hygiene und Gesundheit.
Diese rechtlichen Ausführungen der Beschwerdeführerin stützen sich auf einer Darstellung des Sachverhalts aus eigener Sicht ab. Soweit sie von den Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz abweicht, ist sie für das Bundesgericht unbeachtlich (vgl. E. 2.2). Ausgehend von den kantonalen Sachverhaltsfeststellungen liegt eine Gefährdung des Kindeswohls vor, wobei der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts mit Unterbringung angezeigt, mithin erforderlich und verhältnismässig ist. Dass ambulante Kindesschutzmassnahmen keine nachhaltigen Erfolge herbeizuführen vermochten, hat sich in den vergangenen Monaten deutlich gezeigt (vgl. E. 3.2). Der Kontakt zwischen Elternhaus und Schule konnte zwar - wie die Beschwerdeführerin vorbringt - mithilfe der Dolmetscherin verbessert werden; mangels Zuverlässigkeit der Kindsmutter ist dieser jedoch noch immer ungenügend. Inwiefern der Umzug nach W.________ an der vorinstanzlichen Beurteilung etwas ändern sollte, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Der angefochtene Entscheid hält mithin vor Art. 310 ZGB stand.

3.4.2. In diesem Zusammenhang rügt die Beschwerdeführerin - infolge fehlender Verhältnismässigkeit - ebenfalls die Verletzung von Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 13 in Verbindung mit Art. 36 BV, Art. 5 und Art. 8 EMRK sowie Art. 9 und Art. 17 UNO-Pakt II, welche das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gewährleisten. Da der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts indes gestützt auf Art. 310 ZGB verhältnismässig bzw. rechtmässig erfolgt ist (vgl. E. 3.4.1) und sich aus den genannten Verfassungs- bzw. Völkerrechtsbestimmungen keine darüber hinausgehenden Ansprüche ableiten lassen, schlägt die Rüge fehl.

3.4.3. Schliesslich sei es gemäss Beschwerdeführerin "schlicht unhaltbar" und verletze den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), dass bei einem derart schweren Eingriff in das Grundrecht auf Achtung des Privat- und Familienlebens weder von der KESB noch von der Vorinstanz trotz entsprechender Rüge keine "ausführliche" Verhältnismässigkeitsprüfung vorgenommen worden sei. Zur Unterstützung dieser Aussage zitiert die Beschwerdeführerin verschiedene Passagen aus den kantonalen Entscheiden. In Bezug auf die vorinstanzlichen Erwägungen macht die Beschwerdeführerin geltend, das Einzige was die Vorinstanz zum Kriterium der Verhältnismässigkeit ausgeführt habe, sei, dass sich gezeigt habe, dass das aufwändige Setting aus verschiedenen ambulanten Kindesschutzmassnahmen nicht ausreiche und der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts die logische Folge gewesen sei. Damit lässt die Beschwerdeführerin jedoch komplett ausser Acht, dass sich die Vorinstanz namentlich in den Erwägungen 5 und 6 (S. 6-13) im Einzelnen mit den ambulanten Kindesschutzmassnahmen und deren Wirksamkeit auseinandergesetzt hat (vgl. hierzu E. 3.2). Dass die Vorinstanz das Kriterium der Verhältnismässigkeit nicht bzw. zu wenig berücksichtigt hat, trifft damit
offensichtlich nicht zu.
Soweit die Beschwerdeführerin am erstinstanzlichen Entscheid Kritik übt, kann nicht darauf eingetreten werden, zumal nicht der KESB-Entscheid, sondern derjenige der letzten kantonalen Instanz, also des Verwaltungsgerichts, Gegenstand des Beschwerdeverfahrens vor Bundesgericht ist (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG).

4.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Kanton ist keine Parteientschädigung geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG). Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde nach dem Ausgeführten als von Anfang an aussichtslos beurteilt werden muss (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor dem Bundesgericht wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. September 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Die Gerichtsschreiberin: Scheiwiller

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
¹	Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
²	Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.393
³	L'autorité parentale peut être limitée en conséquence.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
¹	Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
²	Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.393
³	L'autorité parentale peut être limitée en conséquence.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 46 Suspension - 1 Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
¹	Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
^a	du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclus;
^b	du 15 juillet au 15 août inclus;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclus.
²	L'al. 1 ne s'applique pas:
^a	aux procédures concernant l'octroi de l'effet suspensif ou d'autres mesures provisionnelles;
^b	à la poursuite pour effets de change;
^c	aux questions relatives aux droits politiques (art. 82, let. c);
^d	à l'entraide pénale internationale ni à l'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^e	aux marchés publics.19

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 307 - 1 L'autorité de protection de l'enfant prend les mesures nécessaires pour protéger l'enfant si son développement est menacé et que les père et mère n'y remédient pas d'eux-mêmes ou soient hors d'état de le faire.
¹	L'autorité de protection de l'enfant prend les mesures nécessaires pour protéger l'enfant si son développement est menacé et que les père et mère n'y remédient pas d'eux-mêmes ou soient hors d'état de le faire.
²	Elle y est également tenue dans les mêmes circonstances à l'égard des enfants placés chez des parents nourriciers ou vivant, dans d'autres cas, hors de la communauté familiale de leur père et mère.
³	Elle peut, en particulier, rappeler les père et mère, les parents nourriciers ou l'enfant à leurs devoirs, donner des indications ou instructions relatives au soin, à l'éducation et à la formation de l'enfant, et désigner une personne ou un office qualifiés qui aura un droit de regard et d'information.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 310 - 1 Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
¹	Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
²	À la demande des père et mère ou de l'enfant, l'autorité de protection de l'enfant prend les mêmes mesures lorsque les rapports entre eux sont si gravement atteints que le maintien de l'enfant dans la communauté familiale est devenu insupportable et que, selon toute prévision, d'autres moyens seraient inefficaces.
³	Lorsqu'un enfant a vécu longtemps chez des parents nourriciers, l'autorité de protection de l'enfant peut interdire aux père et mère de le reprendre s'il existe une menace sérieuse que son développement soit ainsi compromis.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 10 Droit à la vie et liberté personnelle - 1 Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
¹	Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
²	Tout être humain a droit à la liberté personnelle, notamment à l'intégrité physique et psychique et à la liberté de mouvement.
³	La torture et tout autre traitement ou peine cruels, inhumains ou dégradants sont interdits.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 5 Droit à la liberté et à la sûreté - 1. Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
¹	Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
^a	s'il est détenu régulièrement après condamnation par un tribunal compétent;
^b	s'il a fait l'objet d'une arrestation ou d'une détention régulières pour insoumission à une ordonnance rendue, conformément à la loi, par un tribunal ou en vue de garantir l'exécution d'une obligation prescrite par la loi;
^c	s'il a été arrêté et détenu en vue d'être conduit devant l'autorité judiciaire compétente, lorsqu'il y a des raisons plausibles de soupçonner qu'il a commis une infraction ou qu'il y a des motifs raisonnables de croire à la nécessité de l'empêcher de commettre une infraction ou de s'enfuir après l'accomplissement de celle-ci;
^d	s'il s'agit de la détention régulière d'un mineur, décidée pour son éducation surveillée ou de sa détention régulière, afin de le traduire devant l'autorité compétente;
^e	s'il s'agit de la détention régulière d'une personne susceptible de propager une maladie contagieuse, d'un aliéné, d'un alcoolique, d'un toxicomane ou d'un vagabond;
^f	s'il s'agit de l'arrestation ou de la détention régulières d'une personne pour l'empêcher de pénétrer irrégulièrement dans le territoire, ou contre laquelle une procédure d'expulsion ou d'extradition est en cours.
²	Toute personne arrêtée doit être informée, dans le plus court délai et dans une langue qu'elle comprend, des raisons de son arrestation et de toute accusation portée contre elle.
³	Toute personne arrêtée ou détenue, dans les conditions prévues au par. 1.c du présent article, doit être aussitôt traduite devant un juge ou un autre magistrat habilité par la loi à exercer des fonctions judiciaires et a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable, ou libérée pendant la procédure. La mise en liberté peut être subordonnée à une garantie assurant la comparution de l'intéressé à l'audience.
⁴	Toute personne privée de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal, afin qu'il statue à bref délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Toute personne victime d'une arrestation ou d'une détention dans des conditions contraires aux dispositions de cet article a droit à réparation.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

IR 0.103.2 Pacte international du 16 décembre 1966 relatif aux droits civils et politiques Pacte-ONU-II Art. 17 - 1. Nul ne sera l'objet d'immixtions arbitraires ou illégales dans sa vie privée, sa famille, son domicile ou sa correspondance, ni d'atteintes illégales à son honneur et à sa réputation.
¹	Nul ne sera l'objet d'immixtions arbitraires ou illégales dans sa vie privée, sa famille, son domicile ou sa correspondance, ni d'atteintes illégales à son honneur et à sa réputation.
²	Toute personne a droit à la protection de la loi contre de telles immixtions ou de telles atteintes.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
²	Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 36 Restriction des droits fondamentaux - 1 Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés.
¹	Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés.
²	Toute restriction d'un droit fondamental doit être justifiée par un intérêt public ou par la protection d'un droit fondamental d'autrui.
³	Toute restriction d'un droit fondamental doit être proportionnée au but visé.
⁴	L'essence des droits fondamentaux est inviolable.

IR 0.103.2 Pacte international du 16 décembre 1966 relatif aux droits civils et politiques Pacte-ONU-II Art. 9 - 1. Tout individu a droit à la liberté et à la sécurité de sa personne. Nul ne peut faire l'objet d'une arrestation ou d'une détention arbitraires. Nul ne peut être privé de sa liberté, si ce n'est pour des motifs et conformément à la procédure prévus par la loi.
¹	Tout individu a droit à la liberté et à la sécurité de sa personne. Nul ne peut faire l'objet d'une arrestation ou d'une détention arbitraires. Nul ne peut être privé de sa liberté, si ce n'est pour des motifs et conformément à la procédure prévus par la loi.
²	Tout individu arrêté sera informé, au moment de son arrestation, des raisons de cette arrestation et recevra notification, dans le plus court délai, de toute accusation portée contre lui.
³	Tout individu arrêté ou détenu du chef d'une infraction pénale sera traduit dans le plus court délai devant un juge ou une autre autorité habilitée par la loi à exercer des fonctions judiciaires, et devra être jugé dans un délai raisonnable ou libéré. La détention de personnes qui attendent de passer en jugement ne doit pas être de règle, mais la mise en liberté peut être subordonnée à des garanties assurant la comparution de l'intéressé à l'audience, à tous les autres actes de la procédure et, le cas échéant, pour l'exécution du jugement.
⁴	Quiconque se trouve privé de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal afin que celui-ci statue sans délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Tout individu victime d'arrestation ou de détention illégale a droit à réparation.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.