5A_711/2017 - 2018-03-26 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 711/2017

Urteil vom 26. März 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Heuberger,
Beschwerdeführer,

gegen

B.A.________,
vertreten durch Fürsprecher Dr. René Müller,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ehescheidung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, vom 2. Mai 2017 (ZOR.2016.69 / rb).

Sachverhalt:

A.
A.A.________ (geb. 1961; Beschwerdeführer) und B.A.________ (geb. 1962; Beschwerdegegnerin) heirateten 1989. Sie sind die Eltern eines mittlerweile volljährigen Sohnes (geb. 1994).
Im Dezember 2009 haben die Ehegatten den gemeinsamen Haushalt aufgehoben und am 10. Februar 2015 erhob B.A.________ Scheidungsklage beim Bezirksgericht Aarau. Mit Entscheid vom 16. März 2016 schied das Bezirksgericht die Ehe und regelte die Nebenfolgen. Soweit hier interessierend verneinte es einen Unterhaltsanspruch von B.A.________.

B.
Gegen diesen Entscheid reichte B.A.________ soweit den nachehelichen Unterhalt betreffend am 23. September 2016 Berufung beim Obergericht des Kantons Aargau ein. Mit Entscheid vom 2. Mai 2017 (eröffnet am 3. August 2017) hiess das Obergericht die Berufung teilweise gut und verpflichtete A.A.________ zu monatlichen Unterhaltszahlungen von Fr. 2'270.-- bis zu seinem 65. Altersjahr.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 14. September 2017 ist A.A.________ an das Bundesgericht gelangt. Er beantragt, es sei der Entscheid des Obergerichts aufzuheben, die Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts abzuweisen und damit das erstinstanzliche Urteil zu bestätigen.
Das Bundesgericht hat die Akten des kantonalen Verfahrens, indes keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht (Art. 75 BGG) über den nachehelichen Unterhalt zwischen den Parteien und damit eine vermögensrechtliche Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) entschieden hat. Der Streitwert übersteigt Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 Bst. b sowie Art. 51 Abs. 1 Bst. a und Abs. 4 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist das zutreffende Rechtsmittel. Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 und Art. 46 Abs. 1 Bst. b BGG). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.

1.2. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). In der Beschwerdebegründung ist daher in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begründung muss sachbezogen sein und sich auf den Streitgegenstand beziehen und beschränken; die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2; 115 E. 2). Soweit die Festsetzung von nachehelichem Unterhalt in Frage steht, ist zu beachten, dass das Sachgericht in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen ist (vgl. Art. 4 ZGB; vgl. BGE 135 III 59 E. 4.4; 134 III 577 E. 4; 127 III 136 E. 3a). Das Bundesgericht auferlegt sich bei der Prüfung solcher Entscheide Zurückhaltung (vgl. dazu BGE 142 III 617 E. 3.2.5; 141 III 97 E. 11.2).
Was den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann die rechtsuchende Partei nur vorbringen, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich, oder würden auf einer anderen Bundesrechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen. In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (vgl. Art. 97 Abs. 1 und 105 Abs. 2 BGG). Es gilt das strenge Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt (vgl. zum Ganzen BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 317 E. 5.4; 140 III 264 E. 2.3 S. 266).

2.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist der Unterhaltsanspruch der Beschwerdegegnerin.
Ist es einem Ehegatten nach der Scheidung der Ehe nicht zuzumuten, für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufzukommen, hat ihm der andere Ehegatte gemäss Art. 125 Abs. 1 ZGB einen angemessenen Beitrag zu leisten. Bei lebensprägender Ehe schützt der Unterhaltsanspruch das Vertrauen des ansprechenden Ehegatten auf Fortführung derjenigen Lebenshaltung, welche die Ehegatten während ihres Zusammenlebens erreicht haben (vgl. BGE 135 III 59 E. 4.1; Urteil 5A 24/2016 vom 23. August 2016 E. 3.4.1). Art. 125 Abs. 1 ZGB basiert auf zwei Prinzipien: Einerseits demjenigen der Eigenversorgung, demzufolge jeder Ehegatte im Rahmen des Möglichen nach der Scheidung die wirtschaftliche Unabhängigkeit erlangen und für seinen Unterhalt selbst aufkommen soll. Andererseits auf dem Prinzip der nachehelichen Solidarität, wonach die Ehegatten gemeinsam nicht nur die Konsequenzen der während der Ehe gelebten Aufgabenteilung (vgl. Art. 163 Abs. 2 ZGB) zu tragen haben, sondern auch die Nachteile, die bei einem der Ehegatten ehebedingt angefallen sind und ihn daran hindern, für den ihm gebührenden Unterhalt selbst aufzukommen (vgl. BGE 137 III 102 E. 4.1.1; 127 III 289 E. 2a/aa). Entsprechend dem Prinzip der
Eigenversorgung bedingt ein Unterhaltsanspruch die fehlende Eigenversorgungskapazität des Unterhalt ansprechenden Ehegatten: Nur wenn es diesem vorübergehend oder dauerhaft nicht möglich oder zumutbar ist, seinen Unterhalt selbst zu finanzieren, hat er Anspruch auf Unterhalt (vgl. auch Art. 125 Abs. 2 Ziff. 5 ZGB). Der Vorrang der Eigenversorgung ergibt sich direkt aus dem Wortlaut von Art. 125 Abs. 1 ZGB (vgl. BGE 141 III 465 E. 3.1; 137 III 102 E. 4.2.2.1; Urteil 5A 749/2016 vom 11. Mai 2017 E. 5).

3.

3.1. Vorliegend ist zu Recht nicht strittig, dass eine lebensprägende Ehe vorliegt und die Ehegatten daher Anspruch auf Fortsetzung des zuletzt gemeinsam gelebten Lebensstandards haben (vgl. BGE 141 III 465 E. 3.1). Unbestritten ist weiter das Vorgehen der Vorinstanz bei der Anspruchsberechnung und die Bestimmung des Lebensstandards der Parteien sowie des Einkommens des Beschwerdeführers. Der Beschwerdeführer macht allerdings geltend, das Obergericht habe die Eigenversorgungskapazität der Beschwerdegegnerin falsch berechnet, indem es dieser ein zu geringes hypothetisches Einkommen anrechnete.

3.2. Nach der für sämtliche Matrimonialsachen geltenden Rechtsprechung ist bei der Bemessung des Unterhaltsbeitrages grundsätzlich vom tatsächlich erzielten Einkommen der unterhaltsberechtigten (wie auch der unterhaltspflichtigen) Person auszugehen. Reicht dieses Einkommen allerdings nicht aus, um den ausgewiesenen Bedarf zu decken, kann ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, sofern dieses zu erreichen zumutbar und möglich ist. Dabei handelt es sich um zwei Voraussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müssen. Damit ein Einkommen überhaupt oder ein höheres Einkommen angerechnet werden kann, als das tatsächlich erzielte, genügt es nicht, dass der betroffenen Person weitere Anstrengungen zugemutet werden können. Vielmehr muss es auch möglich sein, aufgrund dieser Anstrengungen ein (höheres) Einkommen zu erzielen. Mit Bezug auf das hypothetische Einkommen ist Rechtsfrage, welche Tätigkeit aufzunehmen als zumutbar erscheint. Tatfrage bildet hingegen, ob die als zumutbar erkannte Tätigkeit möglich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist (vgl. zum Ganzen BGE 143 III 233 E. 3.2; 137 III 118 E. 2.3; 128 III 4 E. 4a).

4.

4.1. Die Beschwerdegegnerin geht derzeit keiner Erwerbstätigkeit nach. Der Beschwerdeführer möchte ihr aber ein Einkommen als Primarlehrerin - ihr angestammter Beruf - anrechnen lassen. Diesbezüglich hielt das Obergericht fest, die Beschwerdegegnerin sei zuletzt zwischen 1997 und 2009 in einem Pensum von 50-80 % als Primarlehrerin tätig gewesen. Im August 2009 habe sie sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau wegen eines Burnouts zum Leistungsbezug angemeldet. Im darauffolgenden Verfahren sei versucht worden, die Beschwerdegegnerin wieder in den Arbeitsprozess einzugliedern, was jedoch gescheitert sei. Verschiedene berufliche Abklärungen, Arbeitstrainings und Praktika hätten abgebrochen werden müssen. Abschliessend sei bei der Beschwerdegegnerin eine Dysthymie diagnostiziert worden. Nach eingehender Würdigung der Akten gelangt das Obergericht zum Schluss, dass dies die Beschwerdegegnerin jedoch nicht an einer Erwerbstätigkeit hindere. Es sei denn auch keine Invalidenrente gesprochen worden. In seiner Würdigung stellte das Obergericht insbesondere auf die von der IV-Stelle Aarau eingeholten Gutachten der Dres. med. C.________ und D.________ vom 12. bzw. 16. Juli 2013 ab.
Auch wenn der Beschwerdegegnerin aus medizinischer Sicht die Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit grundsätzlich zugemutet werden könne, sei äusserst zweifelhaft, so das Obergericht weiter, ob es ihr möglich sein werde, eine Vollzeitanstellung als Primarlehrerin zu finden. Die Beschwerdegegnerin werde demnächst 55 Jahre alt und sei seit ungefähr acht Jahren nicht mehr in ihrem angestammten Beruf tätig. Diese Umstände sowie die dokumentierten "akzentuierten Persönlichkeitszüge" liessen es als ausgeschlossen erscheinen, dass sie in ihren früheren, bezüglich der zwischenmenschlichen Interaktionen anforderungsreichen Beruf werde zurückkehren können.

4.2. Nach Ansicht des Beschwerdeführers widerspricht das Obergericht damit dem Gutachten von Dr. C.________. Der Gutachter sei unter Berücksichtigung der Persönlichkeitszüge der Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangt, diese könne weiterhin in ihrem angestammten Beruf arbeiten. Das Problem liege gemäss dem Gutachten nicht bei der Zumutbarkeit der Erwerbstätigkeit, sondern der Motivation der Beschwerdegegnerin.
Mit seiner Kritik verkennt der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid: Wie ausgeführt, sah es das Obergericht der Beschwerdegegnerin - im Übrigen ganz im Sinne der Gutachter - als zumutbar an, (erneut) als Primarlehrerin tätig zu sein. Es verneinte jedoch die Möglichkeit, eine entsprechende Anstellung zu finden. Folglich vermag der Beschwerdeführer von vornherein nichts aus dem Hinweis abzuleiten, der Beschwerdegegnerin sei gemäss dem Gutachten eine Tätigkeit im angestammten Beruf zumutbar. Unbesehen hierum ist dem Beschwerdeführer in grundsätzlicher Hinsicht entgegenzuhalten, dass es nicht Sache des Gutachters, sondern des Richters ist, mit Blick auf Art. 125 Abs. 1 ZGB die Rechtsfrage nach der Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit zu klären (vgl. Urteile 5A 623/2016 vom 24. Mai 2017 E. 2.3.1; 5A 439/2012 vom 13. September 2012 E. 4.1, in: AJP 2013 S. 1088). Zu Recht nicht bestritten ist im Übrigen, dass das Obergericht die vorerwähnten Gutachten im Zivilprozess als gerichtliche Gutachten beigezogen hat (vgl. BGE 140 III 24 E. 3.3; Urteil 4A 707/2016 vom 29. Mai 2017 E. 4.2.2; zur Bedeutung gerichtlicher Gutachten vgl. BGE 142 IV 49 E. 2.1.3; 138 III 193 E. 4.3.1; 133 II 384 E. 4.2.3).

4.3. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, bei der aktuellen Marktlage finde bei ernsthafter Suche auch eine 55-jährige Primarlehrerin zumindest eine Teilzeitstelle oder eine Position als Stellvertreterin. Bei der Beschwerdegegnerin steht ausserdem nicht die Neuaufnahme einer Erwerbstätigkeit in Frage, sondern der Wiedereinstieg in den während der gesamten Ehezeit ausgeübten Beruf. Seit der Erstellung des Gutachtens habe die Beschwerdegegnerin vier Jahre Zeit gehabt, sich um ihre Probleme und eine neue Anstellung zu kümmern. Das Obergericht habe sodann zu Unrecht allein auf die lange Untätigkeit der Beschwerdegegnerin im angestammten Beruf abgestellt und weitere positive Entwicklungen unbeachtet gelassen, wie die räumliche Trennung der Beschwerdegegnerin vom gemeinsamen Sohn und die verbesserte Wohnsituation.
Mit seinen Ausführungen stellt der Beschwerdeführer die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz zu der Möglichkeit der Berufsausübung in Frage (vorne E. 3.2). Keine willkürliche oder sonst wie bundesrechtsverletzende Sachverhaltsfeststellung vermag der Beschwerdeführer dabei mit dem Vorbringen aufzuzeigen, die Vorinstanz habe verschiedene positive Umstände nicht berücksichtigt (zur Willkür in der Sachverhaltsfeststellung vgl. BGE 142 II 355 E. 6; 433 E. 4.4) : Weder führt er aus noch ist geradezu offensichtlich, wie es der Beschwerdegegnerin bei der Stellensuche helfen sollte, dass sie eine neue Wohnung gefunden und sich von ihrem Sohn distanziert hat. Soweit der Beschwerdeführer sodann auf die aktuelle Arbeitsmarktlage verweist und Überlegungen dazu anstellt, welche Art von Anstellung die Beschwerdegegnerin finden könne, beschränkt er sich darauf, den Feststellungen des Obergerichts seine eigene Sachverhaltsdarstellung gegenüberzustellen. Diese Ausführungen sind appellatorischer Natur und vermögen keine vor Bundesgericht zu berücksichtigenden Fehler in der Sachverhaltsfeststellung aufzuzeigen (Art. 106 Abs. 2 BGG und dazu vorne E. 1.2). Da es der Beschwerdegegnerin aufgrund der nicht zu beanstandenden
Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz nicht möglich ist, erneut eine Anstellung als Primarlehrerin zu finden, spielt auch keine Rolle, wie lange sie für die Stellensuche Zeit hatte.

4.4. Der Beschwerdeführer rügt ausserdem, die behauptungspflichtige und beweisbelastete Beschwerdegegnerin habe nicht geltend gemacht, Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche als Lehrerin zu haben. Damit rügt er eine Verletzung des Verhandlungsgrundsatzes (vgl. Art. 277 Abs. 1 ZPO). Indessen legt er mit seinem pauschalen Vorbringen nicht näher dar, inwiefern die Beschwerdegegnerin es im Einzelnen verpasst haben soll, die notwendigen Bestreitungen vorzutragen. Es ist nicht Sache des Bundesgerichts, die kantonalen Akten nach den Vorbringen der Beschwerdegegnerin zu durchforsten und zu prüfen, ob das Obergericht diesen eine falsche Bedeutung beimass. Ohnehin macht der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht geltend, dass er die entsprechende Rüge bereits im vorinstanzlichen Verfahren erhoben oder die Vorinstanz seine Vorbringen missachtet hätte (zur materiellen Erschöpfung des Instanzenzugs vgl. BGE 143 III 290 E. 1.1; 133 III 639 E. 2). Die Beschwerde erweist sich insoweit damit als ungenügend begründet (Art. 42 Abs. 2 BGG und dazu vorne E. 1.2).

4.5. Zuletzt beanstandet der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz nur geprüft habe, ob die Beschwerdegegnerin eine volle Anstellung finden könne. Die Aufnahme einer vollen Arbeitstätigkeit sei indes gar nie gefordert worden, einzig eine solche zu 70-80 %. Hierzu habe das Obergericht sich nicht geäussert. Damit verkennt der Beschwerdeführer die Tragweite des angefochtenen Entscheids: Indem das Obergericht ausführte, die Beschwerdegegnerin könne insbesondere aufgrund ihres Alters und ihrer Persönlichkeit keine neue Anstellung als Primarlehrerin finden, machte es deutlich, dass es damit sämtliche Arten von Anstellungen ansprach, mithin auch solche mit nur reduziertem Beschäftigungsgrad. Die Beschwerde erweist sich insoweit als unbegründet.

5.

5.1. Umstritten ist weiter, inwieweit die Beschwerdegegnerin in einem anderen Gebiet als in ihrem angestammten Tätigkeitsfeld arbeitstätig sein kann. Nach Ansicht des Obergerichts stehen die Umstände "Alter" und "mehrjährige Absenz vom Arbeitsmarkt bei gescheiterten Eingliederungsversuchen" einer weniger anspruchsvollen Tätigkeit der Beschwerdegegnerin nicht entgegen. Aufgrund dieser Gegebenheiten sei es der Beschwerdegegnerin aber kaum möglich, eine Anstellung von mehr als 50-60 % zu finden. Auf diese Weise sei ein Nettoverdienst von Fr. 2'170.-- realisierbar, wie die Beschwerdegegnerin ihn im Eventualstandpunkt auch zugestehe. Ein solcher Verdienst könne in der Nordwestschweiz eine Frau im Alter der Beschwerdegegnerin ohne Kaderfunktion, Berufsausbildung und -erfahrung bei entsprechendem Pensum mit Büro- und Sekretariatsarbeiten im Allgemeinen denn auch erzielen.

5.2. Der Beschwerdeführer rügt die Annahme als willkürlich, die Beschwerdegegnerin könne bei einer unqualifizierten Tätigkeit keine Anstellung mit einem höheren Pensum als 50-60 % finden. Die Annahme beruhe auf keinerlei tatsächlichen Grundlagen und sei durch nichts belegt. Das Obergericht lege auch nicht dar, weshalb die Beschwerdegegnerin nicht zwei Anstellungen zu je 40 oder 50 % ausüben könne, nachdem ihr grundsätzlich ein volles Pensum zuzumuten sei. Mit diesen Ausführungen beschränkt sich der Beschwerdeführer darauf, Vermutungen anzustellen und seine Einschätzung der Sachlage den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz gegenüberzustellen. Damit genügt er den strengen Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht (vgl. vorne E. 1.2).

5.3. Der Beschwerdeführer beanstandet sodann, dass das Obergericht die Beschwerdegegnerin als "Frau ohne Kaderfunktion, Berufsausbildung und -erfahrung" einstufte. Die Beschwerdegegnerin habe langjährige Berufserfahrung und zahlreiche Weiterbildungen absolviert; Letzteres auch im Verfahren vor den Sozialversicherungen. Den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz lässt sich freilich nicht entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin über Ausbildungen, Weiterbildungen oder Berufserfahrung in einem anderen Berufsfeld als demjenigen der Primarlehrerin verfügt. Etwas anderes macht der Beschwerdeführer denn auch nicht hinreichend präzise geltend (Art. 106 Abs. 2 BGG und dazu vorne E. 1.2). Anzumerken bleibt, dass sämtliche Wiedereingliederungsmassnahmen im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren unbestritten gescheitert sind. Vor diesem Hintergrund ist die Lohnberechnung des Obergerichts mit Blick auf das diesem zukommende Ermessen (vorne E. 1.2) nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich insoweit folglich als unbegründet.

6.
Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Entsprechend sind die Kosten des Verfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da von ihr keine Vernehmlassung eingeholt wurde, sind bei der obsiegenden Beschwerdegegnerin keine entschädigungspflichtigen Parteikosten angefallen. Parteientschädigung ist daher keine zu sprechen (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Parteientschädigung wird keine gesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. März 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Sieber

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 51 Calcolo - 1 Il valore litigioso à determinato:
¹	Il valore litigioso à determinato:
^a	in caso di ricorso contro una decisione finale, dalle conclusioni rimaste controverse dinanzi all'autorità inferiore;
^b	in caso di ricorso contro una decisione parziale, dall'insieme delle conclusioni che erano controverse dinanzi all'autorità che ha pronunciato la decisione;
^c	in caso di ricorso contro decisioni pregiudiziali e incidentali, dalle conclusioni che sono controverse dinanzi all'autorità competente nel merito;
^d	in caso di azione, dalle conclusioni dell'attore.
²	Se nelle conclusioni non è chiesto il pagamento di una somma di denaro determinata, il Tribunale federale stabilisce il valore litigioso secondo il suo apprezzamento.
³	Gli interessi, i frutti, le spese giudiziarie e ripetibili fatti valere come pretese accessorie, i diritti riservati e le spese di pubblicazione della sentenza non entrano in linea di conto nella determinazione del valore litigioso.
⁴	Le rendite e prestazioni periodiche hanno il valore del capitale che rappresentano. Se la loro durata è incerta o illimitata, è considerato valore del capitale l'importo annuo della rendita o della prestazione moltiplicato per venti o, se si tratta di rendite vitalizie, il valore attuale del capitale corrispondente alla rendita.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 46 Sospensione - 1 I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
¹	I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
^a	dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso;
^b	dal 15 luglio al 15 agosto incluso;
^c	dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso.
²	Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti:
^a	l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali;
^b	l'esecuzione cambiaria;
^c	i diritti politici (art. 82 lett. c);
^d	l'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e l'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^e	gli appalti pubblici.18

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 125 - 1 Se non si può ragionevolmente pretendere che un coniuge provveda da sé al proprio debito mantenimento, inclusa un'adeguata previdenza per la vecchiaia, l'altro coniuge gli deve un adeguato contributo di mantenimento.
¹	Se non si può ragionevolmente pretendere che un coniuge provveda da sé al proprio debito mantenimento, inclusa un'adeguata previdenza per la vecchiaia, l'altro coniuge gli deve un adeguato contributo di mantenimento.
²	Per decidere dell'erogazione del contributo e se del caso per fissarne l'importo e la durata, il giudice tiene conto in particolare dei seguenti elementi:
¹	ripartizione dei compiti durante il matrimonio;
²	durata del matrimonio;
³	tenore di vita dei coniugi durante il matrimonio;
⁴	età e salute dei coniugi;
⁵	reddito e patrimonio dei coniugi;
⁶	portata e durata delle cure ancora dovute ai figli;
⁷	formazione professionale e prospettive di reddito dei coniugi nonché presumibile costo del reinserimento professionale del beneficiario del mantenimento;
⁸	aspettative dell'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti e della previdenza professionale o di altre forme di previdenza privata o pubblica, incluso il risultato prevedibile della divisione delle prestazioni d'uscita.
³	Un contributo può eccezionalmente essere rifiutato o ridotto, ove sia manifestamente iniquo soprattutto perché l'avente diritto:
¹	ha gravemente contravvenuto al suo obbligo di contribuire al mantenimento della famiglia;
²	ha deliberatamente provocato la situazione di necessità nella quale versa;
³	ha commesso un grave reato contro l'obbligato o una persona a lui intimamente legata.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 163 - 1 I coniugi provvedono in comune, ciascuno nella misura delle sue forze, al debito mantenimento della famiglia.
¹	I coniugi provvedono in comune, ciascuno nella misura delle sue forze, al debito mantenimento della famiglia.
²	Essi s'intendono sul loro contributo rispettivo, segnatamente circa le prestazioni pecuniarie, il governo della casa, la cura della prole o l'assistenza nella professione o nell'impresa dell'altro.
³	In tale ambito, tengono conto dei bisogni dell'unione coniugale e della loro situazione personale.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 277 Accertamento dei fatti - 1 Per quanto riguarda la liquidazione del regime dei beni e gli alimenti da versare dopo il divorzio è applicabile il principio dispositivo.
¹	Per quanto riguarda la liquidazione del regime dei beni e gli alimenti da versare dopo il divorzio è applicabile il principio dispositivo.
²	Tuttavia, se constata che per il giudizio delle conseguenze patrimoniali del divorzio mancano ancora i documenti necessari, il giudice ingiunge alle parti di esibirli.
³	Per il resto, il giudice accerta d'ufficio i fatti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.