Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A 540/2015
Urteil vom 26. Mai 2016
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Schöbi,
nebenamtliche Bundesrichterin van de Graaf,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Fürsprecherin Jasmin Brechbühler,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Galatia Pfister,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts, Fremdplatzierung,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, Kindes- und Erwachsenenschutzhof,
vom 3. Juni 2015.
Sachverhalt:
A.
A.a. A.________ und B.________ sind die unverheirateten Eltern von C.________ (geb. 2010). B.________ ist zudem die Mutter von D.________ (geb. 2013). B.________ leidet seit mehreren Jahren an einem Drogenproblem.
A.b. Mit Entscheid vom 17. Februar 2012 übernahm das Friedensgericht T.________ die mit Beschluss vom 16. März 2010 der Sozialkommission U.________ für C.________ errichtete Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 308 - 1 Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt. |
|
1 | Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt. |
2 | Sie kann dem Beistand besondere Befugnisse übertragen, namentlich die Vertretung des Kindes bei der Feststellung der Vaterschaft, bei der Wahrung seines Unterhaltsanspruches und anderer Rechte und die Überwachung des persönlichen Verkehrs.413 |
3 | Die elterliche Sorge kann entsprechend beschränkt werden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 308 - 1 Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt. |
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1 | Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt. |
2 | Sie kann dem Beistand besondere Befugnisse übertragen, namentlich die Vertretung des Kindes bei der Feststellung der Vaterschaft, bei der Wahrung seines Unterhaltsanspruches und anderer Rechte und die Überwachung des persönlichen Verkehrs.413 |
3 | Die elterliche Sorge kann entsprechend beschränkt werden. |
A.c. Seit dem 13. Januar 2013 war C.________ bei den Grosseltern mütterlicherseits untergebracht, nachdem sich B.________ dazu entschlossen hatte, einen Drogenentzug zu machen, welchen sie Mitte Februar 2013 begann. Von Donnerstagabend bis Sonntagabend nahm A.________ sein Besuchsrecht wahr und betreute C.________.
A.d. An der Sitzung vom 19. April 2013 prüfte das Friedensgericht T.________ einen Obhutsentzug, beschloss aber, C.________ bis Anfang 2014 bei den Grosseltern mütterlicherseits zu belassen, ohne B.________ die Obhut zu entziehen.
A.e. Am 24. März 2014 beantragte A.________ die Obhut und die gemeinsame elterliche Sorge für C.________. An der Sitzung des Friedensgerichts T.________ vom 16. April 2014 vereinbarten A.________ und B.________, die elterliche Sorge gemeinsam auszuüben, C.________ bis Ende März 2015 bei den Grosseltern mütterlicherseits zu belassen, das Besuchsrecht in gemeinsamer Absprache zu bestimmen, wobei beide Anspruch hätten, C.________ jedes zweite Wochenende zu sehen, sowie dass die Lösung für ein Jahr gelte und die Situation danach neu analysiert werde. Mit Eingabe vom 21. April 2014 widerrief A.________ seine Zustimmung zu dieser Vereinbarung, zog aber am 11. Mai 2014 seinen Widerruf zurück.
B.
Am 9. Dezember 2014 beantragte die Beiständin E.________, B.________ die Obhut über C.________ und D.________ zu entziehen und sie in der Grossfamilie F.________ in V.________ zu platzieren. Unter anderem wies die Beiständin darauf hin, dass B.________ aus dem Entzugsprogramm der Institution G.________ in W.________ ausgeschlossen und sie beobachtet worden sei, wie sie harte Drogen konsumiert und D.________ in dieser Zeit fremden Personen übergeben habe. Nach einer Anhörung von A.________ am 19. Dezember 2014, von C.________ am 23. Dezember 2014, den Grosseltern mütterlicherseits am 13. Januar 2015 sowie einer erneuten Anhörung sämtlicher Beteiligten am 21. Januar 2015 entschied das Friedensgericht T.________ am 21. Januar 2015, dass der Antrag von A.________ auf Übertragung der Obhut abgewiesen werde (Ziff. 1), B.________ und A.________ das Aufenthaltsbestimmungsrecht über C.________ entzogen werde (Ziff. 2), C.________ bis Ende des Kindergartenjahres in der Obhut ihrer Grosseltern H.________ und I.________ verbleibe (Ziff. 3), C.________ ab Beginn der Schulferien (Sommerferien 2015) in der Grossfamilie F.________ in V.________ platziert werde (Ziff. 4), die Kompetenzen der Erziehungsbeiständin E.________ ausgeweitet würden, sie
ein Vertretungsrecht für C.________ in sämtlichen administrativen Belangen erhalte und die elterliche Sorge von B.________ und A.________ in diesem Bereich gemäss Art. 308 Abs. 3
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 308 - 1 Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt. |
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1 | Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt. |
2 | Sie kann dem Beistand besondere Befugnisse übertragen, namentlich die Vertretung des Kindes bei der Feststellung der Vaterschaft, bei der Wahrung seines Unterhaltsanspruches und anderer Rechte und die Überwachung des persönlichen Verkehrs.413 |
3 | Die elterliche Sorge kann entsprechend beschränkt werden. |
C.
Gegen den Entzug der aufschiebenden Wirkung erhob A.________ am 9. März 2015 und gegen den Entscheid am 19. März 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg, Kindes- und Erwachsenenschutzhof. Er beantragte, den Entscheid des Friedensgerichts T.________ vom 21. Januar 2015 aufzuheben (Ziff. 1), der Mutter B.________ die Obhut über C.________ zu entziehen (Ziff. 2), die Obhut über C.________ dem Vater A.________ zu übertragen, C.________ solle ihren künftigen Wohnsitz bei ihrem Vater haben (Ziff. 3), eventualiter C.________ bei ihrem Vater A.________ zu platzieren (Ziff. 4) sowie das Besuchsrecht des Elternteils, der nicht die Obhut über C.________ innehabe resp. bei dem C.________ nicht platziert sei sowie das Besuchsrecht der Grosseltern mütterlicherseits, I.________ und H.________, behördlich zu regeln (Ziff. 5). Die Beschwerde hinsichtlich des Entzugs der aufschiebenden Wirkung wies das Kantonsgericht Freiburg mit Entscheid vom 26. März 2015 ab. Mit Urteil vom 3. Juni 2015 hiess das Kantonsgericht Freiburg die Beschwerde von A.________ teilweise gut, hob den Entscheid des Friedensgerichts vom 21. Januar 2015 im Umfang von Dispositivziffer 6 auf und wies ihn im Sinne der Erwägungen zur Regelung des Besuchs- und Ferienrechts von
A.________ an die Vorinstanz zurück (Ziff. I.). Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- wurden im Umfang von Fr. 600.-- A.________ auferlegt, Fr. 200.-- gingen zulasten des Kantons (Ziff. II). Parteientschädigungen wurden keine zugesprochen (Ziff. III.).
D.
D.a. Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 8. Juli 2015 beantragt A.________ (Beschwerdeführer) dem Bundesgericht, das Urteil vom 3. Juni 2015 des Kindes- und Erwachsenenschutzhofes aufzuheben, soweit die Beschwerde abgewiesen worden sei, und die Beschwerde gegen den Entscheid des Friedensgerichts T.________ vom 21. Januar 2015 gutzuheissen (Ziff. 1), den Entscheid des Friedensgerichts T.________ vom 21. Januar 2015 aufzuheben (Ziff. 2), der Kindsmutter B.________ die Obhut resp. das Aufenthaltsbestimmungsrecht über C.________ zu entziehen (Ziff. 3), die Obhut resp. das Aufenthaltsbestimmungsrecht über C.________ auf den Vater A.________ zu übertragen resp. das Aufenthaltsbestimmungsrecht von A.________ zu bestätigen, C.________ solle ihren künftigen Wohnsitz bei ihrem Vater haben und ihm sei die Zustimmung zum Wechsel des Aufenthaltsortes gemäss Art. 301 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 301 - 1 Die Eltern leiten im Blick auf das Wohl des Kindes seine Pflege und Erziehung und treffen unter Vorbehalt seiner eigenen Handlungsfähigkeit die nötigen Entscheidungen. |
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1 | Die Eltern leiten im Blick auf das Wohl des Kindes seine Pflege und Erziehung und treffen unter Vorbehalt seiner eigenen Handlungsfähigkeit die nötigen Entscheidungen. |
1bis | Der Elternteil, der das Kind betreut, kann allein entscheiden, wenn: |
1 | die Angelegenheit alltäglich oder dringlich ist; |
2 | der andere Elternteil nicht mit vernünftigem Aufwand zu erreichen ist.392 |
2 | Das Kind schuldet den Eltern Gehorsam; die Eltern gewähren dem Kind die seiner Reife entsprechende Freiheit der Lebensgestaltung und nehmen in wichtigen Angelegenheiten, soweit tunlich, auf seine Meinung Rücksicht. |
3 | Das Kind darf ohne Einwilligung der Eltern die häusliche Gemeinschaft nicht verlassen; es darf ihnen auch nicht widerrechtlich entzogen werden. |
4 | Die Eltern geben dem Kind den Vornamen. |
aufschiebende Wirkung zu erteilen.
D.b. Mit Verfügung vom 9. Juli 2015 ordnete der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung an, dass bis zum Entscheid über das Gesuch um aufschiebende Wirkung alle Vollziehungsvorkehrungen zu unterbleiben hätten; die superprovisorische aufschiebende Wirkung betreffe die Platzierung von C.________ in der Grossfamilie F.________. Das von der Beiständin von C.________ gestellte Gesuch um Widerruf der superprovisorischen aufschiebenden Wirkung und um Anordnung einer vorsorglichen Massnahme wies der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung mit Verfügung vom 14. Juli 2015 ab. Die Beiständin, I.________ und H.________ wie auch B.________ (Beschwerdegegnerin) schlossen auf Abweisung des Gesuchs um Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Die Beschwerdegegnerin ersuchte überdies um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Mit Verfügung vom 16. Juli 2015 hat der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
D.c. In der Sache selbst hat das Bundesgericht keine Vernehmlassungen eingeholt. Der Beschwerdeführer hat am 22. November 2015 eine weitere Eingabe eingereicht.
Erwägungen:
1.
1.1. Hinsichtlich des Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechts des Beschwerdeführers und der Fremdplatzierung von C.________ liegt ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid (Art. 75 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
|
1 | Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
2 | Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen: |
a | ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
b | ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet; |
c | eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
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1 | Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
2 | Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch: |
a | Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide: |
b1 | über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen, |
b2 | über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien, |
b3 | über die Bewilligung zur Namensänderung, |
b4 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen, |
b5 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen, |
b6 | auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes, |
b7 | ... |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer: |
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1 | Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer: |
a | vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und |
b | durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat. |
2 | Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.40 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
|
1 | Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
2 | Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen; |
c | bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung; |
d | bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492. |
3 | Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung; |
b | bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen. |
4 | Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage. |
5 | Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann. |
6 | ...93 |
7 | Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden. |
1.2. Anfechtungsobjekt der Beschwerde in Zivilsachen bildet der kantonal letztinstanzliche Endentscheid des Kantonsgerichts Freiburg. Insoweit der Beschwerdeführer die Aufhebung des erstinstanzlichen Entscheids des Friedensgerichts T.________ beantragt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die Beschwerde bezüglich des beantragten Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Beschwerdegegnerin sowie der beantragten Regelung des Besuchsrechts für C.________. Das Aufenthaltsbestimmungsrecht wurde der Beschwerdegegnerin mit dem erstinstanzlichen Entscheid entzogen, der Beschwerdeführer ist deshalb nicht beschwert. Hinsichtlich der Regelung des Besuchsrechts hat die Vorinstanz den erstinstanzlichen Entscheid aufgehoben und zur Neubeurteilung zurückgewiesen. Es liegt kein Endentscheid vor. Inwiefern die Voraussetzungen für die Anfechtung eines Zwischenentscheids erfüllt sein sollen (vgl. dazu BGE 134 II 124 E. 1.3 S. 127; 139 V 99 E. 1.3 S. 101), wird vom Beschwerdeführer nicht dargelegt.
2.
2.1. Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
2.2. Das Bundesgericht ist an den festgestellten Sachverhalt grundsätzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
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a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
|
1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
2.3. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gab (Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
|
1 | Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
2 | Neue Begehren sind unzulässig. |
3.
Die Vorinstanz kam gestützt auf die Jahresberichte 2012 und 2013 der Beiständin von C.________, deren Antrag auf Obhutsentzug vom 9. Dezember 2014 sowie der Einvernahmen des Beschwerdeführers und der anderen am Verfahren beteiligten Personen anlässlich der Sitzungen des Friedensgerichts T.________ vom 16. April 2014, 19. Dezember 2014 und 21. Januar 2015 zum Schluss, dass das Kindeswohl von C.________ in Bezug auf ihren Aufenthalt ein strukturiertes und stabiles Umfeld erfordere, welches vorliegend einzig mit ihrer Platzierung in einer Pflegefamilie gewährleistet werden könne. Auf die Einholung eines vom Beschwerdeführer beantragten Gutachtens zur Situation von C.________ und seiner Erziehungsfähigkeit verzichtete die Vorinstanz. Für die Vorinstanz war erstellt, dass sich der Beschwerdeführer seit Januar 2013, im Sinne einer Wochenendbetreuung (seit der Vereinbarung vom 16. April 2014 grundsätzlich jedes zweite Wochenende), regelmässig um C.________ kümmert. Eine länger andauernde, über diese Wochenendbetreuung hinausgehende Zeitdauer habe sich C.________ bisher (Ferien vorbehalten) nie beim Beschwerdeführer in Y.________ aufgehalten. Dieses Betreuungssystem habe bisher anscheinend einwandfrei funktioniert. Dem Beschwerdeführer
werde denn auch attestiert, seine Vaterrolle in diesem Rahmen liebevoll wahrzunehmen. Die Kompetenz, C.________ ihren Bedürfnissen entsprechend "rund um die Uhr" zu Betreuen, sei dem Beschwerdeführer hingegen abzusprechen. Insbesondere aus den wiederholten und ausführlichen Berichten der zuständigen Fachperson, der Beiständin von C.________, ergebe sich, dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage sei, C.________ die klaren Strukturen und Regeln vorzugeben, deren sie aufgrund ihrer schwierigen Vergangenheit sowie ihres Charakters bedürfe, um sich körperlich und geistig optimal zu entwickeln. An diesem Ergebnis würden auch die vom Beschwerdeführer verspätet eingereichten Beweismittel, die Bestätigung betreffend Reduktion des Arbeitspensums und der Fremdbetreuung, nichts ändern. Selbst bei einer Reduktion des Arbeitspensums durch den Beschwerdeführer auf 70 Prozent müsste C.________ fremdbetreut werden. Dies würde dazu führen, dass C.________ nicht nur örtlich durch den Umzug in das von Z.________ rund 45 Minuten entfernte Y.________, sondern auch betreffend Betreuungs-/Bezugspersonen eine erhebliche Umstellung durchleben müsste. Demgegenüber sei ihr die Grossfamilie F.________ im rund 20 Minuten entfernten V.________ bereits
bekannt. Nicht nur befinde sich ihre kleine Halbschwester D.________ bereits dort, sondern es fänden auch schon regelmässig Besuche statt. Dazu komme, dass es sich bei der Grossfamilie F.________ um eine staatlich anerkannte Pflegefamilie handle, welche in der Lage sei, auf die individuellen Bedürfnisse von C.________ einzugehen. Ihre dortige Platzierung sei angemessen und geeignet, sie in ihrer Entwicklung zu unterstützen. Die aufgezeigten Bedürfnisse von C.________ würden den Wunsch des Beschwerdeführers überwiegen, mit ihr in einem Haushalt zu leben.
4.
4.1. Der Beschwerdeführer rügt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung und willkürliche Beweiswürdigung, ohne indessen hinreichend konkret aufzuzeigen, inwiefern dies der Fall sein soll (zu den Substanziierungsanforderungen bei Willkürrügen vgl. E. 2.2). Abgesehen davon, dass er über weite Strecken den erstinstanzlichen, statt den kantonsgerichtlichen Entscheid kritisiert (Art. 75 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
|
1 | Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
2 | Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen: |
a | ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
b | ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet; |
c | eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde. |
habe seine Anträge ursprünglich sogar unterstützt und in der Folge jedenfalls zunächst nie behauptet, dass er nicht fähig sein soll, C.________ keine klaren Strukturen und Regeln vorzugeben; es sei unklar, worauf sie ihre jetzigen Aussagen stütze, zumal sie ihn letztmals im Jahr 2013 gesehen habe), der Mutter (diese habe das Kind kaum selbst betreut und es auch nicht regelmässig besucht) und der Grosseltern (diese seien befangen und hätten Angst, C.________ zu verlieren). Der Beschwerdeführer zeigt nicht mit der für Willkürrügen erforderlichen Substanziierung auf, welche Beweismittel das Kantonsgericht übersehen oder inwiefern es diese in unhaltbarer Weise gewürdigt haben soll.
4.2. Der Beschwerdeführer kritisiert insbesondere auch, dass die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung kein Gutachten zur Erziehungsfähigkeit des Beschwerdeführers abgenommen hat mit der Begründung, aufgrund der Würdigung der vorhandenen Beweismittel zeige sich, dass C.________ ein strukturiertes und stabiles Umfeld benötige, welches einzig mit der Platzierung in einer Pflegefamilie gewährleistet werden könne, und angesichts des klaren Ergebnisses vermöchte ein Gutachten daran voraussichtlich nichts zu ändern.
Die antizipierte Beweiswürdigung ist ein Teil der Beweiswürdigung, die vom Bundesgericht nur auf Willkür hin überprüft werden kann (BGE 138III 374 E. 4.3.2 S. 376). Der Vorinstanz lagen die Berichte der Beiständin von C.________ sowie die Einvernahmen der Verfahrensbeteiligten vor, die aufzeigen, dass das für die Tochter erforderliche stabile und strukturierte Umfeld beim Beschwerdeführer nicht hinreichend gewährleistet ist. Die Vorinstanz durfte aufgrund einer Würdigung dieser Beweise willkürfrei zum Schluss gelangen, dass ein Gutachten an diesem Ergebnis nichts ändern würde.
4.3. Weiter rügt der Beschwerdeführer eine "Verletzung der Zivilprozessordnung". Ein Entscheid dürfe nur gefällt werden, wenn zu einem solchen vorgeladen worden sei, und es sei auch zwingend ein sinngemässes Beweisverfahren durchzuführen.
Mit diesen Vorbringen scheint der Beschwerdeführer das erstinstanzliche Verfahren zu kritisieren bzw. sich gegen den erstinstanzlichen Entscheid zu wenden, welcher indes nicht Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens ist (Art. 75 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
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1 | Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
2 | Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen: |
a | ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
b | ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet; |
c | eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
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1 | Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
2 | Neue Begehren sind unzulässig. |
Möglicherweise beziehen sich die Ausführungen jedoch auf das kantonsgerichtliche Verfahren; diesfalls wäre aber mit substanziierten Rügen darzutun, welche zivilprozessualen Normen und inwiefern diese verletzt worden sein sollen, denn das Kantonsgericht hat vorliegend die Zivilprozessordnung als subsidiäres kantonales Recht zur Anwendung gebracht (Art. 450f
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 450f - Im Übrigen sind die Bestimmungen der Zivilprozessordnung sinngemäss anwendbar, soweit die Kantone nichts anderes bestimmen. |
4.4.
4.4.1. In materieller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 310 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 310 - 1 Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die Kindesschutzbehörde es den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen. |
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1 | Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die Kindesschutzbehörde es den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen. |
2 | Die gleiche Anordnung trifft die Kindesschutzbehörde auf Begehren der Eltern oder des Kindes, wenn das Verhältnis so schwer gestört ist, dass das Verbleiben des Kindes im gemeinsamen Haushalt unzumutbar geworden ist und nach den Umständen nicht anders geholfen werden kann. |
3 | Hat ein Kind längere Zeit bei Pflegeeltern gelebt, so kann die Kindesschutzbehörde den Eltern seine Rücknahme untersagen, wenn diese die Entwicklung des Kindes ernstlich zu gefährden droht. |
4.4.2. Nach Art. 310 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 310 - 1 Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die Kindesschutzbehörde es den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen. |
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1 | Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die Kindesschutzbehörde es den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen. |
2 | Die gleiche Anordnung trifft die Kindesschutzbehörde auf Begehren der Eltern oder des Kindes, wenn das Verhältnis so schwer gestört ist, dass das Verbleiben des Kindes im gemeinsamen Haushalt unzumutbar geworden ist und nach den Umständen nicht anders geholfen werden kann. |
3 | Hat ein Kind längere Zeit bei Pflegeeltern gelebt, so kann die Kindesschutzbehörde den Eltern seine Rücknahme untersagen, wenn diese die Entwicklung des Kindes ernstlich zu gefährden droht. |
5A 401/2015 vom 7. September 2015 E. 5.2).
4.4.3. In einem ersten Schritt stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit der "Wegnahme" und Platzierung von C.________. Diesbezüglich ergibt sich, dass die Beiständin am 9. Dezember 2014 den Antrag stellte, der Mutter die Obhut über C.________ zu entziehen und sie in der Grossfamilie F.________ zu platzieren. In diesem Zeitpunkt wurde das Kind durch die Grosseltern mütterlicherseits hauptbetreut, während der Beschwerdeführer ein erweitertes Besuchsrecht von Donnerstagabend bis Sonntagabend ausübte. Insofern wurde das Kind nicht ihm "weggenommen". Indes kommt ihm als gemeinsamem Inhaber der elterlichen Sorge ebenfalls das Aufenthaltsbestimmungsrecht über C.________ zu. Die Vorinstanz begründete dessen Aufhebung damit, dass die Grosseltern, welche dem Kind den erforderlichen festen Rahmen an sich bieten könnten, an ihre Grenzen stiessen, nicht zuletzt aus Altersgründen. Ohne den betreffenden Rahmen liege eine Gefährdung der Entwicklung des Kindes vor, weshalb eine neue Lösung gefunden werden müsse. Vor dem Hintergrund dieser Sachverhaltsfeststellungen war die Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechtes und die Platzierung des Kindes erforderlich.
Im einem zweiten Schritt stellt sich die Frage, ob Bundesrecht verletzt ist, wenn das Kind neu in der Grossfamilie F.________ und nicht beim Vater platziert worden ist. Diesbezüglich hat das Kantonsgericht mit Blick auf das Kindeswohl eine Interessenabwägung vorgenommen und befunden, dass die geistige und körperliche Entwicklung von C.________ in der Grossfamilie F.________ einstweilen am besten gewährleistet sei, weil sie aufgrund des Drogenproblems der Mutter eine schwierige Vergangenheit hinter sich habe und ihr willensstarker Charakter eine klare Führung und Struktur erforderlich mache. Die Verhältnisse beim Vater seien unklar; es sei nicht erwiesen, dass er sein Arbeitspensum reduzieren könne und konkrete Abklärungen zu einer möglichen Fremdbetreuung seien von ihm nicht getroffen worden. Er sei zwar ein guter Vater und er habe sein Kind gern; es bestünden aber Zweifel, ob er es schaffen könnte, seiner lebhaften und willensstarken Tochter die notwendigen Grenzen zu setzen. Die Mutter, die Grosseltern und die Beiständin würden dies bezweifeln. Anlässlich der Anhörung vor dem Friedensgericht habe er liebenswürdig, aber sehr weich, konzept- und planlos gewirkt. Ferner sei zu berücksichtigen, dass C.________ bei einer Platzierung
in der Grossfamilie wieder mit ihrer Halbschwester D.________ zusammenleben könne. Auch wenn die beiden nur kurze Zeit gemeinsam bei den Grosseltern mütterlicherseits gewohnt hätten, bestehe eine starke Bindung zwischen den Geschwistern und sei eine gemeinsame Kindheit für ihre Entwicklung wichtig. Vor dem Hintergrund dieser willkürfreien (dazu E. 4.1) und damit für das Bundesgericht verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
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1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
5.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird als gegenstandslos geworden erledigt abgeschrieben.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin mit Fr. 500.-- zu entschädigen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Freiburg, Kindes- und Erwachsenenschutzhof, der Beiständin E.________ sowie I.________ und H.________ schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. Mai 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Möckli