9C_26/2008 - 2008-05-26 - Assurance-invalidité

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_26/2008

Urteil vom 26. Mai 2008
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Seiler,
Gerichtsschreiber Schmutz.

Parteien
B.________, Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Urs Schaffhauser, Seidenhofstrasse 14, 6003 Luzern,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern
vom 6. Dezember 2007.

Sachverhalt:

A.
B.________, geboren 1959, arbeitete als Rotationsdrucker in einem Zeitungsverlag. Seit Februar 2002 leidet er an Multipler Sklerose (Ärztliches Zeugnis Dr. med. Z.________, Facharzt FMH für Neurologie, vom 30. Juli 2003). Am 17. Oktober 2003 meldete er sich bei der IV-Stelle Luzern zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Diese gewährte ihm Arbeitsvermittlung und mit Verfügungen vom 2. September 2004, 13. Juni 2005, 7. November 2005 und 23. November 2006 erteilte sie Kostengutsprache für Amortisationsbeiträge an das Motorfahrzeug, invaliditätsbedingte bauliche Änderungen am Wohnhaus (Installation von Handläufen, Abgabe eines Treppenlifts) sowie die Abgabe eines Elektrorollstuhles. Mit Verfügung vom 4. Januar 2005 verneinte sie den Anspruch des Versicherten auf berufliche Massnahmen und Rente, weil er weiterhin zu 100 % bei seinem bisherigen Arbeitgeber tätig sei und einen unveränderten Lohn ausgerichtet erhalte. Diese Verfügungen erwuchsen in Rechtskraft. B.________ reduzierte das Arbeitspensum als Drucker krankheitsbedingt zunächst auf 50 % und wechselte auf Juni 2007 beim gleichen Beschäftigungsgrad als Allrounder in den Hausdienst der Arbeitgeberin (Arbeitsvertrag vom 12. Februar 2007). Mit Vorbescheid vom 31.
Januar 2007 teilte die IV-Stelle mit, er habe ab dem 1. September 2006 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Nach Einholung eines weiteren Arbeitgeberberichts (vom 9. März 2007) sprach sie ihm mit Verfügungen vom 10. Juli und 10. August 2007 ab 1. September 2006 bei einem Invaliditätsgrad von 59 % eine halbe Rente zu.

B.
B.________ liess dagegen Beschwerde erheben und beantragen, die IV-Stelle sei unter Aufhebung der angefochtenen Verfügungen zu verpflichten, ihm eine Dreiviertels-, eventuell eine ganze Rente zuzusprechen; subeventuell sei die Sache zur Aktenergänzung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Mit Entscheid vom 6. Dezember 2007 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern die Beschwerde ab.

C.
B.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und erneuert die vorinstanzlich gestellten Begehren.
Vorinstanz und Verwaltung beantragen Abweisung der Beschwerde; das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf Vernehmlassung.
Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 132 V 393 zur auch unter der Herrschaft des BGG gültigen Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen im Bereich der Invaliditätsbemessung [Art. 16 ATSG] für die Ermittlung des Invaliditätsgrades nach Art. 28 Abs. 1 IVG).

2.
Streitig und zu prüfen ist der Umfang des Anspruchs auf Invalidenrente. In der Sache wird vorgebracht, die Vorinstanz sei, ohne ausreichende Abklärungen getätigt oder veranlasst zu haben, davon ausgegangen, der Beschwerdeführer könne eine leidensangepasste Tätigkeit zu 50 % voll ausüben; hinsichtlich des Valideneinkommens seien der Teuerungsausgleich und die Reallohnerhöhung nicht richtig ermittelt und berücksichtigt worden; zudem habe sie beim Invalidenlohn eine Soziallohnkomponente beim noch erzielten Verdienst zu Unrecht verneint.

3.
Dr. med. Z.________ attestierte dem Beschwerdeführer im Bericht vom 24. November 2006 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % ab September 2005. Er bezeichnete die nach dem Stellenwechsel übernommene Tätigkeit (Abwartsarbeiten und Kontrolle technischer Einrichtungen) als an sich optimal; andernorts sei keine höhere Arbeitsfähigkeit zu erwarten; der gesundheitliche Zustand sei stabil, längerfristig müsse krankheitsgemäss mit einer Verschlechterung gerechnet werden. Der Beschwerdeführer rügt, auf Grund gesundheitlicher Erschwernisse (vermehrte Ermüdbarkeit, reduzierte Gehfähigkeit, notwendige Ruhepausen) könne bei der Berechnung des IV-Grades nicht von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % ausgegangen werden. Indessen ergibt sich aus dem Bericht von Dr. med. Z.________ klar, dass die erwähnten Einschränkungen ("deswegen" Abliegen vor dem Mittagessen und am Nachmittag) bereits in die reduzierte Zahl der Arbeitsstunden (7-11 Uhr) eingeflossen sind. Der Beschwerdeführer macht auch nicht geltend, sein Gesundheitszustand habe sich nach dem Attest vom 24. November 2006 bis zum Erlass der Verfügungen im Sommer 2007 verschlechtert. Dies ergibt sich auch nicht daraus, dass der Arzt eine künftige Verschlechterung längerfristig erwartet. Wenn die Vorinstanz
darum zum Schluss gelangte, dem Beschwerdeführer sei die angepasste Erwerbstätigkeit weiterhin zu 50 % möglich und zumutbar und damit eine anspruchsrelevante Verschlimmerung des Gesundheitszustandes verneint, beruht dies nicht auf einer mangelhaften Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts. Ob die effektiv geleisteten vier täglichen Arbeitsstunden genau 50 % der im Betrieb üblichen Arbeitszeit entsprechen, ändert daran nichts. Die (antizipierte) Beweiswürdigung verstösst auch sonstwie nicht gegen Bundesrecht, zumal von einer willkürlichen Beweiswürdigung nicht bereits dann gesprochen werden kann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist und zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). So verhält es sich hier nicht; insbesondere liegt auch keine von der Einschätzung von Dr. med. Z.________ abweichende ärztliche Bewertung der Arbeitsfähigkeit vor.

4.
Hinsichtlich des anrechenbaren Valideneinkommens (hypothetisches Einkommen ohne Gesundheitsschaden) bringt der Beschwerdeführer wie vor der kantonalen Instanz vor, mutmassliche Lohnerhöhungen aus Reallohnzuwachs und Teuerungsausgleich seien bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses im Juli/August 2007 aufzurechnen. Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, sind für den Einkommensvergleich die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des eventuellen Rentenanspruchs massgebend, wobei das Valideneinkommen und das Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu ermitteln und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass mit einer zeitlich gestaffelten Leistungszusprechung zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.1 und 4.2; Urteil vom 15. April 2003 [I 1/03] E. 5.1, je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer macht nicht das Letztere geltend, sondern beantragt eine auf den Zeitpunkt des Auflebens des Anspruchs an die Lohnentwicklung schematisch angepasste Rente. In den Akten finden sich keine Anhaltspunkte dafür, dass sich das Einkommen in der neuen Tätigkeit anders entwickelt hat als das hypothetische Einkommen in der angestammten Stelle als Drucker. Bei der Ermittlung der Vergleichseinkommen auf
zeitidentischer Grundlage wären somit beide Löhne um den gleichen Prozentsatz anzuheben; so wird der Effekt auf den IV-Grad durch eine Erhöhung auf der einen Seite durch die Auswirkung auf der anderen neutralisiert. Jedoch genügt die vorinstanzliche Ermittlung des Invaliditätsgrades dem Erfordernis der Gleichzeitigkeit der Berechnungsgrundlage nicht: Zur Berechnung des Valideneinkommens wird in E. 4a auf die Ausführungen im Schreiben des Verwaltungsgerichts vom 23. Oktober 2007 verwiesen. Dort ist dargelegt, das betreffende Einkommen sei an die Reallohnentwicklung der Jahre 2005 und 2006 anzupassen. Dem so errechneten Betrag von Fr. 81'272.- per 1. September 2006 stellt das Gericht das ab 1. Juni 2007 vertraglich vereinbarte Invalideneinkommen von Fr. 33'150.- entgegen, was einen IV-Grad von 59,21 % ergibt. Eine zeitidentische Grundlage erfordert, dass hier das Invalideneinkommen auf das Jahr des Rentenbeginns 2006 indexiert wird. Die Nominallohnerhöhung betrug im Jahre 2007 durchschnittlich 1,6 % gegenüber 2006 (Medienmitteilung des Bundesamtes für Statistik vom 30. April 2008). Das im Jahre 2007 erzielte Einkommen ist entsprechend auf das Jahr 2006 zurückzurechnen. Bei dem so für den Zeitpunkt des Rentenbeginns errechneten
Invalideneinkommen von Fr. 32'628.- (= Fr. 33'150.- : 101.6 x 100) ergibt sich im Vergleich mit dem vorinstanzlich festgesetzten Valideneinkommen von Fr. 81'272.- für das Jahr 2006 ein Invaliditätsgrad von 59,85 %, der nach der Rechtsprechung (BGE 130 V 121 E. 3 S. 122 f.) auf 60 % aufzurunden ist und dem Beschwerdeführer Anspruch auf eine Dreiviertelsrente verschafft.

5.
5.1 Wie die Vorinstanz richtig dargelegt hat, bildet der von invaliden Versicherten tatsächlich erzielte Verdienst für sich allein betrachtet grundsätzlich kein genügendes Kriterium für die Bestimmung der Erwerbsunfähigkeit, d.h. des Invaliditätsgrades. Das Mass der tatsächlichen Erwerbseinbusse stimmt mit dem Umfang der Invalidität vielmehr nur dann überein, wenn - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse eine Bezugnahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch erübrigen, wenn die versicherte Person eine Tätigkeit ausübt, bei der anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und wenn das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint (BGE 126 V 75 E. 3b/aa S. 76, 117 V E. 2c/aa S. 18 mit Hinweisen). Nach Art. 25 Abs. 1 lit. b IVV gehören Lohnbestandteile, für die der Arbeitnehmer nachgewiesenermassen wegen beschränkter Arbeitsfähigkeit keine Gegenleistung erbringen kann, nicht zu dem für die Invaliditätsbemessung massgebenden Erwerbseinkommen. Praxisgemäss sind an den Nachweis von Soziallohn indessen strenge Anforderungen zu stellen, da vom Grundsatz ausgegangen werden muss, dass ausbezahlte Löhne normalerweise das Äquivalent
einer entsprechenden Arbeitsleistung sind (BGE 117 V 18).

5.2 Der Beschwerdeführer verlangt sinngemäss die Senkung des bei der Berechnung des IV-Grades massgebenden Invalideneinkommens, da es sich hier um Soziallohn handle. Der Vorinstanz ist darin beizupflichten, dass aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, dass die Einkünfte am neuen Arbeitsplatz nicht den effektiven Leistungen entsprochen haben. Wie sie zu Recht darauf hingewiesen hat, erscheint das auf ein volles Pensum aufgerechnete Salär von Fr. 5100.- - verglichen mit dem Lohn als Drucker von Fr. 6213.- im Jahr 2005 - als angemessen und nicht zu hoch (Differenz 18 %). Diese Einschätzung bestätigt sich auf Grund der Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (hier: LSE 2006, Tabelle TA1, Anforderungsniveau 3). Im Bereich "Verlag, Druck, Vervielfältigung" betrug der standardisierte Monatslohn der Männer Fr. 6599.-, im Total aller Wirtschaftszweige Fr. 5608.-. Die Differenz ist hier mit 15 % sogar kleiner als im Vergleich der in den konkreten Anstellungen des Beschwerdeführers erzielten Einkommen, was ebenfalls gegen einen Soziallohn nach dem Arbeitsplatzwechsel spricht.

6.
Die Gerichtskosten werden der Beschwerdegegnerin als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG), die zudem dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten hat (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 6. Dezember 2007 und die Verfügungen der IV-Stelle Luzern vom 10. Juli und 10. August 2007 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2500.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Abgaberechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse der graphischen und papierverarbeitenden Industrie der Schweiz und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 26. Mai 2008

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Schmutz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 25 Principes de la comparaison des revenus - 1 Est réputé revenu au sens de l'art. 16 LPGA le revenu annuel présumable sur lequel les cotisations seraient perçues en vertu de la LAVS163, à l'exclusion toutefois:
¹	Est réputé revenu au sens de l'art. 16 LPGA le revenu annuel présumable sur lequel les cotisations seraient perçues en vertu de la LAVS163, à l'exclusion toutefois:
^a	des prestations accordées par l'employeur pour compenser des pertes de salaire par suite d'accident ou de maladie entraînant une incapacité de travail dûment prouvée;
^b	des indemnités de chômage, des allocations pour perte de gain au sens de la LAPG164 et des indemnités journalières de l'assurance-invalidité.
²	Les revenus déterminants au sens de l'art. 16 LPGA sont établis sur la base de la même période et au regard du marché du travail suisse.
³	Si les revenus déterminants sont fixés sur la base de valeurs statistiques, les valeurs médianes de l'enquête suisse sur la structure des salaires (ESS) de l'Office fédéral de la statistique font foi. D'autres valeurs statistiques peuvent être utilisées, pour autant que le revenu en question ne soit pas représenté dans l'ESS. Les valeurs utilisées sont indépendantes de l'âge et tiennent compte du sexe.
⁴	Les valeurs statistiques visées à l'al. 3 sont adaptées au temps de travail usuel au sein de l'entreprise selon la division économique ainsi qu'à l'évolution des salaires nominaux.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.