9C_33/2014 - 2014-03-26 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 33/2014 {T 0/2}

Urteil vom 26. März 2014

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichter Meyer,
Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiber Traub.

Verfahrensbeteiligte
K.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Hablützel,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 31. Oktober 2013.

Sachverhalt:

A.
Der 1958 geborene K.________ bezieht mit Wirkung seit Oktober 2001 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Verfügung vom 19. Juli 2002). Diese wurde in zwei Revisionsverfahren 2003 und 2006 bestätigt. Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle des Kantons Zürich beim Zentrum X.________ ein interdisziplinäres Gutachten ein, das am 2. Mai 2012 erstattet wurde. Mit Verfügung vom 17. Dezember 2012 zog die IV-Stelle die Verfügung vom 19. Juli 2002 in Wiedererwägung und stellte die Rentenleistungen mit Wirkung ab Februar 2013 ein.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 31. Oktober 2013).

C.
K.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, ihm über Januar 2013 hinaus eine ganze Invalidenrente auszurichten. Ausserdem beantragt er, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger durch Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die erstgenannte Voraussetzung meint, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Dieses Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung unvertretbar war, weil sie aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder weil massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328). Zweifellos unrichtig ist die Verfügung auch, wenn ihr ein unhaltbarer Sachverhalt zugrunde gelegt wurde, insbesondere wenn eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes zu einem unvollständigen Sachverhalt führte (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; Urteil 9C 466/2010 vom 23. August 2010 E. 3.2.2 mit Hinweis). Die Frage nach der zweifellosen Unrichtigkeit beurteilt sich nach der Rechtslage im Zeitpunkt des Verfügungserlasses, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis (vgl. BGE 138 V 147 E. 2.1 S. 149).

2.
Das kantonale Gericht erkannte, die Leistungsverfügung vom 19. Juli 2002 sei, wie in der Wiedererwägung vom 17. Dezember 2012 angenommen, zweifellos unrichtig gewesen. Die Verwaltung habe damals auf eine psychiatrische Begutachtung durch Frau Dr. S.________ abgestellt (Expertise vom 12. November 2001 und 11. Januar 2002). Diese beruhe auf Annahmen, die mit Blick auf die Aktenlage haltlos seien. Die Gutachterin habe die attestierte 60-prozentige Arbeitsunfähigkeit zudem nicht näher begründet. Eine bloss mittels einer Zahl ausgedrückte Arbeitsunfähigkeit sei nicht verwertbar. Auch sei nicht ersichtlich, wie es sich mit dem Leistungsvermögen in einer leidensangepassten Tätigkeit verhalte. Ausserdem bestehe ein Widerspruch zur Einschätzung eines Neurologen, wonach der Versicherte in leidensangepassten Tätigkeiten vollständig arbeitsfähig sei (E. 4.2). Das für die Rentenzusprechung massgebende Gutachten erweise sich somit als unsorgfältig; seine Beurteilungsgrundlage sei nicht nachvollziehbar. Weitere Abklärungen wären angezeigt gewesen. Da auch die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung einer Berichtigung erfüllt sei, sei die IV-Stelle zu Recht auf die Verfügung vom 19. Juli 2002 zurückgekommen (E. 4.3).

3.

3.1. Nach Feststellung des kantonalen Gerichts war das psychiatrische Gutachten der Frau Dr. S.________ vom 12. November 2001 und 11. Januar 2002 massgeblich für die Rentenzusprechung. Das geklagte Schmerzsyndrom war aus rheumatologischer Sicht nicht erklärbar (Schreiben des Dr. I.________ vom 29. Januar 2002 an Frau Dr. S.________). Die psychiatrische Sachverständige interpretierte kognitive Störungen, wie sie in einer neuropsychologischen Untersuchung vom 12. November und 14. Dezember 2001 (Bericht der Frau Diplompsychologin B.________) erhoben worden waren (u.a. Minderleistungen im Bereich der Aufmerksamkeit und der exekutiven Funktionen wie Arbeitsgedächtnis, kognitive Flexibilität), dahin, die Leistungen blieben "deutlich hinter den Erwartungen der Altersnorm zurück" und beeinträchtigten "die soziale und berufliche Reintegration des Versicherten massgeblich" (vgl. auch die Beurteilung des Instituts Y.________ vom 28. April 2001, wonach eine mittelschwere neuropsychologische Funktionsstörung vorliege). Sie attestierte daher eine Arbeitsunfähigkeit von 60 Prozent.

3.2. Die Vorinstanz stützte ihre Schlussfolgerung, die Verfügung vom 19. Juli 2002 sei zweifellos unrichtig, zunächst auf verschiedene Diskrepanzen zwischen dem Gutachten und anderen Arztberichten. So sei Frau Dr. S.________ - aktenwidrig - davon ausgegangen, nach einem Motorradunfall vom 30. Oktober 2000 sei der Versicherte anderthalb Tage bewusstlos gewesen und es habe eine zweieinhalb Tage abdeckende Amnesie bestanden. In der Tat hat die Gutachterin für die gesundheitliche Situation direkt nach dem Unfall offenbar auf Angaben des Versicherten abgestellt, die, jedenfalls was das Ausmass der unmittelbaren Unfallfolgen anbelangt, nicht mit anderen Berichten übereinstimmen (vgl. etwa Bericht des Neurologen Dr. L.________ vom 5. Dezember 2000, wonach die Amnesie bloss eine Viertelstunde umfasse). Für die der Leistungsverfügung zugrunde liegende gutachtliche Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit wären diese Punkte jedoch nur von ausschlaggebender Bedeutung gewesen, wenn die vorinstanzlich hervorgehobenen unzutreffenden Annahmen den Kausalzusammenhang zwischen Gesundheitsschaden und funktionellen Ausfällen (Art. 6 f . ATSG) ernsthaft in Frage stellen würden oder wenn das Ausmass der attestierten Arbeitsunfähigkeit deswegen offensichtlich
nicht mehr nachvollziehbar gewesen wäre. Der Unfall und seine primären gesundheitlichen Auswirkungen waren indes nicht so bagatellär, dass es an den genannten grundlegenden Anspruchsvoraussetzungen von vornherein fehlen musste. Insoweit kann das Gutachten und die zugrunde liegende neuropsychologische Abklärung nicht derart mangelhaft sein, dass der darauf abstellende Verwaltungsakt im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zweifellos unrichtig wäre.
Ebensowenig macht die Feststellung der Klinik A.________, im Rehabilitationsverlauf durchgeführte neuropsychologische Testungen wiesen auf eine mögliche Motivationsproblematik hin, weshalb eine abschliessende Beurteilung nicht möglich sei (Austrittsbericht vom 13. Februar 2001), die neuropsychologischen Untersuchungsergebnisse zuhanden der psychiatrischen Gutachterin geradezu wertlos. Zu dieser Problematik hat die Sachverständige immerhin ausdrücklich festgehalten, es zeigten sich keine Anhaltspunkte für eine Verdeutlichungstendenz oder Aggravation.

3.3. Die im Austrittsbericht der Klinik A.________ geäusserten Zweifel an den neuropsychologischen Ausfällen konnten aus damaliger Sicht mit dem von der Gutachterin herangezogenen Untersuchungsbericht der Diplompsychologin B.________ soweit als ausgeräumt angesehen werden, dass die Verwaltung verfügen durfte, ohne offenkundig gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 ATSG) zu verstossen. Da die Sachverständige S.________ neuropsychologische Ausfälle, die im erwerblichen Zusammenhang ersichtlich ins Gewicht fallen können, beschrieben hat (vgl. oben E. 3.1; vgl. u.a. auch den Bericht des Neuropsychologen W.________ vom 11. September 2002), war es auch vertretbar, wenn die Verwaltung die Angabe in einem Formularbericht des Neurologen Dr. L.________ vom 27. November 2001, eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei ganztägig zumutbar, nicht zum Anlass genommen hat, den Sachverhalt weiter abzuklären. Insgesamt war die Beweislage jedenfalls nicht derart dünn, dass sich deswegen eine Wiedererwägung rechtfertigen würde (vgl. Urteil 9C 307/2011 vom 23. November 2011 E. 3.2).

3.4. Schliesslich kann nicht gesagt werden, die gutachterliche Schätzung der Arbeitsunfähigkeit sei unverwertbar gewesen, weil sie sich nicht (ausdrücklich) auf eine leidensangepasste Tätigkeit beziehe. Die Sachverständige hat festgehalten, an eine berufliche Eingliederung sei generell erst nach einer Behebung der kognitiven und mnestischen Funktionsstörungen zu denken. Der Frage nach schadenmindernden therapeutischen Vorkehren wurde in den späteren Revisionsverfahren Rechnung getragen (Mitteilungen vom 19. September 2003 und 24. Oktober 2006; Beizug von Berichten des Orthopäden Dr. H.________ vom 2. September 2003 resp. des Neurologen Dr. M.________ vom 8. April 2006). Somit stellen sich die Bestätigungen des Rentenanspruchs ihrerseits nicht als zweifellos unrichtig dar (vgl. zum Problem des Verhältnisses von ursprünglicher und Revisionsverfügung unter dem Aspekt der zweifellosen Unrichtigkeit: Urteil 9C 125/2013 vom 12. Februar 2014 E. 4.4 mit Hinweisen).

4.

4.1. Nach dem Gesagten war die Verfügung vom 19. Juli 2002 - nach dem in ständiger Rechtsprechung angewandten Massstab (oben E. 1) - aus damaliger Sicht nicht zweifellos unrichtig. Deren Wiedererwägung verstösst daher gegen Bundesrecht. Bei diesem Ergebnis kommt es nicht mehr auf die vom Beschwerdeführer thematisierten Fragen an, ob die Wiedererwägung einer zehnjährigen Verwirkungsfrist unterliegt (Frage im Urteil 9C 828/2008 vom 25. Februar 2009 offengelassen, vgl. dort E. 5 mit Hinweisen) und ob eine Rücknahme des Leistungsentscheids nach so langer Zeit den Grundsatz von Treu und Glauben verletzen könnte.

4.2. Anzumerken bleibt Folgendes: Nach dem Gutachten des Zentrums X.________ vom 2. Mai 2012 ist der Gesundheitszustand seit 2006 (letztmalige revisionsweise Überprüfung des Rentenanspruchs) unverändert; schon damals habe keine Erkrankung bestanden, die aufgrund der heute üblichen versicherungsmedizinischen Grundlagen eine vollständige Arbeitsunfähigkeit gerechtfertigt hätte (S. 89). Diese Einschätzung deutet darauf hin, dass die Rente nicht nach Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert werden kann. Somit besteht, anders als im Urteil 9C 555/2012 vom 25. Juli 2013 E. 4, kein Anlass, die Sache an die IV-Stelle zu überweisen, damit sie den Leistungsanspruch unter dem Titel der materiellen Revision überprüfe. Mit Blick auf die aktuellen gutachtlichen Feststellungen kann auf die laufende Invalidenrente allenfalls nach Massgabe von Art. 8a in Verbindung mit Art. 7 bis 7b IVG zurückgekommen werden (vgl. dazu die Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket] vom 24. Februar 2010, BBl 2010 1840 ff., 1887 ff.).

5.
Das Gesuch um aufschiebende Wirkung der Beschwerde wird mit diesem Entscheid gegenstandslos.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend werden die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Oktober 2013 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 17. Dezember 2012 werden aufgehoben.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. März 2014

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Der Gerichtsschreiber: Traub

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8^a - 1 Les bénéficiaires de rente ont droit à des mesures de nouvelle réadaptation aux conditions suivantes:
¹	Les bénéficiaires de rente ont droit à des mesures de nouvelle réadaptation aux conditions suivantes:
^a	leur capacité de gain peut, selon toute vraisemblance, être améliorée;
^b	ces mesures sont de nature à améliorer leur capacité de gain.
²	Les mesures de nouvelle réadaptation comprennent les mesures prévues à l'art. 8, al. 3, let. abis à b et d.91
³	Les mesures de réinsertion peuvent être accordées plusieurs fois et excéder la durée d'un an au total.
⁴	...92
⁵	Le Conseil fédéral peut fixer les montants maximaux à disposition des offices AI pour les mesures énumérées à l' al. 2.93

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.