9C_255/2017 - 2017-09-26 - Assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti - Alters- und Hinterlassenenversicherung (Beiträge; Nichterwerbstätiger)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 255/2017

Urteil vom 26. September 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Alex R. Le Soldat,
Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Zug,
Baarerstrasse 11, 6300 Zug,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung
(Beiträge; Nichterwerbstätiger),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug
vom 23. Februar 2017.

Sachverhalt:

A.
A.________ erwarb 2007 einen Landwirtschaftsbetrieb in B.________ und war ab 1. Juli dieses Jahres als Selbständigerwerbender im Nebenerwerb der Ausgleichskasse des Kantons X.________ angeschlossen. In diesem Zeitpunkt war er im Kanton Zug wohnhaft. Mit (Nachtrags-) Verfügung vom 11. Mai 2016 erhob die Ausgleichskasse des Kantons Zug gestützt auf die definitive Veranlagung für die direkte Bundessteuer für 2011 Beiträge als Nichterwerbstätiger (einschliesslich Verwaltungskosten) in der Höhe von Fr. 8'836.80. Gleichzeitig stellte sie Verzugszinsen von Fr. 1'486.30 in Rechnung. Mit Einspracheentscheid vom 26. August 2016 bestätigte die Ausgleichskasse Beitragspflicht und Höhe der Beiträge.

B.
Die Beschwerde des A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 23. Februar 2017 ab.

C.
A.________ hat Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des Entscheids vom 23. Februar 2017 sei festzustellen, dass er für das Jahr 2011 Beiträge als Selbständigerwerbender zu entrichten habe; eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Ausgleichskasse ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Im Rahmen des Replikrechts äussert sich A.________ zu den Ausführungen der Ausgleichskasse.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig [willkürlich; BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445] ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG).

1.2. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was näher darzulegen ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Der Beschwerdeführer hat Unterlagen eingereicht, bei denen es sich um unechte Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG handelt. Mit Blick auf den Ausgang des Verfahrens kann offenbleiben, inwiefern diese Dokumente nicht schon im kantonalen Verfahren hätten zu den Akten gegeben werden können oder sogar müssen (BGE 142 V 311 E. 2 S. 312; Urteil 9C 797/2016 vom 26. Januar 2017 E. 2.2).

2.
Streitgegenstand bilden die Beiträge, welche der Beschwerdeführer gemäss angefochtenem Entscheid als Nichterwerbstätiger für 2011 zu bezahlen hat. Es stellt sich die Frage, ob er mit Bezug auf die Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Anwesens in B.________ als nicht dauernd voll erwerbstätig im Sinne von Art. 10 Abs. 1 Satz 3 (seit 1. Januar 2012: Satz 4) und Art. 28bis Abs. 1 AHVV zu gelten hat, wie die Vorinstanz erkannt hat, was bejahendenfalls zur Beitragspflicht als Nichterwerbstätiger führt, da der Versicherte im Jahre 2011 unbestrittenerweise keine Beiträge als Erwerbstätiger bezahlt hat.

3.

3.1. Nichterwerbstätige bezahlen je nach ihren sozialen Verhältnissen einen Beitrag von 387 bis 8400 Franken pro Jahr. Erwerbstätige, die im Kalenderjahr, gegebenenfalls mit Einschluss des Arbeitgeberbeitrages, weniger als 387 Franken entrichten, gelten als Nichterwerbstätige. Der Bundesrat kann den Grenzbetrag nach den sozialen Verhältnissen des Versicherten erhöhen, wenn dieser nicht dauernd voll erwerbstätig ist (Art. 10 Abs. 1 AHVG, in der bis 31. Dezember 2011 geltenden Fassung). Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über den Kreis der Personen, die als Nichterwerbstätige gelten, und über die Bemessung der Beiträge (Art. 10 Abs. 3 Satz 1 AHVG).
Die Beiträge der Nichterwerbstätigen, für die nicht der jährliche Mindestbeitrag vorgesehen ist, bemessen sich aufgrund ihres Vermögens und des mit 20 multiplizierten Renteneinkommens nach einer Tabelle mit abgestuften Zuschlägen (Art. 28 Abs. 1 AHVV).
Personen, die nicht dauernd voll erwerbstätig sind, leisten die Beiträge wie Nichterwerbstätige, wenn ihre Beiträge vom Erwerbseinkommen zusammen mit denen ihres Arbeitgebers in einem Kalenderjahr nicht mindestens der Hälfte des Beitrages nach Artikel 28 entsprechen. Ihre Beiträge vom Erwerbseinkommen müssen auf jeden Fall den Mindestbeitrag nach Artikel 28 erreichen (Art. 28bis Abs. 1 AHVV).

3.2. Unter Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 AHVG und Art. 6 Abs. 1 AHVV ist in Abgrenzung zu Nichterwerbstätigkeit nach Art. 10 Abs. 1 AHVG und Art. 28bis AHVV die Ausübung einer auf die Erzielung von Einkommen gerichteten bestimmten (persönlichen) Tätigkeit zu verstehen, mit welcher die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhöht werden soll. Für die Beantwortung der Frage, ob Erwerbstätigkeit vorliegt, kommt es nicht darauf an, wie die beitragspflichtige Person sich selber - subjektiv - qualifiziert. Entscheidend sind vielmehr die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse und Gegebenheiten, die durch eine Tätigkeit begründet werden oder in deren Rahmen eine solche ausgeübt wird. Mit anderen Worten muss die behauptete Erwerbsabsicht aufgrund der konkreten wirtschaftlichen Tatsachen nachgewiesen sein. Wesentliches Merkmal einer Erwerbstätigkeit ist sodann eine planmässige Verwirklichung der Erwerbsabsicht in der Form von Arbeitsleistung, welches Element ebenfalls rechtsgenüglich erstellt sein muss (BGE 139 V 12 E. 4.3 S. 15 mit Hinweisen; Urteil 9C 168/2016 vom 1. Juli 2016 E. 2, in: SVR 2016 AHV Nr. 14 S. 40).
Die Erwerbstätigkeit ist als nicht dauernd im Sinne von Art. 10 Abs. 1 AHVG und Art. 28bis Abs. 1 AHVV zu betrachten, wenn sie während weniger als neun Monaten im Kalenderjahr ausgeübt wird. Als nicht voll erwerbstätig gelten Versicherte, die nicht während mindestens der halben üblichen Arbeitszeit tätig sind (Urteil H 29/06 vom 6. Februar 2007 E. 3.1, in: SVR 2007 AHV Nr. 16 S. 45).

4.
Die Vorinstanz hat festgestellt, der Beschwerdeführer sei seit März 2007 Eigentümer eines in der Bergzone II gelegenen landwirtschaftlichen Grundstücks von 27,7 ha. In diesem Jahr und bis Ende Oktober 2010 sei er - aufgrund der Einkommenszahlen in einem Vollpensum - unselbständig erwerbstätig gewesen. Bis 2011 habe er mit der selbständigen Landwirtschaftstätigkeit ein Einkommen von null Franken erzielt. Für 2010 und 2011 habe (sogar) ein Verlust resultiert. Bis Ende Oktober 2010 sei daher von fehlender Erwerbsabsicht auszugehen, was nachvollziehbar sei, habe er doch in dieser Zeit wohl einen intensiven Job in unselbständiger Tätigkeit und damit genügend Einkommen gehabt.
Ebenso hat die Vorinstanz für das Beitragsjahr 2011 eine mit der landwirtschaftlichen Tätigkeit verbundene Erwerbsabsicht verneint. Es sei nicht überwiegend wahrscheinlich, dass ein selbständiger Landwirt in der Bergzone II vier Jahre lang an dieser harten Arbeit festhalte, die offenkundig kein Geld einbringe. Vielmehr müsse es sich dabei um eine Liebhabertätigkeit gehandelt haben, welcher Qualifikation weder die dafür notwendige Ausbildung noch eine hohe finanzielle Investition noch Direktzahlungen des Bundes entgegenstünden. Sinngemäss in dieselbe Richtung weise der Umstand, dass das Land nicht maschinell bewirtschaftet werden könne, wie geltend gemacht werde, "müsste doch bei einer erfolgten Erwerbsabsicht das Land gerade mit effizienten, zeitsparenden, eben gewinneinbringenden Maschinen zu bewirtschaften sein". Ebenso wenig wahrscheinlich sei, dass der Beschwerdeführer 2011 während neun Monaten in einem Pensum von mindestens 50 % arbeitstätig gewesen sei, habe er doch ab März 2010 (bis Juni 2014) im Kanton Zug gewohnt. Sodann weise die Erfolgsrechnung 2011 keine hohen Personalkosten, d.h. Kosten für fremde Arbeitskräfte, aus und zeige im Vergleich zum Vorjahr keine grossen betrieblichen Veränderungen, was gegen ein Pensum von
über 50 % spreche, zumal da er bis Ende Oktober 2010 als Unselbständigerwerbender in Zürich tätig gewesen sei. Schliesslich erlaubten die wirtschaftlichen Verhältnisse bei einem steuerbaren Vermögen von über einer Million Franken einen Verzicht auf Einkommen aus Erwerbstätigkeit.

5.
Der Beschwerdeführer rügt, die Feststellung der Vorinstanz, (auch) 2011 habe eine Erwerbsabsicht gefehlt und eine Arbeitstätigkeit während neun Monaten in einem Pensum von mindestens 50 % sei wenig wahrscheinlich, sei das Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung und beruhe auf einem nicht vollständig abgeklärten Sachverhalt. Die Rüge ist in folgendem Sinne begründet (Art. 106 Abs. 1 BGG) :

5.1. Erwerbsabsicht setzt voraus, dass die Rahmenbedingungen tatsächlicher und rechtlicher Natur bei einer Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Anwesens nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen eine Gewinnerzielung zulassen (BGE 143 V 177 E. 4.2.2 S. 186; Urteil 2A.68/2004 vom 4. Juni 2004 E. 2.2 und 3.1, in: StE 2004 B 23.1 Nr. 57). Trifft dies nicht zu und werden stets Verluste eingefahren, ohne dass die Tätigkeit aufgegeben wird, muss angenommen werden, es seien dafür andere Motive als der Erwerbszweck massgebend (BGE 115 V 161 E. 9c S. 172).

5.1.1. Unbestritten erzielte der Beschwerdeführer in den Jahren 2007 bis 2010 mit der landwirtschaftlichen Tätigkeit kein Einkommen. 2010 resultierte sogar ein Verlust von Fr. 50'309.80. Daraus allein kann indessen noch nicht gefolgert werden, der Betrieb sei objektiv betrachtet auf Dauer nicht als Basis für eine rentable Erwerbsquelle geeignet. Dagegen spricht vorab der Umstand, dass der Beschwerdeführer in dieser Zeit hauptberuflich unselbständig erwerbstätig war, was eine intensivere Bewirtschaftung unter dem Gesichtspunkt der eigenen zeitlichen Disponibilität ausschloss. Abgesehen davon konnte ein Teil der anfallenden Arbeiten auch durch Dritte (z.B. im Rahmen einer Gebrauchsleihe [Art. 305 OR; Urteil 4A 123/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 3.3, in: SJ 2013 I S. 94]) erledigt werden, was in der vorinstanzlichen Replik denn auch dem Sinne nach geltend gemacht wurde.

5.1.2. Es kommt dazu, dass gemäss der im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten "Jahresrechnung Steuern 2011" die Direktzahlungen für das Jahr 2010 um Fr. 35'864.- gekürzt worden waren, dies in erster Linie aufgrund des hohen Einkommens aus der unselbständigen Erwerbstätigkeit und des Vermögens (vgl. Art. 22 f . der Verordnung vom 7. Dezember 1998 über die Direktzahlungen an die Landwirtschaft [Direktzahlungsverordnung, DZV; SR 910.13], in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2013 [AS 2013 4189]). Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sind die landwirtschaftlichen Direktzahlungen von Bedeutung für die Frage nach dem erwerblichen Charakter einer landwirtschaftlichen Tätigkeit (Urteil 2A.68/2004 vom 4. Juni 2004 E. 3.1, in: StE 2004 B 23.1 Nr. 57). Als Subventionen dienen sie nicht nur der ökologischen Landwirtschaft, sondern sie entschädigen die Landwirte ganz allgemein für ihre gemeinwirtschaftlichen Leistungen womit sie auch der Einkommenssicherung der Landwirte dienen. Ohne Direktzahlungen könnten viele Betriebe nicht überleben (BGE 134 II 287 E. 3.4 S. 293).

5.1.3. Schliesslic h ist zu berücksichtigen, dass die "Jahresrechnung Steuern 2011"ein positives Betriebsergebnis (Einkommen aus Landwirtschaft) von Fr. 3'216.25 auswies. Ebenfalls hatte sich die finanzielle Lage des Betriebes bilanzmässig gegenüber dem Vorjahr um rund Fr. 48'000.- verbessert, u.a. weil die Direktzahlungen nicht mehr in diesem Ausmass aufgrund von anderen Einkommen gekürzt werden mussten.
Unter diesen Umständen kann in Bezug auf die Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Anwesens für das Jahr 2011 eine Erwerbsabsicht und damit eine selbständige Erwerbstätigkeit nicht verneint werden, sofern objektiv betrachtet der Betrieb auf Dauer als geeignete Grundlage für die Erzielung von Einkommen erscheint, was abzuklären ist. Dabei stellt sich auch die Frage, inwiefern aus betriebswirtschaftlicher Sicht der Einsatz von Maschinen und Personal erforderlich wäre und inwieweit dies aufgrund der örtlichen Gegebenheiten allenfalls nicht möglich ist.

5.2. Im Weitern steht fest, dass das landwirtschaftliche Anwesen in B.________ 27,7 ha gross ist und in der Bergzone II liegt (vgl. Art. 1 und 2 der Verordnung vom 7. Dezember 1998 über den landwirtschaftlichen Produktionskataster und die Ausscheidung von Zonen [Landwirtschaftliche Zonen-Verordnung; SR 912.1] i.V.m. Art. 4 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 29. April 1998 über die Landwirtschaft [Landwirtschaftsgesetz, LwG; SR 910.1]). In der vorinstanzlichen Beschwerde wurde ein Viehbestand von 100 Schafen, Mutterkühen und Rindern angegeben. Sodann wies der Beschwerdeführer darauf hin, sein Betrieb habe aufgrund der landwirtschaftlichen Strukturdaten für die Direktzahlungen mehr als eine Standardarbeitskraft (SAK). Daraus folge, dass es sich dabei nicht nur um ein landwirtschaftliches Grundstück, sondern um ein landwirtschaftliches Gewerbe (im Sinne von Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht [BGBB; SR 211.412.11]) handle. Auf Einwand der Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung hat der Beschwerdeführer in seiner Eingabe im Rahmen des Replikrechts eingeräumt, dass aufgrund des tieferen Tierbestandes bzw. der extensiven Bewirtschaftung in den Anfangsjahren die SAK sich verringert und 2011
0,825 betragen habe. Bis Ende 2013 habe sich dieses Strukturdatum jedoch wieder auf über 1 SAK erhöht. Dieser Punkt ist indessen nicht von entscheidender, sondern nur indizweiser Bedeutung. Die konkreten Gegebenheiten (Grösse des landwirtschaftlichen Anwesens und topografische Lage, Tierhaltung sowie Bezug von Direktzahlungen, wofür Leistungen zu erbringen und Auflagen zu erfüllen sind [vgl. Art. 5 ff. aDZV], keine hohen Kosten für fremde Arbeitskräfte) deuten im Sinne einer einfachem Gegenbeweis weichenden Tatsachenvermutung auf die Notwendigkeit eines ganzjährigen Einsatzes im Umfang von mindestens der halben üblichen Arbeitszeit hin, was die Erhebung von Nichterwerbstätigenbeiträgen ausschliessen würde (E. 3.1-2 hiervor). Wie es sich tatsächlich damit verhält, ist offen.

5.3. In Bezug auf das Argument der Vorinstanz, die wirtschaftlichen Verhältnisse hätten einen Verzicht auf Einkommen aus Erwerbstätigkeit erlaubt, kann auf das Urteil 9C 168/2016 vom 1. Juli 2016 E. 4.1, in: SVR 2016 AHV Nr. 14 S. 40, verwiesen werden.

6.
Die Sache ist somit nicht spruchreif, sowohl in Bezug auf den Charakter der Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Anwesens in B.________, als auch hinsichtlich der Frage, ob der Beschwerdeführer als nicht "nicht dauernd voll" selbständig erwerbstätig im Sinne von Art. 28bis Abs. 1 AHVV zu gelten hat. Der angefochtene Entscheid beruht daher auf unvollständiger Beweisgrundlage (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; vgl. BGE 132 III 83 E. 3.5 S. 88). Die Vorinstanz wird im dargelegten Sinne Abklärungen vorzunehmen haben und danach über die Beitragspflicht des Beschwerdeführers als Nichterwerbstätiger oder als Selbständigerwerbender für 2011 neu entscheiden. Die Beschwerde ist im Eventualstandpunkt begründet.

7.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, vom 23. Februar 2017 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an dieses zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'100.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. September 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 831.101 Ordinanza del 31 ottobre 1947 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (OAVS) OAVS Art. 28^bis Persone la cui attività lucrativa non è durevolmente esercitata a tempo pieno - 1 Le persone la cui attività lucrativa non è esercitata durevolmente a tempo pieno pagano i contributi come se fossero senza attività lucrativa se, nel corso di un anno civile, i contributi pagati a titolo di un'attività lucrativa, aggiunti a quelli del datore di lavoro, non raggiungono almeno la metà del contributo dovuto giusta l'articolo 28. I loro contributi pagati sul reddito di123 una attività lucrativa devono in tutti i casi raggiungere il contributo minimo secondo l'articolo 28.
¹	Le persone la cui attività lucrativa non è esercitata durevolmente a tempo pieno pagano i contributi come se fossero senza attività lucrativa se, nel corso di un anno civile, i contributi pagati a titolo di un'attività lucrativa, aggiunti a quelli del datore di lavoro, non raggiungono almeno la metà del contributo dovuto giusta l'articolo 28. I loro contributi pagati sul reddito di123 una attività lucrativa devono in tutti i casi raggiungere il contributo minimo secondo l'articolo 28.
²	Se l'assicurato è assoggettato come persona senza attività lucrativa, è applicabile l'articolo 30.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 10 - 1 Gli assicurati che non esercitano un'attività lucrativa pagano un contributo secondo le loro condizioni sociali. Il contributo minimo è di 422 franchi60; il contributo massimo corrisponde a 50 volte il contributo minimo. Gli assicurati che esercitano un'attività lucrativa e che, durante un anno civile, pagano contributi inferiori 422 franchi, incluso il contributo di un eventuale datore di lavoro, sono considerati persone senza attività lucrativa. Il Consiglio federale può aumentare l'importo limite in funzione delle condizioni sociali dell'assicurato per le persone che non esercitano durevolmente un'attività lucrativa a tempo pieno.61
¹	Gli assicurati che non esercitano un'attività lucrativa pagano un contributo secondo le loro condizioni sociali. Il contributo minimo è di 422 franchi60; il contributo massimo corrisponde a 50 volte il contributo minimo. Gli assicurati che esercitano un'attività lucrativa e che, durante un anno civile, pagano contributi inferiori 422 franchi, incluso il contributo di un eventuale datore di lavoro, sono considerati persone senza attività lucrativa. Il Consiglio federale può aumentare l'importo limite in funzione delle condizioni sociali dell'assicurato per le persone che non esercitano durevolmente un'attività lucrativa a tempo pieno.61
²	Pagano il contributo minimo:
^a	gli studenti che non esercitano un'attività lucrativa, fino al 31 dicembre dell'anno in cui compiono i 25 anni;
^b	le persone senza attività lucrativa che ricevono un reddito minimo o altre prestazioni dell'aiuto sociale pubblico;
^c	le persone senza attività lucrativa assistite finanziariamente da terzi.62
^2bis	Il Consiglio federale può prevedere che altri assicurati senza attività lucrativa paghino il contributo minimo, se non si può ragionevolmente esigere ch'essi paghino contributi più elevati.63
³	Il Consiglio federale emana prescrizioni particolareggiate sulla cerchia delle persone non considerate esercitanti un'attività lucrativa e sul calcolo dei contributi. Esso può prevedere che, a richiesta degli assicurati, i contributi pagati sul reddito di un'attività lucrativa siano imputati sui contributi da questi dovuti a titolo di persone non esercitanti un'attività lucrativa.
⁴	Il Consiglio federale può obbligare gli istituti scolastici a segnalare alla cassa di compensazione competente gli studenti potenzialmente obbligati a versare contributi a titolo di persone non esercitanti un'attività lucrativa. Se vi acconsente, la scuola può essere incaricata di prelevare i contributi.64

SR 831.101 Ordinanza del 31 ottobre 1947 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (OAVS) OAVS Art. 28 Calcolo dei contributi - 1 Per le persone che non esercitano un'attività lucrativa e per le quali non è previsto il contributo minimo annuo di 422 franchi (art. 10 cpv. 2 LAVS), i contributi sono determinati in base alla sostanza e al reddito conseguito in forma di rendita. Le rendite giusta gli articoli 36 e 39 LAI113 non rientrano nel reddito conseguito in forma di rendita. I contributi sono calcolati nel modo seguente:
¹	Per le persone che non esercitano un'attività lucrativa e per le quali non è previsto il contributo minimo annuo di 422 franchi (art. 10 cpv. 2 LAVS), i contributi sono determinati in base alla sostanza e al reddito conseguito in forma di rendita. Le rendite giusta gli articoli 36 e 39 LAI113 non rientrano nel reddito conseguito in forma di rendita. I contributi sono calcolati nel modo seguente:
²	Se la persona che non esercita un'attività lucrativa dispone contemporaneamente di sostanza e di una rendita, l'importo annuo della rendita moltiplicato per 20 va addizionato alla sostanza.
³	Per il calcolo del contributo, la sostanza e l'importo del reddito annuo conseguito in forma di rendita moltiplicato per 20 devono essere arrotondati al limite di sostanza direttamente inferiore.115
⁴	Se una persona coniugata deve pagare contributi come persona senza attività lucrativa, i suoi contributi sono determinati in base alla metà della sostanza e del reddito conseguito in forma di rendita dei coniugi. Questa disposizione si applica anche a tutto l'anno civile in cui è stato concluso il matrimonio. Per tutto l'anno civile durante il quale è stato pronunciato il divorzio, i contributi sono determinati secondo il capoverso 1. Quest'ultimo si applica pure al periodo successivo al decesso del coniuge.116
^4bis	...117
⁵	I coniugi senza attività lucrativa, i cui contributi non sono considerati pagati (art. 3 cpv. 3 LAVS), devono annunciarsi presso la cassa di compensazione competente.118
⁶	Gli assicurati che ricevono prestazioni in virtù della legge federale del 6 ottobre 2006119 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità o della legge federale del 19 giugno 2020120 sulle prestazioni transitorie per i disoccupati anziani versano il contributo minimo.121

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 4 Calcolo dei contributi - 1 I contributi degli assicurati che esercitano un'attività lucrativa sono calcolati in percento del reddito proveniente da qualsiasi attività lucrativa dipendente e indipendente.
¹	I contributi degli assicurati che esercitano un'attività lucrativa sono calcolati in percento del reddito proveniente da qualsiasi attività lucrativa dipendente e indipendente.
²	Il Consiglio federale può escludere da questo calcolo:
^a	i redditi provenienti da un'attività lucrativa esercitata all'estero;
^b	i redditi provenienti da un'attività lucrativa ottenuti dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1, fino a una volta e mezzo l'importo della rendita di vecchiaia minima secondo l'articolo 34 capoverso 5; il Consiglio federale prevede la possibilità per gli assicurati di chiedere che tali redditi siano inclusi nel calcolo.

SR 831.101 Ordinanza del 31 ottobre 1947 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (OAVS) OAVS Art. 6 Nozioni del reddito da un'attività lucrativa - 1 Con riserva delle eccezioni indicate espressamente nelle disposizioni che seguono, il reddito proveniente da un'attività lucrativa comprende qualsiasi reddito in denaro o in natura conseguito nella Svizzera o all'estero con l'esercizio di un'attività, inclusi i guadagni accessori.
¹	Con riserva delle eccezioni indicate espressamente nelle disposizioni che seguono, il reddito proveniente da un'attività lucrativa comprende qualsiasi reddito in denaro o in natura conseguito nella Svizzera o all'estero con l'esercizio di un'attività, inclusi i guadagni accessori.
²	Non sono considerati reddito proveniente da un'attività lucrativa:
^a	il soldo militare, l'indennità di funzione nella protezione civile, l'importo per le piccole spese personali versato nel servizio civile, il soldo dei pompieri di milizia esente da imposta ai sensi dell'articolo 24 lettera fbis della legge federale del 14 dicembre 199035 sull'imposta federale diretta (LIFD) e le indennità analoghe al soldo nei corsi per monitori di giovani tiratori;
^b	le prestazioni di assicurazione in caso d'infortunio, malattia o invalidità, eccettuate le indennità giornaliere giusta l'articolo 25 della legge federale del 19 giugno 195937 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) e l'articolo 29 della legge federale del 19 giugno 199238 sull'assicurazione militare;
^c	...
^d	...
^e	...
^f	gli assegni familiari accordati come assegni per i figli, la formazione professionale, l'economia domestica, il matrimonio e la nascita, nell'ambito degli usi locali o professionali;
^g	le prestazioni per la formazione e il perfezionamento; se versate dal datore di lavoro, sono tuttavia escluse dal reddito da attività lucrativa soltanto se la formazione o il perfezionamento sono strettamente legati all'attività professionale del beneficiario;
^h	le prestazioni regolamentari di istituzioni di previdenza professionale se il beneficiario può pretenderle personalmente all'insorgenza dell'evento assicurato o allo scioglimento dell'istituzione di previdenza;

SR 910.13 Ordinanza del 23 ottobre 2013 concernente i pagamenti diretti all'agricoltura (Ordinanza sui pagamenti diretti, OPD) - Ordinanza sui pagamenti diretti OPD Art. 22 PER fornita congiuntamente da più aziende - 1 Per l'adempimento della PER un'azienda può convenire con una o più aziende di fornire congiuntamente tutta o parti della PER.
¹	Per l'adempimento della PER un'azienda può convenire con una o più aziende di fornire congiuntamente tutta o parti della PER.
²	Se la convenzione contempla soltanto parti della PER, i seguenti elementi della PER possono essere adempiuti a livello interaziendale:
^a	il bilancio di concimazione equilibrato secondo l'articolo 13;
^b	la quota adeguata di superfici per la promozione della biodiversità secondo l'articolo 14;
^c	le esigenze di cui agli articoli 16-18 congiuntamente;
^d	la quota di superfici per la promozione della biodiversità sulla superficie coltiva aperta di cui all'articolo 14a.
³	La convenzione deve essere approvata dal Cantone. È approvata se:
^a	i centri aziendali delle aziende partecipanti sono situati entro una distanza di percorso di 15 km al massimo;
^b	le aziende hanno disciplinato la collaborazione per scritto;
^c	le aziende hanno designato un organo di controllo comune;
^d	nessuna delle aziende ha già concluso un'altra convenzione per la fornitura congiunta della PER.

SR 912.1 Ordinanza del 7 dicembre 1998 concernente il catasto della produzione agricola e la delimitazione di zone (Ordinanza sulle zone agricole) - O catasto della produzione Ordinanza-sulle-zone-agricole Art. 1 Regioni e zone
¹	Nel catasto della produzione agricola la superficie utilizzata per l'agricoltura è suddivisa in regioni e zone.
²	La regione d'estivazione comprende la superficie tradizionalmente utilizzata per l'economia alpestre.
³	La regione di montagna comprende:
^a	la zona di montagna IV;
^b	la zona di montagna III;
^c	la zona di montagna II;
^d	la zona di montagna I.
⁴	La regione di pianura comprende:
^a	la zona collinare;
^b	la zona di pianura.
⁵	La regione di montagna e collinare comprende le zone di montagna da I a IV e la zona collinare.

SR 912.1 Ordinanza del 7 dicembre 1998 concernente il catasto della produzione agricola e la delimitazione di zone (Ordinanza sulle zone agricole) - O catasto della produzione Ordinanza-sulle-zone-agricole Art. 2 Criteri per la delimitazione delle zone nelle regioni di montagna e di pianura
¹	Per la delimitazione e la suddivisione della regione di montagna occorre tenere conto, in ordine decrescente, dei seguenti criteri:
^a	le condizioni climatiche, segnatamente la durata del periodo di vegetazione;
^b	le vie di comunicazione, segnatamente i collegamenti con il paese e il centro più vicini; e
^c	la configurazione del terreno, segnatamente la quota di zone declive e di zone in forte pendenza.3
²	Per la delimitazione della zona collinare occorre tenere conto dei criteri del capoverso 1; particolare importanza è data alla configurazione del terreno.4
³	La zona di pianura comprende la superficie utilizzata per l'agricoltura che non è attribuita a una delle altre zone.5
⁴	Le superfici situate all'estero sono assegnate alla zona in cui si trova la maggior parte delle superfici in Svizzera di un'azienda.
⁵	Per le misure che richiedono una classificazione delle aziende per regione di pianura o di montagna, le aziende sono attribuite alla regione in cui si trova la parte principale della superficie agricola utile.
⁶	Le aziende senza superficie agricola utile sono assegnate alla zona in cui si trova il centro aziendale.6

SR 910.1 Legge federale del 29 aprile 1998 sull'agricoltura (Legge sull'agricoltura, LAgr) - Legge sull'agricoltura LAgr Art. 4 Difficili condizioni di produzione e di vita - 1 Nell'applicazione della presente legge si tiene conto delle difficili condizioni di produzione e di vita, in particolare nella regione di montagna e in quella collinare.
¹	Nell'applicazione della presente legge si tiene conto delle difficili condizioni di produzione e di vita, in particolare nella regione di montagna e in quella collinare.
²	L'Ufficio federale dell'agricoltura (UFAG) suddivide in zone, secondo le difficoltà di sfruttamento, la superficie gestita a scopo agricolo e a tal fine tiene un catasto della produzione.15
³	Il Consiglio federale stabilisce i criteri di delimitazione delle zone.

SR 211.412.11 Legge federale del 4 ottobre 1991 sul diritto fondiario rurale (LDFR) LDFR Art. 7 Azienda agricola; in generale - 1 È azienda agricola un insieme di fondi, costruzioni e impianti agricoli che serve da base alla produzione agricola e la cui gestione secondo gli usi del Paese necessita di almeno un'unità standard di manodopera. Il Consiglio federale determina, in consonanza con il diritto agricolo, i fattori e i valori per il calcolo di un'unità standard di manodopera.10
¹	È azienda agricola un insieme di fondi, costruzioni e impianti agricoli che serve da base alla produzione agricola e la cui gestione secondo gli usi del Paese necessita di almeno un'unità standard di manodopera. Il Consiglio federale determina, in consonanza con il diritto agricolo, i fattori e i valori per il calcolo di un'unità standard di manodopera.10
²	Le aziende orticole sono considerate aziende agricole se adempiono le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Per valutare se si tratti di un'azienda agricola, devono essere presi in considerazione i fondi assoggettati alla presente legge (art. 2).
⁴	Devono inoltre essere prese in considerazione:
^a	le circostanze locali;
^b	la possibilità di costruire gli edifici mancanti necessari alla gestione o di trasformare, rinnovare o sostituire quelli esistenti se le relative spese sono sopportabili per l'azienda;
^c	i fondi affittati per una lunga durata.
^4bis	Per valutare se si tratta di proprietà di un'azienda agricola ai sensi degli articoli 21, 36 capoverso 2, 42 capoverso 2, 47 capoverso 2 e 49 capoverso 2, devono essere presi in considerazione anche i fondi di cui al capoverso 4 lettera c.11
⁵	Un'azienda mista è un'azienda agricola se ha carattere agricolo preponderante.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.