8C_85/2016 - 2016-08-26 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Rückerstattung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_85/2016

Urteil vom 26. August 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Ursprung, Wirthlin,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Rückerstattung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 15. Dezember 2015.

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1957 geborene A.________ war als selbstständiger Architekt tätig. Am 20. Mai 2003 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Aargau zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 26. April 2005 sprach ihm diese ab 1. Juni 2003 eine ganze Invalidenrente zu (Invaliditätsgrad 100 %). Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 25. August 2005 ab. Am 6. Juli 2006 bestätigte die IV-Stelle diesen Rentenanspruch revisionsweise.

A.b. Am 19. Juni 2008 leitete die IV-Stelle erneut eine Rentenrevision ein. Sie holte ein interdisziplinäres (internistisches, psychiatrisches und orthopädisches) Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstituts (ABI) GmbH, Basel, vom 30. August 2009 ein. Mit Vorbescheid vom 16. September 2009 zeigte die IV-Stelle dem Versicherten die von ihr erwogene Rentenaufhebung an. Am 21. Dezember 2009 reichte sie gegen den Versicherten Strafanzeige wegen unrechtmässigen Bezugs von IV-Leistungen, eventuell Betrugs ein. Weiter holte sie ein Gutachten des ABI-Arztes Dr. med. B.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 12. Oktober 2010 ein. Mit Verfügung vom 18. März 2011 sistierte die IV-Stelle die Rente ab sofort. Mit Verfügung vom 29. März 2011 hob sie die Rente rückwirkend per 1. Juni 2003 auf und forderte vom Versicherten die in der Zeit vom 1. März 2004 bis 31. März 2011 zu Unrecht ausgezahlten IV-Leistungen in Höhe von total Fr. 159'754.80 zurück. Mit Verfügung vom 9. Mai 2011 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Massnahmen. Gleichentags verfügte sie die Rentenaufhebung rückwirkend ab 1. Juni 2003, da der Invaliditätsgrad lediglich 30 % betrage; für die Zeit vom 1. Juni 2003 bis 31. März 2011 liege eine
Meldepflichtverletzung vor.

B.
Der Versicherte erhob gegen die Verfügungen vom 29. März 2011 und 9. Mai 2011 beim Versicherungsgericht des Kantons Aargau separate Beschwerden. Am 10. Juni 2011 vereinigte dieses die Verfahren. Am 14. Oktober 2014 teilte der Versicherte der Vorinstanz mit, das Bezirksgericht als Strafgericht habe ihn mit Entscheid vom 9. Juli 2014 von Schuld und Strafe freigesprochen. Am 23. Januar 2015 zog die Vorinstanz diesen in Rechtskraft erwachsenen Entscheid bei. Mit Eingabe vom 15. März 2015 hielt der Versicherte an seinen Anträgen fest. Am 11. November 2015 reichte er Berichte der Psychiater Dres. med. C.________ vom 30. Oktober 2015 und D.________ vom 5. November 2015 (betreffend seine Ehefrau) ein. In teilweiser Gutheissung der gegen die Verfügung vom 29. März 2011 erhobenen Beschwerde änderte das Versicherungsgericht des Kantons Aargau diese bezüglich der Rückforderung von Fr. 159'754.80 dahingehend ab, als es den Rückforderungsbetrag auf Fr. 135'723.- (Rentenbezüge von März 2006 bis März 2011) reduzierte (Dispositiv-Ziff. 1); die Beschwerde gegen die beiden Verfügungen vom 9. Mai 2011 wies die Vorinstanz ab (Dispositiv-Ziff. 2; Entscheid vom 15. Dezember 2015).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei Dispositiv-Ziff. 1 insofern abzuändern, als festzustellen sei, dass er nicht verpflichtet sei, die ausgerichteten IV-Renten (Haupt- und Kinderrenten) zurückzuzahlen; eventuell sei er zu verpflichten, den Betrag von Fr. 6'438.- zurückzuzahlen; subeventuell sei er zu verpflichten, den Betrag von Fr. 113'937.- zurückzuzahlen. Dispositiv-Ziff. 2 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass er über den 31. März 2011 hinaus Anspruch auf eine ganze Invalidenrente (zuzüglich Kinderrenten) habe; eventuell sei festzustellen, dass er ab 1. Juli bzw. 1. April 2011 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe; subeventuell sei die ganze Invalidenrente auf den 30. Juni 2011 (Haupt- und Kinderrenten) aufzuheben. Für das bundesgerichtliche Verfahren sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.
Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung, wobei Erstere auf Beschwerdeabweisung schliesst.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) sowie Abklärungsberichten an Ort und Stelle (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 S. 547). Die gestützt auf diese Berichte erfolgten Feststellungen über gesundheitsbedingte Einschränkungen betreffen Tatfragen; Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung (nicht publ. E.
1 des Urteils BGE 135 V 306; SVR 2009 IV Nr. 30 S. 85 E. 3.2 [9C_431/2008]; Urteil 8C_461/2015 vom 2. November 2015 E. 1).

2.
Die Vorinstanz legt die rechtlichen Grundlagen der Invalidität (Art. 7 f . ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie die gesetzlichen Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), der Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132; vgl. auch BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11) und der Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen (Art. 25 ATSG; Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV; vgl. BGE 130 V 380 E. 2.3.1 S. 384, 318 E. 5.2 in fine S. 319, 129 V 110 E. 1.1) richtig dar. Gleiches gilt betreffend den Beweiswert von Arztberichten (siehe E. 1 hievor), den im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) und die Frage der Bindung des Sozialversicherungsgerichts an strafgerichtliche Feststellungen (BGE 125 V 237 E. 6a S. 242; SVR 2012 IV Nr. 2 S. 4 E. 7.2.1 [9C_785/2010]; vgl. auch BGE 138 V 74 E. 7 S. 81, 134 V 315 E. 4.5.3 S. 322). Darauf wird verwiesen.
Zu ergänzen ist, dass die rückwirkende Korrektur eines unrechtmässigen Leistungsbezugs mittels Rückforderung auch im Bereich der IV eines entsprechenden Titels bedarf. Im Einzelnen braucht es dazu einen Rückkommenstitel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 oder 2 ATSG (Wiedererwägung oder Revision). In Frage kommt jedoch auch eine Revision nach Art. 17 ATSG, falls sie gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV rückwirkend erfolgt (vgl. Urteil 9C_245/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 5.1.1 mit Hinweisen; zum Ganzen vgl. ferner MEYER/ REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014, N. 151 zu Art. 30 -31 IVG).

3.
Die Verneinung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen wird in der Beschwerde nicht thematisiert, weder im Rahmen der Anträge noch in der nachfolgenden Begründung. Insoweit hat es mit dem vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.
Streitig und zu prüfen sind somit die Rentenaufhebung und -rückerstattung.

4.

4.1. Die Vorinstanz nimmt eine revisionsrechtliche Prüfung vor, und zwar bezogen auf den ursprünglich leistungszusprechenden Einspracheentscheid vom 25. August 2005. Damals erfolgte die Rentenzusprache im Wesentlichen gestützt auf die Einschätzung des behandelnden Psychiaters Dr. med. E.________ vom 19. September 2003, 25. September 2004 und 17. November 2004 sowie die Stellungnahme der Ärzte des Regionalen Ärztlichen Dienstes der IV-Stelle (RAD) vom 14. Dezember 2004. Den Revisionsgrund erblickt das kantonale Gericht im Wegfall der für die Berentung ausschlaggebenden Depression, dies gestützt auf das ABI-Gutachten vom 30. August 2009; der Zeitpunkt der Besserung des Gesundheitszustandes mit voller Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Architekt und in jeglichen leichten bis mittelschweren Tätigkeiten wurde in diesem Gutachten auf denjenigen der aktuellen Begutachtung bezogen.

4.2. Danach fand bis zum Zeitpunkt der Revisionsverfügung vom 9. Mai 2011 wieder eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes statt, wie sich insbesondere aus dem psychiatrischen ABI-Verlaufsgutachten des Dr. med. B.________ vom 12. Oktober 2010 ergibt. Dieser schätzte die Arbeitsunfähigkeit auf 30 % wegen einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leicht bis mittelgradige Episode (ICD-10 F33.0, F33.1). Einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60) mass er keine Bedeutung für die Arbeitsunfähigkeit zu. Zur Begründung verwies er unter anderem darauf, dass keine ausgeprägte psychiatrische Komorbidität vorliege. Auch die Persönlichkeitsstörung habe keine Relevanz für die Arbeitsunfähigkeit. Die depressive Störung gründe im Wesentlichen in den wirtschaftlichen Schwierigkeiten, entstanden durch die Rentenaufhebung, und einer ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung.
Die Verneinung der Arbeitsunfähigkeit hinsichtlich der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung durch Dr. med. B.________ erfolgte damit vor allem vor dem Hintergrund der alten sog. Schmerzrechtsprechung (BGE 130 V 352). Davon abgesehen fällt auf, dass eine Auseinandersetzung mit dem ABI-Gutachten vom 30. August 2009 nicht stattfand, das Dr. med. B.________ aber vorgelegen hatte. Die Vorinstanz misst der von Dr. med. B.________ angenommenen Arbeitsunfähigkeit von 30 % keine Relevanz zu, da sie erstens auf psychosozialen Faktoren beruhe und zweitens - selbst wenn dies nicht zuträfe - auch nicht vom Umfang her anspruchsbegründend wäre. Einen Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. C.________ vom 30. Oktober 2015 erachtet die Vorinstanz als irrelevant, da sich dieser nicht auf den Zeitpunkt der strittigen Verfügung vom 9. Mai 2011 bezogen habe. Zur von Dr. med. B.________ ebenfalls diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung äussert sich die Vorinstanz nicht, ebenso wenig zur neuen Rechtsprechung nach BGE 141 V 281 (zur Anwendbarkeit auf laufende Verfahren vgl. E. 8 desselben) und deren Relevanz für den Fall des Beschwerdeführers.

5.

5.1. Soweit sich der Beschwerdeführer gegen das ABI-Gutachten vom 30. August 2009 wendet, dringt er damit nicht durch. Weder legt er begründet dar, dass das kantonale Gericht in diesem Zusammenhang den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt hätte, indem es gestützt darauf auf eine bedeutsame Verbesserung des Gesundheitszustandes geschlossen hat. Ebenso wenig vermag er eine Verletzung von Bundesrecht darzutun, indem die Vorinstanz diesem Gutachten Beweiswert zuerkannt hat. Fehl geht dabei namentlich sein Einwand, das Gutachten sei schon deshalb unbrauchbar, da es Dr. med. B.________ nur kurze Zeit später mit seinem Verlaufsgutachten vom 12. Oktober 2010 wesentlich korrigiert habe. Denn Dr. med. B.________ erhob ein Wiederaufleben der depressiven Störung, das er explizit in Zusammenhang mit der schon mit Vorbescheid vom 16. September 2009 angekündigten Rentenaufhebung stellte. Insofern lag ein veränderter Sachverhalt vor, was keine Rückschlüsse auf die Qualität des früheren ABI-Gutachtens erlaubt. Der Beweiswert des ABI-Gutachtens vom 30. August 2009 wird auch nicht durch die weiteren Vorbringen in der Beschwerde erschüttert, sei es hinsichtlich der Bewertung der Kränkungserlebnisse, sei es hinsichtlich Verkennung der
besonderen Anforderungen einer selbstständigen Erwerbstätigkeit. Davon abgesehen befasst sich der Beschwerdeführer in keiner Weise mit der Rechtsprechung zur Bedeutung von leicht- bis höchstens mittelgradig schweren depressiven Störungen, die in der Regel therapierbar sind und invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197; Urteil 8C_119/2016 vom 20. Mai 2016 E. 3.2).

5.2. Der Beschwerdeführer rügt jedoch, dass dem Ergänzungsgutachten des Dr. med. B.________ vom 12. Oktober 2010 die veralteten "Überwindungskriterien" (BGE 130 V 352) zugrunde lägen; die Anspruchsindikatoren gemäss der neuen Rechtsprechung BGE 141 V 281 würden damit nicht berücksichtigt.
Dr. med. B.________ setzte sich mit dem Schmerzgeschehen nicht näher auseinander. Er hielt bloss fest, dass die wirtschaftlichen Schwierigkeiten seit der Rentenreduktion massiv zugenommen hätten und der Beschwerdeführer auch an depressiven Störungen leide; auf diesem Hintergrund sei die psychische Überlagerung der Schmerzen zu sehen, es könne eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert werden. Das genügt den Anforderungen an diese Diagnose im Lichte der neuen Rechtsprechung nicht, zumal eine entsprechende Diagnose im vorliegenden Fall weder vom behandelnden Psychiater Dr. med. C.________ in den Berichten vom 18. April 2010 und 30. Oktober 2015 noch in einem anderen Arztbericht (vgl. insbes. denjenigen der Klinik F.________ vom 18. Dezember 2009, wo der Versicherte 2 Monate hospitalisiert war), je gestellt wurde. Einerseits mangelt es an jeglichen Ausführungen des Dr. med. B.________ zum diagnoseinhärenten Schweregrad (BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285). Zum andern fehlt eine nachvollziehbare Begründung dafür, dass sich die Reaktion auf die gegebene psychosoziale Problematik (Rentenaufhebung) tatsächlich zu einer eigenständigen psychiatrischen Krankheit - bestehend nebst der ebenfalls diagnostizierten depressiven Störung
- verdichtet hätte.

5.3. Trotz dieser Mängel braucht es keine erneute medizinische Begutachtung (vgl. BGE 141 V 281 E. 8 S. 309). Denn nebst der bereits erwähnten Singularität der Diagnose bestehen Divergenzen und eine kaum vorhandene Motivation des Versicherten, die bestehenden Schwierigkeiten anzugehen. Zudem zeigte er ein nicht unbeachtliches alltägliches Funktionsniveau mit Einkaufen, Kochen, gemeinsamen Abendessen mit der Familie, Mitarbeit im Haushalt, Erledigung der Post und regelmässigen langen Spaziergängen. Vom Beschwerdeführer angegebene Konzentrationsstörungen waren in der Begutachtung nicht zu bestätigen. Eine schmerzbezogene Therapie erfolgte bislang nicht. Unter diesen Umständen ist im vorliegenden Fall tatsächlich nicht von einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 30 % auszugehen, wie im Gutachten des Dr. med. B.________ vom 12. Oktober 2010 bestätigt wurde.

6.

6.1. Den Invaliditätsgrad des Versicherten ermittelte die IV-Stelle wie folgt: Als Valideneinkommen veranschlagte sie sein Einkommen als Architekt gemäss dem Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende vom 9. September 2004, nominallohnindexiert auf das Jahr 2009, was Fr. 105'011.- ergab. Das Invalideneinkommen bestimmte sie aufgrund einer zumutbaren vollzeitlichen Tätigkeit als Architekt (Einkommen analog Valideneinkommen) im Rahmen von 70 %, was Fr. 73'508.- bzw. verglichen mit dem Valideneinkommen einen Invaliditätsgrad von 30 % ergab. Hierauf stellte auch die Vorinstanz ab.
Diese Berechnung hat der Versicherte vorinstanzlich in keiner Weise beanstandet, weshalb er mit seinen nunmehr dagegen erhobenen Einwänden tatsächlicher Natur nicht zu hören ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. E. 5.1 hievor; betreffend die Unzulässigkeit echter Noven siehe BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; Urteil 8C_776/2015 vom 22. März 2016 E. 3).

6.2. Daraus folgt als Zwischenergebnis, dass die Vorinstanz aufgrund einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf den Rentenanspruch einen Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG zu Recht bejaht hat. Weder hat sie den Sachverhalt hinsichtlich des Gesundheitszustandes in unhaltbarer Weise festgestellt, noch sind in Zusammenhang mit der Frage des Beweiswerts und der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers Bundesrechtsverletzungen dargetan. Daher besteht jedenfalls spätestens ab Juli 2011 kein Rentenanspruch mehr (vgl. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV).

7.

7.1. Hinsichtlich des Zeitpunkts der Rentenaufhebung bzw. des Beginns der Rückerstattung erkannte das kantonale Gericht auf eine Meldepflichtverletzung, weil der Beschwerdeführer trotz Rentenbezugs mit seinem Architekturbüro Fr. 642'236.05.- erwirtschaftet habe, ohne dies der IV-Stelle zu melden. Die Vorinstanz ging davon aus, die Rückforderung könne nur innerhalb der absoluten fünfjährigen Verwirkungsfrist vor Erlass der Rückforderungsverfügung vom 29. März 2011 erfolgen, mithin ab März 2006. Sie ermittelte bis März 2011 einen Rückforderungsbetrag von Fr. 135'723.-.

7.2. Betreffend Meldepflichtverletzung kann entgegen dem Beschwerdeführer weder von offensichtlich unrichtigen Tatsachenfeststellungen noch von einer Bundesrechtsverletzung ausgegangen werden. Obwohl er am 26. April (bzw. 25. August) 2005 eine Invalidenrente auf der Grundlage vollständiger Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zugesprochen erhalten hatte, war er durchaus erwerblich tätig gewesen, ohne dies der IV-Stelle je gemeldet zu haben. Gegenteiliges macht er selbst nicht geltend. Damit liegt eine Verletzung der Meldepflicht vor (vgl. Urteil 8C_626/2014 vom 6. Januar 2015 E. 3.3).

7.3.

7.3.1. Was die vorinstanzliche Feststellung anbelangt, er habe in seinem Betrieb einen Umsatz von Fr. 642'236.05 erzielt, wendet der Beschwerdeführer ein, in der Zeit von 2006 bis 2011 selbst kein Einkommen erwirtschaftet zu haben. Der Umsatz sei fast ausschliesslich auf die Arbeitsleistung seiner Ehefrau zurückzuführen.

7.3.2. Zur Begründung beruft er sich unter anderem auf Arbeitsverträge zwischen ihm und seiner Ehefrau, auf Tabellen mit den erfassten Arbeitsstunden für die Jahre 2001 bis 2006, auf Handnotizen über Bauprojekte sowie auf Einvernahmeprotokolle der Zeugen F.________ und G.________. All diese Unterlagen legt er im Verfahren vor Bundesgericht erstmals auf, womit es sich um sogenannte unechte Noven handelt, die nur im Rahmen von Art. 99 Abs. 1 BGG zugelassen werden. Die diesbezüglichen Voraussetzungen (vgl. dazu die nicht publ. E. 1.3 des Urteils BGE 138 V 286, in SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7 [8C_690/2011]; Urteil 8C_761/2015 vom 8. Januar 2016 E. 4.2) sind im Fall des Beschwerdeführers nicht erfüllt, wie im mit Urteil von heute erledigten Parallelverfahren 8C_78/2016, betreffend seine Ehefrau, im Einzelnen gezeigt wird. Die dortigen Erwägungen gelten auch für den Beschwerdeführer, weshalb an dieser Stelle darauf verwiesen werden kann.

7.3.3. Auch in der Sache selbst ist der Einwand des Beschwerdeführers nicht stichhaltig. Denn im erwähnten Parallelverfahren hat sich ergeben, dass die Ehefrau in seiner Einzelfirma bzw. später in der zusammen mit ihm am 24. Juni 2004 gegründeten H.________ GmbH nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ein mehr als 20 % betragendes Erwerbspensum geleistet hatte (E. 8). Dass er andere Mitarbeiter angestellt gehabt hätte, macht er letztinstanzlich nicht geltend. Wer sonst die betreffenden Einkünfte erwirtschaftet haben sollte, ist nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer behauptet auch nicht substanziiert, dass er in den strittigen Rückforderungsjahren bloss ein Einkommen erzielt habe, das nicht rentenausschliessend gewesen sei.

7.3.4. Damit kann die Frage offenbleiben, ob die Rentenzusprache ab Beginn fehlerhaft war oder ob sich im weiteren Verlauf eine nach Art. 17 ATSG bedeutsame Veränderung in den erwerblichen Verhältnissen ergab. Insofern dringt der Beschwerdeführer auch mit seinen Rügen betreffend Gehörsverletzung in Zusammenhang mit der Frage nach dem Rückkommenstitel nicht durch. Dass er zur sachgerechten Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides nicht in der Lage gewesen sein sollte (vgl. BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65 mit Hinweisen), ist jedenfalls nicht dargetan.

7.4. Der Beschwerdeführer macht geltend, die IV-Stelle habe mit der Verfügung vom 29. März 2011 die einjährige relative Verwirkungsfrist für die Rückforderung (Art. 25 Abs. 2 ATSG) verpasst, da sie von dem zur Rückforderung berechtigenden Sachverhalt bereits am 8. Juli 2008 und 7. Oktober 2009 (Besprechungen mit I.________), am 4. November 2009 (Besprechung mit der Versicherung J.________) oder am 21. Dezember 2009 (Strafanzeige) Kenntnis gehabt habe. Mit diesem pauschalen Vorbringen belegt der Beschwerdeführer nicht, dass die einjährige relative Verwirkungsfrist bereits damals ausgelöst wurde. Denn das Bundesgericht hat schon wiederholt erkannt, es sei nicht bundesrechtswidrig, zuverlässige Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des Leistungsbezugs erst nach Eintritt der Rechtskraft der Rentenaufhebung anzunehmen (Urteil 8C_642/2014 vom 23. März 2015 E. 3.2 mit Hinweisen). Weshalb dies im vorliegenden Fall nicht gelten sollte, ist nicht begründet dargetan.

7.5. Der Beschwerdeführer bringt schliesslich vor, seine Invalidenrente sei ab Juli 2010 an die Gemeinde ausbezahlt worden, weshalb er ab diesem Zeitpunkt nicht zu deren Rückerstattung verpflichtet werden könne (vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. b ATSV; SVR 2010 IV Nr. 45 S. 141 E. 6.5 [9C_564/2009]; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 34 zu Art. 25). Da diese Tatsache im kantonalen Verfahren nicht behauptet wurde, ist sie als unzulässiges Novum ebenfalls nicht zu hören (Art. 99 Abs. 1 BGG).

8.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm gewährt werden (Art. 64 BGG). Er hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. August 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
¹	Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
²	Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant.
³	Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 30 Extinction du droit - L'assuré cesse d'avoir droit à la rente d'invalidité:
^a	dès qu'il perçoit la totalité de sa rente de vieillesse de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS217, sauf si la rente de vieillesse a été anticipée après l'inscription à l'assurance-invalidité et avant l'octroi d'une rente d'invalidité;
^b	dès qu'il peut prétendre à la rente de vieillesse lorsqu'il a atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS;
^c	s'il décède.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.11 Ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA) OPGA Art. 2 Personnes soumises à l'obligation de restituer - 1 Sont soumis à l'obligation de restituer:
¹	Sont soumis à l'obligation de restituer:
^a	le bénéficiaire des prestations allouées indûment ou ses héritiers;
^b	les tiers ou les autorités à qui ont été versées des prestations en espèces pour qu'elles soient utilisées conformément à leur but, au sens de l'art. 20 LPGA ou des dispositions des lois spéciales, à l'exception du curateur;
^c	les tiers ou les autorités à qui ont été versées après coup des prestations indues, à l'exception du curateur.
²	Les prestations allouées indûment pour un enfant mineur qui n'ont pas été versées à cet enfant et qui ne sont pas restituables en vertu de l'al. 1, let. b ou c, doivent être restituées par les personnes qui disposaient de l'autorité parentale au moment de leur versement.
³	Le droit de l'assureur à la restitution est fixé en proportion des prestations touchées indûment qui peuvent être compensées par des versements effectués ultérieurement par d'autres assureurs sociaux conformément aux réglementations des assurances sociales particulières.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.